3. Sitzung der Gemeindevertretung

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Verhandlungsschri
L

über die am 11. Juni 2025, 19:00 Uhr sta
?gefundene 3. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns.

Anwesend:

☒ Bürgermeister Jürgen Haller, Vorsitz

Parteifrak
?on: Schrunser Volkspartei und Parteifreie
☒ Sadjak Mar
?n ☒ Durig Richard, Ersatzmitglied
☒ Fussenegger Mar
?n, Ersatzmitglied ☒ Ganahl Werner
☒ Stemer Markus ☒ Fürstler Florine
☒ Kuster Stephanie, Ersatzmitglied ☒ Vergud Peter
☒ Zuderell Natalie ☒ Robe Valen
?na, Ersatzmitglied
☒ van Dellen Christoph, Ersatzmitglied

Parteifrak
?on: Metnand för Schru
☒ Ra
? Günter ☒ Mangeng Emil, Ersatzmitglied
☒ Fritz Mar
?n ☒ Ganahl Daniel
☒ Goll Birgit ☒ Fränkel Max
☒ Netzer Albert ☒ Berthold Günter
☒ Witzani Daniel

Parteifrak
?on: Schrunser FPÖ und Parteifreie
☒ Greber Tim, Ersatzmitglied ☒ Sauerwein Ralph

Parteifrak
?on SPÖ und Parteifreie
☒ Borger Mar
?n

Entschuldigt abwesend:
Haumer Norbert, Braun Laura, Schro
?enbaum Bernhard, Fritz Nina, Spannring Roman, Fitsch Chiara, Thöny Daniel

Sachverständige(r)/Auskun
Lspersonen:
☐ ☐

Schri
Lführer:
☒ AL Mag. Christof Obwegeser
A U S K U N F T :
Mag. Christof Obwegeser
+43 5556 724 35-210
christof.obwegeser@schruns.at
Zahl: 004-1/2025
Schruns, 4. Juli 2025

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Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Auskun
Lspersonen und die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Vor Eingang in die Tagesordnung leisten die Ersatzmitglieder van Dellen Christoph, Mangeng Emil und Greber Tim vor dem Vorsitzenden das Gelöbnis:

Im Gedenken an die Opfer der Gewal
?at in Graz wurde von der Gemeindevertretung eine Schweigeminute abgehalten. Danach wurden seitens des Vorsitzenden Verhaltensgrundsätze für zukün
Lige Sitzungen verlesen, insbesondere zur Einhaltung der Redeordnung, zur Rednerliste sowie zur Bedeutung eines respektvollen, sachlichen und lösungsorien
?erten Miteinanders.

Der Vorsitzende verweist sodann auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung:

1. Antrag gemäß § 41 Abs. 2 Gemeindegesetz der Frak
?on Metnand för Schru – Parteifreie Bürgerliste:
Antrag zur Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Schruns: Der neu eingesetzte Ausschuss für Bildung und Kindercampus möge Alterna
?ven zu einem Neubau der Volksschule Schruns ausarbeiten.

Insbesondere sollen die Varianten Umbau, Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Schulhausgebäudes berücksich
?gt werden. Die finanzielle Machbarkeit und der Erhalt des Sternenparkplatzes sind zwingend einzuhalten.

2. Entsendungen von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in juris
?sche Personen.

3. Wohlmeinung bezüglich der Änderung des Flächenwidmungsplanes:
Tanja Rudigier und Aurel Kessler; GST-NR 454/1 von FL in BW.

4. Ausnahme vom Bebauungsplan:
Jäger Bau GmbH; GST-NRN 946/1, 946/3, 944/3 und 3250/2 bezüglich Überschreitung der Höchstgeschosszahl.

5. Genehmigung der Verhandlungsschri
L über die 2. Sitzung der Gemeindevertretung.

6. Mi
?eilungen des Vorsitzenden.

7. Allfälliges.

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Zu 1.

Antrag gemäß § 41 Abs. 2 Gemeindegesetz der Frak
?on Metnand för Schru – Parteifreie Bürgerliste:
Antrag zur Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Schruns: Der neu eingesetzte Ausschuss für Bildung und Kindercampus möge Alterna
?ven zu einem Neubau der Volksschule Schruns ausarbeiten.

Insbesondere sollen die Varianten Umbau, Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Schulhausgebäudes berücksich
?gt werden. Die finanzielle Machbarkeit und der Erhalt des Sternenparkplatzes sind zwingend einzuhalten.

Die Frak
?on Metnand för Schru brachte am 20. Mai 2025 schri
Llich einen formellen Antrag gemäß § 41 Abs. 2 Gemeindegesetz ein. Ziel des Antrags war es, den Ausschuss für Bildung und Kindercampus mit der Erarbeitung von Alterna
?ven zum geplanten Neubau der Volksschule Schruns zu betrauen. Der Antrag verwies auf die Beschlusslage der Gemeindevertretung Schruns vom 15. Jänner 2025, wonach sich die neue Gemeindevertretung prioritär mit dem Thema Volksschule und Kindergarten zu befassen habe. Aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen sollte ein Neubau auf dem Areal des Sternenparkplatzes nicht weiterverfolgt werden.

Die Frak
?on forderte:
1.) eine Prüfung der Varianten Umbau, Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Schulgebäudes, 2.) sowie die zwingende Einhaltung der finanziellen Machbarkeit und den Erhalt des Sternenparkplatzes.

Für das Vorgehen wurde begründend angeführt, dass man an den beschlossenen Willen der letzten Gemeindevertretung zur umgehenden For
?ührung des Projektes nunmehr anknüpfen müsse. Es solle ein Zeichen für das Projekt gesetzt und ein Signal an die Wähler gesendet werden.

In der Deba
?e wurde der Antrag umfassend behandelt. Verschiedene Frak
?onen betonten die Dringlichkeit des Themas aufgrund der unzureichenden Containerlösungen und der jahrzehntelangen Planungsdauer. Kri
?siert wurde die Formulierung „zwingend einzuhalten“ hinsichtlich des Sternenparkplatzes. Es wurde betont, dass dies den Ausschuss unnö
?g einschränke und der Gemeindevertretung dadurch mögliche Op
?onen verwehrt blieben. Die vorhandenen Parkplätze seien zwar wich
?g, aber man möge sich bei der Ideenfindung nicht von vorneherein selbst limi
?eren. Moniert wurde auch, dass im Antrag das Thema „Kindergartenneubau“ nicht vorkomme. Man solle einen etwaigen Beschluss dahingehend modifizieren.

Am Ende der Diskussion wird eins
?mmig nachfolgender Beschluss im Sinne des modifizierten Antrages durch die Gemeindevertretung gefasst:
1.) Der neu eingesetzte Ausschuss für Bildung und Kindercampus möge Alterna
?ven zu einem Neubau der Volksschule Schruns ausarbeiten. Insbesondere sollen die Varianten Umbau, Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Schulhausgebäudes berücksich
?gt werden. Der Ausschuss solle aber auch sämtliche sons
?gen denkmöglichen und realis
?schen Varianten unter Berücksich
?gung bestehender Planungsgrundlagen und unter Einbeziehung der Kindergartensitua
?on erheben.

2.) Der finanzielle Rahmen solle umgehend durch den Finanzausschuss dargestellt werden. Die Parkplätze auf dem Sternenparkplatz sollen in der vorhandenen Anzahl und an diesem Standort im Wesentlichen erhalten bleiben.

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Zu 2.

Entsendungen von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in juris
?sche Personen.

Die Gemeindevertretung beschließt die Entsendungen von Vertretern in juris
?sche Personen eins
?mmig wie folgt:

Schulverband Außermontafon
Verwaltungsausschuss
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Engstler Christian
Sadjak Martin Fritz Kathrin
Zuderell Natalie

Hauptschulverband Außermontafon Immobilienverwaltungs KEG Gesellschafterversammlung (Gemeinde als Kommanditistin)
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Gemeindeverband "Schulerhalterverband Polytechnische Schule Montafon"
Verwaltungsausschuss
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Schruns
Verbandsversammlung
Mitglied Ersatzmitglied
Haller Jürgen Sadjak Martin

Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaft Schruns eGen Generalversammlung Mitglied Ersatzmitglied Haller Jürgen Sadjak Martin

Gemeindeverband „Gemeindeverband Aktivpark Montafon“
Verbandsversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Sadjak Martin Vergud Peter
Ratt Günter Fränkel Max
Haumer Norbert Stemer Markus
Goll Birgit Netzer Albert
Zuderell Natalie Fürstler Florine
Fritz Martin Engstler Christian

Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH
Generalversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

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Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH
Beirat
Mitglieder Ersatzmitglieder
Norbert Haumer -
Martin Sadjak -
Natalie Zuderell -
Günter Ratt -
Birgit Goll -
Martin Fritz -

Montafon Tourismus GmbH
Generalversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Forstfonds des Standes Montafon
Verbandsversammlung (Forstfondsvertretung)
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Stand Montafon (politischer Stand)
Standesausschuss
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Abwasserverband Montafon
Mitgliederversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Witzani Daniel
Fritz Martin Mangeng Emil
Sadjak Martin Vergud Peter
Durig Richard van Dellen Christof

Jagdgenossenschaft Schruns
Jagdausschuss
Mitglied Ersatzmitglied
Haller Jürgen Richard Durig

Vorarlberger Gemeindeverband
Verbandsversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Vogewosi Dornbirn
Generalversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

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Montafonerbahn AG
Hauptversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Agrargemeinschaft Alpe Vorderkapell
Generalversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Ganahl Daniel Schrottenbaum Bernhard

Agrargemeinschaft Alpe Vergalden
Generalversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Ganahl Daniel Schrottenbaum Bernhard

Agrargemeinschaft Alpe Innerkapell
Generalversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Ganahl Daniel Schrottenbaum Bernhard

„Offene Jugendarbeit JAM“
Vorstand
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Fränkel Max
Zuderell Natalie Kuster Stephanie

Straßengenossenschaften Schruns-Hofweg
Vollversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Ganahl Daniel
Sadjak Martin Haumer Norbert
Obwegeser Christof
Vonbank Gerald

Straßengenossenschaften Schruns-Bartholomäberg—Montjolaweg Vollversammlung Mitglieder Ersatzmitglieder Haller Jürgen Sadjak Martin

Güterweggenossenschaft Schruns-Kropfen-Kapell
Vollversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

Güterweggenossenschaft Schruns-Äußere Motta
Vollversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Sadjak Martin

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Güterweggenossenschaft Schruns-Lifinar
Vollversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Obwegeser Christof

Jagdgenossenschaft Schruns
Vollversammlung
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Durig Richard

St. Anna-Hilfe
Heim-Beirat
Mitglieder Ersatzmitglieder
Haller Jürgen Witzani Ute
Sadjak Martin Vallaster Mirjam

Entsendung von Vertretern im Sozialfonds der Marktgemeinde Schruns für bedürftige Personen Kuratorium für die Mittelvergabe Mitglieder Ersatzmitglieder Goll Birgit Witzani Ute Zuderell Natalie Sadjak Martin Seebacher Irmtraud Engstler Christian Schlatter Kornelia

Zu 3.

Wohlmeinung bezüglich der Änderung des Flächenwidmungsplanes:
Tanja Rudigier und Aurel Kessler; GST-NR 454/1 von FL in BW.

Tanja Rudigier und Aurel Kessler würden eine Änderung des Flächenwidmungsplans für GST-NR 454/1 anregen.

Die Änderung betreffe eine bestehende Baufläche (BW), angrenzendes Freiland (FL) sowie eine mögliche Umlegung einer nicht bebaubaren Fläche in ein alterna
?ves Gebiet. Ziel ist eine flächengleiche Verschiebung,
u. a. zur Ermöglichung einer Trafosta
?on für die Montafonerbahn AG, um eine gesicherte Stromversorgung im Bereich Montjola zu gewährleisten.

Die Gemeindevertretung sprach eins
?mmig eine befürwortende Wohlmeinung aus.

Zu 4.
Ausnahme vom Bebauungsplan:
Jäger Bau GmbH; GST-NRN 946/1, 946/3, 944/3 und 3250/2 bezüglich Überschreitung der Höchstgeschosszahl.

Die Jäger Bau GmbH beantragte gemäß § 35 Raumplanungsgesetz eine Ausnahmebewilligung zur Überschreitung der im Teilbebauungsplan „Rä
?kon“ festgelegten Geschoßzahl. Aufgrund eines überhöhten Erdgeschosses (4,32 m) ergibt sich laut Baubemessungsverordnung rechnerisch eine Erhöhung um jeweils ein halbes Geschoss.

Die betroffenen Objekte weisen folgende Werte auf:
Haus A: festgelegt 6, tatsächlich 6,5 Geschosse.
Haus B1: festgelegt 5, tatsächlich 5,5 Geschosse.
Haus B2: festgelegt 4, tatsächlich 4,5 Geschosse.

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Die Gesamthöhe und die festgelegte Gesimshöhe werden nicht überschri
?en. Eine op
?sche oder raumwirksame Veränderung sei nicht gegeben.

Die Ausnahme wurde eins
?mmig erteilt.

Zu 5.

Genehmigung der Verhandlungsschri
L über die 2. Sitzung der Gemeindevertretung.

Die Verhandlungsschri
L wurde unverändert eins
?mmig genehmigt.

Zu 6.
Mi
?eilungen des Vorsitzenden.

- Die Rückführung der im Waffenfundfall beschlagnahmten Gegenstände wurde mit der Bezirkshauptmannscha
L Bludenz geklärt. Wir erhalten die Sachen vollständig zurück.

- Uns wurde eine mündliche Förderzusage des Landes für die Radwegunterführung erteilt. Zusätzlich soll 2028 eine intelligente Ampelanlage bei der Rä
?konkreuzung kommen.

- Laut Landesrä
?n Rüscher ist die Nachsorgesta
?on Maria Rast baulich in sehr schlechtem Zustand. Eine Sanierung sei unwahrscheinlich. Eine landesweite Neuordnung der Trägerscha
L sei geplant.

- Am 27. Juni findet die Klausur der Ausschussmitglieder sta
?. Um Erscheinen wird gebeten.

Zu 7.
Allfälliges
C. van Dellen: Am 24. Juni präsen
?ert die Jäger Bau GmbH ihr Projekt an der Rä
?konkreuzung im alten Bauhof der Allgemeinheit.

P. Vergud: Wie ist der Stand bezüglich des Umbauansinnes beim Standesgebäude an der L188? Bevor Beschlüsse zu Kosten durch den Stand Montafon gefasst werden, müssen solche Ausgaben bzw. das Projekt an sich vorab in der Gemeindevertretung behandelt werden.

J. Haller: Bezüglich des Umbaus des Standesamtsgebäudes wurde informiert, dass derzeit Planungen laufen, aber kein Beschluss zur Umsetzung besteht. Die Kosten für den Umbau werden aktuell mit 2,51 Millionen Euro angegeben. Ein Teil davon soll aus dem Talscha
Lsfonds gedeckt werden. Eine Landesförderung in Höhe von 700.000 Euro wäre möglich. Ich sehe das Projekt aktuell kri
?sch.

M. Borger: Sind Vertreter der Gemeinde bei Sitzungen in den Gemeindeverbänden rechtlich an Beschlüsse der eigenen Gemeindevertretung gebunden?

C. Obwegeser: Gemäß Gemeindegesetz agieren diese Personen im Rahmen ihrer Aufgabe für den jeweiligen Gemeindeverband weisungsfrei.

M. Borger: Wie sieht es mit dem Glasfaserausbau aus?

J. Haller: Die Montafoner Bürgermeister sind an diesem Thema dran. Es sollen noch Gespräche mit der Montafonerbahn AG geführt werden. Vielleicht kann ich in der nächsten Sitzung bereits mehr dazu sagen.

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M. Borger: Wird die Kropfenseilbahn von der Silvre
?a Montafon Bergbahnen GmbH neu gebaut? Das Kapellrestaurant auf jeden Fall. Durch die LKW Fahrten im Au
Lrag der Silvre
?a Montafon wird die Zufahrtsstraße massiv belastet.
J. Haller: Die Seilbahn wird nicht umgebaut.

M. Sadjak: Die vorgestellten Pläne für den Seilbahnumbau waren lediglich konzep
?oneller Natur im Rahmen des koopera
?ven Planungsverfahrens und keines konkreten Bauprojektes.

G. Ra
?: Ich denke, es geht eher um die Belastung der Straße als um einen Seilbahnumbau.

J. Haller: Wir achten auf die Abnutzungen der Straße und bleiben mit der Silvre
?a Montafon diesbezüglich in Kontakt.

M. Borger

Was ist mit dem öffentlichen WC? Kommt das noch?

J. Haller

Wir haben das Projekt nicht aufgeben und sind dran.

M. Borger

Könnte man das öffentliche WC beim Friedhof ausschildern?

J. Haller

Das ist bereits der Fall.

M. Borger: Was passiert mit der ehemaligen Flüchtlingsunterkun
L Maria Rast?

J. Haller: Dazu habe ich keine konkreten Erkenntnisse. Dieses Thema soll in einem Ausschuss behandelt werden.

M. Borger

Gibt es Neuigkeiten bezüglich der Verlegung des Bahnhof Tschagguns?

J. Haller

Dazu soll es bald eine Sitzung geben. Sobald es Neuigkeiten gibt, werde ich informieren.

M. Borger: Bekommen wir vor der nächsten Sitzung noch die Pläne bezüglich dem Thema Ortskanalerneuerung/-ausbau?

J. Haller: Die Herren vom Ingenieurbüro Breuß und Mähr werden das Projekt in der nächsten Sitzung persönlich und nachvollziehbar erläutern.

M. Sadjak: Die Nachsorgesta
?on Maria Rast sollten wir nicht s
?llschweigend verschwinden lassen.

Zumindest bei der Nachnutzung muss die Gemeinde ein Mitspracherecht haben.

P. Vergud: Dem schließe ich mich an. Aber es ist ein regionales Thema und betri
O uns alle.

J. Haller: Durchaus. Als betroffene Standortgemeinde hat es aber mehr Konsequenzen. Daher bin ich mit der Landesrä
?n auch im ständigen Kontakt.

C. van Dellen: Schwierig für uns ist, dass die Nachsorgebe
?en in Maria Rast vorarlbergweit am meisten kosten und der Personalmangel. Aus Sicht des Landes ist der Schri
? leider logisch.

C. van Dellen: Es gibt eine Nachfolgerin für Herrn Dr. Gunz als scheidendem Allgemeinmediziner.

M. Sadjak: Vielen Dank für die heu
?ge Sitzung. Mit den neuen Regelungen verlief alles wesentlich professioneller und gesi
?eter. Das können wir gerne so beibehalten.

J. Haller: Dem schließe ich mich an. Vielen herzlichen Dank an alle Beteiligten.

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Ende der Sitzung: 20:40 Uhr

Der Vorsitzende Der Schri
Lführer