Protokoll - 9. Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.10.2021

Protokoll

über die 9. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch am Donnerstag, den 21.10.2021, um 19:30 Uhr im Feuerwehrhaus St. Gallenkirch.

Anwesende von der Liste „Parteifreie Bürger und SPÖ“:

Bgm. Josef Lechthaler (Vorsitzender)
VBgm. Alexander Kasper
GR Martin Kleboth

GV Norbert Marent

GV Peter Lentsch

GV Alois Bitschnau

GV Niclas Bösch

GV Hansjörg Schwarz
GV Iris Sahler

GV Mario Tschofen

EM Joel Marent

EM Christian Netzer

Entschuldigt:
GR Johannes Sturm

GV Johannes Felder

Anwesende von der Liste „ÖVP und Unabhängige“:

GR Daniel Fritz

GR Hubert Biermeier
GV Anton Feichtner
GV Eugen Lorenzin
GV Marietta Fiel

GV Nadine Saler

GV Jürgen Boden
EM Raphael Sparr

Entschuldigt:
GV Gabi Juen

GV Steffen Röschl
Zuhörer Innen: 3

Schriftführer: Alexander Kasper
Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx

Auskunft: Alexander Kasper | +43 5557 6205| alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Seite|1 von 11

Tagesordnung:

01.
02.

04.

05.

06.

07.
08.
09.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Stand Montafon, Präsentation

. Abschluss der Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg und dem Stand Montafon

im Sinne des 8 5 der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung von Regios (2022 — 2024)
Änderung des Flächenwidmungsplanes:

• a) Gemeinde St. Gallenkirch, Gewerbegebiet
• Beschluss der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung vor dem Auflageverfahren
• b) Andreas Stocker, Hof
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor Anhörung
• c) Günter Wittwer, Gortipohl
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor Anhörung

‘d) Richard Burger, Blenischau

- Beschlussfassung über den vorliegenden Entwurf

Anträge auf Erteilung einer Ferienwohnungsbewilligung gem. $ 16 Abs. 4 lit. d RPG:

a) Antrag von Roland Düngler, 6780 Schruns, Fratteweg 49, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. .957/13 (Lifinar)

b) Antrag von Irma Netzer, 6791 St. Gallenkirch, Alte Landstr. 262, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. .319 (Montiel)

c) Antrag von Ernst Netzer, 6791 St. Gallenkirch, Alte Landstr. 262, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. 936/3 (Unteres Netza)

d) Antrag von Ernst und Irma Netzer, 6791 St. Gallenkirch, Alte Landstr. 262, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. .680/23 (Grandau)

e) Antrag von Monika Baumann-Salzgeber, 6791 St. Gallenkirch, Lendisweg 14, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. .190/8 (Monigg) .

f) Antrag von Andrea Lerch, 6791 St. Gallenkirch, Türkeiweg 283, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. 326/1 und 326/2 (Montiel)

g) Antrag von Aaron Volkmann mj., 6791 St. Gallenkirch, Zamangweg 20, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. .957/6 (Lifinar)

h) Antrag von Richard Burger, 6791 St. Gallenkirch, Montielweg 229 b, bezüglich des Maisäß auf Gst. Nr. .499 (Blenischau)

Änderung von Landesgesetzen:

a) Gesetz über eine Änderung des Jagdgesetzes

b) Gesetz über eine Änderung des Fischereigesetzes

c) Gesetz über eine Änderung des Bodenseefischereigesetzes

d) Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung

Genehmigung der letzten Niederschrift vom 09.09.2021

Berichte des Bürgermeisters

Allfälliges

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seite|2 von 11
Auskunft: Alexander Kasper] +43 5557 6205 |alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Erledigung der Tagesordnung:

zu 01.: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet um 19:30 Uhr die heutige Sitzung, begrüßt alle anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie die Vertreter vom Stand Montafon und die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

zu 02.: Stand Montafon, Präsentation

Der Vorsitzende bedankt sich für das Kommen der Vertreter des Standes Montafon.

Standesrepräsentant DI (FH) Jürgen Kuster begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und bedankt sich für die Möglichkeit eines Gedankenaustausches.

Anschließend erfolgt durch Jürgen Kuster, Mag. Bernhard Maier und DI Hubert Malin eine ausführliche Präsentation über den politischen Stand Montafon und über den Forstfonds.

Fragen aus der Gemeindevertretung:

Daniel Fritz würde es sehr begrüßen, wenn die vorgestellten Zielsetzungen des Standes Montafon tatkräftig angegangen werden.

Besonders der Bereich der Mobilität (Montafonerbahn, Individualverkehr und Tagestourismus) bedürfen einer wohlwollenden Unterstützung durch das Land, so Daniel Fritz.

Weiters erwartet sich dieser eine Öffnung von Forststraßen und Güterweganlagen für die Nutzung als Mountainbike-Strecken.

Zum Mobilitätsthema berichtet der Standesrepräsentant darüber, dass es diesbezüglich ernsthafte Bestrebungen gibt.

Jürgen Boden spricht die Baumaßnahmen in Schruns entlang der Ill an. Wird dadurch die Trassenführung für eine Bahnverbindung in die Innerfratte gefährdet?

Jürgen Kuster spricht die Tram-Train-Lösung an. Aus seiner Sicht ist ein Vollbahnausbau fast nicht realisierbar.

Es sei jedoch ganz wichtig, dass die dafür notwendigen Trassen gesichert werden.

Anton Feichtner äußert sich dahingehend, dass er sehr viele Fragen und Anregungen an die Vertreter des Standes Montafon hätte. Diese würden jedoch den zeitlichen Rahmen sprengen. Er werde seine Anfragen in schriftlicher Form dem Bürgermeister zukommen lassen.

Daniel Fritz würde sich auch wünschen, dass in der eigenen Gemeindevertretung das Thema Mobilität mehr behandelt wird.

Alois Bitschnau spricht das Thema Forstfonds und die finanziellen Schwierigkeiten an.

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seite|3 von 11
Auskunft: Alexander Kasper | +43 5557 6205 | alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Diesbezüglich nimmt Hubert Malin Stellung und erläutert die Strategie des Forstfonds.

Dieser warnt auch vor massiven Auswirkungen durch den Klimawandel auf den Schutzwald.
Diese würden unvorstelibare Folgewirkungen haben.

Aus Sicht des Standes Montafon wird es notwendig werden, dass für zukünftige Dienstbarkeitsverträge neue Tarife ausverhandelt werden, um daraus mehr Einnahmen zu erzielen.

Alois Bitschnau spricht die Bedeutung des Tourismus an. Für die Zukunft werde es darum gehen, wo der Fokus liegen soll.

Der Vorsitzende erläutert die Zielsetzungen des laufenden Optimierungsprozesses beim Stand Montafon der anwesenden Gemeindevertretung.

Daniel Fritz erkundigt sich weiters darüber, ob der Forstfonds nicht noch weitere Möglichkeiten hätte, z. B. Kleinkraftwerke zu betreiben.

Lt. Bernhard Maier seien die Möglichkeiten hier beschränkt.

Nadine Saler spricht das Thema Landwirtschaft an und erwartet sich konkret eine Meinungsfindung zum Thema Schlachthaus. Es dränge die Zeit für eine gemeinsame Lösung.

Jürgen Kuster sagt zu, dass diese Thematik in naher Zukunft noch einmal behandelt werden soll.

Jürgen Boden spricht das Thema Baukultur im Montafon an. Es ist Tatsache, dass immer mehr alte historische Objekte verschwinden.

Es wäre wünschenswert, wenn auch hier durch eine Art Fonds gewisse Anreize für den Erhalt solcher Objekte geschaffen werden.

Es wäre aus seiner Sicht zu begrüßen, wenn durch eine verstärkte Nutzung des Baustoffes Holz, neue Objekte entstehen bzw. alte erhalten werden.

Bernhard Maier sieht die wesentlichen Möglichkeiten in der Meinungsbildung.

Norbert Marent spricht die Thematik Schindelholz für Maisäßobjekte an.

Weiters auch die wachsende Anzahl an Gästebetten. Hat die ARA Montafon diesbezüglich genügend Kapazitäten für die Zukunft oder muss schon bald an eine Erweiterung gedacht werden. Auch die Einfuhr von Holz in die Talschaft wird von Norbert Marent angesprochen.

Lt. Bernhard Maier sollten die Kapazitäten noch gegeben sein.

Hubert Malin bestätigt, dass in der Talschaft verhältnismäßig wenig Schindelholz vorhanden ist. Aus seiner Sicht sollte die Schindeleindeckung nur für spezielle Kulturgüter zur Verfügung gestellt werden.

Zum Thema Einfuhr von Holz aus Deutschland erteilt Hubert Malin eine dementsprechende Auskunft.

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx ° Seite|4 von 11
Auskunft: Alexander Kasper|-+43 5557 6205| alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Er bestätigt auch die Lieferung von Holz in ein Sägewerk in das Zillertal. Der Forstfonds habe auch den Auftrag, nach marktkonformen Maßstäben zu agieren.

Jürgen Boden stellt die Frage hinsichtlich zukunftsfähiger Baumarten, im Hinblick auf den Klimawandel. Die Schutzwaldfunktion müsse ja auch zukünftig gewährleistet werden.

Alois Bitschnau spricht die Thematik Wohnen im Montafon an. Wie z. B. die Nachnutzung von alten Gebäuden.

Das Thema Talschaftsfonds wird von Daniel Fritz noch angesprochen. Es benötige dringend Bestrebungen in Richtung Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips.

zu 03.: Abschluss der Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg und dem Stand Montafon im Sinne des 8 5 der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung von Regios (2022 — 2024)

Lt. Mag. Bernhard Maier ist eine Voraussetzung für die Regioförderung der Abschluss der Zielvereinbarung und des zweiten Teils des regionalen REK’s.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die vorliegende Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg und dem Stand Montafon für die Förderung von Regios im Zeitraum von 2022 — 2024.

zu 04.: Änderung des Flächenwidmungsplanes:

a} Gemeinde St. Gallenkirch, Gewerbegebiet
- Beschluss der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung vor dem Auflageverfahren

Der Vorsitzende berichtet, dass in der Gemeindevertretungssitzung am 09.09.2021 auf die Beschlussfassung für das Auflageverfahren einer Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung vergessen wurde. Somit soll dies in der heutigen Sitzung nachgeholt werden.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Verordnungsentwurf über das Mindestmaß der baulichen Nutzung vor Auflage.

• b) Andreas Stocker, Hof
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor Anhörung

Der Vorsitzende informiert darüber, dass es seitens der Bauverwaltung Bestrebungen gibt, bei der Liegenschaft der Familie Stocker eine nachträgliche Bewilligung für eine bestehende Stützmauer zu erwirken. Dafür bedarf es zunächst einer Änderung des Flächenwidmungsplanes.

Peter Lentsch erkundigt sich darüber, ob der Grundbesitzer damit einverstanden ist. Lt. dem Vorsitzenden werde die Änderung des Flächenwidmungsplanes von Amts wegen durchgeführt.

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seite|5 von 11
Auskunft: Alexander Kasper|+43 5557 6205 |alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig das Anhörungsverfahren für den vorliegenden Widmungsentwurf.

• c) Günter Wittwer, Gortipohl
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor Anhörung

Der Vorsitzende erläutert den bisherigen Sachverhalt in dieser Sache. Seitens der Anrainer bestünden diesbezüglich große Bedenken.

Jürgen Boden spricht sich im Sinne zahlreicher Mandatare dafür aus, dass eine aktive Landwirtschaft zu befürworten ist.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig das Anhörungsverfahren für den vorliegenden Widmungsentwurf.

• d) Richard Burger, Blenischau
• Beschlussfassung über den vorliegenden Entwurf

Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt in der Bauangelegenheit Richard Burger.

Er verweist auf das vorliegende Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Vorarlberg, welches auch an alle Gemeindemandatare ergangen ist.

Aus Sicht des Vorsitzenden hat die Gemeinde nach bestehendem Recht zu handeln. Somit ist die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplanes in dieser

Sache nicht möglich.

Nadine Saler beklagt die Situation, dass sich niemand wirklich mit der rechtlichen Frage im Hinblick auf eine Maisäßnutzung auskennt.

Peter Lentsch spricht die Frage an, wie viele Abbruchbescheide tatsächlich exekutiert worden sind.

Alois Bitschnau verweist auf die Gefahr von Nachahmungseffekten.
Dem schließt sich auch Hansjörg Schwarz an.

Daniel Fritz erkundigt sich darüber, was der Fall wäre, wenn gar keine Beschlussfassung erfolgt.

Dann ist die Sache nach wie vor unbehandelt, so der Vorsitzende.

Schließlich wird der Antrag gestellt, dass gar keine Beschlussfassung erfolgen soll.

Die Beschlussfassung wird somit einstimmig vertagt. Der Vorsitzende wird

beauftragt, die Frage der landw. Notwendigkeit oder einer raumplanerischen Lösung noch einmal zu klären.

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seitel& von 11
Auskunft: Alexander Kasper [+43 5557 6205 |alexander.kasper@st.gallenkirch.at

zu 05.: Anträge auf Erteilung einer Ferienwohnungsbewilligung gem. & 16 Abs. 4 lit. dRPG

Eugen Lorenzin hat Bedenken dahingehend, dass durch diese Genehmigungen der Druck auf die Ableitung von Abwässern aus den Maisäßgebieten erhöht wird.

Lt. dem Vorsitzenden sind derzeit für die Maisäßgebiete keine solchen Maßnahmen vorgesehen.

Der Vorsitzende spricht auch noch Beratungen innerhalb des Standes Montafon an.

Hansjörg Schwarz erkundigt sich darüber, nach welchen Kriterien die Anträge geprüft wurden.

Lt. dem Vorsitzenden wurden die Anträge vom Bauamt und dem Gemeindesekretär hinsichtlich der Frage nach einem historischen Maisäßgebäude bzw. einem Gebäude mit Baukonsens überprüft. Weiters werden die Informationen aus dem Kulturlanschaftsinventar Montafon kontrolliert.

Schließlich stellt der Vorsitzende den Antrag, die vorliegenden Fälle a)-g} gem. $ 16 Abs 4 lit. dRPG zu genehmigen.

Die Gemeindevertretung genehmigt schließlich einstimmig die vorliegenden Anträge a) - 8).
Der Punkt h)-Richard Burger wird vertagt.
zu 06.: Änderung von Landesgesetzen

a) Gesetz über eine Änderung des Jagdgesetzes

b) Gesetz über eine Änderung des Fischereigesetzes

c) Gesetz über eine Änderung des Bodenseefischereigesetzes

d) Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung

Es werden einstimmig für die vorliegenden Landesgesetze keine Volksabstimmungen gefordert.

zu 07.: Genehmigung der letzten Niederschrift vom 09.09.2021

Da auf Umfrage keine Anträge eingebracht werden, wird die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.09.2021 für genehmigt betrachtet.

zu 08.: Berichte des Bürgermeisters

Vom 10. bis 12. September fand der Steinbock-Bergslalom im Gargellental statt. Veranstalter war wiederum der Renn- und Ralleyclub Vorarlberg (RRCV)

Am 15. September fand die zweite mündliche Verhandlung des Vermala Chalet Projektes statt. Nach zahlreichen Änderungen wurde nochmals eine Verhandlung anberaumt. Der Genehmigungsbescheid sollte in Kürze ergehen.

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seite]7 von 11
Auskunft: Alexander Kasper] +43 5557 6205 |alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Vom 16. bis 19. September fanden die ersten Montafon Cleanup Days statt. Initiiert durch Christopher Eichhorn und Tim Suske von Cabinski Montafon fand die Veranstaltung sehr guten Anklang. Dem Aufruf zum Müll sammeln in den Bergen sind sehr viele Einheimische und Gäste gefolgt, womit ein großes Zeichen für die Nachhaltigkeit gesetzt werden konnte.

Im Rahmen einer kleinen Einweihung am Samstag, den 18. September wurden die umgebauten Räumlichkeiten der OF Gortipohl gefeiert. Pfarrer Lukas Bonner spendete den Segen und die Kameraden:innen sowie die zahlreichen Helfer:innen konnten die Räumlichkeiten und den Umbau an sich durch eine kurze Videopräsentation bestaunen.

Am 21. September wurde seitens dem Stand Montafon wiederum die Auszeichnung Montafoner Baukultur überreicht. Eine Fachjury prämierte dabei zahlreiche Objekte in St.

Gallenkirch. Neben der gedeckten Brücke beim Montafoner Hüsli wurde das Maisäß- Ensemble Oberer Netza und auch der neu errichtete Kalkofen in Gargellen prämiert.

Am 23. September wurden im Gemeindesaal die Ergebnisse der montafonweiten Bäderstudie präsentiert. Alle acht Tourismusgemeinden und Montafon Tourismus haben die Firma GMF aus Bayern mit der Ausarbeitung beauftragt.

Am 25. September fand eine kurzfristige Begehung anlässlich eines Steinschlages bei der „Hochröfi“ statt. Landesgeologin Barbara Ess war dazu anwesend. Die Finanzierung der nun geplanten Sofortmaßnahmen ist derzeit noch offen. Langfristig sollen Verbesserungen im Zuge der Tramosabach-Verbauung erreicht werden.

Auf Einladung der Bergrettung Gargellen wurde am 25. September auf dem Schafbergplateau die Einweihung des neuen Gipfeikreuzes auf der Madrisa gefeiert.

Die alljährliche Hubertusfeier fand am Sonntag, den 26. September bei der Bernhardkapelle auf Garfrescha statt.

Am 27. September besuchte der Re-Use-Truck unsere Gemeinden. Auf Initiative des Gemeindeverbandes und carla der Caritas Vorarlberg tourt der Truck durch alle 96 Gemeinden. Es können funktionstüchtige und vollständige Elektro-Altgeräte abgegeben werden.

Neben der Gründungsversammlung für die neue Familienzentrum Montafon gGmbH (als neue Trägerin der Kleinkindbetreuungseinrichtungen) fand am 28. September wiederum eine Gemeindevertretungsklausur statt.

Am 30. September fand eine Besprechung mit Bezirksfeuerwehrinspektor Christoph Feuerstein und den Kameraden:Innen zur Kommandanten-Zukunft der OF St. Gallenkirch statt.

Der Sportclub St. Gallenkirch lud am 01. Oktober zur Jahreshauptversammlung. Obmann Florian Netzer konnte über ein aus sportlicher Sicht positives Vereinsjahr berichten. Speziell die Jugendmannschaften sind landesweit sehr erfolgreich. Corona zieht bei allen Vereinen seine Spuren. Bei den Vorstands-Neuwahlen wurde dasselbe Gremium wiedergewählt.

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seite]8 von 11
Auskunft: Alexander Kasper|+43 5557 6205| alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Mit den Star Trails hat eine weitere Trailrun-Veranstaltung im Montafon Einzug gehalten. Im Restaurant „Pferd auf Wolke“ in Galgenul fand hierzu die Siegerehrung des noch kleinen aber feinen Events statt. Daniel Zugg aus St. Gallenkirch konnte dabei den Gesamtsieg erreichen.

Die Lehrlingsmesse Montafon fand nach einem Jahr coronabedingter Pause wieder im Polysaal Gantschier statt. Zahlreiche Lehrlingsbetriebe aus dem Tal konnten sich dabei präsentieren. Das Interesse war wieder sehr groß.

Bei einem Tourismusstammtisch am 12. Oktober im Restaurant „Pferd auf Wolke“ konnten sich zahlreiche Betriebe über die Neuigkeiten von Montafon Tourismus informieren.

Die traditionelle Viehausstellung für das Innermontafon fand letzten Samstag, den 16.

Oktober statt. Insgesamt 138 Stück Vieh wurden aus beiden Gemeinden Gaschurn und

St. Gallenkirch aufgetrieben. Dank bester Bewirtung durch den Viehzuchtverein konnten die vielen Besucherinnen und Besucher den Tag bei bestem Wetter genießen.

Am 18. Oktober fand eine Gemeindevorstandssitzung statt. Es wurde dabei die Ersatzbeschaffung des Bauhof-Pritschenbusses besprochen. Zwischenzeitlich wurde ein VW Transporter bestellt. Die Lieferzeit beträgt aktuell ca. ein Jahr. Der Vorsitzende erläutert anhand eines Preisspiegels die drei Beschaffungsvarianten.

Der Vorsitzende berichtet über die weitere Vorgehensweise beim Blaas-Areal. Nachdem die Erschließung geklärt werden konnte, ergibt sich nun doch die Möglichkeit, drei Bauparzellen aus dem Grundstück zu machen, die weiterverkauft werden sollen. Die Gemeindevertretung nimmt dies wohlwollend zur Kenntnis.

Der traditionelle Gallimarkt wurde nach 25 Jahren Organisation durch den Wanderstammtisch von Pfarre und Gemeinde gemeinsam abgehalten. Die Galli-Messe wurde von allen Volksschulen, Kindergarten, Kirchenchor und Hausmusik Kraft gestaltet. Es konnten über 20 Marktständler gewonnen werden. Die Zirkusschule Dornbirn gestaltete ein tolles Kinderprogramm im Gemeindesaal und der Markt war sehr gut besucht. Ein riesiges Dankeschön allen, die sich beteiligt haben. Der Hauptdank gilt Susanne Benedikt vom Pfarrbüro, welche die Hauptorganisation übernahm.

Die zwei ausgeschriebenen Bauhof-Fahrzeuge und das alte LFB-A wurde jeweils an den Bestbieter verkauft.

Für den alten Wasserbus.konnte ein Höchstgebot von 6.400,- EUR, für den Fiat Doblo 500,- EUR und für das LFB-A der Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch 14.200,- EUR erreicht werden.

Für die Bäckerei-Verkaufsstelle im Raiffeisen-Gebäude konnte nach der Betriebsaufgabe der Bäckerei Greber zwischenzeitlich die Bäckerei Mangold als Nachfolgerin gewonnen werden.
Am 01. Dezember ist die Eröffnung geplant.

Die Bank Austria informiert die Gemeinde mit Schreiben vom 07. September über die Einstellung der LIBOR-Referenzzinssätze bis Ende 2021 für zwei laufende Franken-Kredite. Es wird der von der Schweizer Nationalen Arbeitsgruppe empfohlene Referenzzinssatz SARON eingeführt.

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seite|9 von 11
Auskunft: Alexander Kasper |+43 5557 6205| alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Nächste Termine:

GV-Sitzungen:
Donnerstag, 25. November 2021, 19:30 Uhr
Donnerstag, 16. Dezember 2021, 19:30 Uhr (mit Jahresabschluss-Essen)

Am 07. November ist der traditionelle Suppentag der Frauenbewegung im Gemeindesaal St. Gallenkirch. Es ist zudem eine gratis Impf-Aktion für die beiden Innermontafoner Gemeinden geplant. Ein Impf-Team des Landes Vorarlberg steht dazu bereit...der Termin wurde leider noch nicht bestätigt.

zu 09.: Allfälliges

Alois Bitschnau erkundigt sich über den Verfahrensstand hinsichtlich dem Steuer-Haus. Der Vorsitzende teilt diesbezüglich mit, dass das laufende Verfahren noch nicht abgeschlossen ist und somit immer noch Verschwiegenheitspflicht besteht.

Norbert Marent erkundigt sich darüber, wie viele Parkplätze für die Bäckerei Greber zur Verfügung gestanden sind.

Dies könne er auch nicht genau sagen, so der Vorsitzende.

Anton Feichtner beklagt sich darüber, dass die Firma Kessler sehr große Verunreinigungen im Zuge der Baumaßnahmen für das Avenida-Projekt an der Landesstrasse verursacht hat.

Dies stelle eine unzumutbare Belastung für die Bevölkerung dar. Er erwarte sich vom Bürgermeister, dass dies eingestellt werde.

Solche Verunreinigungen gebe es auch im Rahmen der Balbierbachverbauung in Gortipohl, so Nadine Saler. Man müsse sich jedoch auch bewusst sein, dass während solcher Bauphasen mit gewissen Beeinträchtigungen zu rechnen sei.

Eugen Lorenzin erkundigt sich über eine Begehung, hinsichtlich der angedachten Verbauungsmaßnahmen im Bereich Leuitobel. Nachdem die WLV hier tätig war, sei das Wasserproblem nicht besser geworden. Früher hätte sich das Wasser ganz oben bereits verteilt und habe kein größeres Problem dargestellt.

Iris Sahler spricht die Thematik hinsichtlich der Postzustellung zum Thema Schülerbetreuung an. Hier würden manchmal Rechnungen verschickt, deren Betrag niedriger sei als die ' Portokosten. Somit wird hier die Sinnhaftigkeit in Frage gestellt.

Nadine Saler spricht noch einmal die Standortfrage bezüglich dem Schlachthaus an. Sie erwartet sich eine baldige Lösung im Hinblick auf die Standortfrage. Sie sehe sich in dieser Frage allein auf weiter Flur, was die Gemeindevertretung angehe. Sie hätte sich persönlich schon erwartet, dass ein Standort im geplanten Gewerbegebiet zur Verfügung gestellt wird.

Eugen Lorenzin kann sich nicht vorstellen, dass es gleich in absehbarer Zeit zu einer Umsetzung dieses Projektes kommen kann. Es seien noch zu viele offene Fragen.

Protokoli_GV_9.Sitzung_20211021.docx Seitel10 von 11
Auskunft: Alexander Kasper|+43 5557 6205 | alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Hansjörg Schwarz zeigt sich sehr überrascht darüber, dass der angedachte Schlachthausstandort wieder in Frage gestellt wird.

Marent Norbert schlägt vor, dass der alte Fußballplatz so schnell wie möglich aufgeschüttet werden soll, damit weiteres Bauland geschaffen werden kann.

Der Vorsitzende teilt mit, dass im November eine Infoveranstaltung zum Thema Schlachthaus stattfinden soll.

Ende der Sitzung: 23:05.Uhr

DerWorsitzende:

Kl Wurer

Der Schriftführer:

Protokoll_GV_9.Sitzung_20211021.docx \ Seite|11 von 11
Auskunft: Alexander Kasper|+43 5557 6205 |alexander.kasper@Sst.gallenkirch.at