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Protokoll 04.04.2025 (Konstituierende Sitzung)

St. Anton · Protokolle St. Anton · 04.04.2025

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Gemeindeamt 2025-05-12
ZI.: at004.1-00/2025

St. Anton im Montafon HP/MR

Bez. Bludenz, Vorarlberg

N IEDERSCHRIFT

über die Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, den 04.04.2025

Beginn: 19:00 Uhr Gemeindesaal Ende: 19:21 Uhr

Anwesende: Bgm. Helmut Pechhacker (Gemeindewahlleiter)
Christian Bitschnau
Alexandra Battlogg
Martina Bickel
Stefan Stemer
Fabienne Netzer
Sonderegger Georg, MSc
Alexander Wachter
Melanie Bickel
Andreas Schanung
Nikolaus Battlogg
Robert Heinzle

TAGESORDNUNG

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Gelöbnis der Gemeindevertreter

Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl des Gemeindevorstandes

Wahl des Vizebürgermeisters

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2025
Allfälliges

enaonmnponn

zu Punkt 1 - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

6771 St. Anton im Montafon Tel. (05552) 67191 : Fax (05552) 67191-9 E-mail: gemeinde@stantonim.at www.stantonim.at - UID - ATU 59701139

Gemeindeamt 2025-05-12
ZI.: at004.1-00/2025

pa St. Anton im Montafon HPIMR
ERR Bez. Bludenz, Vorarlberg

Der Gemeindewahlleiter Helmut Pechhacker eröffnet die konstituierende Sitzung und begrüßt alle Gäste, sowie die neu gewählten Gemeindemandatare. Er erklärt, dass die Reihenfolge der Ta- gesordnung bei der konstituierenden Sitzung klar vorgegeben ist. Die Ladung wurde fristgerecht an die neu gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter zugestellt und der Ge- meindewahlleiter stellt die Beschlussfähigkeit fest.

zu Punkt 2 - Gelöbnis der Gemeindevertreter

Der Gemeindewahlleiter Helmut Pechhacker erklärt, dass er nun die Gelöbnisformel vorliest und jeder einzelne dann mit „ich Gelobe“ antworten muss.

„Ich gelobe, die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufga- be unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde St. Anton i.M. nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“

Anschließend stehen die neuen Gemeindevertreter:innen auf und geloben in der nachstehenden Reihenfolge einzeln.

Christian Bitschnau, Alexandra Battlogg, Martina Bickel, Stefan Stemer, Fabienne Netzer, Sonderegger Georg, MSc, Alexander Wachter, Melanie Bickel, Andreas Schanung,

Nikolaus Battlogg und Robert Heinzle. Der Gemeindewahlleiter und Bürgermeister gelobt gegen- über den Mandataren als Letzter.

zu Punkt 3 - Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung

Bürgermeister Helmut Pechhacker stellt den Antrag, dass Amtsleiter Markus Rudigier, MAS, als Schriftführer, sowie Elisabeth Burger und Birgit Schwarzmann als Schriftführer Stellvertreterinnen bestellt werden.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Bestellung von Markus Rudigier, MAS, als Schriftführer und Elisabeth Burger, sowie Birgit Schwarzmann, als Schriftführer- Stellvertreterinnen. Alle nehmen die Bestellung an.

zu Punkt 4 - Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes

Bürgermeister Helmut Pechhacker erläutert, dass laut Gemeindegesetz eine bestimmte Anzahl der Mitglieder im Gemeindevorstand vorgeschrieben wird. Diese Zahl ist nach untenhin begrenzt, dass der Gemeindevorstand aus mindestens 3 Mitgliedern bestehen muss und nach oben, dass im Gemeindevorstand höchstens ein Viertel der Gemeindemandatare vertreten sein kann. Da in St. Anton 12 Gemeindemandatare gewählt sind, ergibt dieses Viertel ebenfalls die Zahl 3. Somit ist die Anzahl „3“ für den Gemeindevorstand vorgegeben. Über Antrag von Bürgermeister Helmut Pechhacker wird deshalb einstimmig die Zahl der Gemeindevorstandsmitglieder mit „3“ festge- setzt.

zu Punkt 5 - Wahl des Gemeindevorstandes

Bürgermeister Helmut Pechhacker informiert, dass laut Gemeindegesetz die Mitglieder des Ge- meindevorstandes einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter auf die Funktionsdauer der Ge- meindevertretung durch Stimmzettel zu wählen sind. Gehören der Gemeindevertretung mehrere Listen an, so sind die zu besetzenden Stellen des Gemeindevorstandes in sinngemäßer Anwen- dung entsprechend der Verteilung der Mandate aufzuteilen.

Da wir eine gemeinsame Liste haben, werden 3 Mandatare aus unserer Mitte gewählt. Der Vor- sitzende berichtet, dass es folgenden Wahlvorschlag gibt: Bürgermeister Helmut Pechhacker,

6771 St. Anton im Montafon - Tel. (05552) 67191 : Fax (05552) 67191-9 E-mail: gemeinde@stantonim.at : www.stantonim.at : UID - ATU 59701139

Gemeindeamt 2025-05-12
ZI.: at004.1-00/2025

St. Anton im Montafon HP/MR

Bez. Bludenz, Vorarlberg

Christian Bitschnau und Alexandra Battlogg. Er fragt nach, ob es noch andere Wahlvorschläge gibt. Es gibt keine weiteren Wahlvorschläge.

Als Wahlhelfer für die Wahl der Gemeindevorstandsmitglieder werden Nikolaus Battlogg und Ro- bert Heinzle nominiert. Die schriftlich und jeweils über jeden der Kandidaten einzeln durchgeführ- te Wahl ergibt folgendes Ergebnis:

1. Wahldurchgang für Helmut Pechhacker:
Helmut Pechhacker wird einstimmig gewählt mit 12 x JA.

2. Wahldurchgang für Christian Bitschnau:
Christian Bitschnau wird einstimmig gewählt mit 12 x JA.

3. Wahldurchgang für Alexandra Battlogg:
Alexandra Battlogg wird einstimmig gewählt mit 12 x JA.

Bürgermeister Helmut Pechhacker gratuliert Christian Bitschnau und Alexandra Battlogg.

Die neu gewählten Gemeindevorstandsmitglieder danken für das ihnen entgegengebrachte Ver- trauen und erklären, dass sie die Wahl annehmen.

zu Punkt 6 — Wahl des Vizebürgermeisters

Bürgermeister Helmut Pechhacker erklärt, dass gemäß Gemeindegesetz die Gemeindevertretung nach der Wahl des Gemeindevorstandes ein Mitglied des Gemeindevorstandes als Stellvertreter des Bürgermeisters mittels Stimmzettel zu wählen hat.

Der Wahlvorschlag lautet: Christian Bitschnau. Er erkundigt sich, ob es andere Vorschläge gibt.

Da es keine weiteren Vorschläge gibt, bittet er die Wahlhelfer die Stimmzettel auszuteilen.

Anschließend werden die Stimmzettel eingesammelt, überprüft und folgendes Ergebnis eruiert:
Christian Bitschnau wird einstimmig mit 12 Ja Stimmen zum neuen Vize-Bürgermeister gewählt.

Bürgermeister Helmut Pechhacker gratuliert Christian Bitschnau und erkundigt sich, ob er die Wahl annimmt, Christian Bitschnau erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Bürgermister Helmut Pechhacker berichtet, dass die Angelobung des Bürgermeisters und Vize- Bürgermeisters am 23.04.2025 im Rathaus Bludenz stattfindet. Bis dahin sind der alte Bürger- meister und Vize-Bürgermeister noch im Amt und übergeben dann an die neuen.

zu Punkt 7 - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2025

Bürgermeister Helmut Pechhacker berichtet, dass ein Änderungswunsch eingegangen ist, und Punkt 10 in zwei Absätzen, welche gelb markiert wurden, geändert wurde. Die Niederschrift ist bereits korrigiert nochmals an alle Mandatare per E-Mail versendet worden.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde St. Anton i.M. genehmigen einstimmig die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 13.03.2025.

6771 St. Anton im Montafon - Tel. (05552) 67191 : Fax (05552) 67191-9 E-mail: gemeinde@stantonim.at : www.stantonim.at : UID - ATU 59701139

Gemeindeamt 2025-05-12
Zi.: at004.1-00/2025

St. Anton im Montafon HP/MR

Bez. Bludenz, Vorarlberg

zu Punkt 8 - Allfälliges:

Bürgermeister Helmut Pechhacker erkundigt sich nach Wortmeldungen.

Vize-Bürgermeister Christian Bitschnau bedankt sich für die einstimmige Wahl zum Vize- Bürgermeister. Es sind einige neue Gesichter in unserer Runde, ich freu mich schon sehr auf die Zusammenarbeit.

Bürgermeister Helmut Pechhacker erklärt, dass er sehr froh ist, dass es wieder eine Einheitsliste in St. Anton i.M. gibt. Dies ist sehr wertvoll für St. Anton.

Er bedankt sich bei allen St. Antönerinnen und St. Antöner für die Wiederwahl mit 76 %.

Er erklärt, dass in der letzten Periode nicht alle, aber sehr viele Beschlüsse einstimmig in der Gemeindevertretung beschlossen wurden. In den vergangenen 4,5 Jahre wurden unter anderem folgende Projekte umgesetzt: Umbau Ärztehaus, Sanierung Schule und Saal Dach, PV-Anlage auf dem Schuldach, Kauf eines Grundstückes , offener Bücherschrank, Gründung einer Energie- gemeinschaft, Anschaffung Gemeindefahrzeuge, Kanalresterschließung, nun sind alle Wohnhäu- ser von St. Anton an den Kanal angeschlossen, Notstromversorgung für die Trinkwasseranlage, das Dach der Gemeinde wurde erneuert, die gesamte Straßenbeleuchtung wurde auf LED um- gestellt, im Schulgebäude wurde mit der LED Umstellung bereits begonnen, sie wird heuer fertig- gestellt, Straßennamen wurden eingeführt. Was wir leider nicht geschafft haben, ist der Bau des Nahversorgers.

Die größten Projekte für die kommenden Jahre sind:

Bau des Nahversorgers, schrittweise Erneuerung der Trinkwasserversorgung und Abwasserlei- tungen, in diesem Zuge wird auch das LWL mit verlegt. Die Planung ist bereits für den ersten Abschnitt (Loch- und Waldweg) im Gange. Installation einer PV-Anlage auf dem Gemeindedach, diese soll wieder in Form einer Bürgerbeteiligung stattfinden. Ausbau des Vereines „Erneuerbare Energie“, derzeit wird bereits an der Planung am Ausbau des Feuerwehrhauses gearbeitet, wei- ters sind wir in der Planung eines Waldfriedhofes in Zusammenarbeit mit dem Forstfonds, es sind einige große Projekt und es werden sicherlich noch dazukommen. Es wird in den nächsten Jahren finanziell sicherlich nicht einfach.

Er bedankt sich bei den neuen Gemeindevertreterinnen für ihre Engagement, die nächsten Jahre für die Gemeinde zu arbeiten. Er bedankt sich besonders bei den Mandataren, welche ausschei- den.

Im Anschluss wird die Musik noch am Parkplatz aufspielen, es sind Getränke und etwas zu Essen hergerichtet.

Alexandra Battlogg erklärt, dass es sie freut, dass wir wieder zusammengefunden haben und mit vollem Elan arbeiten können. Es freut sie auch sehr, dass sie in der Runde des Gemeindevor- standes mitarbeiten kann.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen sind, schließt Bürgeremseiter Helmut Pechhacker die Sitzung um 19:21 Uhr.

Der Bürgermeister: Der Schriftführer:

6771 St. Anton im Montafon Tel. (05552) 67191 - Fax (05552) 67191-9 E-mail: gemeinde@stantonim.at : www.stantonim.at - UID - ATU 59701139