38. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at Sachbearbeiter:
Dominik Pröm
S 05556 / 73114-12
dominik.proem@bartholomaeberg.at
Bartholomäberg, am 19.03.2025
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zur 38. Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 6. März 2025 um 20 Uhr im Hotel Fernblick Anwesend: Bürgermeister Martin Vallaster, Vizebürgermeister Manfred Bitschnau, GR Oswald Ganahl, Andreas Walter, Hannes Rudigier, Andreas Zudrell, Andrea Bickel, Hubert Bitschnau, Herbert Greber, Karl Fladerer, Sieglinde Mattle, Michael Saler, Johannes Bitschnau, Gerhard Dona Entschuldigt: Matthias Vallaster, Manuel Bitschnau, Gerhard Dobler, Markus Köfel, Thomas Ganahl, Peter Mangeng, Alexander Mangeng 'I' AG E SO ll D N IJ N G

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung der Gemeindevertretung vom
• 13. November 2024 und der 37. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Dezember 2024.

2. Änderungen des Flächenwidmungsplanes
a.) Carmen Zöhrer, Buxwaldstraße -Endbeschluss
b.) Christian Bitschnau, Luttweg -Endbeschluss
c.) Harald Hartmann, Roferweg-Entwurf
d.) Nl Besitzgesellschaft, Nußweg-Entwurf

• 3. Liegenschaftserwerb bei der Sehniederquelle -Genehmigung des Kaufvertrages
• 4. Beschlussfassung einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Schruns wegen der Verrechnung von Wasser-und Kanalanschlussgebühren
• 5. Kanalordnung der Gemeinde Bartholomäberg mit Festlegung des Einzugsgebietes•
• 6. Auflösung des Schulerverbandes „Allgemeine Sonderschule Vandans -Sonderpädagogisches Zentrum Montafon"
• 7. Genehmigung der Beschlussvorlage „Commitment der Talschaft betreffend Hotel-und Beherbergungsentwicklung im Montafon"
• 8. regRek Montafon -Beschlussfassung
• 9. Berichte
• 10. Allfälliges

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax 0W 6 gemeinde@bartholomaeberg.at Bürgermeister Martin Vallaster heißt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg herzlich willkommen und eröffnet um 20:10 Uhr die 38. Sitzung der Gemeindevertretung. Anschließend schlägt er vor, die Tagesordnung um den Punkt 2 e) ,,Werner Kegele, Obergantschierweg -Entwurf" zu erweitern. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Antrag einstimmig zu und beschließt die Erweiterung sowie Änderung der Tagesordnung.

1. Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung der Gemeindevertretung vom 13. November 2024 und der 37. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Dezember 2024 Da keine Ergänzungen oder Änderungswünsche zu der Niederschrift der 36.

Gemeindevertretungssitzung eingegangen sind und auch keine Wortmeldungen oder Einwendungen erhoben wurden, erklärt Bürgermeister Martin Vallaster die Niederschrift der 36.
Sitzung der Gemeindevertretung für genehmigt.

Da keine Ergänzungen oder Änderungswünsche zu der Niederschrift der 37.

Gemeindevertretungssitzung eingegangen sind und auch keine Wortmeldungen oder Einwendungen erhoben wurden, erklärt Bürgermeister Martin Vallaster die Niederschrift der 37.
Sitzung der Gemeindevertretung für genehmigt.

• 2. Änderungen des Flächenwidmungsplanes
• a) Carmen Zöhrer, Buxwaldstraße -Endbeschluss

\/erordmlngsplan: Zumnd nach Umwidmung Malst.ab 1:600 Butlnd1widrn.ing MaBrub 1:500

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at Tfl.
GP
8gentümer
Anderung
(Größe) von in
KG Bartholomäberg
Freifläche
Baufläche Wohngebief·FL
325/4* Wilhemine gemäß § 14 Abs. 3 RPG mit Befristung und (117 m ) Zöhrer Landwirtschaftsgebiet Folgewidmung Freifläche Landwirtschaftsgebiet gemäß § 18 Abs. 3 RPG gemäß § 18 Abs. 3 RPG Freifläche Baufläche Wohngebief·FL 325/1* Silvia Saler Landwirtschaftsgebiet gemäß § 14 Abs. 3 RPG mit Befristung und {140m,)
gemäß § 18 Abs. 3 RPG
Folgewidmung Freifläche Landwirtschaftsgebiet
gemäß § 18 Abs. 3 RPG
325/2*
Wilhemine& Freifläche
Baufläche Wohngebiet
(3 m
)
Johann Landwirtschaftsgebiet
gemäß § 14 Abs. 3 RPG
Zöhrer gemäß § 18 Abs. 3 RPG
-....

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass der Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung der Teilflächen der GST-Nr. 325/4, 325/1 und 325/2, Aktenzahl ba031.2-9/2024 samt zugehörigen Plandarstellungen vom 31.10.2024 sowie der Verordnungsentwurf zur Festlegung einer Baunutzungszahl von 25 und einer Mindestgeschosszahl von 2 Geschossen mit der Aktenzahl ba031.2-9/2024 samt zugehörigen Plandarstellungen vom 29.10.2024 in der Zeit vom 24.01.2025 bis 28.02.2025 ordnungsgemäß kundgemacht und die betroffenen Parteien per RSb -Schreiben informiert wurden.

Bürgermeister Martin Vallaster beantragt den Endbeschluss für die Umwidmung der genannten Flächen in Baufläche-Wohngebiet.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Endbeschluss der beantragten Umwidmung.

b) Christian Bitschnau -Endbeschluss
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass der Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung der Teilflächen der GST-Nr. 1486/1, Aktenzahl ba031.2-4/2024-1 samt zugehörigen Plandarstellungen vom 27.08.2024 sowie der Verordnungsentwurf zur Festlegung einer Baunutzungszahl von 25 und einer Mindestgeschosszahl von 2 Geschossen mit der Aktenzahl ba031.2-04/2024-2 samt zugehörigen Plandarstellungen vom 27.08.2024 in der Zeit vom 11.10.2024 bis 12.11.2024 ordnungsgemäß kundgemacht und die betroffenen Parteien per RSb-Schreiben informiert wurden.

Gemeinde Bartholomäberg
Flächenwidmung IST
Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel
05556 73114-0, Fax DW 6
gemeinde@bartholomaeberg.at
Flächenwidmung SOLL
Die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg beschließen einstimmig die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Teilflächen GST-Nr. 1486/1 mit einer Gesamtfläche von 405 m , KG Bartholomäberg, von derzeit Freifläche-Landwirtschaftsgebiet FL in Baufläche-Mischgebiet BMF-FL umzuwidmen und im Zuge dessen auch die Teilfläche des GST-Nr. 1486/4 von ca. 278 m von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet FL in Baufläche-Mischgebiet BMF-FL umzuwidmen. Weiters werden Korrekturen im Bereich der Zufahrtsstraße einstimmig beschlossen. Die Rückwidmung der Teilfläche des GST-Nr. 1486/1 mit ca. 664 m von Baufläche-Mischgebiet BM in Freifläche­ Landwirtschaftsgebiet FL wird ebenfalls einstimmig beschlossen.

c) Harald Hartmann, Roferweg -Entwurf
Flächenwidmungsplan IST
Flächenwidmungsplan SOLL
Martina und Harald Hartmann haben mit Schreiben vom 15.01.2025 um eine Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Bartholomäberg von „Forstwirtschaftlich genutzten Flächen

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at (Wald)" in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet FL im Bereich des „Heiligen Waldes", GST-Nr. 730, KG Bartholomäberg, angesucht. Im Konkreten wird beabsichtigt, die bestehenden Nebengebäude, welche sich nördlich zwischen Wohnhaus und Garage befinden und derzeit als Bock-und Quarantänestall genutzt werden, zu ersetzen bzw. zu erweitern.

Der Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung von „forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald)" in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet FL im Bereich „Heiligen Waldes", wurde einstimmig beschlossen.

d) Nl Besitzgesellschaft, Nußweg -Entwurf
Die Besitzgesellschaft Nl GmbH ersucht um Änderung des Flächenwidmungsplanes zur Errichtung von PKW-Abstellplätzen. Es wird beabsichtigt Teilflächen nach Maßgabe der beiliegenden Plandarstellung die als Freifläche-Freihaltegebiet FF ausgewiesene Fläche der GST-NR 1151, KG Bartholomäberg in Freifläche-Sondergebiet FS Stellplatz umzuwidmen.
Flächenwidmungsplan IST
Flächenwidmungsplan SOLL

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at Zudem soll für die Bauflächen, die für sich genommen aufgrund ihrer Größe, Form und Lage zu einer geordneten Bebauung geeignet sind, gemäß beiliegender Plandarstellung ein Mindestmaß der baulichen Nutzung und eine Mindestgeschoßzahl festgelegt werden.

Verordnung der Gemeindevertretung d..-Gemeinde ll;irtholomliberg über das Maß der baullclMn Nutzung ~ '148/2 C.J),) 114:9/1 mind. BNZ 25 MGZ2 Maß der baulichen Nutzung und Mindestgeschossanzahl li39/ ___ , 114 0 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Entwurf der beantragten Umwidmung und das Maß der baulichen Nutzung gemäß den vorgelegten Plan unterlagen.

e) Werner Kegele, Obergantschierweg-Entwurf
Herr Werner Kegele hat um eine Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Bartholomäberg von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet FL in Baufläche-Wohngebiet im Bereich des Obergantschierweges, GST-NR 1532, KG Bartholomäberg, angesucht. Im Konkreten wird beabsichtigt, eine Zufahrt inkl. Parkplatz mit entsprechenden Stützbauwerken (bewehrte Erde) zu errichten. Für etwaige spätere Baumaßnahmen (z.B. Carport) soll das gegenständliche Grundstück in Baufläche-Wohngebiet ausgewiesen werden.

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at Im Zuge der Errichtung der Zufahrt inkl. Parkplatz soll auch eine Begradigung der bestehenden Zufahrt vom Obergantschierweg erfolgen. Zudem sind kleinere Widmungskorrekturen im Bereich des Obergantschierweges vorgesehen.
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Flächenwidmungsplan SOLL
Zudem soll für die Bauflächen, die für sich genommen aufgrund ihrer Größe, Form und Lage zu einer geordneten Bebauung geeignet sind, gemäß beiliegender Plandarstellung ein Mindestmaß der baulichen Nutzung und eine Mindestgeschoßzahl festgelegt werden.

Gemeinde Bartholomäberg
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Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel
05556 73114-0, Fax DW 6
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Der Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Entwurf der beantragten Umwidmung.

3. Liegenschaftserwerb bei der Sehniederquelle
Die Gemeinde Bartholomäberg beabsichtigt, ein Grundstück von Herrn Gerhard Jochum zu erwerben. Diese Liegenschaft dienst zur Ausweisung eines Quellschutzgebietes. Bürgermeister Martin Vallaster bringt den Erwerb zur Abstimmung.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Erwerb der Liegenschaft mit einer Fläche von 862 m bei der Sehniederquelle.

4. Beschlussfassung einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Schruns wegen der Verrechnung von Wasser-und Kanalschlussgebühren Grenznahe Bauwerke profitieren von der Infrastruktur der benachbarten Gemeinde. Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen darf jedoch nur die zuständige Gemeinde die entsprechenden Gebühren einheben. Als Lösung wurde eine gegenseitige Unterstützung bei der Durchführung von Hoheitsakten und der Verrechnung gefunden. Bürgermeister Martin Vallaster erklärt, dass die von der Gemeinde Schruns erhobenen Gebühren für Bauwerke im Grenzgebiet, die an der Versorgung der Gemeinde Bartholomäberg angeschlossen sind, an die Gemeinde Bartholomäberg zurückfließen. Dies gilt auch umgekehrt.

Die Vereinbarung der Gemeinde Bartholomäberg und der Marktgemeinde Schruns über wechselseitigen Weitergaben von Kanal-und Wassergebühren bezüglich grenznaher Objekte gemäß § 50 Abs. 1 lit b Z 5 Gemeindegesetz wurde einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen.

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax oW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at
5. Kanalordnung der Gemeinde Bartholomäberg mit Festlegung des Einzugsgebietes Bürgermeister Martin Vallaster informiert, dass sich am Bartholomäberg ca. 40 km Kanalleitungen befinden. Das Einzugsgebiet wird auf 100 m (oberhalb und seitlich) festgelegt und wird in der Anlage dargestellt.
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Darstellung des Einzugsgebietes
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Die neue Kanalordnung mit dem Einzugsgebiet von 100 m wurde einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen.

6. Auflösung des Schulerhalterverbandes „Allgemeine Sonderschule Vandans - Sonderpädagogisches Zentrum Montafon"
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Seit dem Schuljahr 2022/23 wurde die Sonderschule Vandans -SPZ Montafon mit dem Bildungscampus Vandas zusammengeführt. Bei der Verbandsversammlung am 30. September 2024 wurde einstimmig die Auflösung des Verbandes beschlossen. Als nächster Schritt müssen die Gemeindevertretungen der Auflösung zum 31. August 2023 zustimmen.

Andrea Bickel äußerte Bedenken und betont, dass das Zentrum eine wertvolle Unterstützung für Kinder darstellt, die im regulären Unterricht Schwierigkeiten haben, sich zurechtzufinden. Für Kinder, die besondere Aufmerksamkeit benötigen, ist es äußerst herausfordernd, sich in eine normale Schulklasse zu integrieren. Bürgermeister Martin Vallaster erklärte, dass weiterhin die Möglichkeit bestehen wird, Kinder mit Behinderungen oder anderen Defiziten zu betreuen. Kinder mit geringeren Lernschwierigkeiten werden jedoch nicht mehr wie bisher direkt in Sonderklassen unterrichtet, sondern sollen in den regulären Unterricht integriert werden.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Zustimmung zur Auflösung per 31. August 2023.

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax oW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at
7. Genehmigung der Beschlussvorlage „Commitment der Talschaft betreffend Hotel-und Beherbergungsentwicklung im Montafon"
Bürgermeister Martin Vallaster erläuterte das „Commitment der Talschaft zur Hotel-und Beherbergungsentwicklung im Montafon". Andreas Zudrell ging detailliert auf die Entwicklungen in diesem Bereich ein und betonte, dass das Dokument noch ausführlich durch Manuel Bitschnau präsentiert werden müsse. Er schlug vor, bei der nächsten Sitzung einen Vertreter des Montafon Tourismus einzuladen, um weitere Einblicke zu erhalten.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes.

8. regRek Montafon -Beschlussfassung
Bürgermeister Martin Vallaster erläuterte das regRek Montafon. Einige Gemeindevertreter halten es für notwendig, das Thema erneut zu besprechen und einen Vertreter vom Stand Montafon aus der Arbeitsgruppe hinzuzuziehen, um die Thematik verständlich zu erklären.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes.

9. Berichte
Generationenplatz Bartholomäberg
Der Spielplatz wurde neu errichtet und erhielt den ersten innerörtlichen Fußweg. Viele Kinder und ihre Eltern nutzen den neuen Kinderspielplatz, der größtenteils fertiggestellt ist. Es ist geplant, die Rutsche auszutauschen sowie die Flächen zu säen und zu begrünen. Der innerörtliche Fußweg über die Dorfwiese ermöglicht es Personen, diese neue Verbindung vom Parkplatz aus oder zum Parkplatz zurück zu nutzen.
Glasfaserausbau
Im vergangenen Jahr wurde vom „Bodaweg" bis zur „Kirche Bartholomäberg" die Leerverrohrung für das Glasfaser verlegt. Die Arbeiten wurden durch das Unternehmen „Kessler bewegt's GmbH"
ausgeführt. Aufgrund der trockenen und warmen Witterung konnte die Trasse des Grabens vom „Fanges" bis zur „Kirche Bartholomäberg" durch das Team vom Gemeindebauhof fertig humusiert werden. Der weitere Ausbau des Glasfasernetzes erfolgt nun durch die Vorarlberger lllwerke im Gemeindegebiet von Bartholomäberg.
Bartholomäberger Ortsfeuerwehren
Vor kurzem fanden die Jahreshauptversammlungen der Ortsfeuerwehren von Bartholomäberg statt. Dabei wurden die Kommandanten neu gewählt und Thomas Battlogg, Florian Beiser sowie Frank Ammann für weitere drei Jahre bestätigt. Die Berichte der Jugendleiter waren ebenfalls von

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at großem Interesse. Derzeit betreut Jugendleiter Michael Saler 20 Jugendliche bei der Ortsfeuerwehr Bartholomäberg. Die erfolgreiche Jugendarbeit stellt eine bedeutende Säule für die aktiven Mannschaften unserer Ortsfeuerwehren dar.

10. Allfälliges
Andreas Walter zieht sich aus privaten und beruflichen Gründen zurück. Für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit möchte er sich herzlich bedanken und wünscht allen alles Gute für die kommende Zeit. Bürgermeister Martin Vallaster dankt ihm für sein Engagement.

Michael Saler schlägt vor, in Zukunft größere Räumlichkeiten für die Gemeindevertretungssitzungen zu nutzen. Er hält es für wichtig, auch die Bürgerinnen und Bürger von Bartholomäberg zu motivieren, an den Sitzungen teilzunehmen.

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Bürgersprechstunde in Gantschier sehr gut angekommen ist. Viele Bürgerinnen und Bürger zeigten Interesse und nahmen teil.

Bürgermeister Martin Vallaster wünscht allen Gemeindevertretern und Zuhörern abschließend ein schönes Funkenwochenende.
Ende um 21.30 Uhr
Martin Vallaster
(Bürgermeister)
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Dominik Pröm
(Schriftführer)