3. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg

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Sachbearbeiter
Dominik Pröm
05556 73114
dominik.proem@bartholomaeberg.at
Bartholomäberg, am 26.06.2025

Niederschrift

Zur 3. Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 11.06.2025 um 20 Uhr im Mehrzweckgebäude Bartholomäberg

Anwesend:
Martin Vallaster - Gemeinsam für
Bartholomäberg
FPÖ und Parteifreie
Martin Vallaster x Petra Pernull x
Matthias Vallaster entschuldigt Roland Zauner x
Manfred Bitschnau x Sandra Walter x
Michael Segato entschuldigt Lukas Böckle x
Dagmar Braun x
Herbert Tschofen entschuldigt
Sandra Hirmann x
Manuel Bitschnau x
Hannes Rudigier x
Thomas Ganahl x
Johannes Bitschnau x
Andreas Zudrell x
Michael Saler x
Sieglinde Mattle x
Markus Köfel x
Hubert Bitschnau x
Andrea Bickel x
Ersatzmitglied Raphael Grabher
Ersatzmitglied Anna Ganahl

Gemeinde Bartholomäberg

Tagesordnung

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 2. der Gemeindevertretungssitzung Bartholomäberg vom 14.05.2025
• 2. Rechnungsabschluss 2024
• 3. Bericht Darlehnsaufnahme
• 4. Berichte von den Ausschüssen
• 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes
• a. Endbeschluss Alexander Fritz
• b. Endbeschluss Werner Kegele
• 6. Nachbesetzung von Ausschüssen - Finanzausschuss
• 7. Vergabe LIS (Leitungsinformationssystem)
• 8. Verordnung für die Entschädigung für Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeindevorstandsmitglieder

Vor Beginn der Sitzung werden Raphael Grabher, Anna Ganahl, Thomas Ganahl von Bürgermeister Martin Vallaster angelobt. Die Personen antworten mit: „Ich gelobe.“

Bürgermeister Martin Vallaster heißt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg herzlich willkommen und eröffnet um 20.04 Uhr die 3.

Sitzung der Gemeindevertretung. Anschließend schlägt er vor die Tagesordnung, um den Punkt 9 „Neubesetzung der Grundverkehrs-Ortskommission“ zu erweitern. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Antrag einstimmig zu und beschließt die Erweiterung sowie Änderung der Tagesordnung.
Die neue Tagesordnung lautet:

Tagesordnung

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 2. der Gemeindevertretungssitzung Bartholomäberg vom 14.05.2025
• 2. Rechnungsabschluss 2024
• 3. Bericht Darlehnsaufnahme
• 4. Berichte von den Ausschüssen
• 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes
• a. Endbeschluss Alexander Fritz
• b. Endbeschluss Werner Kegele
• 6. Nachbesetzung von Ausschüssen - Finanzausschuss
• 7. Vergabe LIS (Leitungsinformationssystem)
• 8. Verordnung für die Entschädigung für Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeindevorstandsmitglieder
• 9. Neubesetzung der Grundverkehrs-Ortskommission
• 10. Berichte des Bürgermeisters
• 11. Allfälliges

Gemeinde Bartholomäberg

1. Genehmigung der Niederschrift der 2. Gemeindevertretungssitzung vom 14. Mai 2025 Nachdem keine Wortmeldungen und Einwendungen erhoben wurden, erklärt Bürgermeister Martin Vallaster die Niederschrift der 2. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 14. Mai 2025 als genehmigt.

2. Rechnungsabschluss 2024
Dagmar erklärt sich für diesen Tagesordnungspunkt für Befangen.

Edgar Palm, Finanzberater der Gemeinde, informiert über den Rechnungsabschluss.

Im Jahr 2020 wurde eine umfassende Haushaltsreform durchgeführt.

Die bisherige Einnahmen-Ausgaben-Rechnung wurde auf die doppelte Buchführung umgestellt.

Edgar Palm gibt nun einen Überblick über den Rechnungsabschluss für das Jahr 2024:

• Erträge eigenen Abgaben 1,10 Mio
• Erträge aus Ertragsanteile 2,77 Mio
• Erträge aus Gebühren 0,70 Mio
• Erträge aus Leistungen 0,66 Mio
• Gesamterträge aus operativen Verwaltungstätigkeit 5,52 Mio
• Transferertrag von Trägern öffentlichen Rechts 2,40 Mio
• Erträge aus Transfers 2,69 Mio
• Summe Erträge: 8,21 Mio

Ausgabenseitig:

• Personalaufwand - 2,25 Mio
• Sachaufwand - 4,20 Mio
• Transferaufwand - 2,63 Mio
• Finanzaufwand - 0,29 Mio
• Summe Aufwendungen - 9,32 Mio
• Saldo 1,10 Mio
• Geldfluss der operativen Gebarung 0,21 Mio

Finanzierungsergebnis:

• Kapitaltransfereinzahlung 0,66 Mio
• Vermögensanschaffung -0,86 Mio
• Geldfluss der investiven Gebarung - 0,24 Mio
• Nettoveränderung Finanzierungstätigkeit - 0,48 Mio
• Darlehnsstand per 31.12. - 3,11 Mio
• Liquiditätsstand per 31.12. - 0,30 Mio

Im Verlauf der Sitzung wurde die Frage gestellt, was genau der Sozialfonds umfasst.

Edgar Palm erläutert, dass im Sozialfonds unter anderem folgende Bereiche abgedeckt sind:

Gemeinde Bartholomäberg

Aufwendungen für Pflegegelder, finanzielle Unterstützungen wie Heizkostenzuschüsse und Wohnbeihilfen, Leistungen für Flüchtlinge sowie Maßnahmen in der Jugend- und Behindertenhilfe.

Lukas Böckle berichtet aus dem Prüfungsausschuss:
Der Ausschuss hat den Rechnungsabschluss für das Jahr 2024 sorgfältig geprüft. Lukas Böckle bestätigt dessen Richtigkeit und weist darauf hin, dass der entsprechende Bericht bereits im Vorfeld an alle Mitglieder übermittelt wurde.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Rechnungsabschluss 2024 der Gemeinde Bartholomäberg.

3. Bericht Darlehnsaufnahme
Herr Edgar Palm berichtet, dass der Liquiditätsstand der Gemeinde zum 31.12.2024 ein Minus von 300.000 € aufwies. Aufgrund dieser Situation war die Aufnahme eines Darlehens notwendig.

Im Rahmen der durchgeführten Ausschreibung konnte die Sparkasse Bludenz das wirtschaftlich günstigste Angebot legen. Der angebotene Zinssatz liegt variabel bei einem Aufschlag von 0,45 % auf den 6-Monats-Euribor.

Anschließend stellt Herr Palm die im Voranschlag 2025 vorgesehenen Verwendungszwecke für das Darlehen vor.

Herr Lukas Böckle erkundigt sich, ob im Herbst eine weitere Kreditaufnahme notwendig sein könnte. Herr Palm erklärt, dass nach aktueller Planung die vorhandenen Mittel ausreichend sein dürften. Sollte es jedoch zu einem schnelleren Baufortschritt bei einzelnen Projekten kommen, könnten die zugehörigen Rechnungen früher eintreffen – in diesem Fall wäre die Aufnahme eines weiteren Darlehens möglich.

Abschließend wird die Frage aufgeworfen, warum der Breitbandausbau bei der Gemeinde liege. Herr Palm erläutert, dass die Gemeinde derzeit wichtige Vorleistungen im Bereich des Breitbandausbaues erbringt. Langfristig sei geplant, die errichtete Infrastruktur gebündelt an die Illwerke vkw als Gesamtanbieter zu verkaufen.

4. Berichte von den Ausschüssen

Michael Saler berichtet von der 1. und konstituierenden Sitzung des Bauausschusses.

Er wurde einstimmig als Obmann gewählt und als Stellvertreterin Sandra Hirmann. Michael Saler stellt anschließend die aktuellen Bauvorhaben kurz vor.

5. Änderung des Flächenwidmungsplanes

a. Endbeschluss Alexander Fritz

Bürgermeister Martin Vallaster informiert, dass der Entwurf zur Änderung des Flächenwidmungsplanes für eine Teilfläche der GST-NR. 2098/1, KG Bartholomäberg, Aktenzahl: ba031.2-6/2023-2, im Ausmaß von 100 m² – von „Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ in „Freifläche Sondergebiet/Geräteschuppen“ – samt zugehöriger

Gemeinde Bartholomäberg

Plandarstellungen in der Zeit vom 18. April 2025 bis einschließlich 02.06.2025 ordnungsgemäß kundgemacht wurde und die betroffenen Parteien per RSb – Schreiben informiert wurden.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Endbeschluss zur beantragten Umwidmung.

Gemeinde Bartholomäberg

a. Endbeschluss Werner Kegele

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass der Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung der Teilflächen der GST-NR 1532, Aktenzahl ba031.2- 2/2025-10 samt zugehörigen Plandarstellungen vom 05.03.2025 sowie der Verordnungsentwurf zur Festlegung einer Baunutzungszahl von 25 und einer Mindestgeschosszahl von 2 Geschossen mit der Aktenzahl ba031.2-2/2025-5 samt zugehörigen Plandarstellungen vom 05.03.2025 in der Zeit vom 18.04.2025 bis 02.06.2025 ordnungsgemäß kundgemacht und die betroffenen Parteien per RSb – Schreiben informiert wurden.

Flächenwidmungsplan IST

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Flächenwidmungsplan SOLL

Mindestmaß der baulichen Nutzung

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Endbeschluss zur beantragten Umwidmung und das Maß der baulichen Nutzung.

6. Nachbesetzung von Ausschüssen - Finanzausschuss
Petra Pernull (FPÖ und Parteifreie) wird nachträglich als zweites Ersatzmitglied in den Finanzausschuss bestellt.

FINANZ-, WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSAUSSCHUSS

Gemeinde Bartholomäberg

Bürgermeister Martin Vallaster –
Gemeinsam für Bartholomäberg
FPÖ Bartholomäberg und Parteifreie
Matthias Vallaster Thomas Sinn
Dagmar Braun 1. Ersatzmitglied Lukas Böckle
Manuel Bitschnau 2. Ersatzmitglied Petra Pernull
Andreas Zudrell

1. Ersatzmitglied Gerhard Dona

2. Ersatzmitglied Raphael Grabher

3. Ersatzmitglied Harald Hartmann

4. Ersatzmitglied Markus Köfel

7. Vergabe LIS (Leitungsinformationssystem)
Die Ausschreibung für das Leitungsinformationssystem (LIS) wurde in Zusammenarbeit mit einem externen Büro durchgeführt. Insgesamt sind vier Angebote eingelangt. Nach eingehender Prüfung der Angebote wurde die Firma AEP als Bestbieter ermittelt. Der Vergabewert beträgt rund 153.000 Euro.

Die Angebote lauten:

Anbieter AEP Wasser Plan Breuß & Mähr Rudhardt/
Gasser/
Pfefferkorn
Honorarsumme 178 126,77 € 202 360,86 € 215 691,70 € 217 148,75 €

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Vergabe an AEP.

8. Verordnung für die Entschädigung für Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeindevorstandsmitglieder Manfred Bitschnau informiert über den Verordnungsentwurf für die Entschädigung für Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeindevorstandsmitglieder.

Die vorgeschlagene Regelung knüpft die Bezüge an das Gehalt eines Landesrates.
Vorgesehen sind folgende Prozentsätze:

Bürgermeister

55 %

Vizebürgermeister

10 %

Gemeindevorstand

1,2 %

Gemeinde Bartholomäberg

Die 55 % für den Bürgermeister ergeben sich aus einer Abrundung des aktuellen Wertes, der derzeit knapp über diesem Prozentsatz liegt.

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Verordnung einstimmig.

9. Neubesetzung der Grundverkehrs-Ortskommission
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung wurde irrtümlich ein Mitglied zu viel bestimmt.

Bürgermeister Martin Vallaster schlägt die Besetzung für die Grundverkehrs-Ortskommission vor:

GRUNDVERKEHRS-ORTSKOMMISSION
Obmann Martin Vallaster
Hannes Ganahl Ersatz: Andreas Bitschnau
Johannes Bitschnau Ersatz: Christoph Stemer
Hannes Rudigier Ersatz: Stefan Wachter

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Neubesetzung der Grundverkehrs- Ortskommission.

10. Berichte

Leistbarer Wohnraum – Siedlung Kaltenbrunnen
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Baumeisterarbeiten der Firma Jägerbau für die Errichtung der drei getrennten Objekte, die auf Schrunser und Bartholomäberger Gemeindegebiet entstehen, in der Endphase sind. Holzbau Fritz ist zwischenzeitlich auch schön mit der Abarbeitung des Auftrages für die Zimmermannsarbeiten tätig geworden, der Einbau der Fenster wurde auch schon gestartet. Es wird ersucht, auf die Möglichkeit hinzuweisen, in der Siedlung Kaltenbrunnen Mietwohnungen, Mietkaufwohnungen oder Eigentumswohnungen zu erwerben bzw. anzumieten. Die Wohnungen sind sehr schön gelegen, größtenteils gegen Richtung Süden ausgerichtet und verkehrstechnisch in Bezug auf die öffentlichen Verkehrsmittel auch ideal gelegen. Die Fertigstellung und Übergabe sind für Herbst 2026 vorgesehen.

Parkplatz Bartholomäberg
Der Parkplatz hinter dem Mehrzweckgebäude Bartholomäberg wurde zwischenzeitlich fertiggestellt. Durch die baulichen Anpassungen verfügt er nun über die notwendige Tiefe zum ordnungsgemäßen Abstellen von Kraftfahrzeugen. Die Einführung der Parkplatzbewirtschaftung ist erfolgreich angelaufen; auch die Zahl der Strafmandate hat sich

Gemeinde Bartholomäberg

inzwischen auf einem niedrigen Niveau eingependelt. Die Einhaltung der Regelungen wird regelmäßig kontrolliert.

Mühlbachverbauung
Die Verbauung des Mühlbaches schreitet sehr zügig voran. Derzeit wird das neue offene Gerinne von der Panoramastraße in Richtung Riederhofweg erstellt. Das neue errichtete Gerinne wird zwischenzeitlich auch für die Ableitung des Mühlbaches genutzt und in diesem Abschnitt ist die Verrohrung des Mühlbaches schon deaktiviert. Wir sind sehr dankbar, dass das Projekt gestartet wurde und nun umgesetzt werden kann. Die finanzielle Situation ist leider bei Bund und Land sowie bei den Gemeinden nicht mehr „rosig“ und so werden Verbauungsprojekte bis auf weiteres aufgeschoben.

Vorplatz Haus St. Anna
Die Kinder der Volksschule Bartholomäberg haben beim Vorplatz vom Haus St. Anna eine Blumenwiese gestaltet. Zusammen mit Volksschulleiterin Isolde Mündle und Kolleginnen erfolgten die Malerarbeiten. Wir bedanken uns für das Engagement der Kinder und Pädagoginnen.

Parkplatz Bartholomäberg
Der Parkplatz nach dem Mehrzweckgebäude Bartholomäberg ist zwischenzeitlich auch fertiggestellt. Durch die baulichen Maßnahmen hat der Parkplatz nun die erforderliche Tiefe für das Abstellen von Kraftfahrzeugen. Die Parkplatzbewirtschaftung ist auch sehr gut angelaufen, die Strafmandate halten sich zwischenzeitlich in Grenzen. Die Parkplatzbewirtschaftung wird auch regelmäßig kontrolliert. Im Rahmen der Sitzung wird der Vorschlag gemacht, dass die eingehenden Strafgebühren für die Förderung der Ortsvereine verwendet werden könnte. Es wäre auch interessant zu erfahren, wie hoch die eingegangenen Strafgebühren bisher waren. Bei Veranstaltungen, bei welchen keine Gebühren zu entrichten sind, könnte man Abdeckungshauben bei den Parkautomaten anbringen.

Mühlbachverbauung
Die Verbauung des Mühlbaches schreitet sehr zügig voran. Derzeit wird das neue offene Gerinne von der Panoramastraße in Richtung Riederhofweg erstellt. Das neue errichtete Gerinne wird zwischenzeitlich auch für die Ableitung des Mühlbaches genutzt und in diesem Abschnitt ist die Verrohrung des Mühlbaches schon deaktiviert. Wir sind sehr dankbar, dass das Projekt gestartet wurde und nun umgesetzt werden kann. Die finanzielle Situation ist leider bei Bund und Land sowie bei den Gemeinden nicht mehr „rosig“ und so werden Verbauungsprojekte bis auf weiteres aufgeschoben.

Einladung V-Süd
Bürgermeister Martin Vallaster verweist auf die Einladung für die Sozialraumplanung V-Süd, welche am 27. Juni 2025 stattfinden wird. Die Einladung wird allen Kandidatinnen und Kandidaten per E-Mail übermittelt.

11. Allfälliges

Gemeinde Bartholomäberg

Die Finanzierung für das Steinschlagprojekt am Gurth ist erfolgreich gesichert. Dieses bedeutende Vorhaben trägt wesentlich zur Erhöhung der Sicherheit in der Region bei und stellt einen wichtigen Beitrag zur präventiven Gefahrenabwehr dar.

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass Amtsleiter Dominik Pröm den Verwaltungslehrgang erfolgreich abgeschlossen hat.

Vizebürgermeister Manfred Bitschnau spricht zusätzlich Herrn Pröm im Namen der Gemeinde seinen Dank für ein Jahr engagierte, verlässliche und äußerst wertvolle Mitarbeit in der Gemeinde Bartholomäberg aus.

Manuel Bitschnau bedankt sich herzlich bei den Mitarbeitern des Bauhofs für die zuverlässige Leerung der Hundekotbehälter und kündigt an, bei einer der kommenden Sitzungen der Gemeindevertretung eine ausführliche Darstellung der aktuellen Tourismussituation präsentieren zu wollen.

Michael Saler regt an, das Thema „Commitment Beherbergung Talschaft“ gemeinsam mit dem regionalen Räumlichen Entwicklungskonzept (regREK) im Rahmen der nächsten Gemeindevertretungssitzung zu behandeln und auf die Tagesordnung zu setzen.

Hubert Bitschnau erkundigt sich nach dem Grund für die Entfernung der Seilbahnsessel, die bisher als Sitzgelegenheiten dienten. Bürgermeister Martin Vallaster erläutert, dass diese aufgrund von Beschädigungen entfernt wurden und durch geeignete Ersatzlösungen ersetzt werden sollen.

Ende um 22:15 Uhr

Martin Vallaster Dominik Pröm
(Bürgermeister) (Schriftführer)

Dieses Dokument ist elektronisch unterschrieben.
Genehmigen 02.07.2025 09:35:53 Pröm, Dominik
Genehmigen 02.07.2025 09:39:20 Vallaster, Martin