Niederschrift Konstituierende Sitzung

G e mei n d eamt G asch u rn
6793 Gaschurn / DorfstraBe 2 / Hochmontafon - Osterreich Tel. +43(0)5558/8202, Fax +43(0)5558/8202-19 email: semeinde(5)flaschurn.at www.gaschurn-partenen.at Datum: 08. April 2025 AZ: gs004.1-1/2025-7 Bearbeiter: Nico Rudigier nico.rudigier@gaschurn.at Niederschrift uber die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gaschurn am
29. Marz 2025 urn 19:33 Uhr im Schulsaal Gaschurn.
Anwesend: Volkspartei-Bumerliste Gaschurn-Partenen:
Gemeindewahlleiter Bgm. Daniel Sandrell, Vzbgm. Dl Josef Tschofen, MBA, Klaus Schrocker, Kurt Rudigier, Gregory Netzer, Jessica Bereiter, Thomas Stark, Katharina Felbermayer-Konzett, Roman Sandrell, Maximilian Dich, Stefan Hilbe ,,D'Lischta"_Gaschurn-Partenen:
Markus Netzer, Ludwig Wachter, Florian Lerch, Christoph Wittwer Schriftfuhrer: Nico Rudigier Tagesordnung

• 1) GruBworte
• 2) Feststellung der ordnungsgemaRen Ladung und der Beschlussfahigkeit
• 3) Gelobnis der Gemeindevertreter*innen
• 4) Bestellung einer/eines Schriftfuhrerin/Schriftfuhrers
• 5) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
• 6) Wahl des Gemeindevorstandes
• 7) Wahl der/des Vizeburgermeisterin/Vizeburgermeisters
• 8) Genehmigung der letzten Niederschrift
• 9) Allfalliges

Erledigung derTagesordnung:
zu 1.: GruBworte
Der Vorsitzende begruBt die anwesenden Gemeindemandatarinnen und Gemeindemandatare, die neu gewahlte Burgermeisterin der Nachbargemeinde St. Gallenkirch, Elisabeth Kuster, sowie alle Zuhorerinnen und Zuhorer. Er erlautert die vielschichtigen Herausforderungen der vergangenen Periode und bedankt sich bei den ehemaligen Gemeindemandataren fur 1/4

deren Einsatz und freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit in der kommenden Amtszeit.

Der Vorsitzende bedankt sich bei seiner Frau Bianca fur ihre Unterstutzung in den letzten Jahren und uberreicht ihr einen BlumenstrauB.

zu 2.: Feststellung der ordnungsgemaBen Ladung und der Beschlussfahigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemaR ergangen und die Beschlussfahigkeit gegeben ist.
zu 3.: Gelobnis der Gemeindevertreter*innen
Die anwesenden Gemeindevertreter*innen legen vor dem Leiter der Gemeindewahlbehorde, Bgm. Daniel Sandrell, folgendes Gelobnis ab:
,,lch gelobe, die Verfassung sowie alle ubrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigenniitdg zu erfullen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Gaschurn nach bestem Wissen und Gewissen zu fordern."
Der Vorsitzende legt dasselbe Gelobnis vor den angelobten Gemeindevertreter*innen ab.

zu 4.: Bestellung einer/einer Schriftfuhrerin/Schriftfuhrers Die Schriftfuhrung erfolgt durch Gemeindesekretar Nico Rudigier bzw. durch seine Vertretung aus der Gemeindeverwaltung. Die Bestellung des Schriftfuhrers erfolgt einstimmig.

zu 5.: Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Der Vorsitzende fuhrt aus, dass die Mitglieder des Gemeindevorstandes die Bezeichnung ,,Gemeinderat" fOhren. Die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes habe die Gemeindevertretung gemaB § 55 des GG in ihrer konstituierenden Sitzung festzusetzen, Diese Zahl musse mindestens drei betragen, durfe aber im Ubrigen den vierten Teil der Zahl der Gemeindevertreter nicht ubersteigen, somit max. auch drei. Die festgelegte Zahl gelte sodann fur die gesamte Dauer der Funktionsperiode. Zu diesem Gemeindevertretungsbeschluss bedurfe es der unbedingten Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Der Vorsitzende stellt sodann den Antrag, den Gemeindevorstand mit drei Mitgliedern zu besetzen.
Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.
zu 6.: Wahl des Gemeindevorstandes
Der Vorsitzende erlautert, dass die Mitglieder des Gemeindevorstandes gemafi § 56 des GG einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter auf die Funktionsdauer der Gemeindevertretung durch Stimmzettel zu wahlen seien. Gehoren der Gemeindevertretung Vertreter verschiedener Fraktionen an, seien die zu besetzenden Stellen des Gemeindevorstandes auf diese Parteien in sinngemaRer Anwendung der Bestimmungen uber die Verteilung der Gemeindevertretungsmandate aufzuteilen. Dabei seien die be! der Gemeindevertretungswahl abgegebenen gultigen Stimmen zugrunde zu legen. Bei der Mitgliederzahl des Gemeindevorstandes van drei, entfallen auf die Volkspartei-Burgerliste Gaschurn-Partenen zwei Mandate und auf die Fraktion ,,D'Lischta" Gaschurn-Partenen ein Mandat. Jede Parteifraktion habe die von ihr in den Gemeindevorstand zu entsendende Vertretung vor der Wahl vorzuschlagen. Dieser Vorschlag sei schriftlich zu erstatten und musse van der Mehrheit der der Fraktion angeho- Sells 2/4

renden Gemeindevertreter unterzeichnet sein. Stimmen, die nicht fur diesen Wahlvorschiag abgegeben werden, seien ungultig. Erstatte eine Parteifraktion keinen vorschriftsma&igen Vorschlag, obwohl ihr dazu Gelegenheit geboten war, gelte dies als Verzicht. In einem solchen Fall habe die Wahl durch die Gemeindevertretung zu erfolgen.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Wahlvorschlage beider Fraktionen bereits bei ihm abgegeben warden seien.

Der Vorsitzende schlagt van Seiten der Volkspartei-Burgerliste Gaschurn-Partenen folgende Gemeinderate vor:

• 1. Gemeinderat: Dl Josef Tschofen, MBA
• 2. Gemeinderat: Klaus Schrocker

Der Vorsitzende verlie&t den Vorschlag der Fraktion ,,D'Lischta" Gaschurn-Partenen die folgenden Gemeinderat vorschlagt;
3. Gemeinderat: Markus Netzer
Die Wahlkommission wird sodann aus folgenden Gemeindevertretern gebildet:

• 1. Volkspartei-Burgerliste Gaschurn-Partenen: Stefan Hilbe
• 2. ,,D'Lischta" Gaschurn-Partenen: Christoph Wittwer

Der Vorsitzende lasst uber die Vorschlage einzeln abstimmen und gibt folgendes Ergebnis bekannt:

• 1. Gemeinderat:
• 2. Gemeinderat:
• 3. Gemeinderat:

Dl Josef Tschofen, MBA
Klaus Schrocker
Markus Netzer
abgegebene
Stimmen
ungultige
Stimmen
gultige
Stimmen
Nachdem alle gewahlten Vorstandsmitglieder die Wahl angenommen haben, gratuliert Bgm.
Daniel Sandrell den neu gewahlten Vorstandsmitgliedem.

zu 7.: Wahl der/des Vizeburgermeisterin/Vizebiirgermeisters Der Vorsitzende erlautert, dass die Gemeindevertretung gemaB § 62 des GG in der konstituierenden Sitzung ein Mitglied des Gemeindevorstandes als Stellvertreter des Burgermeisters zu wahlen habe. Der Stellvertreter des Burgermeisters fuhre die Bezeichnung ,,Vizeburgermeister".

Der Vorsitzende schlagt Josef Tschofen, als Vizeburgermeister fur diese Periode vor.

Der Vorsitzende lasst mittels Stimmzettel uber die vorgeschlagenen Kandidaten abstimmen und gibt folgendes Ergebnis bekannt:

Abgegebene Stimmen
Dl Josef Tschofen, MBA
ungultig
15 Stimmen
14 Stimmen
1 Stimme
Bgm. Daniel Sandrell gratuliert dem neu gewahlten Vizeburgermeister.
zu 8.: Genehmigung der letzten Niederschrift
Die Niederschrift uber die 37. Gemeindevertretungssitzung wird nach einer Anderung einstimmig genehmigt.
zu 9.: Allfalliges
Vzbgm. Dl Josef Tschofen, MBA bedankt sich bei Burgermeister Daniel Sandrell fur dessen Einsatz in der vergangenen Periode. Er spricht seinen Dank auch an die ausscheidenden Mandatare aus und freut sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit in der neuen Zusammensetzung der Gemeindevertretung.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Gattinnen der Gemeinderate fur ihr Verstandnis und ihre Unterstutzung in den vergangenen Jahren. Ebenso spricht er seinen Dank an die Gemeinderate der vergangenen Periode fur deren engagierte Mitarbeit aus. Der Vorsitzende uberreicht den Damen einen BlumenstrauR und den Gemeinderaten ein kleines Prasent.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die erste Gemeindevertretungssitzung voraussichtlich am Mittwoch, 23. April 2025 stattfinden werde. Die Ladung werde aberfristgerechtfolgen.

Der Vorsitzende beendet die Sitzung und bittet alle vor die Ture zu gehen da bereits der Kameradschaftsbund Gaschurn-Partenen und die Burgermusik Gaschurn-Partenen auf deren Einsatz warten wurden.
Ende: 20:03 Uhr
Die Schriftfuhrer: Der Gemeindewahlleiter:
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Nico Rudigier/< Bgm. Daniel Sandrell
Selte 4/4