Sitzungsbericht

Gemeinde Stallehr
NIEDERSCHRIFT
über die 441. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von Stallehr am Donnerstag, 03. September 2026 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde Stallehr Gemeindevertreter: Anwesend Entschuldigt DI WI(FH)Luger Markus x Hatz Andreas x Batlogg Marlene x Dr. Concin Roland x MSt. Dünser Achim x Noventa Klaudia x Schwärzler Manuel x Ing. Bachmann Jerome x Libardi Paul jun. x Ersatzmitglieder:
Ing.Luger Johannes x
Dünser Birgit x
Hatz Fabian x
Fitsch Andreas x
Moser Matthias x
Bachmann Markus x
Schriftführer:
Küster Christian
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Tagesordnung:

• l) BEGRÜßUNG UND FESTSTELLUNG DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT - ÄNDERUNG DER TAGESORDNUNG ................3
• 2) GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT DER 440. SITZUNG DER GV VOM 11. JUNI 2026......................................3 A) SENKEN, MULDEN AM FUßBALLPLATZ:.....................

B) INSTANDSETZUNGEN DAVENNASAAL...........................................................................
C) SOZIALRAUMKONFERENZV-SÜD:.

D) TRIQBRIQVLBG GMBH, KLÖSTERLE - PRODUKTIONSSTÄTTE FÜR HOLZBAUSTEINE.............
E) WALDVERWÜSTUNG GST.-NR. 474/1 ....

F) FREIE GEMEINDEWOHNUNGEN................................................................................................................................... 5 G) PERSONALANGELEGENHEIT BAUHOF............................................................................................................................ 5
4) BESCHLUSS FRIEDHOFSGEBÜHREN AB l. JÄNNER 2027:...............................................

5) BESCHLUSS NACHNUTZUNG DER EHEMALIGEN NACHSORGESTATION - MARIA RAST:.

6) BESCHLUSS BÜRGSCHAFTSERKLÄRUNG ABWASSERVERBAND, BA 19:..........................

7) BESCHLUSS KOOPERATIONSVEREINBARUNG MS INNERBRAZ.......................................

8) BESCHLUSS: VERGABE VON ARBEITEN IM DAVENNASAAL...........................................

•••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••»••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••a A) 12. OLDTIMER&YOUNGTIMER-TREFFEN:................................................................................................................... 9 B) BlOMASSEHEIZWERK IN STALLEHR:.............................................................................................................................. 9 C) GEMEINDEVERTRETUNGSKLAUSUR (NICHT ÖFFENTLICH): ............................................................................................... 10 D) TERMIN NÄCHSTE GEMEINDEVERTRETUNGSSITZUNG:.................................................................................................... 10 1:\GEMEINDEDATEN\VERTRETUNG\2026\20260903\2026-09-03VERTRETUNGSPROTOKOLL.DOCX Seite 2 I 10

l) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung der Tagesordnung Bürgermeister Markus Luger eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung und stellt fest, dass gemäß § 43 Gemeindegesetz die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Der Bürgermeister beantragt die Änderung der Tagesordnung von der 441. Öffentlichen Sitzung wie folgt:
Der Tagesordnungspunkt
9.) BESCHLUSS GEBÜHREN NUTZUNGEN DAVENNASAAL AB 2027
entfällt und wird zu einem späteren Zeitpunkt zum Beschluss aufgelegt werden.

Die Änderungen der Tagesordnung werden von der Gemeindevertretung einstimmig angenommen. Der Tagesordnungspunkt 10) Allfälliges wird nun zu 9) Allfälliges.

2) Genehmigung der Niederschrift der 440. Sitzung der GV vom 11. Juni 2026 Die Niederschrift über die 440. Sitzung der Gemeindevertretung vom 11. Juni 2026 wurde allen Mitgliedern der Gemeindevertretung fristgerecht mit der Einladung übermittelt. Gegen die Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit als einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt.
3)Berichte
a)Senken, Mulden am Fußballplatz:
Mit der Firma Gartenwerk wurde eine Begehung des Fußballplatzes durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass drei größere Mulden im Spielfeld vorhanden sind, welche derzeit ein gefahrloses Spielen beeinträchtigen.

Die Kosten für die Sanierung der Mulden belaufen sich auf brutto € 2.332,80. Die Sanierungsarbeiten sollen nach Ende der aktuellen Hitzeperiode durchgeführt werden, sobald wieder regelmäßige Niederschlage zu erwarten sind und entsprechende Bodenverhältnisse vorliegen.

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b) Instandsetzungen Davennasaal:
Im Rahmen einer gemeinsamen Begehung mit der Firma Licht und Wärme (LuW) wurden die erforderlichen Maßnahmen hinsichtlich Bus-System, Beleuchtung, Notstrombeleuchtung und Notstromeinspeisung besprochen.

Die Firma LuW hat zwischenzeitlich ein gestaffeltes Angebot vorgelegt. Das Angebot wurde nun entsprechend den konkreten Anforderungen der Gemeinde angepasst.

Im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Austausch der Beleuchtungskörper wird festgehalten, dass die betroffenen Wandflächen vorab ausgemalt werden sollten. Es wurde daher vom Vorstand beschlossen, ein Angebot des Malerbetriebs Liepert für die Ausmalung der weißen Wandflächen im Saal einschließlich der Bühne einzuholen.

c) Sozialraumkonferenz V-Süd:
Die Sozialraumkonferenz V-Süd verbindet insgesamt 37 Gemeinden im Süden Vorarlbergs, darunter die Regionen Walgau, Montafon, Klostertal-Arlberg, Großes Walsertal und Brandnertal. Sie dient als kooperative Plattform zur gemeinsamen Bearbeitung und Weiterent- Wicklung sozialer Themen und Fragestellungen in den beteiligten Gemeinden.

Die Besprechung zur Sozialraumkonferenz V-Süd findet am 18. September 2026 von 9:00 bis 14:00 Uhr im Davennasaal statt. Es werden bis zu 120 Personen erwartet.

d) TRIQBRIQ Vlbg GmbH, Klosterle - Produktionsstätte für Holzbausteine Die TRIQBRIQVIbg GmbH, Klösterle, hat um Erteilung der baurechtlichen Bewilligung sowie der gewerbebehördlichen Genehmigung für die Einrichtung und den Betrieb einer Produktionsstätte für Holzbausteine auf dem bestehenden Werksgelände der Firma Ganahl in Stallehr, HNr. 4l, angesucht.

Die Bauverhandlung fand am 18. August 2026 um 14:00 Uhr direkt am Werksgelände statt.

Die Fa. TRIQBRIQ hat mit Datum 26.8.2026 einen positiven Bescheid erhalten und wird den Betrieb im Oktober aufnehmen.

e) WaldverwüstungGst.-Nr. 474/1
Mehrere Privatpersonen sowie die Gemeinde haben von der Bezirkshauptmannschaft Bludenz ein Schreiben betreffend die Überprüfung einer möglichen Waldverwüstung auf dem Grundstück Gst.-Nr. 474/1 erhalten.

Die Gemeinde hat zwischenzeitlich mit der Bezirkshauptmannschaft Bludenz Kontakt aufgenommen, und ist bemüht eine möglichst pragmatische und für alle Beteiligten tragfähige Lösung zu erarbeiten. Die Termine werden von der BH-Bludenz koordiniert und sind für Ende September vorgesehen.

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f)Freie Gemeindewohnungen
Derzeit stehen zwei Gemeindewohnungen zur Vermietung frei. Eine der beiden Wohnungen befindet sich im Haus Nr. 4 und hat eine Wohnfläche von rund 45 m2. Die zweite Wohnung befindet sich in der Zementwerkstraße HNr. 26 und verfügt über eine Wohnfläche von rund 65 m2.

Um die Wohnungen wieder einer entsprechenden Nutzung zuzuführen, werden beide Wohnungen im kommenden Gemeindeblatt ausgeschrieben. Interessierte Personen können sich nach Veröffentlichung der Ausschreibung bei der Gemeinde melden.

g) Personalangelegenheit Bauhof
Bauhofmitarbeiter Markus Bachmann wird mit Ende Oktober 2026 aus dem Gemeindedienst ausscheiden. Die Gemeinde bedankt sich für die stets zuverlässige und engagierte Mitarbeit sowie für die geleistete Arbeit in den Diensten der Gemeinde.

Die freiwerdende Stelle wird im kommenden Gemeindeblatt zur Nachbesetzung ausgeschrieben. Der Beschäftigungsausmaß beträgt voraussichtlich 25 %. Voraussetzung ist eine handwerkliche Ausbildung und der Führerschein B oder F ist von Vorteil. (Bereitschaft den Führerschein F zu machen).

4) Beschluss Friedhofsgebühren ab l. Jänner 2027:
Der Bürgermeister berichtet, dass die letzte Anpassung der Friedhofsgebühren mit Wirksamkeit vom 01.01.2018 erfolgt ist. Seither wurden die Gebühren trotz der eingetretenen allgemeinen Preissteigerungen nicht erhöht. Im Zeitraum seit der letzten Anpassung ist der Verbraucherpreisindex (VPI) um rund 39 % gestiegen.

Die Friedhofsverwaltung hat sich in ihrer Sitzung vom 28.05.2026 eingehend mit der Gebührenentwicklung befasst und empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, die Friedhofsgebühren in der Fassung vom 03.09.2026 entsprechend anzupassen.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Anpassung der Friedhofsgebühren in der Fassung vom 03.09.2026. Die Verordnung wird bis zur nächsten Vertretungssitzung am 04.11.2026 ausgearbeitet und zur Beschlussfassung vorgelegt.

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5) Beschluss Nachnutzung der ehemaligen Nachsorßestation - Maria Rast:
Der Stand Montafon beabsichtigt, die ehemalige Nachsorgestation Maria Rast entsprechend dem im September 2025 vorgelegten Konzept als regionales Gesundheits- und Sozialzentrum für das Montafon nachzunutzen.
Vorgesehen ist:
Nutzung des Erdgeschosses durch Ärzte und weitere Gesundheitsdienstleister, Nutzung des Obergeschosses für die Kurzzeitpflege durch die Stiftung Liebenau.

Die Umsetzung soll durch eine Baurechtsvereinbarung zwischen der Vorarlberger Bodenfonds GmbH und dem Stand Montafon für das Grundstück Gst.-Nr. 874/4, GB Schruns, einschließlich des bestehenden Gebäudes erfolgen.

Die wesentlichen Eckpunkte der Baurechtsvereinbarung sind:
Laufzeit des Baurechtsvertrages bis zum Jahr 2099 (73 Jahre), Vorkaufsrecht zugunsten des Baurechtsnehmers, Baurechtszins von 1,40 €/m2 Grundfläche und Monat (derzeit rund 55.525 € jährlich), Möglichkeit der Vorauszahlung des Baurechtszinses für bis zu 15 Jahre, Wertsicherung des Baurechtszinses mit einer Deckelung von maximal 2 % pro Jahr (vorbehaltlich der endgültigen Verhandlungen), Gewährung von Bedarfszuweisungsmitteln für die Sanierung sowie für die Vorauszahlung des Baurechtszinses (jeweils für den Anteil der Stiftung Liebenau), Möglichkeit der Erweiterung und Aufstockung des Gebäudes, Mietvorauszahlung der Stiftung Liebenau für 15 Jahre an den Baurechtsnehmer, Ablöse des Zeit- bzw. Verkehrswertes in Höhe von 30 % nach Ablauf des Baurechts oder bei vorzeitiger Rücknahme (vorbehaltlich der endgültigen Verhandlungen).

Der Standesausschuss empfiehlt den Mitgliedsgemeinden, der auszuarbeitenden Baurechtsvereinbarung auf Basis dieser Eckpunkte beizutreten und die erforderlichen Be- Schlüsse zu fassen.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stallehr begrüßt die Nachnutzung der ehemaligen Nachsorgestation Maria Rast als regionales Gesundheits- und Sozialzentrum für das Montafön und unterstützt das vom Stand Montafon vorgelegte Konzept.

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister den Stand Montafon dahingehend zu informieren und die weiteren Schritte zu unterstützen.

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6) Beschluss Bürgschaftserklärung Abwasserverband, BA 19:
Das Betriebsgebäude des Abwasserverbandes Region Bludenz, welches im Frühjahr 1986 eröffnet wurde, weist nach mehreren Jahrzehnten der Nutzung erhebliche bauliche und technische Mängel auf. Eine umfassende Adaptierung des Gebäudes ist daher erforderlich.

Ursprünglich war vorgesehen, sämtliche Adaptierungsmaßnahmen im Jahr 2025 umzusetzen. Aufgrund der angespannten finanziellen Situation der Verbandsgemeinden wurde das Projekt jedoch auf die Jahre 2025 und 2026 aufgeteilt.

Im Jahr 2025 wurden bereits erste Maßnahmen sowie Planungsleistungen für die Adaptierung des Betriebsgebäudes mit einem Investitionsvolumen von EUR 320.000 umgesetzt.

Für diese Finanzierung wurde von den Verbandsgemeinden bereits die entsprechende Haftung übernommen.

Im Jahr 2026 erfolgt die Umsetzung der verbleibenden Hauptgewerke. Diese umfassen insbesondere die Erneuerung der Elektroinstallationen sowie der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsanlagen, den Austausch von Fenstern und Türen, Fassadeninstandsetzungen sowie Bodenbelagsarbeiten. Die hierfür veranschlagten Investitionskosten belaufen sich aufEUR 2.298.200 und sind im Voranschlag 2026 des Abwasserverbandes Region Bludenz vorgesehen.

Mit Schreiben vom 03.06.2026 wurden mehrere Kreditinstitute zur Angebotslegung eingeladen. Die Darlehenseröffnung am 25.06.2026 ergab, dass das Angebot der Raiffeisenbank Bludenz-Montafon eGen mit einer variablen Verzinsung und einem Aufschlag von 0,46 % als Bestangebot hervorging.

Der Vorstand des Abwasserverbandes Region Bludenz hat das Ergebnis beraten und einstimmig beschlossen, der Mitgliederversammlung die Annahme dieses Angebotes zu empfehlen. Da eine Einberufung der Mitgliederversammlung aufgrund der bevorstehenden Urlaubszeit kurzfristig nicht möglich war, wurde die Zustimmung der Mitglieder im Umlaufweg (E-Mail-Umlaufbeschluss) eingeholt. Auch hierbei wurde das Angebot der Raiffeisenbank einstimmig angenommen.

Mit Schreiben vom 13.07.2026 ersucht der Abwasserverband Region Bludenz die Gemeinde Stallehr, entsprechend ihrem Verbandsanteil von 1,24 % die Haftung für das aufzunehmende Darlehen zu übernehmen.
Antrag
Es wird der Antrag an die Gemeindevertretung gestellt, zu beschließen, für die Finanzierung der Investitionsvorhaben des Abwasserverbandes Region Bludenz Adaptierung Betriebsgebäude 2026 über EUR 2.298.200,00 die Haftung der Gemeinde Stallehr als Bürge und Zahler für den jeweiligen Gemeindeanteil von 1,24 %, somit maximal in Höhe von EUR 28.497,68 zu übernehmen.

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Die Gemeindevertretung beschließt die Bürgschaftsübernahme laut den Bedingungen der Bürgschaftserklärung der Raiffeisenbank Bludenz-Montafon eGen einstimmig.

7) Beschluss Kooperationsvereinbarunß MS tnnerbraz
Die Gemeindevertretung hat in ihrer 437. Sitzung vom 29.12.2025 die Teilnahme am Projekt Bildungscampus MS Innerbraz bereits einstimmig beschlossen und dafür einen vorläufigen Investitionsanteil von rund 10.000,00 € vorgesehen.

Zwischenzeitlich liegt die ausgearbeitete Kooperationsvereinbarung vor. Auf Grundlage der aktualisierten Kostenschätzung vom 27. Februar 2026, welche die aktuellen Anforderungen an die Räumlichkeiten sowie den angepassten Schulanteilsschlüssel berücksichtigt, ergibt sich für die Gemeinde Stallehr ein Investitionsanteil von 0,39 %, entsprechend 16.100,46 €.

Mit der Kooperationsvereinbarung setzt die Gemeinde ein klares Zeichen für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung der regionalen Bildungslandschaft. Die Zusammenarbeit im Rahmen des Bildungscampus schafft langfristig eine moderne, qualitativ hochwertige und wirtschaftlich tragfähige Infrastruktur für die Schülerinnen und Schüler der Region.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stallehr beschließt die vorliegende Kooperations- Vereinbarung zum Bildungscampus MS Innerbraz und bekennt sich damit zur langfristigen Zusammenarbeit im Schulerhalterverband sowie zur gemeinsamen Sicherung und Weiterentwicklung eines modernen und zukunftsorientierten Bildungsstandortes für die Region.

Die Gemeindevertretung beschließt den auf Basis der aktuellen Kostenschätzung vom
27. Februar 2026 neu ermittelten Investitionsanteil der Gemeinde Stallehr in Höhe von 0,39 %, entsprechend 16.100,46 €, einstimmig.

8) Beschluss: Vergabe von Arbeiten im Davennasaal:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Malerarbeiten an den Malerbetrieb Liepert, sowie die Beleuchtung und Notbeleuchtung an die Fa. Licht und Wärme zu den vorliegenden Angebotssummen zu vergeben.

a) Malerarbeiten - Malerbetrieb Liepert
Vom Malerbetrieb Liepert wurde ein Angebot für die Durchführung der erforderlichen Malerarbeiten im Davennasaal einschließlich der Bühne vorgelegt. Die Angebotssumme belauft sich auf € 5.720,70 brutto.

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b) Bus-System und Beleuchtung - Licht und Wärme Elektrotechnik Burtscher Von der Firma Licht und Wärme Elektrotechnik Burtscher wurde ein Angebot für die Errichtung eines Bus-Systems sowie die Erneuerung bzw. Anpassung der Beleuchtung vorgelegt. Die Angebotssumme belauft sich auf € 12.118,36 brutto.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Malerarbeiten im Davennasaal einschließlich der Bühne an den Malerbetrieb Liepert sowie die Arbeiten betreffend das Bus- System, die Beleuchtung und die Notbeleuchtung an die Firma Licht und Wärme Elektrotechnik Burtscher zu den jeweils vorliegenden Angebotssummen zu vergeben.

• 9) Allfälliges
• a) 12. Oldtimer & Youngtimer -Treffen:

Am l. August 2026 fand am Festplatz in Stallehr das 12. Oldtimer- und Youngtimer-Treffen statt. Die Veranstaltung war wiederum sehr gut besucht und erfreute sich großer Resonanz.

Der Reinerlös der Veranstaltung wurde Vincent Burtscher aus Unterbings zur Verfügung gestellt. Aufgrund des sozialen Zwecks hat die Gemeinde Stallehr auf die Verrechnung der Saalmiete verzichtet. Auch dieser finanzielle Vorteil kommt somit Vincent Burtscher zugute.

Die Gemeinde bedankt sich bei den Veranstaltern und allen Mitwirkenden für die gelungene Organisation und Durchführung der Veranstaltung sowie für das damit verbundene soziale Engagement und die wertvolle Unterstützung.

b) Biomasseheizwerk in Stallehr:
Der Bürgermeister berichtet, dass mit den Leitungsarbeiten ein bedeutendes Energieprojekt in der Region gestartet wurde. Im September 2026 beginnen die Bauarbeiten für das neue Biomasse-Heizwerk in Bludenz-Stallehr. Das Projekt schafft die Grundlage für eine nachhaltige Wärmeversorgung der Stadt Bludenz und von Teilen der Gemeinde Bürs. Mit dem Leitungsbau sowie der Errichtung des Heizwerks wurden die Vorarlberger Unternehmen Jäger sowie die ARGE Tomaselli Gabriel und Jäger Bau beauftragt. Im Gemeindegebiet von Stallehr sollen durch den Betrieb des Heizwerks zudem bis zu vier Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Gemeindevertretung vergibt dem Biomasseheizwerk die Adresse Zementwerkstraße 100.

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c) Gemeindevertretungsklausur (nicht öffentlich):
Themen:

• Gebühren Davennasaal
• Trinkwassergebühren

Abwassergebühren
• Bebauungsplan
Termin Freitag, 23. Oktober 2026, 15:00 - 18:00; in den Räumlichkeiten des „Verein Aktiv"
im Davennasaal (nicht öffentlich).

d) Termin nächste Gemeindevertretungssitzung:
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet voraussichtlich am Mittwoch, dem
04. November 2026, um 19:00 Uhr im Sitzungsaal der Gemeinde Stallehr statt.
Schluss der Sitzung 20:20 Uhr
Der Schriftführer:
Küster Christian
Ade
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Der Bürgermeister:
DI Wl (FH) Markus Luger
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