28. Standessitzung: 12.09.2023

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 12. September 2023 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der
28. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 5. September nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns
Vize-Bgm Alexander Kasper, St. Gallenkirch
Bgm Andreas Batlogg, Lorüns
Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton
Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg
Bgm Florian Küng, Vandans
Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns
Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn

Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler Bgm Matthias Luger, Stallehr LAbg Monika Vonier LAbg Nadine Kasper

Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Valentina Bolter

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier

Der Vorsitzende eröffnet um 13:32 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und verliest die Entschuldigungen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Zl.: SM004.2/2023

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Tagesordnung

1.) Unterstützungsansuchen der Wirtschaft im Montafon für die Verlängerung der MINT- Initiative Montafon-Bludenz für die Jahre 2024-2026 2.) Unterstützungsansuchen der Wirtschaft im Montafon für die Einrichtung eines Gründerservice im Montafon 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 27. Standessitzung am 04.07.2023 4.) Berichte 5.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Unterstützungsansuchen der Wirtschaft im Montafon für die Verlängerung der MINT-Initiative Montafon-Bludenz für die Jahre 2024-2026

Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Erläuterung des ersten Tagesordnungspunktes. MINT ist Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Das Land Vorarlberg und die Wirtschaftskammer haben im Jahr 2019 eine Strategie zur Förderung dieser Themen beschlossen.

Vier Kernziele wurden formuliert - MINT-Basiswissen steigern, Begeisterung fördern, Digitalisierung ausbauen und Berufs-und Ausbildungscoaching in Richtung MINT-Fächer. Um den flächendeckenden Auf- und Ausbau der MINT-Regionen zu forcieren, hat sich das Land Vorarlberg dazu entschlossen, für eine weitere Förderperiode jährlich bis zu 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen, unter der Voraussetzung, dass wie bisher, mindestens 50 % der Gesamtprojektkosten von den Regionen getragen werden. Das neue Fördermodell geht von neun MINT- Regionen aus.

Der maximale Förderbeitrag pro MINT-Region wurde nach einem Berechnungsschlüssel basierend auf Einwohnerzahl und Fläche festgesetzt und ist gültig für den Zeitraum 2024-2026.

Da zwei neue Regionen (Hofsteig, Bregenzerwald) hinzugekommen sind, reduziert sich die Förderung des Landes von 25.000 auf 21.000 Euro pro Jahr. Für die Region Bludenz/Montafon wären demnach 21.000 Euro pro Jahr vorgesehen. Es wird aber der Wunsch geäußert, dass der Stand beim bisherigen Beitrag in Höhe von 12.500 Euro bleibt bzw. allenfalls zusätzlich den geringeren Förderanteil des Landes kompensiert.

Abgewickelt wird die MINT-Initiative im Montafon über die Wirtschaft Montafon (WIMO). Die zuständige Mitarbeiterin bei der WIMO ist Julia Sonderegger. Sie hat die MINT-Werkboxen

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verwaltet und an die interessierten Schulen ausgegeben. Zudem wurden MINT-Ferienwochen im Montafon entwickelt und angeboten.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Unterstützungsansuchen der Wirtschaft im Montafon für die Verlängerung der MINT-Initiative Montafon-Bludenz mit einem Förderbeitrag in Höhe von 12.500 Euro (brutto) pro Jahr für die Jahre 2024-2026 einstimmig beschlossen. Weiters wird beschlossen, den jährlichen Beitrag des Standes auf 14.500 Euro zu erhöhen, um die niedrigere Landesförderung zu kompensieren. Die Erhöhung des Standesbeitrags erfolgt aber unter dem Vorbehalt, dass auch die Stadt Bludenz als MINT-Partner eine Aufstockung des Förderbeitrages in selber Höhe zusagt und beschließt.

Pkt. 2.) Unterstützungsansuchen der Wirtschaft im Montafon für die Einrichtung eines Gründerservice im Montafon

Der Vorsitzende informiert kurz über das Unterstützungsansuchen der Wirtschaft Montafon (WIMO), das in der Standesberatung vorgestellt wurde.

Zurzeit werden Anfragen von Geschäftsinteressierten und Investoren dezentral bearbeitet. Es gibt keine Information über das ganze Spektrum der verfügbaren Geschäftsräume und Gewerbeflächen im Tal. Deshalb möchte die Wirtschaft Montafon ein zentrales Gründerservice einrichten, bei dem alle Anfragen zusammenlaufen und bearbeitet werden. Es wäre eine Starthilfe, die über das Gründerservice der WKO hinausgeht. Es würde eine Betreuung bei standortrelevanten Themen und Hilfe bei der Suche nach einem geeigneten Standort im Montafon geben.

Die Servicestelle wäre eine kostenlose Dienstleistung für Interessierte. Die Steuerung würde im Rahmen des Montafoner Beherbergungsmasterplans und der Strategie der Wirtschaft Montafon erfolgen. Idealerweise würde der Gründerservice bei der Wirtschaft Montafon angesiedelt werden.

Eine Projektgruppe, bestehend aus Tobias Stergiotis (WIMO-Obmann/ Intersport Fischer, Schruns/ SIMO Sport Shops), Harald Bitschnau (WIMO-Beirat/ Verners, Bartholomäberg), Manuel Bitschnau (WIMO-Beirat/ Montafon Tourismus/ Genussboutique, Schruns), Christiane Mathies (WIMO-Beirat/ Parfumerie Alpenflair, Schruns) und Christian Zver (WIMO-Geschäftsführer) würde sich um die Einrichtung des Gründerservice kümmern.

Die Kosten für das Projekt belaufen sich im ersten Jahr auf 30.000 Euro, ab dem zweiten Jahr auf 18.000 Euro. Die Kosten würden zu je einem Drittel auf den Stand Montafon, Montafon Tourismus und die Wirtschaft Montafon aufgeteilt werden. Projektlaufzeit wäre ab 1. Jänner 2024 bis 31. Dezember 2029 möglich. Projektverantwortlich wäre die Wirtschaft Montafon.

Bgm Florian Küng fragt an, wie die Gemeinden eingebunden sind. Das Wissen seitens der Gemeinde und seitens der Projektgruppe soll transportiert werden. Diese Verknüpfung stellt einen großen Mehrwert für das Tal dar. Die Aufgabe der Projektgruppe muss sich klar von den Aufgaben der Gemeinde abgrenzen (z.B. keine Umwidmung von Betriebsgebieten).

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Bgm Helmut Pechhacker sieht die Projektgruppe als Schnittstelle zu den Gemeinden. Er würde sich bereit erklären, in der Projektgruppe mitzuarbeiten.

Der Vorsitzende betont, dass es sich nicht nur um die Finanzierung eines Drittels der Gesamtkosten handelt, da die Fördermittel von Montafon Tourismus und der Wirtschaft Montafon zum Teil auch von den Gemeinden kommen.

Bgm Daniel Sandrell weist darauf hin, dass auch die Innerfratte in der Projektgruppe vertreten sein soll. Er würde als Ersatzmitglied von Bgm Helmut Pechhacker fungieren.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Unterstützungsansuchen der Wirtschaft im Montafon für die Einrichtung eines Gründerservice im Montafon einstimmig angenommen.

Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Projektgruppe um eine:n Vertreter:in des Standes Montafon ergänzt wird. Bgm Helmut Pechhacker und Bgm Daniel Sandrell als seine Vertretung würden sich dafür bereit erklären.

Vorerst wird die Förderung für das erste Jahr mit max. 10.000 Euro (brutto), das zweite und dritte Jahr mit je 6.000 Euro (brutto) beschlossen. Nach einer Evaluierung kann die Förderung auf weitere zwei Jahre mit je 6.000 Euro (brutto) verlängert werden. Die Aufgaben des Gründerservice sind im Vorfeld mit dem Stand Montafon und den Montafoner Gemeinden abzustimmen.

Pkt. 3.) Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der 27. Standessitzung am 04.07.2023 wurde allen Standesvertretern per E- Mail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.

Pkt. 4.) Berichte

Berichte des Vorsitzenden:

a) Gestern hat im Rahmen eines „Umbau-Frühstücks“ die Information über den geplanten Umbau des Standesgebäudes für alle Mitarbeiter:innen stattgefunden. In diesem Zuge wurden die Mitarbeiter:innen nicht nur über das Vorhaben informiert, sondern haben sich aktiv mit Vorschlägen und Erwartungen in den Planungsprozess eingebracht. Das Architekturbüro Lang Vonier aus Schruns wurde mit der Planung beauftragt. Die erste Konzeption inklusive einer Kostenschätzung wird bis zur Finanzklausur vorliegen.

b) Die Anschaffung des schweren Rüstfahrzeugs (SRF) für die Feuerwehren im Montafon wurde bereits im Jahr 2021 unter Mitfinanzierung der Montafoner Gemeinden (ohne

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Lorüns und Stallehr) beschlossen. Der Angebotspreis liegt auf Grund diverser Kostensteigerungen anstatt von 800.000 nunmehr bei 1.157.600 Euro. Das entspricht einer Kostensteigerung von ca. 46 %. Es wird angeregt die Kostensteigerung aliquot den beschlossenen Gemeindebeiträgen hinzuzurechnen. Die Bürgermeister werden gebeten im Herbst eine Rückmeldung an die Marktgemeinde Schruns zu geben. Das Fahrzeug soll 2025 geliefert werden.

Bgm Florian Küng bittet darum, dass die Finanzierung von Feuerwehr Ausrüstung und Infrastruktur einheitlich gehandhabt wird.

Bgm Helmut Pechhacker berichtet, dass sich die Feuerwehren zukünftig immer mehr spezialisieren werden. Nicht jede Feuerwehr wird alle Ausrüstungen haben.

Der Standessekretär informiert, dass es eine montafonweite Ausbildung für Feuerwehrleute gibt. Der Stand Montafon finanziert die Jause bei dieser Ausbildung.

c) Heute Vormittag hat das erste Treffen der Arbeitsgruppe im Projekt „Neuorganisation des Finanzierungssystems für den ÖPNV in Vorarlberg“ stattgefunden. Zwischenzeitlich wurden vom Land Vorarlberg nach Ausschreibung nun die Firmen KCW GmbH (Berlin) und KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung) mit der Projektleitung beauftragt.

Als erste Schritte werden Interviews auf Gemeindeebene, zunächst mit Bürgermeistern der Gemeinden Wolfurt, Nüziders, Bludenz, Schruns durchgeführt. Weiters wird eine umfassende Auswertung der vorliegenden Unterlagen zur Bestandsaufnahme vorgeschlagen. Zeitraum des Projektes beläuft sich bis Oktober 2024.

Der Vorsitzende informiert, dass er den Zuständigen gebeten hat im Standesgremium zu berichten.

Der Standessekretär berichtet, dass er Teil der Arbeitsgruppe auf Verwaltungsebene ist. In Anbetracht der zu erwarteten großen Kostensteigerungen in diesem Bereich sieht er es als eine große Herausforderung, ein konsensuale Lösung zwischen dem Land und den Regionen zu erreichen. Während die Kosten stark steigen werden, bleiben die Einnahmen annähernd gleich. Seitens des Bundes wird es keine zusätzlichen Gelder geben. Deshalb müssen neue Finanzierungsquellen gesucht werden.

d) Die Posthotel Taube GmbH hat eine Nachtragsvereinbarung für die Konsolidierung der bisher abgeschlossenen Vereinbarungen und zur Verbücherung der gegenseitig eingeräumten Geh- und Fahrrechte vorgelegt. Dieser Entwurf wird geprüft und im Kreise der „Bauausschusses“ überarbeitet. Danach wird er dem Standesausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

e) Benjamin Bachmann aus Tschagguns hat Anfang September seine Stelle als Zivildiener beim Stand Montafon begonnen. Benjamin wird in den nächsten neun Monaten die Verwaltung im Bereich Jugendkoordination, Archiv und Montafoner Museen unterstützen.

f) Das Team der Finanzverwaltung Montafon wird seit September um Simona Wernard aus Vandans erweitert. Sie nimmt ihre vielseitigen Tätigkeiten beim Stand Montafon und den Montafoner Gemeinden auf.

g) Die Abteilung Landwirtschaft informiert, dass in den Jahren 2016 bis 2018 in 72 ländlichen Gemeinden die ländlichen Straßen und Wege auf ihren Zustand bewertet und

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mittels PMS (Pavement Management System) ausgewertet wurden. 2018 und 2019 wurde das Netz im jeweiligen Gemeindegebiet, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, Straßen und Wege bei der die Gemeinde die Erhaltung erledigt, erweitert.

Die Daten werden den beteiligten Gemeinden in digitaler Form zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt. In einzelnen Gemeinden wurden Baumaßnahmen, die über die PMS Auswertung vorgeschlagen wurden, umgesetzt und vom Land Vorarlberg mit Fördermittel unterstützt. In diesem Jahr wurde die 2. Phase der Zustandsbewertung im Montafon durchgeführt.

Bgm Florian Küng bittet um einen Bericht über die Ergebnisse der Erhebungen.

h) Am Donnerstag, 14. September 2023, 18 Uhr, findet die Verleihung der Kennzeichnung „Montafoner Baukultur“ im Haus Benedikta in Vandans statt. Dieses Jahr werden fünf Objekte gekennzeichnet, die in gutem Bauzustand erhalten, weiterentwickelt oder fachgerecht restauriert wurden. Interessierte sind herzlich eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen.

i) Am 16. September findet unter dem Motto „wünderla ko“ ein Tag der offenen Türe bei zehn Betrieben entlang der Montafonerstraße 4-21 statt. Die zehn Betriebe, Gantner Instruments, Käsehaus Montafon, Gantner Solutions, Heizung + Sanitär Kuster, Versicherungsmakler Gerald Sattler, KFZ Spannring, Montafon Tourismus, Intersport Fischer, Silvretta Montafon Gagla Club und der Stand Montafon, bieten die Gelegenheit, hinter die Kulissen zu blicken und die Vielfalt der Unternehmen kennenzulernen.

Alle Interessierten haben die Möglichkeit innovative Produkte zu entdecken, spannende Technologien zu erleben und mehr über die Leidenschaft der einzelnen Firmen und Organisationen zu erfahren.

j) Am 20. September findet der erste von drei Workshops zum Thema Bahnverlängerung statt. In den Workshops soll der Wissensstand unter allen Beteiligten sichergestellt werden. Zudem soll eine einheitliche Haltung unter den Gemeinden formuliert werden, sodass das weitere Vorgehen definiert werden kann. Eingeladen sind je zehn Personen aus den Gemeindevertretungen Schruns, St. Gallenkirch und Gaschurn. Im Anschluss an die Workshop-Reihe werden die anderen Gemeinden weiter informiert und das weitere Vorgehen abgestimmt. Begleitet wird der Prozess durch die Firma Metron.

k) Am 4. Oktober ist die dritte von fünf Veranstaltungen zum regionalen Räumlichen Entwicklungskonzept (regREK) Montafon geplant. Die Veranstaltung findet im Vereinshaus in Silbertal von 17:30 bis 20:30 Uhr statt. Es werden die Themen Zusammenarbeit und Kooperation sowie sozialer Zusammenhalt besprochen. Interessierte sind herzlich eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen.

l) Der Vorsitzende berichtet von einem Treffen mit Bgm Simon Tschann aus Bludenz. Die Stadt Bludenz plant einen vielseitigen Skaterplatz bzw. ein Freizeitgelände in zentraler Lage. Bgm Tschann hat die Nachbarregionen eingeladen und bittet um eine Mitfinanzierung. In einer der nächsten Sitzungen wird dazu beraten.

m) Es gibt eine Bürgerinitiative zur Verkehrsberuhigung entlang der L188. Vergangene Woche hat eine Sitzung stattgefunden, bei der der Vorsitzende und Bgm Helmut Pechhacker und Bgm Martin Vallaster teilgenommen haben. Es kamen Interessierte aus den Gemeinden Lorüns bis St. Gallenkirch. Vertretungen der Bürgerinitiative werden ins

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Standesgremium eingeladen. Zudem wird im Zuge des regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes eine Veranstaltung Anfang November zu diesem Thema organisiert.

Pkt. 5.) Allfälliges

a) Tanja Rudigier hat sich beim Stand Montafon gemeldet und neuerlich bezüglich eines Reitplatzes im Montafon angefragt. Eine Erhebung zeigte, dass es im Montafon 170 Pferde gibt. Die Anfrage bezieht sich auf einen Platz ohne Reithalle. Der Fokus liegt auf einer Freifläche im Bereich Gantschier - Böden.

Bgm Florian Küng spricht das Thema Widmung an, die für einen Reitplatz in dieser Größe erforderlich wäre.

Der Vorsitzende berichtet, dass die Marktgemeinde Schruns keine Flächen für einen Reitplatz hat.

Da es sich um eine Fläche in der Gemeinde Bartholomäberg handelt, wird ein Termin mit Bgm Martin Vallaster und Tanja Rudigier organisiert.

b) Bgm Helmut Pechhacker berichtet von einer Buchpräsentation am 22. September, 19 Uhr, in St. Anton. Walter Zirker hat ein Buch über Bergbau in St. Anton geschrieben. Er lädt alle Interessierten dazu ein.

c) Michael Kasper wird den Heimatschutzverein und den Stand Montafon verlassen und die Leitung des Vorarlberg Museums übernehmen. Der Stand Montafon bedauert den Abgang von Michael Kasper, da er für die Talschaft Montafon sehr wertvolle Arbeit geleistet hat. Dafür gebührt ihm ein großes Dankeschön. Es wird sehr positiv gesehen, dass wieder ein Montafoner die Geschicke des Vorarlberg Landesmuseums in die Hand nehmen wird. Der Stand Montafon wünscht ihm viel Erfolg bei seiner weiteren beruflichen Laufbahn.

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Ende der Sitzung, 14:44 Uhr

Schruns, 12. September 2023

Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: