32. Standessitzung: 23.01.2024

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 23. Jänner 2024 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 32.

Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 16. Jänner nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns
Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Matthias Luger, Stallehr Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg (ab 15:28 Uhr)
Bgm Florian Küng, Vandans
Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns
Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn

Entschuldigt: Bgm Andreas Batlogg, Lorüns
LAbg Monika Vonier
LAbg Nadine Kasper
Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Valentina Bolter
TOP1 Angelika Spiegel
TOP2 Nadine Düngler, Christine Vergud

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier

Der Vorsitzende eröffnet um 1 3:33 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und verliest die Entschuldigungen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Zl.: SM004.2/2024

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Tagesordnung

1.) Aktuelle Information zu Katastrophenschutzplänen für Gemeinden 2.) bewusst montafon – Rückblick und Vorschau sowie Verlängerung der Leistungsvereinbarung 3.) Breitbandausbau Montafon - Absichtserklärung zu OpenNet - 2. Ausschreibung 4.) Zeitplan für die Finanzierung der Ski Freestyle und Snowboard Weltmeisterschaft 2027 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 31. Standessitzung am 12.12.2023 6.) Berichte 7.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Aktuelle Information zu Katastrophenschutzplänen für Gemeinden Der Vorsitzende begrüßt Frau Angelika Spiegel von der Abteilung 1a des Landes Vorarlberg (Fachbereich Katastrophenhilfe, Landeswarnzentrale) zum Tagesordnungspunkt 1. Bereits vor einem Jahr gab es eine Information an die Gemeinden. Nun gibt es ein Update zu den Kata- strophenschutzplänen der Gemeinden. Bgm Florian Küng hat sich an die Abteilung 1a gewandt, da die Gemeinde Vandans ihren Ka- tastrophenschutzplan erneuern möchten. Nun stellt Angelika Spiegel allgemeine Informationen zu den Katastrophenschutzplänen für Gemeinden vor. Laut EU-Vorgaben wären Risikoanalysen notwendig. Sie empfiehlt einen Katastrophenschutzplan mit Maß und Ziel anzuferti- gen. Wichtig ist, dass im Falle einer Katastrophe die Zuständigen in den Gemeinden wissen, was zu tun ist.

Bei der Erstellung des Katastrophenschutzplanes sind die rechtlichen Rahmenbedingungen zu beachten (z.B. Katastrophenhilfegesetz Vorarlberg). Die Einsatzleitung und weitreichende Aufgaben obliegen den Bürgermeistern (siehe § 15 des Katastrophenhilfegesetzes Vorarl- berg).

Angelika Spiegel informiert zu möglichen Weiterbildungen und Angebote für die Bürgermeis- ter. Der Standessekretär ergänzt, dass der Bereich Krisenkommunikation im Montafon mit der Firma Clavis behandelt wurde. Das Thema wäre als Weiterbildung für zuständige Mitarbeiter und Bürgermeister interessant.

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Bgm Florian Küng fragt an, was die Gemeinden für den ersten Gesprächstermin mit ihr benötigen. Angelika Spiegel erklärt, wie Schritt für Schritt vorgegangen wird. Gegebenenfalls betreffen die Katastrophenschutzpläne mehrere Ge meinden. Üblicherweise bedarf die Erstellung der Pläne zwischen drei und fünf Tage und die Teilnahme des Bürgermeisters, des Feuerwehrkommandanten und des Bauhofleiters. Die Gemeinden Vandans, Tschagguns, Silbertal, St. Anton und Schruns arbeiten zurzeit an diesem Thema.

Der Standessekretär informiert sich, ob beispielsweise die Abwasserreinigungsanlage (ARA) in Vandans ebenfalls miteinbezogen werden soll. Angelika Spiegel bestätigt das.

Bgm Daniel Sandrell berichtet von den Katastrophenplänen der Gemeinde Gaschurn, die bereits im Vorjahr zum Thema Blackout erstellt wurden.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Angelika Spiegel für die Erläuterungen zu den Katastrophenschutzplänen für Gemeinden und bittet um Terminvorschläge für die Bürgermeister. Der Starttermin findet am 27. Februar, 13:30 Uhr, im Sitzungssaal des Standes Montafon statt. Teilnehmen sollten die Bürgermeister, der Betriebsleiter der ARA und wenn möglich die Bauhofleiter sein.

Pkt. 2.) bewusstmontafon – Rückblick und Vorschau sowie Verlängerung der Leistungsvereinbarung Der Vorsitzende begrüßt Nadine Düngler und Christine Vergud vom Verein „bewusstmontafon“ zum Tagesordnungspunkt 2. In der bisherigen Leistungsvereinbarung mit dem Verein wurde vereinbart, dass ein Rückblick und eine Vorausschau der Vereinsarbeit einmal jährlich in der Standessitzung präsentiert wird.

Nadine Düngler ist die neue Obfrau des Vereins und Nachfolgerin von Oswald Ganahl. Christine Vergud ist in der Verwaltung des Vereins beschäftigt. Christine Vergud berichtet über die Neuwahlen, die im vergangenen Jahr stattgefunden haben. Der Verein hat 125 Mitglieder in den zehn Montafoner Gemeinden. Vertreter des Standes Montafon im Vorstand ist Bgm Florian Küng. Christine Vergud berichtet über die Aufgaben und Tätigkeiten im vergangenen Jahr.

Die Arbeitsgruppe Alpen und Sura Kees hat mehrere Veranstaltungen organisiert, wie das Montafoner Sura Kees-Anschnitt- Fest, die Alpmessen, die Alpabtriebe, Märkte, Reiseziel Bauernhof, Buraadvent etc. Im Zuge der Veranstaltung „Smart Alps“ gab es eine Kooperation mit den Montafoner Museen zur Verarbeitung der Montafoner Steinschaf Wolle.

Die Arbeitsgruppe Bäuerinnenbuffet hat sich auf vier Damen erweitert und kreiert laufend neue Produkte. Das Erscheinungsbild – von der Kleidung über Servietten bis hin zu Infomaterial – ist einheitlich gestaltet. Zudem nehmen die Teilnehmerinnen laufend an Weiterbildungen, wie beispielsweise zu Allergien und Hygiene, teil.

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Das Genusskistli wird nur befüllt mit Montafoner Produkten. Die Genussbox ist eine Alternative, die besser gestapelt und verschickt werden kann. Die Caritas kümmert sich um den Vertrieb und die Produktion der Holzkisten. Es werden immer wieder neue Fotos in Kooperation mit Montafon Tourismus erstellt, um die Produkte zu präsentieren.

Die Arbeitsgruppe Kulinarium kümmert sich um die AMA Zertifizierung der Mitglieder. Bei der Regionalitätsmesse gab es eine Zusammenarbeit mit Schüler:innen der GASCHT. Zwei Mal im Jahr haben die Montafoner Steinschaf Gourmet-Tage stattgefunden.

Die Arbeitsgruppe Marketing kümmert sich um Druckwerke, Plakate, Inserate, Etiketten für den Sura Kees und andere Produkte, Social Media, die Website etc. und berichtet über alle anderen Arbeitsgruppen. Die digitale Genusslandkarte ist eine digitale Karte, über die die Mitglieder- Geschäfte des Vereins auffindbar gemacht wurden. Über den Whatsapp- Marktplatz werden aktuelle Angebote direkt an die Nutzer:innen verschickt.

Die Arbeitsgruppe Landwirtschaft beschäftigt sich mit Bewusstseinsbildung zum Thema Landwirtschaft – insbesondere auch bei den Jungen.

Der Verein hat mit den enormen Preissteigerungen zu kämpfen. Der Markt hat hohe Anforderungen an die Produkte. Die Aufgaben werden mehr, gleichwohl die Ausgaben. Deshalb fragt der Verein um eine höhere Entschädigung des Standes Montafon an.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Nadine Düngler und Christine Vergud für ihre Berichte. Die gewünschte Erhöhung der Förderung um 50% ist aus seiner Sicht noch zu diskutieren.

Nadine Düngler sieht die Aufgaben des Vereins auch als Aufgaben der Gemeinden, die an den Verein übertragen wurden. Der Arbeitsaufwand ist enorm gestiegen.

Bgm Josef Lechthaler bedankt sich für die Präsentation und für die bisherigen Arbeiten. Er schätzt die Außenwirkung des Vereins als sehr innovativ und positiv ein. Er spricht sich dazu aus, die Leistungsvereinbarung zu verlängern. Die Erhöhung der Förderung muss noch geklärt werden, beispielsweise mit der illwerke vkw. Der Standessekretär berichtet über die bisherigen Förderungen in den vergangenen Jahren.

Bgm Florian Küng bittet um einen Überblick über die Förderungen und Ausgaben des Vereins.

Anschließend kann der Stand Montafon die Fördererhöhung besprechen. Christine Vergud berichtet, dass sie vom Land Vorarlberg eine finanzielle Förderung in Höhe von 10.000 Euro erhalten. Von der illwerke vkw erhalten sie 3.000 Euro pro Jahr. Montafon Tourismus unterstützt den Verein mit der Website und Fotografien.

Bgm Josef Lechthaler schlägt vor, dass der Stand Montafon die Leistungsvereinbarung jetzt beschließt und bezüglich der Fördererhöhung nochmals diskutiert, sobald der Jahresabschluss des Vereins vorliegt.

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Der Vorsitzende fragt nochmals an, wie sie die Übernahme von Aufgaben der Gemeinden sehen. Sobald der Jahresabschluss vorliegt, wird ein erneuter Termin bezüglich der Fördererhöhung besprochen, voraussichtlich im Mai.

In der Leistungsvereinbarung sind die Tätigkeiten des Vereins beschrieben. Zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Vereinsarbeit und der geplanten Tätigkeiten und Umsetzung der Inhalte der Leistungsvereinbarung ist eine jährliche Unterstützung durch den Stand Montafon in Höhe von 10.000 Euro geplant. Die Leistungsvereinbarung wird für die nächsten drei Jahre abgeschlossen.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein bewusstmontafon einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Nadine Düngler und Christine Vergud für Ihr Kommen und Ihre Präsentation.

Bgm Florian Küng schlägt vor, dass der Verein auch direkt auf die Gemeinden bezüglich einer Förderung zugehen könnte. Bgm Herbert Bitschnau sieht die zentrale Abwicklung der Förderung über den Stand Montafon als wichtig an. Er spricht sich für die Fördererhöhung aus.

Pkt. 3.) Breitbandausbau Montafon - Absichtserklärung zu OpenNet - 2. Ausschreibung Der Standessekretär informiert zur 2. Ausschreibung zum Breitbandausbau Montafon. Im Montafon wurden bisher im Bereich Breitbandausbau auf Gemeindeseite teilweise Leerver- rohrungen mitverlegt bzw. die BBA2020 Projekte weitergetrieben. Fehlende Detailplanungen wurden im Herbst ergänzt. Nun steht der 2. Fördercall BBA2030 an. Das Budget für Vorarlberg beträgt 18 MEUR. Einreichungen müssen bis April erfolgen.

Die Förderlandkarte wurde in der 2. Ausschreibung verändert. Nur drei Gemeinden (Bartho- lomäberg, St. Gallenkirch und Gaschurn) weisen förderbare Zellen auf. Ein Teil von Tschagguns (Ziegerberg) und Silbertal wäre ebenfalls förderbar. Die anderen Gemeinden verfügen de facto über kein Fördergebiet mehr. Er stellt den Beschlussvorschlag vor, welcher die Errichtung des OpenAccess-Netzes mit der illwerke vkw beschreibt.

Bgm Florian Küng fragt an, ob die illwerke vkw auch etwas verlegen , wenn es keine Förderung gibt. Der Standessekretär informiert, dass das Netzwerk von ihnen ausgebaut wird, wenn es langfristig für sie wirtschaftlich ist. Bgm Daniel Sandrell spricht die Fördermöglichkeiten in Vor- arlberg an. Der Standessekretär empfiehlt sich auf die Expert:innen zu verlassen bezüglich der Einreichung der Gemeinden in die 2. Ausschreibung. In der Kooperationsvereinbarung wird festgelegt, wie der Grabenanteil verrechnet wird. Wichtig ist die Detailplanung, auf Basis derer die Leerverrohrung mitverlegt werden könnte. Anschließend braucht es eine enge Abstim- mung mit der illwerke vkw bezüglich der Mitverlegung. Die Absichtserklärung soll fürs ganze Tal gelten. Bei Gemeinden, die keine Förderung erhalten, kann auf andere Firmen ausgewichen werden, wenn die illwerke vkw nicht mitverlegen will.

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Bgm Daniel Sandrell erklärt, dass die Gemeinde Gaschurn als Einzelgemeinde ebenfalls einreichen will.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Absichtserklärung zum OpenAccess -Netz in Kooperation mit illwerke vkw einstimmig beschlossen.

Zusammenfassend wird es eine gemeinsame Einreichung der Gemeinden Bartholomäberg, St.

Gallenkirch, Gaschurn mit illwerke vkw unter Einbringung der Bestandsleitungen (Anbindung Bartholomäberg über MBS, St. Gallenkirch und Gaschurn über illwerke vkw) geben. Eine mögliche Erweiterung der Einreichung um die Bereiche in Silbertal und Tschagguns (Ziegerberg)
wird noch abgeklärt. Für die restlichen Gemeinden wird es auf Grund des verkleinerten Fördergebietes zu keiner Einreichung kommen.

Pkt. 4.) Zeitplan für die Finanzierung der Ski Freestyle und Snowboard Weltmeisterschaft 2027 Der Vorsitzende informiert zu diesem Thema, auch wenn der Beschluss auf Gemeindeebene erfolgen muss. Es wurden nochmals die Beschlüsse von früher eingeholt bezüglich der Finanzierung durch die Gemeinden. Die Beschlüsse der Gemeinden sind notwendig; die Finanzierung ist den Gemeinden selbst überlassen.

Bgm Daniel Sandrell berichtet, dass die Gemeinde Gaschurn dem Finanzierungsschlüssel nicht zugestimmt hat. Zudem bestehen sie darauf, dass Gaschurn/Partenen ein Austragungsort für eine der Veranstaltungen wird. Der Vorsitzende bittet Bgm Daniel Sandrell Kontakt mit Christian Speckle aufzunehmen.

Der ÖSV hat vorgeschlagen, dass die Gemeinden bereits im Vorfeld zur Veranstaltung mit der Finanzierung beginnen. Die bereits angefallenen Kosten wurden bislang von Montafon Tourismus übernommen.

Bgm Martin Vallaster fragt an, ob der ÖSV mit den kalkulierten Kosten auskommen wird . Bgm Josef Lechthaler informiert, dass keine weiteren Kosten für die Montafoner Gemeinden vorgesehen sind. Die Förderungen der Gemeinden sind gedeckelt.

Bgm Josef Lechthaler informiert, dass die Gemeinde St. Gallenkirch die Beträge kontinuierlich auf die Seite legt . Bgm Herbert Bitschnau erklärt, dass sie ihre Beiträge erst 2027 eingeplant haben.

Bgm Martin Vallaster spricht sich dafür aus, dass die Vorfinanzierung der Veranstaltung nicht über die Gemeinden erfolgen soll. Viel wichtiger sieht er, dass die Gemeinde Gaschurn bei der Unterstützung der Veranstaltung mit dabei ist.

Bgm Daniel Sandrell sieht den Betrag von Montafon Tourismus kritisch. Besprochen wurde, dass Montafon Tourismus nur Sach- und Personalleistungen einbringt.

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Der Vorsitzende fasst zusammen, dass die Gemeinden erst 2027 mit der Finanzierung starten werden. Die Vorfinanzierung kann nicht über die Gemeinden erfolgen. Es wird ein Gespräch mit Montafon Tourismus bezüglich ihrer Mitfinanzierung organisiert.

Pkt. 5.) Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift der 31. Standessitzung am 12.12.2023 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt . Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.
Pkt. 6.) Berichte

Berichte des Vorsitzenden:

a) Der Verkehrsverbund Vorarlberg kontrollierte mit Unterstützung der Mobilbeglei- ter:innen im vergangenen Jahr im Montafon 1,01 % der Linienkilometer. Die Zahl der Schwarzfahrer:innen war im vergangenen Jahr ein bisschen höher als 2022, aber im- mer noch sehr niedrig. Gästeservice steht im Montafon im Vordergrund, weshalb die Mobilbegleiter:innen verhältnismäßig oft in Dienstkleidung zu sehen sind.

b) Mag Christoph Walser konnte als Nachfolger für Dr Michael Kasper als kulturwissenschaftlicher Bereichsleiter des Standes Montafon und Leiter der Montafoner Museen gewonnen werden. Christoph Walser ist als Archäologe beim archäologischen Dienst des Kanton Graubünden tätig und wird mit 1. Mai 2024 seinen Dienst beim Stand Mon- tafon aufnehmen. Er stammt aus Lorüns und hat einen starken regionalhistorischen Bezug zum Montafon. Bereits seit einigen Jahren arbeitet er im Ausschuss des Heimatschutzvereines mit.

c) Das Fahrplankonzept für den Landbus Montafon befindet sich in den letzten Schritten vor der Kostenkalkulation. Anregungen der Bergbahnen, Schulen und auch bezüglich des Ortsbus Vandans wurden geprüft und zum Teil eingearbeitet. Der Letztstand der geplanten Fahrpläne wurde nun der mbs b us GmbH zur betrieblichen Prüfung und Kostenkalkulation vorgelegt. Die Ergebnisse sollen im Februar/März im Standesgremium beraten werden.

d) Am 18. Jänner wurde für die Mitarbeitenden von Forstfonds und Stand Montafon eine Schulung in den Rechten und Pflichten von Mitarbeitenden und Vorgesetzten sowie Mobbing am Arbeitsplatz durchgeführt.

e) Die Planungen und Kostenschätzung für den Umbau des Standesgebäudes sind in vollem Gange und sollen kommenden Montag 29. Jänner vorgestellt und im Standesgremium beraten werden.

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Pkt. 9.) Allfälliges

a) Der Standessekretär berichtet, dass Bgm Josef Lechthaler und er zu einem Workshop Thema Gästemobilität eingeladen wurden. Er erkundigt sich dem aktuellen Meinungsbild zur Frage der Integration des ÖV in die Gästekarte.

Bgm Florian Küng erklärt, dass noch fraglich ist, ob die Gästetaxe direkt in den ÖV fließt oder in die Gemeindeeinnahme. Der Vorsitzende sieht die Änderung des Finanzierungsmodells sehr kritisch, da dann mitunter andere Finanzierungspartner aussteigen .

Bgm Daniel Sandrell sieht das ähnlich. Auch Einheimische sollen dann mit dem ÖV kostenlos fahren dürfen. Bgm Martin Vallaster sieht die kostenlosen Fahrten mit dem ÖV als kein relevanter Faktor für das Buchungsverhalten der Tourist:innen.

b) Bgm Helmut Pechhacker fragt die Bürgermeister der Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch, ob sie ihre Meinung bezüglich der Temporeduktion auf der L188 geändert haben. In der Standessitzung wurde einstimmig beschlossen, dass die Bürgermeister diesen Vorschlag unterstützen. Bgm Josef Lechthaler und Bgm Daniel Sandrell berichten von den Reaktionen in ihren Gemeindevertretungen, sie stehen nach wie vor zu diesem Beschluss. Bgm Florian Küng berichtet v on seinen Erfahrungen mit Diskussionen bezüglich der Temporeduktion.

Der Standessekretär hat im Auftrag der drei direkt betroffenen Gemeinden bei der Bezirkshauptmannschaft den Antrag gestellt, die Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h zu prüfen und dazu ein entsprechendes Ermittlungsverfahren durchzuführen.

c) Bgm Thomas Zudrell fragt an, ob das Montafon ein Neujahrsempfang angedacht hat.

Er würde es befürworten, eine regionale Veranstaltung zu organisieren. Der Standessekretär würde diesen Vorschlag ebenfalls sehr begrüßen. Es sollte aber ein innovatives Veranstaltungsformat mitunter zu einem anderen Zeitpunkt im Jahr sein. Bgm Florian Küng sieht den Vorschlag aus finanziellen Gründen eher skeptisch. Toni Meznar berichtet vom Neujahrsempfang der Stadt Bludenz, zu welchem alle Bewohner:innen eingeladen worden waren.
Ende der Sitzung: 16:17 Uhr

Schruns, 23. Jänner 2024
Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: