34. Standessitzung: 21.05.2024

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 21. Mai 2024 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der
34. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 14. M ai nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Andreas Batlogg, Lorüns Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn

Entschuldigt: Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Matthias Luger, Stallehr LAbg Monika Vonier LAbg Nadine Kasper PR-Beauftragter Toni Meznar

Weitere Sitzungsteilnehmer: Valentina Bolter
TOP1 Alexander Fijatkowski, Andreas Drexel

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier

Der Vorsitzende eröffnet um 13:33 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und verliest die Entschuldigungen. G emäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Zl.: SM004.2/2024

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Tagesordnung

1.) Vorstellung der Ökoprofit Zertifizierung für den Stand Montafon und den Forstfonds des Standes Montafon 2.) Abschluss einer Lizenzvereinbarung für das Strom-Online-Controlling (SOC) mit der Firma Energie-Controlling Jodok Rüf 3.) Aufnahme eines Kassenkredits gem. § 50 GG für den Stand Montafon 4.) Verlängerung des Mietvertrages für das Depot der Montafoner Museen in der Silvrettastraße 46 in Schruns 5.) Gemeinsame Kostentragung für die Errichtung einer Bus-Ausweichspur bei der Bahn- Haltestelle Vandans 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 33. Standessitzung am 12.03.2024 7.) Berichte 8.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Vorstellung der Ökoprofit Zertifizierung für den Stand Montafon und den Forstfonds des Standes Montafon Der Vorsitzende begrüßt Herrn Alexander Fijatkowski und Forstbetriebsleiter Andreas Drexel vom Forstfonds des Standes Montafon.

Der Stand Montafon, der Forstfonds des Standes Montafon und der Abwasserverband Mon- tafon wurden Mitte Mai mit dem Ökoprofit Zertifikat ausgezeichnet und setzen damit einen wichtigen Schritt in Richtung betriebliche Nachhaltigkeit.

Im Zuge des Zertifizierungs-Verfahrens wurden umweltrelevante Daten zu den Betrieben erfasst und Maßnahmen erarbeitet, die Vorteile für die Umwelt bringen und gleichzeitig Kosten senken sollen. Bereits im Zuge der Einführung des betrieblichen Umweltmanagementsystems konnten einige Veränderungen im Betrieb umgesetzt und dadurch den Ressourcenverbrauch reduziert werden. Die Zertifizierung erfolgte in enger Zusammenarbeit zwischen den drei Talschaftsverbänden sowie Montafon Tourismus, da beide Organisationen unter einem Dach im Standesgebäude untergebracht sind. So wurde beispielsweise auf eine verbesserte Mülltrennung in den Betriebsstandorten der Montafoner Gemeindeverbände geachtet. Die Beschaffung von Arbeitsmitteln für den Forst-

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und Abwasserbetrieb sowie für die Verwaltung wurde auf ökologisch zertifizierte Produkte umgestellt. Zudem wurde geprüft, wie der CO2 Ausstoß im laufenden Betrieb reduziert und wo der Energieverbrauch verbessert werden kann.

Mit über 200 zertifizierten Betrieben ist Ökoprofit das am weitesten verbreitetste Umwelt- und Klimamanagementsystem in Vorarlberg und schafft seit über 25 Jahren Vorteile für Umwelt, Klima und Wirtschaft. ÖKOPROFIT steht für "ÖKOlogisches PROjekt Für Integrierte Umwelt Technik“ und ist ein wichtiger Bestandteil beim Aufbau eines Umweltmanagementsystems.

Der Standessekretär ergänzt, dass es ein fortlaufender Prozess ist. Die drei Talschaftsverbände müssen sich jedes Jahr re-zertifizieren lassen und weitere Maßnahmen setzen. Im Hinblick auf das Projekt mit tree.ly sollen weitere CO2 – Betrachtungen näher geprüft werden.

Bgm Florian Küng fragt, was für Kennzahlen erreicht werden müssen, um das Zertifikat zu bekommen. Alexander Fijatkowski erklärt, dass nicht bestimmte Kennzahlen erreicht werden müssen. Es müssen Maßnahmen überlegt werden, die den Betrieb nachhaltiger gestalten. Wie genau diese Maßnahmen aussehen, ist nicht vorgegeben. Wenn im Folgejahr keine B emühungen in diese Richtungen gemacht werden, verliert der Betrieb die Zertifizierung.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Alexander Fijatkowski und Andreas Drexel für ihre Berichte zur Ökoprofit Zertifizierung.

Pkt. 2.) Abschluss einer Lizenzvereinbarung für das Strom-Online-Controlling (SOC) mit der Firma Energie-Controlling Jodok Rüf Der Vorsitzende informiert, dass die Firma Energie-Controlling Jodok Rüf die internetbasierte Applikation „Strom- Online-Controlling“ zur Verwaltung und Verarbeitung von Energie- und Abrechnungsdaten betreibt. Das SOC wird beim Stand Montafon schon länger verwendet. Alle Verträge mit den Energiedienstleistern gehen direkt an Jodok Rüf, woraufhin er sie anschließend prüft und den Stand Montafon berät. Die Lizenzvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist.

Die Kosten für die drei Talschaftsverbände werden in Summe etwas günstiger, da neue Tarife hinterlegt sind. Es braucht zudem eine neue Vereinbarung, da es Änderungen bezüglich des Datenschutzes gibt. Die Gemeinden Vandans, Silbertal, Gaschurn und St. Gallenkirch verwenden das SOC ebenfalls.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Lizenzvereinbarung für das Strom -Online-Controlling (SOC) mit der Firma Energie- Controlling Jodok Rüf einstimmig angenommen.

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Pkt. 3.) Aufnahme eines Kassenkredits gem. § 50 GG für den Stand Montafon

Der Standessekretär informiert über das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon. Ein Kassenkredit im Sinne des GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Für die Aufnahme eines Kassenkredits wurden Angebote eingeholt, welche anhand eines Angebotsspiegels vorgestellt werden.

Der Vorsitzende informiert, dass für die Aufnahme eines Kassenkredits für den Stand Montafon die fünf Banken Raiffeisenbank Bludenz – Montafon, Sparkasse Bludenz, Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank, Volksbank Vorarlberg und die BTV angefragt wurden. Die Volksbank Vorarlberg hat kein Angebot gelegt. Die BTV ist der Bestbieter und die Empfehlung der Standesverwaltung.

Gemäß dem mit der Einladung versandten Angebotsspiegel geht die BTV als Bestbieter hervor.

Gemäß § 50 GG Abs. 1 lit. b Z 3 iVm § 75 Abs. 1 GG wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2024 beim ÖPNV Konto (3746 8000 0043 2484) und dem Konto des Stand Montafon (3746 8000 0034 4499) mit max. 20 % der Finanzkraft, das sind € 781.800,- festzulegen und an das bestbietende Kreditinstitut BTV zu vergeben.

Bgm Daniel Sandrell fragt an, wie der Kassenkredit in den vergangenen Jahren ausgenutzt wurde. Der Standessekretär erklärt, dass die Ausschöpfung unterschiedlich erfolgt ist. Insbesondere für den Landbus Montafon ist die finanzielle Flexibilität besonders wichtig. Bgm Daniel Sandrell fragt, ob eine kurzfristige Aufnahme eines Kredits über den Talschaftsfonds erfolgen könnte. So könnten die Zinskosten verringert werden. Der Standessekretär erklärt, dass die Weiterleitung aus dem Talschaftsfonds zum Teil zusätzlich erfolgt. Dort wird ein Fixzinssatz als Mittelwert berechnet.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Aufnahme des Kassenkredits bei der BTV einstimmig angenommen. Im kommenden Jahr wird geprüft, ob der Kassenkredit als kurzfristige Weiterleitung aus dem Talschaftsfonds erfolgen kann.

Pkt. 4.) Verlängerung des Mietvertrages für das Depot der Montafoner Museen in der Silvrettastraße 46 in Schruns

Der Vorsitzende informiert, dass die Kellerräume (115 m²) im Gebäude Silvrettastraße 46 in Schruns als Depot für die Montafoner Museen angemietet wurden. Der aktuelle Mietvertrag endet am 31. Mai 2024. Der neue Mietvertrag würde für weitere fünf Jahre unterzeichnet werden. Der Mietzins liegt bei 442 Euro pro Monat.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Verlängerung des Mietvertrags für das Depot der Montafoner Museen in der Silvrettastraße 46 in Schruns einstimmig angenommen.

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Pkt. 5.) Gemeinsame Kostentragung für die Errichtung einer Bus-Ausweichspur bei der Bahn- Haltestelle Vandans

Der Standessekretär informiert, dass im Bereich des Sportoutlets Wilhelmer beim Vandanser Bahnhof eine Ausweichspur für den Landbus Montafon benötigt wird. Die Flächen liegen auf dem Gemeindegebiet von Bartholomäberg. Benötigt wird die Ausweichspur für den Ortsbus Vandans-St. Anton sowie für die Linie 650, die zukünftig bis nach Vandans verlängert werden soll.

Die Kostenschätzung für die Errichtung dieser Ausweichspur liegt bei zirka 33.000 Euro netto.

Die Errichtung würde über Gerhard Berger Projektmanagement GmbH koordiniert werden und könnte im Zuge der Umbaumaßnahmen am Sportoutlet erfolgen. Das Land Vorarlberg würde diese Kosten voraussichtlich über den ÖV-Schlüssel fördern (28-31 %). Die restlichen Kosten würden laut internem ÖV-Schlüssel aufgeteilt werden.

Es wird eine Vereinbarung mit dem Eigentümer des Sportoutlets Wilhelmer für weitere zehn Jahre aufgesetzt. Bgm Florian Küng kümmert sich um die Vereinbarung. Die Instandhaltung und Betriebskosten würden weiterhin bei der Gemeinde Vandans liegen.

Bgm Martin Vallaster fragt bezüglich der bisherigen Kosten an. Bgm Florian Küng erklärt, dass der Winterdienst zur Hälfte über die Gemeinde Vandans getragen wird. Er hat bereits Gespräche mit Franz Wilhelmer über die Fortführung geführt, welche sehr kooperativ waren .

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die gemeinsame Kostentragung für die Errichtung der Bus- Ausweichspur bei der Bahn-Haltestelle Vandans und Finanzierung der Restkosten über den ÖV-Schlüssel einstimmig angenommen.

Pkt. 6.) Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift der 33. Standessitzung am 12.03.2024 wurde allen Standesvertretern per E- Mail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.

Pkt. 7.) Berichte
Berichte des Vorsitzenden:

a) Am 9. April 2024 haben sich im Vereinshaus Silbertal rund 40 Teilnehmende mit den Themen natürliche Ressourcen und Klimawandel im Montafon befasst.

Spannende Einblicke in das Thema boten Christian Kuehs über das Regionsmanage- ment Europaschutzgebiete Montafon-Klostertal, Andreas Drexel vom Forstfonds des Standes Montafon über den langfristigen Umgang mit den sich ändernden Klimabedin-

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gungen aus Sicht des Waldes, Christian Lutz über Tree.ly und die Reduktion von klimaschädlichen Emissionen, Jessica Ganahl vom PIZ Montafon über nachhaltigen Tourismus sowie Eva-Maria Hochhauser-Gams von der Regio Im Walgau über das grenzüberschreitende Projekt GE_NOW, bei dem der Stand Montafon ebenfalls Projektpartner ist, und das sich mit Biodiversität und Klimawandel beschäftigt.

Anschließend diskutierten die Teilnehmenden über die Bedeutung des Freiraums für die Bewohner:innen, Nutzungskonflikte und verschiedene Ansprüche an Naturschutzflächen sowie die Anpassung an den Klimawandel.

b) Am 18. April 2024 haben das Land Vorarlberg, Montafon Tourismus und der Stand Montafon alle Wegwarte des Montafons zu einem gemeinsamen Treffen eingeladen.

Es fand ein Austausch über Neuerungen bei den Wanderwegen und Mountainbike- Routen statt. Jede einzelne Gemeinde berichtete über Vorschläge für neue Wanderwege oder über Probleme bei der Erhaltung bestehender Wege.

c) Im Zuge des LEADER-Projekts „Aktionszentrum Naturgefahren Montafon“ wird ein „Aktionsraum“ erstellt, der sich mit den Naturgefahren, den Schutzfunktionen des Waldes und den Auswirkungen des Klimawandels im Montafon befasst.

Am 25. April 2024 fand der Spatenstich des Aktionsraumes Naturgefahren Montafon beim Bauhof der Wildbach- und Lawinenverbauung (WLV) in Vandans statt. Die WLV errichtet direkt am Rellsbach ein neues Mehrzweckgebäude. Im Erdgeschoss wird ein großer, multifunktional nutzbarer Ausstellungsraum errichtet, der bei Bedarf auch als Sitzungssaal genutzt werden kann. Im Obergeschoss werden Büroräumlichkeiten für die Mitarbeitenden der WLV eingerichtet. Der Ausstellungsraum wird in Zusammenarbeit von Stand Montafon, Montafoner Museen und WLV bespielt.

d) Am 6. Mai hat ein Mobilitätsworkshop zur Erarbeitung des Mobilitätsbildes 2040+ stattgefunden. Unter Beteiligung von Vertretern des Landes, der Montafonerbahn, des Standes und der externen Auftragnehmer metron AG und Büro Kairos wurde gemeinsam mit den Montafoner Bürgermeistern der Entwurf des Mobilitätsbildes diskutiert und beraten. Die Änderungsvorschläge werden nun eingearbeitet, um es im Juni zur Beschlussfassung vorzulegen.

e) Im Zuge des LEADER Projekts “Muntafunerisch” wurde vom Stand Montafon in Zusammenarbeit mit den Montafoner Museen ein Bilderbuch erstellt. Die darin beschriebene Geschichte wird - ganz dem Thema des Projekts entsprechend - in der Montafoner Mundart verfasst. Am Mittwoch, 26. Juni 2024, 18 Uhr, wird das Bilderbuch im Montafoner Heimatmuseum in Schruns präsentiert.

f) Der Prozess über die Neuorganisation des Finanzierungssystems für den öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr (ÖPNRV) in Vorarlberg läuft seit Herbst 2023. Es wird vorgeschlagen, sämtliche Finanzierungsquellen zusammenzufassen und nach einem neu zu definierenden Aufteilungsschlüssel zwischen ÖPNV-Verbänden aufzuteilen. Für die Aufteilung werden verschiedene Szenarien mit Elementen von Mindestangebot, Mindestwirtschaftlichkeit, Mindest- Eigenanteil der Finanzierung der Gemeindeverbände/Gemeinden (inklusive Erlöse aus Kooperationen Wirtschaft/Tourismus;

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kombinierten Maßnahmen) entwickelt. Das Land wird weiterhin einen Beitrag zur Mitfinanzierung leisten, sofern die Mindestbedienstandards erreicht sind. Die Mitfinanzierung gilt auch, wenn mehr als Mindestangebot bestellt wird. Die maximale Höhe der Mitfinanzierung durch Bund und Land einschließlich Fahrgelderlöse (in Abhängigkeit von der Finanzkraft) z.B. bei durchschnittlichem 73 %-Anteil. Dieser Vorschlag wurde von der politischen Steuerungsgruppe grundsätzlich begrüßt, nun sollen die ersten Szenario-Berechnungen durchgeführt werden.

g) Nach der Vorstellung der GMF-Studie zur Bäderinfrastruktur im Montafon wurde nun ein erstes Gespräch mit der Sta dt Bludenz geführt. Die Gespräche werden im Juni im Kreise der Bürgermeister fortgeführt.

h) Für den geplanten Umbau des Standesgebäudes ist der nun überarbeitete Vorentwurf der Architekten fertiggestellt. 3D- Modell und Konzeptpläne stehen im Sitzungssaal zur Ansicht Verfügung. Die weiteren Schritte mit Finanzierungsplan sollen nun weiter festgelegt werden.

i) Der im Zuge des Projektes der Jäger Bau GmbH vorgeschlagene Grundtausch mit Bereich des Ill- Litz-Spitzes wurde bereits vorgestellt. Die Verhandlungen werden diese Woche weitergeführt und sollen im Juni einer Beschlussfassung zugeführt werden.

Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler :

a) Vor zwei Wochen hat eine Sitzung des Vorstandes stattgefunden. Aufgrund von Abwesenheit werden die Berichte nachgeholt.

Pkt. 8.) Allfälliges

a) Bgm Florian Küng fragt die anderen Bürgermeister, wie sie mit der Unterschriftensammlung für ein Hallenbad im Montafon umgegangen sind. Bgm Martin Vallaster und Bgm Florian Küng haben die Petition zur Kenntnis genommen.
Ende der Sitzung, 14:25 Uhr
Schruns, 21. Mai 2024
Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: