39. Standessitzung: 08.10.2024

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 08. Oktober 2024 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 39.

Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 01. Oktober nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns
Standesrepräsentant-Stv. Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn
Vize-Bgm Alexander Kasper, St. Gallenkirch
Bgm Florian Küng, Vandans
Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton
Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg
Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Andreas Batlogg, Lorüns

Entschuldigt: LAbg Nadine Kasper
LAbg Monika Vonier
Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch
Bgm Tobias Kieber, Schruns
Bgm Matthias Luger, Stallehr

Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Alexander Zimmermann
TOP1 Peter Steurer, Regio-V
TOP1 Elke Martin

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier
Der Vorsitzende eröffnet um 13:30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und verliest die Entschuldigungen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Zl.: SM004.2/2024

39. Standessitzung: 08. 10.2024 Seite 2 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Tagesordnung

1.) Kurzvorstellung der Ideenkarten für lebenswerte Gemeinden aus dem Projekt „Rollen im Wandel“ der Regio-V und Infos zu Blitzlichtern aus der neuen Leader-Förderperiode

2.) Kurzvorstellung: ÖV-Erlebnis-Ticket des Vorarlberger Verkehrsverbundes (Vmobil)

3.) bewusst montafon – Erhöhung des Unterstützungsbeitrages und Anpassung der Leistungsvereinbarung

4.) Unterstützungsansuchen der Initiative „Zemmastoh“ für die Kinder-Krebs-Hilfe für Tirol und Vorarlberg

5.) Unterstützungsansuchen für das Vorarlberger Architekturinstitut (V.A.I.)

6.) Vergabe der externen Leistungen für die Erstellung des Mobilitätsbildes Montafon 2040+ 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 38. Standessitzung am 10.09.2024 8.) Berichte

9.) Allfälliges

39. Standessitzung: 08. 10.2024 Seite 3 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Kurzvorstellung der Ideenkarten für lebenswerte Gemeinden aus dem Projekt „Rollen im Wandel“ der Regio-V und Infos zu Blitzlichtern aus der neuen Leader-Förderperiode

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Peter Steurer von der Regio -V und übergibt diesem das Wort.

Peter Steurer, LAG Manager bei der Regio-V stellt das Projekt „ Rollen im Wandel“ vor. Mit den Vereinen Amazone, Vorarlberger Familienverband und femail wurde das Projekt umgesetzt.

Das Projekt wurde bis dato in allen anderen Mitgliedsregionen des Landes vorgestellt. In den drei Projektjahren wurden Ideen ausgearbeitet, um die vorherrschenden Rollenbilder in unserer Gesellschaft aufzuzeigen und durchaus auch kritisch zu reflektieren. Schlagworte der Ideenkarten ist unter anderem: „Alle dabei, odr?“, „Mittendrin, odr?“, „Girls* only, odr?“, „Vielfältig, odr?“ und „Alls im Griff, odr?“.

Diese Ideenkarten formulieren Anregungen, wie in den Bereichen familienfreundliche Vereinsarbeit, bürgernahe Gemeindepolitik, Jugendarbeit für die Zukunft, Vielfalt im Gemeinderat und Potenziale in der Kinderbildung das Zusammenleben gestaltet werden kann. Jede Gemeinde erhält ein Paket an Ideenkarten. Diese sollen jedem Gemeindevertretungsmitglied zukommen. Es wird darauf hingewiesen, dass alle Initiativen einer Gemeinde eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft haben.

Neben der Kurzvorstellung der Ideenkarten informiert Peter S teurer über die neue LEADER- Förderperiode. Seit 2023 können nun P rojekte in der neuen LEADER-Programm genehmigt werden. Ein paar Punkte im Genehmigungsverfahren haben sich geändert. Die letzten Projekte der aktuellen Förderperiode werden bis Ende Oktober 2 024 abgeschlossen sein. Zehn weitere Projekte wurden bereits genehmigt. In der letzten Förderperiode konnten Kleinprojekte mit einem Budget von bis zu 5.700 € gefördert werden. In der aktuellen Förderperiode können Projekte bis 10.000 € Budget mit bis zu 8 0% unterstützt werden.

Neu ist auch, dass Gemeinden die Projektträgerschaft innehaben können. Dies war bis dato nicht möglich. Als Beispiel nennt er das Nutzungskonzept des Bregenzerwälder Museums. Ein Projekt darf grundsätzlich nicht wertschöpfend sein. In der Regel liegt der aktuelle Fördersatz bei 40-60%. Kooperationsprojekte mit der Lokalen Aktionsgruppe (kurz LAG) sind durchaus vorstellbar. Morgen findet beispielsweise die Vorstellung des Projektes „V-SÜD“ statt, welche LAG-übergreifend durchgeführt werden soll. Ebenso wird das mögliche Projekt „Regionalbad Süd“ thematisiert, welches beide LEADER-Regionen betrifft.

Projektanträge werden grundsätzlich nur noch digital über die Förderplattform eingereicht. In den Gemeinden kann dies der zuständige Bürgermeister mit einer digitalen Signatur durchführen. Dazu bietet die Regio-V Servicestelle Unterstützung an.

Die Regio-V ist auch Mitglied in der EUREGIO VIASALINA. Der Vorsitzende merkt an , dass aktuell ein EUREGIO VIASALINA Projekt zwischen dem Deutschen Alpenverein Sektion Lindau

39. Standessitzung: 08. 10.2024 Seite 4 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

e.V. und dem Heimatschutzverein Montafon initiiert wurde. Das Projekt ist am 01. Juli 2024 gestartet und läuft 3 Jahre.

Peter Steurer erklärt, dass das LAG Management auch beispielsweise für INTERREG Projekte Ansprechpartner sein kann. Die Beratungskosten sind über den Mitgliedsbeitrag abgedeckt.

Vier Mal im Jahr können Projekte eingereicht werden. Der aktuelle Aufruf zur Projekteinreichung läuft noch bis 26. November 2024. Die maximale Projektlaufzeit beträgt drei Jahre. Eine Förderzusage des Land Vorarlberg für eingereichte Projekte wird voraussichtlich nicht mehr dieses Jahr passieren, da der Fokus der Fachabteilung auf der Abrechnung der bestehenden Projekte liegt.

Bgm Daniel Sandrell möchte wissen wie viel Geld für neue Projekte zur Verfügung steht . Peter Steurer antwortet, dass ca. 2,3 Mio € für Neuprojekte vorhanden sind. Durch einen heuer durchgeführten Landtagsbeschluss wurden die Förderrichtlinien verschärft. Wenn ein Projekt LEADER Mittel erhält, gibt es keine Top up Förderung des Landes Vorarlberg mehr. Auch bei m anstehenden Projekt „V- Süd“ muss genau abgegrenzt werden.

Nachdem keine weiteren Fragen mehr gestellt werden, bedankt sich der Vorsitzende bei Peter Steurer für sein Kommen und die Präsentation und wünscht ihm eine gute Heimreise. Er wünscht sich weitere zukünftige Projekte aus dem Montafon.

Peter Steurer merkt noch abschließend an, dass d ie Regio-V auch als Projektträger auftreten kann. Als Abschluss überreicht er jedem anwesenden Bürgermeister ein Paket an Ideenkarten und ersucht, diese in den Gemeinden sichtbar zu machen.

Pkt. 2.) Kurzvorstellung: ÖV-Erlebnis-Ticket des Vorarlberger Verkehrsverbundes (Vmobil)
Der Vorsitzende erklärt eingangs, dass es eine Initiative des Vorarlberger Verkehrsverbundes gibt (kurz VVV) und übergibt Alexander Zimmermann das Wort.

Alexander Zimmermann erklärt, dass der VVV die Initiative „VMOBIL Willkommens Ticket“ ins Leben gerufen hat. Dieses Willkommensticket stellt ein zweiwöchiges MAXIMO Ticket dar.

Personen die das erste Mal ihren Hauptwohnsitz in einer Gemeinde anmelden, sollen ein solches Ticket gratis erhalten. Nach Absprache mit dem VVV kann ein solches Ticket auch einem sogenannten Babypaket beigelegt werden. Die Kosten des Tickets werden zu 50 Prozent vom VVV getragen. Die anderen 50 Prozent sollen durch die jeweilige Hauptwohnsitzgemeinde finanziert werden. Pro ausgegebenem Ticket würde die Hauptwohnsitzgemeinde ca. 48,10 € zahlen. Unterlagen zum Willkommenstickets wird den Bürgermeistern zur Verfügung gestellt.

Gerne können sich interessierte Bürgermeister bei Alexander Zimmermann melden oder direkt mit dem VVV Kontakt aufnehmen.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Alexander Zimmermann für die Erläuterungen und bittet um Weiterleitung der entsprechenden Unterlagen.

39. Standessitzung: 08.10.2024 Seite 5 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Pkt. 3.) bewusst montafon – Erhöhung des Unterstützungsbeitrages und Anpassung der Leistungsvereinbarung

Der Vorsitzende erklärt eingangs, dass das die Verlängerung der Leistungsvereinbarung bereits in der Standessitzung im Jänner beschlossen wurde. Der Standessekretär merkt an, dass der Unterstützungsbeitrag von derzeit 10.000 € pro Jahr auf 15.000 € pro Jahr erhöht werden soll. Es wird vorgeschlagen, die bestehende Leistungsvereinbarung dahingehend abzuändern und die Erhöhung des Unterstützungsbeitrages rückwirkend auf 01.01.2024 zu gewähren.

Auf Nachfrage wird festgehalten, dass die ausständigen Nachweise zu Rechnungsabschluss zwischenzeitlich nachgereicht wurden. Nach dem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird auf Antrag des Vorsitzenden die Erhöhung des Unterstützungsbeitrages für bewusst montafon für die Jahre 2024 – 2026 auf 15.000 € pro Jahr erhöht und die dahingehende Anpassung der Leistungsvereinbarung einstimmig beschlossen.

Pkt. 4.) Unterstützungsansuchen der Initiative „Zemmastoh“ für die Kinder-Krebs-Hilfe für Tirol und Vorarlberg Der Standessekretär erklärt eingangs, dass sich in Gantschier die Initiative „Zemmastoh“ für die Kinder- Krebs-Hilfe für Tirol und Vorarlberg gebildet hat. Geplant ist laut Initiatoren eine Benefizveranstaltung mit Sponsoring. Die jeweiligen Spo nsoren sollen bei der Veranstaltung namentlich angeführt werden.

In der Diskussion wird die Meinung vertreten, dass diese Initiative nicht von jeder Gemeinde einzeln, sondern gemeinschaftlich über den Stand Montafon unterstützt werden soll. Nach kurzer Diskussion einigen sich die anwesenden Bürgermeister die Höhe des einmaligen Unterstützungsbeitrages von 2.000 €.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Initiative „Zemmastoh“ für die Kinder-Krebs-Hilfe für Tirol und Vorarlberg mit einem Sponsoring-Beitrag in Höhe von 2.000 € einstimmig unterstützt.

Pkt. 5.) Unterstützungsansuchen für das Vorarlberger Architekturinstitut (V.A.I.)

Der Vorsitzende erklärt, dass in der vorangegangenen Beratung Verena Konrad vom Vorarlberger Architekturinstitut (kurz VAI) anwesend war und die Arbeit des VAI vorgestellt hat. Die Aktivitäten des VAI sind sehr umfassend, so gibt es beispielsweise in der Samstag auflage der Vorarlberger Nachrichten jeweils eine Beilage des VAI.

Wie jedes Jahr bemüht sich das VAI, gewisse Formate wie Baukultur vor Ort oder Besichtigungen auch im Montafon anzubieten. Das VAI wirkt auch in der Jury für die Kennzeichnung der Montafoner Baukultur mit, welche alle zwei Jahre verliehen werden.

39. Standessitzung: 08. 10.2024 Seite 6 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Die aktuelle, jährliche Unterstützung des Stand Montafon in der Höhe von 2.000 € an das VAI läuft mit Ende 2024 aus. Der Förderbetrag ist seit über neun Jahre gleich hoch geblieben. Nun soll der Förderbetrag auf 2.500 € pro Jahr erhöht und für die nächsten drei Jahre 2025 bis 2027 sichergestellt werden.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, dem Unterstützungsansuchen des Vorarlberger Architekturinstitutes für weitere drei Jahre mit jeweils 2.500 € pro Jahr stattzugeben. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Pkt. 6.) Vergabe der externen Leistungen für die Erstellung des Mobilitätsbildes Montafon 2040+ Der Standessekretär erklärt, dass das Mobilitätsbild Montafon 2024+ seit Februar 2024 erar- beitet in verschiedenen Workshops erarbeitet wurde. Im Zuge des Prozesses wurden die Zwi- schenergebnisse in mehreren Sitzungen im Kreise der Bürgermeister beraten. Er erläutert kurz den Hintergrund und die Entstehung.

Ziel war es, ausgehend von den Entwicklungszielen der einzelnen Verkehrsträger ein Überblick über die kurz-, mittel- und langfristigen Ausbaupläne der Straßen- und Schieneninfrastruktur abzuleiten und für das Montafon zusammenzufassen. Dabei sollten die Projekte verkehrsträgerübergreifend betrachtet und in eine sinnvolle, zeitliche Reihenfolge gebracht werden.

Für die Bearbeitung wurde das Verkehrsplanungsbüro metron AG aus Zürich beauftragt. Im Zuge der Bearbeitung und Diskussion im Standesausschuss hat sich weiterer Abstimmungsbedarf ergeben. So wurden unter anderem Christoph Breuer von der Kairos OG Mobilitäts - und Kommunikationslösungen und Dr. Hans Wehr als externe Berater hinzugezogen.

Bis dato sind aufgrund mehrerer Anpassungsschleifen Mehraufwände angefallen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 35.814 €. Ein Förderansuchen an das Amt der Vorarlberger Landesregierung mit einem Gesamtvolumen von 44.000 € wurde bereits im April gestellt.

Der Standessekretär präsentiert die Zusammenstellung der Ausgaben sowie den Förderantrag an das Land Vorarlberg. Bgm Daniel Sandrell möchte wissen, warum im Förderantrag eine Vorsteuerabzugsberechtigung vorgesehen ist. Der Standessekretär hält fest, dass es sich dabei um ein Versehen handelt, da der Stand Montafon in diesem Bereich nicht vorsteuerabzugsberichtigt ist.

Folgende Leistungen stehen zur Vergabe an:

Dienstleister Betrag brutto
Dr Hans Wehr 8.000 €
metron Verkehrsplanung AG 16.231 €
Kairos OG Mobilitäts- und Kommunikationslösungen 11.583 € Gesamt 35.814 €

39. Standessitzung: 08. 10.2024 Seite 7 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Durch die Förderung des Landes sollen 60% der Aufwände abgedeckt werden. Die Unterstützung dieses Vorhabens wurde seitens der Landesräte Marco Tittler und Daniel Zadra in Aussicht gestellt.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Vergabe der externen Leistungen in der Gesamthöhe von 35.814 € für die Erstellung des Mobilitätsbildes Montafon 2040+ einstimmig angenommen.

Pkt. 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 38. Standessitzung am 10.09.2024 Die Niederschrift der 38. Standessitzung am 10.09.2024 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Wunsch von Bgm Josef Lechthaler bei den Wortmeldungen unter Allfälliges eine Korrektur eingefügt wurde. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.

Pkt. 8.) Berichte
Berichte des Vorsitzenden:

a) Am 10. September fand eine Besprechung zum Maßnahmenvorschlag Winter 2024/25 zur Unterbindung des Stauausweichverkehres Bludenz- Klostertal statt. Darin enthalten ist der vorgestellte Maßnahmenvorschlag für die Wintersaison 2024/25, welcher unter anderem die Umsetzung an gesamt sieben Samstagen und ergänzende Maßnahmen vorsieht. Das Protokoll wurde allen Bürgermeistern zugestellt.

b) Wie bereits berichtet wurde die Klage wegen Lärmbelästigung durch einen Nachbarn des Gastronomie-Lokales am Kirchplatz 15 vom Bezirksgericht Bludenz abgewiesen.

Nun wird informiert, dass die klagende Partei gegen das Urteil berufen hat.

c) Am Donnerstag den 3. Oktober fand eine Informationsveranstaltung über die strategische Neuausrichtung des Care Management in Vorarlberg statt. Auf Basis einer Evaluierung durch die FH Vorarlberg wurde vom Land ein Konzept zu Neuorganisation und Reduktion von 19 Care-Management-Regionen auf neun Regionen erstellt. Neu soll das Care-Management überregional organisiert werden.

d) Am gleichen Tag fand ein Informationsaustausch mit dem Vorstand von illwerke vkw statt, an welchem das Unternehmen und auch der Stand Montafon sich gegenseitig über aktuelle Projekte informierten.

e) Am Samstag, 5. Oktober 2024 fand der bereits traditionsreiche sehr gut besuchte Buratag auf dem Kirchplatz in Schruns statt. Neben der bereits traditionellen Viehprämierung wurde wieder der beste „Montafoner -Sura-Kees“ prämiert. Heuer wurden Florian Battlogg von der Alpe Spora und Johannes Schuler von der Alpe Wasserstube bei der Sura-Kees-Prämierung als Senner des Jahres ausgezeichnet.

39. Standessitzung: 08. 10.2024 Seite 8 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Bgm Florian Küng merkt an, dass der Buratag eigentlich auf dem traditionellen Viehmarkt in Schruns fußt. Vor 23 Jahren wurde im Zuge des Buratag mit Käseprämierungen begonnen. Er hätte sich den Stand Montafon als regionale Institution mehr im Vordergrund gewünscht. Die Veranstaltung ist klar regional geprägt. Aus diesem Grund wäre schön gewesen, wenn der Standesrepräsentant während der Veranstaltung zu Wort gekommen wäre.

Vize-Bgm Alexander Kasper möchte wissen, wer den Buratag im Hintergrund organisiert. Der Vorsitzende erklärt, dass bewusstmontafon, Ortsmarketing Schruns-Tschagguns, Landjugend Montafon und Viehzuchtverein Tschagguns den Buratag organisieren.

Pkt. 9.) Allfälliges
keine Wortmeldungen
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 14:36 Uhr.
Ende der Sitzung, 14:36 Uhr
Schruns, 08. Oktober 2024

Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: