40. Standessitzung: 12.11.2024

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 12. November 2024 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der
40. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 05. November nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns
Standesrepräsentant-Stv. Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn
Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch
Bgm Florian Küng, Vandans
Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton
Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Andreas Batlogg, Lorüns (ab 14:30 Uhr)
Bgm Tobias Kieber, Schruns

Entschuldigt: LAbg Monika Vonier
Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg
Bgm Matthias Luger, Stallehr

Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Alexander Zimmermann TOP1 Heidrun Stoiser, PIZ Montafon
Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier
Der Vorsitzende eröffnet um 13:30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeis- ter und verliest die Entschuldigungen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Er- ledigung steht somit nachstehende

Zl.: SM004.2/2024

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Tagesordnung

1.) Bericht zum Umweltzeichen der Tourismusregion Montafon 2.) Landbus Montafon – Umsetzung des Fahrplankonzeptes ab Fahrplanwechsel 2025/26 3.) Projekt Sozialraumplanung Vorarlberg Süd (V-Süd) – Absichtserklärung und Kooperationsvertrag 4.) Musikschule Montafon – Voranschlag und Tarife 2025/26 5.) Mitfinanzierung bei der geplanten Radweg-Unterführung an der L84 im Bereich der Rätikon-Kreuzung 6.) Eigenjagd Valisera – Jagdpachtvertrag für 2025 - 2031 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 39. Standessitzung am 8.10.2024 8.) Berichte 9.) Allfälliges

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Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Bericht zum Umweltzeichen der Tourismusregion Montafon Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Heidrun Stoiser vom PIZ Montafon und ersucht Sie um Ihren Bericht zum Österreichischen Umweltzeichen für die Tourismusre- gion Montafon.

Heidrun Stoiser bedankt sich für die Möglichkeit, dem Standesausschuss den Prozess der Zer- tifizierung näher zu bringen. Da einige der Bürgermeister bereits in anderem Rahmen darüber informiert wurde, ist diese Vorstellung als update des Zertifizierungsprozesses zu betrachten. Heidrun Stoiser hält eingangs fest, dass das Montafon die sechste Tourismus-Destination in Österreich sein wird, welche das Österreichische Umweltzeichen erhalten soll. Das Umwelt- zeichen hat hohe Anforderungen, deshalb hat es auch eine Zeit in Anspruch genommen. Sie informiert anhand von Präsentationsfolien über den Weg der Zertifizierung, die Projekte und Handlungsempfehlungen.

Es wurde ein Aktionsplan für die Bereiche Management, Wirtschaft, Naturraum und „ Montafon für Alle“ erarbeitet, wobei der letztere Bereich „ Montafon für Alle“ als sozialer Bereich zu verstehen ist. Der Auditor hat zwischenzeitlich schon sämtliche Unterlagen geprüft. Anfang Dezember wir eine vor-Ort-Prüfung stattfinden. Im Prozess wurden die Gemeindevertretungen und auch die Gemeindeverwaltungen mit eingebunden.

Als Gesamtergebnis liegt nun ein Endbericht vor, in welchem sämtliche Erkenntnisse aus dem Prozess und den zahlreichen Gesprächen zusammengefasst sind. In den Handlungsempfehlungen wird unter anderem auch KEM (Klima- und Energiemodellregion) und KLAR! (Klimawandel-Anpassungsregion) als neu zu schaffende strukturelle Rahmenbedingungen angesprochen, um den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel gezielt zu fördern.

Der Standessekretär nimmt Bezug auf die in der Vorstellung erwähnte KEM- und KLAR!-Region und informiert, dass dieses Thema bereits einmal aufgegriffen wurde und dazu die KEM- Managerin aus dem Vorderwald zur Erläuterung in den Standesausschuss eingeladen wurde. Bislang wurde die Schaffung dieser neuen Stellen nicht weiter verfolgt.

Bgm Küng schlägt vor, in einem solchen Projekt- bzw. Programm-Rahmen jene Themen zu bearbeiten, welche ohnehin schon gemacht werden, aber eben koordinierter durchgeführt werden könnten. Aus seiner Sicht ist das ein Thema für die nächste Funktionsperiode, da es von der gesamten politischen Spitze mitgetragen werden muss.

Bgm Sandrell ist es wichtig, dass solche neuen Programme zuerst einmal auf die Erfordernisse in der Talschaft geprüft werden müssen. Man müsse sich genau anschauen, was wirklich zum Montafon passt. Heidrun Stoiser meint, dass sich die Region dabei selbst ein Maßnahmenplan erarbeitet, für dessen Umsetzung dann eine Förderung gewährt wird.

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Der Vorsitzende bedankt sich bei Heidrun Stoiser für den umfangreichen Bericht und gibt sich zuversichtlich, dass das Montafon das Österreichische Umweltzeichen bald verliehen bekommt.

Pkt. 2.) Landbus Montafon – Umsetzung des Fahrplankonzeptes ab Fahrplanwechsel 2025/26 Der Vorsitzende erklärt eingangs, dass das Busangebot schon länger an die neuen Gegebenheiten, sei es der durchgehende Halbstundentakt auf der Montafonerbahn oder auch veränderte Quell- und Zielgebiete wie beispielsweise neue Beherbergungsbetriebe, angepasst werden sollte. Er ersucht den Standessekretär um Erläuterung des bisherigen Prozesses und Beschreibung des Vorhabens.

Dieser führt aus, dass die Erstellung des Fahrplankonzeptes für den Landbus Montafon im Februar 2022 im Beisein der Vertreter des Vorarlberger Verkehrsverbundes (VVV) bei der Metron Verkehrsplanung AG in Auftrag gegeben wurde. Ab 2023 erfolgte dann die Ausarbeitung des Detailkonzeptes für jede Linie. Darauf aufbauend erstellen Harald Gorbach und Kai Brandl vom VVV die Fahrpläne, welche dann in verschiedenen Schleifen durch die mbs BUS Gmbh überprüft, und dann wiederum durch den VVV korrigiert und angepasst wurden. Die mbs BUS Gmbh hat auf Basis dieser Fahrpläne genaue Kostenkalkulation in zwei Varianten erstellt, einmal mit Pendlerexpress (PEX) und einmal ohne dieses Zusatzangebot.

Daraufhin wurden die Fahrpläne nochmals überarbeitet und das Angebot in der Zwischensaison zurückgenommen, um Kosten einzusparen. Über dieses reduzierte Angebot liegt nun eine Grobkostenschätzung in Höhe von ca. 6,97 Mio Euro für die Transportdienstleistung inklusive PEX vor. Das sind Mehrkosten von ca. 1,6 Mio Euro gegenüber dem aktuellen Angebot für
2025. Da zusätzliche Fahrzeuge erforderlich sind, müssen diese früh genug bestellt werden, damit eine Umstellung zum Fahrplanwechsel 2025/26 möglich ist. Von Seiten des Verkrehsverbundes wurden für den zusätzlichen Ausbau- Aufwand eine Förderung aus den Klimaticket- Mitteln (KTV) zugesagt, d.h. dass dieser Aufwand je zu einem Drittel von Land, KTV und Gemeinde getragen wird.

Bgm Küng wünscht, dass das Fahrplankonzept inhaltlich der Gemeindevertretung vorgestellt wird. Dazu wurde bereits ein Termin für den 14. November koordiniert. Bgm Lechthaler ersucht seinen Kollegen bei nächster Gelegenheit um einen kurzen Bericht aus der Gemeindevertretungssitzung in Vandans.

Der Vorsitzende fasst zusammen, dass es nach dieser nun vorliegenden detaillierten Ausarbeitung und der Notwendigkeit, erforderliche zusätzliche Fahrzeuge frühzeitig zu bestellen, eine Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung und Umsetzung des Fahrplankonzeptes bedarf. Er stellt den Antrag, dass das vorliegende Fahrplankonzept in der reduzierten Variante vom 4. November 2024 mit abendlicher Betriebszeit-Verlängerung insbesondere Richtung Latschau, Bartholomäberg und Silbertal, Zwischensaison Gargellen, Umgestaltung Ortsbus Vandans/St. Anton mit stündlicher Verbindung nach Schruns und der Einführung des Pendler-

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expresses weiterverfolgt werden sollen und seitens des Standes Montafon und des Verkehrsverbundes alle Schritte und Vorkehrungen getroffen werden, sodass der Ausbau mit Fahrplanwechsel 2025/26 umgesetzt werden kann. Dieser Beschluss erfolgt nach der Maßgabe, dass der Ausbau zusätzlich mit Klimaticket- Finanzmitteln durch den Verkehrsverbund gefördert wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Pkt. 3) Projekt Sozialraumplanung Vorarlberg Süd (V-Süd) – Absichtserklärung und Kooperationsvertrag

Der Vorsitzende informiert aus der letzten Steuerungsgruppensitzung aller Obleute der Tal- schaften und Regios von V-Süd, in welcher für die Überbrückung des Zeitraumes bis die neuen Regio-Förderrichtlinien des Landes Vorarlberg verabschiedet sind, die Aktivitäten im Rahmen von V-Süd über ein Leader-Projekt organisiert werden. Er ersucht den Standessekretär um die nähere Erläuterung.

Der Standessekretär knüpft an den Grundsatzbeschluss über die Mitwirkung und Durchfüh- rung einer sozialräumlichen Planung für den gesamte Raum V-Süd in der 26. Standessitzung vom 2.07.2024 an. V -Süd besteht aus den Talschaften Walgau, Großes Walsertal, Klostertal- Arlberg, Brandnertal, Montafon und der Stadt Bludenz. Ab 2025 soll als erster Schritt eine einheitliche Sozialraum- Analyse erarbeitet werden, auf welcher dann auch die gemeinsame Planung des Sozialraumes aufbaut. Ursprünglich war vorgesehen, diese Aktivitäten im Rahmen eines regionalen sektoralen räumlichen Entwicklungskonzeptes (regSEK) zu erarbeiten, welches im Rahmen der Regio-Förderrichtlinien seitens des Landes unterstützt werden würde.

Die Sozial- und Raumplanungsabteilung des Landes haben diese kooperative Vorgangsweise im Vorarlberger Süden in den Vorgesprächen begrüßt.

Er führt weiter aus, dass die Regio-Förderrichtlinien aber gegenwärtig überarbeitet werden und noch nicht klar ist, ab wann diese gültig sind. Deshalb wird mit dem Leader-Projekt eine Übergangslösung gefunden. Nach Abschluss des Leader-Projektes soll dann das weitere Vor- haben eben im Rahmen eines regSEK weiterverfolgt werden.

Zur Beschlussfassung liegen nun eine Absichtserklärung und ein Kooperationsvertrag als Grundlage für die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft vor.

a) Die Absichtserklärung beschreibt die herausfordernde Situation im Sozialbereich, um hinkünftig leistbare und nachhaltige Infrastruktur- und Dienstleistungsangebote zu ge- stalten. Sie definiert die regionale und auch überregionale Betrachtungsweise und Zu- sammenarbeit als zentralen Schlüssel, damit die Gemeinden jetzt und in Zukunft hier möglichst positiv agieren können. Eine solche überregionale Zusammenarbeit mit ab- gestimmter Sozialraumplanung unterstützt die nachhaltige Entwicklung der Gemein- den und der Gesamtregion: Denn auch die Lebenswelten von Bürgerinnen und Bürger und die Veränderungen in der Gesellschaft machen nicht an Gemeinde- oder Regions- grenzen Halt.

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In der Absichtserklärung bekennen sich die Regios und die Stadt daher zum „Sozialpla- nungsraum Vorarlberg Süd (V -Süd)“ und unterstützen die gemeinsamen Zielsetzungen. Sie bekräftigen damit, aktiv an dieser Kooperation und an gemeinsam definierten Ar- beitsschwerpunkten mitzuwirken. Als nächster größerer Schritt ist die überregionale Arbeit am Thema „Unser Wohnen heute und morgen“ angedacht.

b) Mit dem Kooperationsvertrag wird eine Arbeitsgemeinschaft definiert. Darin sind un- ter anderem die Projektinhalte, die Organisations- und Arbeitsstruktur, Aufgaben und Verpflichtungen der ARGE-Mitglieder sowie die Kostentragung geregelt. Letztere sieht vor, dass die gemeinsamen überregionalen Kosten von der Lenkungsgruppe freigegen werden müssen. Nach Abzug der Förderungen, allfälligen Kostenbeiträgen von Dritten und der Sockelbeträge werden die Restkosten an die ARGE-Mitglieder verumlagt. Die Aufteilung erfolgt nach Bevölkerungszahl gemäß § 10 Abs. 7 FAG für das jeweilige Fi- nanzjahr. Dabei wird die Bevölkerungszahl des Ortsteiles Außerbraz der REGIO Klos- tertal-Arlberg zuzurechnen. Allfällige Änderungen der Kostentragung bedürfen der Einstimmigkeit in der Lenkungsgruppe. Zum regionalen Ausgleich leisten die ARGE- Mitglieder einen Sockelbeitrag. Dieser beträgt für die Regios und die Stadt Bludenz je- weils EUR 2.500 pro Jahr und die Gemeinden Brand und Bürserberg jeweils EUR 600 pro Jahr.

Bgm Küng merkt an, dass die Vertragslaufzeit des Kooperationsvertrages den Zeitraum des Leader-Projektes übersteigt. Der Standessekretär bestätigt das und hält fest, dass das Leader- Projekt von 01/2025 – 06/2026 läuft, danach die weiteren Aktivitäten im Rahmen einer Ziel- vereinbarung mit dem Land (regSEK) weitergeführt werden und deshalb der Kooperationsver- trag bis Ende 2029 abgeschlossen wird.

Im Zuge der Diskussion wird die Forderung erhoben, dass die Zustimmung zum Vertrag vorbe- haltlich der Gewährung weiterer Fördermittel im darauffolgenden regSEK sowie vorbehaltlich der Zustimmung aller Vertragspartner erfolgen soll.

Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Standesausschuss die Teilnahme am Leader-Pro- jekt mit dem Titel „Wohnen in Vorarlberg Süd“ sowie weiters die vorgestellte Absichtserklä- rung und der vorliegende Kooperationsvertrag vorbehaltlich der Maßgabe, dass auch für die Umsetzung des regSEK entsprechende Fördermittel des Landes gewährt werden und auch alle Vertragspartner dem Kooperationsvertrag zustimmen. Die Beschlussfassung erfolgt einstim- mig.

Pkt. 4.) Musikschule Montafon – Voranschlag und Tarife 2025/26 Der Vorsitzende informiert über grundlegende Änderung des Tarifmodelles für die Musik- schule Montafon, welche nach der umfassenden Überarbeitung im letzten Jahr beschlossen wurde.

Im letzten Jahr wurden unterschiedliche Tarifmodelle diskutiert und die Förderungen mit anderen Regionen verglichen. Der Voranschlag der Musikschule 2025 und die Tarife für das Schuljahr 2025/26 wurde von Direktor Ralph Hollenstein im Rahmen der letzten Standesberatung vorgestellt

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und darüber beraten. Der Voranschlag wurde gutgeheißen und aus der Diskussion wurde eine Tariferhöhung um 3% vorgeschlagen.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorgelegte Voranschlag für die Musikschule Montafon 2025 und die Valorisierung der Musikschul-Tarife mit 3% einstimmig angenommen. Die Musikschultarife für das Schuljahr 2025/26 stellen sich wie folgt dar:

Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, diesem Beschluss zu folgen.

Pkt. 5.) Mitfinanzierung bei der geplanten Radweg-Unterführung an der L84 im Bereich der Rätikon-Kreuzung Der Vorsitzende informiert, dass im Zuge des Bauvorhabens der Jäger Bau GmbH im Bereich des Bauhofes bei der Rätikonkreuzung die regionale Radwegroute Montafon an die Uferseite der Ill verlegt werden soll. Weiters s oll sie in einer Unterführung unter der L84 weiter taleinwärts geführt werden, um bei der „Jäger-Brücke“ wieder an die bestehende Trasse anzubinden. Damit ist eine kreuzungsfreie und dadurch deutliche sichere Radweg-Führung möglich.

Er hält fest, dass die Marktgemeinde Schruns den Stand Montafon ersucht, diese regional bedeutsame Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit finanziell zu unterstützen. Die Frage, ob der Stand Montafon als förderbarer Miterrichter oder nur als Finanzierungspartner fungiert bedarf noch weiterer Abklärungen mit dem Land Vorarlberg.

In der Diskussion wird darauf hingewiesen, dass es hierbei durchaus um eine präjudizielle An- gelegenheit handelt, da entlang der regionalen Radweg-Route auch andere Kreuzungspunkte Schüler 2. Kind Jedes weit. KindErwachsen Auswärtige 3,00% -40,00% -60,00% Einzelunterricht 30 min 303 182 121 454 659 Einzelunterricht 40 min 345 207 138 518 856 Einzelunterricht 50 min 394 236 157 590 1053 Gruppe zu 2 Schüler 50 min 303 182 121 454 659 Gruppe zu 3 Schüler 50 min 242 145 97 354 514 Gruppe zu 4 Schüler 50 min 218 131 87 312 452 Elementare Musikpädagogik 158 95 63 Tanzerziehung 50 min 139 83 56 139 139 Tanzerziehung 80 min 163 98 65 163 163 Kinder – und Jugendchor 50 min 32 32 Bi-Ba-Butzemann 12 UE 79 48 32 79 Musiktheorie 31 31 62 Ensemble 50 min / Woche Ensemble 50 min / jede 2. Woche Leihgebü hr für Leihinstrumente:
Anschaffungswert bis € 500,-
Anschaffungswert bis € 1000,-
Anschaffungswert über € 1 .000,-
27,81 55,62
Tarif gilt für alle Interessent Innen
Schulgebühren pro Semester in €
Tariferhöhung in %
mit Hauptfach ohne Hauptfach
46,35 92,7

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existieren, bei welchen allenfalls in Zukunft aufwändige Bau-Maßnahmen umzusetzen sind.

Bgm Küng stellt klar, dass eine solche Mitfinanzierung auf für alle ähnlich gelagerten Fälle gewährleistet sein muss. Dies wird von anderen Bürgermeistern auch so gesehen.

Bgm Lechthaler hingegen vertritt die Meinung, dass die Präjudiz- Wirkung hier nicht unterschätzt werden sollte und man jetzt noch nicht wisse, welche Forderungen daraus letztlich noch entstehen können. Er betont, dass er das Projekt an sich sehr wertvoll finde und das Areal dadurch aufgewertet würde. Auch die Unterführung mache Sinn, aber er sich gegen eine Mitfinanzierung der Region ausspreche.

Nach kurzer weiterer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden beschlossen, dass die Umlegung der regionalen Radweg-Route Montafon im Bereich der Unterführung bei der L84 und der Grundstücke 960/1 und 960/2 (GB Schruns) mit einem maximalen Eigenmittel- Anteil nach Abzug allfälliger Förderungen in Höhe von 40.300 Euro durch den Stand Montafon unterstützt wird.

Dieser Beschluss erfolgt nach der Maßgabe, dass sich die Region nur dann an einem Radweg- Vorhaben finanziell beteiligt, wenn diese Maßnahmen die überregionale Rad-Route Montafon betreffen und die Sicherheit z.B. durch Auflassung von Kreuzungen durch die Maßnahmen deutlich erhöht wird. Dieser Antrag wird mit einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen.

Pkt. 6.) Eigenjagd Valisera – Jagdpachtvertrag für 2025 - 2031 Der Standessekretär informiert, dass bei der Eigenjagd des Standes Montafon im kommenden Jahr die Neuverpachtung ansteht. Das Eigenjagdgebiet hat ein Flächenausmaß von ca. 368 ha 75 a. Er informiert, dass diese Eigenjagd traditionell in Kombination mit der Eigenjagd Schmalzberg des Forstfonds des Standes Montafon verpachtet wird. Die bisherigen Pächter sind be- reit, eine weitere Jagdpachtperiode zur Verfügung zu stehen.

Der Jagdpachtvertrag wird kurz vorgestellt. Nachdem keine F ragen gestellt werden, wird der vorliegende Jagdpachtvertrag für die Periode vom 01. 04. 2025 bis 31. 03. 2031 an die Herrn Marc Losch aus Deutschland und Roger Bayard aus der Schweiz einstimmig angenommen.

Pkt. 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 39. Standessitzung am 8.10 .2024 Die Niederschrift der 39. Standessitzung wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.
Pkt. 8.) Berichte

keine Berichte

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Pkt. 9.) Allfälliges

a) Bgm Zudrell informiert, dass er mit Markus Klement vom ORF Kontakt hatte und dieser wieder bereit wäre, zu einem Informationsaustausch in eine S tandessitzung zu kommen. Nach kurzer Diskussion soll das auf J änner 2025 vorgesehen werden.

Ende der Sitzung: 14:48 Uhr

Schruns, 12. November 2024

Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: