43. Standessitzung: 14.03.2025

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 14. März 2025 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 43.

Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 07. März nehmen an der auf 08:00 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns
Standesrepräsentant-Stv. Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn
Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch
Bgm Florian Küng, Vandans
Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton
Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg
Bgm Matthias Luger, Stallehr
Vize-Bgm Norbert Haumer, Schruns
Bgm Andreas Batlogg, Lorüns (ab 8:29 Uhr)

Entschuldigt: Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Tobias Kieber, Schruns
LAbg Monika Vonier

Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Alexander Zimmermann

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier

Der Vorsitzende eröffnet um 08:00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und verliest die Entschuldigungen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Zl.: SM004.2/2025

43. Standessitzung: 14.03.2025 Seite 2 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Tagesordnung

1.) Verkehrsträgerübergreifende Mobilität im Tal – „Mobilitätsbild Montafon 2040+“

2.) Landbus Montafon Umsetzung Fahrplankonzept 2026 - Finanzierung

3.) Genehmigung der Niederschrift von der 42. Standessitzung am 18.02.2024

4.) Berichte

5.) Allfälliges

43. Standessitzung: 14.03.2025 Seite 3 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Verkehrsträgerübergreifende Mobilität im Tal – „Mobilitätsbild Montafon 2040+“

Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass das Mobilitätsbild in mehreren Sitzungen auch im Kreise des Standesausschusses erarbeitet wurde und übergibt dem Standessekretär das Wort.

Der Standessekretär erläutert , dass das Mobilitätsbild 2040+ im Jahre 2024 ausgearbeitet wurde. Die Firma metron aus Zürich und Christoph Breuer vom Büro Kairos haben den Entstehungsprozess begleitet. Das Mobilitätsbild 2040+ stellt eine Zusammenfassung sämtlicher, verkehrsträgerübergreifender M obilitätsvorhaben im T al dar. Die finale Version wurde im September 2024 erstellt.

In der Zwischenzeit hat es eine Abstimmung hinsichtlich der Variantenüberlegungen im Bereich Lorüns mit dem neuen Verkehrslandesrat, Landesstatthalter Christof Bitschi gegeben. In der Besprechung am 06.02.2025 wurde entschieden, dass im Bereich Lorüns die kurze Variante favorisiert wird. Diese Änderung ist nun in der letzten Standessitzung verabschiedeten inhaltlichen Planung für das 10. Mittelfristige Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG und auch im nun vorliegenden Mobilitätsbild berücksichtigt.

Zwischenzeitlich hat sich auch die zeitliche E inordnung für vier Teilprojekte geändert. Die Investitionen im Bereich Lorüns sind im elften mittelfristigen Investitionsprogramm ( MIP) geplant, die Planung dazu allerdings bereits im zehnten MIP berücksichtigt. Am geplanten Angebotsausbau ab 2036 wird festgehalten. Es ist noch zu prüfen, in welcher Dimension dieser umgesetzt werden kann.

Als Beilage zum Mobilitätsbild 2040+ ist die Absichtserklärung zur Bahnverlängerung als Ergebnis des Prozesses „Mediation Bahnverlängerung“ durch die drei Gemeinden Schruns, St.

Gallenkirch und Gaschurn angefügt. Der Standessekretär weist auch darauf hin, dass das vorliegende Dokument als Grundlage für die MIP-Planung durch die Montafonerbahn auch dem Bund zur Kenntnis gebracht werden wird.

Nachdem die wesentlichen Ä nderungen im Dokument durch den S tandessekretär im Detail erklärt wurden und es keine weiteren Fragen gibt, stellt der Vorsitzende den Antrag, die gerade präsentierte und vorliegende Version des Dokumentes Mobilitätsbild 2040+ durch die Standesvertretung zu beschließen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Pkt. 2.) Landbus Montafon Umsetzung Fahrplankonzept 2026 - Finanzierung Der Vorsitzende informiert, dass die Planungen für die Umsetzung des Fahrplankonzeptes mit dem kommenden Fahrplanwechsel auf gutem Wege sind. Im November 2024 wurde ein Grundsatzbeschluss im Standesgremium zur Umsetzung des Fahrplankonzeptes für 2026 ge- fasst. Er ersucht den Standessekretär um die Erläuterung der Finanzierung.

43. Standessitzung: 14.03.2025 Seite 4 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Der Standessekretär erklärt eingangs, dass das Vorhaben des Fahrplankonzeptes gegenwärtig paralleler Vorbereitungen bedarf. Diese Woche fanden weitere Abstimmungsgespräche mit dem Vorarlberger Verkehrsverbund (VVV) und der mbs Bus GmbH im Hinblick auf die Detailgestaltung des Fahrplanes statt.

Der Fahrplan wird in enger Abstimmung mit mbs Bus ausgearbeitet und befindet sich nun noch in der Finalisierung.

Parallel dazu fanden Gespräche über die Finanzierung statt, obwohl es beim Fahrplan noch zu Änderungen kommen kann.

Im Hinblick auf die Kosten gelten die Bestimmungen der Vergabe gem.

Ausschreibe- und Vergabeverfahren aus 2018, wodurch Fahrzeugkosten, Stunden- und km-Sätze vorgegeben sind.

Anhand einer Präsentation erklärt der Standessekretär den aktuellen Stand zum Fahrplankonzept 2026. Anhand des aktuell vorliegenden Angebotes der mbs Bus GmbH erklärt der Standessekretär wie sich das Angebot aus Fahrzeugkosten, Stunden- und km-Sätzen sowie Gemeinkosten zusammensetzt.

Die Gemeinkosten für den erwarteten Folgeabruf 2026 durch Umsetzung des neuen Fahrplankonzeptes fallen deutlich höher aus. In der ersten Angebotslegung der mbs Bus GmbH sind diese Mehrkosten bei den Gemeinkosten noch bei ca. 600.000 € gelegen. Bei einem Abstimmungsgespräch zwischen Vertretern der mbs AG und dem Stand Montafon wurde Unklarheiten beseitigt und kann nun von Gemeinkosten von maximal € 200.000 für Verkehrsleitung, Disposition, allg. Verwaltung, Garagierung und kalk. Umlauferstellung ausgegangen werden.

In dieser Summe sind die Miete für die zusätzlichen Abstellplätze, aber keine Invest- Kosten für die Garagierung inkludiert. Sollte die MBS Bus im Zuge der Neu-Ausschreibung nicht mehr zum Zuge kommen und diese Abstellplätze nicht weiterverpachten können, ist über eine teilweise Ablöse dieser Investition zu verhandeln.

Bgm Josef Lechthaler möchte wissen, wie die teilweise Ablöse der Investitionen abläuft.

Der Standessekretär erklärt, dass die mbs Bus GmbH fordert, dass der Stand Montafon dies bezahlt. Er stellt klar, dass dies keine verlorene Investition darstellt. Bei der Neuausschreibung der Verkehrsdienstleistung kann die auch ein anderes Verkehr sunternehmen zum Zuge kommen, aber die zusätzlichen Abstellplätze können auch weiter vermietet werden.

Bgm Daniel Sandrell merkt an, dass das Angebot für ihn nachvollziehbar und in Ordnung ist.

Die mbs Bus GmbH möchte die bestehende Garagierungsimmobilie erweitern. Dafür ist eine Abstandsnachsicht noch nötig und dass die Firma A1 den Standort neben den Garagen aufgibt.

Bgm Helmut Pechhac ker möchte wissen, was die Miete an Parkplätzen im gezeigten Angebot enthält. Der Standessekretär erklärt, dass die Garagie rung in Form von Mietkosten im Angebot abgebildet ist. Das Angebot enthält keine Investition.

Bgm Florian Küng hält fest, dass er den Forderungen der mbs Bus GmbH nichts abgewinnen kann. Es kommt ihm vor, als ob wir als Eigentümer Bittsteller beim eigenen Unternehmen sind.

Bgm Martin Vallaster kann s ich keine Ablöse der Infrastruktur durch den Stand Montafon vorstellen. Das Unternehmen kann sich selbst um eine Nachnutzung der Immobilie kümmern.

43. Standessitzung: 14.03.2025 Seite 5 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Weiters hält er fest, dass keine positiven Veränderungen in der mbs AG zu sehen sind . Er bedauert die schlechte Stimmung im Unternehmen. Er regt an, dass das Standesgremium nach den anstehenden Kommunalwahlen bei der mbs AG eine neue Ausrichtung prüfen soll.

Bgm Helmut Pechhacker hält fest, dass der letzte Satz in den präsentieren Unterlagen belanglos ist, wenn wir als Gemeinde n die Investition nicht machen wollen, müssen wir auch nicht.

Bgm Andreas Batlogg kommt um 08:29 Uhr in die Sitzung.

Bgm Josef Lechthaler wünscht , dass dem zukünftigen Verhandlungsteam gesagt werden soll, dass eine allfällige Ablöse in der heutigen Beratung als kritisch gesehen wird.

Bgm Daniel Sandrell weist darauf hin , dass eine gewisse Verhandlungstaktik der Vertragspartner gang und gäbe ist. Dieser genannte Passus stellt eine Absicherung für die mbs Bus GmbH dar. Die Investition ist ja nicht verloren. Wenn ein anderes Nachfolgeunternehmen die Ausschreibung gewinnt, sieht er den Betriebsstandort am jetzigen Stando rt.

Vize-Bgm Norbert Haumer hält fest, dass eine Investition ein unternehmerisches Risiko darstellt. Auch er sieht den Punkt nicht kritisch. Er möchte wissen wie der vorletzte Punkt zu verstehen ist. Der Standessekretär hält fest, dass hier eine fiktive Miete gemeint ist .

Bgm Daniel Sandrell weist darauf hin, dass es keine andere Region im Land mit einer solchen Komplexität und einem so hohen Planungsbedarf in der Fahrplanerstellung gibt, wie das Montafon.

Der Standessekretä r merkt an, dass im aktuellen Vertrag festgehalten ist, dass die mbs Bus GmbH eine Mitarbeitspflicht hat. Die Planung ist aktuell sauber geregelt, au ch hinsichtlich der Kompetenzen und Verantwortungen.

Bgm Daniel Sandrell merkt an, dass ca. 40 Prozent Leistungssteigerung eine hohe Zahl darstellt, aber bei einer genaueren Betrachtung wird dies benötigt. Beispielsweise wird ein neuer Mitarbeitender eingesetzt um die neuen Fahrer:innen zu schulen.

Der Standessekretär merkt an, dass der langjährige Wunsch der Jugendlichen und der Gemeinde Bartholomäberg zur Fahrzeitenerweiterung gehört wurde. Des Weiteren wird ein Pendlerexpress (PEX) eingeführt.

Die Formulierung zu den Investitionskosten wird korrigiert, so dass der Stand Montafon keine Investitionen übernimmt und dass die Gemeinkosten mit zirka 200.000 € fixiert werden.

Bgm Florian Küng fasst zusammen und erinnert daran, dass heute ein Verhandlungsdeckel beschlossen werden soll.

Auf Antrag des Vorsitzenden, wird eine Deckelung der infolge der Umsetzung des Fahrplankonzeptes 2025/26 erhöhten Gemeinkosten in Höhe von zusätzlichen € 200.000 für Verkehrsleitung, Disposition, allg. Verwaltung, Garagierung und kalk. Umlauferstellung einstimmig angenommen. Die anderen variablen Kosten wie z.B. Fahrzeugkosten, Stunden- und km-Kosten

43. Standessitzung: 14.03.2025 Seite 6 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

ergeben sich direkt aus dem vorgegebenen Fahrplan und den Bestimmungen gem. Ausschreibe- und Vergabeverfahren aus 2018.

Pkt. 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 42. Standessitzung am 18.02.2025 Die Niederschrift der 42. Standessitzung wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.

Pkt. 4.) Berichte
Berichte des Vorsitzenden:

a) Am Dienstag, den 25. Februar fand im Zuge des INTERREG Projektes COURAGE die Pressekonferenz im Kempten- Museum statt.

b) Im Zuge des durch die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) geförderten Mobilitätsprojektes fand von Montag, den 10. März bis Dienstag, den 11. März ein zwei tägiges Projektteamtreffen im Montafon statt. Dabei waren unter anderem die Projektpartner der TU Wien, des Büros stadtland GmbH und dem Büro yverkehrsplanung GmbH anwesend.

c) Die Bergbahnen haben bislang gem. einer Übereinkunft bei der Einführung des Viertelstundentaktes auf der Landbus Linie 650 die Aufwände der Verstärkerbusse im Winter übernommen. Die seither gestiegenen Aufwände werden von den Bergbahnen nicht mehr übernommen bzw werden gedeckelt. Da in dieser Saison das von den Bergbahnen vorgegebene Kostendach bereits überschritten ist und die Gemeinden keine weiteren Kosten aus diesen Gründen übernehmen können, sind seit 4. März sämtliche Verstärkerbusse Verstärker- Fahrten als Zu- und Abbringer zu den Talstationen eingestellt.

d) Der Projektantrag „Muntafu macht xund“ mit welchem die Initiative Guat alt wära im Muntafu weiterentwickelt werden soll, wurde beim Landesgesundheitsförderungsfonds des Landes Vorarlberg zur Förderung eingereicht.

e) Am 12. März fand ein Workshop über mögliche Kooperationsmöglichkeiten zwischen Stand, Forstfonds und Silvretta Montafon in der Alpinsportzentrale statt, bei welchem an die Projektideen aus der Reorganisationsanalyse des Forstfonds angeknüpft wurde.

Pkt. 5.) Allfälliges

Bgm Florian Küng möchte wissen, ob die Qualität im aufbereiteten Abwasser, welches der Ill zugeführt wird, noch gegeben ist.

43. Standessitzung: 14.03.2025 Seite 7 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Bgm Helmut Pechhac ker merkt an, dass ein Gespräch bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft (BH) in Bludenz diesbezüglich stattgefunden hat. Das Klärbecken 1 muss demnach adaptiert werden. Die Abwässer seien im Winter zu kalt, weshalb die Reinigung der Abwässer nicht hinreichend funktioniere. Ein weiterer, wichtiger Punkt in der Besprechung war die Belastung durch Medikamentenrückstände in den Abwässern. Um die Medikamentenrückstände vollumfänglich zu klären, würde ein viertes Klärbecken benötigt. Alternativ könnte dazu aber auch ein Mittel, welches zirka 1000 € pro Tag kostet eingesetzt werden. Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Montafon ist für Abwässer von maximal 58.000 Personen errichtet worden. Im Messzeitraum wurden an zwei Wochenenden Abwässer von ca. 70.000 Personen eingeleitet.

Die ARA Montafon muss Messwerte der gereinigten Abwässer regelmäßig an die zuständige BH melden. Falls die übermittelten Messwerte mehrmals zu hoch sind, müssen Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

Bgm Martin Vallaster hält fest, dass man sich die Situation bei der ARA sehr genau anschauen muss. Er bezweifelt die Aussagen der BH Bludenz. Er schlägt vor, zuerst Gespräche mit dem Amt der Vorarlberger Landesregierung in Bregenz zu suchen.

Der Vorsitzende hält fest, dass es für ihn die letzte Standessitzung ist. Er m öchte sich hiermit offiziell verabschieden und sich für die sehr gute Zusammenarbeit in der Standesvertretung bedanken. Er sei im Sommer 2024 zum Standesrepräsentanten wiedergewählt worden. Das letzte Jahr war geprägt von intensiven Gesprächen und einer starken Gemeinschaft. Er möchte sich ganz speziell bei den anderen Bürgermeistern bedanken. Es war nicht immer einfach, aber die gemeinsamen Ziele wurden verfolgt.

Des Weiteren möchte er sich auch bei der Verwaltung des Stand Montafon bedanken. Die Erfolge, die erzielt worden sind, sind E rgebnisse des gemeinsamen Einsatzes. Er wünscht sich für die kommende Periode, dass weiter und sogar noch intensiver zusammengearbeitet wird.

Die zweite Amtsperiode als Standesrepräsentant endet offiziell am 18.04.2025 mit seinem Verzicht auf das Amt. Bgm Daniel Sandrell wird als Stellvertreter die Aufgaben nach seinem Amtsverzicht bis zu den Neuwahlen übernehmen. In diesem Sinne wünscht er der weiteren Zusammenarbeit im Stand Montafon alles Gute.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 09:32 Uhr.

Ende der Sitzung, 09:32 Uhr

Schruns, 14. März 2025

Schriftführer: Standesrepräsentant:

43. Standessitzung: 14.03.202 5 Seite 8 von 8

Gemeindeverband Stand Montafon
Montafonerstraße 21 | A-6780 Schruns | +43 5556 721 32
info@stand-montafon.at | www.stand-montafon.at | UID: ATU 53186305

Standesausschuss: