3. Standessitzung: 08.07.2025

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 08 . Juli 2025 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 3. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 01. Juli nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn
Standesrepräsentant-Stv. Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Andreas Batlogg , Lorüns
Bgm Jürgen Haller, Schruns
Bgm Elisabeth Kuster, St. Gallenkirch
Bgm Florian Küng , Vandans (ab 15:18 Uhr)
Bgm Markus Luger, Stallehr
Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton
Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg
Bgm Gerhard Vonier, Tschagguns

Entschuldigt: Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier
Bgm Gerhard Vonier, Tschagguns

Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Alexander Zimmermann
Elke Martin zu TOP1
Nick Klein, Jugendforum Montafon

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier
Der Vorsitzende eröffnet um 13:42 Uhr die Standessitzung, begrüßt die anwesenden Bürgermeister:innen und verliest die Entschuldigungen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des weiteren Tagesordnungspunktes „Anhörung zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der illnahen Trasse (Markt- gemeinde Schruns)“. Gegen die Aufnahme des weiteren Tagesordnungspunktes wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende

Zl.: SM004.2/2025

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Tagesordnung

1.) Projekt „Ein Ort für Viele“ – Grundsatzbeschluss und Freigabe von Eigenmitteln

2.) Montafoner Resonanzen – Rückblick 2024 und Vorstellung des Programmes 2025

3.) Unterstützungsansuchen für Projekt „Kunst am Bauhof“

4.) Verpachtung des Gastlokales am Kirchplatz 15 in Schruns

5.) Genehmigung der Niederschrift von der 2. Standessitzung am 17.06.2025

6.) Berichte

7.) Anhörung zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der illnahen Trasse (Marktgemeinde Schruns) (Erweiterung der Tagesordnung)

8.) Allfälliges

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Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Projekt „Ein Ort für Viele“ – Grundsatzbeschluss und Freigabe von Eigenmitteln

Eingangs fragt der Vorsitzende die anwesenden Bürgermeister:innen ob der ORF eine kurze Sequenz der Sitzung via Kamera aufnehmen darf. Alle anwesenden Bürgermeister:innen befürworten dies.

Der Vorsitzende ersucht Mitarbeiterin Elke Martin das Projekt „Ein Ort für Viele“ kurz vorzustellen. Elke Martin hält fest, dass es sich dabei um die Gestaltung eines Platzes vor dem Gebäude der offenen Jugendarbeit (JAM) in der Batloggstraße handelt. Das Vorhaben wird als LEADER Projekt mit Peter Steurer von der Regio-V entwickelt.

Der öffentliche Raum beim JAM wird aktuell schon von allen Alters- und Gesellschaftsschichten genutzt. Elke Martin umrahmt nochmals die Projektidee. Es soll sprichwörtlich ein Ort für Viele werden. Dieser Raum soll auch unabhängig von den Öffnungszeiten der Jugendarbeit nutzbar sein.

Nick Klein unterstreicht die Argumente von Elke Martin. Er plädiert für die Umsetzung des Projektes am Standort beim JAM in Schruns.

Bgm Andreas Batlogg findet die Gemeinde Lorüns in der Finanzierungsübersicht des Projektes nicht. Er hält fest, dass die Gemeinde Lorüns bei der Finanzierung des JAM mitmachen möchte.

Der Vorsitzende merkt an , dass ein ganz zentrales Element des Projektes ist, dass die Jugendlichen bereits in den Erarbeitungsprozess miteingebunden werden. Er plädiert für die Umsetzung des tollen Projektes.

Bgm Martin Vallaster möchte hinsichtlich des Entwicklungsprozesses darauf hinweisen, dass Frau Karoline Schirmer, wohnhaft in Bartholomäberg bei der Stadt Feldkirch für die Spielplatz- und Freiraumgestaltung zuständig ist.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Vorsitzende den Antrag , das Projekt weiter auszuarbeiten und zu verfolgen sowie unter der Bedingung einer Förderzusage für das LEADER Projekt „Ein Ort für Viele“ Eigenmittel in Höhe von maximal 24.200 Euro aufzubringen. Die Zustimmung erfolgt einstimmig.

Pkt. 2.) Montafoner Resonanzen – Rückblick 2024 und Vorstellung des Programmes 2025 Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tageordnungspunkt Markus Felbermayer und ersucht ihn um den Rückblick 2024 und Vorstellung des Programmes 2025.

Markus Felbermayer bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung und startet sogleich mit dem Rückblick des Jahres 2024 und der Vorstellung des Programmes für das Jahr 2025 der

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Montafoner Resonanzen anhand von Präsentationsfolien. Für ihn stellt die heutige Präsentation eine wichtige Gelegenheit dar, den neu gewählten Bürgermeister:innen die Veranstaltungsreihe näher zu bringen.

Im Anschluss an die Präsentation bedankt sich der Vorsitzende bei Markus Fe lbermayer für sein Kommen und die Präsentation.

Bgm Elisabeth Kuster merkt an, dass die Veranstaltungen der Montafoner Resonanzen sehr gut bei der einheimischen Bevölkerung ankommen.

Bgm Andreas Batlogg hält fest, dass er sich über eine Veranstaltung in Lorüns freuen würde.

Markus Felbermayer merkt dazu an, dass 2026 eine Veranstaltung in Lorüns geplant ist.

Bgm Thomas Zudrell bedankt sich auch nochmals recht herzlich bei Markus Felbermayer für sein Engagement.

Der Vorsitzende schließt sich den Worten des Vorredners an, bed ankt sich abschließend nochmals bei Markus Felbermayer.

Markus Felbermayer bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung und würde sich über eine rege Teilnahme beim Programm 2025 von Seiten der Montafoner Bürgermeister:innen freuen.

Pkt. 3.) Unterstützungsansuchen für Projekt „Kunst am Bauhof“
Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung des Unterstützungsansuchens.

Der Standessekretär erläutert, dass beim Bauhof der Wildbach- und Lawinenverbauung (kurz WLV) in Vandans ein neues Gebäude entstanden ist. Darin ist auch unter anderem der Aktionsraum Naturgefahren Montafon untergebracht.

Im Außenbereich des neuen Gebäudes soll nun eine Ausstellung zum T hema „Kunst am Bauhof“ realisiert werden. Das Thema Mensch und Natur soll darin im Detail abgebildet werden.

Bruno Winkler hat die Idee angestoßen und die Künstlerin Anna Zadra würde das Projekt umsetzen. Der Gesamtkostenaufwand für das Projekt beläuft sich auf ca. 5.500 Euro. Der gewünschte Beitrag des Stand Montafon beträgt 1.000 Euro.

Bgm Helmut Pechhacker hält fest, dass sich der Betrag eigentlich im Pouvoir des Standesrepräsentanten befindet. Bgm Küng informiert, dass auch die Gemeinden Vandans einen Beitrag leisten wird und er das Vorhaben unterstützt.

Über Antrag des Vorsitzenden wird das Projekt „Kunst am Bauhof“ mit einem Unterstützungsbeitrag in Höhe von 1.000 Euro (brutto) einstimmig unterstützt.

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Pkt. 4.) Verpachtung des Gastlokales am Kirchplatz 15 in Schruns

Der Vorsitzende berichtet, dass insgesamt fünf Bewerbungen für die Nachnutzung des Gastlokales am Kirchplatz 15 in Schruns eingelangt sind. Mit zwei Bewerber:innen, welche in die engere Auswahl gekommen sind, wurde eine Vorort Besichtigung in der Lokalität durchgeführt. Für ihn ist wichtig, dass, wie bei einer Wohnungsvermietung, keine Einrichtungsgegenstände in der Verantwortung der Vermieterin liegen.

Es werden beide Bewerbungen anhand ihrer Betriebskonzepte im Detail besprochen.

Bgm Jürgen Haller merkt an, dass beide Varianten ihre Vorzüge haben. Für ihn hat sich eine Bewerbung klar als Favorit herauskristallisiert. Er plädiert für den Zuspruch an den Bewerber Albert Netzer.

Bgm Andreas Batlogg möchte wissen wie sich die Miethöhe berechnet. Der Vorsitzende hält fest, dass dies die bis dato eingehobene Miete darstellt. Für ihn ist wichtig, dass in der Kommunikation darauf hingewiesen wird, dass die Einrichtungsgegenstände nicht in der Verantwortung der Vermieterin liegen.

Bgm Andreas Batlogg erkundigt sich, ob es aufgrund des Betriebskonzeptes eine neue Widmung benötigt. Bgm Jürgen Haller merkt dazu an, dass die aktuelle Widmung dem Betriebskonzept entspricht.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Standortbürgermeister Jürgen Haller für die Ausführungen.

Bgm Helmut Pechhacker fragt an, ob wirklich die gesamte Einrichtung in die Verantwortung der Mieterin übergeht. Der Vorsitzende bestätigt dies und stellt klar, dass jegliche Geschäftseinrichtung in der Verantwortung der Mieterin liegt.

Der Standessekretär hält fest, dass evtl. die Fensterfront erneuert werden muss. Auch der Boden ist in die Jahre gekommen. Fenster und Boden liegen grundsätzlich in der Verantwortung der Vermieterin. Sie befinden sich aber in einem funktionsfähigen gebrauchten Zustand und stellen keinen Grund dar, das angedachte Betriebskonzept nicht umsetzen zu können.

Bgm Andreas Batlogg fragt nach, ob die Elektrik in Ordnung und auf dem aktuellen Stand der Technik ist. Der Vorsitzende hält fest, dass dies ein guter Hinweis darstellt. Ein E-Check muss vorhanden sein.

Bgm Martin Vallaster stellt die Frage, ob die Lokalität bereits über einen installierten Fettabscheider verfügt. Bgm Jürgen Haller merkt dazu an, dass er bis dato kein Fettabscheider benötigt hat. Auch das Betriebskonzept von Albert Netzer wird kein Fettabscheider benötigen.

Bgm Andreas Batlogg möchte wissen, wie lange der Mietvertrag abgeschlossen wird. Der Standessekretär informiert, dass der Mietvertrag bis dato auf fünf Jahre ausgefertigt wurde. Beide Bewerbungen plädieren für einen längerfristigen Mietvertrag von mindestens zehn Jahren.

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Bgm Thomas Zudrell hält fest, dass für ihn beide Bewerbungen sehr attraktiv sind. Er hält fest, dass nur vorbehaltlich der gesamten Übernahme des Inventars zugestimmt werden kann.

Bgm Helmut Pechhacker plädiert dafür, dass der VORAB-Mietvertrag dem Standesgremium zugesendet wird.

Bgm Martin Vallaster hält fest, dass die das vorgeschlagene Angebot eine optimale Variante zur weiteren Nutzung des Gastlokals Kirchplatz 1 5 darstellt.

Der Vorsitzende hält fest, dass Bgm Helmut Pechhacker, Bgm Jürgen Haller und er mit dem Standessekretär gemeinsam das Vertragswerk erstellen sollen. Er stellt den Antrag das Gastlokal am Kirchplatz 15 in Schruns Albert Netzer gem. dem vorgele gten Angebot zu verpachten.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Pkt. 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 2. Standessitzung am 17.06.2025 Die Niederschrift der 2. Standessitzung wurde allen Standesvertreter:innen per E-Mail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.

Pkt. 6.) Berichte

a) Am 21. Juni fand das Festival „Dra biibä“ des GE_NOW Projektes in Schiers im benachbarten Prättigau statt. Das Festival bot ein abwechslungsreiches Programm rund um die Themen Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz.

b) Am 24. Juni fand die Vergabesitzung des Kulturlandschaftsfonds statt. Dabei anwesend waren Vertretern des Standes Montafon und des Heimatschutzvereins Montafon. In Summe wurde über 43 Anträge beraten und insgesamt ca. 84.000 Euro an Förderun- gen vorbehaltlich zugesagt.

c) Am 27. Juni fand eine Fachveranstaltung im Rahmen die ARGE V:Süd im Sonnenbergs- aal in Nüziders statt, bei welcher Vertreter:innen aus 37 Gemeinden – darunter zahlreiche Bürgermeister:innen, Gemeindevertreter:innen und Mitarbeitende aus der Ver- waltung teilnahmen. Sie beschäftigten sich mit Fragen zum Thema Wohnen: z.B. Wie kann gutes Wohnen in unseren Gemeinden gelingen? Welche Handlungsmöglichkeiten haben Kommunen, um Wohnraum leistbar, altersgerecht und zukunftsfähig zu ge- stalten? In der ARGE V:Süd arbeiten die Stadt Bludenz und Gemeinden aus dem Walgau, Montafon, Klostertal, Großen Walsertal sowie dem Brandnertal seit Anfang des Jahres 2025 verstärkt zusammen und loten Kooperationspotentiale, v.a. im Sozial- bereich, aus.

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d) Wie bereits informiert, wird seitens des Ministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur für das Jahr 2026 eine Verlängerung des 9. MIP vorgesehen. Dazu wurde der inhaltliche Teil, welcher im 10. MIP für das Jahr 2026 vorgesehen war nun für dieses Verlängerungsjahr 2026 im Ausmaß von EUR 5,4 Mio Investitionssumme eingereicht. Es bedarf keiner zusätzlicher Mittelfreigabe, da diese Summe im 9. MIP noch nicht verbraucht wurde. Voraussichtlich bedarf es aber der Beschlussfassung im Standesausschuss für die Laufzeit- Verlängerung.

e) Das Caritas Lerncafe hat den Rückblick auf das Schuljahr 2024/25 vorgelegt. Bereits seit Februar 2021 begrüßt das Caritas Lerncafé Montafon dreimal wöchentlich Schüler:innen und Freiwillige im alten Gerichtsgebäude in Schruns. An einem typischen Lerncafé-Nachmittag befinden sich zwischen vier und sieben Kinder und Jugendliche sowie ein bis drei freiwillige Helfer:innen im Lerncafé. Die Altersspanne der freiwilligen Helfer reicht von 9 bis 69 Jahren. Dadurch wird auch generationen-übergreifendes Lernen möglich. Es werden 16 Schüler:innen aus Österreich, Syrien, Afghanistan, Bosnien, Brasilien, Irak und der Ukraine betreut.

f) Am 18. und 30. Juni fand jeweils ein Workshop mit den Bürgermesiter:innen des Tales statt, um die Themen, Aufgaben und Prozesse für das Arbeitsprogramm 2025-2030 zu erarbeiten. Die Themen- und Aufgabensammlung liegt vor und wird noch weiter konkretisiert und priorisiert. Es ist vorgesehen, das Arbeitsprogramm im Herbst zu verabschieden.

g) Der Stand Montafon bemüht sich um die Erhaltung der Nachsorgestation Maria Rast.

Dazu wird ein Schreiben betreffend der „Zukunft der Nachsorgestation Maria Rast in Schruns“ an die zuständige Landesrätin und den Landeshauptmann gesendet, in welchem die Argumente für den Erhalt der Institution und die Anliegen der Talschaft vorgebracht werden.

h) Der Stand Montafon hat sich um die Kennzeichnung als familienfreundlicher Betrieb beworben.

i) Der Standessekretär berichtet, dass sich die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs „NEU“ in regem Gange befindet. Geplant ist bis Ende Jahr ein Ergebnispapier zur Grundfinanzierung des Regelbetriebes. Neben diesem Paket gibt es ein Ausbaupaket mit separater Finanzierung durch KTR Mittel des Bundes. Das Ausbaupaket wird fünf Jahre separat mit erhöhten Fördermitteln finanziert. Nach 2030 werden die getätigten Investition in die Regelfinanzierung übernommen. Aktuell ist nicht klar wer welchen Part übernimmt. Es wird diesbezüglich eine Willensbekundung in den ÖPNV Verbänden benötigen.
Bgm Florian Küng kommt um 15:15 Uhr in die Sitzung.

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j) Die Finanzierung der Verstärkerbusse für den Landbus Montafon wird gerade mit den Bergbahnbetreiber:innen verhandelt. Von Seiten der mbs Bus ist der Einsatz von Gelenksbussen möglich. Diese Gelenksbusse würden angeschafft und das ganze Jahr eingesetzt werden. Im Winter sollen die Gelenksbusse auf der Hauptlinie 650 von Schruns nach Gaschurn- Partenen und retour eingesetzt werden, u m die Bedarfs-Spitzen für die Skigebiets-Zu- und Abbringer gut abdecken zu können.

Bgm Helmut Pechhacker möchte wissen, ob ein Gelenksbus über den ganzen Tag bei verschiedenen Linien eingesetzt werden kann. Er ist verwundert, dass ein Einsatz von kleinen Busse bis dato nicht möglich war.

Standesrepräsentant Daniel Sandrell merkt an, dass die Gelenksbusse testweise für drei Jahre angekauft werden. Bgm Helmut Pechhacker ist verwundert, dass kein kleinerer Bus bspw. für den Ortsbus Vandans eingesetzt werden kann, sehr wohl aber Gelenksbusse.

Der Standessekretär stellt klar, dass die Gelenksbusse auf der Hauptlinie Linie 650 mit den höchsten Fahrgast- Spitzen zum Einsatz kommen. Hinsichtlich der Frage von Kleinbussen hält er fest, dass diese on-top dazugekauft werden müssten und dadurch die Kosten deutlich steigen würden. Die Gelenksbusse hingegen ersetzen zwei Regelbusse im Angebot der mbs Bus und können zur Spitzenabdeckung genutzt werden, was mit Kleinbussen nicht möglich ist.

Pkt. 7.) Anhörung zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der illnahen Trasse (Marktgemeinde Schruns)
Der Standessekretär bringt die Anhörung zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Be- reich der illnahen Trasse zur Kenntnis und weist darauf hin, dass innert zwei Wochen eine Stellungnahme abgegeben werden sollte. Die geplante Änderung der Flächenwidmung eines ca. 1,4 m breiten Streifen entlang der östlichen Grenze von Gst.-Nr. 3248/1 (GB Schruns) von FF nach BB-I ragt in die für die Trassensicherung der Ill- nahen Führung der Bahnverlängerung in das innere Montafon freigehaltene Fläche hinein.

Bgm Jürgen Haller merkt an, dass es sich um eine Widmungskorrektur handelt. Eine Bereinigung des Flächenwidmungsplanes soll durchgeführt werden.

Bgm Florian Küng hält fest, dass im ausgearbeiteten regionalen räumlichen Entwicklungskonzept (kurz regREK), in Auftrag gegeben vom Stand Montafon, die priorisierte Variante der Bahnverlängerung von Schruns ins hintere Montafon dargestellt ist . Im Beschluss wird aber auch darauf verwiesen, dass diese Festlegung unter Ausklammerung der Finanzierung er- folgte.

Da eine Unterflur-Trasse über Schruns erwartungsgemäß mit sehr hohen Kosten und vielfältigen Herausforderungen verbunden ist, ergibt sich aus der Diskussion, dass auch die alternative illnahe Trasse noch freizuhalten ist.

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Der Standesrepräsentant ist auch verwundert, weshalb hier eine Umwidmung durchgeführt werden soll. Bgm Florian Küng merkt an, dass es als Alternativroute für die Bahnverlängerung noch die Variante unterhalb der Kirche Tschagguns gibt. Er plädiert jedenfalls dafür, auch den Korridor der ill-nahen Trasse als Alternativroutenvariante der Bahnverlängerung freizuhalten.

Bgm Jürgen Haller weist darauf hin, dass es eine Absichtserklärung zw ischen den Gemeinden Gaschurn, St. Gallenkirch, Schruns und dem Stand Montafon gibt, in welche r klar dargestellt ist, welche Variante der Bahnverlängerung zu priorisieren ist und dass diese über den Bahnhof Schruns zu verlaufen hat.

Bgm Helmut Pechhacker möchte , dass die dargestellten Planungsunterlagen an das gesamte Standesgremium verteilt werden.

Der Vorsitzende sieht aktuell keinen Bedarf, der Umwidmung stattzugeben. Er plädiert dafür, den Naherholungsraum von Schruns zu erhalten und stellt den Antrag , eine ablehnende Stellungnahme zur gewünschten Widmungs-Änderung zu verfassen. Dem Antrag wird, mit einer Gegenstimme (Bgm Jürgen Haller), mehrheitlich stattgegeben.

Pkt. 8.) Allfälliges

a. Bgm Andreas Batlogg hat erfahren, dass das Bahntrassen-/ Straßenprojekt Lorüns noch vor der Sommerpause in einer der drei Sitzungen der Landesregierung beim Land Vorarlberg behandelt werden soll. Er setzt seine Kolleg:innen darüber in Kenntnis.

b. Bgm Martin Vallaster möchte wissen, die hoch die Gesamtkosten für das regionale räumliche Entwicklungskonzept tatsächlich sind. Auch wäre interessant wie hoch die bis dato angefallenen Gesamtkosten aller räumlichen Entwicklungspläne in den Montafoner Gemeinden sind.

Jede Kommune hat Spielraumkonzepte erstellen lassen. Nun wird von Seiten des Landes für die Errichtung kein Geld mehr zur Verfügung gestellt. Der Kanalkataster im Gemeindegebiet von Bartholomäberg wird gerade erstellt. Dabei handelt es sich um eine immense Investition.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der V orsitzende die Sitzung um 15:58 Uhr.
Ende der Sitzung, 15:58 Uhr
Schruns, 08. Juli 2025

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Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: