43. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns

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Zahl: 004-1/2025 Tschagguns, 26.03.2025

Niederschrift

über die 43. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns am Donnerstag,
13. März 2025 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Tschagguns.

Anwesenheitsliste:

Vorsitzender:
X Bgm. Bitschnau Herbert OLVPT

Gemeindevertreter: Ersatzpersonen:
X Bgm. Bitschnau Herbert X Fleisch Johannes
GR Mag. (FH) Jochum Isabelle X Both Peter OLVPT
X Vzbgm. Vonier Gerhard DI (FH) Pfefferkorn Rupert OLVPT X Haag Franz Neher Gabriela OLVPT X DI (FH) Keßler Thomas, MSc Galehr Florian OLVPT X Bitschnau Peter Tschugmell-Konzett Nadine OLVPT X Pfefferkorn Egon Düngler Patrick OLVPT Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela Oberer Manfred OLVPT X Fleisch Melanie Schuchter Sandro OLVPT Ing. Salzgeber Stefan X Frei Christoph OLVPT X Jenny Franz Halper Matthias OLVPT Galehr Egon Sirowy Christian OLVPT Engstler Kurt OLVPT X Bahl Peter OLVPT

meindevertreter:

X GR Tschofen-Netzer Andrea GfT-PLATN
X Ritter Anita GfT-PLATN
Wachter Reinald GfT-PLATN
Dr. Steininger Alexandra GfT-PLATN
Mag. Peter Selia GfT-PLATN
GR Ammann Andreas GfT-PLATN
Mag. (FH) Böhler Karin GfT-PLATN
X Haag Hermann, MSc GfT-PLATN
X Sonderegger Paula GfT-PLATN

Entschuldigt: Mag. (FH) Isabelle Jochum, Mag. (FH) Daniela Däubl-Gabrielli, Ing. Stefan Salzgeber, Egon Galehr, Reinald Wachter, Dr. Alexandra Steininger, Mag. Selia Peter, Andreas Ammann, Mag. (FH) Karin Böhler;

Auskunftsperson: BM Franz Wachter zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 4;

Schriftführung: Nina Stemer-Galehr, MAS;
Gemeinde Tschagguns

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Tagesordnung:

1) Berichte des Bürgermeisters

2) Beschluss Verordnung Versorgungsbereich der Gemeindewasserversorgungsanlage der Gemeinde Tschagguns

3) Beschluss Verordnung Einzugsbereich des Sammelkanales der Gemeinde Tschagguns

4) Beschluss Vergabe Erdarbeiten Schmelzhüttenweg

5) Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet in Verkehrsfläche Straßen Gst-Nrn. 27/1, 27/5 und 27/7, von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Freihaltegebiet Gst-Nrn. 27/1 und 27/5, von Baufläche-Mischgebiet in Verkehrsfläche Straßen Gst-Nr. 27/7 und von Freifläche-Freihaltegebiet in Baufläche-Mischgebiet Gst-Nr. 27/7, KG 90108 Tschagguns

6) Allfälliges

Der Vorsitzende begrüßt um 20:06 Uhr alle Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Gemäß § 41 Abs. 3 Gemeindegesetz können Gegenstände, die nicht auf der Tagesordnung stehen dann in diese aufgenommen werden, wenn dies die Gemeindevertretung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln vor Eingang in die Tagesordnung beschließt. Diese Gegenstände dürfen erst am Schluss der Sitzung behandelt werden.

Antrag des Vorsitzenden auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes 6) Beschluss Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung: Mindestmaß der baulichen Nutzung Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Aufnahme des Tagesordnungspunktes 6.

Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns: Umwidmung von Freifläche-Sondergebiet Hotel in Baufläche-Wohngebiet Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Aufnahme des Tagesordnungspunktes 7.

Alle folgenden Tagesordnungspunkte werden zurück gereiht.

Beschlüsse:

Zu 1) Berichte des Bürgermeisters

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Berichte aus den Ausschüssen

Franz Haag informiert, dass am 25.11.2024 eine Sitzung des Prüfungsausschusses der Gemeinde Tschagguns stattfand mit folgenden Teilnehmern: Reinald Wachter, Anita Ritter (Gemeinsam für Tschagguns – Parteifreie Liste Andrea Tschofen-Netzer), Christian Sirowy, Ludwig Fleisch, Franz Haag, Peter Bahl (Offene Liste VP Tschagguns); Auskunftspersonen: Helga Huber und Mag. Edgar Palm;

Am 10.02.2025 habe Franz Haag per E-Mail zwei Schriftstücke erhalten, als „Protokoll“ und als „Beilage“ tituliert. Der Inhalt dieser Dokumente sei vom Obmann des Prüfungsausschusses verfasst und mit den Mitgliedern des Prüfungsausschusses inhaltlich nicht abgestimmt worden. In der erwähnten Sitzung sei jedoch ohne Gegenstimme beschlossen worden, dass die vorliegenden Rechnungsabschlüsse 2022 und 2023 von der Gemeindevertretung genehmigt werden können. Dieser Punkt fehle jedoch in den „Dokumenten“.

Franz Haag, Christian Sirowy, Ludwig Fleisch und Peter Bahl (Krista) wollen diese Information der Gemeindevertretung zur Kenntnis bringen.

Berichte des Bürgermeisters

Der Vorsitzende informiert über den Faschingsdienstag im Gemeindeamt Tschagguns, das Funkenwochenende und über den Informationsabend für Privatzimmervermieter von Montafon Tourismus.

Zu 2) Beschluss Verordnung Versorgungsbereich der Gemeindewasserversorgungsanlage der Gemeinde Tschagguns

Der Versorgungsbereich einer gemeinnützigen Gemeindewasserversorgungsanlage ist durch Verordnung der Gemeindevertretung festzulegen gemäß § 3 des Gesetzes über die öffentliche Wasserversorgung durch die Gemeinden in Vorarlberg. Franz Wachter informiert ausführlich über die erforderlichen Anpassungen beim Versorgungsbereich der Gemeindewasserversorgungsanlage.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung über den Versorgungsbereich der Gemeindewasserversorgungsanlage der Gemeinde Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die vorliegende Verordnung über den Versorgungsbereich der Gemeindewasserversorgungsanlage der Gemeinde Tschagguns mit der Anlage vom 06.03.2025.

Zu 3) Beschluss Verordnung Einzugsbereich des Sammelkanales der Gemeinde Tschagguns

Der Einzugsbereich des Sammelkanales ist durch Verordnung der Gemeindevertretung festzulegen und zeichnerisch darzustellen gemäß § 3 Abs. 1 und 2 des Kanalisationsgesetzes.

Franz Wachter informiert ausführlich über die erforderlichen Anpassungen beim Einzugsbereich des Sammelkanales.

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Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung über den Einzugsbereich des Sammelkanales der Gemeinde Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die vorliegende Verordnung über den Einzugsbereich des Sammelkanales der Gemeinde Tschagguns mit der Anlage vom 06.03.2025.

Zu 4) Beschluss Vergabe Erdarbeiten Schmelzhüttenweg

Franz Wachter informiert umfassend über die Erdarbeiten beim Schmelzhüttenweg und die vorliegenden Angebote.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Vergabe der Erdarbeiten beim Schmelzhüttenweg.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Vergabe der Erdarbeiten beim Schmelzhüttenweg an die Firma Jäger Bau GmbH, Herrengasse 27, 6700 Bludenz, in Höhe von Euro 88.301,40 brutto.

Zu 5) Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet in Verkehrsfläche Straßen Gst-Nrn. 27/1, 27/5 und 27/7, von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Freihaltegebiet Gst-Nrn. 27/1 und 27/5, von Baufläche-Mischgebiet in Verkehrsfläche Straßen Gst-Nr. 27/7 und von Freifläche-Freihaltegebiet in Baufläche-Mischgebiet Gst-Nr. 27/7, KG 90108 Tschagguns

Die Inhalte der Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes, der Erläuterungsbericht und alle eingelangten Stellungnahmen für die Grundstücke Gst-Nrn.

27/1, 27/5 und 27/7, KG 90108 Tschagguns, werden ausführlich erläutert. Nach Beschlussfassung vom 27.02.2025 wurde noch eine Stellungnahme der Abteilung Abfallwirtschaft, Amt der Vorarlberger Landesregierung, eingebracht.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Aufhebung des Beschlusses vom 27.02.2025, Tagesordnungspunkt 11b) über die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes für die Grundstücke Gst-Nrn. 27/1, 27/5 und 27/7, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Aufhebung des Beschlusses vom 27.02.2025 unter dem Tagesordnungspunkt 11b) über die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Freihaltegebiet in Verkehrsfläche Straßen für die Grundstücke Gst-Nrn. 27/1, 27/5 und 27/7, von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Freihaltegebiet für die Grundstücke Gst-Nrn. 27/1 und 27/5, von Baufläche-Mischgebiet in Verkehrsfläche Straßen für das Grundstück Gst-Nr. 27/7 und von Freifläche-Freihaltegebiet in Baufläche-Mischgebiet für das Grundstück Gst-Nr. 27/7, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 05-2024 vom 25.02.2025, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich, unter der Voraussetzung, dass bis zum Ende der Auflagefrist

Latschaustraße 1 | 6774 Tschagguns | +43 5556 722 39 | gemeinde@tschagguns.at | www.tschagguns.at Raiffeisenbank Bludenz-Montafon | IBAN: AT65 3746 8000 0381 0348 | BIC: RVVGAT2B468 | UID: ATU 3799 8404

keine weiteren Stellungnahmen eingebracht werden. Anderenfalls ist die Änderung des Flächenwidmungsplanes erneut in der Gemeindevertretung Tschagguns zu behandeln.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für die Grundstücke Gst-Nrn. 27/1, 27/5 und 27/7, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Freihaltegebiet in Verkehrsfläche Straßen für die Grundstücke Gst-Nrn. 27/1, 27/5 und 27/7, von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Freihaltegebiet für die Grundstücke Gst-Nrn. 27/1 und 27/5, von Baufläche-Mischgebiet in Verkehrsfläche Straßen für das Grundstück Gst-Nr. 27/7 und von Freifläche-Freihaltegebiet in Baufläche-Mischgebiet für das Grundstück Gst-Nr. 27/7, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 05-2024 vom 12.03.2025, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.

Zu 6) Beschluss Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung: Mindestmaß der baulichen Nutzung Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns

Die Inhalte der Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und der Erläuterungsbericht für die Grundstücke Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns, werden ausführlich erläutert.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung, mit einer Mindestgeschoßzahl von 1, für die Grundstücke Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung, mit einer Mindestgeschoßzahl von 1, für die Grundstücke Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns, Planzahl:
R22.53146, PL16 vom 12.03.2025, für die vom Geltungsbereich erfasste Fläche.

Zu 7) Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns: Umwidmung von Freifläche-Sondergebiet Hotel in Baufläche-Wohngebiet Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns

Die Inhalte der Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes, der Erläuterungsbericht und die eingelangten Stellungnahmen für die Grundstücke Gst-Nrn.

615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns, werden ausführlich erläutert.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Sondergebiet Hotel in Baufläche-Wohngebiet für die Grundstücke Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Sondergebiet Hotel in Baufläche-Wohngebiet für die Grundstücke Gst-Nrn. 615/2, 615/3 und 615/4, KG

Latschaustraße 1 | 6774 Tschagguns | +43 5556 722 39 | gemeinde@tschagguns.at | www.tschagguns.at Raiffeisenbank Bludenz-Montafon | IBAN: AT65 3746 8000 0381 0348 | BIC: RVVGAT2B468 | UID: ATU 3799 8404

90108 Tschagguns, Planzahl: R23_53146, PL 13 vom 11.03.2025, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.

Zu 8) Allfälliges

Andrea Tschofen-Netzer ist aufgefallen, dass neue Schilder in einer neuen Farbe beim Radweg angebracht wurden, die alten Schilder jedoch belassen wurden.

Andrea Tschofen-Netzer fragt wegen der Entscheidung über den Antrag von Hubert Keckeis (Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 27.02.2025) nach. Sie merkt an, dass es neue Erkenntnisse gebe. Ihrer Ansicht nach spreche nichts gegen einen Erwerb zu Lebzeiten des Voreigentümers, da der Antragsteller nur zum Kreis der gesetzlichen Erben gehören müsse.

Herbert Bitschnau erklärt, dass der erste Bescheid mit einem Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes aufgehoben wurde, da die Begründung nicht ausführlich genug in der Niederschrift der Gemeindevertretung festgehalten wurde. Die Bewilligung wurde in der Sitzung vom 27.02.2025 erneut versagt.

Thomas Keßler weist generell auf die Bindung an die Gesetze bei den Beschlussfassungen hin und die Möglichkeit jedes Gemeindevertreters sich dahingehend zu äußern wie zB in Form einer schriftlichen Stellungnahme.

Peter Bahl ist aufgefallen, dass die Hundekotbeutel oft neben den Müllbehältern liegen. Des Weiteren habe er bereits vor einiger Zeit darauf hingewiesen, dass Hotels, die Geld für die Hundenächtigung verrechnen, einen Teil davon an die Gemeinde zahlen sollten.

Andrea Tschofen-Netzer informiert, dass außen beim Spielplatz beim Aktivpark keine größeren Müllbehälter angebracht sind.

Andrea Tschofen-Netzer erklärt, dass sie die letzten Monate ihre Mutter auf ihrem letzten Weg begleitet habe und es ihr somit nicht möglich war eine Liste zu erstellen. Sie hätte ihre politische Arbeit sehr gerne fortgesetzt. Sie bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern, welche ihrer Fraktion ihre Stimmen und ihr Vertrauen gegeben haben. Des Weiteren bedankt sie sich bei den Mitgliedern ihrer Fraktion und allen Gemeindevertretern der Gemeinde Tschagguns.

Herbert Bitschnau bedankt sich bei den Gemeindevertreter:innen für ihre geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Die letzten fünf Jahre waren von vielen Herausforderungen und Erfolgen geprägt. Die Diskussionsfreudigkeit, lebhaften Debatten, der respektvolle Austausch und das Engagement der Gemeindevertreter:innen haben die Sitzungen der Gemeindevertretung Tschagguns bereichert. Die unterschiedlichen Perspektiven und Ideen haben zu konstruktiven Lösungen geführt. Am 04.04.2025 um 19:00 Uhr findet die konstituierende Sitzung der neuen Gemeindevertretung Tschagguns statt, zu welcher alle derzeitigen Gemeindevertreter:innen eingeladen sind. Herbert Bitschnau wünscht den Gemeindevertreter:innen alles Gute und viel Erfolg für ihre Zukunft.

Ende der Sitzung um 21:19 Uhr.

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Die Schriftführerin Der Vorsitzende
Nina Stemer-Galehr, MAS Bürgermeister
Herbert Bitschnau