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3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns
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Fundstellen
Vergabe / Ausschreibung
- … Belagsarbeiten Schmelzhüttenweg Franz Wachter erläutert die vorliegenden Angebote umfassend. Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Vergabe der Belagsarbeiten für den Schmelzhüttenweg. Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Vergabe der Belagsarbeiten für den Schmelzhüttenweg …
- … Pflasterarbeiten Schmelzhüttenweg Franz Wachter erläutert die vorliegenden Angebote umfassend. Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Vergabe der Pflasterarbeiten für den Schmelzhüttenweg. Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Vergabe der Pflasterarbeiten für den …
Gerichtsverfahren / Beschwerden
- … Öffnung einer Mountainbikestrecke im Gauertal von der Ruafabrücke bis zur Oberen Alpe Spora 11) Beschluss Beschwerdevorentscheidung gemäß § 14 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz: Beschwerde gegen den Bescheid gemäß § 16a Abs. 3 lit. a Raumplanungsgesetz, Hubert Keckeis, Unterziegerbergstraße 33a/1, 6774 Tschagguns 12) …
- … mit dem beigeschlossenem Plan vom 11.06.2025 „Vollsporaweg“. Zu 10) Beschluss Beschwerdevorentscheidung gemäß § 14 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz: Beschwerde gegen den Bescheid gemäß § 16a Abs. 3 lit. a Raumplanungsgesetz, Hubert Keckeis, Unterziegerbergstraße 33a/1, 6774 Tschagguns Über das …
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Zahl: 004-1/2025 Tschagguns, 25.06.2025
Änderung, Tschagguns 03.07.2025
Verhandlungsschrift
über die 3. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns am Donnerstag,
12. Juni 2025 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Tschagguns.
Anwesend:
Vorsitzende:
X Bgm. Gerhard Vonier
Offene Liste VP Tschagguns (OLVPT)
Gemeindevertreter: Ersatz:
X
Bgm. Gerhard Vonier X Josef Fleisch
X Mag. (FH) Isabelle Jochum Katharina Moser
X Dipl.-Ing. (FH) Rupert Pfefferkorn Erich Batlogg
X Vzbgm. Peter Bitschnau Georg Sandrell
X Dipl.-Ing. (FH) Thomas Keßler Gabriela Neher
X Dr. Dipl. Psych. Tanja Eiselen Mag. (FH) Daniela Däubl-Gabrielli X Patrick Düngler Florian Galehr Johannes Fleisch Patrick Säly X Mirijam Sandrell Egon Pfefferkorn Ing. Christoph Frei Ralf Pfefferkorn X Marion Fiel Daniel Mangeng X Egon Galehr Daniel Stemer X Mag. Daniela Walter Christoph Tschohl Ing. Stefan Salzgeber Andreas Walter X Benedikt Erhard X Ludwig Fleisch X Philipp Edelhofer Peter Bahl X Michaela Bitschnau Kurt Engstler X Nadine Tschugmell-Konzett Herbert Bitschnau X Bernhard Resch Franz Haag X Dr. Matthias Halper Elmar Egg X Daniel Schuchter
Entschuldigt: Johannes Fleisch, Ing. Christoph Frei, Ing. Stefan Salzgeber;
Schriftführung: Nina Stemer-Galehr, MAS;
Auskunftspersonen: Mag. Edgar Palm, Helga Huber (Tagesordnungspunkt 3), BM Franz Wachter (Tagesordnungspunkte 4 bis 9);
Gemeinde Tschagguns
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Tagesordnung:
1) Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 29. April 2025
2) Berichte des Bürgermeisters
3) Bericht des Prüfungsausschusses
4) Beschluss Rechnungsabschluss 2024 gemäß § 78 Gemeindegesetz
5) Beschluss Vergabe Belagsarbeiten Schmelzhüttenweg
6) Beschluss Vergabe Pflasterarbeiten Schmelzhüttenweg
7) Beschluss Finanzierung Interessentenbeitrag durch die Gemeinde Tschagguns für die Rasafeibachverbauung P 2024
8) Grundsatzbeschluss Grundstückskauf zwischen der Gemeinde Tschagguns und Alexander Fleisch
9) Grundsatzbeschluss Umlegung Fußweg Grundstücke Gst-Nrn. 935/1, 936, 937, 939 und 3287, KG 90108 Tschagguns
10) Beschluss Vereinbarung über die Öffnung einer Mountainbikestrecke im Gauertal von der Ruafabrücke bis zur Oberen Alpe Spora
11) Beschluss Beschwerdevorentscheidung gemäß § 14 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz:
Beschwerde gegen den Bescheid gemäß § 16a Abs. 3 lit. a Raumplanungsgesetz, Hubert Keckeis, Unterziegerbergstraße 33a/1, 6774 Tschagguns
12) Allfälliges
Der Vorsitzende begrüßt um 20:00 Uhr alle Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Thomas Keßler nimmt ab 20:01 Uhr und Nadine Tschugmell-Konzett nimmt ab 20:03 Uhr an der Sitzung teil.
Gemäß § 41 Abs. 1 Gemeindegesetz kann die Reihenfolge der Behandlung der Gegenstände nach Festsetzung der Tagesordnung nur mehr durch die Gemeindevertretung abgeändert werden.
Der Vorsitzende stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 2 „Berichte des Bürgermeisters“
als Tagesordnungspunkt 11 zu behandeln. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Tschagguns einstimmig genehmigt.
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Beschlüsse:
Zu 1) Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 29. April 2025
Der Vorsitzende stellt fest, dass bis zur heutigen Sitzung keine Gemeindevertreter:innen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Verhandlungsschrift über die 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 29.04.2025 mündlich oder schriftlich Einwendungen erhoben haben.
Die Verhandlungsschrift über die 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 29.04.2025 wird von der Gemeindevertretung Tschagguns einstimmig genehmigt.
Zu 2) Bericht des Prüfungsausschusses
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung den Bericht des Prüfungsausschusses erhalten.
Philipp Edelhofer informiert ausführlich über den Inhalt und das Ergebnis der Prüfung. Der Prüfungsausschuss kam zu dem Schluss, dass der Rechnungsabschluss ordnungsgemäß erstellt wurde.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Gemeindevertretung Tschagguns der Bericht des Prüfungsausschusses vom 03.06.2025 zur Kenntnis gebracht wurde.
Zu 3) Beschluss Rechnungsabschluss 2024 gemäß § 78 Gemeindegesetz
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung den Rechnungsabschluss 2024 erhalten.
Edgar Palm informiert ausführlich über den Rechnungsabschluss 2024 und beantwortet die Fragen der Gemeindevertretung Tschagguns zur Gesamtverschuldung, dem Ergebnis- und Finanzierungshaushalt, zur Investitionstätigkeit, zum offenen Haushalt, zur Kommunalsteuer und zur Gästetaxe.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2024 gemäß § 78 Gemeindegesetz.
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Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den vorliegenden Rechnungsabschluss 2024 gemäß § 78 Gemeindegesetz.
Zu 4) Beschluss Vergabe Belagsarbeiten Schmelzhüttenweg
Franz Wachter erläutert die vorliegenden Angebote umfassend.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Vergabe der Belagsarbeiten für den Schmelzhüttenweg.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Vergabe der Belagsarbeiten für den Schmelzhüttenweg an die Firma Swietelsky AG, Bruggfeldstraße 31, 6500 Landeck, in Höhe von Euro 70.853,33 brutto.
Zu 5) Beschluss Vergabe Pflasterarbeiten Schmelzhüttenweg
Franz Wachter erläutert die vorliegenden Angebote umfassend.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Vergabe der Pflasterarbeiten für den Schmelzhüttenweg.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Vergabe der Pflasterarbeiten für den Schmelzhüttenweg an die Firma Hilti & Jehle GmbH, Hirschgraben 20, 6800 Feldkirch, in Höhe von Euro 24.365,57 brutto.
Zu 6) Beschluss Finanzierung Interessentenbeitrag durch die Gemeinde Tschagguns für die Rasafeibachverbauung P 2024
Der Vorsitzende und Franz Wachter informieren anhand einer Präsentation und der Niederschrift vom 03.06.2025 ausführlich über das Projekt mit der Bezeichnung „Rasafeibach“, Projektierungsjahr 2025.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Niederschrift und des 19%-igen Interessentenbeitrages der Gemeinde Tschagguns.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Niederschrift der Projektüberprüfung mit der Bezeichnung „Rasafeibach“, Projektierungsjahr 2025 vom 03.06.2025 sowie die Zusage zur Übernahme eines 19%-igen Interessentenbeitrages in Höhe von Euro 665.000,00.
Zu 7) Grundsatzbeschluss Grundstückskauf zwischen der Gemeinde Tschagguns und Alexander Fleisch
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung die Planunterlagen zur Vermessung erhalten.
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Der Vorsitzende erläutert ausführlich die vorliegenden Unterlagen. Die Vertragserstellung und Vermessung sollen nach dem grundsätzlichen Beschluss der Gemeindevertretung Tschagguns erfolgen. Die Vertrags- und Vermessungsunterlagen werden nach deren Erstellung den jeweiligen Behörden zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf grundsätzliche Beschlussfassung des Grundstückskaufs.
Die Gemeindevertretung Tschagguns fasst einstimmig den Grundsatzbeschluss über den Grundstückskauf zwischen der Gemeinde Tschagguns und Alexander Fleisch gemäß Planunterlagen Vermessung GZ 17457/2022 vom 12.06.2025 mit den dort festgelegten Rahmenbedingungen zum Vertrag, der Vermessung und den Kosten, wobei, nach den endgültigen Beschlussfassungen, die Abwicklung im Jahr 2026 erfolgen soll (Berücksichtigung im Voranschlag).
Zu 8) Grundsatzbeschluss Umlegung Fußweg Grundstücke Gst-Nrn. 935/1, 936, 937, 939 und 3287, KG 90108 Tschagguns
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung die Planunterlage erhalten.
Der Vorsitzende erläutert ausführlich die Rahmenbedingungen für die Umlegung des Fußweges.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf grundsätzliche Beschlussfassung über die Umlegung des Fußweges.
Die Gemeindevertretung Tschagguns fasst einstimmig den Grundsatzbeschluss über die Umlegung des Fußweges betreffend die Gemeinde Tschagguns (Öffentliches Gut), Peter Bitschnau sowie Birgitta Maier auf den Grundstücken Gst-Nrn. 935/1, 936, 937, 939 und 3287, KG 90108 Tschagguns, gemäß Plan „Gauertalweg 6“ vom 22.05.2025, mit der Übergabe und Übernahme von Teilflächen zwischen der Gemeinde Tschagguns und Birgitta Maier sowie der Übergabe von Teilflächen von der Gemeinde Tschagguns an Peter Bitschnau mit dem uneingeschränkten Geh- und Fahrrecht für die Gemeinde Tschagguns gemäß des genannten Planes, wobei der Gemeinde Tschagguns keine Kosten im Zusammenhang mit der Umlegung des Fußweges (zB Verträge, Vermessung, Grundteilung, usw.) und für die Instandhaltung entstehen dürfen sowie vorbehaltlich der Genehmigung der Grundteilung. Des Weiteren ist auf die Erhaltung des Geh- und Fahrrechtes für jedermann (gesamte Öffentlichkeit, Wanderweg)
und die Nutzung zum Zwecke des Viehtriebes zu achten.
Zu 9) Beschluss Vereinbarung über die Öffnung einer Mountainbikestrecke im Gauertal von der Ruafabrücke bis zur Oberen Alpe Spora
Der Vorsitzende informiert umfassend über die Vereinbarung. Der vorliegende Plan mit der Darstellung der Mountainbikestrecke wird um die Verbindung zur Alpe Altschätz ergänzt.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über die Öffnung der Mountainbikestrecke.
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Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die vorliegenden Vereinbarungen über die Öffnung einer Mountainbikestrecke zwischen der Gemeinde Tschagguns und dem Forstfonds des Standes Montafon, der Agrargemeinschaft Alpgemeinschaft Spora, der Agrargemeinschaft Alpgemeinschaft Altschätz (Planerweiterung bei der Sitzung am 12.06.2025) sowie der Gemeinde Tschagguns (als Grundstückseigentümerin) mit dem beigeschlossenem Plan vom 11.06.2025 „Vollsporaweg“.
Zu 10) Beschluss Beschwerdevorentscheidung gemäß § 14 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz: Beschwerde gegen den Bescheid gemäß § 16a Abs. 3 lit. a Raumplanungsgesetz, Hubert Keckeis, Unterziegerbergstraße 33a/1, 6774 Tschagguns
Über das gesamte bisherige Verfahren, betreffend den Antrag von Hubert Keckeis gemäß
§ 16a Abs. 3 lit. a Raumplanungsgesetz, wird ausführlich informiert. Des Weiteren wird der Gemeindevertretung Tschagguns die Beschwerde gegen den Bescheid zur Kenntnis gebracht und erläutert.
Die Gemeindevertretung diskutiert eingehend über die Verfahrens- und Beschwerdeinhalte.
Teilweise wird die Meinung vertreten, dass die gesetzliche Grundlage, das Raumplanungsgesetz Vorarlberg, angepasst werden sollte.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über die Beschwerdevorentscheidung.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig (bei der Beschlussfassung sind Egon Galehr, Nadine Tschugmell-Konzett und Dr. Matthias Halper im Sitzungssaal nicht anwesend) von der Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung durch die Gemeindevertretung Tschagguns abzusehen und dem Landesverwaltungsgericht Vorarlberg die gegenständliche Beschwerde unter Anschluss der Akten des Verwaltungsverfahrens vorzulegen.
Zu 11) Berichte des Bürgermeisters
Der Vorsitzende berichtet über folgende Themen: Montafoner Flohmarkt im Aktivpark Montafon am 04.05.2025, Konstituierende Sitzung Montafoner Standesausschuss am 06.05.2025, Projektvorstellung bei der Rätikonkreuzung der Firma Jäger am 07.05.2025, Jahreshauptversammlung Bienenzuchtverein am 08.05.2025, Jahreshauptversammlung „Gola-Droli“ am 09.05.2025, Tag der offenen Tür „Aktionsraum Naturgefahren Montafon“ in Vandans am 10.05.2025, Bauverhandlung Wohn- und Geschäftsanlage mit Tiefgarage – Rätikon 1 am 13.05.2025, Gemeindetag in Dornbirn am 16.05.2025, 27. Montafoner Tourismustag in Schruns am 21.05.2025, Die Lange Nacht der Kirchen am 23.05.2025, Jahreshauptversammlung JAM am 26.05.2025, Aufest der Ortsfeuerwehr Tschagguns am 30. und 31.05.2025, Rätikon 1 – Besprechung mit Landesstatthalter Ing. Christof Bitschi am 05.06.2025, Dorfhock am 06.06.2025, Information Schließung der Nachsorgebetten im Haus Maria Rast von Landesrätin Martina Rüscher am 10.06.2025;
Zu 12) Allfälliges
Egon Galehr findet es befremdlich, dass die Gemeinde Schruns die ursprünglich auf 4 Geschosse festgesetzte Bauhöhe auf nunmehr 6,5 Geschosse beim Projekt Rätikon 1 direkt an
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der Gemeindegrenze von Tschagguns beschlossen hat, ohne die Nachbargemeinde einzubinden.
Gerhard Vonier berichtet, dass die Gemeinde Tschagguns informiert wurde.
Isabelle Jochum fragt nach, ob gestalterische Überlegungen im Bereich der Tagesklasse der Volksschule (zum Sportplatz hin) stattgefunden haben. Sie spricht die Möglichkeit einer Bürgerbeteiligung an.
Gerhard Vonier berichtet über Gespräche mit der Direktorin der Volksschule hinsichtlich eines möglichen Sonnenschutzes.
Patrick Düngler weist auf die gleiche Problematik beim Kindergarten hin.
Gerhard Vonier informiert über die Exkursion „Naturvielfalt“, die Messe im Münster Schruns am 19.06.2025 und über eine Einladung an die Gemeindevertreter:innen zur Eröffnung des Feuerwehrfestes Latschau am 28.06.2025.
Thomas Keßler schlägt vor wieder Hemden mit dem Aufdruck „Gemeinde Tschagguns“ zu erwerben.
Daniela Walter berichtet von der aktuellen Nutzung des Grillplatzes. Sie weist auf die intensive Nutzung des Platzes, die laute Musik, auf den Umstand, dass sehr oft der Müll zurückgelassen wird und die, durch die Gesamtsituation, anfallenden Kosten hin.
Im Anschluss wird diskutiert, wie mit den Abfallbehältern umgegangen werden soll. Eine Möglichkeit wäre darauf hinzuweisen, den Müll mitzunehmen. Auch über eine Reservierungspflicht sowie eine Regelung bei den Parkplätzen wird diskutiert.
Ende der Sitzung um 23:47 Uhr.
Die Schriftführerin Der Vorsitzende
Nina Stemer-Galehr, MAS Bürgermeister
Gerhard Vonier