31. Sitzung der Gemeindevertretung

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Verhandlungsschri
L

über die am Mi
?woch, den 8. November 2023, um 20.15 Uhr im Sitzungssaal im 1. OG des Stand Montafon sta
?gefundene 31. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns.

Anwesend:

☒ Bürgermeister DI (FH) Jürgen Kuster MBA, Vorsitz

Parteifrak
?on: Bürgermeister Jürgen Kuster – Schrunser Volkspartei und Parteifreie ☒ Vizebürgermeister Norbert Haumer ☒ Mar
?n Jenny BSc.
☒ Bernhard Schro
?enbaum ☒ DI (FH) Michael Gantner MSc.
☒ Tobias Kieber ☒ Christof van Dellen
☒ Raphael Mäser ☒ Mar
?n Netzer
☒ DI (FH) Nina Fritz ☒ Dr. Monika Vonier
☒ Peter Vergud ☒ Ing. Michael Kieber

Parteifrak
?on: Team Günter Ra
? – Metnand för Schru, Parteifreie Bürgerliste ☒ Mag. (FH) Günter Ra
? MA ☒ Daniel Witzani ☒ Birgit Goll ☒ Emil Mangeng ☒ Marcellin Tschuggmell MBA ☒ Mar
?n Fritz ☒ Jürgen Haller ☐ Alexander Nöckl ☒ Chris
?an Engstler ☐ Tanja Könsgen

Parteifrak
?on SPÖ und Parteifreie
☒ Dr. Siegfried Marent

Entschuldigt abwesend:
Tanja Könsgen, Alexander Nöckl

Sachverständige(r)/Auskun
Lspersonen:
☒ Rupert Pfefferkorn, Bergre
?ung Schruns-Tschagguns ☒ Helmut Netzer, Gemeindekassier

Schri
Lführer:
☒ AL Mag. Christof Obwegeser
A U S K U N F T :
Mag. Christof Obwegeser
+43 5556 724 35-210
christof.obwegeser@schruns.at
Zahl: 004-1/2023
Schruns, 14. Dezember 2023

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Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Auskun
Lspersonen und die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Vor Eingang in die Tagesordnung wird über Antrag des Vorsitzenden mit eins
?mmigem Beschluss der Gemeindevertretung im Sinne des § 41 Abs. 2 Gemeindegesetz die Reihenfolge der Tagesordnung wie folgt geändert: Tagesordnungspunkt 1 und Tagesordnungspunkt 2 werden getauscht. Die übrige Reihung bleibt unverändert.

Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung:

Zu 1.
Darlehensaufnahme in Höhe von € 2.000.000,00.

Der Darlehensspiegel sei wie von der Gemeindevertretung gewünscht vom Gemeindekassier überarbeitet worden. Die vorliegenden Angebote seien tagesaktuell eingeholt worden und seien nur kurze Zeit für die Banken verbindlich. Die Angebote der Banken seien sehr ähnlich. Die Bank für Tirol und Vorarlberg verlange zusätzliche Bankspesen.

Das Darlehen sei zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit erforderlich und müsse noch durch die Gebarungskontrolle genehmigt werden. Es sei bis Ende des Jahres noch mit größeren Zahlungen (beispielsweise Wiederherstellung der Silvre
?astraße bei Hotel Löwen) zu rechnen.

Bei einem variabel verzinsten Darlehen könne die Verbindlichkeit vorzei
?g zurückgezahlt werden. Bei der fixverzinsten Variante zwar auch, allerdings verbunden mit zusätzlichen Kosten (Strafzahlungen).

Die Marktgemeinde Schruns habe aktuell je zur Häl
Le Darlehen mit fixer bzw. variabler Verzinsung offen.

Welche Variante für die Marktgemeinde Schruns zukün
Lig vorteilha
Ler sei, könne naturgemäß nicht vorhergesagt werden. Man gehe aktuell jedoch davon aus, dass die Zinsen die kommenden Jahre wieder fallen werden. Dies würde Kosten sparen. Ein fixverzinstes Darlehen wäre aus Sicht der Planungssicherheit zu bevorzugen. Idealerweise sollten derar
?ge Überlegungen im Rahmen der Budgetbesprechungen getä
?gt werden.

Mehrheitlich (eine Gegens
?mme) wird die Darlehensaufnahme in der variabel verzinsten Variante gemäß dem Angebot der Bank für Tirol und Vorarlberg beschlossen.

Zu 2.

Bergre
?ungsheim Neu; Abschluss der Koopera
?onsvereinbarung.

Ortsstellenleiter Rupert Pfefferkorn der Bergre
?ung Schruns-Tschagguns referiert ausführlich über die Tä
?gkeit der Organisa
?on. In Vorarlberg seien 31 Ortsstellen vorhanden und würden zum gemeinsamen einheitlichen Verein „Bergre
?ung Vorarlberg“ gehören. Die Ortsstelle habe aktuell 55 Mitglieder. Das Einsatzgebiet umfasse 19.161 Hektar. Die Einsätze würden jährlich um 10% steigen. Ebenso die geleisteten Einsatzstunden. Die Bergre
?ung habe nicht nur Re
?ungseinsätze, sondern erbringe auch Sanitätsdienste bei Veranstaltungen und gebe Schulungen.

Aktuell sei man im Untergeschoss des Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Tschagguns untergebracht. Die Räumlichkeiten würden jedoch den Bedürfnissen und Notwendigkeiten nicht mehr genügen.

Man habe in den vergangenen sechs Jahren verschiedene Alterna
?ven geprü
L und habe letztendlich die ehemaligen „Büchel Garage“ als zweckmäßigste Lösung befunden. Das Objekt liege am Ortsrand der Gemeinde Tschagguns. Eine Verbauung der Umgebung sei aufgrund der Widmung (rote Zone) und der umliegenden Grundeigentümer (vor allem das Landeswasserbauamt) auszuschließen.

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Das Objekt könne käuflich erworben und sollte zweckmäßig adap
?ert werden. Das Objekt werde zur Zeit mit einer Ölheizung beheizt. Die Verrohrung müsse jedenfalls geändert werden. Der größte Anteil des Objektes werde grundsätzlich nicht beheizt werden. Das sei für die angedachte Nutzung nicht erforderlich. Die laufenden Kosten werden jährlich auf € 7.000,00 geschätzt. Für das angedachte Projekt würde die Bergre
?ung die Gemeinden Schruns, Tschagguns, Bartholomäberg und Silbertal benö
?gen. Die Bergre
?ung werde jedoch nach Krä
Len entsprechende Eigenleistungen einbringen.

Amtsleiter Christof Obwegeser erklärt kurz zusammengefasst die Koopera
?onsvereinbarung. Diese Vereinbarung sei für die Abrufung von Koopera
?onsförderungen des Landes Vorarlberg bezüglich der Liegenscha
L erforderlich. Das Grundstück solle allein im Eigentum der Gemeinde Tschagguns sein. Dies erleichtere die Verwaltung (beispielsweise bei Bauverfahren). Ein Grundstückserwerb im Miteigentum zusammen mit den anderen Gemeinden sei in der Praxis erfahrungsgemäß kri
?sch.

Rupert Pfefferkorn erklärt auf Nachfrage, dass eine Koopera
?on mit der Bergre
?ung Vandans erwogen worden sei. Aus einsatztak
?schen Gründen sei das jedoch nicht weiterverfolgt worden. Die Bergre
?ung Vandans habe für sich selbst keinen Vorteil in einer Koopera
?on gesehen. Im neuen Standort in Tschagguns wäre jedoch genug Platz für beide Bergre
?ungen vorhanden. Etwaige weitere Koopera
?onsmöglichkeiten, beispielsweise mit Polizei oder Feuerwehr, seien erwogen worden, aber aktuell nicht gegeben.

Er führt weiter aus, dass beim neuen Standort die einspurige Zufahrtssitua
?on unbefriedigend sei und dass im Gebäude zusätzlich Privatwohnung untergebracht seien. Für beide Probleme seien Lösungsansätze in Ausarbeitung: Über die Liegenscha
L der Familie Tschohl bzw. bei der Tennishalle wäre eine Einbahnregelung im Einsatzfalle denkbar. Es könnte beispielsweise ein Vorkaufsrecht auf die Privatwohnungen vereinbart werden.

Angemerkt wird, dass die Umbaukosten mit den angesetzten € 1,8 Millionen recht hoch seien.

Rupert Pfefferkorn führt dazu aus, dass für die Bergre
?ung, anders als bei der Feuerwehr, grundsätzlich keine Förderungen von Seiten des Landes Vorarlberg vorgesehen seien. Die Bergre
?ung werde aber gerne eine Spendenak
?on starten. Durch Spenden, Gönner und Eigenleistungen könne die angesetzte Summe deutlich gesenkt werden. Der Bergre
?ung als Verein sei es wich
?g, sich selbst zu finanzieren und zu erhalten.

Bürgermeister Jürgen Kuster bedankt sich bei Herrn Pfefferkorn für den Vortrag.

Er stellt klar, dass in der heu
?gen Sitzung kein Beschluss über die Kosten, Baumaßnahmen oder den Abschluss der Koopera
?onsvereinbarung gefasst werde. Die Gemeindevertretung Schruns solle einen entsprechenden posi
?ven Beschluss über das Projekt an sich fassen.

Die Gemeindevertretung Schruns fasst eins
?mmig den Grundsatzbeschluss, dass das gegenständliche Projekt über den neuen Stützpunkt der Bergre
?ung Schruns-Tschagguns im Depot Sandstraße weiter betrieben werden solle.

Zu 3.

Beschä
Ligungsrahmenplan 2024 der Marktgemeinde Schruns.

Der Beschä
Ligungsrahmenplan für 2024 wird eins
?mmig beschlossen.

Zu 4.

Genehmigung der Verhandlungsschri
L über die 30. Sitzung der Gemeindevertretung.
Die Verhandlungsschri
L wird eins
?mmig genehmigt.

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Zu 5.
Mi
?eilungen des Vorsitzenden.

 Die nächste Gemeindevertretungssitzung finde am 20. Dezember 2023. Es solle der Voranschlag und die Verordnungen beschlossen werden.

 Im Frühjahr 2024 solle nach Möglichkeit eine gemeinsame Gemeindevertretungssitzung mit der Gemeinde Tschagguns bezüglich der Tennishallen Furtner, dem Verein Kulturbühne und dem Bergre
?ungsstandort neu sta
?inden.

Zu 6.
Allfälliges.

Marent: Eine bescheidene Weihnachtsfeier für die Gemeindevertretung wäre wünschenswert.

Der Abschlussbericht des Prüfungsausschusses müsse der Gemeindevertretung noch zur Kenntnis gebracht werden.

Ist der Gemeinde etwas bezüglich der Wohnungsverkäufe der ZIMA aufgefallen?

Kuster: Nein. Immobilienverkäufe seien auch für jedermann im Grundbuch einsehbar.

Marent: Steffen Löhnitz sei vor Kurzem verstorben. Ob sich dieser Umstand auf den Verkauf seiner Liegenscha
L auswirke?

Kuster: Nein. Die Liegenscha
L sei bereits rechtswirksam an zwei Viehzüchter verkau
L worden.

Ende der Sitzung: 22:30 Uhr

Der Vorsitzende Der Schri
Lführer