35. Sitzung der Gemeindevertretung

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Verhandlungsschri
L

über die am Mi
?woch, den 10. April 2024, um 20:15 Uhr im Sitzungssaal im 1. OG des Stand Montafon sta
?gefundene 35. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns.

Anwesend:

☒ Bürgermeister DI (FH) Jürgen Kuster MBA, Vorsitz

Parteifrak
?on: Bürgermeister Jürgen Kuster – Schrunser Volkspartei und Parteifreie ☒ Vizebürgermeister Norbert Haumer ☒ Mar
?n Jenny BSc.
☒ Bernhard Schro
?enbaum ☒ DI (FH) Michael Gantner MSc.
☒ Tobias Kieber ☒ Mar
?n Netzer
☒ Be
?na Schmied ☒ Richard Durig
☒ DI (FH) Nina Fritz ☒ Mar
?n Fussenegger
☒ Peter Vergud ☒ Ing. Michael Kieber

Parteifrak
?on: Team Günter Ra
? – Metnand för Schru, Parteifreie Bürgerliste ☒ Mag. (FH) Günter Ra
? MA ☒ Jodok Marent ☒ Birgit Goll ☒ Daniel Thöny ☒ Marcellin Tschuggmell MBA ☒ Mar
?n Fritz ☒ Jürgen Haller ☒ Emil Mangeng ☒ Chris
?an Engstler ☒ Carmen Fitsch

Parteifrak
?on SPÖ und Parteifreie
☒ Wernfried Geiger

Sachverständige(r)/Auskun
Lspersonen:
DI Architekt Josef Fink (Fink Thurnher Architekten) zu TOP 5.

Alexander Kuhn und Alexander Fritz (Verkehrsingenieure Besch und Partner) zu TOP 6.

Schri
Lführer:
☒ AL Mag. Christof Obwegeser

A U S K U N F T :
Mag. Christof Obwegeser
+43 5556 724 35-210
christof.obwegeser@schruns.at
Zahl: 004-1/2023
Schruns, 3. Mai 2024

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Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Auskun
Lspersonen und die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Vor Eingang in die Tagesordnung setzt der Bürgermeister gemäß § 41 Abs 1 zweiter Satz Gemeindegesetz den Tagesordnungspunkt 9 ab.

Der Bürgermeister beantragt im Sinne des § 41 Abs 1 dri
?er Satz Gemeindegesetz die Reihung der Tagesordnungspunkte 5 bis 7 wie folgt abzuändern:
Tagesordnungspunkt 7 (Kindercampus) solle als Tagesordnungspunkt 5 behandelt werden.

Tagesordnungspunkt 6 (Kostenrahmen Asphal
?erung) solle als Tagesordnungspunkt 7 behandelt werden.

Tagesordnungspunkt 5 (Begegnungszone) solle als Tagesordnungspunkt 6 behandelt werden.

Dem Antrag wird von der Gemeindevertretung eins
?mmig zuges
?mmt.

Der Bürgermeister beantragt gemäß § 41 Abs 3 Gemeindegesetz im Wege der Dringlichkeit nachfolgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen und am Ende der Sitzung vor dem Tagesordnungspunkt „Allfälliges“ zu behandeln:
Tagesordnungspunkt 12: SSS Brox 2023 –Übernahme des Kostenanteiles in Höhe von 16.000 Euro gemäß vereinbartem Finanzierungsschlüssel.

Dem Antrag wird von der Gemeindevertretung eins
?mmig zuges
?mmt.

Zu 1.
Pe
?
?on gemäß § 25 Gemeindegesetz
Herr Jodok Marent, Gstüdweg 3, 6780 Schruns; Bau eines Indoor-Schwimmbades im Montafon.

Die Pe
?
?on wird gemäß den Vorgaben des Gemeindegesetzes der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht.

Die montafonweite Bäderstudie sei noch nicht vorliegend. Erst nach eigehender Beurteilung dieser Studie könnten weitere Schri
?e und Diskussionen sta
?inden.

Bezüglich der Öffnungszeiten im Hallenbad Sankt Gallenkirch sei man mit der Gemeinde Sankt Gallenkirch in Gesprächen bezüglich einer Ausweitung, um dem Schwimmclub die notwendigen Zeiten zur Verfügung stellen zu können.

Zu 2.
Einholung einer Wohlmeinung
Victor Mangeng, Wagenweg 28/2, Schruns, Einholung einer Wohlmeinung im Hinblick auf eine Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes gem. § 23 RPG der Liegenscha
L GST-NR 1187/3, KG Schruns, von Freifläche Landwirtscha
Lsgebiet FL in Baufläche Wohngebiet BW.

Herr Victor Mangeng beabsich
?ge auf dem Grundstück GST-NR 1187/3, KG Schruns, drei Objekte mit je ca. 40 m² zu errichten. Dabei soll ein Objekt für Wohnzwecke, die beiden anderen Objekte als Unterkun
L für Künstler, Handwerker und Kursteilnehmer („Ar
?st in Residence“) im Rahmen seiner Tä
?gkeit als Bildhauer verwendet werden.

Ein Ansuchen auf Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche Landwirtscha
Lsgebiet FL in Baufläche Wohngebiet BW wurde seitens des Grundeigentümers bisher noch nicht gestellt. Es scheine so, als habe Herr Victor Mangeng eine Vielzahl an Ideen, wie sein Grundstück zukün
Lig bebaut bzw. genutzt werden könnte. Der Bau- und Raumordnungsausschuss habe befunden, dass die Voraussetzungen für eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche Landwirtscha
Lsgebiet FL in Baufläche Wohngebiet BW beim gegenständlichen Grundstück grundsätzlich vorhanden sind. Für eine allfällige Widmungsänderung werde

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jedoch die Vorlage eines konkreten Projektes inklusive detailliertem Nutzungskonzept als notwendig erachtet.

Die Festlegungen des Bebauungsplanes der Marktgemeinde Schruns seien jedenfalls einzuhalten

Es wird zum Vorschlag angemerkt, dass dem Bauwerber klare Grundlagen vermi
?elt werden müssten. Ein Einfamilienhaus auf 1000 m² sei aufgrund des Bodenmangels eher kri
?sch. Der Bürgermeister erwidert, dass es diesbezüglich Vorgaben zur Baunutzungszahl gäbe. Aus landwirtscha
Llicher Sicht sei die Bodenversiegelung zwar nicht zu befürworten, aber bei Vorliegen eines guten Projektes dennoch zu begrüßen.

Laut Victor Mangeng solle das bestehende Stallgebäude im Obergeschoss zu einer Wohnung umgebaut und die im Untergeschoss bereits vorhandene Werksta
? modernisiert werden.

Die Gemeindevertretung gibt bezüglich des vorgestellten Projektes eine posi
?ve Wohlmeinung ab.

Zu 3.

Änderung des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Schruns Angelika Fausing, Silvre
?astraße 80, Schruns, Ansuchen um Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes gem. § 23 RPG im Hinblick auf die Errichtung eines Einfamilienhauses auf GST-NR 91, KG Schruns, von Freifläche Landwirtscha
Lsgebiet FL in Baufläche Wohngebiet BW im Flächenausgleich gem. Plan-Zl. s031.2-2/2024-3 vom 08.02.2024 – Beschlussfassung nach Anhörung.

Die Änderung wird mehrheitlich (eine Gegens
?mme) beschlossen.

Zu 4.
Ausnahme vom Bebauungsplan der Marktgemeinde Schruns
Miroslav Stolc, Auweg 48/15, Schruns, Ansuchen um Bewilligung einer Ausnahme vom festgesetzten Maß der baulichen Nutzung gem. § 35 Raumplanungsgesetz im Hinblick auf eine Wohnraumerweiterung zur Schaffung eines zusätzlichen Kinderzimmers im Objekt „Auweg 48, 6780 Schruns“ auf GST-NR 1180/2, KG Schruns, von 50 auf 67,3 (Überschreitung) – Beschlussfassung nach Anhörung.

Durch die beantragte Erweiterung solle ein zusätzliches Kinderzimmer geschaffen werden. Der Antragswerber habe zwei Jahre benö
?gt, um für den geplanten Umbau die Zus
?mmung sämtlicher Miteigentümer einzuholen.

Die maximal zulässige Baunutzungszahl betrage 50. Das Bestandsgebäude habe bereits jetzt im Bestand eine Baunutzungszahl von 66,3. Durch die Erweiterung werde diese auf 67,3 erhöht. Effek
?v handle sich um eine Vergrößerung um 40 m². Im Raumordnungsausschuss sei das Anliegen posi
?v beurteilt worden.

Die Ausnahmebewilligung wird eins
?mmig erteilt.

Zu 5.

Masterplan „Kindercampus“ und Planungsau
Lräge Kindergarten St. Jodok und Volksschulneubaund Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Architekt DI Josef Fink.

Dieser habe eine etwaige Adap
?erung der bestehenden Volksschule beurteilt und alterna
?ve Errichtungsorte und Bauvarianten eruiert. Er sei hier in der Sitzung, um zu erklären, warum eine Aufstockung der bestehenden Volksschule nicht sinnvoll wäre.

Geplant wäre für die heu
?ge Sitzung, dass die Diskussion bezüglich einer Aufstockung für beendet erklärt und die Planungsau
Lräge für die neue Volksschule auf dem Sternenparkplatz mit bzw. ohne Turnsaal im Erdgeschoss vergeben werden könne. Der Gestaltungsbeirat sollte nach Möglichkeit am 8. Mai das Projekt final beurteilen.

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DI Fink führt aus, dass die bestehende Schule an sich zu klein sei und dass es zwischenzeitlich Änderungen in den pädagogischen Zugängen gegeben habe. Eine zeitgemäße Pädagogik verlange eine Clusterschule (= drei bis vier Klassen gemeinsam teilen sich eine offene Lernlandscha
L) und nicht mehr nach einer Gangschule (= jede Klasse streng getrennt). Aktuell seien in der Schule 8 Volksschulklassen und eine Vorschulklasse vorhanden.

Sollte man nun versuchen, die notwendigen Nebenräume, Werkräume und den Turnsaal via einer Aufstockung der Bestandsschule unterzubringen, dann würde man zusätzliche 35 Räume im Bestandsgebäude benö
?gen.

Dies sei im Rahmen des Bestandes selbst mit Aufstockung nicht realisierbar. Man könnte maximal auf 6 Räume (uA Teamräume) verzichten.

Es wird an Herrn DI Fink die Frage gerichtet, ob es sich bei den Ausführungen bezüglich des Schulneubaues um eine Schule handle, die die Marktgemeinde Schruns wolle oder ob der angedachte Schulneubau auf die Anforderungen der Bildungsdirek
?on zurückzuführen sei. Kurz: Ist die Schule ein Wunsch oder gibt es einzuhaltende gesetzliche Verpflichtungen?

Herr DI Fink erklärt, dass es eine Schulbauverordnung gebe. Die bestehende Schule sei defini
?v nicht mehr zeitgemäß und es bestehe Handlungsbedarf. Unterrichtsräume in Kellerräumen seien aufgrund der baurechtlichen Vorschri
Len und der Bautechnikverordnung nicht mehr zulässig. Acht Schulräume seien in zwei Stockwerken insgesamt vorhanden. Weitere 22 wären im Rahmen einer dreistöckigen Aufstockung erforderlich.

Kri
?sch angemerkt wird, dass die Errichtung einer neuen Volksschule eine massive finanzielle Belastung für die Gemeinde darstelle und daher sehr gut überlegt werden müsse.

Ergänzend wird vorgebracht, dass eine gemeinsame Nutzung des Turnsaales der Mi
?elschule Dorf durch Volks- und Mi
?elschule aufgrund von unterschiedlichen Rechtsträgern (Gemeinde und Mi
?elschulverband) nicht zweckmäßig sei.

Des Weiteren wird festgehalten, dass aufgrund des Zuzuges und des Wachstums der Gemeinde zusätzlicher Platzbedarf in der Volksschule entstanden sei. Wäre das nicht gewollt gewesen, dann hä
?e man früher sagen müssen, dass man kein weiteres Wachstum wünsche. Wohnbauprojekte hä
?e daher nicht mehr bewilligt werden dürfen.

Aus persönlicher Sicht von DI Fink wäre die bestehende Volksschule durchaus für die Nutzung als Kindergarten geeignet. Adap
?erungen und Modernisierungen wären jedoch zweckmäßig. Aus Sicht von DI Fink wäre es zwingend geboten, dass die Gemeindevertretung ins Tun komme. Der Bau eines Turnsaales in der neuen Volksschule sei äußerst empfehlenswert. Die Mi
?elschule müsse sich in Zukun
L erweitern und könne sich nur auf die Fläche des bestehenden Turnsaales ausbreiten. Ohne Turnsaal in der Volksschule wäre kein Turnsaal in Zukun
L mehr vorhanden. Eine Tiefgarage unter der neuen Volksschule erachte er als nicht zielführend.

Kri
?sch angemerkt wird, dass durch die Inanspruchnahme des Sternenparkplatzes Flächen verbaut werden würden. Es wird die Frage gestellt, warum die Schule nicht beispielsweise auf der Fläche der Remise beim Bahnhof Schruns gebaut werden könne. Es wird erwidert, dass diese Fläche der Montafonerbahn AG gehöre und es völlig unklar sei, ob und wann und für wie viel die Montafonerbahn AG diese Fläche zur Verfügung stelle.

Andere Standorte seien nicht verfügbar. Man habe sich eins
?mmig für den Standort Sternenparkplatz entschieden.

Laut DI Fink habe die Adap
?erung des Siegerprojektes keinen nega
?ven Einfluss auf das Ergebnis des Architektenwe
?bewerbes. Aus seiner Sicht wäre eine Tiefgarage nicht sinnvoll, das Weglassen des Turnsaales ebenso.

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Eine weitere als bisher schon vorgenommene Verkleinerung des „Fußabdruckes“ des Gebäudes würde laut DI Fink aus pädagogischer Sicht nicht funk
?onieren. Das Bauen in die Höhe würde die notwendige Clusterbildung verhindern. Aufgrund der bereits erfolgten Reduzierungen der Gebäudelänge um 10 Meter könne ein etwaiger Turnsaal vermutlich nur mehr für die volksschulischen Turneinheiten genutzt werden. Es handle sich nicht mehr um einen „vollwer
?gen“ Turnsaal.

Der Bürgermeister stellt am Ende der Diskussion den Antrag, dass den Architekten Hackl und Klammer der Au
Lrag zur Fer
?gstellung des Entwurfes für die neue Volksschule am Sternenparkplatz im Umfang von 150 Stunden für 27.500,00 Euro bru
?o erteilt werden solle.
Der Au
Lrag umfasse:
 die finale Überarbeitung des Siegerprojektes,
 die Adap
?erung um eine Turnsaalvariante und
 die Abs
?mmung mit Gestaltungsbeirat und Lehrpersonal.

Die Gemeindevertretung erteilt mehrheitliche (eine Gegens
?mme) die Zus
?mmung bezüglich der Au
Lragsvergabe.

Der Bürgermeister beantragt weiter, die Gemeindevertretung möge die Vergabe des Planungsau
Lrages für den Bau des neuen Kindergartens an Architekt Bernardo Bader für 25.000,00 Euro ne
?o beschließen.

Angemerkt wird, dass eine Vorabzusage des Pfarrkirchenrates ob der Grundinanspruchnahme vorliegen müsse.

Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe eins
?mmig unter der vorgenannten Maßgabe.

Zu 6.

Schaffung einer Begegnungszone im Bereich Silvre
?astraße ab Kreuzung Bahnhofstraße-Wagenweg bis Beginn Bergbahnstraße.

Alexander Kuhn und Alexander Fritz führen zum Thema aus wie folgt:
Die Idee der Begegnungszone laufe im Rahmen des größeren Straßen- und Wegekonzeptes.

Schruns habe ein funk
?onierendes Zentrum mit Bahnhof, Fußgängerzone, funk
?onierenden Geschä
Len und Versorgungsleistungen der Umlandgemeinden. „Straße“ diene nicht nur den Verkehrsbedürfnissen, sondern habe auch eine soziale Komponente. Im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprozesses sei o
L die Silvre
?astraße („zu eng, Konflikte PKW und Fußgänger, zu hohes Tempo, Verkehrsau
Eommen“) genannt worden. Die Konflikte zwischen PKW und Fußgänger entstünden aufgrund des linearen Au
)aues des Straßenabschni
?es und des fehlenden Platzes. Durch eine Begegnungszone können diese Konflikte besei
?gt werden. Durch die Gestaltung der Verkehrsfläche mit „EP-Grip“ könne eine Entschleunigung bewirkt werden. Eine derar
?ge Straßengestaltung sei für das Gelingen einer Begegnungszone grundsätzlich erforderlich. Schlichte Verkehrsschilder würde nicht den notwendigen psychologischen Effekt bewirken. Die Verkehrsplaner stellen drei Varianten zur op
?schen Gestaltung der Verkehrsfläche vor. Die teuerste Variante mit farblich abgesetzten Flächen würde die beste Wirkung erzielen. Die güns
?gste Lösung mit schlichten weißen Streifen die geringste.

Es gäbe noch eine Zwischenlösung mit teilweise angebrachten farblichen Flächen auf der geraden Strecke zwischen Kirchplatz bis Bergbahnstraße.

Der Vorsitzende erklärt, dass zunächst das Für und Wider bezüglich einer Begegnungszone disku
?ert werden solle. Danach könne die Kostenfrage besprochen werden.

Angemerkt wird, dass sich der Verkehr auf die Straße hinter der Post auf den Veltlinerweg verlagern könnte.

Die Verkehrsingenieure erwidern darauf, dass Begegnungszonen in Österreich verbreitet und gut erforscht seien. Eine Verkehrsverlagerung sei nicht zu beobachten, da Begegnungszonen nur kleinräumige Maßnahmen seien die die Benutzung des PKW auch nicht verhindern würden.

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Durch die Begegnungszone käme es auch nicht zu einer „Radikalisierung“ der Fußgänger, welche blindlings in die Fahrbahn laufen würden.

Angeregt wird, dass eine etwaige Begegnungszone sich auch im Bereich Volksschule neu/Sternenparkplatz Richtung Gamplaschg abspielen könnte. Es sollte zudem ein Halte- und Parkverbot in der Begegnungszone geben.

Die Verkehrsingenieure erklären auf Nachfrage, dass die „EP-Grip“ Beschichtung in der Autobahnsanierung und bei der Flugplatzgestaltung verwendet werde und sehr haltbar sei. Eine deutliche op
?sche Gestaltung einer Begegnungszone sei bezüglich der Akzeptanz in der Bevölkerung erforderlich.

Vorgeschlagen wird, dass die konkrete op
?sche Gestaltung der Verkehrsfläche einer etwaigen Begegnungszone gegebenenfalls in den Bau- und Raumordnungsausschuss verwiesen werden könnte.

Es seien 170.000,00 Euro im Budget für die finale Sanierung der Silvre
?astraße budge
?ert worden.

Der Bürgermeister erläutert, dass die Errichtung der Begegnungszone vom Bund über das Kommunale Inves
?
?onsprogramm und die Klimaak
?vförderung unterstützt werde.

Die Schaffung einer Begegnungszone wird mehrheitlich (acht Gegens
?mmen) beschlossen.

Zu 7.

Kostenrahmen für Asphal
?erungsarbeiten und Straßengestaltung für die im Bereich Silvre
?astraße ab Kreuzung Bahnhofstraße-Wagenweg bis Beginn Bergbahnstraße.

Die Gemeindevertretung beschließt einen maximalen Kostenrahmen von Euro 170.000.- für die Aussta
?ung (Asphal
?erung und op
?sche Gestaltung) der Begegnungszone Silvre
?astraße. Dem Bürgermeister und einem weiteren Mitglied des Gemeindevorstandes wird die Vergabe der finalen Au
Lräge im Kostenrahmen übertragen. Die Kosten sind möglichst noch zu op
?mieren und nach Vergabe an die Gemeindevertretung Bericht zu ersta
?en.

Der Kostenrahmen in Höhe von von Euro 170.000.- wird mehrheitlich (acht Gegens
?mmen) beschlossen.

Zu 8.

Vergabe von Bauleistungen hinsichtlich der Neuerrichtung der Wasserversorgung Gamplaschg, BA 21, Abschni
? I.

Die Gemeindevertretung beschließt eins
?mmig den Zuschlag der best- und billigstbietenden Firma Jäger Bau GmbH, 6700 Bludenz, zum Angebotspreis von EUR 1.063.633,94 ne
?o zu vergeben.

Zu 9.

Genehmigung der Verhandlungsschri
L über die 33. Sitzung der Gemeindevertretung.
Eins
?mmig genehmigt.

Zu 10.

Genehmigung der Verhandlungsschri
L über die 34. Sitzung der Gemeindevertretung.
Eins
?mmig genehmigt.

Zu 11.

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Mi
?eilungen des Vorsitzenden.

 Der Landesrechnungshof werde den Prü
)ericht bezüglich der Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenscha
L Schruns (PSG) direkt an die Gemeindevertreter übermi
?eln. Der Prü
)ericht werde in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung offiziell vorgelegt.

 Im Dachboden des Gemeindeamtes seien Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden. Die Waffen seien aktuell bei der Polizei.

 Die geplante Finanzop
?mierung starte nach den Rechnungsabschlüssen Mi
?e Mai.

 Das Ill-Litz-Spitz Projekt zusammen mit der Jäger GmbH befinde sich in Planung.

Zu 12.

SSS Brox 2023 –Übernahme des Kostenanteiles in Höhe 16.000 Euro gemäß vereinbartem Finanzierungsschlüssel für die zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen.

Der Übernahme des Kostenanteiles in Höhe 16.000 Euro wird eins
?mmig zuges
?mmt.

Zu 13.
Allfälliges.

Mar
?n Borger, SPÖ und Parteifreie Schruns, hat per schri
Llicher Eingabe einen Fragenkatalog übermi
?elt, der vom Bürgermeister im Rahmen der Sitzung gegenüber dem Plenum beantwortet wird.

Borger: Areal ehemalige Furtner Tennishallen. Ankauf erfolgt durch wen und in welcher Dimension (in Millionen €) liegt der Kaufpreis voraussichtlich? Anteil für Marktgemeinde Schruns beträgt letztlich wieviel? Welche Nutzung soll das Areal in Zukun
L haben? Mit welchen Sanierungskosten wird gerechnet bis diese Nutzung möglich ist?

Kuster: Ein Verkauf ist aktuell nicht vorgesehen. Herr Furtner hat seine Verkaufsbereitscha
L bis auf Weiteres zurückgezogen.

Borger: Stand des Projekts Energiegemeinscha
L mit PV-Anlagen auf Gemeinde-Gebäuden? Welche Schri
?e wurden zur Umsetzung des Projektes bereits unternommen seit letzter Sitzung des Umwelt-Ausschusses? Wann wird es der Öffentlichkeit präsen
?ert? Sollen weiterhin auch „Sonnenscheine“ gezeichnet werden können zur Finanzierung?

Kuster: Behandlung im Umweltausschuss am 5.4.2023. Behandlung im Vorstand in der 32. und 41.

Sitzung. Die Projektvereinbarung und Projektbegleitung mit der AEEV (Arbeitsgemeinscha
L Erneuerbare Energie Vorarlberg) wurden abgeschlossen. Der Vorstand hat eins
?mmig beschlossen, dass im Umweltausschuss ein entsprechendes Projekt zusammen mit Gerald Vonbank erarbeitet werden soll. Er hat die Standorte geprü
L und man versucht die KIP Förderung für die Projektumsetzung zu bekommen.

Borger: Umsetzung Skater- und Jugendplatz. Ist Platz weiterhin in Koopera
?on mit SiMo bei Talsta
?on Valiserabahn geplant? Wenn nein, welche Standort-Op
?onen werden aktuell verfolgt? Woran scheitert eine Umsetzung eines Jugendplatzes für die Schrunser Jugend?
Was wird zur Umsetzung des Freiraumkonzeptes getan?

Kuster: Ein Skaterplatz bei der Valiserabahn lässt sich nicht umsetzen. Es besteht die Möglichkeit sich an einem großen Skaterplatz in Bludenz zu beteiligen. Die Stadt Bludenz hat um entsprechende Unterstützung durch die Umlandgemeinden bei diesem Projekt gebeten.

Borger: Umsetzung untere Teilstrecke des MTB-Trails von Kropfen bis Schruns?

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Aktuell benützen MTB-Fahrer nach dem SiMo-Trail von Kapell bis Kropfen ab Kropfen entweder die Straßen oder frei gewählte Waldwege, was in beiden Fällen zu heiklen Situa
?onen führen wird bzw. bereits geführt hat. Woran spießt es sich, dass es bisher keine klar ausgezeichnete Wegstrecke für die MTB-Fahrer gibt? Wann ist mit einer Umsetzung und Auszeichnung dieser Wegstrecke zu rechnen? Welche Sicht hat SiMo auf diese Problema
?k?

Kuster: F ür die Teilstrecke fehlt leider noch die Zus
?mmung mehrerer Grundeigentümer. Sowohl die Gemeinde als auch die Simo haben großes Interesse Rad- und Autoverkehr möglichst zu trennen. Es wird im Frühjahr weitere Verhandlungen dazu geben.

Borger: Kostentragung Sanierung Terrasse Café Frederick. Der Teil der Terrasse der ja meines Wissens auf Gemeindegrund liegt wurde zuletzt saniert – gab es Kostenbeteiligung durch den Betrieb oder trug Gme Kosten zur Gänze?

Kuster: Nach einer erfolgten Vermessung durch das Vermessungsbüro Bolter und Schösser wurde festgestellt, dass sich der Sockel auf Pfarrgrund befindet. Es gab keine Kostenbeteiligung der Gemeinde für den Betrieb oder die Terrassensanierung.

Borger: Abrechnung Sanierung Hofweg. Ist diese Abrechnung bereits erfolgt? Wenn ja, welche Kosten bleiben an der Gemeinde hängen?

Kuster: Alle Kosten sind von der Gemeinde zu tragen, weil es sich um eine Gemeindestraße handelt.

Borger: Präsenta
?on Verlegung Bahnhof Tschagguns und Quar
?er Jäger? Wann ist mit einer Informa
?on und Präsenta
?on des Projektstandes zu rechnen, wie bereits von dir in Aussicht gestellt?

Kuster: Die Konzep
?on der Firma Jägerbau wurde bereits beim Stand Montafon (Grundeigentümer)
präsen
?ert und vom Gestaltungsbeirat begutachtet. Es bedarf noch einer Überarbeitung und Finalisierung, dann soll das Projekt im Bau- und Raumordnungsausschuss beraten werden.

Borger: Kosten- und Zeitplan Sanierung Tiefgarage Bahnhof? Gibt s für dieses Vorhaben bereits Kosten- und Zeitplan, wenn ja wie sehen diese aus? Welches Planungsbüro wurde beau
Lragt? Kann Tiefgarage während Sanierung voraussichtlich weiterhin benutzt werden?

Kuster: Es wird ein Sanierungskonzept besprochen und vergeben. Konkrete Sanierungsangebote gibt es noch nicht.

Borger: Verkauf Haus Dr. Vonbunweg 7, ehemals Fenkart. Gibt es Interesse der Gemeinde und Verhandlungen zum Erwerb des Hauses um Spielplatz gegeben Falls zu erweitern?

Kuster: Gespräche mit dem Erben des Hauses wurden aufgenommen. Ein Interesse der Gemeinde bezüglich eines Erwerbes wurde bekannt gegeben. Aktuell will der Erbe das Objekt nicht verkaufen.

Borger: Gewerbe Leerstandsmanagement Ortszentrum. Konnte Verpflichtung von Herrn Schadenbauer für dieses Projekt bereits abgeschlossen werden? Wann startet er?

Kuster: Wir sind mit Herrn Schadenbauer in Gesprächen. Das konkrete Angebot fehlt noch.

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Borger: Taskforce „Durchleuchtung Gemeindefinanzen“ auf Einsparungspoten
?al. Konnte diese Taskforce bereits gebildet werden, also der fragliche Mitarbeiter gewonnen werden? Wenn ja wann nimmt sie ihre Arbeit auf? Mit welchen Kosten in Form von Stunden- und Personalaufwand ist in etwa zu rechnen? Mit der fraglichen Person für die Stelle als Revisor wurden einleitende Gespräche geführt.

Kuster: Eine Bereitscha
L zur Übernahme dieser Funk
?on wäre grundsätzlich vorhanden. Die Taskforce muss zunächst frak
?onenübergreifend gebildet werden. Christoph Vogt erhebt weiterhin Einsparungspotentziale und Einnahmemöglichkeiten (zB Bundesförderungen).

Engstler: Beim Parkplatz des ehemaligen Minigolfplatzes steht ein Haus. Was ist das?

Kuster: Ein Musterhaus von Engel & Völkers. Wir prüfen die baurechtlichen Voraussetzungen für dieses Objekt.

Ende der Sitzung: 23:45 Uhr

Der Vorsitzende Der Schri
Lführer