38. Sitzung der Gemeindevertretung

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Verhandlungsschri
L

über die am Freitag, den 26. Juli 2024, um 16:00 Uhr im Sitzungssaal im Sternensaal, Jakob Stemer Weg 10, 6780 Schruns sta
?gefundene 38. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns.

Anwesend:

☒ Vizebürgermeister Norbert Haumer, Vorsitz

Parteifrak
?on: Bürgermeister Jürgen Kuster – Schrunser Volkspartei und Parteifreie ☒ Bernhard Schro
?enbaum ☒ DI (FH) Michael Gantner MSc.
☒ Tobias Kieber ☒ Mar
?n Fussenegger.
☒ Raphael Mäser ☒ Mar
?n Netzer
☒ DI (FH) Nina Fritz ☒ Bernd Steiner
☒ Peter Vergud ☒ Ing. Michael Kieber
☒ Mar
?n Jenny BSc. ☒ Mag. pharm. Christof van Dellen

Parteifrak
?on: Team Günter Ra
? – Metnand för Schru, Parteifreie Bürgerliste ☒ Daniel Thöny ☐ Mag. Daniel Witzani ☐ Jürgen Haller ☒ Mar
?n Fritz ☒ Emil Mangeng ☐ Carmen Fitsch ☐ Birgit Goll ☐ Alexander Nöckl ☐ Chris
?an Engstler ☐ Tanja Könsgen

Parteifrak
?on SPÖ und Parteifreie
☐ MMag. Dr. Siegfried Marent

Entschuldigt abwesend:
Metnand för Schru:
Mag. (FH) Günter Ra
? MA, Mag. Daniel Witzani, Jürgen Haller, Marcellin Tschuggmell, Carmen Fitsch, Birgit Goll, Alexander Nöckl, Chris
?an Engstler, Tanja Könsgen,

Schrunser Volkspartei und Parteifreie:
Dr. Monika Vonier.

Schri
Lführer:
☒ AL Mag. Christof Obwegeser
A U S K U N F T :
Mag. Christof Obwegeser
+43 5556 724 35-210
christof.obwegeser@schruns.at
Zahl: 004-1/2023
Schruns, 31. Juli 2024

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Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung und die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Vor Eingang in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende gemäß § 41 Abs 3 Gemeindegesetz die Aufnahme folgendes zusätzlichen Tagesordnungspunktes, welcher am Schluss der Sitzung vor „Allfälliges“ behandelt werden solle:

Tagesordnungspunkt 5:
Abberufung von Jürgen Kuster als Stellvertreter der Gemeinde in Gemeindeverbänden und juris
?schen Personen und Wahl eines neuen Stellvertreters.

Der Antrag wird eins
?mmig bewilligt.

Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung:

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Zu 1.

Nachwahl des Bürgermeisters der Marktgemeinde Schruns gemäß § 63 Abs. 4 Gemeindegesetz.

Nach Eröffnung des Tagesordnungspunktes erläutert der Amtsleiter den Ablauf des Wahlvorganges.

Die Wahl unterliege dem freien und geheimen Wahlrecht. Zur Ausübung dieses Wahlrechtes stehe eine Wahlkabine zur Verfügung. Wählbar seien nur ordentliche Mitglieder der Gemeindevertretung mit österreichischer Staatsbürgerscha
L. Ersatzmitglieder und Personen ohne österreichische Staatsbürgerscha
L seien nicht passiv wahlberech
?gt. Es bestehe keine Bindung an etwaige Wahlvorschläge.

Zur Durchführung der Wahl werden leere weiße Ze
?el an die Mitglieder der Gemeindevertretung verteilt und nach erfolgter Abs
?mmung in einer verschlossenen Wahlurne gesammelt.

Als Wahlbeobachter werden Herr Mar
?n Fritz (Metnand för Schru) und Mag. pharm. Christof van Dellen (Schrunser Volkspartei und Parteifreie) bes
?mmt.

Nach Auszählung der Wahlze
?el durch die Wahlbeobachter im Beisein des Vorsitzenden wird einhellig folgendes Ergebnis festgestellt:
16 abgegebene S
?mmen, davon 15 lautend auf Gemeindevertreter Tobias Kieber und eine ungül
?ge S
?mme (leerer S
?mmze
?el).

Damit hat der Gemeindevertreter Tobias Kieber im ersten Wahlgang die erforderliche unbedingte Mehrheit der abgegebenen gül
?gen S
?mmen der Gemeindevertretung erhalten und ist folge dessen zum neuen Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns gewählt worden.

Der Gemeindevertreter Tobias Kieber nimmt die Wahl an.

Zu 2.

Neuwahl eines Gemeindevorstandsmitgliedes gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindegesetz.

Nach Eröffnung des Tagesordnungspunktes erläutert der Amtsleiter den Ablauf des Wahlvorganges. Es gelte auch hier das freie und geheime Wahlrecht für die Mitglieder der Gemeindevertretung.

Abweichend zum letzten Tagesordnungspunkt bestehe aber eine Bindung an den frist- und formgerecht eingebrachten Wahlvorschlag der Frak
?on „Schrunser Volkspartei und Parteifreie“. Diese sei zur Nachbesetzung berufen und habe einen gesetzmäßigen Wahlvorschlag eingebracht. Dieser laute auf den Gemeindevertreter Tobias Kieber. Es würden daher nur jene S
?mmen berücksich
?gt, die auf diesen Wahlvorschlag lauten würden. Abweichende S
?mmen würden von Gesetzes wegen als „ungül
?g“ gewertet.

Zur Durchführung der Wahl werden leere pfirsichfarbene Ze
?el an die Mitglieder der Gemeindevertretung verteilt und nach erfolgter Abs
?mmung in einer verschlossenen Wahlurne gesammelt.

Als Wahlbeobachter werden Herr Mar
?n Fritz (Metnand för Schru) und Mag. pharm. Christof van Dellen (Schrunser Volkspartei und Parteifreie) bes
?mmt.

Nach Auszählung der Wahlze
?el durch die Wahlbeobachter im Beisein des Vorsitzenden wird einhellig folgendes Ergebnis festgestellt:
16 abgegebene S
?mmen, davon 15 lautend auf Gemeindevertreter Tobias Kieber und eine ungül
?ge S
?mme.

Damit hat der Gemeindevertreter Tobias Kieber die unbedingte Mehrheit der abgegebenen S
?mmen der Gemeindevertretung erhalten und ist folge dessen zum neuen Mitglied des Gemeindevorstandes gewählt worden.

Der Gemeindevertreter Tobias Kieber nimmt die Wahl an.

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Zu 3.

Genehmigung der Verhandlungsschri
L über die 37. Sitzung der Gemeindevertretung.

Die Verhandlungsschri
L wird unverändert eins
?mmig genehmigt.

Zu 4.
Mi
?eilungen des Vorsitzenden.

 Der Vorsitzende ehrt in einer kurzen Rede Alt-Bürgermeister Jürgen Kuster und bi
?et diesen darum, ein paar Worte an die Gemeindevertretung und Zuhörer zu richten. Alt-Bürgermeister Jürgen Kuster bedankt sich bei Vizebürgermeister Norbert Haumer für seinen unschätzbaren Einsatz für die Marktgemeinde Schruns und spricht allen Personen aus Poli
?k und Verwaltung einen Dank für die gute Zusammenarbeit aus.

 Nach Erteilung des Wortes durch den Vorsitzenden bedankt sich der neu gewählte Bürgermeister Tobias Kieber bei Alt-Bürgermeister Jürgen Kuster für die Unterstützung und die Begleitung auf seinem poli
?schen Weg. Weitere Dankesworte werden von ihm an Vizebürgermeister Norbert Haumer gerichtet. Tobias Kieber berichtet vom Verlauf, wie er gefragt wurde, ob er Bürgermeister werden wolle. Es sei eine einmalige Chance und bereits seit seinen Jugendtagen habe er sich ausgiebig für Poli
?k begeistert. Er freue sich auf die sich nun ergebende Gelegenheit der Marktgemeinde Schruns dienlich sein zu können. Er hält abschließend eine leidenscha
Lliche Rede auf die Demokra
?e. Er ermuntert alle und vor allem die anwesenden Zuhörer dazu, sich einzubringen, jeder Wahl beizuwohnen und daran teilzunehmen.

Zu 5.

Abberufung von Jürgen Kuster als Stellvertreter der Gemeinde in Gemeindeverbänden und juris
?schen Personen und Wahl eines neuen Stellvertreters gemäß § 50 Abs. 1 lit b Z 9 Gemeindegesetz:
Der Vorsitzende erläutert, dass Alt-Bürgermeister Jürgen Kuster in eine Vielzahl von juris
?schen Personen (Gemeindeverbände, Gesellscha
Len privatrechtlicher Natur, Genossenscha
Len und Vereine) durch Beschluss der Gemeindevertretung als Stellvertreter der Gemeinde entsandt worden sei. Dies müsse aufgrund des Ausscheidens aus der Funk
?on als Bürgermeister korrigiert werden. Die Gemeindevertretung solle daher einen Beschluss auf Abberufung von Alt-Bürgermeister Jürgen Kuster als Stellvertreter der Gemeinde aus sämtlichen juris
?schen Personen und die Entsendung von Tobias Kieber an seiner sta
? beschließen.

Der Amtsleiter verliest nachfolgende Liste der juris
?schen Personen, welche die beschlussgegenständliche Abberufung und Neubestellung betri
O:

• 1. Abwasserverband Montafon,
• 2. Gemeindeverband Ak
  ?vpark Montafon,
• 3. Gemeindeverband Fors
  ?onds des Standes Montafon,
• 4. Gemeindeverband Stand Montafon,
• 5. Schulverband Außermontafon,
• 6. Schulerhalterverband Polytechnische Schule Montafon,
• 7. Schulerhalterverband Allgemeine Sonderschule Vandans - Sonderpädagogisches Zentrum Montafon,
• 8. Standesamts- und Staatsbürgerscha
  Lsverband Schruns,
• 9. Hauptschulverband Außermontafon Immobilienverwaltungs Kommandit-Erwerbsgesellscha
  L,
• 10. Montafon Tourismus GmbH,
• 11. Familienzentrum Montafon gGmbH,
• 12. Vorarlberger gemeinnützige Wohnungsbau- und Siedlungsgesellscha
  L m.b.H. Dornbirn,
• 13. Montafonerbahn Ak
  ?engesellscha
  L,
• 14. Verein Vorarlberger Gemeindeverband Dornbirn,

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• 15. Verein „Offene Jugendarbeit JAM“,
• 16. Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenscha
  L Schruns,
• 17. Jagdgenossenscha
  L Schruns,
• 18. Straßengenossenscha
  L Schruns-Hofweg,
• 19. Straßengenossenscha
  L Schruns-Bartholomäberg Montjolaweg,
• 20. Straßengenossenscha
  L Vikari 2,
• 21. Güterweggenossenscha
  L Schruns-Kropfen-Kapell,
• 22. Güterweggenossenscha
  L Schruns-Äußere Mo
  ?a.

Die Abberufung von Alt-Bürgermeister Jürgen Kuster aus den vorgenannten juris
?schen Personen erfolgt eins
?mmig.

Die Wahl von Tobias Kieber als neuen Stellvertreter der Marktgemeinde Schruns in den angeführten juris
?schen Personen erfolgt eins
?mmig.

Zu 6.
Allfälliges.
Keine Wortmeldungen.

Ende der Sitzung: 16:24 Uhr

Der Vorsitzende Der Schri
Lführer