2. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg
Tel 05556 73114-0, Fax DW 6

gemeinde@bartholomaeberg.at

DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiter:

Markus Rudigier, MAS
205556/73114-15
markus.rudigier@bartholomaeberg.at

Bartholomäberg, am 05.11.2020

NIEDERSCHRIFT

über die am Mittwoch, den 28. Oktober 2020 um 20 Uhr
abgehaltene 02. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg im Gemeindesaal Bartholomäberg

Anwesend: Bgm. Martin Vallaster, GR Oswald Ganahl, GR Dipl. Bmstr. Helmut Salzgeber, Hannes Rudigier, Andreas Zudrell, Andrea Bickel, Hubert Bitschnau, DI Andreas Walter, Gerhard Dobler, Karl Fladerer, Markus Köfel, Andreas Bitschnau, Christian Gassner, Herbert Greber, Michael Saler, Magdalena Maier, Lukas Radebner, Johannes Bitschnau, Michael Jochum und Markus Rudigier als Schriftführer

Entschuldigt: GR Georg Stampfer, GR Ing. Matthias Vallaster, Ing. Manfred Bitschnau, MSc, Kleopatra Loretz, Manuel Bitschnau MBA, Marcus Wachter, Sieglinde Mattle, Walter Fritz, Lukas Kopf und Hannelore Bitschnau

TAGESORDNUNG

Genehmigung der Niederschrift der 1. und konstituierenden Sitzung am 11. Oktober 2020 Darlehensaufnahme für die Gemeinde Bartholomäberg - Vergabe

Bestellung von Unterausschüssen und Entsendungen in verschiedene Gremien

Vorlage und Beschlussfassung vom regionalen räumlichen Entwicklungskonzept für das Montafon Aufhebung der Verordnung für die Hand- und Zugdienste

Berichte

Allfälliges

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Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg und bittet sie die Tagesordnung um den Punkt „Beitragsleistung zur Verlängerung des 8. Mittelfristigen Investiti- onsprogrammes der Montafonerbahn AG“ zu erweitern.

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Gemeinde Bartholomäberg

Der Punkt soll als Tagesordnungspunkt 6 behandelt werden. Die Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig den Punkt „Beitragsleistung zur Verlängerung des 8. Mittelfristigen Investitionsprogrammes der Montafonerbahn AG“ als Tagesordnungspunkt 6 aufzunehmen, alle anderen Tagesordnungspunkte werden nachgereiht. Tagesordnung neu:

TAGESORDNUNG

Genehmigung der Niederschrift der 1. und konstituierenden Sitzung am 11. Oktober 2020 Darlehensaufnahme für die Gemeinde Bartholomäberg - Vergabe

Bestellung von Unterausschüssen und Entsendungen in verschiedene Gremien

Vorlage und Beschlussfassung vom regionalen räumlichen Entwicklungskonzept für das Montafon Aufhebung der Verordnung für die Hand- und Zugdienste

Beitragsleistung zur Verlängerung des 8. Mittelfristigen Investitionsprogrammes der Montafonerbahn AG Berichte

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Allfälliges

Der Vorsitzende gelobt folgende erstmals in der neuen Periode anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder- und Ersatzmitglieder an. Dies sind Karl Fladerer, Markus Köfel, Lukas Radebner, Magdalena Maier, Johannes Bitschnau und Michael Jochum.

1. Genehmigung der Niederschrift der 1. und konstituierenden Sitzung am 11.10.20 Die Niederschrift der 1. und konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 11. Okto- ber 2020 wird nachdem keine Einwendungen erhoben werden vom Vorsitzenden für genehmigt erklärt.

Darlehensaufnahme für die Gemeinde Bartholomäberg - Vergabe

Bürgermeister Martin Vallaster, berichtet, dass Mag. Edgar Palm bei der Fraktionssitzung vom 21.10.2020 den damals anwesenden Mitgliedern einen Überblick über die aktuelle Finanzgebarung gegeben hat und der Aus- blick nicht sehr gut ist, zur Abgangsdeckung der Finanzgebarung wird ein Kredit in Höhe von € 600.000 benötigt.

Bürgermeister Martin Vallaster bittet Markus Rudigier den Angebotsspiegel der Darlehen, welchen Mag. Edgar Palm erstellt hat, zu erörtern. Es haben die Raiffeisenbank Bludenz-Montafon, die Sparkasse Bludenz je 1 An- gebot gelegt und die Hypobank zwei Angebote.

Die Empfehlung von Mag. Edgar Palm lautet wie folgt:

Vergabe an die Sparkasse Bludenz, absolut ist die Raiffeisenbank Bludenz-Montafon Bestbieter, allerdings nur aufgrund der Situation, dass der Aufschlag in Bezug auf den negativen Basisindex bezogen ist. Unter Berück- sichtigung der Zinsentwicklung der letzten fünf Jahre ergäbe sich daraus ein Nachteil durch den höheren Auf- schlag. Nach eigener Einschätzung wird sich das Zinsniveau während der derzeit herrschenden Unsicherheit noch weiter nach unten bewegen, aufgrund der Laufzeit von 25 Jahren und der geringen Differenz des Auf- schlages ist aber zu erwarten, dass der Basisindex in nächster Zeit bereits wieder über der Schwelle von -0,412 % liegen wird, aber nicht über 0 % steigen wird. Insgesamt ergibt sich daraus ein Vorteil über die gesamte Laufzeit des Darlehens.

In der folgenden Diskussion wird noch gefragt, wie hoch die Spesen und Bearbeitungsgebühren sind. Bei Ge- meinden werden für Kredite keine Spesen verlangt. Die Bearbeitungsgebühren liegen bei allen zwischen € 12,- und € 15,- je Quartal. Nach kurzer Beratung beschließen die anwesenden Gemeindevertreter einstimmig, dass das Darlehen in der Höhe von € 600.000,- zur Abgangsdeckung der Finanzgebarung bei der Sparkasse Bludenz aufgenommen werden soll.’

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Gemeinde Bartholomäberg

3. Bestellung von Unterausschüssen und Entsendungen in verschiedene Gremien Der Vorsitzende berichtet, dass für die Unterausschüsse und die Entsendungen in verschiedene Gremien und Verbände ein Vorschlag ausgearbeitet wurde. Beim Bauausschuss wird entgegen des Vorschlages Hubert Bit- schnau als Mitglied aufgenommen, Manuel Tschugmell wird als Ersatzmitglied nominiert. Hannes Rudiger er- sucht, dass er nicht dem Überprüfungsausschuss angehören wird. Er habe dies bereits in einem E-Mail der Gemeinde mitgeteilt. Hier wird dann der Vorschlag gemacht, dass Magdalena Maier als Mitglied in den Über- prüfungsausschuss nominiert wird.

Matthias Vallaster hat in einem E-Mail angeregt, dass die Vertreter der Gemeinden bei Weggenossenschaften nicht auch Mitglieder derselben Weggenossenschaft sein sollten. Dieser Anregung soll Rechnung getragen wer- den, so die Meinung der Gemeindevertretung.

Bürgermeister Martin Vallaster erklärt, dass die Ausschüsse zügig die 1. und konstituierende Sitzung abhalten sollen. Bei dieser Sitzung muss der oder die Vorsitzende gewählt werden. Den Vorsitz kann nur ein Gemeinde- vertretungsmitglied ausüben und kein Ersatzmitglied. Wichtig ist auch, dass die Ausschüsse regelmäßig tagen und dann auch regelmäßig bei den Gemeindevertretungssitzungen berichten. Die Mitglieder der Gemeinde- vertretung beschließen einstimmig die nachfolgenden vorgeschlagenen Nominierungen der Personen für die Unterausschüsse und Entsendungen in die verschiedenen Gremien.

Überprüfungsausschuss

Mitglieder: Kleopatra Loretz, Michael Segato, Magdalena Maier, Patrizia Gantner, Sieglinde Mattle, Hannelore Bitschnau Ersatz: Sabine Erne, Andreas Zudrell, Peter Mangeng, Karl Fladerer, Manuel Tschugmell, Gerhard Dobler

Finanz-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss
Mitglieder: Manfred Bitschnau, Andreas Zudrell, Manuel Bitschnau, Sabine Erne, Gerhard Dona, Hubert Bit- schnau

Ersatz: Hannes Rudigier, Emanuel Wachter, Heinz Ganahl, Alexander Mangeng, Christian Gassner, Thomas Ganahl

Land-, Alp- und Forstwirtschaftsausschuss
Mitglieder: Oswald Ganahl, Andreas Bitschnau, Johannes Bitschnau, Thomas Ganahl, Gerhard Dobler, Herbert Greber, Christoph Stemer

Ersatz: Gerhard Dona, Walter Fritz, Albert Ammann, Michael Saler, Peter Mangeng, Magdalena Maier, Michael Jochum

Bildungs- und Sozialausschuss
Mitglieder: Matthias Vallaster, Andrea Bickel, Sabine Erne, Magdalena Maier, Lukas Radebner, Lukas Kopf

Ersatz: Sieglinde Mattle, Patrizia Gantner, Christian Gassner, Markus Köfel, Michael Jochum, Karl Fladerer Bauausschuss

Mitglieder: Helmut Salzgeber, Andreas Walter, Manfred Bitschnau, Marcus Wachter, Michael Saler, Walter Fritz, Hubert Bitschnau

Ersatz: Alexander Mangeng, Markus Köfel, Hannes Rudigier, Emanuel Wachter, Gerhard Dona, Georg Stampfer, Manuel Tschugmell

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Gemeinde Bartholomäberg

Raumplanungs- und Infrastrukturausschuss
Mitglieder: Andreas Walter, Hubert Bitschnau, Andreas Bitschnau, Thomas Ganahl, Hannes Rudigier, Johannes Bitschnau Ersatz: Georg Stampfer, Manfred Bitschnau, Walter Fritz, Marcus Wachter, Helmut Salzgeber, Markus Kö- fel

Grundverkehrs - Ortskommission
Mitglieder: Andreas Bitschnau, Oswald Ganahl, Christoph Stemer

Ersatz: Hannes Rudigier, Johannes Bitschnau, Peter Mangeng Stand Montafon

Mitglied: Martin Vallaster

Ersatz: Georg Stampfer

Stand Montafon - Forstfonds

Vertretung: Martin Vallaster

Ersatz: Georg Stampfer

Standesbürgerbeirat
Vertreter: Manfred Bitschnau

Schulverband Mittelschule Montafon

Vertreter: Martin Vallaster, Kleopatra Loretz

Ersatz: Karl Fladerer, Sabine Erne

Schulverband Polytechnische Schule Montafon
Vertreter: Martin Vallaster

Ersatz: Kleopatra Loretz

Schulverband „Allgemeine Sonderschule Vandans — Sonderpädagogisches Zentrum

Montafon“
Vertreter: Martin Vallaster
Ersatz: Kleopatra Loretz

Abwasserverband Montafon
Vertreter: Martin Vallaster, Karl Fladerer

Ersatz: Georg Stampfer, Andreas Walter

Verband für Abfall und Umwelt

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Vertreter

Martin Vallaster

Ersatz: Georg Stampfer

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Gemeinde Bartholomäberg

Montafon Tourismus
Vertreter: Martin Vallaster

Ersatz: Georg Stampfer

Straßengenossenschaft Platta
Vertreter: Johannes Bitschnau

Ersatz: Walter Fritz

Güterweggenossenschaft Hennakopf - Rofer
Vertreter: Matthias Vallaster

Ersatz: Manfred Bitschnau

Straßengenossenschaft Lutt
Vertreter: Markus Köfel

Ersatz: Karl Fladerer

Güterweggenossenschaft Obergantschier
Vertreter: Hubert Bitschnau

Ersatz: Andrea Bickel

Agrargemeinschaft Allmein
Vertreter: Oswald Ganahl
Ersatz: Gerhard Dobler

Agrargemeinschaft Allmein - Aufsichtsrat
Vertreter: Herbert Greber

Wassergenossenschaft Platta

Vertreter: Walter Fritz

Genossenschaftsjagd Bartholomäberg

Vertreter: Andreas Bitschnau

4. Vorlage und Beschlussfassung vom regionalen räumlichen Entwicklungskonzept für

das Montafon

Bürgermeister Martin Vallaster erörtert in kurzen Zügen nochmals das regionale Räumliche Entwicklungs- konzept (regREK) für das Montafon und bittet die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg dem regREK für das Montafon zuzustimmen und dieses zu beschließen.

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Gemeinde Bartholomäberg

Die Gemeinde Bartholomäberg ist die letzte Gemeinde des Montafon, die das regRek noch nicht beschlossen hat. In der folgenden Diskussion gibt es einige Wortmeldungen.

Oswald Ganahl meint, dass er bei einigen Sitzungen dabei war. Die Diskussionen waren oft sehr wertvoll, wur- den dann aber in sehr geschwächter Form nieder geschrieben. Die Leitsätze sind sehr offen formuliert und lassen sehr viel Interpretationsspielraum zu. Hubert Bitschnau meint, dass vielleicht auch mal der Landeshaupt- mann in Bezug auf Widmungen nach Bartholomäberg kommen sollte, damit man ihm den Sachverhalt vor Ort erörtern kann.

Bartholomäberg hat Punkte über die Siedlungsentwicklung hineinreklamiert. Die Mitglieder der Gemeindever- tretung beschließen sodann einstimmig das regREK für das Montafon samt Zielbild und Leitsatz.

Aufhebung der Verordnung für die Hand- und Zugdienste

Der Vorsitzende berichtet, dass die Verordnung über die Hand- und Zugdienst irrtümlich am 17.12.2019 von der Gemeindevertretung beschlossen wurde. Diese Verordnung muss jedoch vom Gemeindevorstand beschlos- sen werden.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, die aktuelle Verordnung über Hand- und Zugdienst aufzuheben, damit sie im Nachgang vom Gemeindevorstand beschlossen werden kann. Die Mitglieder der Gemeindevertretung beschlie- ßen einstimmig die Verordnung über die Hand- und Zugdienste wieder aufzuheben.

Beitragsleistung zur Verlängerung des 8. Mittelfristigen Investitionsprogrammes der

Montafonerbahn AG

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass das 8. Mittelfristige Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG (2015 - 2019) um ein Jahr verlängert werden soll und von € 1,2 Mio. auf € 5,425 Mio. erhöht werden soll.

Erfreulicherweise übernimmt der Bund anstatt wie bisher 60 % für dieses Jahr 80 % der Investitionssumme.

Auch die Vorarlberger Illwerke beteiligen sich dabei. Gemäß dem Aufteilungsvorschlag des Landes würden auf die Region Montafon € 382.983,- entfallen. Der Anteil der Gemeinde Bartholomäberg beträgt€ 53.815,-.

Dieser Betrag wird durch das Land Vorarlberg wiederum mit 60 % gefördert. Somit verbleibt für die Gemeinde Bartholomäberg ein Finanzierungsanteil in der Höhe von € 21.526,-. Die Beschlussfassung für die Übernahme des genannten Anteiles erfolgt einstimmig.

Berichte

Lehrmittelzimmer VS Gantschier

Der Vorsitzende berichtet, dass über den Sommer das Lehrerzimmer der Volksschule Gantschier saniert wurde.

Die Gemeindemitarbeiter haben einen neuen Boden und eine neue Decke selbst verlegt, nun wurden die Tee- küche eingebaut und die letzten Arbeiten abgeschlossen.

Trink- und Löschwasserversorgung

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass das Projekt Trink und Löschwasserversorgung in die Endphase geht. Bei diesem Projekt wurde von der Panoramastraße bis Bereich „Dörfli zum Höllweg” eine Leitung ver- legt und somit ein Ringschluss geschaffen. Durch dies wird die Löschwasserversorgung massiv verbessert.

Weiters wurde eine Stichleitung in Richtung „Gawatsch“ bis zum Anwesen Familie Schallner verlegt und ein Hydrant angeschlossen. Eine weitere Stichleitung wird aktuell von der Panoramastraße bis zum Lochweg zu den Anwesen Mangeng Ferdinand und Günther erstellt. Hier wird ebenfalls ein Hydrant angeschlossen und die Löschwasserversorgung für diese Parzelle gesichert.

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Gemeinde Bartholomäberg

Restaurierung Pfarrkirche Bartholomäberg

Der Vorsitzende berichtet, dass die die Sanierung der Bartholomäberger Kirche fast abgeschlossen ist. Die Kosten halten sich im geplanten Rahmen. Die letzte Sanierung wurde vor 20 Jahren gemacht, leider waren damals die Vorgaben des Denkmalamtes nicht in Ordnung und es gab in kurzer Zeit bereits Schäden beim So- ckelputz. Hannes Rudigier berichtet, dass die Arbeiten aus seiner Sicht sehr professionell durchgeführt wur- den. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 200.000,-. Die Beleuchtung in der Kirche ist nicht zufriedenstellend.
Hier wird nach einer besseren Lösung gesucht.

Firmung in Bartholomäberg

Der Vorsitzende berichtet, dass aufgrund der Corona Krise Pfarrer Celestin die Kommunion und die Firmung in einem kleineren Rahmen plante. Die Firmung in Bartholomäberg wurde von Pater Adrian, Pfarrer Celestin Disca Lucaci und Diakon Rudolf Sagmeister mit 20 Firmlingen aus St. Anton, Bartholomäberg und Innerberg gefeiert. Leider muss Corona bedingt die Friedhofs- und Gräbersegnung an Allerheiligen ausfallen.

Alteisen und Problemstoffsammlung
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Altstoffsammlung wieder sehr gut abgelaufen ist, es wurde nicht so viel Alteisen abgegeben wie im Frühjahr.

Terminkalender
Die Terminkalender werden dem Protokoll beigefügt.

Information für Gemeindevertreter
Markus Rudigier berichtet, dass es für die neuen Gemeindevertretungsmitglieder und Ersatzmitglieder ein Seminar in Schlosshofen gibt. Die Information wird den Mitgliedern und Ersatzmitgliedern zugesandt.

8. Allfälliges

Der Vorsitzende berichtet, dass die Arbeiten am Hof-Ueli-Weg so gut wie abgeschlossen sind. Bei einer Begutach- tung durch Geologe DDr. Bertle wurde festgestellt, dass bei der Errichtung offensichtlich Wasser eingesperrt wurde und eine Sanierung dringend notwendig ist.

Hubert Bitschnau berichtet, dass bei der Fritzentobel Brücke ebenfalls Setzungen sind. Bürgermeister Martin Val- laster wird dies an die zuständigen Stellen beim Amt der Vorarlberger Landesregierung weiterleiten.

Michael Saler berichtet, dass beim Einfahren vom Plattaweg in die L 94 die Einsicht sehr schlecht ist, es sollte ein zusätzlicher neuer Spiegel installiert werden. Der notwendige Stromanschluss ist vorhanden.

Aufgrund der COVID - 19 - Maßnahmen kann es sein, dass Beschlüsse mit Rundumbeschlüssen gefasst werden müssen.

Ende: 21 Uhr

(Martin Vallaster, Bürgermeister)

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