4. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg
Tel 05556 73114-0, Fax DW 6
gemeinde@bartholomaeberg.at

DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiter:

Markus Rudigier, MAS
®05556/73114-15
markus.rudigier@bartholomaeberg.at

Bartholomäberg, am 22.02.2021

NIEDERSCHRIFT

über die am Mittwoch, den 11. Februar 2021 um 20 Uhr
abgehaltene 04. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg im Gemeindesaal Bartholomäberg

Anwesend: Bgm. Martin Vallaster, Vize Bgm. und GR Georg Stampfer, GR Oswald Ganahl, GR Ing. Matthias Vallaster, GR Ing. Manfred Bitschnau, MSc, Kleopatra Loretz, Hannes Rudigier, Manuel Bitschnau MBA, Andreas Zudrell, Marcus Wachter, DI Andreas Walter, Gerhard Dobler, Sieglinde Mattle, An- dreas Bitschnau, Christian Gassner, Walter Fritz, Michael Saler, Lukas Radebner, Johannes Bit- schnau, Lukas Kopf, Michael Jochum und Markus Rudigier als Schriftführer sowie Ersatzmitglied Magdalena Maier als Zuhörer

Entschuldigt: GR Dipl. Bmstr. Helmut Salzgeber, Andrea Bickel, Markus Köfel, Hubert Bitschnau, Karl Fladerer

TAGESORDNUNG

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 9. Dezember 2020
• 2. Änderung des Flächenwidmungsplanes
• a) Helmut Fitsch, Tröllerweg 5
• b) Mario Neyer, Innerbergstraße 3
• c) Siegfried Fritz, Gartenweg 1
• 3. Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages der Gemeinde Bartholomäberg
• 4. Genehmigung des Rechtsgeschäftes für den Erwerb der GST-NR 1089/1 (Ortsteil Gantschier) mit einer Fläche von 2.627 m?

• 5. Offene Jugendarbeit JAM - Entsendung eines Vertreters in den Vorstand Berichte
• 7. Allfälliges

no

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg.

Zum ersten Mal in der Runde der Gemeindevertretungssitzung ist das Gemeindevertretungsersatzmitglied Lukas Kopf.

Der Vorsitzende verliest gemäß 8 37 GG die Gelöbnisformel. Im Anschluss daran legt das Gemeindevertretungser- satzmitglied Lukas Kopf das Gelöbnis ab.

Anschließend bittet Bürgermeister Martin Vallaster die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartho- lomäberg, die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

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Gemeinde Bartholomäberg

1. Der Tagesordnungspunkt 3. Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages der Gemeinde Bartho- lomäberg soll gestrichen und in der nächsten Sitzung am 17.03.2021 um 20 Uhr behandelt und dabei auch die Darlehensaufnahme beraten werden.

2. Weiters soll als Tagesordnungspunkt 5. die Bildung der Projektgruppe „Bildungs- und Betreuungseinrichtung Gantschier“ sowie als Punkt 6. „Agrargenossenschaft Allmein - Gebühren“ aufgenommen werden. Die Punkte Berichte und Allfälliges werden nachgereiht.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die Änderung der Tagesordnung.

TAGESORDNUNG

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 09. Dezember 2020
• 2. Änderung des Flächenwidmungsplanes

a) Helmut Fitsch, Tröllerweg 5

b) Mario Neyer, Innerbergstraße 3

• c) Siegfried Fritz, Gartenweg 1
• 3. Genehmigung des Rechtsgeschäftes für den Erwerb der GST-NR 1089/1 (Ortsteil Gantschier) mit einer Fläche von 2.627 m?

Offene Jugendarbeit JAM - Entsendung eines Vertreters in den Vorstand Bildung der Projektgruppe „Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Gantschier” Agrargenossenschaft Allmein - Gebühren Berichte Allfälliges

»enour

1. Genehmigung der Niederschrift der 3. Gemeindevertretungssitzung vom 09.12.2020 Die Niederschrift der 3. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 09. Dezember 2020 wird nach- dem keine Einwendungen erhoben werden vom Vorsitzenden für genehmigt erklärt.

2. Änderung des Flächenwidmungsplanes

a) im Bereich Fitsch, Tröllerweg 5
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass der Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung von Familie Fitsch, betreffend der Teilbereiche der GST-NR 2895/3 fristgerecht kundgemacht und die betroffenen Par- teien mittels RSb Brief informiert wurden.

Die Kundmachung samt Plänen wurde auf der Homepage der Gemeinde sowie an der Amtstafel in der Zeit vom 18.12.2020 bis 19.01.2021 ersichtlich gemacht und lag zur Einsicht im Gemeindeamt auf.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die Änderungen des Flächenwidmungspla- nes der Gemeinde Bartholomäberg. Es werden 153,8 m? von Freifläche - Freihaltegebiet in Freifläche - Son- dergebiet-Werkstatt, Holzlager und Garage mit Befristung und Folgewidmung Freifläche - Freihaltegebiet umgewidmet.

b

D

im Bereich Mario Neyer, Innerbergstraße 3

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass Mario Neyer beim bestehenden Wohnobjekt „Innerberg- straße 3, 6781 Bartholomäberg“ das Dachgeschoss mit einer Gaupe erweitern möchte. Da sich dieser Teil des Gebäudes aufgrund der alten Gefahrenzone im Freifläche - Freihaltegebiet befindet, müssen vor dem Umbau Teilflächen der GST-NRn. 2870/1 (2,8 m?) und 2870/2 (356,7 m?) umgewidmet werden.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellten Teilflächen im Ausmaß von insgesamt 359,5 m?, im Bereich der GST-NRn. 2870/1 und 2870/2 von Freifläche - Freihaltegebiet in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet mit einer Befristung und Folgewidmung Freifläche - Landwirtschaftsgebiet umzuwidmen.

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Gemeinde Bartholomäberg

c) im Bereich Siegfried Fritz, Gartenweg1
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass Lukas Fritz den bestehenden Betrieb erweitern möchte. Die Errichtung einer neuen Montagehalle ist geplant.

Aus diesem Grund sollen Teilflächen der GST-NRn. 1121 (312 m?) und 1143/7 (243 m?) von Baufläche - Wohngebiet in Baufläche Mischgebiet umgewidmet werden.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellten Teilflächen im Ausmaß von insgesamt 555 m?, im Bereich der GST-NRn. 1121 und 1143/7 von Baufläche - Wohngebiet in Baufläche - Mischgebiet mit einer Befristung und Folgewidmung Baufläche - Mischgebiet umzuwidmen.

3. Genehmigung des Rechtsgeschäftes für den Erwerb der GST-NR 1089/1 (Ortsteil-Gantschier) mit ei- ner Fläche von 2627 m?

Der Vorsitzende berichtet, das neben der Polytechnischen Schule Montafon der Gemeinde Bartholomäberg das Grundstück mit der GST-NR 1086/6 mit 3590 m? gehört. Nun könnte das Grundstück mit der GST-NR 1089/1 und einer Fläche von 2.627 m? von der Gemeinde Bartholomäberg von Wachter Rene abgekauft wer- den. Davon sind ca. 1650 m? bebaubar. Eine Fläche von ca. 977 m? ist wegen der Hochspannungsleitung und der Straßenfortführung nicht bebaubar. Der Preis ist sehr fair, die Gesamtkosten würden sich auf € 320.000,- belaufen. Die Immobiliensteuer wird vom Verkäufer Rene Wachter getragen. Aber wenn später das Grund- stück innerhalb von fünf Jahren umgewidmet wird, wird der die anfallende zusätzliche Immobilienertragser- tragssteuer zu gleichen Teilen vom Verkäufer und Käufer übernommen Der Gemeindevorstand hat in der 4. Gemeindevorstandssitzung vom 17.12.2020 entschieden, dass die Rah- menbedingungen mit Herrn Wachter geklärt und eine Entwurf eines Kaufvertrages erstellt und dann bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt werden soll. Das Grund- stück liegt im Nahbereich der Polytechnischen Schule und ist somit für die Entwicklung von möglicher neuer Infrastruktur von großer Bedeutung.

Michael Saler fragt nach, ob es sich rentiert, die nicht bebaubare Fläche auch zu kaufen. Markus Rudigier er- klärt, dass die nicht bebaubare Fläche günstiger gekauft werden kann als die bebaubare. Bürgermeister Mar- tin Vallaster meint, dass derzeit in Gantschier für gewidmete Flächen € 300,- je m? bezahlt werden. Der Vor- sitzende bitte die anwesenden Mitglieder über den Kauf der Liegenschaft mit der GST-NR 1089/1 abzustim- men. Die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg beschließen einstimmig, dass das Grundstück mit der GST-NR 1089/1 von der Gemeinde Bartholomaeberg gekauft werden soll.

4. Offene Jugendarbeit JAM - Entsendung eines Vertreters in den Vorstand Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass in den Vorstand der offenen Jugendarbeit JAM ein Mitglied der Gemeindevertretung Bartholomäberg entsendet werden soll. Er schlägt Lukas Radebner vor.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg beschließen einstimmig, Lukas Radebner in den Vor- stand der offenen Jugendarbeit JAM zu entsenden.

5. Bildung der Projektgruppe „Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Gantschier“
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Zahlen der Kinder im Kindergarten Gantschier die nächsten Jahre sehr stark steigen, dieselbe Situation stellt sich in den Gemeinden Schruns und Vandans dar. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass eine Projektgruppe sich dieser Thematik annimmt und Lösungsansätze ausarbeitet.

Er schlägt folgende Personen als Mitglieder der Arbeitsgruppe vor: Georg Stampfer, Matthias Vallaster, Helmut Salzgeber, Andreas Walter und Christian Gassner.

Oswald Ganahl frägt nach, ob die VIW, wenn sie die Siedlung Kaltenbrunnen realisieren, sich auch bei den Kos- ten beteiligen. Bürgermeister Martin Vallaster meint, dass natürlich versucht wird, eine Beteiligung bei der Infrastruktur seitens der Bauträger zu erreichen.

Georg Stampfer meint, dass die überregionalen und behördlichen Aspekte beachtet werden müssen. Esmüssen sich sicherlich mehr Leute in das Projekt eingebunden werden.

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Gemeinde Bartholomäberg

Markus Rudigier gibt zu bedenken, dass nun bereits 3 oder 4 Jahre über dieses Thema geredet wird, nun ist die Situation so, dass 2021/2022 noch eine Lösung im Kindergarten Gantschier möglich ist, aber ab dem Kindergar- tenjahr 2022/2023 Platz für eine Gruppe geschaffen werden muss.

Kleopatra Loretz fragt nach, warum Markus Rudigier, der die Fakten und Daten kennt, nicht in der Projekt- gruppe ist. Bürgermeister Martin Vallaster meint, dass Markus Rudigier und Michael Battlogg, wenn es not- wendig ist, im Bedarfsfall von der Projektgruppe dazu genommen werden.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg nehmen einstimmig, den Vorschlag von Bürgermeis- ter Martin zur Bildung der Projektgruppe „Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Gantschier“ an.

6. Agrargemeinschaft Allmein - Gebühren

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Gebühren der Allmein ab dieser Saison wie folgt erhöht werden

sollen:

a) Landwirte, die aktive Mitglieder gemäß 8 4 der Verwaltungs-und Nutzungssatzung der Agrargemeinschaft All- mein-Bartholomäberg (Bescheid der Agrarbezirksbehörde vom 23.02.2017, Zahl: ABB-203.09/0004-59) sind und Maisäßliegenschaften bewirtschaften, welche ab Goritschang im Einzugsbereich der Weganlagen liegen, gegen Entrichtung eines jährlichen Benützungsentgeltes von € 40,00 eine Jahresberechtigung erhalten; für Landwirte, die Vieh auf der Allmein oder der Alpe Latons sömmern, wird das Benützungsentgelt im Wege der Sömmerungskostenabrechnung rückvergütet;

b) Besitzer von Maisäßgebäuden, die nicht Mitglieder der Agrargemeinschaft Allmein- Bartholomäberg gemäß 8 4 der Verwaltungs-und Nutzungssatzung sind oder deren Mitgliedschaft gemäß $ 6 der Verwaltungs-und Nut- zungssatzung ruht, erhalten eine Jahresberechtigung gegen Entrichtung eines jährlichen Benützungsentgeltes von € 80,00;

c) Besitzer von Ferienhäusern, welche ab Goritschang im Einzugsbereich der Weganlagen liegen, erhalten eine Jahresfahrberechtigung gegen Entrichtung eines jährlichen Benützungsentgeltes von € 160,00;

d) Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Bartholomäberg erhalten eine Jahresfahrberechtigung gegen Entrichtung eines jährlichen Benützungsentgeltes von € 80,00;

e) Berechtigungen für Gäste in Maisäßobjekten und Ferienhäuser gegen Entrichtung eines Benützungsentgeltes von € 20,00 pro Woche;

f) Berechtigungen für Busse von Hotels mit maximal 9 Personen gegen Entrichtung eines Benützungsentgeltes von € 20,00 pro Tag

8) Tagesschein für Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Bartholomäberg gegen Entrichtung eines Benüt- zungsentgeltes von € 15,00;

h) Für einspurige Kraftfahrzeuge wird ein um 50% reduziertes Benützungsentgelt der jeweiligen Kategorie eingehoben;

i) Personen mit als Dienst-oder Firmenfahrzeugen erkennbaren Fahrzeugen der Gemeinde Bartholomäberg, des Standes Montafon und der Aufsichtsbehörde können die Wirtschaftswege ohne Benützungsentgelt benützen.

Dies gilt ebenso für Fahrzeuge der Wildbach-und Lawinenverbauung, Rettungs- und andere Einsatzfahrzeuge sowie für Radfahrer.

Bei einer Besprechung mit Kurt Jochum und Oswald Ganahl von der Agrargemeinschaft Allmein, Bürgermeister Martin Vallaster und Markus Rudigier, hat Kurt Jochum die Erhöhungen präsentiert. In der darauf folgenden Dis- kussion hat Bürgermeister Martin Vallaster und Markus Rudigier erklärt, dass die Erhöhung der Jahresberechti- gungsscheine von € 40 auf € 80,- für Bartholomäberger Bürger zu massiven Diskussionen führen wird und dadurch künftig die Fahrberechtigungen der Allmein nicht mehr auf der Gemeinde ausgegeben werden können, weil hier auch sehr viele Resourcen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung gebunden werden würden.

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Gemeinde Bartholomäberg

Kurt Jochum hat daraufhin in einem Rundumbeschluss im Ausschuss der Agrargenossenschaft Allmein zur Ände- rung der Jahresfahrberechtigung von € 60,- für Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Bar- tholomäberg abstimmen lassen. Der Ausschuss hat mit einer Gegenstimme den neuen Tarif beschlossen.

Somit kostet die Jahresfahrberechtigung für Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Bartholomäberg ab dieser Saison € 60,00. Bürgermeister Martin Vallaster bittet nun die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertre- tung Bartholomäberg die Gebührenordnung der Agrargenossenschaft Allmein zu bestätigen.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg beschließen mit 3 Gegenstimmen die Gebühren für die Wegbenutzung mit Wegordnung der Agrargenossenschaft Allmein.

7. Berichte

Winterdienst und Lawinenkommission

Der Vorsitzende berichtet, dass die „Schneeräumer“ bei den starken Schneefällen sehr gefordert waren. Sie stellten bei der Räumung der Weganlagen auch fest, dass es überaus lawinengefährlich ist. Dies führte dann auch zu sofortigen Sperren von Güterwegen, Straßengenossenschaften und Landesstraßen im Gemeindegebiet von Bartholomäberg. In den Wortmeldungen wird hierbei auf die Problematik von Rettungs- und Feuerweh- reinsätzen bei Straßensperren hingewiesen. Es ist hier allerdings auch sehr schwierig für die Lawinenkommis- sion bei einer großen Lawinengefahr den Winterdienst anzufordern, um in diesen Notsituationen die Straßen zu räumen, da sie sich dann auch in große Gefahren begeben. Hier gilt es dann abzuwägen, welches Risiko noch zu vertreten ist, um die Wege für solche Einsätze zu räumen. Seitens des Vorsitzenden wird den „Schneeräu- mern“ und Mitgliedern im Namen der Bevölkerung für ihren Einsatz recht herzlich gedankt.

Projekt Höllrutschung

Bürgermeister Martin Vallaster zeigt aktuelle Aufnahmen des neuen offenen Gerinnes in der Parzelle „Höll“.

Die Bilder zeigen eindrucksvoll wie wichtig dieses Verbauungsprojekt für die Sicherheit des Siedlungsraumes ist. Grundsätzlich kann hier festgehalten werden, dass Verbauungsprojekte gerade bei extremen Ereignissen einen hohen Stellenwert für uns alle haben und wir bemühen uns weiterhin solche Projekte umzusetzen. Hier wird die Verbauung des Mühlbaches erwähnt, der sich in einigen Ortsbereichen oberhalb der Landesstraße L 94 immer mehr eintieft.

Kindergarten

Bürgermeister Martin Vallaster bittet Markus Rudigier über die aktuellen Zahlen der Bedarfserhebung der Kin- dergärten zu berichten.

Die Bedarfserhebung für das Jahr 2021/2022 zeigt, dass wir in Gantschier 48 Kinder hätten, dies werden wir heuer so lösen, dass drei Kinder von Bartholomäberg, welche den KG Gantschier besuchen wollten, den KG Bartholomäberg besuchen müssen und drei 3-jährige Kinder von Obergantschier den KG Zwergengarten besu- chen werden. In der Volksschule Gantschier können wir im Jahr 2021/2022 die Klasse im Kellergeschoss als Bewegungsraum nutzen. So können wir das Platzangebot im Kindergarten Gantschier wenigsten für das kom- mende Jahr abdecken. Die folgenden Jahre müssen wir jedoch eine Lösung haben, da diese Klasse von der Volksschule wieder für den Unterricht benötigt wird.

Kindergarten Zwergengarten: 12 - 15 Kinder

Öffnungszeiten: Mo., Di., Do. und Fr. 07.00 -— 12.30 Uhr;
Mittwoch Waldtag

Kindergarten Bartholomäberg 24 - 26 Kinder; Nachmittag 2 - 5 Kinder

Öffnungszeiten: Mo.-Fr. 07.00 bis 13.00 Uhr

Mo. - Do. 13.00 bis 17.30 Uhr

Kindergarten Gantschier: 41 Kinder; Nachmittag 3 - 6 Kinder Öffnungszeiten: Mo. - Fr. 07.00 bis 13.00 Uhr Mo. - Do Mittagsmodul (3 - 6 Kinder)
Mi. und Do. 13.00 bis 17.00 Uhr

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Gemeinde Bartholomäberg

Die nächsten 3 Jahre zeigen, dass im Kindergarten Gantschier die Zahlen bis auf 56 Kinder anwachsen und somit der Bedarf für 3 Kindergartengruppen gegeben ist. In den Kindergärten Bartholomäberg und Zwergengarten stag- nieren die Kinderzahlen.

Arbeitsgruppe Parkplatzbewirtschaftung

Manfred Bitschnau als Leiter der Arbeitsgruppe berichtet, dass sie dieses Thema intensiv beraten und versuchen nun einen Vorschlag für die Bewirtschaftung des Parkplatzes in Bartholomäberg bei der Kirche auszuarbeiten. Sie werden auch einen Vorschlag machen, wie die Situation beim Bärger Lädili durch bauliche Maßnahmen verbessert werden kann. Hier erfolgt auch eine Abstimmung mit der Abteilung Straßenbau. Man ist auch bestrebt eine gute Lösung für die Pendler und die Beschäftigten im Ort zu finden.

8. Allfälliges
Oswald Ganahl fragt nach, warum Ferienwohnungen nicht vermietet werden dürfen und Zweitwohnsitze ge- nutzt werden dürfen?

Der Zweitwohnsitz, darf nicht an weitere Personen (Gäste) vermietet werden, sondern nur vom Besitzer oder Mieter und seiner Familie genutzt werden.

Georg Stampfer bittet, das beim Fritzatobel geschaut wird wie viele die Windwürfe und umgestürzte Bäume liegen und bittet, dass diese gegebenenfalls beseitigt werden.

Johannes Bitschnau fragt nach, wie viele Betriebe wegen TBC gesperrt wurden. Andreas Bitschnau berichtet,

dass in Bartholomäberg 2 Betriebe betroffen sind. In Tschagguns wird ein Monitoring beim Rotwild gemacht, bis dato ist jedoch nichts Auffälliges festgestellt worden.

Ende: 22.10 Uhr

Martin Vallaster Markus Rudigier, MAS
(Bürgermeister) (Schriftführer)

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