8. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg
Tel 05556 7314-0, Fax DW 6

gemeinde@bartholomaeberg.at

DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiter:

Markus Rudigier, MAS
305556/73114-15
markus.rudigier@bartholomaeberg.at
Bartholomäberg, am 19.08.2021

NIEDERSCHRIFT

über die am Donnerstag, den 12. August 2021 um 20.00 Uhr abgehaltene 08. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg im Hotel Fernblick Montafon

Anwesend: Bgm. Martin Vallaster, GR Oswald Ganahl, GR Ing. Matthias Vallaster, Kleopatra Loretz, Hannes Rudigier, Manuel Bitschnau MBA, Andreas Zudrell, Andrea Bickel, Hubert Bitschnau, Gerhard Dob- ler, Karl Fladerer, und Markus Rudigier, MAS als Schriftführer

Entschuldigt: Vize Bgm. und GR Georg Stampfer, GR Dipl. Bmstr. Helmut Salzgeber, GR Ing. Manfred Bitschnau, MSc, Marcus Wachter, DI Andreas Walter Sieglinde Mattle, Christian Gassner, Markus Köfel, An- dreas Bitschnau und Walter Fritz

TAGESORDNUNG

1. Besichtigung Hotel Fernblick Montafon

2. Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. Juni 2021

3. Gründung der Familienzentrum Montafon gem. GmbH — Genehmigung des Gesellschaftsvertrages mit Übernahme des anteiligen Stammkapitals

4. Berichte

5. Allfälliges

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg und bittet sie die Tagesordnung wie folgt zu ändern:
Als Punkt 4 soll der Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes sowie der Entwurf auf Festlegung einer Baunutzungszahl, GB Bartholomäberg, Familie Maier, Luttweg 35, eingefügt werden.

Als Punkt 5 sollen folgende Verordnungen aufgehoben und die Neuen genehmigt werden.

a) Gästetaxe

b) Zweitwohnsitzabgabe

Alle anderen Punkte werden nachgereiht.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg beschließen einstimmig die Änderung der Tagesordnung.

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Gemeinde Bartholomäberg

TAGESORDNUNG NEU

Besichtigung Hotel Fernblick Montafon
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. Juni 2021

. Gründung der Familienzentrum Montafon gem. GmbH - Genehmigung des

Gesellschaftsvertrages mit Übernahme des anteiligen Stammkapitals Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes sowie der Entwurf auf Festlegung einer Baunuzungszahl, GB Bartholomäberg: Familie Maier, Luttweg 35

. Aufhebung der alten Verordnungen und Genehmigung der neuen Verordnungen:

a) Gästetaxe

b) Zweitwohnsitzabgabe
Berichte
Allfälliges

Besichtigung Hotel Fernblick Montafon

Andreas Zudrell, Geschäftsführer und Mitglied der Gemeindevertretung Bartholomäberg, führt die anwesen- den Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg durch das Hotel und zeigt ihnen den 2019 bis 2020 neu errichteten Hotelteil.

Bürgermeister Martin Vallaster bedankt sich bei Andreas Zudrell und gratuliert der Familie für diese Entwick- lung. Das Hotel Fernblick Montafon hat sich mit mehr als 60 Mitarbeiterinnen zum Leitbetrieb in der Gemeinde Bartholomäberg entwickelt.

Andreas Zudrell berichtet, dass 2022 die nächste Generation in den Hotelbetrieb einsteigen wird. Weiters be- richtet er, dass derzeit an der nächsten Ausbaustufe geplant wird.

Bürgermeister Martin bedankt sich für die Führung und wünscht Familie Zudrell weiterhin viel Erfolg.

Genehmigung der Niederschrift der 7. Gemeindevertretungssitzung vom 23. Juni 2021 Die Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 23. Juni 2021 wird nachdem keine Einwendungen erhoben werden vom Vorsitzenden für genehmigt erklärt.

. Gründung der Familienzentrum Montafon gemGmbH - Genehmigung des Gesellschaftsvertrages

mit Übernahme des anteiligen Stammkapitales

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass mit der neuen Familienzentrum Montafon gem. GmbH soll eine gemeinsame Trägerstruktur für die Kleinkindbetreuung und Eltern-Kind-Angebote im Tal geschaffen sowie die bestehenden Vereine Kinderwerkstättli und Eltern-Kind-Zentrum zusammengeführt werden. Unter dem Dach dieser neuen Gesellschaft der Montafoner Gemeinden soll zukünftig auch Platz für Beratungs- und Betreu- ungsangebote im Bereich Bildung und Familie sein. Zwischenzeitlich haben alle anderen Gemeinden den Be- schluss für die Gründung dieser Gesellschaft und die Übernahme des Stammkapitalanteiles beschlossen.

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Gemeinde Bartholomäberg

Bürgermeister Martin Vallaster schlägt folgende Mitglieder für die Entsendung in die Generalversammlung der „Familienzentrum Montafon gem. GmbH“ als Mitglied und Ersatzmitglied vor:

Mitglied: Bürgermeister Martin Vallaster

Ersatzmitglied: Vize Bürgermeister Georg Stampfer

Nach einer kurzen Beratung beschließen die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstimmig die Gründung der „Familienzentrum Montafon gem. GmbH und genehmigen einstimmig den Ge- sellschaftsvertrag laut Maßgabe des vorliegenden Entwurfes sowie den Beitritt zur Gesellschaft.

Weiters beschließen die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstimmig die Übernahme des anteiligen Stammkapitals in Höhe von € 4.984,00.

In weiterer Folge beschließen die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstim- mig, dass folgende Personen als Vertreter der Gemeinde Bartholomäberg in die Generalversammlung der „Fa- milienzentrum Montafon gem. GmbH“ delegiert und entsendet werden und das Stimmrecht für die Gemeinde ausüben.

Herr Bürgermeister Martin Vallaster (Mitglied)

Herr Vize Bürgermeister Georg Stampfer (Ersatzmitglied)

Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes sowie Entwurf auf Festlegung einer Baunu- zungszahl, GB Bartholomäberg, Familie Maier, Luttweg 35 Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass Mathias Maier derzeit in der VOGEWOSI-Anlage am Daneu wohnt und ein Einfamilienwohnhaus beim Familienanwesen errichten möchte. Damit das Vorhaben ermög- licht werden kann, benötigt es eine Umwidmung von Teilflächen folgender Grundstücksnummern:
GST-NR 1352/2 (527 m?) von Baufläche - Wohngebiet in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 1352/2 (605 m?) von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in Baufläche - Wohngebiet mit

Befristung und Folgewidmung Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 1352/2 (87 m?) von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet nach Verkehrsfläche Straße GST-NR 1364/4 (69 m?) von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet nach Baufläche - Wohngebiet

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellten Teilflächen der GST-NR 1352/2 (527 m?) von Baufläche - Wohngebiet in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet, der GST-NR 1352/2 (605 m?) von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in Bau- fläche - Wohngebiet mit Befristung und Folgewidmung Freifläche - Landwirtschaftsgebiet, der GST-NR 1352/2 (87 m?) von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in Verkehrsfläche Straße und der GST-NR 1364/4 (69 m?) von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet nach Baufläche - Wohngebiet umzuwidmen.

. Aufhebung der alten Verordnungen und Genehmigung der neuen Verordnungen:

a) Gästetaxe, b) Zweitwohnsitzabgabe

Markus Rudigier berichtet, dass, wenn die von der Gemeindeaufsicht beanstandeten Verordnungen (Gäste- taxe, Zweitwohnsitzverordnung und Hand- und Zugdienste) nicht richtiggestellt werden, von der Aufsichtsbe- hörde aufgehoben werden müssen. Die Hand- und Zugdienste müssen in der nächsten Gemeindevorstandssit- zung richtig gestellt werden, wichtig ist, dass die Tarife von der Änderung nicht betroffen sind. Es handelt sich hierbei um gesetzliche Änderungen, welche in die Verordnungen eingearbeitet werden müssen.

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Gemeinde Bartholomäberg

Nachdem sich die Verordnungen nicht über den Beamer darstellen lassen, erörtert Markus Rudigier die Ände- rungen mündlich.

a) Gästetaxe

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg hat in ihrer Sitzung vom 12. August 2021 beschlossen, auf Grund der Bestimmungen des $ 13 Abs. 2 Tourismusgesetz, LGBI.Nr. 86/1997 i.d.g.F., in Verbindung mit

dem5-417 Abs 3 Zif- 4 des Finanzau el iechse, tzes 20417 BEBI-Nr- 46/2046 ideF in der Gemeinde Bartholo-

mäberg die Gästetaxe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen einzuheben:

Alt $40-Übergangsbestimmung; Neu $ 10 Inkrafttreten

Alt-Bi Faxerdnung-tittam November 2020-4rnKraft. Neu Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kund- machung folgenden Tag in Kraft. Alle bisher erlassenen Verordnungen über die Einhebung einer Gästetaxe treten mit diesem Datum außer Kraft.

b) Zweitwohnsitzabgabe
Die Gemeindevertretung hat mit Beschluss vom 12. August 2020 auf Grund des Zweitwohnsitzabgaben- gesetzes LGBl. Nr. 87/1997 i.d.g.F. und des Finanzausgleichgesetzes BGBl. | Nr. 116/2016 i.d.g.F. verordnet:

82 Abs3,
Eine Nutzung als Ferienwohnung liegt nach & 2 Abs2 lit b des Zweitwohnsitzabgabegesetzes über- dies nicht vor, wenn

$3 Abs 4

Die Beträge gemäß Abs. 1 bis 3 erhöhen sich ab-dem-$4-färrer 2024 zu Beginn eines jeden Kalenderjah- res in dem Ausmaß, in dem sich der vom Amt der Vorarlberger Landesregierung kundgemachte durch- schnittliche Lebenshaltungskostenindex des zweitvorangegangenen Jahres gegenüber jenem des Jahres 2049 2015 geändert hat.

Da der Höchstbetrag vom Amt der Vorarlberger Landesregierung jährlich laut Index festgelegt wird, wurde die Indexierung bei unserer Verordnung wie folgt geändert:

Die Beträge gemäß Abs. 1 bis 3 erhöhen sich zu Beginn eines jeden Kalenderjahres im Ausmaß der durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg neu festzulegenden Verordnung auf Grundlage des Zweitwohnsitzabgabengesetzes nach $ 4, bzw. 8 6 i.d.g.F (maximaler Höchstbetrag).

$ A Inkrafttreten

Alt Biese Yererdaung-Hitt it 1-Jänrer202HiRKraft- Neu Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundma- chung folgenden Tag in Kraft. Alle bisher erlassenen Verordnungen über die Erhebung einer Zweitwohnsitzab- gabe treten mit diesem Datum außer Kraft.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg heben die aktuelle Gästetaxeverord- nung und Zweitwohnsitzabgabe Verordnung auf und genehmigen die neuen Entwürfe der Gästetaxeverord- nung und Zweitwohnsitzabgabe Verordnung einstimmig. Die Verordnungen treten mit dem auf die Kundma- chung folgenden Tag in Kraft. Alle bisher erlassenen Verordnungen über die Einhebung einer Gästetaxe und Zweitwohnsitzabgabe treten mit diesem Datum außer Kraft.

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Gemeinde Bartholomäberg

6. Berichte
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die neue Montagehalle bei der Zimmerei Fritz zwischenzeitlich durch die Bezirkshauptmannschaft Bludenz bau- und gewerberechtlich genehmigt wurde. Somit steht einem Baubeginn nichts mehr im Wege. Der Baubeginn steht unmittelbar bevor.

Weiters wird berichtet, dass der Versuch für die eigenständige Erneuerung der Trink- und Löschwasserversor- gung in Gantschier sehr erfolgreich verlaufen ist. Die Leitungen wurden in Eigenregie und in Kooperation mit Erdbeweger Hubert Bitschnau und seinem Kollegen Peter Plattmann verlegt. Die Grundbesitzer beteiligten sich sogar auch an den Arbeiten und legten selbst Hand an. Michael Battlogg und das gesamte Team vom Gemein- debauhof leisteten hier eine hervorragende Arbeit. Aufgrund den gewonnenen Erfahrungen wird die Ge- meinde Bartholomäberg noch einen weiteren Abschnitt in Gantschier in Eigenregie erneuern. Dies umfasst den Bereich vom Anwesen „Harald Loe“ bis zum Eichenweg in Gantschier. In diesem Bereich ist durch die Er- richtung der neuen Montagehalle der Zimmerei Fritz eine Umlegung der Gemeindewasserleitung sowieso not- wendig. Nun besteht die Absicht einen größeren Abshnitt zu erneuern. Damit hoffen wir auch, dass immer wieder auftretende Eintrübungen bei der Wasserversorgung reduziert werden können. Im Vorfeld wird das Einverständnis mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern hergestellt, damit hier auch die notwendigen Voraussetzungen für die Erneuerung der Trink- und Löschwasserversorgung geschaffen werden können.

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet weiters, dass die Fußwegbrücke über das Fritzatobel durch die Ge- meindemitarbeiter Joachim Dönz und Rene Wachter erneuert wurde.

Der Vorsitzende kann weiters berichten, dass der Vorentwurf für die Erstellung eines offenen Gerinnes beim Mühlbach vom Anwesen „Bernhard Ganahl an der Bärgerstraße“ bis zum Anwesen „Jürgen Mangeng am Rofer- weg“ mit allen betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern besprochen wurde. Die notwen- digen Grundinanspruchnahmen wurden dabei in sehr kurzen Verhandlungsgesprächen zugesichert. Dabei ist es sogar erforderlich, dass ca. 450 Meter Verrohrung durch ein offenes Gerinne ersetzt werden müssen. Auch hier haben alle betroffenen Grundbesitzer keine Einwendungen gehabt. Im September 2021 soll das Projekt durch Projektant DI Hannes Kessler allen betroffenen Parteien von der Wildbach- und Lawinenverbauung vor- gestellt werden, um dann nach Vorliegen aller schriftlichen Zustimmungen das Projekt bei der Bezirkshaupt- mannschaft Bludenz einreichen zu können.

Es kann auch berichtet werden, dass das Projekt für die Erweiterung der Höllrutschung zwischenzeitlich auch durch die Bezirkshauptmannschaft Bludenz genehmigt wurde. Wir hoffen, dass im Herbst 2021 mit den bauli- chen Maßnahmen durch das Team der Wildbach- und Lawinenverbauung begonnen werden kann.

Manuel Ganahl, in Bartholomäberg aufgewachsen, wurde in einer kleinen Feier geehrt. Manuel Ganahl ist Ka- pitän der Österreichischen Eishockeynationalmannschaft und des KAC. Im Namen des Standes Montafon, des Landes Vorarlberg und der Gemeinde Bartholomäberg wurde Manuel Ganahl für die sportlichen Erfolge und dem jüngsten Gewinn des Meistertitels geehrt.

Vor Kurzem fand ein Konzert einer Bläsergruppe in der Bartholomäberger Pfarrkirche statt. Im Rahmen der Montafoner Resonanzen wurde das Eröffnungskonzert ebenfalls in der Pfarrkirche Bartholomäberg abgehal- ten.

Abschließend wird von der Sportveranstaltung M3 berichtet. Das Mountainbikerennen war wieder ein voller Erfolg. Ein Lob gilt dabei auch den vielen freiwilligen Helfern.

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Gemeinde Bartholomäberg

7. Allfälliges
Markus Rudigier berichtet über das Mittags- und Nachmittagsbetreuungsangebot ab dem Schul- und Kindergartenjahr 2021/2022.

Volksschule Bartholomäberg

Di. und Do.

Kindergarten Bartholomäberg

Mo. bis Do.

Volksschule Gantschier

Mo. bis Do.

Kindergarten Gantschier

Mi. und Do.

Polytechnische Schule Montafon

Mo. bis Do. Mittagsbetreuung (Schätzung)

Kinderwerkstättli Gantschier

Mo. bis Do

Die voraussichtliche Anzahl der Essen pro Monat liegt bei ca. 500 Essen.

Manuel Bitschnau fragt nach, ob der Müllplatz überwacht wird. Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass seit einiger Zeit der Müllplatz bei der Kirche in Bartholomäberg und der Sammelplatz auf dem „Hellerarial“ in Gantschier überwacht werden. Nachdem ein paar Personen angezeigt wurden und die eine oder anderen bei leichten Vergehen direkt angesprochen wurden, hat sich die Situation merklich verbessert. Bei einem Fall wurde jemand aufgenommen, der Matratzen beim Sammelplatz Heller abgestellt hatte. Nachdem das Video von Rene ausgewertet und die Person erkannt wurden, hat Rene die Matratzen wieder zurückgebracht.

Auf die Anfrage wegen der Parkplatzbewirtschaftung bittet Bürgermeister Martin Vallaster die Anwesenden, dieses Thema bei der nächsten Sitzung nochmals anzufragen. Hintergrund dafür ist, das Manfred Bitschnau als Projektleiter heute nicht anwesend sein kann.

Auf die Anfrage nach dem aktuellen Stand der Bäderstudie für das Montafon erklärt Manuel Bitschnau, dass die Studie sehr interessante Themen hervorgebracht hat. So ist beispielsweise der attraktivste Standort für eine Hallenbadlösung in Vandans. Die Studie wird Ende September präsentiert werden.

Ende: 22.30 Uhr

Martin Vallaster Markus Rudigier, MAS
(Bürgermeister) (Schrisfgtführer)

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