Protokoll - 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.07.2022

Protokoll

über die 14. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch am Dienstag, den 26.07.2022, um 19:30 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes.

Anwesende von der Liste „Parteifreie Bürger und SPÖ“:

Bgm. Josef Lechthaler (Vorsitzender)
VBgm. Alexander Kasper

GR Martin Kleboth

GR Johannes Sturm

GV Alois Bitschnau

GV Niclas Bösch

GV Hansjörg Schwarz

GV Peter Lentsch

EM Christian Netzer

Entschuldigt:
GV Norbert Marent
GV Johannes Felder
GV Mario Tschofen
GV Iris Sahler

Anwesende von der Liste „ÖVP und Unabhängige“:

GR Daniel Fritz

GV Eugen Lorenzin
GV Marietta Fiel
GV Gabi Juen

GV Anton Feichtner

Entschuldigt:

GR Hubert Biermeier
GV Steffen Röschl
GV Jürgen Boden
GV Nadine Saler

Zuhörer Innen: keine

Schriftführer: Alexander Kasper

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Auskunft: Alexander Kasper|+43 5557 6205 |alexander.kasper@st.gallenkirch.at

Tagesordnung:

• 01. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 02. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 23.06.2022
• 03. Änderung des Flächenwidmungsplanes:
• a) Lukas Bösch, Vergalden
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach dem Anhörungsverfahren
• b) Paul Braunger, Vergalden
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach dem Auflageverfahren
• c) Gemeinde St. Gallenkirch, Steuer-Haus
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach dem Anhörungsverfahren
• d) Anita Netzer, Gargellen
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor dem Anhörungsverfahren
• e) Herbert Kubicki, Gortipohl
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor dem Anhörungsverfahren
• f) Ronald Stampfer, Neuberg
• Beschluss der Berichtauflage der UEP
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor Auflage
• g) Elmar Butzerin, Garfrescha (nachträglich auf der TO)
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach Anhörung
• Beschluss Änderung Bebauungsplan Garfrescha nach dem Auflageverfahren
• 04. Zufahrt Blaas-Areal - Durchführung eines Teilungsplanes gem. 88 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz
• 05. Berichte des Bürgermeisters
• 06. Gemeinde St. Gallenkirch (Steuer-Haus) — Durchführung eines Teilungsplanes gem. 88 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz (nachträglich auf der TO)
• 07. Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung:

zu 01.: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet um 19:30 Uhr die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Gem. 8 41 Abs 3, GG wird vom Vorsitzenden die nachträgliche Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte beantragt:

• 03. g) Elmar Butzerin, Garfrescha
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach Anhörung
• Beschluss Änderung Bebauungsplan Garfrescha nach dem Auflageverfahren

06.: Gemeinde St. Gallenkirch (Steuer-Haus) — Durchführung eines Teilungsplanes gem. 88 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die nachträgliche Aufnahme dieser Tagesordnungspunkte.

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zu 02.: Genehmigung der letzten Niederschrift vom 23.06.2022

Nach Berücksichtigung von zwei Abänderungswünschen von Marietta Fiel zu Pkt. 12.

Allfälliges, Seite 15, 1. Absatz und Eugen Lorenzin zu Pkt. 03. Rechnungsabschluss 2021 (Seite 5,3. Absatz), wird schließlich die Niederschrift über die 13. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.06.2022 einstimmig genehmigt.

zu 03.: Änderung des Flächenwidmungsplanes:

• a) Lukas Bösch, Vergalden
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach dem Anhörungsverfahren

In der Gemeindevertretungssitzung am 23.06.2022 wurde die Durchführung des Anhörungsverfahrens einstimmig beschlossen und zwischenzeitlich auch durchgeführt. Eine

vorliegende Stellungnahme der WLV wird der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht.

Beschlussfassung:

Befristun Befristung | Gewidmete

Betroffene Gst. (KG-GSTNR) Widmung alt GST.|Widmung neu GST. Widmui no Folgewidmung:besondere! Fläche pro

Een BEE 9 Fläche Grundstück
90107-461571. FL I BW 24.9
90107-461578 __ FL. BW 13.2
90107-4624/12 FL BW F «FL 463.5)
Summe 561.6

Widmung alt Widmung neu Befristung Folgewidmun: Desondern Gesamtfläche pro

9 g Widmung 9 9 Fläche Widmung

B gg
FL BW F -FL 463.5
Summe 561.6

Die Gemeindevertretung beschießt einstimmig die beantragte Flächenwidmung.

• b) Paul Braunger, Vergalden
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach dem Auflageverfahren

In der Gemeindevertretungssitzung am 23.06.2022 wurde die Durchführung des Auflageverfahrens einstimmig beschlossen und zwischenzeitlich auch durchgeführt.

Gleichzeitig wurde auch einstimmig die Berichtauflage über den vorliegenden Umweltbericht im Rahmen der UEP beschlossen und ebenfalls durchgeführt. Alle vorliegenden Stellungnahmen wurden bzw. werden der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht.

Beschlussfassung:

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Befristuni Befristung] Gewidmete

Betroffene Gst. (KG-GSTNR) Widmung alt GST.\Widmung neu GST. wi amuns Folgewidmung|besondere) Fläche pro

VE nn 9 Fläche | Grundstück
90107-462838 FL Bw F u Io... 914.1
190107-4623/8 FL VS 180.4
Summe 694.5

Widmung alt Widmung neu Befristung Folgewidmun: Bean Gesamtfläche pro

9 9 Widmung 9 9 Fläche Widmung

FL ___EW 144
FL vs 180.4
Summe 694.5

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die beantragte Flächenwidmung.

• c) Gemeinde St. Gallenkirch, Steuer-Haus
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach dem Anhörungsverfahren

In der Gemeindevertretungssitzung am 23.06.2022 wurde die Durchführung des Anhörungsverfahrens einstimmig beschlossen und zwischenzeitlich auch durchgeführt. Es liegt eine Stellungnahme der Illwerkevkw vor, in welchem auf das Bau- und Bestockungsverbot hingewiesen wird. Lt. Vermessungsbüro soll der östlich gelegene Eingangsbereich des Steuer-Hauses in der Flächenwidmung (wie planlich dargestellt)
Berücksichtigung finden.

Beschlussfassung:

Befristun. Befristung) Gewidmete
Betroffene Gst. (KG-GSTNR) Widmung alt GST. Widmung neu GST, Widmung Folgewidmung besondere Fläche pro air w SE 90107-2177 Bw VS = BU 60107-2177 FL FS (oebeogungenerien IF „FL 190107-2177 vs FS weisengunzae | F -FL 0.6)
nn I „mtlomzgaum) EN -
90107-2178 FL FS jeereitergungweien IF -FL 26.5
90107-218171 BW ALL... s7
90107-2181/1 Bw Babartergungsbiiien IF -FL 124.2
‚mi Lemzentrum) . een
90107-218971 Bw. MS. BE Bus „20.8
60107-218171 FL ES wornenngsene IF -FL 308.3
nn . BAT VE BEE BEE .
[80107-4677 Bw FS teateitergunznenen IF „FL 1.0)
190107-4677 BW vs BE BE _ u 4.0
90107-4677 VS FS (Beheibeginzeberich FL 09
ne IE NAEH 11 1:11, BER EINE JEHEEHEEEEE DR Ban
90107-.655 Bw FS (esbentergungeoerien IF -FL 152.3
90107-.655 vs FS werantergungeserien |F FL 93
[mt Lomzentrum:
Summe 1580.4
Widmung alt Widmung neu Befristung Folgewidmun Besondere Gesamtfläche pro g 9 Widmung | 9 9 Fläche Widmung ( 57
FS F FL 704.2
FL FS__ F I 834.5]
vS FS F „FL 10.7
Summe 1580.2

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die beantragte Flächenwidmung.

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• d) Anita Netzer, Gargellen
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor dem Anhörungsverfahren

Mit Schreiben vom 20.06.2022 beantragt Frau Anita Netzer eine Änderung des Flächenwidmungsplanes zur Erweiterung des bestehenden Personalhauses in Gargellen.

Peter Lentsch verweist in diesem Zusammenhang noch einmal darauf, dass generell nach dem Anhörungsverfahren und somit vor der nächsten Beschlussfassung der Gemeindevertretung ein einreichbarer Plan vorzulegen ist.

Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig das Anhörungsverfahren für den vorliegenden Widmungsentwurf.

e} Herbert Kubicki, Gortipohl
- Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor dem Anhörungsverfahren

Mit Eingabe vom 11.07.2022 hat Herr Herbert Kubicki für die Bereinigung eines bestehenden Holzlagers hinsichtlich des Flächenwidmungsplanes angesucht.

Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig das Anhörungsverfahren für den vorliegenden Widmungsentwurf.

f} Ronald Stampfer, Neuberg

• Beschluss der Berichtauflage der UEP
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs vor Auflage

Für die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplanes auf Neuberg musste eine UEP durchgeführt werden. Zwischenzeitlich liegt der dafür notwendige Umweltbericht vor, welcher der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht wird. Weiters bedarf es einer Auflage des vorliegenden Umwidmungsentwurfs. Im Zuge des Auflageverfahrens soll zudem die Frage einer möglichen Pflicht der Gemeinde für eine Ersatz-Wasserversorgung geprüft werden. Diese muss tunlichst vermieden werden, so die Anregung von Hansjörg Schwarz.

Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Berichtauflage des vorliegenden Umweltberichtes im Rahmen der UEP.

Gleichzeitig wird auch das Auflageverfahren für den vorliegenden Widmungsentwurf einstimmig beschlossen.

• g) Elmar Butzerin, Garfrescha (nachträglich auf der TO)
• Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach Anhörung
• Beschluss Änderung Bebauungsplan Garfrescha nach dem Auflageverfahren

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In der Gemeindevertretungssitzung am 23.06.2022 wurde der Widmungsantrag von Elmar Butzerin noch einmal vertagt, da weitere Unterlagen hinsichtlich der Frage nach Abstellplätzen im Tal, sowie der Regelung der Abstellplätze auf Garfrescha, hinsichtlich der Kaufinteressenten des Antragstellers und bezüglich der planerischen Gestaltung eingefordert wurden. Diese Informationen liegen zwischenzeitlich zum Großteil vor.

Das Anhörungsverfahren wurde durchgeführt. Es liegen keine Stellungnahmen vor. Für die notwendige Änderung des Bebauungsplanes Garfrescha wurde ein Auflageverfahren durchgeführt. Diesbezüglich liegt eine Stellungnahmen vor, welche der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht wurde.

Die Gemeindevertretung sieht nach wie vor offene Fragen bei diesem Widmungsantrag.

Hansjörg Schwarz weist darauf hin, dass es auf Garfrescha einerseits eine Agrargemeinschaft gibt und andererseits aber auch eine touristische Interessensgemeinschaft.

Er verweist auch auf die Zielrichtungen im Teil-REK Garfrescha. Aus seiner Sicht wäre es wünschenswert, wenn bereits im Zuge der Flächenwidmung klargestellt ist, für welches Grundstück die Sicherstellung einer Zufahrt erfolgt.

Aus Sicht von Johannes Sturm fehlt für das Grundstück 2 eine dementsprechende Vereinbarung. Er erwarte sich eine solche, wie sie für das Grundstück 1 zwischenzeitlich vorliegt.

Auch Alois Bitschnau erwartet sich von Garfrescha mehr Kooperation hinsichtlich der weiteren Entwicklung dieses Gebietes und klare Vorgaben für weitere Widmungsanträge.

Hansjörg Schwarz sieht im Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz die Notwendigkeit, die jetzt vorliegende Änderung des Flächenwidmungsplanes zu beschließen.

Daniel Fritz sieht ebenfalls die Notwendigkeit, dass es klare Vorgaben für zukünftige Bauwerber geben muss.

Eugen Lorenzin erkundigt sich darüber, welche Unterlagen nun tatsächlich von Elmar Butzerin vorgelegt worden sind.

Dies wird vom Vorsitzenden erläutert.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Gemeindevertretung möge die beantragten Beschlussfassungen machen, wenn seitens der SIMO auch noch für das Grundstück 2 eine schriftliche Bestätigung vorgelegt wird. Aus seiner Sicht liegen die anderen Unterlagen bereits vor.

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Beschlussfassung:

Befristun: Befristung | Gewidmete

Betroffene Gst. (KG-GSTNR) Widmung alt GST.|Widmung neu GST. Widmu na Folgewidmung: besondere) Fläche pro

Bu 9 Fläche ; Grundstück
90107-269912... A ._ ‚B .......124.8
[90107-2699/2 FL B 124.8
Summe 249.6

Widmung alt Widmung neu Befristung Folgewidmun ne Gesamtfläche pro

9 9 Widmung 9 9 Fläche Widmung

Fi_ I BWFa EL _ 249.6
Summe 249.6

Die Gemeindevertretung beschließt mit zwei Gegenstimmen die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplanes und gleichzeitig die Änderung des Bebauungsplanes Garfrescha, vorbehaltlich der nachträglichen Vorlage einer Bestätigung durch die SIMO, dass auch für das Grundstück 2 eine Parkberechtigung vorliegt.

zu 04.: Zufahrt Blaas-Areal - Durchführung eines Teilungsplanes gem. $8 15 ff Liegen- schaftsteilungsgesetz

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den vorliegenden Teilungsplan und die damit verbundene Durchführung gem. 88 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz.

zu 06.: Gemeinde St. Gallenkirch (Steuer-Haus) — Durchführung eines Teilungsplanes gem.
88 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den vorliegenden Teilungsplan und die damit verbundene Durchführung gem. 88 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz.

zu 05.: Berichte des Bürgermeisters

Am 25. Juni ging die erste Soemmerfasnat über die Bühne. Zahlreich teilnehmende Gruppen ermöglichten eine schöne Veranstaltung als Ersatz für den Faschingsdienstag.

Die 4. ARA-Mitgliederversammlung fand am 27. Juni im Standesgebäude statt.

Die Sitzungen der Schulerhalterverbände PTS Montafon, HPSZ Montafon und für den Standesamts- und Staatbürgerschaftsverband fanden am 28. Juni in der MS Schruns Grüt statt.

Der Bau- und Raumplanungsausschuss tagte am 29. Juni im Gemeindeamt.

Bei der „Langen Nacht der Seilbahn“ wurde am 01. und 02. Juli die Valiserabahn und der gesamte Silvretta Park samt REVIER-Hotel feierlich eröffnet.

Das traditionelle Sauerkäse-Anschnittfest fand mit regem Besuch am 02. Juli beim Musikpavillon statt.

Am 04. Juli fand eine Sitzung der Grundverkehrs-Ortskommission im Gemeindeamt statt.

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Auf der 18. Standessitzung am 05. Juli wurde unter anderem über einen Projektantrag für ein Montafoner Wildbachmuseum in Vandans entschieden.

Die letzte Schulwoche war wieder von zahlreichen Abschlussfeiern geprägt. In der Mittelschule konnte Lehrer Hans Heel sein letztes Schuljahr vor der Pensionierung absolvieren.

Am 08. Juli fand die Generalversammlung von Montafon Tourismus statt.

Eine Gemeindevertretungsklausur hielten wir am 11. Juli in den Räumlichkeiten des REVIER- Hotels ab.

Eine Begehung des Täscher-Waldes fand am 12. Juli gemeinsam mit der Forstbehörde, dem Stand Montafon und weiteren Grundbesitzern statt.

Eine vorbereitende Sitzung der Arbeitsgruppe Metzgerei hielten wir am 14. Juli im Gemeindeamt ab. .

Bei einem gut besuchten Säumerfest am 15. Juli in Gargellen wurde nochmals das 800- jährige Bestehen unserer Nachbargemeinde Klosters gefeiert.

Am selben Abend fand ein Konzert mit echter Volksmusik anlässlich des bereits 31.

Volksmusik-Seminares der Hausmusik Kraft beim Musikpavillon statt.

Bei einer öffentlichen Info-Veranstaltung am 21. Juli im Gemeindesaal konnten rund 40 Anwesende über die bisherige Arbeit an einer Nachfolgelösung für das gemeindeeigene Schlachthaus informiert werden. Es soll nun einen Info-Folder geben und die Gespräche mit weiteren Interessenten geführt werden. Bis Ende 2024 muss das alte Schlachthaus geräumt werden.

Gestern Montag fand eine Abschluss-Sitzung des Tourismus-Ausschusses mit weiteren Workshop-Teilnehmern statt. Es wurde das Ortsprofil für St. Gallenkirch-Gortipohl endgültig fixiert. Mit den beiden Themen „Aktivzentrum“ und „Ursprünglichkeit“ kann nun ab Herbst an neuen aber auch bereits begonnen Produkten fokussiert weitergearbeitet werden. Es sollen möglichst alle Betriebe und Interessenten miteingebunden werden.

Eine Feststellungsklage von Kurt Bawart hinsichtlich der Dienstbarkeit einer Zufahrt im Bereich Mazeis ist bei der Gemeinde eingelangt.

zu 07.: Allfälliges

Marietta Fiel erkundigt sich noch einmal hinsichtlich dem letzten Stand in Sachen Urnenwandlösung.

Alexander Kasper berichtet diesbezüglich, dass er bereits in der letzten Sitzung des Bau- und Raumplanungsausschusses eine Richtigstellung vorgenommen habe. Nach dem Bestattungsgesetz ist die Errichtung einer Urnenwand nach wie vor möglich. In der Regel gelte es jedoch, ein solches Projekt in Absprache mit dem Grundbesitzer zu erörtern. Da dies in den meisten Fällen die Institution Kirche selber ist, so bedarf es hier einer gemeinsamen

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Lösungsfindung. Um eine zukünftige Lösung für den Friedhof in St. Gallenkirch zu schaffen, bedarf es zunächst notwendiger Abklärungen mit der Ortskirche und der Diözese.

Anton Feichtner regt an, dass bei einer Versetzung der Ortstafel beim Bargals ein Willkommensgruß für die Gäste, ähnlich wie in Schruns, aufgestellt werden könnte.

Weiters wäre es aus seiner Sicht wünschenswert, wenn vom Bauhof mehr Augenmerk auf die Unkrautentfernung gelegt wird.

Hinsichtlich dem Besitzer eines deutschen Autos, welches bereits seit längerer Zeit in der Vallatscha abgestellt ist, sollte nachgegangen werden.

Die Betreuung des Radweges sollte auch noch verbessert werden. Dies im speziellen bezüglich der Asphaltränder.

Niclas Bösch spricht das Thema Biken noch einmal an. Aus seiner Sicht wäre es dringend notwendig, wenn das gesamte Tal diesbezüglich gegenüber dem Land tätig wird. Es sollten ganz dringend neue bzw. zusätzliche Bike-Routen ermöglicht werden.

Am Beispiel Valzifenz zeigt sich die Agrargemeinschaft nicht gesprächsbereit, die Güterweganlage für die Biker zu öffnen, so Daniel Fritz.

Daniel Fritz benennt auch das Beispiel Maisäß Röbi, wo nicht einmal die Straße für den Fußgänger genutzt werden kann. Dies sei völlig unverständlich.

Die Montafoner Gemeinden sollten eine Resolution an das Land richten, in welcher die Öffnung von Güterweganlagen für Biker gefordert wird.

Hansjörg Schwarz als Obmann der Güterweganlage St. Gallenkirch-Grandau-Garfrescha-Alpe

Nova verweist darauf, dass das Thema Haftung nicht unterschätzt werden dürfe. Dies sei aus seiner Sicht ein sehr großes und wichtiges Thema.

Ende der Sitzung: 21:07 Uhr

Der Vorsitzende:

Der Schriftführer:

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