13. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg
Tel 05556 7314-0, Fax DW 6

gemeinde@bartholomaeberg.at

DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiter:

Markus Rudigier,MAS
205556/73114-11
markus.rudigier@bartholomaeberg.at

Bartholomäberg, am 28.05.2022

NIEDERSCHRIFT

über die am Mittwoch, den 11. Mai 2022 um 20 Uhr abgehaltene 13. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg im Mehrzweckgebäude Bartholomäberg

Anwesend: Bgm. Martin Vallaster, Vize Bgm. und GR Georg Stampfer, GR Oswald Ganahl, GR Ing. Matthias Vallaster, GR Ing. Manfred Bitschnau MSc, Kleopatra Loretz, Hannes Rudigier, Manuel Bitschnau MBA, Andreas Zudrell, Hubert Bitschnau, DI Andreas Walter, Gerhard Dobler, Karl Fladerer, Mar- kus Köfel, Sieglinde Mattle, Andreas Bitschnau, Michael Saler, Peter Mangeng und Markus Rudi- gier als Schriftführerin

Entschuldigt: GR Dipl. Bmstr. Helmut Salzgeber, Marcus Wachter, Andrea Bickel, Christian Gassner, Fritz Walter und Sabine Erne

TAGESORDNUNG

1. Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. April 2022

2. Agrargemeinschaft Allmein — Verordnung für die Fahrberechtigungsscheinregelung - Beschlussfassung

3. Parkraumbewirtschaftung in Bartholomäberg - Präsentation des Vorschlages - Beschlussfassung

Berichte

5. Allfälliges

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg und erklärt bittet sie den Tagesordnungspunkt 2 wie folgt abzuändern:

2. Agrargemeinschaft Allmein - Wegordnung und Fahrberechtigungsscheinregelung - Beschlussfassung

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg beschließen einstimmig die Änderung der Tagesordnung wie vorgeschlagen.

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Gemeinde Bartholomäberg

TAGESORDNUNG NEU

1. Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. April 2022

• 2. Agrargemeinschaft Allmein - Wegordnung und Fahrberechtigungsscheinregelung - Beschlussfassung
• 3. Parkraumbewirtschaftung in Bartholomäberg - Präsentation des Vorschlages - Beschlussfassung

4. Berichte

5. Allfälliges

1. Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. April 2022 Die Niederschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 20. April 2022 muss beim Punkt 2, geändert werden, da die Abstimmung dieses Punktes nicht einstimmig war. GR Ing. Manfred Bitschnau hat sich der Stimme enthalten. Der Vorsitzenden erklärt, dass die Niederschrift wie beantragt geändert wird, wel- ches von den Mitgliedern der Gemeindevertretung die Zustimmung findet.

2. Agrargemeinschaft Allmein - Wegordnung und Fahrberechtigungsscheinregelung - Beschlussfassung Bürgermeister Martin Vallaster erörtert die Wegordnung der Agrargenossenschaft Allmein und die dazuge- hörenden Gebühren. Hubert Bitschnau fragt nach, warum die Gemeindevertretung dies beschließen muss. Der Vorsitzende erklärt, dass die Gebührenordnung per Bescheid vom Bürgermeister erlassen werden muss.

Wie sich nach Intervention von alt Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser herausgestellt hat, ist die Bezirksbehörde

nicht zuständig, somit wird der Bescheid nur noch der Allmein zugestellt. Das ist anders als zB bei der

Silvretta-Hochalpenstraße.

Das Benützungsentgelt stellt für die Allmein eine immens wichtige Einnahmequelle dar, um die Erhaltung der

weitläufigen Weganlagen alljährlich finanzieren zu können.

Jahresgebühren:

€60 für Eigentümer von Maisäßgebäuden, die nicht Mitglieder der Agrargemeinschaft sind oder deren Mitgliedschaft nach $ 6 der Verwaltungs- und Nutzungssatzung ruht sowie für Personen mit Hauptwohn- sitz in Bartholomäberg.

€ 160,- Eigentümer und Mieter von Ferienhäusern.

Wochengebühr:
€ 20,- Sonstige Nutzer (Gäste) von Maisäßgebäuden und Ferienhäusern

Tagesgebühren:
€ 15,- Personen mit Hauptwohnsitz in Bartholomäberg.

€ 20,- Fahrten mit Kleinbussen (Wanderbusse) zum Alpengasthaus Rellseck

Kleopatra Loretz fragt nach, ob jene, welche ihr Grundstücke bewirtschaften, gratis fahren dürfen. Oswald Ganahl erklärt, dass auch jene Gebühren verrichten müssen, dies war aber früher schon so. Matthias Vallaster berichtet, dass sie, obwohl sie den Maisäß bewirtschaften, € 60,- bezahlen.

Bürgermeister Martin Vallaster fügt hinzu, dass nur Allmein und Latons Alpbesetzer den Vorteil haben, eine kos- tenlose Bewilligung zu bekommen. Dies wird bei den Sömmerungskosten gutgeschrieben und vergütet.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die Wegordnung und die Fahrbe- rechtigungsscheinregelung mit den berichteten Gebühren.

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Gemeinde Bartholomäberg

3. Parkraumbewirtschaftung in Bartholomäberg - Präsentation des Vorschlages - Beschlussfassung Bürgermeister Martin Vallaster bittet GR Ing Manfred Bitschnau, MSc, das Ergebnis der Arbeitsgruppe zu prä- sentieren. Manfred Bitschnau erörtert den ausgearbeiteten Vorschlag für die Parkraumbewirtschaftung. Der Parkplatz nach dem Mehrzweckgebäude in Richtung Innerberg muss verbreitert und befestigt werden und mit einer Absturzsicherung versehen werden. Mit der Pfarre und dem Land Vorarlberg wurde eine Übereinkunft bezüglich Miete der Parkflächen getroffen. Je Quadratmeter Parkfläche bekommt die Pfarre € 3,- und das Land Vorarlberg € 2,50,- pro Jahr.

Vor dem Bärger Lädili soll rechts in Richtung St. Anton ein Parkstreifen für 5 Autos geschaffen werden.

Hinter dem Bärger Lädili soll der bestehende Parkplatz für die Anwohner „Dorf 4“ sowie für die Geschäftsführung vom Bärger Lädili reserviert werden. Weiters sollen beim Frühmesshaus Parkplätze geschaffen werden. Diesbe- züglich waren die Gespräche mit der Pfarre positiv.

Beim Gemeindeamt soll eine Kurzparkzone installiert werden (Ausnahme Amtszeit). Es soll 1 Parkautomat bei der Bushaltestelle „Widum“ installiert werden.

Bezüglich Parkgebühren ist angedacht, dass das Parken für 1,5 h gratis ist. Die Arbeitsgruppe schlägt eine Park- gebühr für den Tag in Höhe von € 4,- oder €5,- vor. Für Dauerparker solles eine Monats- oder Jahreskarte geben.

Die Monatskarte soll € 30,- und die Jahreskarte € 150,- kosten. Das Parken soll in der Zeit zwischen 07.00 Uhr und 18.00 Uhr gebührenpflichtig sein. Ein Ticket muss immer gelöst werden. Es soll ein Kartenautomat bzw. App (ParkNow oder Easy Park) installiert werden, damit kein Wechselautomat benötigt wird. Ein Wechselautomat ist in der Anschaffung teurer und von der Wartung her kostenintensiver. Strafen sollen den Vereinen für die Jugendarbeit zugutekommen. Es sollen ca. 100 Parkplätze bewirtschaftet werden. Die geplanten Kosten belau- fen auf ca. € 70.000,-.

Erhebung möglicher Parkflächen

Bereich Innerberg mas eası Eigentum Widmung GFZ WLV
Gasthaus Mühle Bereich Säge ca. 12 0 Stellplätze Privatbesitz FF rot Bereich Tröllerweg ca. 5 0 Stellplätze Privatbesitz FF rot Parplatz bei Bushaltestelle ca 8 0 Stellplätze Privatbesitz FF rot Parkplatz bei Postgarage ca. ı0 o Stellplätze Privatbesitz FL gelb Mühleweg ca. 30 0 Stellplätze Gemeinde Verkehrsfläche gelb / rot Schule Innerberg ca. 6 0 Stellplätze Gemeinde VS,FE-BW gelb/rot Parkplatz Kirche ca. ı0 o Stellplätze Gemeindefrak. Innerberg FS-Müllhütte gelb / rot a0 Bereich Bartholomäberg Zentrum Eigentum Widmung GFZWLV Wohn- Geschäftshaus ca. 5 o Stellplätze Gemeinde Bw - Kirchenplatz (nur im Winter) ca. 5s 0 Stellplätze Gemeinde Ki, FH- FF - Parkfläche 1 (Parkplatz Kirche) ca. 40 a0 Stellplätze Gemeinde SP/NW/MZ-FL - Parkfläche 2 (bei MZG) ca. 60 so Stellplätze Kirche, Land Vorarlberg FS Parkplatz - Wertstoffsammelstelle ca. 6 s Stellplätze Gemeinde FF/F 2 Bucht VS Bberg ca. 3 3 Stellplätze Gemeinde Bw - Bucht "Lädili" neu ca. s s Stellplätze Gemeinde FS Generationeplatz - 124 11a Hotel Berger Hof bei ehem. Kiosk ca. 3 0 Stellplätze Gemeinde FF - bei Garage Saal ca. 2 0 Stelplätze Gemeinde Bw - Abstellflächen Hotel ca. 16 0 Stellplätze Privatbesitz Bw - a 0

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Gemeinde Bartholomäberg

Parkplatzbewirtschaftung Gemeinde Bartholomäberg

Maßnahmen / Kosten einmalig
Parkscheinautomat

Bartholomäberg

Beschilderungen Innerberg
Bartholomäberg
Bodenmarkierungen Innerberg

Bartholomäberg
eventuell Absturzsicherungen Parkfläche MZG entlang L 94 Fundament Tiefbauarbeiten Stromanschluss

Erweiterung Parkfläche "Lädili" entlang L94
laut Angebot H&J T2021-0256 +Entwäserung, event. Pflasterbelag

laufende Kosten

Stromkosten

Zählpunkt wenn eigener Stromanschluss
Wartung Automaten extern (200€/a)
LTE Internetanbindung extern (4+3,20)
Personalkosten Gemeinde (0,2h/Mon)
Verbrauchsmaterial (Papier)

0:ST, 6 350,00 €
1ST 6 350,00 €
OST 400,00 €
10 ST 400,00 €
oO PA 500,00 €
7 PA 500,00 €
180 m 150,00 €
15T 250,00 €
1ST 1500,00 €
1ST 500,00 €
netto

netto

Summe einmalige Kosten netto

1ST 30,00 €
ST 125,00 €
15ST 200,00 €
1ST 7,20 €
10h 40,00 €
75T 11,60€

Summe laufenden Kosten netto/a

im Bereich der Stellfläche MZG sind Verbesserungen (teilweise Parkflächentiefe, Oberflächen) durchzuführen

diese Kosten sind nicht in der Aufstellung enthalten

Parkplatzbewirtschaftung Gemeinde Bartholomäberg

Ticketpreis Tag an 08

00 - 19:00 Uhr

Ticketpreis 1/2 Tag ab 07

00 - 13:00 Uhr

Ticketpreis 1/2 Tag ab 13

00 - 19:00 Uhr

Mittelwert

bewirtschaftete Stellplätze 114 ST
Auslastung 100% 10 d
Auslastung 50% 50 d
Auslastung 10% 150 d
Auslastung 5% 155 d

mögliche Einnahmen brutto

7,00 € 5,00€

4,00 € 3,00€
4,00€ 3,00 €

5,50€ 4,00 €

6 270,00 € 4560,00 €
15 675,00 € 11.400,00 €
9 405,00 € 6 840,00 €
4859,25 € 3534,00 €
36 209,25 € 26 334,00 €

0,00€

6 350,00 €
0,00 €
4000,00 €
0,00€

3 500,00 €
27 000,00 €
250,00 €
1500,00 €
500,00 €

43 100,00 €

35 000,00

78 100,00 €

30,00€
0,00 €
200,00 €
720€
400,00 €
81,20€

718,40 €

4,00€
2,00€
2,00 €

3,00 €

3420,00 €
8550,00 €
5130,00 €
2650,50 €

19 750,50 €

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Re

S

Michael Saler fragt nach, ob, wenn 200 Autos am Widum auf der Wiese parken, auch eine Gebühr bezahlt wer- den muss. Werden die Fahrzeugbesitzer bei einem Nichtlösen eines Tickets ebenfalls bestraft?

Manuel Bitschnau meint, dass Münzautomaten viel wartungsintensiver sind. Weiters sollte unbedingt im Orts- kern eine Geschwindigkeitsbegrenzung einführt werden. Er schlägt vor, dass vom Anfang bis zum Ende der be- wirtschafteten Fläche eine 30er Zone eingerichtet und dann der Parkgebührenhinweis mit der gesamte 30er Zone verknüpft ist. Dann wäre auch das Parkproblem auf der Wiese gelöst.

Auch findet er die Idee von der Stadt Bludenz gut, dass an für uns wichtigen Tagen (Beerdigung, Patrozinium, Weihnachtsmarkt...) die Parkgebühr ausgesetzt wird.

Oswald Ganahl meint, dass eine 30 er Beschränkung eine zu starke Geschwindigkeitsreduktion wäre.

Hannes Rudigier erwidert, dass es bereits 30 Jahre her ist, dass in diesem Bereich eine Person bei einem Ver- kehrsunfall tödlich verunglückte, dies weiß nur niemand mehr. Eine 30er Zone in diesem Bereich ist das einzig Richtige und längst überfällig.

Bürgermeister Martin erklärt, dass die 30er Zone auf der Landesstraße möglich ist.

Manuel Bitschnau meint, dass sich der Ortskern von Bartholomäberg in den letzten Jahren stark verändert hat und die Nutzung viel intensiver ist, es sind viel mehr Kinder in diesem Bereich unterwegs.

Michael Saler fragt nach, wer führt die Kontrollen durch? Bürgermeister Martin Vallaster meint, dass hier ein Werksvertrag mit einer beliebigen Person gemacht werden kann.

Kleopatra Loretz ist grundsätzlich mit dem Vorschlag einverstanden, regt aber an, dass es einen 2. Parkautomat geben sollte und dieser sollte als Münzautomat ausgeführt sein.

GR Ing. Matthias Vallaster meint, dass diese Maßnahmen wichtig sind, es soll heute eine Grundsatzentscheidung gefasst werden, damit die verschiedenen gesetzlichen Rahmenbedingungen geprüft und alles vorbereitet wer- den kann.

Der Vorsitzende erklärt, um nun alle Details ausarbeiten zu können, benötigt es den Beschluss.

Hubert Bitschnau macht den Vorschlag, dass keine Parkgebühr vorgeschrieben werden soll, sondern jeder eine freiwillige Spende machen kann. Bürgermeister Martin Vallaster meint, dass dies beim öffentlichen WC gemacht wird, die Einnahmen halten sich hier in Grenzen, es kommen gerade mal ein paar hundert Euro im Jahr zusam- men.

Andreas Bitschnau erklärt, dass er grundsätzlich gegen eine Parkplatzbewirtschaftung war, es hat sich aber in den letzten Jahren die Nutzung des Ortskernes derart verändert, dass es nicht mehr gut ist. Aus diesem Grund machen eine Parkplatzbewirtschaftung und Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung wohl Sinn. Er ist für 2 Tarife, da € 5,- für 2 Stunden doch sehr teuer ist.

Vizebürgermister Georg Stampfer meint, dass die Automaten alles können sollten, er würde eine Tagesgebühr von € 7,- und eine 2. Tarif für den halben Tag einführen.

Nach einer sehr intensiv geführten Tarifdiskussion fassen die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstimmig den Grundsatzbeschluss, das vorgeschlagene Parkraumbewirtschaftungskonzept weiter zu verfolgen und im Detail auszuarbeiten, insbesondere die Tarife sind hier eine grundlegende Entschei- dung.

4. Berichte

Trink- und Löschwasserversorgung „Lutt“

Die Gemeinde Bartholomäberg erneuert einen weiteren Abschnitt der Trink- und Löschwasserversorgung in der Parzelle „Lutt“ mit einer Länge von ca. 200 Metern. Dabei sind die Anwesen „Maier, Tschofen und Dönz“
betroffen. Auf diesen Liegenschaften erfolgt die Erneuerung dieser wichtigen Infrastruktur. Die Arbeiten wer- den wieder vom Team des Gemeindebauhofs in Zusammenarbeit mit dem Erdbewegungsunternehmen Hubert

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Bitschnau und seinem Kollegen Peter Blattmann ausgeführt. Die Grabarbeiten laufen teilweise sehr schwierig und aufwendig, weil man immer wieder auf sehr hartes Gestein stößt.

Verbauungsprojekt „Tschambreuatobel”

Die Mitarbeiter der Wildbach- und Lawinenverbauung setzen nun die Verbauungsmaßnahmen in Bartholomä- berg fort. Das „Innere und Äußere Tschambreuatobel“ wird verbaut und hochwassersicher gemacht. Die Ver- bauungsmaßnahmen sind als Fortsetzung des Projektes „Höllrutschung“ zu sehen und werden auch über die- ses Projekt finanziert, da dieselben Wassermassen abzuleiten sind. Es ist hier auch erforderlich die Panorama- straße zu sperren, weil dadurch die notwendigen Verlegungen der Straßenquerungen viel sicherer und in kür- zerer Zeit durchgeführt werden können. Seitens von Mitgliedern der Gemeindevertretung wird ersucht die Beschilderung zu verbessern, damit die Fahrzeuglenker nicht plötzlich vor der Baustelle stehen und teilweise rückwärts die gesamte Straße mit ihren Lkw’s zurückfahren müssen.

Betriebserweiterung „Firma Rüdisser”

In der Parzelle „Außerböden“ in der Nähe des Bahnhofes Vandans wird derzeit das Betriebsgebäude der Firma Rüdisser erweitert. Das Betriebsgebäude ist zu einem sehr großen Teil im Besitz der Firma Rüdisser. Die Firma Zaunprofi hat einen Teil an die Firma Martin Rüdisser verkauft.

Fertigungshalle „Zimmerei Fritz“

Die Arbeiten bei der Neuerrichtung der Fertigungshalle der Zimmerei Fritz gehen zügig voran. Zwischenzeitlich laufen die Arbeiten für den Innenausbau und die Lastenkräne wurden bereits montiert. Die Außenfassade ist zur Gänze fertig gestellt. Auch die Vorplatzgestaltung ist größtenteils abgeschlossen.
Jahreshauptversammlung „Bewusst Montafon“

Vor kurzem fand die Jahreshauptversammlung von „Bewusst Montafon“ im „Hof Verner“ statt. Dabei konnte Obmann Oswald Ganahl zahlreiche interessierte Mitglieder begrüßen und über die Aktivitäten in der Vermark- tung von regionalen Produkten berichten. Dem Vorstandsteam gehören Jürgen Zudrell aus Silbertal sowie Ma- nuel Bitschnau und Peter Mangeng aus Bartholomäberg an.

Konzert „Davenna Chor“

Der Davenna Chor veranstaltete zwei Unterhaltungsabende im Polysaal Gantschier, die sehr gut besucht wa- ren. Nach zwei Jahren verordneter Pause fanden erstmals wieder solche besonderen Abende des Davenna Chores statt.

Sicherheitsfachkräfte von Liebherr zu Besuch

Auf Initiative von Matthias Vallaster und Alexander Loretz trafen sich die Sicherheitskräfte der Firma Liebherr aus mehreren Werken aus Europa beim Historischen Bergwerk. Die Harmoniemusik Bartholomäberg sorgte für die Bewirtung und überraschte dann auch noch mit einem „Ständchen“ beim Historischen Bergwerk. Die Besichtigung vom Bergknappenstollen war auch ein Teil des sehr geselligen Abends. Der Besuch der Sicher- heitskräfte von der Firma Liebherr war auch nach langer Unterbrechung der Besuch einer größeren Gruppe in der „Knappagruaba“.

Eiserne Hochzeit Otto und Herlinde Fritz

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Die Eheleute Otto und Herlinde Fritz feierten im Kreise ihrer Familie und ihrer Freund das besondere und nicht häufige Jubiläum „Eiserne Hochzeit“. Die Harmoniemusik Bartholomäberg gratulierte ebenfalls den Jubilaren.

5. Allfälliges
Andreas Zudrell fragt nach, wie es mit dem LWL Projekt aussieht. Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass das Genehmigungsverfahren für das Kanalprojekt BA015 am 25.05.2022 von der BH stattfinden wird. Wir hoffen, dass der Baubeginn für das Kanalprojekt im September 2022 möglich sein wird. Im Zuge dieses Projek- tes wird dann die LWIL Leitung bis nach Bartholomäberg verlegt werden.

Sieglinde Mattle berichtet, dass der Wanderweg beim Anwesen von Carsten Gutt vom Besitzer abgesperrt wird. Sie fragt nach, ob er dies darf. Bürgermister Martin Vallaster meint, dass er dies nicht darf, er wird sich der Sachen annehmen und mit dem Besitzer reden.

GR Ing. Matthias Vallaster berichtet, dass es ein Projekt für ein neues Jugendhaus gibt. Letzen Dienstag war eine Sitzung, in dem das Projekt vorgestellt wurde. Das alte Musikschulgebäude kann auf Dauer nicht mehr genutzt werden, da der Mietvertrag ausläuft und dieses Areal anderweitig durch die Eigentümer genutzt wer- den wird. Für ein neues Gebäude wäre ein Grundstück an der Litz beim Bahnhof Tschagguns vorgesehen. Der nächste Schritt sind die Kostenschätzung und die Präsentation des Projektes in den Gemeindevertretungen.

Bürgermeister Martin Vallaster bedankt sich bei GR Ing. Matthias Vallaster und bei Michael Saler für die Teil- nahme.

Manuel Bitschnau, MBA berichtet, dass am 25.05.2022 der Tourismustag stattfindet. Es wird sehr viel über die Zukunft (nachhaltiger Tourismus) präsentiert werden. Weiters wird auch das Ergebnis der Lebensqualitätsmes- sung präsentiert. Diese wird alle 2 Jahre wiederholt werden. Ende Mai sollte der Masterplan fürs Montafon fertig sein. In dieser Studie soll aufgezeigt werden, wie viele Hotels, Beherbergungsbetriebe und Gästebetten es im Montafon noch verträgt.

Viele Projekte werden jetzt fertig, nun ist es wichtig, dass diskutiert wird, was die Gemeinden wollen.

Er berichtet weiter, dass am 25.05.2022 auch die Vergabe der Snowboard WM stattfindet. Die Halfpipe - Be- werbe finden im Kühtai in Tirol statt. Für den gesamten Bewerb muss keine Erdbewegung durchgeführt wer- den.

GR Oswald Ganahl berichtet, dass sie am nächsten Sonntag auf ihrem landwirtschaftlichen Betrieb ein Tag der offenen Tür haben und alle dazu herzlich eingeladen sind.

Ende: 21.45 Uhr

Martin Vallaster Markus Rudigier, MAS
(Bürgermeister) (Schriftführer)

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