15. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg ı, 6781 Bartholomäberg

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DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiterin:

Melanie Jordan
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melanie.jordan@bartholomaeberg.at

Bartholomäberg, am 15.07.2022

NIEDERSCHRIFT

über die am Mittwoch, den 13. Juli 2022 um 20 Uhr abgehaltene 15. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg mit Treffpunkt bei der Zimmerei Fritz

Anwesend: Bgm. Martin Vallaster, Vize Bgm. und GR Georg Stampfer, GR Oswald Ganahl, GR Ing. Manfred

Bitschnau MSc, GR Matthias Vallaster, Kleopatra Loretz, Andreas Zudrell, Andrea Bickel, Hubert Bitschnau, Andreas Bitschnau, Christian Gassner, Michael Saler, Johannes Bitschnau, Hannelore Bitschnau, Oliver Christof und Michael Tinkhauser vom Vorarlberger Gemeindeverband und Me- lanie Jordan als Schriftführerin

Entschuldigt: Helmut Salzgeber, Manuel Bitschnau, Andreas Walter, Gerhard Dobler, Hannes Rudigier, Sieglinde

Mattle, Karl Fladerer, Markus Köfel, Marcus Wachter und Walter Fritz

TAGESORDNUNG

Besichtigung der neuen Fertigungshalle der Firma Holzbau Fritz Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 01. Juni 2022 Änderung des Flächenwidmungsplanes

• a) Julia Kaufmann, Plattaweg — Endbeschluss für die Errichtung eines EFH durch Familie Pisoni
• b) Daniela Rösler, Höllweg - Errichtung einer Garage (FS-Garage)
• c) Aktueller Stand Umwidmung Gerhard und Monika Vallaster, Obdörfieweg Antrag für die Bewilligung zur Nutzung der Wohnung Kornelia Salomon mit Adresse „Fangesweg 17“ als Ferienwohnung gemäß $ 16 Abs. 4 lit. A Raumplanungsgesetz Berichte Allfälliges

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg und bittet sie, die Tagesordnung um den Punkt „Kinderbetreuung Außermontafon“ zu erweitern. Dieser Punkt soll als Punkt 2 bearbeitet werden, alle anderen Punkte werden nachgereiht. Weiters begrüßt er Herrn Oliver Christof und Herrn Michael Tinkhauser vom Vorarlberger Gemeindeverband. Alle anwesenden Mitglieder der Ge- meindevertretung Bartholomäberg beschließen einstimmig die Änderung der Tagesordnung wie vorgeschlagen.

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TAGESORDNUNG NEU

• 1. Besichtigung der neuen Fertigungshalle der Firma Holzbau Fritz Kinderbetreuung Außermontafon
• 3. Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 01. Juni 2022
• 4. Änderung des Flächenwidmungsplanes
• a) Julia Kaufmann, Plattaweg — Endbeschluss für die Errichtung eines EFH durch Familie Pisoni
• b) Daniela Rösler, Höllweg - Errichtung einer Garage (FS-Garage)

c}) Aktueller Stand Umwidmung Gerhard und Monika Vallaster, Obdörfleweg

• 5. Antrag für die Bewilligung zur Nutzung der Wohnung Kornelia Salomon mit Adresse „Fangesweg 17“ als Ferienwohnung gemäß 8 16 Abs. 4 lit. ARaumplanungsgesetz
• 6. Berichte
• 7. Allfälliges

N

Besichtigung der neuen Fertigungshalle der Firma Holzbau Fritz

Zu Beginn der heutigen Sitzung erfolgt eine Besichtigung der neuen Fertigungshalle der Firma Holzbau Fritz. Das Unternehmen wird nun in dritter Generation geführt. Siegfried Fritz sen. gründete das Unternehmen vor ca. sieb- zig Jahren und übergab den Holzbaubetrieb dann in den 80-er Jahren an seinen Sohn Siegfried Fritz jun., welcher den Betrieb mit einem Bürotrakt und einem Holzfachhandel erweiterte. Eine weitere große Investition war die Errichtung des Objektes vis a vis des Betriebsstandortes. Hier entstanden Mietwohnungen, sowie Geschäfts- und Büroflächen. Nun entschied sich das Familienunternehmen einen weiteren großen Schritt zu setzen und errichtete eine neue Fertigungshalle, welche als Quantensprung betrachtet werden kann. Dadurch wird die Fertigung von den verschiedensten Objekten rationalisiert. Dabei ist auch die Anschaffung einer neuen Abbundmaschine ein großer Fortschritt. Lukas Fritz und seine Frau Dagmar erläutern uns in ihren Ausführungen die Fortschritte und die Erneuerungen im Unternehmen. Sie sind dankbar, dass es möglich war das Projekt umzusetzen. Dies sei auch zugleich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einem Motivationsschub verbunden. Die Mitglieder der Gemeindevertretung gratulieren Lukas und Dagmar Fritz zur getätigten Investition und zeigen sich erfreut, dass im Gemeindegebiet von Bartholomäberg mit dem Unternehmen Holzbau Fritz ein attraktiver Arbeitgeber nun in dritter Generation fortgeführt wird.

Kinderbetreuung Außermontafon

Martin Vallaster übergibt das Wort an Michael Tinkhauser und Oliver Christof vom Vorarlberger Gemeindever- band. Das neue Kinderbildungs- und betreuungsgesetz, das mit 01.01.2023 in Kraft treten soll, ist das erste Gesetz mit einem Versorgungsauftrag. Dieses Gesetz umfasst: Längere Betreuungszeiten in allen Altersstufen, geringere Schließzeiten in den Ferien (max. 4 Wochen pro Jahr} und auch unter anderem Bedarf bereits ab dem 1 Kind.

Nicht jede Gemeinde kann dieses zukünftige verpflichtende Angebot allein erfüllen. Wir im Montafon haben be- reits sehr gute Erfahrungen bei Kooperationen, auch in der (Klein-)Kinder- und Schülerbetreuung gemacht. Somit wäre dies eine große Chance bei uns im Tal. Auch Matthias Vallaster findet dieses Projekt eine große Chance für das Montafon und für die Zusammenarbeit im Tal. Daher soll die Umsetzung dieses Versorgungsauftrages ge- meinsam erfolgen. Eine der größten Herausforderung wird sein ausreichend pädagogisches Personal zu bekom- men. Somit besteht als Region Montafon eine bessere Chancen als attraktiver Arbeitgeber in einem stark ausge- dünnten Arbeitsmarkt und auch als attraktives Wohngebiet wahrgenommen zu werden.

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Für die Kinderbetreuung Montafon wäre zum Beispiel der Standort beim Poly in Gantschier angedacht. Hierfür wurden auch schon Besprechungen mit den anderen Gemeinden gehalten. Zuerst sollte ein pädagogisches Kon- zept erarbeitet und danach könnte mit den weiteren Maßnahmen und den baulichen Veränderungen begonnen werden.

Die Zielsetzung für eine gemeinsame Kinderbetreuung im Montafon sollte folgende Punkte beinhalten:
e Gemeinsames Modell für die Kinder-/Schülerbetreuung der bis 14-jährigen in der ganzen Talschaft e „Kindergarten Montafon“ mit verschiedenen Standorten als attraktiver Arbeitgeber © Mehrwert für Montafon (Kinder, Eltern, Personal, Gemeinden):
© Schaffen von attraktiven Angeboten mit erweiterten Öffnungszeiten in der Region Stabile Kinderbetreuung mit Ausfallssicherheit Erweiterte Ferien-/Ssommerbetreuung, auch in Kooperation mit Vereinen Verschiedene Schwerpunktsetzungen (Musik, Sport, Waldkindergarten, pädagogische Ansätze)
Schwerpunktwochen können über die Standorte rotieren
Gemeinsam leichter ein attraktiver Arbeitgeber in der Region Das neue Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz kann erfüllt werden Alle Montafoner Kindereinrichtungen unter einem strukturellen Dach mit gemeinsamer Organisation des Be- triebes Neues Personal wird gemeinsam angestellt und kann in allen Gemeinden eingesetzt werden Jede/r Mitarbeiter:in hat eine „Stammeinrichtung“
Etablierung eines „Springer:innendiensts“ (Unterstützungs-/Ausfallsystem gestaltbar)
Harmonisierung der Tarife für Betreuung und Verpflegung (nur 1 Tarif für die gleiche Leistung) schafft Ge- rechtigkeit und fördert Denken als Region

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Manfred Bitschnau erkundigt sich über die Finanzierung des Projektes. Für die Gemeinden ist es eigentlich nicht mehr machbar, alle Vorgaben zu erfüllen. Michael Tinkhauser erwähnt, dass es klar ist, dass eine Gemeinde allein die Finanzierung nicht tragen kann. Es wird zusätzliche Förderungen geben und durch eine Kooperation können die Kosten aufgeteilt werden.

Georg Stampfer ergänzt, dass es in der Praxis nicht möglich ist ein Gesetz für ganz Vorarlberg in gleichen Maßen umzusetzen, da in einer ländlichen Region ganz andere Verhältnisse als in einer Stadt herrschen. Er findet es eine Frechheit, dass solche Gesetze beschlossen werden!

Kleopatra Loretz findet es wichtig größere Firmen mit ins Boot zu holen und eventuell auch diese zur Mitfinanzie- rung aufzufordern. Michael Tinkhauser erklärt, dass es solche Konzepte schon gibt und dies sicher eine gute Über- legung wäre. Außerdem ist es Fakt, dass dieses Gesetz mit 01.01.2023 für das ganze Land in Kraft tritt und die Gemeinde Bartholomäberg sich Gedanken um einen Umsetzungsplan machen muss.

Michael Saler vertritt die Meinung, dass diese Vorgaben von den politischen Parteien auf Landesebene teilweise gewollt werden und das Gesamte nicht zu Ende gedacht ist. Oliver Christof erklärt hier, dass alle Landesparteien die gesetzlichen Änderungen mittragen.

Christian Gassner bringt zum Ausdruck, dass die Schaffung dieses Angebotes überaus wichtig ist. Dadurch können die Väter und Mütter auch einer Arbeit nachgehen, welches bei den jetzigen Lebenskosten auch kaum mehr an- ders möglich ist. In Teilen des Landes gibt es dieses nun im Gesetz verankerte Angebot schon seit mehr als zwanzig Jahren, weil es auch notwendig war. Er befürworte die Ausweitung des Kinderbetreuungsangebotes sehr.

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Oswald Ganahl bringt noch an, dass ein Umdenken mit den Ausbildungsvoraussetzungen passieren muss. Es kann nicht sein, dass eine einfache Mutter nicht mehr die Betreuung in der Mittagszeit übernehmen darf. Michael Tink- hauser erklärt, dass hier schon daran gearbeitet wird, um die Vorgaben aufzulockern.

Weiters soll noch mit den Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn gesprochen werden. Martin Vallaster sieht die ganze Situation auch als Chance. Er ist der Ansicht, dass die Mütter immer mehr arbeiten müssen, um die steigenden Kosten für den Lebensunterhalt abdecken zu können. Somit wird das Kinderbetreuungsangebot im- mer mehr in Anspruch genommen. Die Herausforderungen können wir im Verbund zwischen den Gemeinden viel eher stemmen, als wenn jede Gemeinde für sich versucht „ein Süppchen zu kochen“. Kooperation ist daher ein Gebot der Stunde. Zur Erfüllung der Aufgaben und Anforderungen muss es jedoch gelingen ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen und hier leiden wir jetzt schon - auch in dieser Sparte - unter Personalknappheit.

Abschließend bedankt sich Martin Vallaster bei Oliver Christof und Michael Tinkhauser für Ihr Kommen und für die rege und intensive Diskussionsrunde mit allen anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung.

. Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 01. Juni 2022

Herr Georg Stampfer möchte bei der Niederschrift zur 14. Sitzung der Gemeindevertretung unter dem Punkt „Allfälliges“ eine Ergänzung. „Ein großes Dankeschön an Herrn Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus für die sehr gute Information in der Corona Pandemie.“ soll hier noch hinzugefügt werden. Die Niederschrift der 14.

Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 01. Juni 2022 wird, nachdem sonst keine Einwände erho- ben werden, vom Vorsitzenden nach Ergänzung für genehmigt erklärt.

Änderung des Flächenwidmungsplanes

a) Julia Kaufmann, Plattaweg — Endbeschluss für die Errichtung eines EFH durch Familie Pisoni Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass wie bereits in der 14. Gemeindevertretungssitzung vom 01.06.2022 besprochen, Frau Kaufmann Julia eine Teilfläche des Grundstückes mit der GST-NR 122/2 im Aus- maß von 629,9 m? von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet mit Befristung und Folge- widmung Freifläche-Landwirtschaftsgebiet umwidmen möchte, damit Familie Pisoni ein Wohnhaus darauf er- richten kann.

Die Kundmachung mit der Aktenzahl 031-2-25/22 samt Plänen wurde auf der Homepage der Gemeinde Bar- tholomäberg sowie an der Amtstafel in der Zeit vom 10.06.2022 bis 13.07.2022 ersichtlich gemacht und lag zur Einsicht im Gemeindeamt auf, weiters wurden die betroffenen Parteien per RSb - Schreiben informiert.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg beschließen einstimmig die angeführten Änderungen des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Bartholomäberg.

b) Daniela Rösler, Höllweg - Errichtung einer Garage (FS-Garage)

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass Frau und Herr Rösler die alte Garage abtragen und eine neue Garage errichten möchten, da die alte Garage in einem schlechten baulichen Zustand ist.

Für die neue Garage und Parkfläche soll eine Teilfläche der GST-NR 2478/2 im Ausmaß von 39 m? von Freiflä- che-Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Garage und Parkplatz inkl. Befristung und Folgewidmung in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet sowie eine Teilfläche der GST-NR 2478/2 im Ausmaß von 39 m? von Frei- fläche-Freihaltegebiet in Freifläche Sondergebiet Garage und Parkplatz inkl. Befristung und Folgewidmung in Freifläche-Freihaltegebiet umgewidmet werden.

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Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg beschließen einstimmig wie oben beschrieben die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellten Änderungen des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Bartholomäberg.

c) Aktueller Stand Umwidmung Gerhard und Monika Vallaster, Obdörfleweg Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass wir bei diesem Bauprojekt eine negative Stellungnahme vom Amt der Vorarlberg Landesregierung, Abteilung Raumplanung, erhalten haben. Nun soll es einen Termin im Landhaus geben, um diesen Fall zu besprechen. Für die Änderung des Flächenwidmungsplanes zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses durch Frau Monika Vallaster ist laut Raumplanungsabteilung eine Umwelterheb- lichkeitsprüfung erforderlich.

. Antrag für die Bewilligung zur Nutzung der Wohnung Kornelia Salomon mit Adresse „Fangesweg 17“

als Ferienwohnung gemäß $ 16 Abs. 4 lit. A Raumplanungsgesetz

Frau Kornelia Salomon, beantragt eine Ausnahmebewilligung, damit das Anwesen „Fangesweg 17“ als Ferienwoh- nung genutzt werden kann. Diese Bewilligung wäre nur temporär und würde bei einem Verkauf erlöschen. Frau Kleopatra Loretz ergänzt, dass es nun zwei Eigentümer für dieses Grundstück bzw. dieses Hauses gibt, der Antrag aber nur von einer Person gestellt worden ist. Es soll daher geprüft werden, ob die Antragstellung rechtens oder auch vom Mitbesitzer zu unterzeichnen ist. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Berichte
a) Verbauung Tschafreuatobel

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Verbauungsarbeiten der Wildbach- und Lawinenver- bauung beim inneren und äußeren Tschafreuatobel schon sehr weit fortgeschritten sind. Die Arbeiten beim Tschafreuatobel, welches ostseitig des Stallgebäudes von „Josef Mangeng“ verläuft, sind bis auf kleine Restarbeiten gänzlich abgeschlossen. Nun wird das Gerinne im Bereich des Anwesens „Mair“ aus- gebaut. Der Straßendurchlass für das Gerinne wurde in der L 94 ebenfalls schon verlegt. Nun gilt es noch das Gerinne am Wohnhaus „Mattle und Ganahl“ vorbei auszubauen und den Erfordernissen bei Starkniederschlägen anzupassen. Diese Arbeiten sollen im Herbst dieses Jahres noch zur Ausführung ge- langen.

b) Schneedruckabwehr Tschateng
Ebenfalls haben Mitarbeiter der Wildbach- und Lawinenverbauung ein Schneedruckabwehrprojekt in der Parzelle „Tschateng“ in Innerberg auf dem Anwesen von Corinna Ganahl umgesetzt. Die Halde, wel-

che auch nur mir sehr großen Anstrengungen bewirtschaftet werden kann, wurde teilweise aufgeforstet und mit Gewerken versehen.

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c) Leistungswettbewerb der Feuerwehrjugend

Mitglieder der Feuerwehrjugend von Bartholomäberg und Innerberg nahmen zusammen mit der Feuer- wehrjugend Silbertal am Leistungswettbewerb beim Landesfeuerwehrfest in Schnifis sehr erfolgreich teil und belegten unter 42 teilnehmenden Gruppen den hervorragenden vierten Rang. Jugendleiter Mi- chael Saler kann stolz auf die Leistungen der Feuerwehrjugend sein, die bestimmt die zukünftigen Säulen bei der aktiven Feuerwehr sein werden.

d) Bartholomäberger Dörflifest

Der Sportclub Bartholomäberg veranstaltete nach COVID-bedingter Unterbrechung wieder ein Dörflifest mit dem traditionellen Fußxcballturnier und dem sehr beliebten Volleyballturnier. Beim Volleyballtur- nier setzte sich sogar schließlich eine Damenmannschaft durch und gewann das Turnier.

e) Gantschiarner Weinfest

Die Funkenzunft Gantschier veranstaltete auch wieder ein Weinfest auf dem Areal beim Polyschulareal.

Dabei fand auch das sehr beliebte Lättlischießen der Faschingsgilden und Funkenzünfte statt. Vizebür- germeister Georg Stampfer übte auch die Funktion des Festführers beim Frühschoppen der Trachtenka- pelle Gantschier aus.

f} Mühlbachverbauung

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet weiters, dass zwischenzeitlich alle Zustimmungen für die Ver- bauung des Mühlbaches vom Anwesen „Otto Fritz“ bis zum Anwesen „Bernhard Ganahl“ vorliegen. Es war überaus angenehm die Zustimmungen einzuholen, alle hatten größtes Verständnis für die Verbau- ungsmaßnahmen und stellen ihren Grundbesitz unentgeltlich zur Verfügung. Überaus erfreulich ist auch, dass eine bestehende Verrohrung des Mühlbaches auf einer Länge von ca. 300 Metern durch ein offenes Gerinne ersetzt werden kann. Wir hoffen, dass seitens der Wildbach- und Lawinenverbauung das Projekt möglichst bald bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz zur Genehmigung eingereicht werden kann, da- mit die wichtigen Verbauungsmaßnahmen möglichst bald umgesetzt werden können. Es wäre ideal, wenn im kommenden Jahr die Umsetzung des Projektes gestartet werden könnte.

g) Unwetter in Kärnten

Gerade in jüngster Zeit gab es eine schlimme Naturkatastrophe in Kärnten, bei welcher auch unsere ehemaligen Gemeindebürger Rupert und Rita Gollner betroffen waren. Hier zeigte sich wieder einmal, wie groß die Naturgewalten nach extremen Niederschlägen sein können. Deshalb ist es sehr wichtig, dass durch Verbauungsmaßnahmen die notwendigen Vorkehrungen getroffen werden. Eine hundert- prozentige Sicherheit vor Naturgefahren gibt es nicht, aber zumindest das Notwendige dagegen sollte

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man immer versuchen zu unternehmen und umzusetzen. Dafür benötigt es sehr hohe Geldmittel und das notwendige Verständnis der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.

7. Allfälliges
Michael Saler bringt an, dass die am Anfang des Jahres ausgewiesenen Sitzungstermine eingehalten werden sollten. Falls eine Sitzung nicht stattfindet, wäre es ideal, wenn man eine Information über den Outlook-Kalen- der erhält.

Ende: 23 Uhr

r
_ Martin Vallaster
(Bürgermeister)

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