20. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg ı, 6781 Bartholomäberg
Tel 05556 73114-0, Fax DW 6

gemeinde@bartholomaeberg.at

DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiterin:

Markus Rudigier, MAS
B05556/73114-22
markus.rudigier@bartholomaebers.at

Bartholomäberg, am 17.03.2023

NIEDERSCHRIFT

über die am Mittwoch, den 15.02.2023 um 20 Uhr abgehaltene 20. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg im Mehrzweckgebäude Bartholomäberg

Anwesend: Bgm. Martin Vallaster, Vbgm. und GR Georg Stampfer, GR Oswald Ganahl, MSc, Kleopatra Loretz, Hannes Rudigier, Manuel Bitschnau, MBA, Hubert Bitschnau, Di Andreas Walter, Gerhard Dobler, Andreas Bitschnau, Walter Fritz, Michael Saler, Peter Mangeng und Markus Rudigier, MAS als Schriftführer

Entschuldigt: GR Matthias Vallaster, Ing. Manfred Bitschnau, GR Dipl. Bmstr (FH) Helmut Salzgeber, Andreas Zudrell, Marcus Wachter, Andrea Bickel, Karl Fladerer, Markus Köfel, Sieglinde Mattle und Chris-

tian Gassner

TAGESORDNUNG

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Jänner 2023
• 2. Änderung des Flächenwidmungsplanes

a) Walter Fritz, Biguetweg — Entwurf auf Änderung des FWP

• b) Familie Schrottenbaum, Dälmaweg - Entwurf auf Änderung des FWP
• 3. Berichte

Allfälliges

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bar- tholomäberg, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 20. Sitzung der Gemeindevertretung.

Er bittet die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, die Tagesordnung um den Punkt 2 c) Vallaster

Gerhard und Monika, Obdörfleweg — Entwurf auf Änderung des FWP zu erweitern. Die Mitglieder der Gemeinde- vertretung Bartholomäberg beschließen einstimmig die vorgeschlagene Erweiterung der Tagesordnung.

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Gemeinde Bartholomäberg

TAGESORDNUNG NEU

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Jänner 2023
• 2. Änderung des Flächenwidmungsplanes

a) Walter Fritz, Biguetweg - Entwurf auf Änderung des FWP

b) Familie Schrottenbaum, Dälmaweg — Entwurf auf Änderung des FWP

c) Vallaster Gerhard und Monika, Obdörfleweg — Entwurf auf Änderung des FWP

Berichte

4. Allfälliges

w

1. Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Jänner 2022 Die Niederschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 18. Jänner 2023 wird, nachdem keine Einwendungen erhoben werden, vom Vorsitzenden für genehmigt erklärt.

• 2. Änderung des Flächenwidmungsplanes
• a) Walter Fritz, Biguetweg - Entwurf auf Änderung des FWP

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet über den Antrag von Walter Fritz, auf Änderung des Flächenwidmungs- planes für die GST-NR 351/1, GB Bartholomäberg.

Herr Walter Fritz hat am 01.10.2022 den Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes für die GST-NR 351/1, GB Bartholomäberg angesucht.

Er möchte die Grundfläche der GST-NR 351/1 von forstwirtschaftlich genutzter Fläche (Wald) in Freifläche - Land- wirtschaftsgebiet umwidmen.

Hierfür hat er am 16.03.2022 die Anmeldung einer Rodung von 962 m? Wald auf der GST-NR 351/1, GB Bartho- lomäberg zur Schaffung von landwirtschaftlicher Fläche bei der Bezirksbehörde Bludenz beantragt.

Diese Anmeldung auf Rodung wurde mit der Mitteilung vom 04.04.2022 mit der Aktenzahl: BHBL-VIII-1109.01- 2/2022-4 von der Bezirksbehörde zur Kenntnis genommen. Herr Fritz hat die Rodung zeitnah umgesetzt und die Fläche begrünt.

Im Zuge der Überprüfung des Widmungsansuchen wurde festgestellt, dass die Straße „Biguetweg“ nicht richtig abgebildet und vom Naturbestand teilweise stark abweicht. Im Zuge des Umwidmungsverfahrens soll dies rich- tiggestellt werden.

Da zur Richtigstellung der Straßenfläche Baufläche - Wohngebiet in Verkehrsfläche Straße umgewidmet werden muss, werden Teilfächen der GST-NRn. 351/1 und 362/1 in Baufläche - Wohngebiet umgewidmet werden. Es werden 284,9 m? von Baufläche - Wohngebiet in Verkehrsfläche Straße sowie in Freifläche - Landwirtschaftsge- biet umgewidmet und im Gegenzug 162,3 m ? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche in Baufläche - Wohngebiet.

Umwidmungsflächen:

GST-NR 351/1, 121,5 m? von Baufläche - Wohngebiet in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet

GST-NR 351/1, 137,8 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Baufläche - Wohngebiet

GST-NR 351/1, 33,0 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 351/1, 821,6 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 351/1, 102,7 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 351/1, 16,1 m? von Verkehrsfläche Straße in Freifläche — Landwirtschaftsgebiet

GST-NR 351/2, 1,1m? von Baufläche - Wohngebiet in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet

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Gemeinde Bartholomäberg

GST-NR 351/2, 81,7 m? von Baufläche - Wohngebiet in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 361, 80,6 m? von Baufläche - Wohngebiet in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 362/1, 57,8 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Baufläche - Wohngebiet

GST-NR 362/1, 54,3 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 362/1, 5,2 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 362/2, 135,9 m? von Verkehrsfläche Straße in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet

In einem Gespräch mit dem Amtssachverständigen, Herrn Michael Kaufmann, MSc, Abteilung Raumplanung wurde die Widmung besprochen. Zur Abklärung, ob aus raumplanerischer Sicht Auflagen zur Genehmigung der Flächenwidmung notwendig sind, wird eine Stellungnahme des Amtssachverständigen für Raumplanung vom Amt der Vorarlberger Landesregierung, Herrn Michael Kaufmann, MSc, in Auftrag gegeben.

Nun soll laut der vorgestellten Planbeilage mit der Aktenzahl ba031-2-02/2023 vom 14.02.2023 folgender Ent- wurf auf Umwidmung genehmigt werden:

Es soll eine Teilfläche folgender Grundstücke wie beschrieben umgewidmet werden.

GST-NR 351/1, 121,5 m? von Baufläche - Wohngebiet in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet

GST-NR 351/1, 137,8 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Baufläche - Wohngebiet

GST-NR 351/1, 33,0 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 351/1, 821,6 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 351/1, 102,7 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 351/1, 16,1 m? von Verkehrsfläche Straße in Freifläche — Landwirtschaftsgebiet

GST-NR 351/2, 1,1 m? von Baufläche - Wohngebiet in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet

GST-NR 351/2, 81,7 m? von Baufläche - Wohngebiet in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 361, 80,6 m? von Baufläche — Wohngebiet in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 362/1, 57,8 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Baufläche - Wohngebiet

GST-NR 362/1, 54,3 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet GST-NR 362/1, 5,2 m? von Forstwirtschaftlich genutzte Fläche (Wald) in Verkehrsfläche Straße

GST-NR 362/2, 135,9 m? von Verkehrsfläche Straße in Freifläche - Landwirtschaftsgebiet

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellte Teilflächen wie beschrieben umzuwidmen.

b) Familie Schrottenbaum, Dälmaweg - Entwurf auf Änderung des FWP Bürgermeister Martin Vallaster berichtet über den Fortgang im Umwidmungsverfahren Familie Schrotten- baum. Das gegenständliche Wohngebäude wurde mit Bescheid der Gemeinde Bartholomäberg vom 09.07.2009 baubehördlich bewilligt. Die Baubehörde ging damals davon aus, dass die Widmung des Baugrund- stücks Freifläche - Landwirtschaftsgebiet war und eine Genehmigung gemäß $ 18 Abs 3 RPG vorlag. Somit ist von einem rechtmäßig in FL bestehendem Wohngebäude, das zum Zeitpunkt der Bewilligung für die bodenab- hängige land- und forstwirtschaftliche Nutzung notwendig war, auszugehen. Nun soll das Wohnobjekt erwei- tert werden. Hiefür wäre eine Widmung als BW-R, Baufläche - Wohngebiet Roter - Punkt im Ausmaß von 600 m? geplant. Der bis 2004 vorhandene Rote - Punkt könnte somit aufgebraucht werden.

Ob der gelöschte Rot Punkt aufgebraucht werden kann, wurde vom Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Raumplanung von deren Rechtsabteilung geklärt. Abschließend wird eine Widmung als möglich er- achtet. Zur endgültigen Abklärung wurde eine Stellungnahme beim Amt der Vorarlberg Landesregierung, Abtei- lung Raumplanung und Baurecht, Herrn Michael Kaufmann, MSc, angefordert.

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Er

Es soll laut der vorgestellten Planbeilage mit der Aktenzahl ba031-2-01/2023 vom 13.12.2022 folgender Ent- wurf auf Umwidmung genehmigt werden:

Es soll eine Teilfläche des Grundstückes mit der GST-NR 3329/3 im Ausmaß von 600 m? von Freifläche - Land- wirtschaftsgebiet in BW-R, Baufläche - Wohngebiet Roter - Punkt mit Befristung und Folgewidmung Freifläche — Landwirtschaftsgebiet umgewidmet werden.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellte Teilfläche mit der GST-NR 3329/3 KG Bartholomäberg, im Ausmaß von insgesamt 600 m?, von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in BW-R, Baufläche - Wohngebiet Roter - Punkt mit Befristung und Folgewidmung Freifläche - Landwirtschaftsgebiet umzuwidmen.

Vallaster Gerhard und Monika, Obdörfleweg - Entwurf auf Änderung des FWP

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die UEP für die Umwidmung der GST-NR 2286/1, Gerhard Val- laster, nun abgeschlossen ist. Herr Andreas Grabher vom Amt der Vorarlberger Landes-regierung, Abteilung Umwelt- und Kilmaschutz hat am 10.01.2023 die abschließende Stellungnahme mit der Aktenzahl iVe-410.16- 47/2022-7 übermittelt.

Im Zuge des Verfahrens zur Umwelterheblichkeitsprüfung wurden Stellungnahmen aus den Fach-bereichen Raumplanung, Wasserwirtschaft sowie Natur- und Landschaftsschutz eingeholt. Eine geologische Stellung- nahme wurde mit dem Ansuchen übermittelt.

Zur gegenständlichen Umwelterheblichkeitsprüfung nach dem Raumplanungsgesetz wird festgestellt, dass ge- mäß $ 10a Abs. 3 und 4 iVm $ 21a Abs. 1 RPG, LGBl. Nr. 33/2005, durch die geplante Änderung des Flächen- widmungsplanes in Bartholomäberg keine voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Somit kann nun das Umwidmungsverfahren der GST-NR 2286/1 laut der vorgestellten Planbeilage mit der Ak- tenzahl 031-2-24/2022 vom 25.05.2022 durchgeführt werden.

Es soll eine Teilfläche des Grundstückes mit der GST-NR 2286/1 im Ausmaß von 599,7 m? von Freifläche - Land- wirtschaftsgebiet in Baufläche - Wohngebiet mit Befristung und Folgewidmung Freifläche - Landwirtschaftsge- biet sowie eine Teilfläche der GST-NR 3456 im Ausmaß von 2,7 m? von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in Baufläche - Wohngebiet umgewidmet werden. Die Widmungswerberin beabsichtigt nördlich des Elternhauses ein Einfamilienhaus zu errichten. Der dafür benötigte Baugrund im Ausmaß von ca. 600 m? wird von ihrem Onkel, Gerhard Vallaster, aus der der GST-NR 2286/1 erworben. Als Zufahrt zum Eigenheim soll die bereits bestehende Zufahrt zum Eigenheim „Obdörfleweg 7“ (Eltern) mitbenutzt werden, wozu von den Eltern, Johann und Josefine Vallaster als Eigentümer die erforderlichen Dienstbarkeitsrechte eingeräumt werden. Die Was- serversorgung und Abwasserentsorgung erfolgt über das Versorgungsnetz der Gemeinde Bartholomäberg.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellte Teilfläche im Ausmaß von insgesamt 599,7 m?, im Bereich der GST-NR 2286/1, KG Bartholomäberg von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet mit Befristung und Folgewidmung Freifläche - Landwirtschaftsgebiet sowie eine Teilfläche der GST-NR 3456 im Ausmaß von 2,7 m? von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in Baufläche - Wohngebiet umzuwidmen.

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3. Berichte
Jahreshauptversammlung Trachtenkapelle Gantschier
Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Jahreshauptversammlung der Trachtenkapelle Gantschier stattgefunden hat. Dabei berichtete Vorstandsmitglied Martin Sadjak über die Aktivitäten wie Ausrückungen, Pro- ben und gesellschaftliche Anlässe im vergangenen Jahr. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurde auch der Vorstand neu gewählt. Martin Sadjak, Emanuel Wachter und Elena Ganahl leiten gemeinsam den Musikverein.

Die Jahreshauptversammlung war auch der würdige Rahmen für die Ehrung von langjährigen Musikanten wie Marcus Wachter, Ronald Brugger und Patrizia Gantner.
Jahreshauptversammlung Ortsfeuerwehr Bartholomäberg
Vor kurzem fand auch die Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Bartholomäberg. dabei berichtete Kom- mandant Thomas Battlogg und Jugendleiter Michael Saler über die Proben, Einsätze und die verschiedenen Akti- vitäten im Jahr 2022. Es ist sehr erfreulich, dass die Jugendfeuerwehr nun 20 Mitglieder zählt, die Ortsfeuerwehr Bartholomäberg hat zusammen mit der Jugendfeuerwehr 74 Mitglieder. Es ist dies der höchste Mannschaftsstand seit dem Bestehen der Ortsfeuerwehr Bartholomäberg. Im Rahmen der Jahreshauptversammiung wurde Bern- hard Fritz als neues Mitglied der Ortsfeuerwehr Bartholomäberg angelobt. Bei der Jahreshauptversammlung wa- ren auch Polizeikommandant Karl Schuchter, Bezirksfeuerwehrinspektor Christoph Feuerstein, Abschnittskom- mandant Alexander Loretz, Bezirksjugendvertreter Christoph Feuerstein und Andreas Hosp vom Landesfeuer- wehrverband anwesend.

Jahreshauptversammlung Orstfeuerwehr Innerberg

Kommandant Frank Ammann lud zur Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Innerberg ein. Die Ortsfeuer- wehr Innerberg zählt derzeit 21 aktive Wehrkameradinnen und Wehrkameraden. Weiters sind zwei Jugendliche bei der Jugendfeuerwehr. Das vergangene Jahr war auch ein finanziell sehr erfolgreiches Jahr, da das Innerbärger Dörflifest an allen drei Tagen sehr gut besucht war wie dies auch beim Herbstfest der Ortsfeuerwehr Bartholomä- berg der Fall war.

Jagdaufseher Bernd zu Besuch in den Volksschulen Gantschier und Bartholomäberg

Unser Jagdaufseher Bernd Saler besuchte erstmals die vierten Klassen der Volksschulen von Bartholomäberg und Gantschier. Das Interesse der Kinder an seinen Ausführungen über die Jagd, die verschiedenen Wildarten war dabei sehr groß. So bekamen die Kinder auch einen Bezug über das Aufgabengebiet der Jagdausübenden.

Musikball Trachtenkapelle Gantschier
Am vergangenen Samstag fand der Musikball der Trachtenkapelle Gantschier im sehr gut besuchten Polysaal statt.

Die Ballbesucherinnen und Ballbesucher erlebten dabei wieder einen sehr gemütlichen und geselligen Abend.

98. Geburtstag Lisili Vallaster

Am 9. Februar 2023 feierte unsere älteste Gemeindebürgerin Lisili Vallaster ihren 98. Geburtstag. Bei bester Ge- sundheit konnte sie im Cafe „Of am Widum“ ihren hohen Geburtstag genießen.

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4. Allfälliges
Keine Wortmeldungen

Im Anschluss an die Sitzung präsentiert Bürgermeister Martin Vallaster 3 alte Filme von der 100 Jahrfeier des Hotel Fernblick, Montafon.

Ende: 21.20 Uhr

> Martin Vallaster
(Bürgermeister)

Markus Rudigier, MAS
(Schriftführer)

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