Protokoll 25.11.2020

2020-11-25
Zl.: 004-5/11-2020
HP/EB

N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 25.11.2020

Beginn: 19:30 Uhr Vereinsraum Ende: 21:15 Uhr

Anwesende:

Gemeinsam für St. Anton Ersatzmandatare
☒ Bgm. Helmut Pechhacker ☒ Raphael Böhler
☒ Christian Bitschnau ☐ Mag. Thomas Strauß
☒ Martin Anker ☐ Kurt Tschofen
☒ Martina Bickel ☐ Walter Borger
☒ Eva-Maria Vonier ☐ Werner Vonier
☐ Alexander Wachter ☐ Günter Fleisch
☒ Lukas Wackernell ☐ Kurt Battlogg

St. Antöner Volkspartei und freie Kandidaten Ersatzmandatare ☒ Alexandra Battlogg ☐ Wilma Battlogg ☒ DI (FH) Gernot Elsensohn ☐ Alexander Battlogg ☒ DI (FH) Jörg Bitschnau ☐ Bettina Segantin ☒ Fabienne Netzer ☐ Stefan Stemer ☒ Michael Schoder ☐ Georg Sonderegger

T A G E S O R D N U N G

• 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2020
• 3. Berichte
• 4. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung eines Ausschusses betreffend der Benützung des Gemeindesaales und des Vereinsraumes
• 5. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Straßennamen
• 6. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Daches bei der Volksschule und beim Gemeindesaal
• 7. Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
• 8. Allfälliges

zu Punkt 1 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Helmut Pechhacker eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt alle anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder. Er hält fest, dass die Ladung für die heutige Sitzung zeitgerecht an die Gemeindemandatare versendet wurde.

Weiters informiert der Bürgermeister, dass GV Alexander Wachter an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann und daher das Ersatzmitglied Raphael Böhler zur Sitzung eingeladen wurde.

GV Raphael Böhler gelobt gemäß § 37 des Gemeindegesetzes die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, die Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde St. Anton i. M.

nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern. Der Bürgermeister dankt Raphael Böhler für die Ablegung des Gelöbnisses. Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Eingangs stellt der Bürgermeister den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung. Es geht um die Aufstockung der Mitgliederanzahl im Prüfungsausschuss bzw. um die Aufnahme von Wilma Battlogg von der Liste St. Antöner Volkspartei und freie Kandidaten in den Prüfungsausschuss.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung.

Neuer Tagesordnungspunkt 8 wird die Beratung und Beschlussfassung über die Aufstockung der Mitglieder des Prüfungsausschusses von 3 auf 4 Mitglieder. Allfälliges wird zu Tagesordnungspunkt 9.

zu Punkt 2 – Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2020

Der Vorsitzende erkundigt sich, ob es Änderungswünsche hinsichtlich der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2020 gibt.

Die Gemeindevertretung genehmigt einstimmig die Sitzungsniederschrift vom 29.10.2020.

zu Punkt 3 – Berichte

Der Bürgermeister informiert darüber, dass der Bauausschuss am 16.11.2020 eine sehr konstruktive 1. Sitzung abgehalten hat. Der Bauausschuss war sich einig, dass zügig am Projekt „Nahversorger“ weitergearbeitet, aber auch nichts überstürzt werden soll. Momentan besteht das Problem, dass coronabedingt ein Zusammenkommen mit der Bevölkerung nicht möglich ist. Um die höchstmögliche Förderung zu erhalten, muss aber die Bevölkerung miteinbezogen werden. Eine Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger kann auch schriftlich erfolgen. Nach Absprache mit dem Bauausschuss hat der Vorsitzende von Herbert Bork von stadtland einen Fragebogen erstellen lassen, welchen die Bauausschuss- Mitglieder mittlerweile erhalten haben, um ihn zu ergänzen. Am nächsten Montag, den 30.11.2020, trifft sich der Bauausschuss zur 2. Sitzung, um den Fragenbogen dahingehend zu überarbeiten, was der Fragebogen im Detail beinhaltet, beispielsweise Wunsch nach einem Bankomaten, Vorschläge hinsichtlich der Überbauung usw.

Bis Mitte Dezember soll der Fragebogen an die Bevölkerung verschickt werden. Danach haben die Bürgerinnen und Bürger Zeit bis Mitte Jänner 2021, um den Fragebogen auszufüllen und zu retournieren. Anschließend werden die Fragebögen ausgewertet, um Mitte Februar ein Treffen mit dem Landesgestaltungsbeirat und mit den Architekten abhalten zu können. Bis Mitte April sollten die drei unabhängig hergestellten Projekte vorliegen. Der Bürgermeister hofft, dann eine Veranstaltung im Gemeindesaal organisieren zu können, um die Projekte der Bevölkerung zu präsentieren. Aus den Vorschlägen der 3 Architekten wird ein Projekt zusammengestellt.

GV Eva Vonier erkundigt sich, wer den Fragebogen auswertet.

Der Vorsitzende antwortet, dass die Auswertung vom Bauausschuss durchgeführt wird. Er erklärt zudem, dass die Gemeinde an den Termin Mitte Februar 2021 gebunden ist, bzw.

dass der Landesgestaltungsbeirat (LGBR) diesen Termin vorgibt. Vielleicht findet der Termin auch erst Mitte März statt. Der nächstmögliche Termin wäre Mitte Dezember 2020, welcher jedoch zu knapp ist.

GV Fabienne Netzer findet es gut, dass man sich die Zeit nimmt.

Der Bürgermeister erläutert, dass der Fragebogen noch vor Weihnachten zugeschickt wird, damit die Bürgerinnen und Bürger 4 Wochen Zeit zum Ausfüllen haben. Das Auswerten ginge vielleicht schneller, aber der LGBR kann keinen früheren Termin anbieten. Der Bauausschuss möchte gerne zügig arbeiten, aber alles muss Hand und Fuß haben.

Der Vorsitzende berichtet vom anstehenden Umbau des Ärztehauses. In der letzten GV- Sitzung erwähnte er bereits, dass einige Änderungen im Eingangsbereich durchgeführt werden müssen. Mittlerweile fand ein Termin mit dem Planer Klaus Schröcker statt, um die Änderungswünsche der Ärztinnen einfließen zu lassen. Optimal wären zwei getrennte Eingänge - jeweils in den Warteraum – auf der linken Seite zu Frau Dr. Alexandra Seeber und auf der rechten Seite zu Frau Dr. Veronika Süß. Der Glasvorbau in der Mitte dient als Abtrennung. Bei Frau Dr. Seeber sollte ein Behinderten-WC und bei Frau Dr. Süß ein Lager eingebaut werden. Jede Arztpraxis hat eine eigene Seite, um die Patienten in Empfang zu nehmen. Es ergäbe sich auch ein Platz für einen Schrank, um nicht so eingeengt zu sein.

Die Türe zum Behandlungsraum wird versetzt, damit man mit einem Krankenbett herauskommt, falls die Rettung gebraucht wird. Hinsichtlich der Lüftung hat der Vorsitzende die Firma Ender kontaktiert. Laut Firma Ender ließe sich die Lüftung problemlos errichten, wenn eine Decke eingezogen wird. Der Planer Klaus Schröcker wird eine Kostenschätzung erstellen. In der nächsten Sitzung folgen genauere Informationen.

Der Bürgermeister erzählt, dass in Bezug auf die Wohnanlage der Alpenländischen Wohnbau GmbH. ein Gespräch mit 2 Mitarbeitern des Instituts für Sozialdienste (IFS) stattgefunden hat. Sie haben uns beraten, was wir als Gemeinde für Möglichkeiten und Rechte haben. Wir können der Alpenländischen Wohnbau GmbH. vorgeben, welche Größe wir bei den Wohnungen wollen, z.B. 3-Zimmer- oder 4-Zimmer-Wohnungen. Der Vorsitzende war über so viel Mitspracherecht überrascht und hat sogleich einen Termin mit Frau Alexandra Schalegg von der Alpenländischen Wohnbau GmbH. und mit dem Architekten Wolf Dieter Schwarz vereinbart. Es war ein sehr konstruktives Gespräch, obwohl sie keine Änderungen vornehmen möchten, da sie ja einen genehmigten Baubescheid haben. Der Bürgermeister hat argumentiert, dass sie ja gleich viel Miete (€ 9,60/m²) erhalten, egal ob es große oder kleine Wohnungen sind, da sich die Quadratmeter nicht verändern. Die Alpenländische Wohnbau GmbH. baut Wohnungen entweder alle mit Miete oder alle mit Mietkauf. Bei der Vogewosi gibt es auch gemischte Wohnanlagen - bei der Alpenländischen nicht. Im Prinzip spielt es nicht mal so eine große Rolle. Jeder muss Eigenmittel mitbringen, die genau gleich hoch sind. Dieser Finanzierungsbeitrag ist mit € 73,15/m² festgelegt - unabhängig davon ob Miete oder Mietkauf (dies ist bei der Alpenländischen auch anders als bei den anderen sozialen Wohnbauträgern). Nach 6, 11 oder 16 Jahren kann die Wohnung gekauft werden.

Bei einem Kauf wird der Finanzierungsbeitrag angerechnet (die Miete nicht). Auch wenn man auszieht, bekommt man den Finanzierungsbeitrag wieder ausbezahlt – allerdings wird jedes Jahr 1 % abgezogen. Es ist jedem einzelnen überlassen, ob er die Wohnung kauft oder nicht. Bei einem Kauf ist die Wohnung nicht billiger als bei anderen privaten Wohnanlagen. Bei der Wohnanlage der Alpenländischen in Schruns wäre (bei der 1. Möglichkeit nach 6 Jahren) der Preis nach jetzigem Stand bei € 4.700,--/m². Bei einer Wohnung mit 85,11 m² beläuft sich der Kaufpreis auf ca. € 400.000 zuzüglich € 20.000,-- für die Tiefgarage zuzüglich Umschreibegebühren. Jeder muss selbst die Einrichtung wie z.B. Küche bezahlen und die Wohnung mit Möbeln bestücken - nur das Badezimmer ist inkludiert. Die Gemeinde hat ein Schreiben an alle Interessenten geschickt, damit sich die nach wie vor Interessierten für eine Wohnung bewerben können. Bisher wollten nur 2 Interessenten eine 2-3 Zimmer-Wohnung, alle anderen wünschten größere Wohnungen. Die Alpenländische will anfallende Kosten für eine Umplanung nicht bezahlen. Es gäbe nur die Möglichkeit, aus 2 x 2-Zimmer-Wohnungen eine 4-Zimmer-Wohnung zu machen. Es müssen mindestens 10 Wohnungen sein, sonst gibt es keinen Lift.

GV Fabienne Netzer fragt, ob es beim Lift nicht auf die Anzahl der Geschosse ankommt.

Der Bürgermeister erklärt, dass es von der Anzahl der Wohnungen abhängt. Vor Baubeginn muss auch die Kanalleitung umgelegt werden und die Alpenländische will diese Kosten nicht übernehmen, sondern die Gemeinde soll die Kanalumlegung bezahlen. Der Vorsitzende hat eruiert, dass der Kanal seit 35 Jahren hier verläuft. Laut Aussage der Bauverwaltung handelt es sich um eine Dienstbarkeit, wenn der Kanal seit über 30 Jahren besteht, was bedeutet, dass die Alpenländische die Umlegung bezahlen muss. Im nächsten Gemeindeblatt wird über die Wohnanlage informiert und alle Wohnungswerber haben bis 15.12.2020 Zeit, ihren Antrag bei der Gemeinde einzureichen.

GV Eva Vonier erkundigt sich, ob es einen Unterschied zur Vogewosi gibt.

Der Bürgermeister bejaht dies – die Vogewosi verlangt bei Mietkauf einen viel höheren Finanzierungsbeitrag. Dieser liegt bei € 350,-- bis € 400,-- anstelle von € 73,15 bei der Alpenländischen. Die Vogewosi bietet teilweise auch einen Mix aus Miet- und Mietkaufwohnungen. Laut den Wohnbauförderungsrichtlinien des Landes Vorarlberg steht eine Wohnung dem „Sozialnetzwerk Wohnen“ zu. Diese Personen werden wöchentlich betreut und alle 2 Wochen findet eine Kontrolle in der Wohnung statt.

zu Punkt 4 – Beratung und Beschlussfassung über die Bildung eines Ausschusses betreffend der Benützung des Gemeindesaales und des Vereinsraumes

Der Bürgermeister erwähnt, dass schon in der letzten Sitzung darüber geredet wurde, einen Ausschuss hinsichtlich der Benützung des Gemeindesaales und des Vereinsraumes zu bilden. Dabei ginge es darum, zu erheben, wer Gebühren in welcher Höhe bezahlt.

Vielleicht wären 3 Mitglieder im Ausschuss ausreichend. Er erkundigt sich, ob der Wunsch einen solchen Ausschuss zu gründen besteht, und wer sich einbringen möchte.

Als Mitglieder werden vorgeschlagen:
Fabienne Netzer, Martin Anker und Eva Vonier

Als Ersatzmitglieder werden vorgeschlagen:
Helmut Pechhacker, Jörg Bitschnau und Christian Bitschnau

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Bildung eines Ausschusses hinsichtlich der Benützung des Gemeindesaales und des Vereinsraumes mit den vorgeschlagenen Mitgliedern.

Die Schriftführerin wird die bestehende Benützungsregelung per e-mail allen Gemeindevertretern zukommen lassen.

Martin Anker organisiert die 1. Sitzung des neu gegründeten Ausschusses und bei dieser Sitzung werden der Obmann und der Obmann-Stellvertreter gewählt.

zu Punkt 5 – Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Straßennamen

Der Bürgermeister erklärt, dass er allen Gemeindemandataren den Entwurf mit den überarbeiteten Straßennamen zukommen lassen hat. Er war als Zuhörer 2 x bei einer GV-Sitzung dabei und hat mittlerweile alle E-Mails und Unterschriftenlisten angeschaut. Sein Entwurf enthält so wenig Straßennamen wie möglich und so viele wie nötig. Ein häufiger Wunsch der Bevölkerung war, dass eine Straße nicht 3 oder 4 Namen hat. Daher geht die Dorfstraße vom Almahüsle durch bis zum Haus Nr. 105. Der Gavaduraweg verläuft in einem Stück von der Raumausstattung Tschofen bis zum Haus Nr. 164. Insgesamt wurden die Straßennamen von 22 auf 16 reduziert. Es wurden alle Änderungswünsche der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt, beispielsweise Haldenweg, Lochweg und Siedlungsweg statt „In der Siedlung“.

GV Alexandra Battlogg fragt, in welche Richtung die Hausnummern angeordnet werden.

Der Vorsitzende findet es am besten, wenn die Häuser in Fahrtrichtung nummeriert werden. Bei Sackgassen ist es kein Problem. Es gäbe auch die Möglichkeit, sich an der Flussrichtung der Ill zu orientieren.

GV Martin Anker schlägt vor, sich an die Fahrtrichtung zu halten.

Der Vorsitzende ist der Meinung, dass es bei der Dorfstraße nicht so einfach ist.

GV Martina Bickel fände es logisch, wenn es beim Almahüsle mit „1“ anfangen würde. Auf der rechten Straßenseite sind die geraden Hausnummern und auf der linken Seite die ungeraden.

GV Eva Vonier sieht es als einfachste Lösung, wenn die Nummerierung taleinwärts erfolgt.
Auch bei der Dorfstraße ginge dies gut.

Laut GV Jörg Bitschnau ist der Gavaduraweg die einzige Straße, die in die andere Richtung läuft.

Der Bürgermeister meint auch, dass eine Nummerierung taleinwärts am meisten Sinn machen würde. Er erklärt, dass er Straßen, bei denen nur 2 Häuser stehen, herausgestrichen habe. Baugründe werden allerdings sehr wohl berücksichtigt.

GV Alexandra Battlogg findet, dass es bei der Familie Berlinger auch 4 Häuser sind.

Vize-Bgm. Christian Bitschnau erklärt, dass mit der Familie Berlinger geredet wurde.

Der Vorsitzende ergänzt, dass es sich anbietet, weil die Straße durchgeht.

GV Fabienne Netzer meint beim Kirchweg ergibt es sich nicht günstig.

Der Bürgermeister erklärt, dass dies eine Gemeindestraße ist und darum durchgehend gemacht werden kann.

GV Michael Schoder erkundigt sich, ob Walter’s Brotlädele „Kirchweg“ als Adresse erhält.
Der Bürgermeister bestätigt dies.

GV Lukas Wackernell erkundigt sich, wer die Nummerierung vornimmt.

Der Vorsitzende antwortet, dass er dies anhand eines maximal vergrößerten Planes mit allen eingezeichneten Grundstücksgrenzen machen werde. Auf dem Grundstück unter der Davenna-Wohnanlage verläuft eine Hochspannungsleitung und besteht daher Bauverbot.

GV Michael Schoder schlägt vor, den „Mühleweg“ unterhalb der Hauptstraße in die „Montafonerstraße“ einzubeziehen.

Der Bürgermeister hält dies für eine gute Überlegung, da es vermutlich einfacher wäre.

GV Fabienne Netzer fragt nach, wie die „St. Antonerstraße“ in Vandans heißt.

GV Martina Bickel bestätigt, dass sie dort auch den Namen „St. Antonerstraße“ hat.

GV Alexandra Battlogg erkundigt sich nach dem Weg zu Marita Bitschnau.

Der Vorsitzende erklärt, dass es sich um den „Gavaduraweg“ handelt mit – zur Gänze mit ungeraden Hausnummern, da alle Häuser links stehen.

GV Jörg Bitschnau fügt hinzu, dass es mit dem neugebauten Haus dann 4 Häuser sind.

Der Bürgermeister bestätigt dies und ergänzt, dass Bauplätze berücksichtigt werden müssen. Auch beim Haldenweg wäre es möglich, dass oberhalb vielleicht mal jemand bauen möchte. Die Hausnummern müssen so vergeben werden, dass sie in 50 Jahren auch noch passen. Er fragt die Gemeindemandatare, ob sie einverstanden sind, wenn wir das so weiterverfolgen und ins Finale bringen.

GV Fabienne Netzer fragt, ob die Anrainer den Namen „Waldweg“ so wollten.

Der Vorsitzende hält fest, dass es bei 6 Häusern einen eigenen Namen braucht und die Möglichkeit besteht, dass man auch noch bauen kann (2-3 Bauplätze).

GV Alexandra Battlogg erkundigt sich nach der weiteren Vorgehensweise bzw. Information an die Bevölkerung.

Der Bürgermeister erklärt, dass es keine separate Information braucht, da alle Wünsche der Bevölkerung, die eingegangen sind, berücksichtigt wurden.

GV Jörg Bitschnau würde gerne eine Information an die Bevölkerung schicken.

Der Vorsitzende würde vorschlagen, die Straßennamen heute zu beschließen.

GV Alexandra Battlogg ist der Meinung, man hat schon so lange keine Straßennamen, da kommt es nicht mehr auf ein paar Monate an.

GV Eva Vonier befürwortet einen heutigen Beschluss, da sehr viele Leute immer wieder fragen, bis wann die Straßennamen (endlich) kommen. Die Bevölkerung hatte genug Zeit, sich einzubringen.

Der Bürgermeister bestätigt, dass die Gemeindevertretung gewählt wurde, um Beschlüsse zu fassen. Wenn alle Gemeindemandatare für diesen Plan sind – bis auf die kleine Änderung von Michael Schoder – kann auch heute beschlossen werden.

GV Gernot Elsensohn findet, dass der Plan ein guter Vorschlag ist, möchte aber erst bei der nächsten Sitzung beschließen.

GV Alexandra Battlogg findet – da es eine Änderung gibt – sollte man die Leute nochmals informieren.

GV Fabienne Netzer war gestern nicht am PC und hat den Plan erst heute gesehen. Sie ist noch nicht dazugekommen, ihrer Freundin mitzuteilen, dass sie jetzt nicht mehr einen separaten Weg hat.

Der Vorsitzende möchte gerne mit diesem Projekt weiterkommen, da es noch genug andere Projekte gibt, und heute einen Beschluss fassen. Die umgesetzten Änderungswünsche sind ja von der Bevölkerung gekommen und er kann sich nicht vorstellen, dass noch viel kommt.

GV Martin Anker befürwortet eine Information an die Bevölkerung. Wenn es weniger als 10 Rückmeldungen gibt, beschließt die Gemeindevertretung die Straßennamen definitiv im Dezember.

GV Fabienne Netzer fragt nach, ob die Information noch an das Gemeindeblatt drangehängt werden kann.

Der Bürgermeister erklärt, dass die Information in Form eines separaten Beiblattes mit dem Gemeindeblatt mitgeschickt werden kann. Die Rückmeldungen werden angeschaut, und wir vereinbaren heute, dass wir die Straßennamen im Dezember beschließen.

Nach kurzer Diskussion stellt der Vorsitzende den Antrag, dass beim Gemeindeblatt ein Beiblatt mitgeschickt wird und in der Dezember-Sitzung die Straßennamen beschlossen werden.

Die Gemeindevertretung beschließt mit 11 JA-Stimmen diesen Antrag.
(1 Gegenstimme von GV Martina Bickel).

zu Punkt 6 – Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Daches bei der Volksschule und beim Gemeindesaal

Der Bürgermeister berichtet, dass er mit Hannes Bitschnau dessen Kostenschätzung durchgegangen ist und alles genau angeschaut hat. In der Kostenschätzung von Hannes Bitschnau über € 475.000,-- ist alles enthalten, was am Gebäude auch sonst noch zu machen ist. Es wäre schade, ein Gerüst aufzustellen und dann die Fassade nicht zu sanieren, sondern nur das Dach. Auch Malerarbeiten sind inbegriffen – eben eine komplette Außensanierung der Volksschule und des Gemeindesaales. Die Gemeinde hat 2 Möglichkeiten:
Die Sanierung zu splitten und einen Teil im nächsten Jahr und einen Teil im übernächsten Jahr durchzuführen. Der Vorteil wäre, dass wir eventuell nochmal in den Genuss der Corona-Förderung kommen. Der Nachteil wäre, dass viele Arbeiten doppelt bezahlt werden müssen, z.B. die Baustelle einrichten, das Gerüst aufstellen usw. Diese Variante wird eher teurer werden, wäre aber finanziell machbar. Die andere Möglichkeit wäre, die gesamte Sanierung ins Budget hineinzunehmen. Der Vorsitzende schlägt vor, die komplette Sanierung ins Budget zu nehmen. Falls es nochmals eine Corona-Förderung gibt, kann der Auftrag immer noch gesplittet werden. Das Dach wird durch die Isolierung etwas höher und wird mit „Prefa-Dachplatten“ erstellt.

GV Jörg Bitschnau erkundigt sich, wie die Gemeinde die übrigbleibenden € 120.000 finanziert.

Der Bürgermeister würde vorschlagen, die Geldmittel aus den Rücklagen zu entnehmen.

Kredite sind momentan billig, aber für Rücklagen erhält man kaum einen Zins. Sein Plan wäre, bei der nächsten Investition 40 % Förderung zu beantragen und danach für den Rest anzusuchen.

GV Fabienne Netzer möchte gerne wissen, wie das funktioniert.

Der Vorsitzende erklärt, dass bis Dezember 2021 mit dem Projekt angefangen werden muss, d.h. wir haben ein ganzes Jahr Zeit. Wenn das Projekt aufgeteilt wird, ist es nicht das gleiche Bauvorhaben, z.B. einmal die Volksschule und einmal der Gemeindesaal.

GV Fabienne Netzer fragt, ob die Aufteilung auch so erfolgen kann: einmal Dach und einmal Fassade.

Der Bürgermeister entgegnet, dass es nicht sinnvoll wäre, nochmal das Gerüst aufzustellen usw. – wenn, dann sollten nur die Gebäude geteilt werden.

Vize-Bgm. Christian Bitschnau stellt klar, dass allein das Gerüst € 19.000,-- kostet.

GV Gernot Elsensohn erklärt, dass am Montag bei der Vorstandssitzung betreffend dem Budget gewaltige Summen genannt wurden. Peter Vergud habe erklärt, warum es Sinn macht, für das Budget 2021 alles zu beantragen. Das Land Vorarlberg beteiligt sich finanziell bei 2 Straßen an der Umstellung auf LED-Beleuchtung. Und vielleicht kommt hinkünftig keine Bedarfszuweisung mehr. Deshalb ist es richtig, alles jetzt ins nächste Budget zu nehmen.

Der Vorsitzende fügt hinzu, dass es kein Problem ist, wenn man nicht alles umsetzt, dann hat man einfach mehr budgetiert.

GV Fabienne Netzer erkundigt sich, ob Photovoltaik auf dem Dach vorgesehen ist.

Der Bürgermeister erklärt, dass Photovoltaik nicht bei diesem Dach, sondern vielleicht bei einem anderen Dach in Frage kommt. Momentan tut sich hier sehr viel. Die Paneele werden immer besser. Auf jeden Fall würde man die Paneele nicht im Dach integrieren, sondern auf dem Dach anbringen. Auch von Seiten des Strompreises ist es derzeit unrentabel.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, dass die Sanierung des Schulgebäudes und des Saales zur Gänze (hauptsächlich für die Dachsanierung) im nächsten Jahr ins Budget genommen wird.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Sanierung des Daches bei der Volksschule und beim Gemeindesaal in das Budget 2021 einzubeziehen.

zu Punkt 7 – Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Der Bürgermeister informiert im Hinblick auf die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED über die Förderungen durch die „Corona-Milliarde“ und durch die Bedarfszuweisung.

Wie bereits zuvor erwähnt, gibt es die Bedarfszuweisung vielleicht im nächsten Jahr nicht mehr. Der Gemeinde St. Anton liegt ein Angebot der MBS in der Höhe von € 80.000,-- vor.

Der Vorsitzende wollte ein Gegenangebot einholen, aber von allen Seiten heißt es, dies sei uninteressant und rentiere sich nicht. Auch das Land Vorarlberg lässt im ganzen Oberland alles von der MBS machen. Auch bei den Gemeinden Vandans, Tschagguns und Bartholomäberg hat die MBS die Umstellung durchgeführt. Thomas Berthold von der MBS hat in Bezug auf das Angebot der MBS mitgeteilt, dass jede einzelne Lampe gemeinsam mit einem Siemens-Techniker angeschaut und die entsprechende Anzahl der Lampen festgelegt wurde. Jede Lampe hat eine Lebensdauer von 100.000 Stunden. Wir erhalten 10 Jahre Garantie. Es gibt eine Absenkautomatik in der Nacht mit einer automatischen Berechnung, ab wann es dämmert. Allerdings ist es nicht vorgesehen, dass die Lampe heller wird, wenn jemand vorbeigeht, und danach wieder dunkler. Die Investition in die LED-Lampen wird sich durch den reduzierten Stromverbrauch in 4 Jahren bezahlt machen.

GV Alexandra Battlogg teilt mit, dass eine Lampe direkt ins Schlafzimmer ihres Sohnes Luis leuchtet. Sie erkundigt sich, ob man die Lampen einzeln regeln kann.

Der Vorsitzende vermutet, dass z.B. 10 Stück Lampen gemeinsam gesteuert werden.

GV Fabienne Netzer möchte wissen, ob die Lampen höher kommen und anders leuchten als die alten.

Der Bürgermeister bestätigt, dass bei jeder einzelnen Lampe geschaut wird, wie weit die nächste Lampe entfernt ist und zugleich eine Berechnung des Streuungswinkels erfolgt.

GV Martina Bickel erkundigt sich, um wie viele Lampen es sich handelt.

Vize-Bgm. Christian Bitschnau erklärt, dass es 96 Lampen sind.

Der Vorsitzende ergänzt, dass das Land Vorarlberg die Lampen bei den Landesstraßen im gleichen Zug wechseln wird und dies kostet uns nichts.

GV Martin Anker stellt klar, dass LED-Lampen anders strahlen als herkömmliche Lampen.

Es ist kein Problem, die Lampe so einzurichten, dass sie nicht bei Luis ins Schlafzimmer leuchtet.

Der Bürgermeister erwähnt, dass GV Martin Anker angeboten hat, alles nachzurechnen.
Auf dieses Angebot kommt er liebend gerne zurück.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, dass die Straßenbeleuchtung ins Budget aufgenommen wird, um die Umstellung im nächsten Jahr vornehmen zu können.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED in das Budget 2021 aufzunehmen.

zu Punkt 8 – Beratung und Beschlussfassung über die Aufstockung der Mitglieder des Prüfungsausschusses von 3 auf 4 Mitglieder

Der Bürgermeister erklärt, dass es beim neuen Tagesordnungspunkt um die Aufstockung der Mitglieder im Prüfungsausschuss von 3 auf 4 Mitglieder geht. In der letzten Sitzung wurde darüber diskutiert, dass man Wilma Battlogg in den Prüfungsausschuss nehmen könnte. Diese Diskussion war etwas emotional. GV Gernot Elsensohn hat den Vorsitzenden darauf angesprochen, dies nochmals zur Sprache zu bringen. Da es keine Wortmeldung gibt, stellt der Vorsitzende den Antrag, dass der Prüfungsausschuss von 3 auf 4 Mitglieder erweitert wird.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Aufstockung der Mitglieder des Prüfungsausschusses von 3 auf 4 Mitglieder.

Weiters stellt der Bürgermeister den Antrag – im Interesse der St. Antöner Volkspartei und freie Kandidaten – dass Wilma Battlogg zum Mitglied des Prüfungsausschusses ernannt wird.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Bestellung von Wilma Battlogg zum Mitglied des Prüfungsausschusses.

Der Vorsitzende bittet darum, ein Ersatzmitglied für Wilma Battlogg zu nominieren.
GV Michael Schoder stellt sich zur Verfügung.

Die Gemeindevertretung beschließt mit 11 JA-Stimmen die Bestellung von Michael Schoder zum Ersatzmitglied von Wilma Battlogg in den Prüfungsausschuss.
(1 Gegenstimme von GV Eva Vonier).

Prüfungsausschuss: Ersatz:

Fabienne Netzer Alexandra Battlogg
Martin Anker Martina Bickel
Alexander Wachter Lukas Wackernell
Wilma Battlogg Michael Schoder

zu Punkt 9 – Allfälliges

Der Bürgermeister bringt eine eventuelle Erhöhung der Gebühren für das Jahr 2021 zur Sprache. In der Vorstandssitzung wurde dies bereits besprochen und alle Gemeinderäte waren einhellig der Meinung, dass es in der jetzigen Zeit bis auf einige wenige Ausnahmen absolut keine Gebührenerhöhungen geben soll.

• Bei den Müllsäcken gibt es eine Empfehlung des Gemeindeverbandes. Die Anschaffung der Müllsäcke wird zur Gänze über den Gemeindeverband organisiert. Unsere Müllsäcke kann man auch im Spar kaufen. Wir sollten nicht weniger verlangen als Spar.
Nachstehende Erhöhung wird vorgeschlagen:
bei den 20–l–Müllsäcken von € 1,80 auf € 1,90
bei den 40–l–Müllsäcken von € 3,60 auf € 3,80
• Was sich ebenfalls ändern wird, sind die Kosten für Kindergartenkinder, weil es eine neue Vorgabe des Landes Vorarlberg gibt.

Derzeit schreibt die Gemeinde pro Kind € 35,-- vor. Das Land gibt € 37,-- vor.

Für jedes 2. Kind hat die Gemeinde St. Anton die Hälfte, nämlich € 17,50, verlangt. Man könnte für das 2. Kind auch den Betrag von € 37,-- halbieren.

3jährige Kindergartenkinder kosteten bei der Gemeinde St. Anton bisher € 50,--. Man ging davon aus, dass 3jährige Kinder mehr Zeit beanspruchen. Jetzt wird vom Land Vorarlberg ein Betrag von € 37,-- vorgegeben.

Hinkünftig wird die Gemeinde St. Anton für das 1. Kindergartenkind € 37,-- verrechnen und für das 2. Kindergartenkind die Hälfte, somit € 18,50.

• Bei der Abgabe von Bauaushub sollte hinkünftig mehr verrechnet werden, da der Betrag von € 7,70/m³ viel zu günstig ist. Die meisten Gemeinden verlangen € 20,--. Ein Vorschlag wäre eine Erhöhung auf € 10,--/m³ Bauaushub.

Der Vorsitzende fragt die Gemeindemandatare, was sie davon halten, ein Zeichen zu setzen und bei den Gebühren für nächstes Jahr keine Erhöhung durchzuführen – bis auf die erwähnten Ausnahmen.

GV Eva Vonier findet dies eine gute Idee, da sehr viele Mitbürger derzeit Kurzarbeit haben.

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, erklärt der Bürgermeister, dass in der nächsten Sitzung diese Vorgehensweise bei den Gebühren beschlossen werden soll.

Der Vorsitzende berichtet, dass sowohl Monika Schanung als auch Monika Bickel im kommenden Jahr weniger arbeiten möchten. Die Gemeinde wird daher eine Teilzeitkraft mit ca. 30 % einstellen. Die Gemeinde verfügt danach über eine(n) Raumpfleger(in), der(die)
sich überall auskennt. Derzeit macht Monika Schanung das Schulgebäude einschließlich Saal und Monika Bickel das Gemeindeamt einschließlich Kindergarten und Vereinsraum.

Als Monika Schanung im Krankenstand war, stieß Monika Bickel an ihre Grenzen. Sie macht ja auch die Mittagsbetreuung der Schüler am Dienstag. Da beide weniger arbeiten wollen, kann ein(e) Mitarbeiter(in) eingestellt werden, der(die) überall mithilft und über alles Bescheid weiß.

Ein Inserat über die Suche nach einem(r) Raumpfleger(in) erscheint dann im Gemeindeblatt für den Jänner 2021. Monika Schanung möchte eventuell in die Altersteilzeit wechseln und ein diesbezügliches Gespräch mit Carolin Kasper findet am 10.12.2020 statt.

Der Volksschuldirektor Sascha Walch hat eine Anfrage hinsichtlich eines „offenen Bücherschrankes“ erhalten. In Dornbirn gibt es eine Stelle, die das organisiert. Der Vorsitzende stellt die Frage an die Gemeindemandatare, ob das Interesse für einen offenen Bücherschrank besteht. Sascha Walch hat 10 Schachteln mit Büchern, die gut dafür verwendet werden können. Wichtig wäre auch der Standort des Bücherschranks. Und die Frage, ob man nur 1 Platz oder 2 Plätze zur Verfügung stellen sollte. Der Bücherschrank muss unbedingt wasserdicht sein.

GV Fabienne Netzer berichtet, dass in Vandans neben einem Privathaus ein offener Bücherschrank steht, und zwar in einer alten Telefonzelle und sie hält das für eine nette Idee.

GV Eva Vonier ist der Meinung, dass sich eventuell ein alter Bus dafür eignen würde.
GV Martina Bickel würde die Bevölkerung fragen.
Der Vorsitzende wird an dieser Sache dranbleiben.

GV Fabienne Netzer erklärt, dass man beim Drehkreuz beim Spielplatz mit einem Kinderwagen nicht durchkommt und fragt, ob das Drehkreuz noch notwendig ist.

Der Bürgermeister stellt klar, dass noch ein weiteres Drehkreuz dazukommen wird – und zwar beim Haus von Martin Battlogg. Es gab ein Drehkreuz auf seinem Boden, welches aber entfernt wurde. Herr Battlogg wird das Drehkreuz zurückbekommen, da er ein großes Problem mit Mopedfahrern hat, welche den Fußweg benützen.

Laut GV Eva Vonier ist die Höhe des Drehkreuzes nicht optimal.

GV Fabienne meint, dass es ein großes Problem ist, dass man mit dem Kinderwagen nicht durchkommt. Außerdem möchte sie auch mit dem Fahrrad durchkommen.

Der Vorsitzende erklärt, dass er sich die Sache anschauen wird. Es muss eine Möglichkeit gefunden werden, um mit dem Kinderwagen durch das Drehkreuz zu gelangen.

Der Bürgermeister hat heute Abend ein E-Mail von Florian Küng (Bgm. von Vandans) erhalten. Nächste Woche findet am Freitag, Samstag und Sonntag (vom 4.12. bis 6.12.2020)
eine Corona-Massentestung in der Rätikonhalle statt. Der Vorsitzende muss bis morgen Mittag 12 Leute nominieren, die an diesem Wochenende Zeit haben: 8 Personen der Feuerwehr, 3 Personen für den administrativen Bereich und eine Person, die die Aufsicht übernimmt (entweder der Bürgermeister oder der Feuerwehr-Kommandant). Bei 2 Gemeindebediensteten 3 zu stellen, wird ein Problem werden.

Morgen folgen weitere Details. Die Bevölkerung kann sich in der Zeit von 7:00 bis 17:00 Uhr testen lassen. Die Regierung hofft auf eine starke Beteiligung – es wäre möglich, 1000 Personen pro Tag zu testen. In Südtirol lag die Beteiligung bei 70 %. Bei uns rechnen sie mit 50 %.

GV Fabienne erwähnt, dass sie beim Wort „Massentest“ dachte, dies sei verrückt. Aber es ist der erste vernünftige Vorschlag, den die Landesregierung macht. Sie würde sich einen Test überlegen.

GV Martina Bickel dachte zuerst auch über die Sinnhaftigkeit eines solchen Massentestes nach. Aber wenn sich alle testen lassen, dann haben wir ein Ergebnis.

Der Bürgermeister bedankt sich aufrichtig für die schöne konstruktive Sitzung. Er erklärt die Sitzung um 21:15 Uhr für beendet. Er bittet darum, beim Verlassen des Vereinsraumes die Masken aufzusetzen.

Die Schriftführerin: Der Bürgermeister:

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