25. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg ı, 6781 Bartholomäberg

Tel 05556 7314-0, Fax DW 6
gemeinde@bartholomaeberg.at

DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiter:

Markus Rudigier, MAS
®05556/73114-12
markus.rudigier@bartholomaeberg.at
Bartholomäberg, am 22.09.2023

NIEDERSCHRIFT

über die 25. Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 20. September 2023 um 19 Uhr mit Treffpunkt bei der Volksschule Gantschier

Anwesend: Bürgermeister Martin Vallaster, Helmut Salzgeber, Oswald Ganahl, Kleopatra

Loretz, Hannes Rudigier, Marcus Wachter, Andrea Bickel, Hubert Bitschnau, Andreas Walter, Gerhard Dobler, Markus Köfel, Sieglinde Mattle, Andreas Bitschnau, Christian Gassner, Peter Mangeng, Gerhard Dona und Markus Rudigier als Schriftführer

Entschuldigt: Vizebürgermeister Georg Stampfer, GR Matthias Vallaster, GR Manfred Bitschnau, Manuel

Bitschnau, Andreas Zudrell, Karl Fladerer und Walter Fritz

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

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TAGESORDNUNG

Besichtigung der neuen und umgebauten Räumlichkeiten bei der Volksschule und beim Kindergarten Gantschier Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 5. Juli 2023 Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag „Schwärzler / Stroemer, Küppers, Panoramastraße” Löschung ei- nes Fußsteiges im Bereich der GST-NR 2666/1 Umwidmungsansuchen

• a. Lukas Schrottenbaum, Dälmaweg
• b. Dominik Wachter, Außerböden

Budgetübertragung Projekt Volksschule und Kindergarten Gantschier Berichte Allfälliges

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Gemeinde Bartholomäberg

. Besichtigung der neuen und umgebauten Räumlichkeiten bei der Volksschule und beim Kindergarten Gant- schier Zu Beginn der Gemeindevertretungssitzung stand eine Besichtigung der neuen und umgebauten Räumlichkeiten bei der Volksschule und beim Kindergarten Gantschier auf dem Programm. Im Beisein von Volksschuldirektor Emanuel Jenny und Kindergartenleiterin Bianca Sperl fand ein Rundgang in den umgebauten und neuen Räum- lichkeiten des Volksschul- und Kindergartengebäudes Gantschier statt. Die Arbeiten wurden kurz nach Beginn der Sommerferien in Angriff genommen und konnten rechtzeitig vor dem Beginn des neuen Kindergarten- und Schul- jahres größtenteils abgeschlossen werden. Helmut Salzgeber als Vertreter der Firma Rhombergbau, welche den Auftrag als Generalunternehmerin erhielt, erläuterte die baulichen Maßnahmen. Im Erdgeschoss entstand durch einen Anbau eine neue Volksschulklasse sowie durch das Schließen des großen Stiegenhauses wurde ein weiteres Platzangebot für die Kinder der Volksschule geschaffen. Im Untergeschoss befindet sich nun der Kindergarten mit zwei Gruppenräumen, einem Ruheraum, einer Küche mit Essmöglichkeit, den Toilettenanlagen und einem neuen Büroraum für die Pädagoginnen. Im Rahmen des Bauverfahrens wurden gegenüber der Gemeinde Bartholomä- berg Auflagen vorgeschrieben, wie den Verschluss von zwei Lichtschächten aufgrund der Gefahrenzone des Frit- zentobels und der Einbau einer Lüftung im Kindergarten Gantschier. Für die Ausführung der baulichen Maßnah- men wurden größtenteils Unternehmen aus dem Montafon beauftragt, wie Holzbau Fritz, Gebrüder Vonbank, Elektro Durig, Brugger und Dachdeckerei Fritz. Im Namen der Gemeinde Bartholomäberg gilt auch dem Team vom Gemeindebauhof für ihren Einsatz ein großer Dank, ebenso den Raumpflegerinnen „Daniela und Jihana“ sowie unserer Kindergartenleiterin Bianca Sperl. Durch ihren großen Einsatz war es dann noch möglich, die Räumlich- keiten so herzurichten, dass die Schule und der Kindergarten wie vorgesehen in das neue Schul- und Kindergar- tenjahr starten konnten.

. Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 05. Juli 2023 Bürgermeister Martin Vallaster erklärt die Niederschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 05. Juli 2023, nachdem keinerlei Einwendungen erhoben wurden, für genehmigt.

. Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag „Schwärzler / Stroemer, Küppers, Panoramastraße“ Löschung eines Fußsteiges im Bereich der GST-NR 2666/1 Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass Familie Schwärzler, Panoramastraße, das Wohnhaus teilweise ver- kauft hat und nun die Grundteilung ansteht. Die Grundteilung wäre mittels Freilassungserklärung einfach abzu- handeln gewesen. Jedoch hat RA Düngler bereits einen Vertrag für die Parteien Schwärzler / Strömer, Küppers aufgesetzt, sodass nun eine Genehmigung durch die Gemeindevertretung notwendig ist. In diesem Zuge soll auch die Dienstbarkeit eines Fußsteiges über die GST-NR 2666/1 in EZ 21, GB 90101 Bartholomäberg, gelöscht werden.

Diesbezüglich muss die Gemeinde Bartholomäberg als Dienstbarkeitsberechtigte vorbehaltlos und unwiderruflich auf die Dienstbarkeit verzichten und erteilt die ausdrückliche, unbedingte und unwiderrufliche Einwilligung ob der Liegenschaft in EZ 21, GB 90101 Bartholomäberg, im Eigentum der Schwärzler Julia, geb. Werle (29.05.1980), zur Einverleibung der Löschung der Dienstbarkeit des Fußsteiges über GST- 2666/1 (C-LNr. 1).

Mangeng Peter fragt nach, ob es sich hier um einen Grundstücksverkauf oder nur um die Dienstbarkeit handelt.

Bürgermeister Martin Vallaster erklärt, dass es sich nur um die Löschung der Dienstbarkeit handelt.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg stimmen einstimmig den Kauf- und Woh- nungsvertrag sowie der Löschung der Dienstbarkeit des Fußsteiges im Bereich der GST-NR 2666/1 zu.

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Gemeinde Bartholomäberg

• 4. Umwidmungsansuchen
• a) Lukas Schrottenbaum, Dälmaweg

Bürgermeister Martin Vallaster erklärt nochmals den Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der GST-NR 3329/3. Das gegenständliche Wohngebäude wurde mit Bescheid der Gemeinde Bartholo- mäberg vom 09.07.2009 baubehördlich bewilligt. Die Baubehörde ging damals davon aus, dass die Widmung des Baugrundstücks Freifläche - Landwirtschaftsgebiet war und eine Genehmigung gemäß & 18 Abs 3 RPG vor- lag. Somit ist von einem rechtmäßig in FL bestehendem Wohngebäude, das zum Zeitpunkt der Bewilligung für die bodenabhängige land- und forstwirtschaftliche Nutzung notwendig war, auszugehen. Nun soll das Wohn- objekt erweitert werden. Hiefür wäre eine Widmung als BW-R, Baufläche - Wohngebiet Roter - Punkt im Aus- maß von 599 m? geplant. Der bis 2004 vorhandene Rote - Punkt könnte somit aufgebraucht werden.

Ob der gelöschte Rot Punkt aufgebraucht werden kann, wurde vom Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Raumplanung von deren Rechtsabteilung geklärt. Da sich die zu widmende Fläche außerhalb der äußeren Siedlungsränder befindet, musste eine Umwelterheblichkeitsprüfung gemäß 8 10a RPG durchgeführt werden.

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass nun das Umwelterheblichkeitsprüfungsverfahren abgeschlos- sen ist und keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Es soll laut der vorgestellten Planbeilage mit der Aktenzahl ba031-2-01/2023 vom 08.08.2022 folgender Ent- wurf auf Umwidmung genehmigt werden:
Es soll eine Teilfläche des Grundstückes mit der GST-NR 3329/3 im Ausmaß von ca. 599 m? von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in BW-R, Baufläche - Wohngebiet Roter - Punkt mit Befristung und Folgewidmung Frei- fläche - Landwirtschaftsgebiet umgewidmet werden.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen einstimmig die im Entwurf auf Änderung des Flächenwidmungsplanes dargestellte Teilfläche mit der GST-NR 3329/3 KG Bartholomäberg, im Ausmaß von insgesamt 600 m?, von Freifläche - Landwirtschaftsgebiet in BW-R, Baufläche - Wohngebiet Roter - Punkt mit Befristung und Folgewidmung Freifläche - Landwirtschaftsgebiet umzuwidmen.

Quelle: VOGIS Orthofoto Quelle: VOGIS Quelle: VOGIS
vor Umwidmung nach Umwidmung

b) Dominik Wachter

Bürgermeister Martin Vallaster bittet Markus Rudigier, über das Widmungsverfahren zu berichten.

Markus Rudigier führt wie folgt aus:

Laut Planbeilage mit der Aktenzahl: ba 031-2-03/2023 vom 20.07.2023 befinden sich die gegenständlichen Wid- mungsflächen angrenzend zum Gemeindegebiet St. Anton i.M. in der Talsohle des Gemeindegebietes der Ge- meinde Bartholomäberg. Das betroffene Wohngebäude steht teilweise auf einer BM-Baumischgebietwidmung und teilweise auf einer FL Freifläche - Landwirtschaftsgebiet Widmung und wurde mit Bescheid der Gemeinde Bartholomäberg vom 04.07.1987 baubehördlich bewilligt. Am 12.06.2020 wurde die baubehördliche Bewilligung für den Um- und Zubau des bestehenden Wohnhauses erteilt. Bei einer aufsichtsbehördlichen Überprüfung wurde

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Gemeinde Bartholomäberg

festgestellt, dass die Widmungsflächen für das gegenständliche Bauvorhaben nicht korrekt sind. Die Gemeinde wurde aufgefordert, den rechtmäßigen Zustand herzustellen.

Die Gemeinde Bartholomäberg möchte nun den Flächenwidmungsplan im Bereich der GST-NRn. 1646/1 und 1659/2 richtigstellen. Im Zuge des Umwidmungsverfahrens sollen auch zwei relikte FF-Flächen, eine auf der GST- NR 1646/1 und eine auf der GST-NR 1648 entfallen bzw. von FF in BM umgewidmet werden. Weiters soll die FS- Freifläche-Sondergebiet ("0 Widmung lagerichtig von den GST-NR 1648 und 1645 auf die GST-NRn. 1648 und 1659/2 korrigiert werden. Hierfür wurden eine Vermessung der Trafostation durch die Montafonerbahn AG ver- anlasst und die Koordinaten zur Verfügung gestellt.

Aufgrund von einer negativen Stellungnahme der Wildbach- und Lawinenverbauung muss die Umwidmung abge- ändert werden, sodass die Rote Zone der Wildbach- und Lawinenverbauung nicht betroffen ist.

Nach einem Gespräch mit dem Amtssachverständigen für Geologie sollen auch die beiden FF-Flächen nicht um- gewidmet werden, da in diesem Bereich keine Steinschlagverbauung vorhanden ist. Wenn diese Flächen umge- widmet werden, müssten entsprechende Auflagen erteilt werden.

Quelle: VOGIS Orthofoto Quelle: VOGIS Quelle: VOGIS
vor Umwidmung nach Umwidmung,

. Budgetübertragung Projekt Volksschule und Kindergarten Gantschier

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass für das Projekt „An- und Umbau der Volksschule und des Kinder- garten Gantschier“ kein Nachtragsvoranschlag gemacht werden muss. Laut Mag. Edgar Palm ist eine Übertragung der vorgesehen Geldmittel des Voranschlages für das Jahr 2023 möglich, welche nicht verwendet werden.

Aufgrund einer Auflage des Hochbautechnischen Sachverständigen der Bezirksbehörde Bludenz musste auch eine Lüftung im Kindergarten eingebaut werden. Dies führte unter anderem auch dazu, dass die ursprünglich geplan- ten Kosten von € 275.000,- auf nun € 350.000,- angestiegen sind.

Das Projekt soll aus folgenden budgetierten, aber teilweise nicht umgesetzten Projekten finanziert werden:

Amtsgebäude € 50.000,-
Kindergarten Gantschier € 100.000,-
Generationenplatz € 50.000,-
Parkraumbewirtschaftung € 150.000

Gesamtsumme: € 350.000,-

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg beschließen die Budgetübertragung und höheren Baukosten einstimmig.

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6. Berichte

Projekt BA 015 Abwasser- und Wasserversorgung sowie LWL

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Arbeiten für die Erneuerung der Ortskanalisationsleitung vom Kreuzstallweg bis zum Bodaweg schon sehr weit vorangeschritten sind. In diesem Zuge wird auch eine neue Trink- und Löschwasserleitung sowie die Infrastruktur für das Glasfaser mitverlegt. Die Bauarbeiten waren nicht immer einfach, da es laufend die Herausforderung gab mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern das Ein- vernehmen herzustellen und nach Lösungen zu suchen. Weiters waren die Arbeiten durch den sehr harten Felsen mit einem größeren Aufwand verbunden. Nun nähern wir uns aber langsam dem Ende des Bauprojektes, welches für diesen Siedlungsraum von großer Wichtigkeit ist. Darüber hinaus werden wichtige Voraussetzungen für den Ausbau des Glasfasernetzes geschaffen.

Volksschule und Kindergarten Gantschier

Nach der Besichtigung vor Ort zu Beginn der heutigen Sitzung werden noch ein paar Aufnahmen von den Bauar- beiten gezeigt. Das Projekt ist grundsätzlich sehr gut gelungen, das Platzangebot konnte dadurch für die Volks- schule und für den Kindergarten deutlich verbessert werden. Die Kinder fühlen sich sehr wohl und auch die Päda- goginnen und Pädagogen loben auch die umgesetzten Maßnahmen.

Alpsegnung Alpe Latons und Allmein und Alpabtrieb Latons

Die Segnung der Alpe Latons und der Allmein fand in diesem Jahr auf der Alpe Latons statt. Bei sehr schöner Witterung konnte die Alpsegnung durch unseren Pfarrer Celestin durchgeführt werden. Der Alpabtrieb der Alpe Latons fand an einem herrlichen Spätsommertag statt. Sehr viele Besucherinnen und Besucher verfolgten den Alpabtrieb auf der Dorfwiese in Bartholomäberg, der durch unsere Bäuerinnen wieder hervorragend bewirtet wurde.

Montafoner Resonanzen

Im Rahmen der Montafoner Resonanzen fanden Konzertveranstaltungen auf der Dorfwiese und in der Pfarrkirche Bartholomäberg statt. Die Veranstaltungen haben wieder eindrucksvoll gezeigt, welche optimalen Voraussetzun- gen für solche Veranstaltungen die Dorfwiese und unsere Pfarrkirche bieten.

95 Jahre Harmoniemusik Bartholomäberg und Patrozinium

Die Harmoniemusik Bartholomäberg feierte mit einem dreitätigen Fest ihr 95-jähriges Bestehen. In diesem Rah- men konnte auch das Patrozinium gefeiert werden. Das Fest war an allen drei Tagen sehr gut besucht, die Stim- mung war bestens und ein engagiertes Team der Harmoniemusik Bartholomäberg sorgte für ein wunderbares und gelungenes Fest.

Weinfest Gantschier
Die Funkenzunft Gantschier veranstaltete auch in diesem Sommer das traditionelle Weinfest. Bei bester Witte- rung wurde an beiden Festtagen sehr ausgelassen gefeiert.

Montanarchäologische Ausgrabungen

Seit dem Jahre 2000 finden ununterbrochen archäologische Ausgrabungen in Bartholomäberg und in anderen Landschaftsteilen der Talschaft Montafon wie in Silbertal und Gargellen statt. Auf dem Maisäß von Frau Waltraud Tschofen konnte man nun Bergbau aus der Römerzeit entdecken. Die Geschichte der Gemeinde Bartholomäberg wird immer interessanter. Dabei spielt das Thema Bergbau eine ganz besondere und bedeutende Rolle.

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Gemeinde Bartholomäberg

Altes Handwerk

Auch in diesem Sommer fanden wieder die Vorführungen vom Alten Handwerk auf dem Rellseck statt. Wir hoffen alle, dass auch im kommenden Jahr die Vorführungen vom Alten Handwerk wieder durchgeführt werden können.
Gnadenreiche Hochzeit Franz und Hildili Wenter

Die Eheleute Franz und Hildili Wenter feierten ihr 70-jähriges Hochzeitsjubiäum. Dieses Jubiläum, auch „Gnaden- reiche Hochzeit“ genannt, war in Bartholomäberg erstmalig. Am Tag des Jubiläums verstarb dann Hilidili Wenter.

Bartholomäberger Buratag
Am 14. Oktober 2023 findet der Bartholomäberger Buratag mit einer Braunviehausstellung statt. An diesem Tag ist auch die Kürbisprämierung der Bäuerinnen sowie der Älplerball im Gemeindesaal.

7. Allfälliges
GR Oswald Ganahl fragt nach, was mit der sehr desolaten 30er Tafel in Innerberg gemacht wird. Bürgermeister Martin Vallaster erklärt, dass diese Tafeln ausgetauscht werden und die Geschwindigkeitsbegrenzung verordnet werden soll.

Gerhard Dobler berichtet, dass am „Grappaweg“ dringend die Trockenmauer saniert werden sollte, da schon Steine aus der Mauer fallen. Bürgermeister Martin Vallaster nimmt diesen Punkt auf, es soll geprüft werden, wer diese Arbeiten durchführen kann.

Marcus Wachter berichtet, dass es bei der Sammelstelle in Gantschier wieder katastrophal aussieht. Es liegt sehr viel Grünmüll und sonstiger Unrat herum. Hubert Bitschnau fragt nach, warum man diesen Platz nicht endlich mal einzäunt und an 2 Tagen kontrolliert öffnet.

Markus Rudigier berichtet, welche finanziellen Auswirkungen das neue Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (KBBG) für die Gemeinde Bartholomäberg haben wird.

Nach derzeitigem Stand werden voraussichtlich 235,8 Weiterbildungsstunden sowie 219 Stunden Jahres- Vor- und Nachbereitungsstunden nicht gefördert werden. Weiters werden voraussichtlich monatlich 203 Vor- und Nach- bereitungsstunden nicht gefördert werden.

Die Vorbereitungsstunden werden nicht nur für die Vorbereitung der Kinderbetreuung, sondern immer mehr für administrative Tätigkeiten, Besprechungen und Korrespondenzen mit dem Land benötigt.

Abschließend wird noch auf die Bürgerinitiative Gantschier eingegangen. Im Rahmen einer Gemeindevertretungs- sitzung sollen die Anliegen angehört und beraten werden. Eine Maßnahme, welche möglichst bald umgesetzt werden soll, ist die Reduktion der zugelassenen Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h vom „Almahüsli bis zum Ak- tivpark Montafon“. Die Gemeinde Bartholomäberg wird mit dem Sprecher der sogenannten „BIG“ einen Termin vereinbaren.

Ende: 21.00 Uhr

A Vallaster Markus Rudigier, MAS
(Bürgermeister) (Schriftführer)

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