30. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg
Tel 05556 73114-0, Fax DW 6

gemeinde®bartholomaeberg.at

DVR 0432270
UID-Nr. ATU45805703

Sachbearbeiter:

Markus Rudigier, MAS
305556/73114-12
markus.rudigier@bartholomaeberg.at
Bartholomäberg, am 12.03.2024

NIEDERSCHRIFT

über die 30. Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 06. März 2024 um 20 Uhr im Mehrzweckgebäude Bartholomäberg

Anwesend: Bürgermeister Martin Vallaster, GR Oswald Ganahl, GR Matthias Vallaster, GR Manfred Bitschnau, Kleopatra Loretz, Hannes Rudigier, Manuel Bitschnau, Andreas Zudrell, Andrea Bickel, Marcus Wachter, Hubert Bitschnau, Andreas Walter, Gerhard Dobler, Karl Fladerer, Markus Köfel, An- dreas Bitschnau, Christian Gassner, Walter Fritz, Herbert Greber, Peter Mangeng; Johannes Bit- schnau, Gerhard Dona, Jessica Ganahl und Heidrun Stoiser vom PIZ Montafon und Markus Rudi- gier als Schriftführer

Entschuldigt: Sieglinde Mattie, Michael Saler, Magdalena Maier und Michael Jochum

TAGESORDNUNG

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24. Jänner 2024 Zertifizierung der Tourismusregion Montafon mit dem österreichischen Umweltzeichen - Information
• 3. Änderungen des Flächenwidmungsplanes

a.) Julia Stemer, Vergielweg
b.) Lucas Mair, Grünerwaldweg

• 4. Berichte
• 5. Alffälliges

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Gemeinde Bartholomäberg

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bar- tholomäberg, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 30. Sitzung der Gemeindevertretung.

Besonders begrüßt er Frau Jessica Ganahl, MSc und Frau Heidrun Stoiser vom PIZ Montafon sowie Markus Rudi- gier, MAS als Schriftführer.

Er bittet die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, die Tagesordnung zu ändern. Als Punkt 4 soll die Verordnung über die Einhebung einer Zweitwohnungsabgabe beraten und beschlossen werden.

Die Punkte Berichte und Allfälliges sollen nachgereiht werden. Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TAGESORDNUNG NEU

• 1. Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24. Jänner 2024 Zertifizierung der Tourismusregion Montafon mit dem österreichischen Umweltzeichen - Information
• 3. Änderungen des Flächenwidmungsplanes

c.) Julia Stemer, Vergielweg
d.) Lucas Mair, Grünerwaldweg

• 4. Verordnung über die Einhebung einer Zweitwohnungsabgabe
• 5. Berichte
• 6. Allfälliges

1. Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24. Jänner 2024 Bürgermeister Martin Vallaster fragt nach, ob es Ergänzungen oder Änderungswünsche der Niederschrift der 29.

Gemeindevertretungssitzung gibt. GR Manfred Bitschnau erwidert, dass bei Punkt 4 Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages der Gemeinde Bartholomäberg für das Jahr 2024, das Thema Landwirtschaftsförderung geän- dert werden sollte. Es wurde folgendes beschlossen:
Das gesamte Landwirtschaftsbudget 2024 soll indexiert werden und dann soll vom Land- und Forstwirtschaftsaus- schuss die Verteilung der Gelder vorgenommen werden und nicht wie protokolliert, dass für die Schlachtung die Prämie von € 11, - auf € 18, - erhöht wird soll.

Der Absatz des Punktes 4 der Niederschrift von der 29. Gemeindevertretungssitzung wird in dieser Form korrigiert und somit genehmigt.

2. Zertifizierung der Tourismusregion Montafon mit dem österreichischen Umweltzeichen - Information Bürgermeister Martin Vallaster bittet Frau Jessica Ganahl und Frau Heidrun Stoiser über das Vorhaben zu berich- ten. Frau Jessica Ganahl und Frau Heidrun Stoiser begrüßen die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung und erörtern anhand der beigefügten Präsentation das Vorhaben.

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Gemeinde Bartholomäberg N.

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HERZLICH
WILLKOMMEN

#PIZMONTAFON #GEMEINDEN #UMWELTZEICHEN

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Gemeinde Bartholomäberg N.

1. PIZ Montafon

2. Zertifizierung Destination Montafon
« Umwelitzeichen kurz erklärt
« Offizielle Unterstützung
« Informationen

MAY

Entstehung PIZ

Eindrücke Denkwerksistt, 26.5.2021

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Gemeinde Bartholomäberg

Eindrücke PIZ Montafon

Berusstseinsbildung. Unterstützung Partnerbetriebe, Destinationsentwicktung

Weitere Infos

#PIZMONTAFON #GEMEINDEN #UMWELTZEICHEN

Folge uns @pizmontafon
[Instagram, Facebook,
LinkedIn und Youtube)

MAT

oder besuche uns auf
piz.montafon.at! > (£)

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Gemeinde Bartholomäberg N.

1. PIZ Montafon - PhaseZWEl

2. Zertifizierung Destination Montafon
« Umweltzeichen kurz erklärt
« Offizielle Unterstützung
« Informationen

MAY

ZERTIFIZIERUNG Tourismusregion Montafon

I

u
MONTAFON

Echte Berge. Echt erleben.

Zertifizierungsprogramm
Österreichisches Umweltzeichen für Tourismusregionen

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Gemeinde Bartholomäberg N.

ZERTIFIZIERUNG Tourismusregion Montafon

WAS IST DAS UMWELTZEICHEN?

Österreichs bekanntestes und etabliertestes touristisches Umweltelabel P unabhängiges Gütesiegel für Umwelt und Qualität höchster Marktanteil im Tourismus in Österreich 2

Im Jahr 1990 vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie [BMK] eingeführt.

Für Beherbergungsbetriebe, Veranstaltungen, Schulen, Museen und Tourismusregionen

11 Beherbungsbetriebe im Gastgeber-Vorbild-Programm

Betriebe mit Nachhaltigkeitszertifizierungen im Montafon:

montafoner MUSEEN es

en 6 ra BILDUNG
(HONTAFON Ki | Green Events CAMPU Sa Poren x
kom deze een ; 5

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Gemeinde Bartholomäberg 4

NUTZEN TOURISMUSREGION

Zusammenarbeit des ganzen Tals
Fundament für weitere innovative nachhaltige Entwicklung

MAT

unabhängige Prüfung bzw. Beweis unseres Engagement
Beweis für Vorreiterrolle Montafon (Top 5)

Sichtbarkeit und Bewusstsein im Montafon von nachhaltigen Leistungen und Maßnahmen (besonders nach Innen)

Überschaubarer Aufwand für touristische Stakeholder

Passend zu bestehenden Strategien, Projekten, Gütesiegeln - regREK, VT Strategie, Bewusst Montafon, etc.

Verantwortliche
PROJEKTVERANTWORTUNG TAGS

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NÄCHSTE MEILENSTEINE

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[6 Wochen] R
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Management Abgeschlossen
\ Datensammlung und -eintragung
in Plattform
Värbereitund Nachhaltigkeitsstrategie
Taurismusregion Montafon
Nachhal- i s)
tigkeitsrat Gemeinden Roadshow
Gemeinden
2023 2024 2024 2024 2024
Herbst/ Frühjahr Sommer Herbst/ Winter
Winter Winter
. » Nachheltigkeitsstrategie und Leitbild
Destinationsmanagement Unterstützung der Gemeinden @
MMUSS, ID SOLL. 38 Punkte {min. 4] Planung und Entwicktung Angebote und Werbung Pi Partnerbetriebe e_: . Regionalwirtschaft und Infrastruktur 2 Sozioökonomie Ausbildung und Arbeit 7 MUSS. 13 SOLL. 30 Punkte [min. 12] Diversität, Barrierefreiheit fairer Handel Klimeschutz und Klimawandelanpassung Umweltschutz Naturschutz und Biodiversität, Landschaftsschutz 23 MUSS. 25 SOLL. 90 Punkte (min. 12) Energie Wasser, Abfall, Luft, Lärm, Licht efeg:e Erreichbarkeit bei Anreise Mobilität Mobhität vor Ort 3MUSS.5SOLL. 25 Punkte (min 4} Kooperationen und Angebote Kulturgüter und immaterieiles Erbe Kultur traditionelle und zeitgenössische Kultur

5 MUSS, 350LL, 10 Punkte [min. 2) suchermanagemsnt

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STATUS QUO

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MAY

VERANTWORTUNG

« Kosten der Zertifizierung P
Montafon » _ PIZ Montafon: Leitung 6 Koordination
Tourismus & * Kommunikation nach Absprache mit Partner:innen s PIZ Montafon 2

Pi * Politische Verankerung zur Zertifizierung (Positionspapier)
Gemeinden « Ansprechperson für Infas* auf Gemeindeebene (Verantwortliche Stelle, zeitlicher Aufwand pro Jahr max. 20 h}

* Anwesenheit bei Audit

Weitere « Stand Montafon [Mobilität, regREK, Informationsaustausch,

j Anwesenheit Audit, etc.)
Zusammenarbeit * Beteiligung: Naturschutzverein Verwall-Klostertaler Bergwälder,

Naturverträglicher Bergsport, Berater:innen etc.

“ Alle Informationen und Daten stehen unter der Datenschutz Verordnung

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1. PIZ Montafon - PhaseZWEl

2. Zertifizierung Destination Montafon
« Umweltzeichen kurz erklärt
« Offizielle Unterstützung
« Informationen

UNTERSTÜTZUNG der Gemeinden als Kriterium
Mat; ®e

Politische Verankerung
einer nachhaltigen touristischen Entwicklung) 8

In der Destination sind klare politische Bekenntnisse zu einer nachhaltigen touristischen Entwicklung 2 verankert. Diese...

.„.werden von allen Verantwortungsträgern gestützt.

..sind eng mit übergeordneten strategischen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung verknüpft [so vorhanden).
wurden unter Einbeziehung der wesentlichen Akteure
entwickelt und werden ebenso weiterentwickelt.

[] Bestätigungen aller Gemeinden der Destination, die Nachhaltigkeitsbestrebungen und Ziele der Zertifizierung zu unterstützen [] So vornanoen - tvati mes übsryerndantor sr ulugisenen Ziele (Nurepie.)

[} Nachweis der Einbeziehung der Akteure

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Gemeinde Bartholomäberg

OFFIZIELLE Unterstützuna seitens Gemeinden

Beispiel:

für dns öntsrrsichische Ummeltzeichen für v4
Tourismusdestinationen 2

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1. PIZ Montafon

2. Zertifizierung Destination Montafon
« Umweltzeichen kurz erklärt
« Offizielle Unterstützung
+ Informationen

MAY

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Gemeinde Bartholomäberg

Ein Termin

MAY

INFORMATIONEN

Nachweise für relevante Kriterien von zuständigen

Personen der Gemeinden

Management
Kommunikation

Umwelt (Luft, Licht, Lärm,
Wasser, Abfall]
Naturschutz

Klima und Energie
Landwirtschaft

MAY

Risiko

Handel

Kultur

Infrastruktur

Sonstiges (Finanzen,
Veranstaltungen, Mobilität,
Engagement)

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Gemeinde Bartholomäberg

RELEVANTE KRITERIEN FÜR GEMEINDEN

Bereich Kriterien

"Offizielles Unterstützungsdekument
"Planung für Entwicklung [2.B. regREk}
*Gemeindeblatt o.s. mit Inhalten zu touristischer Nachhaltigkeit. Zielen. Aktivitäten

Management

MAT

Komiimunikätke Aufforderung aktive Beteiligung der Bewehnerinnen an Entwicklungsplänen im

Tourismus z.B. Bürgerforen, Infotage, Befragungen, Versammlungen etc.
Risiko “Risikominderungsplan Allgemein vorhanden

"Wesserrisiko 2.B. Häufigkeit Überschwernmungen, Murenabgänge, Dürre Handel “information zu Fairtrade für Unternehmen

Fairtrade Partnerschaft

Plan für die Entwicklung tauristischer Infrastruktur

"Ziele für tauristisches Wachstum

Touristisches Wachstum Maßnahmen
Infrastruktur

“Touristische Nutzung von sensiblen Naturräumen
"Verbauung kultureli oder ökologisch wertvolier Flächen
Maßnahmen touristischer Erschließung

RELEVANTE KRITERIEN FÜR GEMEINDEN

Bereich Kriterien
Landschaftspflegeplan (Umgang invssive Arten, Erhaltung Kulturerbe etc.] “Luftverschmutzung messen und Maßnahmen. Kommunikation "Lichtverschmutzung Konzept. Maßnahmen Kommunikation "Lärmverschmutzung Identifikation und Konzept, Maßnehmen “tnuristische [Trink-]Wassernutzung messen, Kommunikation “Wasserqualität messen (Trinkwasser. Gewässer. Badegewasser), Kommunikation Umwelt “Abwasserentsorgung [wenn kein Anschluss an kommunale Abwasserentsorgung), Kommunikation Konzept Wassermanagement und Maßnahmen Wasserverbrauch messen, Maßnahmen “Abfallsufkommen [Gemeindel messen. Ziele zur Verringerung. Recycling. Kommunikation “Abfall Kommuniketion Tourismus Projekte (z.B. Flurreinigung. Trennung)
Abfallaufkommen Kennzahlen, Maßnahmen

Pro

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Gemeinde Bartholomäberg B

RELEVANTE KRITERIEN FÜR GEMEINDEN

Bereich Kriterien
*Kanzept zur Reduktion der Treibhsusgsse
“information zu Klimawandel und seinen Risiken
Maßnahmen zum Klimaschutz

MAY

Klima und Treibhausgasemissionen messen oder Maßnshmen
Energie Maßnahmen Klimaschutz
Klimawandelanpassung Kennzahlen, Maßnahmen
Energiekonzept Ziele, Malinahmen

Maßnahmen Energieverbrauch

RELEVANTE KRITERIEN FÜR GEMEINDEN

Bereich Kriterien

Gemeindeblatt Info Naturschutz

Naturschutz Projekte

Land- “Biologische Landwirtschaften bekannt

wirtschaft Gemeinde unterstützt kleine, naturnahe oder biolagische Landwirtschaft “Verzeichnis und Maßnahmen Kulturgüter mit Schutzgrad

Kultur "Schutz Kulturgüter Kommunikation
"Zugänglichkeit Kulturgüter
Veranstaltungen mit Nachhaltigkeitsstandard und Kommunikation Maßnahmen nachhaltige Finanzen

Sonstiges Armutsbekämpfung Projekte und Kommunikation
Mobilitätsservice
Nutzung Mobilität innerhalb Gemeinde

Naturschutz

MAD

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Gemeinde Bartholomäberg

ZUSAMMENFASSUNG OEUZ

Das österreichische Umweltzeichen...

.. Gemeinde: Unterstützung + Termin für Informationen

„ist “einfach” erreichbare Bestätigung unseres nachhaltigen Engagements „. überzeugt durch vergleichsweise niedrige Kosten vs. Nachweis

.. stellt einen überschaubarer Aufwand für Gemeinden dar

„ist unser anwendbares Werkzeug für glaubhafte nachhaltige Entwicklung

.. ist eine erste Analyse über Stand der nachhaltigen Entwicklung der Montafoner Gemeinden

.. kann die Basis für KEM oder KLAR Plan sein
... ist ein Kommunikationsmittel und Symbol für die Bewusstseinsbildung im Tal

RR

FRAGEN 6
ANTWORTEN

#PIZMONTAFON #GEMEINDEN FUMWELTZEICHEN

MAY

Manuel Bitschnau erklärt, dass sich Montafon Tourismus (MT) vor Jahren solche Ziele auferlegt hat.

Ein Beispiel zur Nachhaltigkeit ist: Bei einer Buchung werden die Gäste sensibilisiert, mit den öffentlichen Ver- kehrsmitteln oder CO? neutral anzureisen. Das bedeutet aber auch, dass das Angebot an öffentlichen Verkehrs-

mitteln im Montafon gut sein muss und damit die Gäste problemlos über ein großes zeitliches Spektrum von A nach B kommen. Das Gebot der Stunde ist: „Wie wird die letzte Meile bewältigt”.

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Gemeinde Bartholomäberg

Wir haben 1500 Betriebe im Montafon, davon sind 70% Privatzimmervermieter (Pensionen, Ferienwohnungen, Ferienhäuser). Hier können sich viele keinen Berater für einen Nachhaltigkeitscheck leisten. Hier soll eine Bera- tung aufgebaut werden.

Es wurde ein Beherbergungsmasterplan erstellt. Dieser sagt aus, wie im Montafon künftig investiert werden soll, dieser Input ist fürs Reg REP sehr wichtig.

Was müssen die Gemeinden für das Zertifikat machen. Sie müssen „Ja“ sagen.

Kleopatra Loretz fragt nach, was die Zertifizierung kostet. Jessica Ganahl erklärt, dass die Gesamtkosten bei ca.

€ 10.000, - liegen, die Kosten werden zur Gänze von Montafon Tourismus bezahlt. Der Mehraufwand an Stunden für die Mitarbeiter Innen von MT hält sich im Rahmen, da schon sehr viele Themen bereits in den Alltag integriert sind.

Kleopatra Loretz meint weiters, dass der Umweltbereich ebenfalls unbedingt angeschaut gehört, wenn man be- denkt, was die Beschneiungskosten alleine ausmachen, das sollte unbedingt angeschaut werden.

Das zweite Thema ist der Verkehr, wir haben eine sehr hohe Frequenz an Tagestourismus, in den Autos sitzen oft nur 1-2 Personen.

Jessica Ganahl erklärt, genau dafür soll das Zertifikat genutzt werden, hier soll Bewusstseinsbildung gemacht wer- den.

Abschließend meint Kleopatra Loretz, dass sich eine Familie so einen Schitag fast nicht mehr leisten kann.

Manuel Bitschnau berichtet, dass es über den Stand Montafon genau zu diesem Themen Befragungen gegeben hat.

Am Thema Beschneiungskosten wird stark gearbeitet. Es gilt sich künftig so zu entwickeln, dass ab der Mittelsta- tion ins Tal nicht mehr beschneit werden wird, da die milden Temperaturen eine dauerhafte Schipiste nicht mehr ermöglichen. Die Tage einer durchgehenden Schiabfahrt bis in die Tallagen sind in den letzten Jahren deutlich gesunken.

Zum Thema Tagesverkehr erklärt Manuel Bitschnau, dass vieles hausgemacht ist (Pendlerverkehr). Das Ziel ist 80/20, 80 % Hausgäste und 20 % Tagestourismus. Er berichtet weiters, dass es heuer eine Studie geben soll, wie der Tourismus in 10 — 20 Jahren aussehen wird in Bezug auf Nachhaltigkeit und nicht „Greenwashing“ (Reinwa- schen - Grünfärben). Grundsätzlich wird es allseits sehr positiv gesehen, die Umweltgedanken einfließen zu lassen, hier laufende Verbesserungen zu erwirken und die formulierten Umweltziele anzustreben.

. Änderungen des Flächenwidmungsplanes

a) Julia Stemer, Vergielweg

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Familie Stemer mit 2 Kindern am Vergielweg ein Einfamilien- haus errichten möchte, Laut vorliegendem Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung mit der Plannummer:
R22bbg_53165 PL 63 vom 27.02.2024, soll eine Teilflächen der GST-NRn. die GST-NR 1320/1 wie folgt umgewid- met werden.

L Anderun,
TA. | GP/8P | Eigentümer - =
KG Bartholomäberg
T Häche Wohngebiet"
= Christin ee jemäß br Abe. 3RPE mit Berstung und
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1 | 120 | h Landwirtschaftsgebiet kai Fa
(590 mr) Stemer maß $ 19 Abs. SRPG Folgewidmung Freiflache Landwirtschaftsgebiet a bs | ° gemäß $ 18 Abs. 3RPG _ Hr Gr ar Verkehrsflächen a Baufläche, Wohngebiet!
Christine gemäß $ :4 Abs. 3 RPG mit Befristung und
2 1320/1* Straßen ,, A .

(10 m’) Stemer REIORPG Folgewidmung Freifläche l.andwirtschaftsgebiet ) ‚mäl ” gemäßs gemäß $ 18 Abs. 3RPG | Christine Ereifäche = Verkehrsflächen Straßen 3 1320/1* Stemer Landwirtschaftsgebiet lemaß $ 19 RPG
m) | ° gemäß $ 18 Abs. 3RPG ° “
” Teilfläche

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Gemeinde Bartholomäberg

Weiters soll der Verordnungsentwurf über das Mindestmaß der baulichen Nutzung mit einer Baunutzungszahl von 25 und einer Mindestgeschosszahl von 2 Geschossen mit der Planzahl: R22bbg.53165, PL 65 vom 27.02.2024 beschlossen werden.

Nach einer kurzen Beratung beschließen die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstimmig den zuvor genannten Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung der GST-NR 1320/1 wie vorgeschlagen umzuwid- men.

Weiters beschließen die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstimmig den Ent- wurf der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung für die GST-NR 1320/1 und legen eine Baunut- zungszahl von 25 sowie eine Mindestgeschosszahl von 2 fest.

b) Lucas Maier, Grünerwaldweg

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass Herr Lucas Maier am Grünerwaldweg das bestehende Objekt ab- brechen und ein neues Wohngebäude errichten möchte. Laut vorliegendem Entwurf der Flächenwidmungs- planänderung mit der Plannummer: R23bbg_53397 PL 61 vom 28.02.2024, sollen Teilflächen der GST-NRn. 89/2, 90, 97/1 und 97/3 wie folgt umgewidmet werden.

TR GPsBP Boertumer | = Anderung! -
KG Bartholomäberg
u Freifiäche Sondergebiet Gartenhaus FF
Pe . Forstwirtschaftlich gemäß $ 18 Abs. 4 RPG mit Befristung und 1 | Termg | Lycos Mair | genutzte Flächen (Wald) Folgewidmung Freifläche Freihaltegebiet gemäß $ 12 Abs. 9RPG gemäß 5 18 Abs. 5 RPG Baufläche Wohngebiet’ ** Bam Forstwirtschaftlich gemaß$ 14 Abs. 3 RPG mit Befristung und 2 | (og) | 1Cas Mair | genutzte Flächen (Wald) Folgewidmung Freifläche Freihaltegebiet gemäß $ 12 Abs. ORPG gemäß $ 18 Abs. 5 RPG @ Baufläche Wohngebiet"?

Pan Forstwirtschaftlich gemäß 14 Abs. 3 RPG mit Befristung und 3 (6m?) l.ueas Mair genutzte Flächen (Wald) Folgewidmung Freifläche Freihaltegebiet gemäß $ 12 Abs. 9RPG gemäß $ 18 Abs.5 RPG Baufläche Wohngebiett ZZ Forstwirtschaftlich gemäß $ 14 Abs, 3 RPG mit Befristung und 4 Lucas Mair | genutzte Flächen (Wald) Folgewielmung Freifläche sm) gemaß$12Ahs.YRPG | Landwirtschaftsgebiet gemaß $ 14 Abs. 5 RPG

* Teilflache des Grundstücks

Weiters soll der Verordnungsentwurf über das Mindestmaß der baulichen Nutzung mit einer Baunutzungszahl von 25 und einer Mindestgeschosszahl von 2 Geschossen mit der Planzahl: R22bbg.53165, PL 65 vom 27.02.2024 beschlossen werden.

Andreas Bitschnau meint, dass dieser Bauwerber zur bereits gewidmeten Baufläche, neben der vorhandenen Wid- mung Baufläche dazubekommt. Ein anderer Bauwerber bekommt das in der Regel nicht.

Andreas Walter meint, dass dieses Baufeld anders nicht vernünftig bebaut werden könnte. Andreas Bitschnau erwidert, im Prinzip bekommt er eine „Vorratswidmung“.

Hannes Rudiger meint, dass das Haus auch in der bereits gewidmeten Fläche gebaut werden könnte, für das würde es keine Widmung benötigen.

Andreas Walter erklärt, dass die Gemeinde hier schon vor Jahren reagieren hätte müssen.

Markus Rudigier erklärt, dass das Objekt damals vor ca. 60 Jahren so nicht errichtet werden hätte dürfen, die Gemeinde hätte hier einschreiten müssen, aus diesem Grund muss dies richtiggestellt werden.

Andreas Bitschnau meint, dass solche Widmungen künftig im Vorfeld im Raumplanungsausschuss besprochen und beraten werden und nicht einfach auf einer Gemeindevertretungssitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden sollen.

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Gemeinde Bartholomäberg

Nach einer eingehenden Beratung beschließen die Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstim- mig den zuvor genannten Entwurf der Flächenwidmungsplanänderung der Teilflächen der GST-NRn. 89/2, 90, 97/1 und 97/3 wie vorgeschlagen umzuwidmen.

Weiters beschließen die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Bartholomäberg einstimmig den Ent- wurf der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung für die GST-NR 1320/1 und legen eine Baunut- zungszahl von 25 sowie eine Mindestgeschosszahl von 2 fest.

. Zweitwohnungsabgabe
Markus Rudigier erklärt anhand des Verordnungsentwurfes die Änderungen von der Zweitwohnsitzabgabe zur

Zweitwohnungsabgabe.

VERORDNUNGSBLATT DER

GEMEINDE BARTHOLOMÄBERG

Jahrgang 2024 Ansgegehen am 12. März 2024
1. Verordnung: Zweitwohnungsabzabenverordnung

Verordnung über die Einhebung einer Zweitwohnungsabgabe

Aufgrund des Beschl der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg vom 06.03.2024 wird gemäß $ } Zweitwohnungsabgabegesetz, LGBl. Nr. 59.2023, verordnet:

Einhebung der Abgabe

Die Gemeinde Bartholomäberg erhebt eine Abgabe von Zweitwohnungen im Sinne des Zweitwohnungsabgabegesetzes

Abgabengegenstand und Befreiungen
(1) Der Abgabe unterliegen Zweitwohzungen im Sinne des $ 2 Zweitwohnungsabgabegesetz.

(2) Ferienwoh ($ 16 des R. setzes), die Tail eines Mainäf-, Vomäß., oder Alpgebäudes unterliegen nicht der Zweitwohnungsabgabe, wenn:

• 3) diese Wohnungen ausschließlich von der abgabepflichtigen Person oder deren nahen Angehörigen ($ 16 Abs. 4 des Raumplanungsgesetzes) benützt wverden,
• b) die ortsübliche Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen im betroffenen Gebiet, sofern solche der abgabepflichtigen Person gehören, rechtlich und tatsächlich gesichert ist, und

©) das Maisäk-, Voräß oder Alpgebäude und die auf allfälligen dazugehörigen landwirtschafllichen Flächen (Z. 2) befmälichen Wirtschaftsgebäude tatsächlich erhalten

werden.
Höhe der Abgabe
(1) Die Abgabe für Zweitwohnungen, zusgenommen Wohnwagen, beträgt je Quadratmeter 20,09 €, maximal 3.013,65 €.

(2) Die Abgabe für Wohnwagen beträgt für jedes Halbjahr der Aufstellung 138,36 €.
(&) Die Abgabe gemäß Abs. | reduziert sich

a} bei Fehlen einer Zentralheizung um 30 v.H,,

b) bei Fehlen einer Stromversorgung um 20 v.H.,

c) bei Fehlen einer Wasserentnahmestelle im Gebäude um 20 v.H.,

d) beinicht ganzjähriger Benutzbarkeit der Ferienwohnung um 30 y,H

Die Abgabe reduziert sich insgesamt höchstens um 70 v.H.

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Gemeinde Bartholomäberg

(4) Die Kategorisierung im Sinne des Abs. 1 und Abs. 2 erfolgt jährlich durch die Vorarlberger Landesregierung und werden auf der Homepage des Landes Vorarlberg veröffentlicht.

Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt, gemäß $52 Abs. 1 Gemeindegesetz idgF, mit Beginn des auf die Kundmachung folgenden Tages in Kraft, Der Bürgermeister:
Martin Vallaster

Edgar Palm hat alle notwendigen Daten der Gemeinde Bartholomäberg in die Berechnungsvorlage (Excel Tabelle)
vom Amt der Vorarlberger Landesregierung eingepflegt. Das Ergebnis ist, dass die Gemeinde Bartholomäberg nun der Ortsklasse A zugeordnet wird.

Dazu hat er auch die Daten der Statistik Austria mit ihren Erläuterungen zur Kategorie ohne Hauptwohnsitzmel- dung angeschaut.

Er meint, dass bei uns ein besonders krasses Missverhältnis vorliegt. Laut den Stammdaten hätten wir 104 Kun- den mit Zweitwohnsitzabgabe, aber 700 Wohnungen ohne Wohnsitzangabe und 46 Wohnungen mit Neben- wohnsitzmeldungen. Nach der Zählweise des Landes wären damit über 50% der Einheiten leer oder Zweitwohn- sitze - was er sehr bezweifle. Sinkt der Anteil auf die rund 100 bekannten Zweitwohnsitze, wäre die Ortsklasse nicht mehr A. Daher wird man sehen, ob die Ortsklasse A künftig bestehen bleibt. Da die rechtliche Grundlage eine neue ist, wird man sehen, wie sich dies entwickelt. Fakt ist, dass für die Abwicklung ein sehr hoher Verwal- tungsaufwand notwendig ist.

Manuel Bitschnau erklärt, dass diese Abgabe gemacht wurde, damit leerstehende Wohnungen und Häuser künf- tig vermietet werden. Johannes Bitschnau fragt nach, was als Wohnung gilt. Matthias Vallaster fragt nach, wie hoch die Mehreinnahmen sind. Bürgermeister Martin Vallaster schätzt ca. 25 %.

Manuel Bitschnau meint, weil der Gesetzgeber das Gesetz geändert hat, bekommen wir heuer keine Einnahmen aus der ehemaligen Zweitwohnsitzabgabe, bzw. aus der neuen Zweitwohnungsabgabe. Können wir dann nächs- tes Jahr das 2-fache einnehmen? Bürgermeister Martin Vallaster erklärt, dass dies leider nicht so ist.

Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg beschließen einstimmig die Zweitwohnungsabgabe.

. Berichte

Georg Stampfer und Helmut Salzgeber

Eingangs berichtet Bürgermeister Martin Vallaster, dass Vizebürgermeister Georg Stampfer und Gemeinderat Hel- mut Salzgeber aus privaten und beruflichen Gründen ihre politischen Funktionen auf Gemeindeebene zurückge- legt haben. Im Namen der Gemeinde Bartholomäberg, der Bevölkerung und allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern bedankt sich Bürgermeister Martin Vallaster für die wertvolle und konstruktive Arbeit der beiden Mandatare in den vergangenen vielen Jahre. Sie haben in sehr vielen Sitzungen in der Gemeindevertretung und in Ausschüssen ihre Ideen und Überlegungen eingebracht. Nun gilt es für die Mandatare Georg Stampfer und Helmut Salzgeber eine Nachfolgeregelung im guten Einvernehmen zu finden.

Menschenrechte und Grundfreiheit erhalten

Bürgermeister Martin Vallaster bringt die Petition des Völkerverständigungs- und Zivilschutzvereines „Die Eiche“
betreffend „Menschenrechte und Grundfreiheiten erhalten“ den Mitgliedern der Gemeindevertretung zur Kennt- nis, Die genannte Petition wird zur Kenntnis genommen, eine Beschlussfassung erfolgte nicht.

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Gemeinde Bartholomäberg

Steinschlagverbauungen - Schneedruckabwehr - Stützmauersanierung

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass das Verbauungsprojekt Tschawengas höchste Priorität hat und die Gemeinde Bartholomäberg bemüht ist, das Einverständnis mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern herzustellen. Es ist nun vorgesehen die Verbauungsmaßnahmen in Richtung Westen und Os- ten auszuweiten, um die Objekte „Keßler / Bitschnau und Erhard“ am Gawatschweg vor Steinschlagereignissen besser schützen zu können. Diesbezüglich wurde in Abstimmung mit der Wildbach- und Lawinenverbauung Kon- takt mit Herrn Matthias Schönherr, Geologe vom Amt der Vorarlberger Landesregierung“ aufgenommen, damit dies seinerseits im Detail beurteilt wird und Maßnahmen vorgeschlagen werden.

Weiters berichtet der Vorsitzende, dass im Fornawald nun Steinschlagverbauungsmaßnahmen instand gesetzt werden, welche in den 90-iger Jahren umgesetzt wurden. Dadurch sollen die L 188 entsprechend gesichert wer- den.

Auch beim Anwesen Walter Fritsch am Luttweg ist eine akute Steinschlaggefährdung aufgetreten. Hier sind eine Schlägerung des Baumbestandes und eine Felsberäumung vorgesehen.

Ein großes Projekt wird das „Flächenwirtschaftliche Projekt“ von der Parzelle „Sponna“ bis zur Gemeindegrenze nach St. Anton im Montafon. Dabei sind sehr viele Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer betroffen. Der überalterte Baumbestand bereitet den Unterliegerinnen und Unterliegern sehr große Sorgen. Die Steinschlagge- fahr ist sehr groß. In Kooperation mit der Wildbach- und Lawinenverbauung versuchen wir hier die notwendigen Schutzmaßnahmen auszuarbeiten und umzusetzen.

Im Winter dieses Jahres wurden in der Parzelle „Gant“ bergseits der L94 die Schneedruckabwehrböcke durch den Gleitschnee aus den Verankerungen gerissen. Sie stürzten dann auf den Gehsteig und die Landesstraße ab. Herr Mario Neyer als betroffener Grundeigentümer hat seine Bereitschaft signalisiert hier ein Schneedruckabwehrpro- jekt durch die Wildbach- und Lawinenverbauung umsetzen zu lassen.

Es ist in diesem Bereich auch erforderlich die Stützmauer bei der Landesstraße zu sanieren, welche im Jahr 1999 nach dem Pfingstunwetter geankert werden musste. Die Sanierungsmaßnahmen erfolgen hier durch die Abtei- lung Straßenbau. Seitens der Gemeinde Bartholomäberg wird auch der Wunsch an das Land Vorarlberg gerichtet werden, dass die talseitige Stützmauer ebenfalls saniert werden sollte. Die Hangbewegungen verursachen hier offensichtlich größere Schäden an den Stützverbauungen.

Funken

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass die Gemeinde Bartholomäberg wieder dem Ruf „Funkendorf” wie- der alle Ehren erwiesen hat. Dabei wurden wieder in vielen Parzellen und Ortsteilen Funken abgebrannt und das Weltkulturerbe in hohem Maße gelebt. Überall, an allen Funkenplätzen, waren viele Leute unterwegs, die Ur- laubsgäste genossen ebenfalls das reichhaltige Angebot und bei grundsätzlich guten Witterungsverhältnissen konnten die Funken dann abgebrannt werden.

Vorankündigung - Theater

Bürgermeister Martin Vallaster informiert, dass die Premiere der Theatergruppe Bartholomäberg bevorsteht. Ein bestimmt sehr interessantes und unterhaltsames Theaterstück wird dabei im Gemeindesaal Bartholomäberg auf- geführt. Dabei gibt es die besondere Überraschung, dass Manfred Vallaster, alias „Stinabuab“ nach vielen Jahren der Unterbrechung wieder auf der Theaterbühne stehen wird. Die Premiere findet am 16. März 2024 um 20 Uhr im Gemeindesaal Bartholomäberg statt.

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Vorankündigung - Bärger Blaulichttag

Abschließend berichtet Bürgermeister Martin Vallaster, dass am 23. März 2024 der Bärger Blaulichttag stattfinden wird, welcher von der Ortsfeuerwehr Bartholomäberg organisiert wird. Dabei findet auch der Wissenstest für die Mitglieder der Jugendfeuerwehren des Bezirkes Bludenz statt.

. Allfälliges

Johannes Bitschnau fragt nach, ob das Mühlbachprojekt heuer kommt. Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, sobald das Gutachten vom Geologen vorliegt, und Mario Rüf von der Abteilung Wasserwirtschaft, das auch so bestätigt, könnte heuer noch gestartet werden, falls die notwendigen Bewilligungen der Behörde vorliegen.

GR Oswald Ganahl fragt nach, wer am Innerberg den Sendemast errichtet. Bürgermeister Martin Vallaster berich- tet, dass dies Magenta errichtet. Der Mast wird bewusst weiter hinten und nach unten versetzt, sodass er von oben nicht so stark wahrgenommen werden kann.

Gerhard Dona fragt nach, ob das Projekt der Güterweggenossenschaft „Gurth“ schon im Gemeindebudget be- rücksichtigt wurde. Gerhard Dona erklärt, dass die MBS ein Leitungsprojekt am Unterinnerberg hat, da könnte man sicherlich Leitungen mit verlegen. Er fragt nach, wer mit den MBS redet.

Hannes Rudigier berichtet, dass die Pfarre dringend einen Nachfolger für den Buchhalter benötigt. Wenn jemand

eine Person kennt, welche dieses Ehrenamt übernehmen möchte, soll die Person sich bitte bei ihm melden.

Ende: 22.25 Uhr

Martin Vallaster Markus Rudigier, MAS
(Bürgermeister) (Schriftführer)

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