Sitzungsprotokoll Nr. 5 vom 27.05.2021

5. GV-Sitzung
GEMEINDEAMT LORÜNS

Niederschrift
über die am 27.05.2021 um 19.00 Uhr
im Mehrzwecksaal der Volksschule Lorüns abgehaltene
5. Sitzung der Gemeindevertretung Lorüns

Anwesende:

Vorsitzender: Bürgermeister Ing. Batlogg Andreas

Gemeindevertreter Lorüns: Vizebgm. Schuh Otto
Ing. Loretz Christian
Sauerwein Christian
Mag. Batlogg-Almberger Irene
Ersatzmitglieder: Langer Florian, Marte Franz
Gemeindevertreter Zemma: Dipl.-Wirtschaftsing. Batlogg Dominik, MBA Batlogg Martin Entschuldigt: Batlogg Norbert Hartmann-Eiter Michael Kurzemann Johannes

Finanzverwaltung Montafon

Vogt Christoph

Schriftführer

Batlogg Stephan

Vorsitzender Bürgermeister Ing. Batlogg Andreas eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und die Beschlussfähigkeit vorliegt. Er teilt weiters mit, dass sich GV Batlogg Norbert und Hartmann- Eiter Michael sowie Kurzemann Johannes zur Sitzung entschuldigt haben, an ihrer Stelle sind Langer Florian und Marte Franz als Ersatzmitglieder anwesend.

Ganz herzlich wird Christoph Vogt von der Finanzverwaltung Montafon begrüßt, der zu TOP 2 und 3 Fachfragen erläutern wird. Ebenfalls begrüßt werden die 2 angemeldeten Zuhörer Altbgm.

Ladner Lothar und Schnetzer Carmen, die auf Ihren nummerierten und zugewiesenen Sitzen platzgenommen haben.

Der vorgeschriebene Mindestabstand von 2 Metern zwischen den Mandataren wird eingehalten, die Sitzplätze der Mandatare sind beschildert und die entsprechend gültigen Covid-19 Vorschriften werden eingehalten (alle Mitglieder tragen FFP2-Masken).

5. GV-Sitzung

Tagesordnung:

• 1. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 23.04.2021
• 2. 1. Nachtragsvoranschlag 2021
• 3. Rechnungsabschluss 2020
• a) Vorlage des Rechnungsabschlusses und dessen Abweichungen
• b) Vorlage des Berichtes des Überprüfungsausschusses
• c) Beschlussfassung zu a) und b)
• 4. Stellungnahme Änderung FWP Stadt Bludenz
• 5. Antrag auf Errichtung einer Absperrung auf GSt. Nr. 654/2
• 6. Berichte des Bürgermeisters
• 7. Allfälliges

ad 1) Genehmigung der letzten Niederschrift vom 24.03.2021

Die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.03.2021 wurde allen Gemeindevertretern zugesandt, eine neuerliche Verlesung wurde als nicht notwendig erachtet. Die Niederschrift wird somit ohne Einwand einstimmig mittels Handzeichen genehmigt und von den bei der Sitzung anwesenden Mandataren unterfertigt.

ad 2) 1. Nachtragsvoranschlag 2021

In der Gemeindevorstandssitzung vom 25.05.2021 hat Bgm. Ing. Andreas Batlogg den Entwurf zum 1. Nachtrags-Voranschlag 2021 dem Gemeindevorstand zur Stellungnahme vorgelegt und somit zur Kenntnis gebracht.

Wie bereits bei der Beschlussfassung zum TOP der letzten Gemeindevertretungs-Sitzung erwähnt, bedarf die vorzeitige Abstattung des Wohnbaudarlehens eines Nachtragsvoranschlags.

Dieser wurde basierend auf der Darlehensrückzahlung des WBF- Darlehen 9080645012 für das Wohnobjekt HNr. 5 erstellt.

Insgesamt wurden bei der Erstellung des 1. Nachtragsvoranschlags somit folgende zum Zeitpunkt der Erstellung des Voranschlags 2021 nicht vorhersehbare Budgetpositionen berücksichtigt:
 Grunderwerb eines Waldgrundstücks am Lorünser Berg mit 45.000.- EUR  Anschaffung von Projektionstechnik/Mehrzwecksaal und Konferenzkamera/Besprechung Gemeindeamt mit 5.000.- EUR  Kulturförderung 3.000.- EUR (Mittelaufbringung/ Mittelverwendung aufwandsneutral)
 Schuldentilgung WBF 177.000.- EUR

Der 1. Nachtrags-Voranschlag erfordert eine zusätzliche Entnahme von allgemeinen Haushaltsrücklagen von 227.000.- EUR gegenüber dem Voranschlag 2021 (€ 90.100,00) und somit eine gesamte Entnahme aus der allgemeinen HH-Ausgleichsrücklage in Höhe von € 317.100,00.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mittels Handzeichen diesen 1. Nachtrags- Voranschlag mit den angeführten Summen.

5. GV-Sitzung
ad 3) Rechnungsabschluss 2020

Gemäß Gemeindegesetz § 78 Abs. 1 ist der Rechnungsabschluss vom Bürgermeister zu erstellen und der Gemeindevertretung zur Genehmigung vorzulegen.

Der Rechnungsabschluss 2020, der zum ersten Mal nach den Richtlinien der neuen VRV 2015 erstellt wurde, ist gesetzeskonform jedem Gemeindevertreter rechtzeitig, eine Woche vor Beschlussfassung in der Gemeindevertretung zugestellt worden.

Der Vorsitzende Bgm. Ing. Batlogg Andreas erläutert eingangs den Rechnungsabschuss, welcher in der Ergebnisrechnung die Mittelaufbringung (Einnahmen) in der Höhe von € 1.042.498,50 entgegen der Mittelverwendung (Ausgaben) von € 1.064.135,53 darstellt und somit einen Gesamtsaldo in Höhe von - € 21.637,03 ausweist.

In der Finanzierungsrechnung stellt sich die Mittelaufbringung in Höhe von € 977.033,15 entgegen der Mittelverwendung in Höhe von € 852.770,82 und somit einem Gesamtsaldo von € 124.262,33 dar.

Nicht zuletzt Corona-bedingte Einsparungen im Budget 2020 im Bereich der Volksschule, der Alpe Rongg sowie bei Grundablösen, aber auch nicht verrechnete Leistungen von Nachbargemeinden bzw.

erfreuliche Mehreinnahmen im Bereich der Kommunalsteuer, wirkten sich positiv auf das Gebarungsergebnis aus.

Die einzelnen Mehr- und Minderausgaben bzw. Abweichungen gegenüber dem Voranschlag sind in der Anlage des Rechnungsabschlusses detailliert aufgelistet.

Ebenfalls stellt sich der Haushaltsquerschnitt mit € 125.911,99 positiver dar als budgetiert und entspricht somit den Vorgaben gemäß österreichischem Stabilitätspakt.

b) Vorlage des Prüfberichtes
Der Überprüfungsausschuss hat gemäß § 52 Abs. 3 Gemeindegesetz am 19.05.2021 den Rechnungsabschluss geprüft.

Der Obmann des Überprüfungsausschusses, GV Batlogg Dominik, berichtet über die vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2020. Er bedankt sich bei Altbürgermeister Ladner Lothar, in dessen Zeitraum ein Großteil der Gebarung fällt sowie beim neuen Bürgermeister Ing. Batlogg Andreas und Sekretär Batlogg Stephan und attestiert eine vorbildliche und äußerst saubere Führung und Dokumentation der Gemeindefinanzen und deren Unterlagen resp. der damit verbundenen Arbeit.

c) Beschlussfassung zu a) und b)
Über Antrag des Vorsitzenden Bgm. Ing. Batlogg Andreas wird der Rechnungsabschluss 2020 sowie die angeführten Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2020 mit nachstehend angeführten Summen von der Gemeindevertretung einstimmig mittels Handzeichen beschlossen:

Ergebnishaushalt
Mittelaufbringung (Einnahmen) € 1.042.498,50
Mittelverwendung (Ausgaben) € 1.064.135,53
Gesamtsaldo: € - 21.637,03

Finanzierungshaushalt
Mittelaufbringung (Einnahmen) € 977.033,15
Mittelverwendung (Ausgaben) € 852.770,82
Gesamtsaldo: € 124.262,33

Die Finanzkraft gem. § 73 Abs. 3 des Gemeindegesetzes beträgt € 382.283,53.

Die Gemeindevertretung genehmigt einstimmig mittels Handzeichen den vorgelegten Prüfbericht des Überprüfungsausschusses vom 19.05.2021.

5. GV-Sitzung
ad 4) Stellungnahme Änderung FWP Stadt Bludenz

Das Amt der Stadt Bludenz hat mit Schreiben vom 3.5.2021 bezüglich der Änderung des FWP der Stadt Bludenz informiert und zur Stellungnahme eingeladen. Die Änderung der Widmung betrifft die Grundstücke GSt. Nr. 270/1, 270/2 und 272, alle GB Bludenz, als Fläche für einen sonstigen Handelsbetrieb gem. § 15a RPG. Die Firma BILLA AG beabsichtigt die Erweiterung der Verkaufsfläche von derzeit 430m² auf 531m². Die Erschließung für den MIV bleibt unverändert. Die Anzahl der Parkplätze wird durch die Vergrößerung des Gebäudes leicht reduziert.

Dem Infoschreiben wurde der Bericht zur UEP vom 9.4.2021, das Widmungsansuchen, Planunterlagen mit Stand vom 12.2.2021 sowie der Lageplan mit der Flächenwidmungsänderung vom 15.2.2021 beigefügt, welche vom Vorsitzenden erläutert werden.

Nachdem die Gemeinde Lorüns als angrenzende Gemeinde nicht direkt betroffen ist, erhebt die Gemeindevertretung keinen Einwand gegen die beantragte Änderung der Flächenwidmung der Firma Billa AG und stimmt einstimmig mittels Handzeichen zu.

ad 5) Antrag auf Errichtung einer Absperrung auf GSt. Nr. 654/2

Herr Horst Böhler beabsichtigt im Namen für die Steinbruch Lorüns GmbH die Zaunerstellung entlang des Auszugsgleises (Anschlussbahn). Die ursprüngliche Variante entlang des Gleises in Illnähe wurde vorab mit Schertler Rochus (BH-Bludenz/Naturschutz) abgeklärt und wäre bewilligungspflichtig (Uferschutz).

In weiterer Folge wurde somit von Horst Böhler ein neuer Antrag mit kurzem Zaun (lt. Böhler mit Schertler R. bereits abgestimmt) und Absperrgitter auf Gemeindegrund eingereicht.

Der gewünschte Zaun bzw. die Absperrgitter wurden den Gemeindevertretern anhand von Bildern erläutert. Dabei wurde auf das bestehende Fahrrecht insbesonders der Stadt Bludenz (Forst) hingewiesen, welches durch die Zaunerrichtung nicht verhindert wird. Die zwei mobilen Absperrgitter (2,5 x 1,1 m) Richtung Bludenz können problemlos händisch entfernt.

Die Gemeindevertretung stimmt auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig mittels Handzeichen dem vorliegenden Antrag von Horst Böhler zur Aufstellung der Absperrung auf GSt. 654/2 zu.

ad 6) Berichte des Bürgermeisters

Baumkontrolle Illdamm
Die alljährliche Baumkontrolle am Illdamm erfolgte durch MR Service Herr Fetz Jonathan am 11.5.2021 im Auftrag der Gemeinde für die Gewährleistung der Sicherheit der MBS.

Ein Kastanienbaum Nr. 050688 ist lt. Untersuchungsprotokoll (spätestens bis zum nächsten Frühjahr) aus Sicherheitsgründen zu entfernen da er großteils abgestorben ist. Die Rodung wurde bereits bei Andi-Baumprofi in Auftrag gegeben.

Förderantrag Kultur
Am 29.4.2021 wurde von David Burgstaller nach Rücksprache mit Christian Loretz der erste von drei Anträgen im Rahmen der Förderinitiative „Kultur im Jetzt“ des Landes Vorarlberg mit der Bitte übermittelt, diesen gemeinsam mit der Projektbeschreibung in der Abteilung Kultur (IIc)
beim Amt der Vorarlberg Landesregierung einzureichen. Die Förderung pro Veranstaltung beträgt 1.000.-EUR, somit insgesamt also 3.000.-EUR.

Die erste Veranstaltung fand bereits am 16. Mai statt. Die Ausführenden sind allesamt ausgebildete Berufsmusiker:Innen aus Vorarlberg und alle Solisten des Vereins Musica Sacra Maria Bildstein. Mit der Pfarre wurden die Termine mit Franz Marte abgestimmt.

5. GV-Sitzung
Die zweite Veranstaltung ist am 27. Juni in der Kirche Lorüns und dritte Veranstaltung ist für Anfang August (anlässlich der Feier für Altbgm. Lothar Ladner) am 08.08.2021 geplant.

Im Gemeindevorstand wurde die Unterstützung der Förderinitiative „Kultur im Jetzt“ des Landes Vorarlberg für die drei von David Burgstaller beantragten Veranstaltungen bereits beschlossen. Die Gemeinde tritt als Antragstellerin in Vorleistung für die Durchführung der drei Veranstaltungen. Seitens der Gemeinde entstehen somit durch die Auszahlung der Förderung keine Kosten. Die Förderinitiative wurde auch im 1. Nachtragsvoranschlag berücksichtigt.

Allgemein
Die Humusierungsarbeiten beim ehemaligen Wachsareal wurden von der Fa. Hartmann durchgeführt. Gemeindevertreterin Mag. Irene Batlogg hat gemeinsam mit Frau Katrin Löning im Zuge der Ausarbeitung des Begrünungskonzepts für den Bauplatz GSt. Nr. 361/18 (Bereich Zufahrt Sportplatz) auch das Gelände Wachsareal mit eingebunden. Nach endgültiger Klärung offener Fragen soll die Einsaat Ende Mai/ Anfang Juni erfolgen.

Beim HNr. 30 (ehem. E-Werk) wurde der desolate Zaun von der Fa. Hartmann abgetragen.

Anstelle dessen soll ein Holzlattenzaun errichtet werden.

Auf Antrag von Frau Hildegard Walter erfolgte die Vergabe eines Urnengrabes für Dietmar Walter.

Für das Objekt HNr. 24. (ehem. GH Adler) wurden nach Aufforderung die Planunterlagen für das Feststellungsverfahren eingereicht und an die Bauverwaltung Montafon zur Verfahrensabwicklung weitergeleitet.

SBL - Steinbruch
Bei der am 4.5.2021 erfolgten Begehung beim Steinbruch Lorüns mit GF Kaiser und Dr. Walser Leo wurde festgestellt, dass alle getroffenen Vereinbarungen eingehalten wurden und die Umsetzung der Arbeiten konform erfolgte.

Der Abtrag im Bereich der Felsnadel erfolgt entsprechend schonend mittels Schrämhammer und vorgängiger Bohrungen.

Im Zuge dessen wurde mit Horst Böhler die beabsichtigte Zaunerstellung entlang des Auszuggleises besichtigt.

Waldwirtschaft - Schadholzaufarbeitung
Am 30.4.2021 erfolgte auf Grund des Schreibens von Dr. Leo Walser an die BH- Bludenz eine Begehung seitens DI Schertler Rochus Naturschutz, DI Sebastian Tschann und Josef Battlogg Forstabteilung in der Lorünser Au. Dabei wurden seitens der Forstabteilung die erfolgten Maßnahmen erläutert.

Am 4.5.2021 wurde mit den Schülern der VS Lorüns eine Exkursion in die Lorünser Au zur Besichtigung der Pferde- Holzrückung durchgeführt.

Am 7.5.2021 wurde in der Lorünser Au eine Nachpflanzaktion mit den Schülern der VS Lorüns unter Anleitung der Forstabteilung der BH-Bludenz DI Sebastian Tschann und WAO Josef Battlogg durchgeführt. Dabei wurden 300 standortgerechte Jungpflanzen (Eiche, Nuß, Kirsche u.dgl.) von den Schulkindern gepflanzt. Über die Aktion wurde auch medial von ORF und VN berichtet.

Die Schadholzaufarbeitung ist weitestgehend abgeschlossen, das Nutzholz wurde bereits zur Gänze vermarktet, das Brennholz wurde teilweise vermarktet bzw. im Bereich Holzlagerplatz in der Au zwischengelagert.

5. GV-Sitzung

Demnächst erfolgt analog dem Kauf des Waldes von Frau Bals eine Bewertung des Waldes von Dr. Oswald.

L188 ortsnahe Umlegung
Die Prüfung der Varianten wurden seitens der Abt. Straßenbau beim Büro M+G beauftragt.

Nach zwei Terminen bei M+G erfolgte letzte Woche ein Zwischenbericht bei der Abt.

Straßenbau. Dabei wurden die Überlegungen der Varianten ohne bzw. mit Umlegung MBS nochmals diskutiert. Die weitere vertiefte Bearbeitung der Studien soll bis Anfang Juni erfolgen.

Das Schreiben mit dem Beschluss der GV wurde per E-mail am 4.5.2021 der Landesregierung an Landeshauptmann Mag. Markus Wallner übermittelt. Laut heutiger Rücksprache mit dem Sekretariat des Landeshauptmannes wurde das Scheiben intern zur Stellungnahme weitergeleitet (LR Tittler u. Abt. Straßenbau).

Seitens des Standes Montafon wurde in der Standessitzung am 11. 05.2021 folgender Beschluss einstimmig gefasst und der Vbg. Landesregierung zur Kenntnis gebracht:

„Das Land Vorarlberg möge alle erforderliche Schritte in die Wege leiten, um die Umsetzung einer ortsnahen Umlegung der L188 im Bereich Lorüns möglichst zeitnah zu realisieren. Angesichts der zu erwartenden beträchtlichen zusätzlichen Behinderungen und Verzögerung des Verkehrsflusses durch die vorgeschriebene Sicherung der Eisenbankkreuzung „Alma“ mit versetzt schließenden Vollschrankenbäumen sprechen sich die Montafoner Bürgermeister namens des Standes und aller Gemeinden einstimmig für die präsentierte Variante der ortsnahen Umlegung aus.“
Am 6.5.2021 wurden die Überlegungen für die ortsnahe Umlegung auch der Landtagsabgeordneten Frau Mag. Nadine Kasper präsentiert. Im Zuge des Gesprächs wurde auch das Problem Radweg Böschis kurz besprochen. Seitens des Landes wären Verbesserungsmaßnahme am Bestand geplant (Ausweichen u. dgl.). Ein dahingehender Gesprächstermin mit den betroffenen Gemeinden wird von Frau Kasper noch koordiniert.

Stand Montafon
Am 07. 05.2021 erfolgte die Besichtigung des Gerichtsgebäudes in Schruns, damit sich auch die neuen Bürgermeister insbesondere hinsichtlich der Nachnutzung. Derzeit werden Räumlichkeiten im EG durch die VS Schruns genutzt. an die Gemeinde Schruns verpachtet für die Volksschule. Auf Anfrage der Caritas soll im EG zudem ein Lerncafe eingerichtet werden.

Bei der letzten Standessitzung am 11.5. wurden weiters folgende Themen behandelt:
 Grundsatzbeschluss zur Initiative „Ghörig Feschta im Muntafu“
 Grundsatzbeschluss „Ortsnahe Umlegung L188 im Bereich Lorüns“. Der einstimmig gefasste Beschluss wurde am 12.5.2021 der Vbg. Landesregierung übermittelt.

 Entsendung von drei Vertretern des Standes Montafon in den Beirat der Nordic Sport- Zentrum GmbH gem. Pkt. 8 des Gesellschaftervertrages (Standesrepräsentant Bgm Jürgen Kuster, Bgm Thomas Zudrell - Skiclub Montafon, Bgm Daniel Sandrell - Nordic Base Camp Silvretta)
 Unterstützungsansuchen der Schützengilde Montafon für das Bauvorhaben in Vandans  Vergaben für die Adaptierung von Teilflächen des Gerichtsgebäudes in Schruns für das Caritas Lerncafe  Leader-Projektantrag „Montafoner Mundart“ – Aufbringung der Eigenmittel Projektleitung Michael Kasper (Leiter Museum)
 Gewährung einer Abgangsdeckung für die Installation des „Sicherheitsteam Montafon“
infolge der Covid19-Pandemie

5. GV-Sitzung

ad 7) Allfälliges

Als Termin für die Ehrenringverleihung für Altbgm. Ladner Lothar wurde der 08.08.2021 festgesetzt.

In Gesprächen mit Residenz Wohnbau wurde mitgeteilt, dass für die Zustimmung zur Gebrauchserlaubnis der Zufahrt von der L188 das Projekt entsprechend zu adaptieren ist.

Nachdem aus heutiger Sicht dabei von einer wesentlichen Änderung auszugehen ist, muss das Projekt neu eingereicht werden. Die ursprünglich erforderlichen Ausnahmegenehmigungen gem.

§ 35 Abs. 3 RPG für das Wohnbauprojekt der Residenz Wohnbau GmbH auf GSt. Nr. 727/1 sind somit auch für die Beschlussfassung neu zu beantragen.

Frau Mag. Irene Batlogg-Almberger regt an, bei den Pflegemaßnahmen beim HW-Schutzdamm bestehende Blühflächen (Kleegras etc.) nach Möglichkeit zu belassen und generell die Mäharbeiten auf ein Mindestmaß zu beschränken. Der Vorsitzende wird dahingehend mit der Fa.

Gabriel Kontakt aufnehmen. Bei Nachpflanzungen im Bereich MBS-Trasse mussten leider Schäden durch Mäharbeiten an Jungpflanzen festgestellt werden. Nach Besichtigung mit Waldaufsichtsorgan Battlogg Josef sind in diesem Bereich keine weiteren Ausmäharbeiten erforderlich.

Schluss der Sitzung: 20.30 Uhr

Der Schriftführer: Der Vorsitzende:

Die Gemeindevertreter: