Sitzungsprotokoll Nr. 10 vom 10.02.2022

GEMEINDEAMT LORÜNS
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Niederschrift
überdieam10.02.2022um19:00 Uhr
imGemeindeamtftorünsabgehaltene
öffentliche Sitzungder Gemeindevertretung
Anwesende
Vorsitz Batlogg Andreas,Ing.
Gemeindevertreterftorüns Schuh Otto,Vizebgm.
Loretz Christian,Ing.
Sauerwein Christian
Batlogg-Almberger Irene,Mag. (bis20.30Uhr)
Batlogg Norbert
Hartmann-Eiter Michael
Gemeindevertreter Zemma Batlogg Dominik,Dipl.Wirts.Ing.
Batlogg Martin
Schriftführer Batlogg Stephan
Entschuldigt
Vorsitzender BürgermeisterIng.Batlogg Andreaseröffnetum19.00Uhrdie Sitzung,begrüßt dieanwesenden Mandatareundstelltfest,dassdie Einladungordnungsgemäßergangenist unddie Beschlussfähigkeitvorliegt.Ebenfallsbegrüßterdiebeiden Zuhörer.

Tagesordnung
1.Genehmigungderletzten Niederschriftvom22.12.2021
2.Berichtedes Bürgermeisters
2.1.Verkehrslösungftorüns-L188ortsnahe Umlegungftorüns
2.2.Bergwassererkundungftorüns
2.3.GewässerpflegeplanIll-Rodungsansuchen
2.4.Wildäsungsfläche"Fleischbühel"
3.Anschaffungvon Ausrüstungsgegenständenfürdie Ortsfeuerwehr 4.Forstwirtschaftliche Maßnahmen2022 5.Änderungdes Flächenwidmungsplanesder Gemeinde Stallehr 6.Haftungsübernahme DarlehenARABludenz 7.Allfälliges ad1:Genehmigungderletzten Niederschriftvom22.12.2021 DieNiederschriftderletzten Sitzungvom22.12.2021wurdeallen Gemeindevertreternzugesandt,eine neuerliche Verlesungwurdealsnichtnotwendigerachtet.DieNiederschriftwirdsomitohne Einwand einstimmigmittels Handzeichengenehmigtundvondenbeider Sitzunganwesenden Mandataren unterfertigt.

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ad2:Berichtedes Bürgermeisters
ad2.1:Verkehrslösungftorüns-L188ortsnahe Umlegungftorüns AufAnfragedes Vorsitzendenfandam11.1.2022imftandhauseine BesprechungmitLHMag.

WallnerundLRMag.Tittler,DISchnitzer,Standesrep.Bgm.Kuster,MBSVorstand Nachbaur undMBS-Aufsichtsratsvorsitzendem.Bgm.Bitschnaubezüglichder„Verkehrslösungftorüns“
mitAuflassungMBSAlmakreuzungstatt.

Dabeistellteder StandesrepräsentantBgm.Kustergleichzu Beginndes Gesprächsklar,dassder Einbaueiner Schrankenanlagebeider AlmakreuzungMBS/L188seitensder Talschaftabgelehnt wird.Zudembetonteer,dassnunmehr,einevonallen Gemeindendes Talesgetrageneundaus volkswirtschaftlicher Sichtvernünftigeftösungfürdie Auflassungder Almakreuzungmit gleichzeitiger Verkehrslösungam Taleingang,durchdieortsnahe UmlegungderL188inftorüns vorliegt.

Inder Besprechungwurdeseitensdesftandeseinezeitnahe Umsetzungnichtunbedingt ausgeschlossen.DieFristverlängerungbzw.Aufhebungdes Bescheides(Frist2024)füreine Schrankenanlagewurdeinder Besprechungmehrheitlichablehnendgesehen.Vielmehrwurde überdieseitensdesftandesvorgeschlagene,vorzeitige Teilumsetzungdurchvorziehendes AnschlussknotenftorünsOst2024,ausführlichdiskutiert.DerAnschlussknotenftorünsOst wurdeauchplanlichvom Vorsitzendenkurzpräsentiert.Seitensdes Vorsitzendenwurdedarauf verwiesen,dassdieseftösungnurunterder Voraussetzungder Umsetzungdes Gesamtprojekts akzeptierbarwäreundsomitimunmittelbaren Anschlussauchdie Unterführung West,neue Illbrückeetc.(2025-26)gebautwerdenmüssen.Dieeingeschränkte Zufahrtins Talwäresomit aufmax.2Jahrebegrenzt.Diese Variantewärezudemnachder PrüfungdurchdieAbt.

Straßenbau(VIIb)aufUmsetzbarkeitim Stand Montafonzur Diskussionzustellen.

Hinsichtlich Finanzierungwurdeseitensdesftandesnochmalsklargestellt,dasszumindestbis 2025(Mittelfristprogramm)keine Budgetmitteldiesbezüglichvorgesehensind.Übereine mögliche„Sonderfinanzierung“wurdekeine Zusagegegeben,aberdieseauchnichtdefinitiv ausgeschlossen.

DiesbezüglichwurdeauchmedialzwischenzeitlichausführlichinderVNberichtet.

DerVorsitzendeberichtetweiterausführlichhinsichtlichdesderzeitigen Projektstandsundder weiteren Planungsschrittewiefolgt:
SUP-Verfahrenwurdewiedergestartet-dieScopingunterlagenwurdendenSVzur Festlegungdes Untersuchungsraumesübermittelt–Rücklauf EndeFebruar-sollten keine Änderungenbeantragtwerden,wirdinweiterer Folgeder Umweltberichtunter Berücksichtigungdes3.Korridors(ortsnahe Variante)vomBüroBeitlerstellt–geplanter Abschlussdes Verfahrensbisspätestens Sept.2022–mögliche KorridorverordnungVbg.
Landesregierung Ende2022.

Projektkosten–erste Gesprächehinsichtlich Risikoabschätzung(Fa.Riskcon)sind bereitserfolgt-Vorlage Endberichtbis Mitte/EndeMärz2022–Budgetierung/ Finanzierung(inAbhängigkeitMIP-Bundesmittel)
Urbestandsaufnahme(Geländevermessung)wurdebeim Vermessungsamtin Auftrag gegeben–Startdemnächst-Plänebis Mitte2022 Ausschreibungder Planungsleistungenfürdas Einreichprojektin Arbeit–möglicher Beginnder Planungsarbeitenab Mitte2022 Abstimmung KostenanteilMBS(MIP)–online Besprechungam Freitag11.2.2022– Abklärungallfälligzusätzlicherforderlicher Planunterlagen-GrundlagefürLRRauchfür erste GesprächeBMK.

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UVP-Vorprüfung/Feststellungsverfahren–div.Unterlagenwie Nächtigungszahlenetc.

liegenbereitsvor–Verkehrsgutachtenzur FeststellungdesJDTVwurdein Auftrag gegeben-ergänzende Plan-undBeschreibungsunterlagenwerdennach AbstimmungsgesprächMBS/MIPinAuftraggegeben–Verfahrensabwicklungdurch UVP-Stelle(Umweltabteilung)–Einreichung EndeMärz2022– Stellungnahme/Ergebnis6Wochenab Einreichung Grundeinlöse-Vorbereitungder Unterlagenwirdin Auftraggegeben Sämtlichegenannten Terminesindgenerellnach RücksprachemitderAbt.VIIb(Abt.

Straßenbau)vonder Ressourcenlagealler Beteiligtenabhängig.
ad2.2:Bergwassererkundungftorüns
Dasftand Vorarlberg,Abt.Wasserwirtschafthatum Durchführungvon Pegelbohrungensamt Pumpversuchenim Gemeindegebietftorünsum Zustimmungersucht.LautAbt.

Wasserwirtschaftsindimwestlichen Ortsgebietorografischlinksder Illdrei Pegelbohrungen samt Pumpversuchenzur Erkundungdes Bergwassersim Bereichftorünser Augeplant.Die dahingehende Zustimmungwurdeseitensder Gemeindeammit19.Nov.2021imZugedes naturschutz-undforstrechtlichen Bewilligungsverfahrenerteilt.Am17.1.2022wurdevonderBH Bludenzder Bewilligungsbescheidder Antragstellerinübermittelt.

DieDurchführungder Bohrarbeitenistfür April/Mai2022geplant.
ad2.3:GewässerpflegeplanIll-Rodungsansuchen
DerGewässerpflegeplansamt Rodungsansuchenwurdevom BüroKesslerfürdie Beantragung derbehördlichen Bewilligungam12.Jänner2022digitalübermittelt.DieUnterlagenwurdenmit derBitteum PrüfungandieAbt.Wasserwirtschaft(Ing.Wolfgang Burtscher)weitergeleitet.Laut RücksprachemitIng.Burtscheristeraktuellbeauftragt,mitderBH-Bludenzdiegenerelle Vorgangsweisefürdiesbezügliche Ansuchenderbetroffenen Gemeindenabzuklären.Biszur Klärungder Vorgangsweise,solldas Ansuchender Gemeindeftorünsvorläufignochnicht eingereichtwerden.Zudemerfolgtennoch AbstimmungenmitderFa.Getznerimbetreffenden Abschnittvor Illfassung.DieAusführungdesersten Abschnittslt.Pflegeplankannfrühestens Ende2022inAbhängigkeitder Vegetationerfolgen.
ad2.4:Wildäsungsfläche"Fleischbühel"
AufAnsuchender Jagdgenossenschaftftorünszur Errichtungeiner Wildäsungsflächeam Lorünser Berg(Fleischbühel),mitdem Zweckzur Fernhaltungdes Wildesausdem Dorf,im BereichunterdenVIW-Stromleitungen(ca.3.700m²ausGSt.360/2KGLorüns)wurdeseitens derGemeindeumforstrechtliche Bewilligungbeider BehördeBHBludenzangesucht.

Fürdiebeantragtedauernde Rodungliegtmitheutigem Tagdieforstrechtliche Bewilligungvor.

DieUmsetzungder Maßnahmenistnochimheurigen Frühjahrgeplant.Diedamitverbundenen Aufwendungenundauchdieweitere Bewirtschaftungderneugeschaffenen Äsungsfläche übernehmendie Jagdnutzungsberechtigten(Pächter).DerGemeindeentstehendadurchkeinerlei Kosten.

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ad3:Anschaffungvon Ausrüstungsgegenständenfürdie Ortsfeuerwehr Seitensder Ortsfeuerwehrwurdebereitsinder Vorbereitungdes Budgets2022mitgeteilt,dass fürdas StromaggregatimTLFaltersbedingtkeine Ersatzteilemehrerhältlichsindundsomit sicherheitsbedingtdie Anschaffungeinesneuen Stromaggregatesunumgänglichist.

Fürdie Neubeschaffungliegtein Angebotder Firma Rosenbauermit Kostenin Höhevon€ 5.179,90zzgl.USt.vor.Fürdas StromaggregatderFa.Rosenbauersindentgegenanderen Herstellernkeine Umbautenam Fahrzeugaufbau(Einbau-Schlitten)imTLFerforderlich.Auf Grunddessenwurdenauchkeineweiteren Herstellerangefragt.Beieinemallfälligen Fahrzeugwechselkanndasneue Stromaggregatauchwiedermitverwendetwerden.

Weiterswerdeneinneuer Einsatzhelm„Heros“(Fa.Rosenbauer)zumPreisvon€194,35zzgl.

USt.sowieeinemobile Sichtschutzwandzum Preisvon€281,00,einSchwimmsaugerzum Preis von€414,00sowieein Stützkrümmer BzumPreisvon€59,90benötigt.Diese AusrüstungsgegenständekönnenalleüberdenÖBS-Shopbezogenwerden.

Sowohldasneue Stromaggregatalsauchfürdieerforderlichen Ausrüstungsgegenständesind kostenmäßigim Budget2022berücksichtigt.

DieGemeindevertretungbeschließtdaher,aufAntragdes Vorsitzenden,einstimmigmittels Handzeichen,dasvonder Firma Rosenbauerzum Preisvon€5.179,90angebotene Stromaggregatsowiedieangeführten Ausrüstungsgegenständeanzuschaffen.
ad4:Forstwirtschaftliche Maßnahmen2022
Indervom Bürgermeisterbeauftragten Forstausschusssitzungam19.01.2022wurdenvonWAO Josef Battloggdiefür2022geplantenforstwirtschaftlichen Maßnahmennacheiner Vorortbesichtigungpräsentiertundberaten.Entsprechendder Empfehlungdes Ausschusses wurdenumgehendfürdiegeplanten Maßnahmenentsprechende Angebotewiefolgteingeholt:
a)Angebot Holzaufarbeitungund Bringungandie Forststraße
b)Angebot Durchforstungsmaßnahmen–Auslichtung
c)Angebot Jahresauftragfürforstliche Maßnahmengeringfügigen Umfangs Fürdas Angebot„a)Holzaufarbeitungund Bringungandie Forststraße“wurden4Anbieterzur Angebotslegungeingeladen.DenAnbieternwurdedie Möglichkeiteingeräumt,jenach Kapazität diekomplettefteistungbzw.Schlagbezogenein Teilangebotabzugeben.Zudemwurde Ihnendie Möglichkeitgeboten,falls Interesseander Abnahmevon Holzbesteht,diesunter Angabeder Abnahmemengeund-preisab Forststraßebekanntzugeben.Insgesamtwurden3Angebote abgegeben.Vonder Möglichkeitein Angebotfürdie Abnahmevon Brennholzabzugebenhat nurein Bieter Gebrauchgemacht.
Esergibtsichsomitfolgender Angebotsvergleich:

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Martin Batlogghatkein Angebotabgegeben.ImBereich„Kogaäule“wurdenim Vorfeldbereits 20fmNutzholzzum Verkaufab Stockreserviert.Somitwirdsichdieim Angebotangeführte Einschlagsmengeentsprechendverringernbzw.istgenerellabzuklären,obim Bereich Kogaäule nochzusätzliche Maßnahmenerforderlichsind.

ImZugeder Beratunginder Gemeidevertretungssitzungam10.2.2022konntekeine abschließende Bewertungder Angeboteinsbesondereunter Berücksichtigungdes Angebotsder Fa.Dünserzur Übernahmedesanfallenden Brennholzeserfolgen.Spezielldie Frage,obinden Vorjahrespreisenfür Brennholz Transportkostenmiteingerechnetwaren,konntenichtmit Sicherheitgeklärtwerden.

Inder Beratungwurdeabschließendfestgehalten,dassdie Vergabederfteistungenerstnach Klärungder Vermarktunginsgesamterfolgenkann.Somitwurdedie Beschlussfassungzua)
Holzaufarbeitungund Bringungandie Forststraßevertagt.Nachentsprechender Vorbereitung undAufbereitungdiesbezüglicher Unterlagensolldie Vergabederfteistungenzeitnaheper Umlaufbeschlusserfolgen.

Fürdiefteistungengemäßb)Durchforstungsmaßnahmen–Auslichtunginfolgenden Bereichen:
Bereich„Bals“-Flächeca.6.200m²3
Bereich„Oswald“–Flächeca.3.000m²
BereichftorünserAu–Flächeca.2.000m²
wurdenbei3Anbieternin Regie(Mannmit Motorsäge)angefragt.Nacheingehender Beratung wurdendie Arbeitenauf Antragdes Vorsitzendenanden Billigstbieter Michael Vonbankaus Bürseinstimmigvergeben.

Hinsichtlichc)Angebot Jahresauftragfürforstliche Maßnahmengeringfügigen Umfangswurde dasortsansässige Forstunternehmen Martin Batloggeingeladeneinentsprechendes Angebotin Regiezulegen.DasAngebotwurdeder Gemeindevertretungzur Kenntnisgebracht.AufAntrag desVorsitzendenwurdendiediesbezüglichenfteistungenan Martin Batloggeinstimmig vergeben.GVMartin Batlogghatsichauf Grundvon Befangenheitder Abstimmungenthalten.

DieGemeindevertretungbeschließtauf Antragdes Vorsitzendeneinstimmigmittels Handzeichendie Vergabeder Durchforstungsmaßnahmen-Auslichtungandie Firma Vonbank/Bürs.

DieArbeitengemäß Jahresauftragfürforstliche Maßnahmengeringfügigen Umfangsfür unterjährige Holzarbeitenwurdenauf Antragdes Vorsitzendeneinstimmigandieortsansässige Firma Batlogg Martinvergeben.Batlogg Martinenthältsichder Abstimmung.

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ad5:Änderungdes Flächenwidmungsplanesder Gemeinde Stallehr MitSchreibenvom31.12.2021(Eingang10.01.2022)hatdie Gemeinde Stallehrüberden Entwurfder Vorordnungüberdie Änderungim Flächenwidmungsplanim BereichderGSt.Nr.

465/1bzw.TeilflächendesGSt.Nr.465/2mitgeteilt.DieAuflagefristendetemit31.1.2022.

Nachdemausderbeabsichtigten Änderungkeinenegativen Auswirkungenfürdie Gemeinde Lorünszuerwartensind,wurdenichteigensdahingehendeineGV-Sitzunganberaumt.Der Ordnunghalberwirddie Gemeinde Stallehrjedochentsprechendschriftlichinformiert.

AufAntragdes Vorsitzenden,wirdseitensder Gemeindevertretungeinstimmigmittels Handzeichenbeschlossen,dassgegenden Antragder Gemeinde Stallehrkein Einwanderhoben wird.
ad6:Haftungsübernahme DarlehenARABludenz
Inder79.Mitgliederversammlungvom16.12.2021wurdeseitensdes Abwasserverbands Region Bludenzdie Umschuldungdesbestehenden Darlehensbeider Hypobank Bludenz „VerbandsammlerBA13(Mokry)“überEUR1,145Mio.beiderUniCredit BankAustriaAG einstimmigbeschlossen.MitSchreibenvom01.02.2022wurdeum Übermittlungunter Anderem einer Bürgschaftserklärunghinsichtlicheines Teilbetragesvon0,97%d.s.€11.106,50durchdie Gemeindeftorüns,welcheseitensdes Darlehensgebersgewünschtwird,gebeten.

Inder Gemeindevertretungssitzungvom17.12.2012wurdeder Beschlussfürdie Haftungsübernahmefürvorgenanntes Darlehenbeider HypoVorarlberg BankAGbeschlossen.

AufGrundder Umschuldungdes DarlehensaufdieUniCredit BankAustriaAGgiltesdie Haftungsübernahmeneuzubeschließen.

DieGemeindevertretungbeschließtauf Antragdes Vorsitzendeneinstimmigmittels Handzeichendie Bürgschaftserklärungin Höhevon0,97%d.s.€11.106,50fürdie Aufnahme vonFremdmittelnseitensdes AbwasserverbandesARABludenz.
ad7:Allfälliges
GVBatlogg Norbertfragtnach,wieoderwanneigentlichandere Ausschüsse,nebendem Forstausschuss,zBderUmweltausschusstätigwerdenkönnen.

Vizebgm.Schuh Ottoteiltihmdazumit,dass Ausschüssegrundsätzlichnichtvonsichausselbst tätigwerdenkönnen(Ausnahme Überprüfungsausschuss).DieAusschüssewerdenerstauf Auftragderentsprechenden Gremien(Bgm,Gemeindevertretung,etc.)tätig.

WeitersregtGVBatlogg Norbertan,gesellschaftliche Aktivitätenim Dorfzuforcieren(zB Dörflefest)undbemängelt,dassderneugeschaffene Durchgangsweg„Lorüns Mitte“nicht entsprechendbeschildertwurde.DerVorsitzendeerklärte,dassDr.LeoWalsersich dankenswerter Weisebereiterklärthatte,dasalte Schild,amvonihmerrichteten Zaun anzubringen.ImGesprächwurdedie Beschilderungfürausreichendunddie Anschaffungneuer Schilderfürvorerstnichtnotwendigerachtet.DieGemeindewirdeineverbesserte Beschilderung prüfen.

Alsimmernochoffener Punktwirdseinerseitsdas Aufstellenvonweiteren Dorfbänken außerhalbdes Dorfkernesangesprochen.Erersuchtum Aufnahmedieses Punktesbeider Erstellungder Tagesordnungdernächsten Gemeindevertretungssitzung.Seitensdes VorsitzendenwirdGVNorbert Batloggdiesbezüglichersucht,entsprechende Unterlagen (Lageplanmit Aufstellort,etc.)zuübermitteln

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GVSauerwein Christianregtan,denBewuchshinterdem Gemeinde-Schuppendringendzu entfernen,umSchädenam Gebäudezuverhindern.DerVorsitzendebittetdiesbezüglich Martin Batloggum Durchführungdererforderlichen Maßnahmenin AbstimmungmitdemWAOJosef Battloggund Christian Sauerwein.

GVHartmann Michaelfragtnach,obdem Vorsitzenden Pläneseitensdes Standes Montafon hinsichtlicheiner Bodenaushubdeponieim Bereich Böschisbekanntsind.Nachseinen Informationensollteeine Zufahrtüberdie Böschisstraße/Venserstraßeüberdasftorünser Gemeindegebieterfolgen.

DerVorsitzendeerklärte,dassesseitensdes Standes(Forstfond)dahingehende Überlegungen gegebenhat.Diesbezüglichwurdedem Stand Montafonbereitsim Vorfeldmitgeteilt,dassdie Verkehrsabwicklungüberdie Böschisstraßevonftorünsausnichtohneweiteresmöglichsein wird.Bisdatohatdie Gemeindeauchkeinerleikonkrete Informationenübereinderartiges Projekterhalten.
Keineweiteren Wortmeldungen.
Schlussder Sitzung:21:06 Uhr
DerSchriftführer: DerBürgermeister:
Stephan Batlogg Ing.Andreas Batlogg
DieGemeindevertreter: