Sitzungsprotokoll Nr. 11 vom 17.03.2022

GEMEINDEAMT LORÜNS

Niederschrift
über die am 17.03.2022 um 19:00 Uhr
im Gemeindeamt via MS-Teams abgehaltene
Online-Sitzung der Gemeindevertretung

Anwesende

Vorsitz Batlogg Andreas, Ing.
Gemeindevertreter Lorüns Schuh Otto, Vizebgm.
Loretz Christian, Ing.
Sauerwein Christian
Batlogg Norbert
Hartmann-Eiter Michael
Gemeindevertreter Zemma Batlogg Dominik, Dipl.Wirts.Ing.
Batlogg Martin
Ersatzmitglieder Lorüns Langer Florian (Ersatz f. Batlogg-Almberger)
Schriftführer Batlogg Stephan

Entschuldigt
Gemeindevertreter Lorüns Batlogg-Almberger Irene, Mag.

Vorsitzender Bürgermeister Ing. Batlogg Andreas eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und die Beschlussfähigkeit vorliegt. Auf Grund der derzeit hohen Fallzahlen resp. auf Wunsch einiger Gemeindevertreter wird die Sitzung in digitaler Form via Teams-Besprechung abgehalten.

Der Vorsitzende teilt mit, dass sich GV Batlogg-Almberger Irene zur heutigen Sitzung entschuldigt hat und an Ihrer Stelle Langer Florian als Ersatzmitglied anwesend ist.

Weiters ersucht der Vorsitzende um Ergänzung der Tagesordnung um zwei Punkte. Zum Einen der Punkt illwerkevkw LÜWII – Felsbohrungen als Top 4 und als Top 5 die Zustimmungserklärung Verfahren Anschlussbahn Zementwerk Lorüns. Die beiden Punkte werden seitens der Gemeindevertretung auf die Tagesordnung genommen und somit verschieben sich die beiden folgenden Punkte jeweils auf Top 6 1. Nachtragsvoranschlag bzw. Top 7 Allfälliges.
Zur Abhandlung steht somit folgende:

Tagesordnung

• 1. Vorstellung des Sitzungsmanagement-Programmes Session-Net
• 2. Genehmigung der letzten Niederschriften vom 10.02.2022 und 03.03.2022
• 3. Berichte des Bürgermeisters
• 4. illwerkevkw; LÜW II - Felsbohrung Lorüns
• 5. Zustimmungserklärung Verfahren Anschlussbahn Zementwerk Lorüns
• 6. 1. Nachtragsvoranschlag 2022
• 7. Allfälliges

ad 1: Vorstellung des Sitzungsmanagement-Programmes Session-Net

Zum Ersten Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzenden Herrn Kurt Hofer von der Vbg.

Gemeindeinformatik, der via MS-Teams zur Sitzung beigeschalten wird.

Herr Hofer erklärt sich dankenswerterweise bereit, das neu angeschaffte Sitzungsmanagement- Programm SessionNet mit Mandatos den anwesenden Gemeindevertretern aus erster Hand vorzustellen.

ad 2: Genehmigung der letzten Niederschriften vom 10.02.2022 und 03.03.2022

Die Niederschrift der letzten Sitzungen vom 10.02.2022 bzw. der nicht öffentlichen Sitzung vom 03.03.2022 wurde allen Gemeindevertretern zugesandt, eine neuerliche Verlesung wurde als nicht notwendig erachtet. Die Niederschriften werden somit ohne Einwand einstimmig mittels Handzeichen genehmigt. Die Unterfertigung der Niederschriften erfolgt bei der nächsten öffentlichen Sitzung.

ad 3: Berichte des Bürgermeisters

Ankauf Gasthaus Hirschen Lorüns 20
Am 4.3.2022 wurde Hr. Schmid vom Vorsitzenden telefonisch und schriftlich informiert, dass die Gemeinde Lorüns sein Angebot zum Erwerb der Liegenschaft GSt. Nr..162 KG Lorüns (ehem.

GH-Hirschen HNr. 20) gemäß dem vereinbarten Kaufpreis von € 430.000,00 annimmt.

Gleichzeitig wurde RA Dr. Meier mit der Kaufvertragserstellung und Abwicklung der grundbücherlichen Durchführung gemäß seinem Angebot bzw. Beschluss der GV beauftragt. Der Kaufvertragsentwurf ist heute Nachmittag bereits beim Gemeindeamt eingegangen.

Der VS hat sich bei SV Markus Greußing für seine prompte Unterstützung und Beratung bedankt.

Voranschlag 2022:
Der Voranschlag der Gemeinde Lorüns für 2022 wurde von der Gebarungskontrolle des Landes genehmigt.

Begehung Forstmaßnahmen Runschenkante:
Am 7.3.2022 erfolgte auf Einladung der Gemeinde die Begehung hinsichtlich forstwirtschaftlicher Maßnahmen im Bereich Fleischbühel – Runschenkante wie in der GV Sitzung am 24.11.2021 festgehalten, mit den betroffenen Anrainern. Im Anschluss an einen Lokalaugenschein im Bereich Runschen wurden gemeinsam mit WAO Josef Battlogg die Rodungsbereiche oberhalb des Siedlungsgebiets besichtigt. Dabei konnte festgestellt werden, dass die zu schlägernden Bäume bereits schon vor mehreren Jahren zur Schlägerung ausgezeichnet wurden. Zum Abschluss der Begehung wurde den betroffenen Anrainern seitens der Gemeinde - abgestimmt mit WAO Josef Battlogg - zugesagt, die doch größtenteils hiebreifen Bäume zu entfernen. Die betroffenen Anrainer bedankten sich für die zugesicherte Umsetzung der doch seit längerem versprochenen Maßnahmen.

Forstwirtschaftliche Maßnahmen 2022:
Anfang letzter Woche hat die Fa. Salzgeber/Klösterle mit den per Umlaufbeschluss einstimmig beauftragten Holzschlägerungs- und Aufarbeitungsmaßnahmen begonnen.

Zeitgleich hat illwerkevkw mit den sicherheitsrelevanten Rodungsarbeiten unter den Hochspannungsleitungen am Fleischbühel begonnen. Dabei werden auch die im unmittelbaren Gefährdungsbereich der Hochspannungsleitungen befindlichen und zu rodenden Bäume im Bereich „Runschenkante“ entfernt. Die übrigen markierten Bäume werden im Nachgang mit der Fa.

Salzgeber in Abstimmung mit WAO Josef Battlogg entfernt.

Wildäsungsfläche Fleischbühel
Die Rodungsarbeiten für die Wildäsungsfläche konnten bereits abgeschlossen werden. Das Rodungsmaterial wurde am Weg auf Haufen zusammengeführt und mittlerweile gehackt und ins Heizwerk „Naturwärme Montafon“ geliefert.

ad 4: illwerkevkw; LÜW II - Felsbohrung Lorüns

Die illwerkevkw hat mit e-mail vom 9.3.2022 um Zustimmung für die geplante Felsbohrung am Lorünseer Berg im Zusammenhang mit Erkundungsmaßnahmen für das Bauvorhaben LÜW II angesucht. Am 15. Februar wurden von DI Wachter Stefan die dahingehenden Plan- und Beschreibungsunterlagen dem VS per e-mail übermittelt.

Wie bereits medial berichtet, prüft illwerkevkw die Möglichkeit der Errichtung eines neuen Pumpspeicherkraftwerks Lünerseewerk II. Ziel ist, den umweltschonenden Ausbau der heimischen Wasserkraft weiter voranzutreiben. Dazu wird die energetische Nutzung bereits bestehender Ressourcen, wie dem Speicher Lünersee, untersucht.

In diesem Zusammenhang plant die illwerke vkw im Gemeindegebiet von Lorüns eine Bohrung zum Zwecke der Gewinnung von Felsproben für felsmechanische Laboruntersuchungen durchzuführen.

Geplante Erkundungsmaßnahme
Die Bohrung befindet sich auf GSt-Nr. 360/2 im Gemeindegebiet von Lorüns und wird als ca.

12 m lange, schräge Kernbohrung in den anstehenden Hauptdolomit abgeteuft. Die gewonnenen Kerne sollen einen Kerndurchmesser von rd. 100 mm aufweisen.

Das Baufeld ist über einen Forstweg an das öffentliche Straßennetz angebunden. Sämtliche An- und Abtransporte erfolgen auf dem Straßenweg. Die für die Arbeiten in Anspruch genommenen Flächen sollen sich auf das absolut notwendige Minimum beschränken (i.d.R. 50 m²).

Die Arbeiten erfolgen von Montag bis Samstag zwischen 7 und 20 Uhr im Frühling 2022. Die Dauer wird auf rd. 1 Woche geschätzt.

Berührung öffentlicher und privater Interessen
Die Arbeiten werden auf GSt 360/2, KG Lorüns (KG 90103) ausgeführt. Für die geplanten Maßnahmen sind temporäre Rodungen im Ausmaß von rd. 50 m² auszuweisen. In der Natur werden die beanspruchten Flächen als bestehender Zufahrtsweg genutzt, Rodungen sind faktisch nur im untergeordneten Ausmaß notwendig.

Eine Beeinflussung der Bergwasserverhältnisse durch die Bohrung ist ausgeschlossen. Auch die rund 400 m entfernten Stollenquelle wird durch die Bohrung in ihrer Qualität und Spende nicht beeinflusst werden.

Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig mittels Handzeichen den Fels-Bohrarbeiten auf dem GSt. Nr. 360/2 (Lorünserberg) für die Erkundungsmaßnahmen für das Bauvorhaben Lünerseewerk II der illwerkevkw zu.

Die Durchführung der Bohrarbeiten erfolgt nach behördlicher Bewilligung 2022.

ad 5: Zustimmungserklärung Verfahren Anschlussbahn Zementwerk Lorüns

Die Firma Böhler + Sohn hat mit Schreiben vom 10. März 2022 eine Zustimmungserklärung für das Verfahren Anschlussbahn Zementwerk Lorüns per e-mail übermittelt.

Die Gemeinde Lorüns als dinglich Berechtigte (Auszug aus dem Hauptbuch Einlagezahl 418 KG Lorüns eingetragene Dienstbarkeit der Errichtung, Betreibung und Instandhaltung der Gemeindestraße auf einer Teilfläche aus GSt. Nr. 362/30 gem. Punkt II Dienstbarkeitsvertrag 1994-04- 11 für die Gemeinde Lorüns) wird um Zustimmung für die Wiederaufnahme des Bahnbetriebes gebeten.

Nach eingehender Diskussion insbesondere auf Grund teils unklarer Formulierungen in der Zustimmungserklärung, beschließt die Gemeindevertretung die Zustimmung rechtlich nochmalig prüfen zu lassen. Zudem soll die Fa. Böhler aufgefordert werden, eine Löschungserklärung für das Grundbuch bei der Gemeinde zu beantragen.

ad 6: 1. Nachtragsvoranschlag 2022

In der Gemeindevorstandssitzung vom 14.03.2022 hat Bgm. Ing. Andreas Batlogg den Entwurf zum 1. Nachtrags-Voranschlag 2022 dem Gemeindevorstand zur Stellungnahme vorgelegt. Die Stellungnahme des Gemeindevorstands sowie der 1. Nachtrags-Voranschlag 2022 wurde den Gemeindevertretern rechtzeitig vor der Sitzung übermittelt und somit zur Kenntnis gebracht.

Wie bereits bei der Beschlussfassung zum TOP „Beratung und Beschlussfassung Immobilienerwerb“ der letzten nicht öffentlichen Gemeindevertretungs-Sitzung am 03.03.2022 erwähnt, bedarf der einstimmig beschlossene Ankauf der Immobilie GSt. Nr. .162 (ehem. GH Hirschen, Lorüns 20) mit einem Kaufpreis von € 430.000,00 zuzüglich Nebenkosten und Vorsorge für Sofortmaßnahmen mit somit geschätzten Gesamtaufwendung in Höhe von. ca. € 478.000,00 eines Nachtragsvoranschlags.

Dieser wurde basierend auf dem Finanzierungplan vom 03.03.2022 erstellt. Der Kauf kann aus dem Sparkonto der Gemeinde bei der Sparkasse Bludenz bedient werden.

Der 1. Nachtragsvoranschlag 2022 erfordert eine zusätzliche Entnahme von allgemeinen Haushaltsrücklagen von € 477.300,00 gegenüber dem Voranschlag 2022 (€ 21.900,00). Es stellt sich daher eine gesamt budgetierte Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von € 499.200,00 dar.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mittels Handzeichen diesen 1. Nachtrags- Voranschlag 2022 mit den angeführten Summen.

ad 7: Allfälliges

Otto Schuh, Batlogg Norbert und Loretz Christian werden am kommenden Samstag eine Dorfbegehung betreffend das Spiel- und Freiraumprojekt durchführen Treffpunkt 13.30 Uhr bei Otto Schuh (Lorüns HNr. 103).
Schluss der Sitzung: 20:23 Uhr

Der Schriftführer: Der Bürgermeister:

Stephan Batlogg Ing. Andreas Batlogg

Die Gemeindevertreter: