Sitzungsprotokoll Nr. 12 vom 28.04.2022

GEMEINDEAMT LORÜNS

Niederschrift
über die am 28.04.2022 um 19:15 Uhr
im Gemeindeamt Lorüns, abgehaltene
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Anwesende

Vorsitz Batlogg Andreas, Ing.
Gemeindevertreter Lorüns Schuh Otto, Vizebgm.
Loretz Christian, Ing.
Sauerwein Christian
Batlogg-Almberger Irene, Mag. bis 20.40 Uhr
Batlogg Norbert
Gemeindevertreter Zemma Batlogg Dominik, Dipl.Wirts.Ing.
Batlogg Martin
Ersatzmitglieder Lorüns Langer Florian
Schriftführer Batlogg Stephan

Entschuldigt

Gemeindevertreter Lorüns Hartmann-Eiter Michael

Vorsitzender Bürgermeister Ing. Batlogg Andreas eröffnet um 19.15 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und die Beschlussfähigkeit vorliegt. Er teilt mit, dass sich Gemeindevertreter Hartmann-Eiter Michael entschuldigt hat, an seiner Stelle ist Langer Florian als Ersatzmitglied anwesend.

Weiters ersucht er um Ergänzung der Tagesordnung um den Punkt Bericht über Ortsbegehung. Die anwesenden Gemeindemandatare stimmen diesem Antrag einstimmig zu und der Punkt wird als TOP 6 behandelt. Der Punkt Allfälliges wird somit auf TOP 7 verschoben.

Zur Abhandlung steht somit folgende

Tagesordnung

• 1. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 17.03.2022
• 2. Berichte des Bürgermeisters
• 3. Rechnungsabschluss 2021

3.1. Vorlage Rechnungsabschluss 2021 und dessen Abweichungen 3.2. Vorlage des Prüfberichtes Rechnungsabschluss 2021 3.3. Beschlussfassung Rechnungsabschluss und Prüfbericht 2021

• 4. "Attraktivierung Dorfplätze" (Gemeindeamt/Volksschule/Kirche)
• 5. Anschaffung Einrichtungsgegenstände für die Volksschule
• 6. Bericht über Ortsbegehung
• 7. Allfälliges

ad 1: Genehmigung der letzten Niederschrift vom 17.03.2022

Die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.03.2022 wurde allen Gemeindevertretern zugesandt, eine neuerliche Verlesung wurde als nicht notwendig erachtet. Die Niederschrift wird somit ohne Einwand einstimmig mittels Handzeichen genehmigt.

ad 2: Berichte des Bürgermeisters

Lärm am Begegnungsplatz:

Ein direkter Anrainer des Begegnungsplatzes hat sich bezüglich Lärmbelästigung speziell abends beim Vorsitzenden beschwert und sich erkundigt, ob es keine offiziellen Öffnungszeiten für den Platz gibt. GR Otto Schuh nimmt die Problematik mit in die nächste Sitzung des Komitees zum Begegnungsplatzes. Generell gelten am Begegnungsplatz die angeschlagenen Regeln – hinsichtlich Ruhezeiten gelten die allgemein gültigen Regelungen. Eine dahingehende Information soll zudem in der Ausgabe des nächsten Gemeindeblatts erfolgen.

Waldtag:

Der erste Lorünser „Waldtag“ hat am Samstag, 23.04.2022 stattgefunden. Erfreulicher Weise sind mehr als 20 Lorünserinnen und Lorünser der Einladung zur Räumung der Schlagflächen als Vorbereitung für die rasche Anpflanzung ergänzend zur Naturverjüngung nach umfangreichen Holzschlägerungsarbeiten im heurigen Frühjahr am Lorünser Berg gefolgt.

Die geplanten Aufräumarbeiten konnten am Vormittag durchgeführt werden. Am nächsten geplanten „Waldtag“ am 30.04.2022 ist eine Aufforstung von ca. 500 – 600 Jungpflanzen geplant.

Es gibt auch schon einige Anmeldungen für den 2. Aktionstag. In der GV-Sitzung wurde nochmals für die Teilnahme geworben

L 188 – Update:

Am Donnerstag, dem 21.04.2022 hat eine neuerliche Besprechung zum Thema „Verkehrslösung Lorüns“ sprich Niveau-Freimachung MBS Almakreuzung mit ortsnaher Umlegung L188 in Lorüns im Landhaus auf Einladung von LR Mag. Tittler gemeinsam mit MBS Vorstand Ekkehard Nachbaur, MBS Aufsichtsratsvorsitzendem Bgm. Herbert Bitschnau, Standesrepräsentant Bgm. Jürgen Kuster, DI Schnitzer (Abt. Straßenbau) und dem Vorsitzenden stattgefunden.

In erster Linie ging es dabei um eine Lösung des Knoten Ost. Die Abteilung Straßenbau hat dazu 4 verschiedene Varianten ausgearbeitet. Seitens des Vorsitzenden wurde nochmals bekräftigt, dass eine vorgezogene Lösung Lorüns Ost nur bei gleichzeitigem Weiterbau der Variante der Gemeinde, für die Gemeinde in Frage kommt. Sollte dies nicht möglich sein, wird es die per Bescheid geforderte Schranke geben. Diese Sichtweise wird auch seitens des Gemeindevorstands vertreten.

Inzwischen liegt auch die in Auftrag gegebene unabhängige Kostenbewertung durch das Büro Riskcon vor.

Nachdem dem 9. MBS - MIP (Mittelfristiges Investitionsprogramm) noch nicht von allen Montafoner Gemeinden zugestimmt wurde, ist die weiterführende Projektbearbeitung, insbesondere was die Finanzierung/Budgetierung betrifft blockiert. Voraussetzung für Gespräche mit BMK über die Mitfinanzierbarkeit Projekts, ist die Unterfertigung des MIP Vertrags. Erst nach Abstimmung mit BMK kann auch eine Aussage bezüglich der seitens des Landes für den Straßenbau erforderlichen Budgetmittel getroffen werden.

ad 2.1: Voranschlag für das Jahr 2022- Erledigungsvermerk

Mit Schreiben vom 24.2.2022 bzw. 30.03.2022 wurde der Gemeinde Lorüns seitens der Landesregierung mitgeteilt, dass keine Einwendungen gem. § 74 GG sowohl gegen den Voranschlag als auch gegen den 1. Nachtragsvoranschlag erhoben werden. Dies umfasst jedoch weder eine Zusage der veranschlagten Bedarfszuweisungs- oder Landesförderungsmittel noch eine Genehmigung sonstiger Rechtsgeschäfte i.S.d.§ 91GG.

ad 3: Rechnungsabschluss 2021

ad 3.1: Vorlage Rechnungsabschluss 2021 und dessen Abweichungen

Gemäß Gemeindegesetz § 78 Abs. 1 ist der Rechnungsabschluss vom Bürgermeister zu erstellen und der Gemeindevertretung zur Genehmigung vorzulegen.

Der Rechnungsabschluss 2021 wurde nach den Richtlinien der neuen VRV 2015 erstellt und gesetzeskonform den Gemeindevertretern rechtzeitig vor der Beschlussfassung zugestellt.

Der Vorsitzende Bgm. Ing. Batlogg Andreas erläutert eingangs den Rechnungsabschuss, welcher in der Ergebnisrechnung die Mittelaufbringung (Einnahmen) in der Höhe von € 1.210.563,53 entgegen der Mittelverwendung (Ausgaben) von € 1.190.957,16 darstellt und somit ein Nettoergebnis in Höhe von € 19.606,37 ausweist.

In der Finanzierungsrechnung stellt sich die Mittelaufbringung in Höhe von € 1.273.780,64 gegenüber der Mittelverwendung in Höhe von € 1.408.265,24 und somit ein Nettoergebnis von
- € 134.484,60 dar.

Auf Grund erhöhter Bedarfszuweisungen (Ertragsanteile) und besonders erfreulich, durch Mehreinnahmen im Bereich der Kommunalsteuer, konnte trotz der Sondertilgung der LWBF für die Kleinwohnanlage Oberlorüns ein äußerst positives Gebarungsergebnis erzielt werden.

Die Abweichungen gegenüber dem Voranschlag sind in der Anlage des Rechnungsabschlusses detailliert aufgelistet ersichtlich

Der Haushaltsquerschnitt stellt sich auf Grund der Sondertilgung allerdings mit - € 129.148,53 höher als budgetiert dar und ergibt somit ein negatives Maastricht-Ergebnis.

ad 3.2: Vorlage des Prüfberichtes Rechnungsabschluss 2021

Der Überprüfungsausschuss hat gemäß § 52 Abs. 3 Gemeindegesetz am 19.04.2022 den Rechnungsabschluss geprüft.

Der Obmann des Überprüfungsausschusses, GV Dipl.- Wirtschaftsing. Batlogg Dominik, berichtet über die vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2021. Er bedankt sich bei Bürgermeister Ing. Batlogg Andreas und Gemeindesekretär Batlogg Stephan für die termingerechte Erstellung des Rechnungsabschlusses und attestiert eine vorbildliche, äußerst saubere Führung und Dokumentation der Ergebnis- und Finanzierungsrechnung der Gemeinde. und resp.
der damit verbundenen Arbeit.

ad 3.3: Beschlussfassung Rechnungsabschluss und Prüfbericht 2021

Über Antrag des Vorsitzenden Bgm. Ing. Batlogg Andreas werden der Rechnungsabschluss 2021 sowie die angeführten Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2021 mit nachstehend angeführten Summen von der Gemeindevertretung einstimmig mittels Handzeichen beschlossen:

Ergebnishaushalt
Mittelaufbringung (Einnahmen) € 1.210.563,53
Mittelverwendung (Ausgaben) € 1.190.957,16
Gesamtsaldo: € 19.606,37

Finanzierungshaushalt
Mittelaufbringung (Einnahmen) € 1.273.780,64
Mittelverwendung (Ausgaben) € 1.408.265,24
Gesamtsaldo: € -134.484,60

Die Finanzkraft gem. § 73 Abs. 3 des Gemeindegesetzes beträgt € 497.496,89.

Des Weiteren genehmigt die Gemeindevertretung einstimmig mittels Handzeichen den vorgelegten Prüfbericht des Überprüfungsausschusses vom 19.04.2022.

ad 4: "Attraktivierung Dorfplätze" (Gemeindeamt/Volksschule/Kirche)

Hinsichtlich "Attraktivierung Dorfplätze" wurden der Gemeindevertretung erste Ideen für eine „Steigerung der Aufenthaltsqualität“ bei den Dorfplätzen als Grundlage für die weiterführende Diskussion und Planung von Frau Ing. Elisabeth Gruber (Büro Gruber-Haumer Landschaftsarchitektur) präsentiert. Wesentlich dabei war die Schaffung beschatteter Sitzmöglichkeiten durch zusätzliche Bepflanzung. In zukünftigen weiteren Beratungen soll aufbauend auf den Präsentationsunterlagen etappenweise Umsetzungskonzepte insbesondere für die Budgetierung erarbeitet werden

ad 5: Anschaffung Einrichtungsgegenstände für die Volksschule

Im Zuge der Budgeterstellung 2022 wurde seitens der Volksschule die Erneuerung der Stühle in beiden Klassen beantragt. Die Schulmöbel der Volksschule Lorüns wurden im Rahmen der Schulhauserweiterung im Jahre 1995 letztmalig erneuert. Der Großteil der 30 Stühle weist Mängel auf und soll daher ausgetauscht werden.

Diesbezüglich liegen zwei Angebote wie folgt vor:
Fa. Mayr Schulmöbel Gesamtpreis: € 3.012,41 (- 2 % Skonto innert 30 Tagen)
Fa. Conen GmbH Gesamtpreis: € 2.800,80 (- 3 % Skonto innert 10 Tagen)

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mittels Handzeichen, die Beauftragung der Firma Conen GmbH mit der Lieferung von 30 Stück Stühlen zum angebotenen Preis von € 2.800,80 incl. USt.

ad 6: Bericht über Ortsbegehung

Im Zuge einer vorangekündigten gemeinsamen Begehung am 19.03.2022 mit Schwerpunkt „Spiel- und Freiraumkonzept“ haben Vizebgm. Schuh Otto, GR Loretz Christian, GV Batlogg Norbert und GV-Ersatzmitglied Florian Langer eine Auflistung offener Punkte und Anregungen erarbeitet und zur Beratung in der heutigen Sitzung wie folgt präsentiert.

• Spiel- und Begegnungsplatz „Sägaplatz“
• Gefahrenstelle Einzelbäume/Bewaldung Bauplätze Losgab (Hnr. 92)
• Positionierung diverser Wanderbänke

• Reinigung des Beton-Fahrradunterstandes HNr. 5 bzw. Containerstation FW-Haus
• Gestaltung Dorfplätze Gemeindeplatz bzw. Kirchplatz
• Verkehrszeichen (Fahrverbot) im Bereich Schranke Letze/Prazalanz
• Hinweistafeln „Alte Stroß“ bzw. Steinbruch (Fa. Böhler)
• Absturzsicherung Unterführung Illbrücke/MBS
• Brunnentrog Oberfeld bzw. Brünnile Lorünserberg
• Beschriftungen Wanderwege/Wegweiser-Tafeln
• Entfernung von Neophyten
• Aufstellung von Hundekot-Eimern bzw. Anbringen von Kot-Beutelspendern

ad 7: Allfälliges

GV Batlogg Norbert erkundigt sich bzgl. dem zweiten Waldtag/Aktionstag am kommenden Samstag, 30.04.2022 insbesondere hinsichtlich Wetterbericht - keine besonders gute Prognoseaussicht. Die Entscheidung der Durchführung des Waldtags soll kurzfristig witterungsabhängig erfolgen, der Treffpunkt um 8.00 Uhr beim Gemeindeamt wird beibehalten.

Keine weitere Wortmeldung.

Schluss der Sitzung: 21:48 Uhr

Der Schriftführer: Der Bürgermeister:

Stephan Batlogg Ing. Andreas Batlogg

Die Gemeindevertreter: