Gemeindevertretungs-Sitzung am 15.01.2024

GEMEINDEAMT LORÜNS

Niederschrift
über die am 15.01.2024 um 19:00 Uhr
im Gemeindeamt Lorüns abgehaltene
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Anwesende

Vorsitz Batlogg Andreas, Ing.
Gemeindevertreter Lorüns Schuh Otto, Vizebgm.
Loretz Christian, Ing.
Batlogg Norbert
Hartmann-Eiter Michael
Gemeindevertreter Zemma Batlogg Dominik, Dipl.Wirts.Ing.
Batlogg Martin
Ersatzmitglieder Lorüns Langer Florian
Schriftführer Batlogg Stephan

Entschuldigt
Gemeindevertreter Lorüns Sauerwein Christian
Batlogg-Almberger Irene, Mag.

Vorsitzender Bürgermeister Ing. Batlogg Andreas eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare und stellt fest, dass die Einladung leider etwas kurzfristig ergangen ist und die Beschlussfähigkeit vorliegt. Er teilt mit, dass sich Gemeindevertreter Sauerwein Christian sowie Batlogg-Almberger Irene entschuldigt haben und an deren Stelle Langer Florian als Ersatzmitglied anwesend ist. Ebenfalls begrüßt werden 2 Zuhörer.

Tagesordnung

• 1. Genehmigung der letzten Niederschrift 14.12.2023
• 2. Stellungnahme der Gemeinde Lorüns -Eisenbahnkreuzung L188 Montafonerstraße km 82,96 mit Bahn-km 5,240 MBS-Strecke, Antrag der Abteilung Straßenbau auf Verordnung von verkehrstechnischen Maßnahmen auf der L188 im Bereich Eisenbahnkreuzung gem. verkehrstechnischem Gutachten
• 3. Allfälliges

ad 1: Genehmigung der letzten Niederschrift 14.12.2023

Die Niederschrift vom 14.12.2023 wurde den Gemeindevertretern zugesandt, die Verlesung wurde als nicht notwendig erachtet. Die Niederschrift wird ohne Einwand einstimmig genehmigt.

ad 2: Stellungnahme der Gemeinde Lorüns -Eisenbahnkreuzung L188 Montafonerstraße km 82,96 mit Bahn-km 5,240 MBS-Strecke, Antrag der Abteilung Straßenbau auf Verordnung von verkehrstechnischen Maßnahmen auf der L188 im Bereich Eisenbahnkreuzung gem. verkehrstechnischem Gutachten

Als Grund der kurzfristig angesetzten Gemeindevertretungs-Sitzung wurde seitens des Vorsitzenden die Bitte der Bezirkshauptmannschaft um Stellungnahme zum per e-mail am 19.12.2023 übermittelten Antrag der Abteilung Straßenbau auf Verordnung von verkehrstechnischen Maßnahmen auf der L188 im Bereich der Eisenbahnkreuzung (km 82,96) gemäß verkehrstechnischem Gutachten Besch&Partner –Verehrsingenieure genannt. Der Vorsitzende berichtete, dass er im Zuge eines Gesprächs mit Bürgermeister Helmut Pechhacker feststellen musste, dass neben der Gemeinde St. Anton, anstelle der Gemeinde Lorüns, die Gemeinde Stallehr um Abgabe einer diesbezüglichen Stellungnahme ersucht wurde.

Nach umgehender Rücksprache mit der Bezirkshauptmannschaft Bludenz wurde der Antrag samt Beilagen am 19.12.2024 per E-Mail mit Fristsetzung 15.1.2024 für die Abgabe der Stellungnahme der Gemeinde Lorüns übermittelt. Aufgrund der knappen Fristsetzung über die Weihnachtsfeiertage hat der Vorsitzende per E-Mail um Fristerstreckung bis 5.2.2024 gebeten. Diesem Gesuch wurde nach mehrfacher Rücksprache nicht bzw. dahingehend stattgegeben, die Frist auf 19.1.2024 zu verlängern.

Der Vorsitzende erläuterte anhand des Lageplans die geplanten verkehrstechnischen Maßnahmen im Bereich der Almakreuzung. Neben der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60km/h taleinwärts ab der Illbrücke bis über die Eisenbahnkreuzung und dementsprechend in entgegengesetzter Richtung mit Einbau von Rotlichtüberwachungsanlagen soll ein Linksabbiege- und auch Linkseinbiegeverbot in den bzw. aus dem „Gretschweg“ verordnet werden. Seitens des Vorsitzenden wird darauf verwiesen, dass es sich insgesamt um ein sehr sensibles Thema handelt und insbesondere durch das geplante Linksabbiegeverbot auf die landwirtschaftlich genutzten Flächen mit negativen Auswirkungen für Grundeigentümer und Nutzungsberechtige gerechnet werden muss.

Weiters erklärt der Vorsitzende, dass sich die beantragten Maßnahmen im Wesentlichen mit den in enger Zusammenarbeit mit mbs erarbeiteten Unterlagen für eine Bescheidverlängerung hinsichtlich der verordneten Sicherung der EK mittels Vollschrankenlage bis zum 23.7.2024 decken.

Das beantragte Linksabbiegeverbot taleinwärts von der L188 in den Forstweg-Gretschweg bzw.

Linkseinbiegeverbot taleinwärts ab dem Forstweg-Gretschweg in die L188 wird als nachteilig für die Bewirtschaftung der über den Gretschweg erschlossenen Grundstücke gesehen, grundsätzlich jedoch aus Sicherheitsgründen aber durchaus befürwortet. Diesbezüglich soll die Bezirkshauptmannschaft Bludenz ersucht werden, anstatt der in den Anlagen beschriebenen Verbesserung der Umkehrmöglichkeiten sowohl talaus- als auch taleinwärts, die Möglichkeit der Verlegung der Anbindung des Forstweg-Gretschwegs an die L188 taleinwärts zu prüfen, um so eine nachhaltig sichere Einbindung zu gewährleisen.

Unabhängig von den beantragten Maßnahmen, geht die Gemeindevertretung davon aus, dass es sich ohnedies nur um eine temporäre Maßnahme bis zur versprochenen Umsetzung der ortsnahen Umlegung der L188 mit Niveaufreimachung der mbs-Almakreuzung handelt.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mittels Handzeichen, dass der Vorsitzende die Stellungnahme in diesem Sinne formuliert und an die Behörde abgibt.

ad 3: Allfälliges

GV Hartmann-Eiter Michael erkundigte sich warum die alte Eisenbahnbrücke mit einer Kette abgesperrt wurde – „Betreten der Eisenbahnanlage verboten“ und ob diese als Eisenbahnanlage noch intakt ist? Laut Besucher wurde vergangene Woche eine Brückenprüfung durchgeführt.

Eine Information diesbezüglich an die Gemeinde Lorüns erfolgte nicht.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Schluss der Sitzung: 20:40 Uhr

Der Schriftführer: Der Bürgermeister:

Stephan Batlogg Ing. Andreas Batlogg

Die Gemeindevertreter: