37. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel

05556 7314-0, Fax DW 6
gemeinde@bartholomaeberz.at

Sachbearbeiter:

Dominik Pröm

Z 05556 / 73114-12
dominik.proem@bartholomaeberg.at

Bartholomäberg, am 20.12.2024

NIEDERSCHRIFT

zur 37. Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 18. Dezember 2024 um 19 Uhr im Hotel Fernblick Montafon

Anwesend: Bürgermeister Martin Vallaster, Vizebürgermeister Manfred Bitschnau, GR Oswald Ganahl, GR Matthias Vallaster, Kleopatra Loretz, Andreas Zudrell, Andrea Bickel, Hubert Bitschnau, Walter Fritz, Gerhard Dobler, Johannes Bitschnau, Michael Saler, Manuel Bitschnau und Hannes Rudigier

Entschuldigt: Christian Gassner, Marcus Wachter, Sieglinde Mattle, Herbert Greber, Karl Fladerer, Lukas Kopf, Magdalena Maier, Markus Köfel, Gerhard Dona und Emanuel Wachter

TAGESORDNUNG

1. Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg vom 13. November 2024

2. Vorlage und Beschlussfassung der Abgaben, Gebühren und Tarife sowie die Änderung der dazugehörigen Verordnungen der Gemeinde Bartholomäberg für das Jahr 2025

a. Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Wasserbenützungs- und Wasseranschlussgebühren

b. Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Kanalisationsbeiträge und Kanalisationsgebühren

c. Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Abfallgebühren

d. Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der

Friedhofsgebühren

e. Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Hundeabgabe

f. Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Gästetaxe

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde@bartholomaeberg.at

g. Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der

Parkgebühren
h. Beschlussfassung über die Erlassung der Gebührenverordnung

3. Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages der Gemeinde Bartholomäberg für das Jahr 2025

a. Beschlussfassung Feststellung des Voranschlages

b. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan

c. Beschlussfassung der Finanzkraft

4. Berichte

5. Allfälliges

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt herzlich alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Bartholomäberg und eröffnet die 37. Sitzung der Gemeindevertretung Bartholomäberg um 19:10 Uhr. Dabei begrüßt er ganz besonders Amtsleiter Dominik Pröm, Bauamtsleiter Daniel Spechtenhauser sowie Dagmar Braun und Vesna Holsinger von der Gemeindeverwaltung und Thomas Haupt von der Finanzverwaltung Montafon.

1. Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung der Gemeindevertretung vom 13. November

2024
Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt, da die Endfassung noch nicht vorliegt.

2. Vorlage und Beschlussfassung der Abgaben, Gebühren und Tarife sowie die Änderung der

dazugehörigen Verordnungen der Gemeinde Bartholomäberg für das Jahr 2025 Bürgermeister Martin Vallaster erläutert die vorgelegten Änderungen. Wie in anderen Gemeinden üblich, soll es zukünftig nur noch eine Gebührenordnung geben, bei welcher alle Gebühren der Gemeinde aufgelistet sind. Dazu müssen die bestehenden Verordnungen so angepasst werden, dass sie bei der ziffernmäßigen Abgabehöhe auf die Gebührenordnung verweisen.

a) Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Wasserbenützungs- und Wasseranschlussgebühren

Die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Wasserbenützungs- und

Wasseranschlussgebühren wird von den anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung

einstimmig beschlossen.

b) Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Kanalisationsbeiträge und Kanalisationsgebühren

Die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Kanalisationsbeiträge und

Kanalisationsgebühren wird von den anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung

einstimmig beschlossen.

c) Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der

Abfallgebühren
Die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Abfallgebühren wird von den

anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel

05556 73114-0, Fax DW 6
gemeinde@bartholomaeberg.at

d) Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren Die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren wird von den

anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

e) Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Hundeabgabe Die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Hundeabgabe wird von den

anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

f) Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Gästetaxe

Die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Gästetaxe wird von den anwesenden

Mitgliedern der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

g) Beschlussfassung über die Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Parkgebühren

Der Neuerlassung der Verordnung über die Festsetzung der Parkgebühren wird von den

anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

h) Beschlussfassung über die Erlassung der Gebührenverordnung

Bezüglich der Gebührenhöhe schlägt Kleopatra Loretz vor, diese nur um die aktuelle Inflation von 3 % zu erhöhen.

Dagmar Braun weist darauf hin, dass die vorgeschlagene Erhöhung von 5 % von Mag. Edgar Palm

stammt. Vizebürgermeister Manfred Bitschnau erläutert die vorgeschlagenen 5 % aus seiner Sicht und betont die Notwendigkeit in der aktuellen Situation.

2024 2025

1. | Grundsteuer A, Hebesatz 500,00
500,00

2. | Grundsteuer B, Hebesatz 500,00
500,00

3. | Kommunalsteuer

4. | Tourismusbeitrag, Hebesatz 1,50
1,50

5. | Gästetaxe gültig ab Nov. Ifd. J. 2,20 € 2,30 €

6. | Zweitwohnungsabgabe

Quadratmeterpreis bis 150 m? Ortsklasse A - € 21,65 €

Höchstsatz je Wohnung Ortsklasse A 2024 keine Einh. 3 246,75 €

7. | Wasserversorgung

Wasseranschlussgebühr

PR
{ Fr

Gemeinde Bartholomäberg

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Grundgebühr je Wohnung 1163,00 € 1220,00 €
Beitragssatz (29 % d. Geschossfläche) 23,80 € 25,00 €
Wasserbezugsgebühr

Verbrauch je m? 2,40 € 2,50€
Zählermiete bis 5 m?-Zähler monatl. 1,30 € 1,35€
Zählermiete bis 10 m?-Zähler monatl. 2,75€ 2,90 €
Zählermiete bis 15 m? Zähler monatl. 3,95€ 4,15 €
Zählermiete bis 20 m? Zähler monatl. 5,05€ 5,30 €
Bauwasser: 5 % GGeb. jährl. 58,20 € 61,00 €
Abwasser / Kanalisierung

Erschließungsbeitrag (5 % d. gewidmeten 52,15 € 54,75 €
Grundstücksfläche)

Anschlussgebühren und Ergänzungsbeitrag

Beitragssatz (29 % d. Geschossfläche) 52,15 € 54,75 €
Kanalbenützungsgebühr je m? 3,30 € 3,45 €
Müllgebühren

Müllsack - 20 It. 1,95 € 2,05 €
Müllsack - 40 It. 3,90 € 4,10€
Biomüllsack - 8 It. 1,00 € 1,00€
Biomüllsack - 15 It. 155€ 1,60 €
Banderolen - 35 It. 3,40 € 3,60 €
Banderolen - 55 It. 5,40 € 5,70€
Banderolen - 60 It. 5,85€ 6,15€
Bio-Container - 120 It. 12,20 € 12,80 €
Container - 120 It. 12,20€ 12,80 €
Container - 240 It. 24,40 € 25,60 €
Container - 600 It. 61,00 € 64,00 €
Container - 800 It. 73,00 € 76,65 €
Container - 1000 It. 89,00 € 93,45 €
Container - 1100 It. 96,00 € 100,80 €
Sperrgutwertmarken 9,50€ 10,00 €
Müllgrundgebühr

pro Jahr und Person 15,20 € 16,00 €
bis zum vollendeten 14. Lebensjahr 7,60 € 8,00 €
je 50 Gästenächtigungen 4,70€ 4,95 €
Gewerbebetriebe ohne Gästenächtigungen, 69,00 € 72,45 €
jährlich

Gemeinde Bartholomäberg

Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel

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10. | Parkgebühren „Zentrum Bartholomäberg“
90 min. Gratis, ab 1. angefangener Stunde 1,00 € 1,00€
Tageshöchstgebühr 6,00 € 6,00 €
Monatskarte 20,00 € 20,00 €
Jahresparkkarte 130,00 € 130,00 €
Strafe f. nicht entrichtete Gebühr 25,00€ 25,00 €

11. | Kindergartenbeiträge:
pro Kind und Monat - Landestarif Ifd. J. ab Sept. Tarif Land Tarif Land Kindergartentransport pro Monat 36,00 € 40,00 € Friedhofsgebühren

12. | Aufbahrungsgebühr pro Tag 13,40 € 14,00 €
Bestattungsgebühr
Urnenbestattung 115,00 € 120,00 €
Erdbestattung bei einer Grabtiefe über 1m 860,00 € 903,00 € Grabstättengebühr Bartholomäberg - für 15 Jahre Gemeinschaftsgrab 165,00 € 174,00 € Einzelgrab 165,00 € 174,00 € Doppelgrab 330,00 € 348,00 € Dreifachgrab 495,00 € 522,00 € Grabstättengebühr Gantschier - für 20 Jahre Reihengrab 440,00 € 464,00 € Familiengrab 660,00 € 696,00 € Verlängerungsgebühren Bartholomäberg Einzelgrab pro Jahr 11,00 € 11,60 € Einzelgräber auf 15 Jahre 165,00 € 174,00 € Doppelgrab pro Jahr 22,00 € 23,20 € Doppelgräber auf 15 Jahre 330,00 € 348,00 € Dreifachgrab pro Jahr 33,00 € 34,80 € Dreifachgräber auf 15 Jahre 495,00 € 522,00 € Verlängerungsgebühren Gantschier Reihengrab pro Jahr 22,00 € 23,20 € Reihengrab auf 20 Jahre 440,00 € 464,00 € Familiengrab pro Jahr 33,00 € 34,80 €

Gemeinde Bartholomäberg Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel 05556 73114-0, Fax DW 6 gemeinde @bartholomaeberg.at

Familiengrab auf 20 Jahre 660,00 € 696,00 €

Friedhoferhaltungskostenbeitrag pro Jahr

Einzel- oder Reihengrab 14,00 € 14,70 €
Doppel- oder Familiengrab 25,00 € 26,25 €
Dreifachgrab 37,60 € 39,50 €
Hundeabgabe

13. | Hundesteuer je Hund und Jahr 70,00 € 73,50€

Hand- & Zugdienste
1A. | 8 Std. Frondienst 4 13,00 € 104,00 € 104,00 €

Die Gemeindevertretung beschließt mehrheitlich mit 12 Stimmen dafür und 2 Gegenstimmen (Kleopatra Loretz und Gerhard Dobler) die Gebührenordnung in der vorgelegten Form.

3. Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages der Gemeinde Bartholomäberg für das Jahr 2025

Bürgermeister Martin Vallaster begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Mag. Edgar Palm, welcher

uns bei der Voranschlagserstellung unterstützte.

Thomas Haupt erläutert die außerordentlichen Erfordernisse (Anschaffungen) für das Jahr 2025.

Mag. Edgar Palm präsentiert den Voranschlag für 2025 der Gemeinde Bartholomäberg.

Kleopatra Loretz weist darauf hin, dass besonders darauf geachtet werden soll, welche Investitionen im nächsten Jahr getätigt und die dringlichen Notwendigkeiten überprüft werden.

Matthias Vallaster schlägt vor, die Projektierungskosten für das alte Seniorenheim zu streichen, da bereits viel darüber diskutiert wurde und durch die Vertragsverlängerung mit der Caritas kein Druck mehr besteht. Zudem soll der Gehsteig und Radweg in Gantschier auf den Radweg reduziert werden.

Manfred Bitschnau hebt erneut die Dringlichkeit eines neuen Gemeindeamts hervor und betont, dass jetzt mit der Planung dafür begonnen werden muss. Architekt Hans Hohenfellner hat das Gebäude vor kurzem besichtigt und sieht das Gebäude sehr wohl als geeignet, um ein Gemeindeamt realisieren zu können.

Manuel Bitschnau erinnert daran, dass vor ein paar Jahren über einen Tourismusbeitrag von Baufirmen gesprochen wurde. Besonders in Gantschier gibt es einige langwierige Bauprojekte. Die Verwaltung soll die Baufirmen anschreiben, um zusätzliche Einnahmen zu generieren, da in anderen Gemeinden solche Maßnahmen bereits praktiziert werden.

Gemeinde Bartholomäberg

a) Beschlussfassung Feststellung des Voranschlages
Die Gemeindevertretung beschließt den Voranschlag 2025 gemä einstimmig wie folgt:

Luttweg 1, 6781 Bartholomäberg Tel

Zr

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ß & 73 Abs. 5 Gemeindegesetz

Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt

Erträge / Einzahlungen (Summe operative und investive Gebarung) 8 291 400,00 8 456 500,00 Aufwendungen / Auszahlungen (Summe operative und investive Gebarung) 10 105 900,00 9 866 000.00 Nettoergebnis / Nettofinanzierungssaldo -1 814 500,00 -1 409 600,00 Entnahme von Haushaftsrücklagen / Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 0,00 2.008 800,00 Zuweisung von Haushalisrücklagen / Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 0,00 599 300,00 Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen / Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung +1 814 6500,00 0,00
b) Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan

Voranschlag 2025

Gemeinde Bartholomäberg Beschäftigungsrahmenplan

Anzahl der Bediensteten
(Die Zahlenangaben entsprechen vollen Beschäftigungsverhältnissen)

Soll
Funktionen der Gehaltskiasse 1 bis 6 10,88
Funktionen der Gehaltsklasse 7 bis 14 19,16
Funktionen der Gehaltsklasse 15 bis 18 0,00
Beschäftigungsobergrenzen gesamt 30,04

Zahlenmäßiges Verhältnis von Frauen und Männern
(Zahlenangaben nach Köpfen) zum 31.12.

nach Dienstverhältnis Soll

Frauen] in% |Männer| in% |Gesamt
‚Angestelite 40| 85,11% 7) 14,89% 47
Angestellte in handwerklicher 1| 50,00% 1] 50,00% 2
Verwendung
Summe 41| 83,67% 8] 16,33% 49
nach Funktionen Soll

Frauen] in% |Männer| in% |Gesamt
Gehaltsklasse 1 bis 6 25| 100,00% 0| 0,00% 25
Gehaltsklasse 7 bis 14 16] 66,67% 8|33,33% 24
Gehaltsklasse 15 bis 18 0) 0,00% 0) 0,00% 1]
Summe 41| 83,67% 8] 16,33% 43

Der vorgelegte Beschäftigungsrahmenpian für das Jahr 2025 wird einstimmig von den

anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung Bartholomä

c) Beschlussfassung der Finanzkraft
Die Finanzkraft für das Jahr 2024 wird einstimmig von den anwe Gemeindevertretung Bartholomäberg beschlossen.

berg beschlossen.

senden Mitgliedern der

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Die Finanzkraft wird für 2025 mit Euro 3.848.500,00 festgestellt.

4. Berichte:

Bürgermeister Martin Vallaster hebt hervor, dass es in diesem Jahr viele Veränderungen in der Verwaltung gegeben hat und neue Gesichter dazugekommen sind. Mit Bettina Netzer, Johanna Domig, Simona Fritsch, Daniel Spechtenhauser (Bauhofleiter) und Dominik Pröm (Amtsleiter) ist die Gemeindeverwaltung nun wieder sehr gut aufgestellt.

Für die Erstellung des Jahresberichts bedankt sich Bürgermeister Martin Vallaster bei der Hauptverantwortlichen Vesna Holsinger.

Wildbachverbauung

Bürgermeister Martin Vallaster berichtet, dass mit dem Beginn des Verbauungsprojektes vom Mühlbach ein sehr wichtiges Vorhaben in Angriff genommen werden konnte. Es war tatsächlich möglich, dass der Mühlbach von der Landesstraße L 96 (Anwesen Bernhard Ganahl) bis zur Panoramastraße bereits ausgebaut werden konnte. Nach Ostern des kommenden Jahres sollen die Bauarbeiten fortgesetzt werden.

Spielplatz

Die Gemeinde hat in diesem Jahr einen sehr schönen Spielplatz erhalten, der nicht nur eine Bereicherung für die Kinder aus der Gemeinde darstellt, sondern auch für die Gäste. Auch die Schule und der Kindergarten verfügen nun über neue Spielflächen direkt vor der Haustür.

Die „Wohnbauselbsthilfe“ im Siedlung Kaltenbrunnen hat bereits die Tiefgarage größtenteils fertiggestellt. Das Generalunternehmen Jägerbau hat in wenigen Wochen diesen ersten Abschnitt bereits fast abschließen können. Es ist auch erfreulich, dass für den umfangreichen Holzbau das ortsansäßige Unternehmen Holzbau Fritz den Auftrag erhalten hat.

Rätikoncamping

Der Campingplatz wurde verkauft, und mit dem neuen Besitzer besteht eine gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde. Er hat das Ziel, den Campingplatz noch attraktiver zu gestalten und zukünftig auch primär an ständig wechselnde Gäste zu vermieten.

Hotel Bergerhof
Der Eingangsbereich beim Hotel Bergerhof wurde umgebaut und komplett neu gestaltet. Das Vorhaben ist sehr gut gelungen.

5. Allfälliges:

Bürgermeister Martin Vallaster bedankt sich bei Vizebürgermeister Manfred Bitschnau für die hervorragende Zusammenarbeit. Manfred Bitschnau war bei der Umstrukturierung der Verwaltung und eine sehr wichtige Säule sowie der „ruhende Pol”. Er hat auch viele Agenden im Bauwesen übernommen und ist hier das Bindeglied neben Daniel Spechtenhauser und Bettina Netzer zur Bauverwaltung Montafon.

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Kleopatra Loretz fragt wegen Abwasser im Bereich Höllweg nach. Martin Vallaster möchte Anfang 2025 Gespräche dazu führen und sieht die Umsetzung in Kombination mit dem Glasfaserausbau und der Erweiterung der Gemeindewasserversorgung. Dabei soll der Bereich auch mit Löschwasser versorgt werden.

Sie möchte sich im Namen des Prüfungsausschusses bei Dagmar Braun, die 2025 in Pension gehen wird, für die gute Zusammenarbeit bedanken.

Michael Saler erinnert daran, dass am 24.12.2024 die Jugendfeuerwehr Bartholomäberg das Adventslicht im Cafe am Widum anbieten wird. Der Begriff „Friedenslicht“ darf nicht mehr verwendet werden, da sich Caritas und ORF die Rechte gesichert haben.

Kleopatra Loretz teilt der Gemeindevertretung mit, dass sie bei den kommenden Wahlen nicht erneut kandidieren wird. Sie bedankt sich herzlich bei allen Mitgliedern der Gemeindevertretung für die bisherige Zusammenarbeit und wünscht sich, dass diese auch in Zukunft ebenso erfolgreich fortgeführt wird. Besonders würde es sie freuen, wenn im nächsten Gemeindevorstand wieder eine Frau vertreten wäre.

Bürgermeister Martin Vallaster wünscht sich dabei auch mehr junge Leute, die sich in der Gemeindepolitik aktiv engagieren. Diesbezüglich wird man sich um solche Personen zur Mitarbeit bemühen.

Bürgermeister Martin Vallaster beendet die Sitzung um 21:33 Uhr

> Martin Vallaster Dominik Pröm

(Bürgermeister) (Schriftführer)