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ÜbersichtStand MontafonSitzungsprotokolle

1. Forstfondssitzung: 17.11.2020

Stand Montafon · Protokolle Stand Montafon · 17.11.2020

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Stand Montafon Forstfonds A-6780 Schruns - Vorarlberg

Montafonerstraße 21
T +43 (0)5556 72132, F 72132-9
info@stand-montafon.at
www.stand-montafon.at
DVR: 0433659

Zl./Bearb.: ff004.2/2020/bm

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 17. November 2020 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anlässlich der konstituierenden und zugleich 1. Sitzung der Forstfondsvertretung in der laufe nden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 10. Novem ber 2020 nehmen an der im Anschluss an die Sta ndessitzung einberufenen und über Video- Konferenz abgehaltenen Forstfondssitzung teil:

Standesrepräsentant DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns
Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton (digital)
Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg (digital)
Bgm Florian Küng, Vandans (digital)
Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns
VizeBgm Thomas Ganahl , Silbertal (digital)
Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn (digital)

Entschuldigt:

Weitere Sitzungsteilnehmer: DI Hubert Malin, Betriebsleiter Forstfonds (digital)
Mitarbeiterin DI Valentina Bolter

Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier

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Tagesordnung

1.) Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.) Wahl des Standesrepräsentanten gemäß § 3 der Verordnung 3.) Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten gemäß § 3 der Verordnung 4.) Bestellung des Prüfungsausschusses 5.) Nominierung der Delegierten in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon 6.) Grundinanspruchnahme für WLV-Projekt „Rellsbach P2006 – Forststraße Noboda 2020“
7.) Genehmigung der Niederschrift der 40. Forstfondssitzung vom 04.09.2020 8.) Berichte 9.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau eröffnet um 14.40 Uhr die konstituierende Sitzung des Standesausschusses und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest, da alle von den Standesgemeinden nominierten Standesausschussmitglieder vollzählig über die Videokonferenz anwesend sind. Bgm Thomas Zudrell ist krankheitshalber verhindert und wird durch den Vize-Bgm. Thomas Ganahl vertreten. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben.

Er begrüßt insbesondere die zwei neu gewählten Bürgermeister Daniel Sandrell für die Gemeinde Gaschurn und Helmut Pechhacker für die Gemeinde St. Anton. Er begrüßt ebenfalls Bürgermeister Florian Küng, der seit Frühling 2020 im Amt ist und bei der Gemeindewahl im Herbst wiedergewählt wurde. Er gratuliert sowohl den neuen Bürgermeistern zur Wahl in dieses Amt als auch den bisherigen Bürgermeistern zu ihrer Wie derwahl.

Zugleich informiert der Vorsitzende, dass die geplante Verabschiedung der ausgeschiedenen Bürgermeister auf Grund der Corona-Situation bisher noch nicht möglich war. Er regt an, die Verabschiedung baldmöglichst nachzuholen, sobald die Gesundheits-Situation es wieder zulässt. Er hält fest, dass Bgm Wachter seit 1985 Bürgermeister der Gemeinde Vandans, Bgm Netzer seit 2005 Bürgermeister der Gemeinde Gaschurn und Bgm Raimund Schuler seit 2015 Bürgermeister der Gemeinde St. Anton im Montafon waren und der Forstfondsvertretung angehört haben. Er dankt ihnen für das große Engagement und die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren.

Von den Gemeindevertretungen der Forstfondsgemeinden wurden gemäß Gemeindegesetz nachstehende Vertreter*innen bzw. Ersatzmitglieder in die Forstfondsvertretung nominiert:

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Gemeinde Vertreter Ersatz
Bartholomäberg Bgm Martin Vallaster VizeBgm Georg Stampfer Gaschurn Bgm Daniel Sandrell VizeBgm Josef Tschofen Schruns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA VizeBgm Norbert Haumer Silbertal Bgm Thomas Zudrell VizeBgm Thomas Ganahl St. Anton Bgm Helmut Pechhacker VizeBgm Christian Bitschnau St. Gallenkirch Bgm Josef Lechthaler VizeBgm Alexander Kasper Tschagguns Bgm Herbert Bitschnau VizeBgm Gerhard Vonier Vandans Bgm Florian Küng VizeBgm Ina Bezlanovits

Pkt. 2.) Wahl des Standesrepräsentanten gemäß § 3 der Verordnung Der Vorsitzende weist darauf hin, gemäß § 3 der Verordnung über den Forstfonds des Standes Montafon für die Wahl der Organe des Forstfonds des Standes Montafon die Bestimmungen des § 61 Abs. 3 und 4 des Gemeindegesetzes sinngemäß anzuwenden sind. Die Vorg aben sehen für die Wahl des Standesrepräsentanten eine Abstimmung per Stimmzettel vor. Da im Zuge einer Video-Konferenz keine Wahl durch Stimmzettel möglich ist, schlägt er vor, diese Wahl über das Online -Werkzeug „mentimeter“ durchzuführen. Dazu wurden alle Mitglieder des Ausschusses bereits über Email informiert und haben auch alle ihre Zustimmung zu dieser Form der Wahl per Umlauf erteilt.

Der Vorsitzende informiert, dass zahlreiche Gespräche geführt wurden und er Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA als künftigen Standesrepräsentanten vorschlägt. Bgm Kuster ist bereits seit dem Jahr 2000 in der Gemeindevertretung Schruns und seit 2015 Bürgermeister. Bgm Kuster ist sehr kommunikativ und gut vernetzt. Aus Sicht des Vorsitzenden ist er der ideale Nachfolger.

Der Vorsitzende hält fest, dass sämtliche Wahlvorschläge bereits schriftlich allen Mitgliedern des Standesausschusses zur Kenntnis gebracht wurden. Da auf Anfrage des Vorsitzenden keine weiteren Wahlvorschläge gemacht werden, wird die Wahl über das Online -Tool „ mentimeter“ des Standesrepräsentanten für die Periode 2020 bis 2025 durchgeführt.

Das Ergebnis der Wahl ist auf dem Bildschirm ersichtlich: abgegeben 7 Stimmen Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA 7 Stimmen Der Vorsitzende gratuliert Bgm Kuster zu diesem eindeutigen Wahlausgang und fragt an, ob er das Amt annimmt. Bgm Kuster erklärt die Annahme und Alt-Standesrepräsentant Herbert Bitschnau wünscht ihm viel Erfolg bei der Ausübung dieses verantwortungsvollen Amtes und übergibt den Sitzungsvorsitz an den neu gewählten Standesrepräsentanten.

Bgm Kuster bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und die Zustimmung der Bürgermeisterkollegen. Beim Forstfonds stehen in der nächsten Zeit intensive Auseinandersetzungen mit den Finanzen an. Er bedankt sich im Vorfeld bei B etriebsleiter Hubert Malin für die gute Zusammenarbeit. Ohne eine engagierte und motivierte Verwaltung kann die Politik nicht gut arbeiten. Gerade im Hinblick auf die Finanzen werden in nächster Zeit einige Sparmaßnahmen nötig sein . Aber auch wenn der Weg steinig ist, wird der Forstfonds gut aufgestellt werden. Er bedankt sich bei Bgm Bitschnau und seinem Stellvertreter Alt- Bgm Mar-

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tin Netzer für die Vorarbeiten in diesem Prozess. Zum Abschluss seiner Dankesworte gibt er seiner Hoffnung Ausdruck, auf dieselbe tolle Unterstützung der Standesverwaltung und aller Mitarbeiter zählen zu können wie sein Vorgänger.

Pkt. 3.) Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten gemäß § 3 der Verordnung Der Vorsitzende schlägt Bgm Josef Lechthaler als Stellvertreter vor und fragt an, ob es weitere Wahlvorschläge gibt. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge eingebracht werden, erfolgt die Wahl des Standesrepräsentant-Stellvertreters über das Online -Tool „mentimeter“.

Das Ergebnis der Wahl ist auf dem Bildschirm ersichtlich:
abgegeben 7 Stimmen
Bgm Josef Lechthaler 7 Stimmen
Der Vorsitzende gratuliert seinem Bürgermeister-Kollegen Josef Lechthaler zur einstimmigen Wahl zum Stellvertreter des Standesrepräsentanten und fragt ihn an, ob er sein Amt annimmt. Dieser nimmt die Wahl an und bedankt sich für die Zustimmung und das entgegengebrachte Vertrauen. Er freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Pkt. 4.) Bestellung des Prüfungsausschusses
Als Mitglieder des Prüfungsausschusses gemäß § 5 der Verordnung (in Verbindung mit § 52 Gemeindegesetz) schlägt der Vorsitzende folgende Mitglieder der Forstfondsvertretung vor:

Mitglied Ersatz
Bgm Thomas Zudrell Bgm Helmut Pechhacker
Bgm Florian Küng Bgm Martin Vallaster
Bgm Daniel Sandrell Bgm Herbert Bitschnau
Die vorgeschlagenen Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation einstimmig bestellt.

Pkt. 5.) Nominierung der Delegierten in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon

Der Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon fungiert als Personalträgerschaft für die Montafoner Museen und die Bibliothek Montafon. Zur Nominierung der Delegierten des Standes Montafon in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon schlägt der Vorsitzende folgende Mitglieder des Standesaus- schusses vor:

Mitglied Ersatz
Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA (Obmann)

Bgm Josef Lechthaler (Obmann-
Stellvertreter)

Bgm Herbert Bitschnau (Delegierter) Bgm Thomas Zudrell

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Bgm Helmut Pechhacker (Delegierter) Bgm Daniel Sandrell
Bgm Martin Vallaster (Schriftführer) Bgm Thomas Zudrell
Bgm Florian Küng (Rechnungsprüfer) Bgm Daniel Sandrell

Die genannten Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation ei nstimmig als Delegierte in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon gewählt.

Pkt. 6) Grundinanspruchnahme für WLV-Projekt „Rellsbach P2006 – Forststraße Noboda 2020“
Zum Punkt 6 „Grundinanspruchnahme für das WLV-Projekt Rellsbach P2006 – Forststraße Noboda 2020“ berichtet der Vorsitzende , dass die Unterlagen mit der Sitzungseinladung zugesandt wurden. Der Betriebsleiter Hubert Malin erläutert, dass die Wildbach- und Lawinenverbauung zwei Sperren im Rellsbach mittels Aufschüttungen errichten will. Diese Sperren dienen dem Schutz des Siedlungsraumes in Vandans. Damit die Sperren errichtet werden können, muss eine Forststraße angelegt werden, die u.a.

auch über Grund des Forstfonds verläuft . Aus Sicht des Betriebsleiters ist die Errichtung der Forststraße notwendig. Bgm Küng befürwortet dieses Projekt aus Sicht der Gemeinde. Die Sperren können durch die Forststraße errichtet und künftig auch erhalten werden. Er fragt an, ob die Erhaltungskosten immer bei der jeweiligen Gemeinde liegen. Der Betriebsleiter info rmiert, dass das üblich ist und die Kosten voraussichtlich nicht hoch sein werden. Der Vorsitzende und Bgm Lechthaler stimmen dem Betriebsleiter zu. Ab dem Zeitpunkt der Kollaudierung geht das Objekt (die Sperre) in den Besitz der Gemeinde über.

Die Zufahrt ist Teil des WLV-Projektes und muss damit ebenfalls von der Gemeinde mitf inanziert werden. Der Betriebsleiter bietet an, eine Exkursion mit den Bürgermeistern zu den Sperren zu machen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Grundinanspruchnahme einstimmig angenommen. Bgm Sandrell fragt an, wer beim WLV -Schreiben unterzeichnen muss.

Der Vorsitzende informiert, dass gem. Vorgaben der Urkundenfertigung der Standesrepräsentant und ein weiteres Mitglied des Standesgremiums unterschreiben müssen. Meistens wird der Standort-Bürgermeister hinzugezogen.

Pkt. 7) Genehmigung der Niederschrift der 40. Forstfondssitzung vom 04.09.2020 Die Niederschriften der 40. Forstfondssitzung wurden allen Forstfondsvertretern per E-Mail übermittelt und werden über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.

Die Unterschriften der Bürgermeister werden bei der nächsten Präsenzveranstaltung nachgeholt.
Pkt. 8. – Berichte:

a) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Bericht zu den Arbeiten von Bruno Burkhard. Der Standessekretär informiert, dass Herr Burkhard einen Entwurf des Endberichts erstellt. Dieser Entwurf wird den Bürgermeistern voraussichtlich im Vo rfeld der Dezem ber-Sitzung des Standesausschusses präsentiert.

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b) Der Betriebsleiter Hubert Malin informiert, dass bis dato 12.000 Festmeter Holz aufgearbeitet worden sind, darunter auch viel Schadholz. Das Starkholz wird verkauft werden.

Pkt. 9. – Allfälliges:

a) keine Wortmeldungen

Ende der Sitzung, 15:06 Uhr

Schruns, 17. November 2020

Schriftführer: Standesrepräsentant:

Forstfondsvertretung: