53. Standessitzung: 21.01.2020

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Zl./Bearb.: SM004.1/2019/bm

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 21. Jänner 2020 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 53.

Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 14. Jänner nehmen an der auf 13: 30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns
Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg VizeBgm Michael Zimmermann , Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal

Entschuldigt: Bgm Burkhard Wachter

Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Mitarbeiterin Valentina Bolter

Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier

Der Vorsitzende eröffnet um 13: 32 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Wachter. Der Vandanser Vizebürgermeister Michael Zi mmermann vertritt Bgm Wachter. Gemäß Standesstatut stellt der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende

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Tagesordnung

1.) Vorlage und Beschlussfassung des Zielbildes des Regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes Montafon 2.) Genehmigung der Niederschrift von der 52. Standessitzung am 10.12.2019 3.) Berichte 4.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.)
Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass der Stand Montafon die künftige räumliche Entwicklung in der Talschaft gemeinsam mit Fachleuten und unter breiter Beteiligung der Bevölke- rung erarbeiteten Zielen und Leitlinien ausrichten möchte. Dazu wurde 2019 in einem breit abgestützten Prozess mit drei öffentlichen Beteiligungs-Veranstaltungen, mehreren Workshops mit Schüler Innen, einer O nline-Befragung über die digitale Plattform Vorarlberg sowie einer Reihe von Arbeitsgruppen- Sitzungen ein Zielbild erarbeitet, welches am 14. Jänner 2020 in einer weiteren öffentlichen Beteiligungs-Veranstaltung der Bevölkerung vorgestellt wurde. Im Rahmen dieser Veranstaltung konnten nochmals wichtige Rückmeldungen, Ände- rungsvorschläge und Anregungen eingebracht werden. Der Vorsitzende betont, dass nun das auf Basis dieser Veranstaltung überarbeitete Zielbild in einer komprimierten Fassung mit Leitsätzen und Leitzielen zur Beschlussfassung vorliegt. Die Maßnahmen zu jedem Leitziel werden nicht beschlossen, sondern in der Phase 2 des r egREKs ergänzt und vertieft behandelt. Die komprimierte Fassung des Zielbildes wird ebenso veröffentlicht wie die ausführliche Fassung mit allen Maßnahmen der Phase 2.

Bgm Netzer regt an, beim Leitsatz 9 eine kleine Änderung vorzunehmen, indem anstatt „ein wichtiger“ durch „einer der wichtigsten“ ersetzt wird. Der Leitsatz lautet demgemäß „Der Tourismus ist und bleibt ein wichtiger einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren und Teil der Montafoner Identität.“ Die anderen Bürgermeister stimmen diesem Änderungsvorschlag auf Nachfrage des Vorsitzenden zu.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Zielbild des regionalen Räumlichen Entwicklungskon- zeptes (regREK Montafon) in der Fassung vom 21. Jänner 2020 auf der Ebene der zehn Leitsätze und den zugeordneten Leitzielen mit der oben beschriebenen Änderung des Leitsatz 9 einstimmig beschlossen. Die bei den jeweiligen Leitzielen angeführten Maßnahmen- Vorschläge sind von diesem Beschluss nicht erfasst. Sie dienen zur Veranschaulichung und werden im Rahmen der Phase 2 der Erarbeitung des regREK Montafon vertieft behandelt und konkretisiert. Als Beschlussgrundlage liegen das Zielbild- Dokument (21. Jänner 2020) sowie das Protokoll der Veranstaltung vom 14.01.2020 bei.

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Der Standesausschuss spricht den Montafoner Gemeindevertretungen die Empfehlung aus, gemäß Pkt. I (3) der Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg vom 10.12.2018 diesem Beschluss zu folgen. Der Vorsitzende bedankt sich bei seinen Bürgermeister-Kollegen, allen mitwirkenden Personen aus der Bevölkerung, den Jugendlichen, den Gemeindevertretungen, den Fachbüros und der Verwaltung für die konstruktive Mitarbeit und die ausgesprochen gute Zusammenarbeit bei der Erarbeitung des Zielbildes zum regREK Montafon.

Pkt. 2.)
Die Niederschrift der 52. Standessitzung am 10.12.2019 wurde allen Standesvertretern per E- Mail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.
Pkt. 3.) – Berichte:
Berichte des Vorsitzenden:

a) Am Dienstag, 14. Jänner 2020 hat der letzte regREK Zielbild- Workshop in der Rätikonhalle Vandans stattgefunden. In dieser Veranstaltung wurde das Zielbild, welches heute beschlossen werden konnte, nochmals der Bevölkerung vorgestellt und die Möglichkeit geboten, Anregungen einzubringen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und auch die nachfolgende Diskussion im Fishbowl-Format war sehr konstruktiv. Es gab auch eine rege Beteiligung des Jugendforums Montafon.

b) DI Lorenz Schmid ist Nachfolger von Ulrich Grasmugg und zuständiger raumplanerischer Sachverständiger für das Montafon.

c) Der Vorsitzende informiert über die Feuerbeschau. D ie Regio im W algau wird in einem Besprechungstermin mit LR Gantner fordern, dass die Feuerbeschau künftig durch die Brandverhütungsstelle landesweit übernommen wird. Es ist vorgesehen, das auch mit dem Stand und der Regio Vorderland abzustimmen.

d) Die Musikschule Montafon feiert im Jahr 2020 ihr 50- jähriges Jubiläum. Der V orsitzende lädt zu den Feierlichkeiten ein. Das Festkonzert findet am 1. Februar 2020 um 19:00 Uhr in der Rätikonhalle in Vandans statt.

e) Der Vorsitzende informiert über den Veranstaltungskalender der Sprungschanze in Tschagguns. Der Veranstaltungskalender wird an die Bürgermeister zur weiteren Ve rbreitung ausgeschickt.

Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer:

f) Bgm Netzer informiert, dass eine Beiratssitzung zur Gemeindeinformatik stattgefunden hat. Von Seiten des Vorarlberger Gemeindeverbandes ging ein Forderungska talog an die Vorarlberger Landesregierung. Wichtig ist ein weiterhin selbstbewusster Auftritt, um die Forderungen des Gemeindeverbandes zielgerichtet anzubringen.

g) Bgm Netzer erinnert, die Beschlussfassun g zur Neuorganisation des Gemeindeverbandes noch in der laufenden Funktionsperiode durchzuführen.

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Pkt. 4.) Allfälliges

a) Keine Wortmeldungen

Ende der Sitzung, 13:48 Uhr

Schruns, 21. Jänn er 2020

Schriftführer: Standesausschuss: