5. Standessitzung: 13.04.2021

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg

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Zl./Bearb.: SM004.2/2021/bm

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 13. April 2021 im Sitzungssaal des Standes Montafon bzw. via Videokonferenz anlässlich der 5. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 6. April nehmen an der auf 13: 30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Bgm Jürgen Kuster, Schruns
Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Matthias Luger, Stallehr Bgm Andreas Batlogg, Lorüns Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn

Entschuldigt:

Weitere Sitzungsteilnehmer : LAbg Monika Vonier
LAbg Nadine Kasper
PR-Beauftragter Toni Meznar
Valentina Bolter
TOP3 Michael Kasper

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier

Der Vorsitzende eröffnet um 13: 32 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie LAbg Monika Vonier und Nadine Kasper. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende

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Tagesordnung

1.) Arbeitsübereinkommen zum 9. Mittelfristigen Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG 2.) Kulturlandschaftsfonds Montafon – Abdeckung Abgang 2020 3.) Fachbibliothek im Heimatmuseum – Vergabe von Tischlerarbeiten 4.) Befristete Weiterleitung von Mitteln aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds gemäß § 4 Abs. 2 der Satzungen 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 4. Standessitzung am 09.03.2021 6.) Berichte 7.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Arbeitsübereinkommen zum 9. Mittelfristigen Investitionsprogramm der Mo ntafonerbahn AG Der Vorsitzende berichtet, dass derzeit die Planungen zur Umsetzung des 9. Mittelfristigen Investitionsprogramms der Montafonerbahn AG (MIP) laufen. In Abstimmung mit dem Land Vorarlberg wurde überlegt, wie die Zusammenarbeit unter den Beteiligten bei der Umsetzung des MIPs besser geregelt werden kann. Daraus entstand der nun vorliegende Entwurf zum Arbeitsübereinkommen, welcher mit der Montafonerbahn und dem Land Vorarlberg bereits abgestimmt wurde.

Das MIP sieht betriebliche sowie bauliche Adaptierungen bei der Montafonerbahn vor (zweigleisiger Ausbau, Infrastrukturmaßnahmen, Umbau Bahnhaltestellen etc.). Die im Rahmen des 9. MIPs geplanten Maßnahmen zur betrieblichen Optimierung und dem Ausbau der Bahnstationen St. Anton, Tschagguns und Schruns als moderne Mobilitätsdrehscheiben zielen darauf ab, das ÖV-Angebot sowohl für die Bevölkerung im Tal als auch für die zahlreichen Gäste und Besucher*innen noch attraktiver zu gestalten. Im Arbeitsübereinkommen ist die Zusammenarbeit vor allem bei den Umbauten der Bahnhaltestellen mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden geregelt.

Die Planungen von Verkehrsstationen werden von einem Fachbeirat als beratendes Gremium begleitet. Der Fachbeirat wird von der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH organisiert und umfasst neben Vertretern der Montafonerbahn AG, betroffene Gemeinden, Stand Montafon, Land und weitere Mobilitätsexperten und projektrelevante Planungspartner. Auf Basis der Empfehlungen des Fachbeirates ist die Umsetzung von Maßnahmen einvernehmlich zwischen der Montafonerbahn AG und den Finanzierungspartnern Stand Montafon und Land abzustimmen. Bei Abweichungen von der Maßnahmendefinition im 9. MIP erfolgt seitens der Montafonerbahn AG in Abstimmung mit Stand und Land die Einholung der Zustimmung von Bund und der illwerke vkw.

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Der Stand der Planungen ist seitens der Montafonerbahn AG mindestens einmal jährlich im Standesgremium sowie dem zuständigen Landesrat vorzustellen.

Der Standessekretär ergänzt, dass das Arbeitsübereinkommen erstellt wurde, damit die Mitwirkung der Gemeinden beim MIP festgelegt wird. Das ist in diesem MIP besonders zentral, da es unter anderem um die Umbauten von Bahnhaltestellen geht. Hier ist die Abstimmung mit anderen Planungen wie beispielsweise von raumplanerischen Überlegungen in der jeweiligen Gemeinde besonders wichtig.

Bgm Andreas Batlogg fragt an, wie die Gemeinden beim Umbau der Alma-Kreuzung eingebunden werden. Der Standessekretär informiert, dass bei diesem Punkt die Gemeinden über den Stand Montafon miteinbezogen sind. Selbstverständlich sind auch die betroffenen Standortgemeinden eingebunden. Einzelne Gemeinden sind in dieser Sa che beim Arbeitsübereinkommen nicht angeführt. Anlassbezogen werden die einzelnen Gemeinden informiert und miteinbezogen.

LAbg Monika Vonier sieht den Umbau der Alma-Kreuzung als zentral und würde diesen Punkt in das Arbeitsübereinkommen aufnehmen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Umbau der Alma-Kreuzung ein Straßenbau- Projekt ist und im MIP nicht vorkommt. Der Standessekretär berichtet, dass das Projekt Alma-Kreuzung bei der Standesberatung am 3.

Mai näher vorgestellt werden wird. Beim Arbeitsübereinkommen hingegen geht es vorrangig um den Umbau der Bahnhaltestellen.

Bgm Andreas Batlogg fragt an, ob alle Gemeinden das Arbeitsübereinkommen beschließen müssen. Der Vorsitzende informiert, dass es sich beim Arbeitsübereinkommen vielmehr um ein Commitment handelt. Es muss nicht zwangsläufig in jeder Gemeinde beschlossen werden , wenngleich es durchaus möglich ist, dass alle Gemeinden des Standes einzeln als Vertragspartner auftreten.

Bgm Herbert Bitschnau ergänzt, dass durch das Arbeitsübereinkommen eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Playern ermöglicht und verstärkt werden soll.
Wichtig ist, dass alle Gemeinden hinter dem MIP stehen.

Bgm Josef Lechthaler spricht zum Thema Finanzierung an, dass bislang die Mitfinanzierung der Gemeinden noch nicht fertig verhandelt ist. Bei der letzten AG-Sitzung „BZ-Mittel“ beim Gemeindeverband sprach man sich für einen kompletten Wegfall des Gemeinde- Finanzanteiles aus. Der Vorsitzende ergänzt, dass bezüglich Finanzierung Gespräche mit dem Land und der Montafonerbahn geführt wurden. Die Montafonerbahn AG hat zugesagt, dass alle Maßnahmen in eine zeitliche Abfolge gebracht werden. Es kann sein, dass einige der g eplanten Maßnahmen auf die nächste Periode verschoben werden müssen.

Bgm Daniel Sandrell informiert sich, ob die Gemeinde Gaschurn auch berücksichtigt wird. Er weist darauf hin, dass die Bahnhaltestellen so ausgebaut werden müssen, dass der Bau der Mobilitätsachse ins Innere Montafon weiterhin möglich ist. Er bittet darum, dass alle G emeinden ins Arbeitsübereinkommen aufgenommen werden.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Arbeitsübereinkommen einstimmig angenommen. Es werden alle Gemeinden in die Unterfertigung d es Arbeitsübereinkommens mitaufgenommen.

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Pkt. 2.) Kulturlandschaftsfonds Montafon – Abdeckung Abgang 2020 Der Standessekretär informiert über die Abdeckung des Abgangs 2020 beim Kulturlandschaftsfonds (KLF) Montafon. Der Kulturlandschaftsfonds wurde im Jahr 1997 ins Leben gerufen. In den vergangenen Jahren ist die Anzahl der Anträge stetig gestiegen. Dieser erfreuliche Prozess zeigt, dass die Wertschätzung der Montafoner Kulturlandschaft gestiegen ist und viele Personen diesbezüglich sensibilisiert sind. Die steigende Anzahl der Anträge hat aber zur Folge, dass das Budget nicht mehr ausreicht. Für den Kulturlandschaftsfonds standen in den vergangenen Jahren 50.000 € pro Jahr an För- dermittel zur Verfügung. Diese Fördermittel wurden bei den Vergabesitzungen vom KLF- Komitee an die einzelnen KLF-Antragsteller vergeben. Im Jahr 2020 blieb jedoch die Förd erung der Umweltabteilung in Höhe von 15.000 € aufgrund von Sparmaßnahmen aus. Zudem wurden in diesem Jahr überdurchschnittlich viele Kulturlandschaftsfonds-Förderungen abgerufen. Dadurch entstand ein Abgang in Höhe von 32.729,44 €, welcher mit Mitteln aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds abgedeckt werden soll. Im Voranschlag ist diese Entnahme mit 30.000,- € vorgesehen.

Die bereits zugesagte Förderungen aus den Vorjahren in Höhe von 20.320 € werden nach A bruf und Umsetzung der Maßnahmen ausgezahlt. Jedoch erfolgen im Jahr 2021 keine weiteren Förderzusagen, um einerseits die infolge der Covid19- Pandemie gekürzten Fördermittel zu kompensieren und das Budget des Standes Montafon zu entlasten. Das KLF -Komitee prüft in den folgenden Monaten, ob für das Jahr 2022 wieder Förderauszahlungen möglich sind und wie mit dem geringeren Betrag an Fördermitteln umgegangen werden kann. Zudem werden die Richtlinien des Kulturlandschaftsfonds überarbeitet und weiter Gespräche mit dem Land Vorarlberg hinsichtlich der Förderhöhe geführt. Ziel ist es, zumindest auf das Vorvorjahres- Volumen an Landesmitteln zu kommen.

Bgm Herbert Bitschnau weist darauf hin, dass die Gespräche mit dem Land Vorarlberg von zentraler Bedeutung sind. Der Kulturlandschaftsfonds hat viele Projekte ermöglicht, die für die Montafoner Kulturlandschaft von großer Bedeutung sind. Womöglich kann über das Raumbild Vorarlberg um eine zusätzliche Förderung angesucht werden.

LAbg Monika Vonier ergänzt, dass Nadine Kasper und sie sich beim Land Vorarlberg für den Kulturlandschaftsfonds eingesetzt haben. Landesrätin Barbara Schöbi-Fink von der Kulturabteilung ist dem Kulturlandschaftsfonds gegenüber sehr positiv gestimmt. Bei den Gesprächen mit Landesrat Johannes Rauch stellte sich heraus, dass au s seiner Sicht das Budget für den Kulturlandschaftsfonds nicht aus dem Umweltfonds kommen kann. LAbg Monika Vonier weist darauf hin, dass bei der Überarbeitung des Kulturlandschaftsfonds auch andere Sponsoren gesucht werden sollen. Bgm Florian Küng spricht sich dafür aus, die Gespräche mit dem Land nochmals zu vertiefen. Alleine aus Gemeindemittel kann der Kulturlandschaftsfonds langfristig nicht erhalten werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, den Betrag von 32.729,44 € aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds für die Deckung des Abganges beim Kulturlandschaftsfonds für das Haushaltsjahr 2020 zu entnehmen .

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Pkt. 3.) Fachbibliothek im Heimatmuseum – Vergabe von Tischlerarbeiten Michael Kasper informiert zur Fachbibliothek im Heimatmuseum Schruns. Im Heimatmus eum gibt es eine sehr große Fachbibliothek mit zahlreichen Büchern. Dieser große Bestand wird erfasst und inventarisiert. Gleichzeitig soll ein geeigneter Standort bereitgestellt werden, an dem diese Bücher – auch für die Öffentlichkeit – zugänglich gemacht werden. Dafür we rden Bücherschränke und - regale erstellt, welche in die räumlichen Gegebenheiten eines alten Hauses passend von einem Tischler hergestellt werden. Hierfür wurden drei Angebote von Firmen aus der Region eingeholt. Das Angebot der Fa. Leva Ladenbau aus Gantschier geht aus dem Vergleich als Bestangebot hervor:

Firma Angebot Brugger
17.7.2020
Angebot Netzer
23.6.2020
Angebot Leva
06.04.2021
Kosten exkl. € 8.210,00 € 11.600,00 € 7.453,00

Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Angebot von der Firma Leva Ladenbau einstimmig angenommen und die Vergabe der ausgeschriebenen Tischlerarbeiten an diesen Anbieter vorgenommen.

Pkt. 4.) Befristete Weiterleitung von Mitteln aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds gemäß § 4 Abs. 2 der Satzungen Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Bericht zum Tagesordnungspunkt 4 „Befri stete Weiterleitung von Mitteln aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds gemäß § 4 Abs. 2 der Satzungen“. Der Standessekretär informiert, dass gemäß den Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel des Kapitalstocks an Mitgliedsgemeinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur befristeten Weiterleitung gemäß § 77 Abs. 3 GG wurden auf Anfrage der Standesverwaltung fol- gende Beträge angemeldet:
Abwasserverband Montafon 246.000 €
Forstfonds des Standes Montafon 150.000 €
ÖV-Montafon 300.000 €
Gemeinde Tschagguns 680.000 €
Gesamt 1.376.000 €

Derzeit sind die Beträge in gleicher Höhe temporär weitergeleitet. Der Standessekretär informiert, dass der aktuelle Zinssatz gemäß der vereinbarten Berechnungsmethode aus dem Mittelwert der bei der Nationalbank veröffentlichten Kredit- und Einlagenzinssätze für nichtf inanzielle Unternehmen mit Laufzeit bis 1 Jahr für das Neugeschäft bei 0,715 % liegt.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die auf neun Monate beschränkte Weiterleitung der angefragten Finanzmittel in Höhe von 1,376 Mio. Euro mit einem Zinssatz in Höhe von 0,715 % einstimmig genehmigt und beschlossen. Bgm Herbert Bitschnau nimmt nicht an der Absti mmung teil.

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Pkt. 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 4. Standessitzung am 09.03.2021 Die Niederschrift der 4. Standessitzung am 09.03.2021 wurde allen Standesvertretern per E - Mail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und bei der nächsten physischen Sitzung unterfertigt.

Pkt. 6.) Berichte

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Berichte des Vorsitzenden

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a) Der Vorsitzende berichtet, das s der Stand Montafon intensiv mit den Vorbereitungen für die Zusammenführung der Kleinkindbetreuungsvereine beschäftigt ist . Die Stellenausschreibung für die Geschäftsführer*innen- Stelle ist veröffentlicht. Der Entwurf des Gesellschaftervertrages ist in Vorbereitung und wird baldmöglichst den Gemeinden vorgelegt.

b) Das Strategische Arbeitsprogramm liegt in einem Vorentwurf vor und wird am 19. April mit den Landtagsabgeordneten Monika Vonier und Nadine Kasper erörtert und abgestimmt. In weiterer Folge ist vorgesehen, das Strategische Arbeitsprogramm im Anschluss dann im Kreise der Bürgermeister zu finalisieren.

c) Bisher haben die Architekturtage in Vorarlberg immer spezifisch in einer Region stattgefunden. Für 2021 wäre angedacht gewesen, die Architekturtage im Montafon durchzuführen. Die Architekturtage werden vom Vorarlberger Architekturinstitut durchgeführt, welche vom Stand Montafon auch unterstützt wird. Die Leiterin des VAI Verena Konrad informiert, dass auf Grund der aktuellen Corona-Situation nicht in der gewohnten Form durchgeführt werden kann.

Dieses österreichweite Festival, das bisher aus 500 Einzelveranstaltungen an 2-3 Tagen bestanden hat, wurde ganz neu strukturiert, sodass es trotz der unsicheren Lage stattfinden kann. Am 11./12. Juni 2021 wird das Festival beginnen und bis 2022 durchgängig stattfinden. Der Auftakt im Juni 2021 wird hybrid sein. Es wird ein „Architekturtage TV“ mit zwei Filmen österreichweit ausgestrahlt (gestreamt) und zusätzlich werden kurzfristig kleinere, flexiblere Programmteile am 12. Juni zusammengestellt. Das Thema der Architekturtage 2021/22 lautet: LEBEN LERENEN RAUM. Es geht um Schul- und Bildungsbauten.

In einem der zwei Filme, die für das österreichweite Streaming in Vorarlberg prod uziert werden, sollen spezielle Bezüge zum Montafon hergestellt werden . Die Verantwortlichen für die Entwicklung des neuen Schulbaus für die VS Schruns sind schon eingebunden worden. In einem Filmbeitrag „Der Weg zur Schule“ wird gemeinsam auf die folgende Fragen eingegangen: Was bewegt die Akteur*innen? Welche Hilfestellungen brauchen sie? Wie und von wem lassen sie sich inspirieren? Wie gestalten sie Entwicklungs- und Entscheidungsprozesse? Vom VAI wird hervorgehoben, dass die Gemeinde Schruns mit der Entwicklung von baukulturellen Leitlinien österreic hweit für positive Aufmerksamkeit gesorgt hat.

d) Das Projekt #Lesebilder wurde von der Bibliothek Montafon ausgearbeitet und soll insbesondere die Kinder zum Lesen animieren. Im Rahmen dieses Projektes werden

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Vorlesestunden als neues Veranstaltungsformat in der Bibliothek Montafon in Zusammenarbeit mit dem Kinderwerkstätt li Montafon und den Ki ndergärten im Montafon unter dem Dach „Familienfreundliches Montafon“ entwickelt. Das Projekt wurde unter 130 Einreichungen beim BVÖ zur Förderung empfohlen und wird mit 4.000 € auf den Zeitraum von zwei Jahren unterstützt. Der Vorsitzende b edankt sich an dieser Stelle bei Karin Valasek für ihr Engagement in diesem Bereich.

e) In der kommenden Woche wird es wieder eine Sitzung zum Thema Forstfonds Fina nzen geben. Der Vorsitzende bittet die Bürgermeister diesen Termin einzutragen.

f) Zum Thema Jugendplatz: Der Baurechtsvertrag wird von der illwerke vkw vorbereitet.

Sobald die nächsten Schritte beschlossen werden können, wird das Standesgremium wieder damit befasst.

Berichte der Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag:

a) Die Kritikpunkte zum Raumplanungsgesetz und zum Grundverkehrsgesetz werden derzeit gesammelt. LAbg Monika Vonier ersucht die Gemeinden, alle Anregungen ans Land weiter zu geben.

b) Zum Kinderbetreuungsgesetz: Das Gesetz wird in intensiver Zusammenarbeit mit dem Gemeindeverband und verschiedenen Akteuren aus den Fachbereichen erstellt. Es wird von allen Seiten eine gewisse Kompromissbereitschaft brauchen. Wenn es konkrete Anfragen gibt, bitte an LAbg Monika Vonier wenden.

c) Die MINT Plattform Süd wurde vom Land Vorarlberg für die Förderung ausgewählt und der Antrag genehmigt. Somit können im Rahmen der MINT-Strategie in der Region Bludenz – Montafon nun die geplanten Projekte umgesetzt werden.

d) Die Tourismusstrategie 2020 galt lange Zeit als Leitbild, jetzt wird die Strategie 2030 erarbeitet. Für die Erstellung der neuen Strategie werden alle bisherigen Maßnahmen evaluiert.

e) Die Förderrichtlinien für Privatzimmer-Vermieter wurden am 12.04.2021 ausgeweitet.

Dadurch bekommen jetzt auch viele Montafoner Privatzimmervermieter eine finanzielle Unterstützung seitens des Bundes.

f) Es gibt weiterhin viele Corona-Fälle – auch im Montafon. Die r egionale Betrachtung der Corona-Maßnahmen ist notwendig. Dazu setzen sich das Land Vorarlberg und die jeweiligen betroffenen Gemeinden an einen Tisch und besprechen das weitere Vorgehen. Mit den Impfungen und Testungen geht es gut voran. Im Vergleich zu anderen Bundesländern läuft es in der Pilotregion Vorarlberg sehr gut. Ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, die sich dafür einsetzen.

g) Es wird Verbesserung en bei den Corona-Testungen geben. Getestete Personen bekommen nach dem Test eine SMS und zusätzlich einen Zettel mit einer Teilnahmebestätigung. Das Testergebnis kann mit dem darauf befindlichen PIN abgerufen werden.

Für Gasthaus-Besuche ist ein negatives Testergebnis erforderlich. Damit der Ablauf bei der Testung noch benutzerfreundlicher und einfacher wird, arbeitet das Land Vorarlberg zurzeit an einer Umstel lung der Corona-Testungen.

h) Es wird kein Impfzentrum Montafon geben, sondern fünf Impf-Praxen in Vorarlberg.

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Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Lechthaler:

a) Es hat eine Sitzung mit den Tourismus-Gemeinden (ERFA Gruppe) stattgefunden.

Dabei wurde u.a. das Raumplanungs-Gesetz besprochen. Er bittet alle Bürgermeister, bei der Novellierung mitzuarbeiten und die Anregungen einzubringen.

b) Alle betroffenen Gemeinden wurden zum Nahver sorger-Gipfel eingeladen. Aufgrund aus ausgebliebenen Tourismus in diesem Winter sind in den Nahversorgungs - Geschäften die Umsätze eingebrochen. Das Land Vorarlberg will die Nahversorger f inanziell unterstützen.

Pkt. 7.) Allfälliges

a) Bgm Florian Küng berichtet von einer Einladung zur Verhandlung für die Bahnkreuzung Kaltenbrunnen. Er fragt an, ob noch weitere Bahn-Übergänge verhandelt werden.

Der Vorsitzende berichtet, dass er ebenfalls ein Schreiben dazu bekommen hat. Laut Guntram Netzer von der Montafonerbahn sind keine weiteren Schrankenanlagen g eplant.

b) Bgm Josef Lechthaler bittet die Bürgermeister-Kollegen, dass sie die Social Media Beiträge des Standes Montafon teilen , kommentieren und liken.

c) Der nächste Standpunkt ist in Vorbereitung und wird voraussichtlich in de n kommenden Tagen gedruckt und an alle Montafoner Haushalte versendet.

Ende der Sitzung, 15:05 Uhr

Schruns, 13. April 2021

Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: