7. Standessitzung: 08.06.2021

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg

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Zl./Bearb.: SM004.2/2021/bm

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 8. Juni 2021 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 7. Si tzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 1. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufe nen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns
Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Matthias Luger, Stallehr Bgm Andreas Batlogg, Lorüns Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans (ab 13:37 Uhr)
Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns
Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn

Entschuldigt: LAbg Monika Vonier

Weitere Sitzungsteilnehmer:
LAbg Nadine Kasper
PR-Beauftragter Toni Meznar
TOP4 Elke Martin

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier

Der Vorsitzende eröffnet um 13.33 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlus sfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht die Tagesordnungspunkte 1 und 2 zu tauschen. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende

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Tagesordnung

1.) Erste Eröffnungsbilanz per 1.1.2020 nach VRV 2015 – Beschlussfassung 2.) Rechnungsabschluss

• a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2020
• b. Vorlage des Prüfberichtes
• c. Beschlussfassung zu a) und b)

3.) Erhöhung des Beitrages zur Abgangsdeckung für da s Festival „Montafoner Resonanzen“ und Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Montafon Tourismus GmbH 4.) Österreichischer Verwaltungspreis 2021 „Mobilitätskonzept für Jugendliche von Jugendlichen“
5.) Genehmigung der Niederschrift von der 6. Standessitzung am 11.05.2021 6.) Berichte 7.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Erste Eröffnungsbilanz per 1.1.2020 nach VRV 2015 – Beschlussfassung Der Vorsitzende begrüßt die Mitarbeiter Severin Berthold und Christoph Vogt von der F inanzverwaltung Montafon, welche die Eröffnungsbilanz und den Rechnungsabschluss vor bereitet haben.

Eingangs wird festgehalten, dass seit dem 01. Jänner 2020 die neuen Rechnungslegungsvorschriften der VRV 2015 (= Voranschlags- und Rechnungsabschluss-Verordnung) in Kraft sind. Die VRV 2015 löst die bisherige VRV 1997 ab und bringt eine Umstellung der Rechnungslegung von der bisher von den öffentlichen Haushalten grundsätzlich praktizierten Kameralistik auf ein System der doppelten Buchhaltung. Das neue Sy stem gliedert sich in einen Ergebnisrechnung, Finanzierungsrechnung und Vermögensrechnung. Dadurch ist nun neue rdings auch eine Bilanz zu erstellen.

Die Bewertung (§ 38 Abs. 3 VRV 2015) erfolgte je nach Vermögensart mittels der fortgeschriebenen Anschaffungskosten bzw. nach interner plausibler Wertfeststellung sowie nach den Referenzwerten des Leitfadens zur Bewertung des Sachanlagevermögens.

Herr Vogt erläutert und kommentiert die einzelnen Bestandteile der Eröffnungsbilanz wie folgt:

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Aktiva:

Sachanlagen Es wurde das Sachanlagevermögen bewertet – gemäß des Leitfadens zur Erfassung und Bewertung des Sachanlagevermögens (Grundstücke, Grundstückseinrichtungen, Infrastruktur und Gebäude)  € 5,1 Mio.
Beteiligungen

Anteil am Eigenkapital von MBS AG, MT Tourismus GmbH
und Montafon Nordic Sportzentrum GmbH € 83.000,-

langfristige Forderungen

€ 928.000,- Forderung gegenüber Gemeinden betreffend das Darlehen für die Schanze

kurzfristige Forderungen

Kostenverumlagungen und Abrechnungen durchgeführt 2020,
betreffend das Jahr 2019  € 692.000,-

sonstige kurzfristige Forderungen

temporäre Weiterleitung von Finanzmittel aus TF  € 1,36 Mio.

liquide Mittel

Bankguthaben € 2,3 Mio (überwiegend TF)

aktive Rechnungsabgrenzung

bezahlte Rechnungen, die das nächste Geschäftsjahr betreffen werden periodengerecht abgegrenzt € - 117.000,-

Passiva:

Saldo der Eröffnungsbilanz

€ 4,1 Mio. Saldo des gesamten Rechenwerks

Haushaltsrücklagen

€ 4,0 Mio., überwiegend TF € 3,6 Mio, allgemeine Haushaltsrücklage, Rücklage ÖPNV

Investitionszuschüsse

€ 708.000,- Förderungen und Zahlungen erhalten für Investitionen in Sachanlagevermögen, wird passiviert und über die Laufzeit des Wirtschaftsguts aufgelöst

langfristige Finanzschulden

€ 991.000,- Darlehen überwiegend für Schanze

langfristige Rückstellungen

€ 88.000,- Personalrückstellungen (Abfertigung und Jubiläumszuwendungen)

kurzfristige Finanzschulden

€ 69.000,- negatives Bankkonto

kurzfristige Verbindlichkeiten

€ 340.000,- Rechnungen erhalten 2020, betreffend das Jahr 2019, sowie Zahlungen an ÖGK und Finanzamt

kurzfristige Rückstellung

€ 17.900,- Personalrückstellung für nicht konsumierte Urlaube

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Sollten sich einzelne Wertansätze als unvollständig oder falsch erweisen, können diese gemäß
§ 38 Abs. 8 bis zu 5 Jahre nach der Veröffentlichung erfolgsneutral korrigiert und dem Sta ndesausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 des Gemeindeverbandes Stand Montafon stellt sich zusammengefasst wie folgt dar:

Langfristiges Vermögen 6.098.073,29 Nettovermögen 8.138.821,03 Kurzfristiges Vermögen 4.256.888,46 Sonderposten Investitionszuschüsse 708.399,97 Langfristige Fremdmittel 1.080.019,97 Kurzfristige Fremdmittel 427.720,78 Summe Aktiva 10.354.961,75 Summe Passiva 10.354.961,75 Nachdem keine Fragen gestellt werden, beschließt der Standesausschuss auf Antrag des Vorsitzenden die vorlie gende Eröffnungsbilanz mit oben angeführten Bilanzwerten. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Pkt. 1.) Rechnungsabschluss 2020

a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2020
Im direkten Anschluss an Pkt. 1 Eröffnungsbilanz hält Herr Vogt fest, dass Rechnungsabschluss und Eröffnungsbilanz eng verflochten sind. Im Jahr 2020 wurde ein Überschuss erwirtschaftet, was darauf zurückzuführen ist, dass infolge von der Corona-Pandemie ausgabenseitig gespart und einige Projekte nicht durchgeführt wurden. Mitarbeiter Severin Berthold erläutert in weiterer Folge die Begründungen zu den Abweichungen im Rechnungsabschluss, den Schuldennachweis und die Rückstellungen.

• regREK Phase I wurde komplett abgerechnet, deshalb kommt es hier zu Mehreinnahmen von ca. 23.500,-
• Das Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ wurde 2020 zwar noch budgetiert ist aber bereits 2019 abgerechnet worden
• Beim Kulturlandschaftsfonds ist der Beitrag aus dem Talschaftsfonds u.a. aufgrund des Wegfalls der Landesförderung der Umweltabteilung höher
• Die Rücklage beim ÖPNV musste aufgrund der geringeren Einnahmen durch die Covid19- Pandemie komplett aufgelöst werden. Da der Ansatz ÖPNV ausgeglichen sein muss, kam es hier zu einer Nachverrechnung an die Gemeinden
• Da das Anruf Sammeltaxi „go&ko“ aufgrund von Covid19 das NEX -Angebot teilweise abgedeckt hat, waren die Kosten hierfür wesentlich höher. Daraus resultiert ebenfalls eine höhere Verrechnung der Gemeindebeiträge wie budgetiert
• Investitionen (Erneuerung WC-Anlagen Museumslokal sowie Quellfassung Alpgebäude Valisera) wurden nicht realisiert

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Der Schuldenstand reduzierte sich 2020 um die geleisteten Tilgungen in Höhe von € 87.935,80. Der Gesamtschuldendienst beträgt für 2020 € 97.878,81. In den Jahren 2021 und 2022 laufen die Darlehen für den Anbau „Maisäß Valisera“ bzw. Talschaftsgeschichte Montafon Band 3+4 aus. Das Darlehen „Montafon Nordic Sportzentrum“ läuft noch bis 2033.

b) Vorlage des Prüfberichtes

Nachdem auf Nachfrage des Vorsitzenden keine Fragen gestellt werden, ersucht er Bgm Fl orian Küng in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am
21. Mai 2020 in Anwendung der Bestimmungen des § 52 Gemeindegesetz 1985 vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vorzutragen. Bgm Küng bringt den Prüfbericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Dieser wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Es wird angeregt, künftig mehr Zeit für die Rechnungsprüfung einzuplanen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den Prüfungen auch ein externer Experte hinzugezogen werden kann.

c) Beschlussfassung zu a) und b)

Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2020 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt:
Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt
Erträge / Einzahlungen 6.326.759,77 6.363.746,18
Aufwendungen / Auszahlungen -6.196.310,93 -6.350.836,11
Nettoergebnis / Nettofinanzierungssaldo 130.448,84 12.910,07 Entnahme von Haushaltsrücklagen / Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 164.900,16 0,00 Zuweisung von Haushaltsrücklagen / Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit -67.500,00 -87.935,80 Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen / Geldfluss aus der Voranschlagswirksamen Gebarung 227.849,00 -75.025,73 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertr etung dem Verwaltungspersonal und dem Prüfungsausschuss einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus.

Pkt. 3.) Erhöhung des Beitrages zur Abgangsdeckung für das Festival „Montafoner R esonanzen“ und Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Montafon Tourismus GmbH Der Standessekretär hält eingangs fest, dass für die größeren wiederkehrende Förderbereich Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Im Februar wurde die Leistungsvereinba- rung mit dem Verein bewusst.montafon abgeschlossen, nun liegt der Entwurf für die Montafoner Resonanzen vor.

Die Vereinbarung stützt sich auf die bereits bisher in ähnlicher Form festgehaltene Rollen- und Aufgabenaufteilung zwischen Stand Montafon und Montafon Tourismus bzw. den ha n-

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delnden Personen (z.B. Geschäftsführer, Kurator). Der Standessekretär erläutert die einzelnen Punkte der Vereinbarung und hebt besonders hervor, dass sich der unter Punkt 3 festgelegte Zuschuss von € 70.375,03 pro Jahr aus dem bisherigen jährlichen Zuschuss zur Abgangsdeckung in Höhe € 65.375,03 und die ab 2021 angedachte Erhöhung von € 5.000,- zusammensetzt. Dies e Erhöhung ist aber erst einmal auch Gegenstand der Beratung. Der Gesamtbetrag ist wertgesichert. Weiters dürfen die Übersch üsse aus dem Vorjahr gemäß Beschluss vom 19.01.2021 des Standesausschusses jeweils in das nächste Jahr mitgenommen und übertragen werden. Es ist vorgesehen, diese Vereinbarung rückwirkend zum 1. Jänner 2021 in Kraft zu setzen und auf unbefristete Zeit ab zuzschließen. Es besteht das beiderseitige Kündigungsrecht per 30. September jeden Jahres mit zweijähriger Kündigungsfrist. Mit dieser Kündigungsfrist von zwei Jahren wird der zweijährigen Vorbereitungszeit für das Festival Rechnung getragen.

Bgm Küng lobt die tolle Arbeit der Beteiligten und gibt aber zu bedenken, dass die Gemeinden insbesondere in diesen Zeiten zur Sparsamkeit angehalten sind. Er kann sich eine Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer vorstellen. Bgm Zudrell befürwortet eine Erhöhung, regt jedoch an, die Veranstaltungsorte besser auf das ganze Tal und alle Gemeinden zu verteilen. Der Vorsitzende bedankt sich für den Hinweis und wird das entsprechend weiterleiten.

Der Standessekretär weist auch auf die jährliche Vor- und Rückschau im Rahmen einer Standessitzung hin, in welcher Anregungen und Verbesserungsvorschläge eingebracht werden können.

Nach weiterer kurzer Diskussion wird die Erhöhung der jährlichen Abgangsdeckung grundsätzlich befürwortet. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Erhöhung der jährlichen A bgangsdeckung in Höhe von € 5.000,- und der Abschluss der vorliegenden Leistungsvereinb arung mit der Montafon Tourismus GmbH als Organisatorin des Festivals Montafoner Resonanzen mehrheitlich (1 Gegenstimme) angenommen. Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Gegenstimme auf die Erhöhung der Abgangsdeckung und nicht auf den Abschluss der Leistungsvereinbarung bezieht.

Pkt. 4.) Österreichischer Verwaltungspreis 2021 „Mobilitätskonzept für Jugendliche von Jugendlichen“
Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Elke Martin und die Mitglieder des Jugendforums Montafon anlässlich der Verleihung des Österreichischen Verwaltungspreises 2021, welcher heute online stattfindet. Frau Martin informiert, dass das Projekt „Mobilitätskonzept für J ugendliche von Jugendlichen“ die Finalrunde des Österreichischen Verwaltungspreises 2021 erreicht hat.

Das Projekt dreht sich um die Frage, wie kann die Mobilität im Montafon für Jugendliche verbessert werden? Das Jugendforum Montafon hat dazu konkrete Vorschläge erarbeitet und diese mit den Bürgermeistern des Standes diskutiert. Das spätere Verkehrsverhalten als E rwachsene wird durch frühzeitig gewonnene Erfahrungen in einem entscheidenden Maß ge- prägt. Bedeutend für Jugendliche ist, dass sie mit Hilfe der öffentlichen Verkehrsmittel möglichst autonom sein können. Unter Anleitung des Jugendforums Montafon hatten sich Jugendliche im Jänner 2020 zu einem Mobilitätsabend unter dem Titel „wia kommr hem“ getroffen und gemeinsam mögliche Anliegen ausgearbeitet. Diese wurden nach Wichtigkeit gereiht. Den Jugendlichen ist beispielsweise eine Nachtverbindung am Wochenende von Bludenz nach Schruns wichtig, eine

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spätere Abendverbindung nach Bartholomäberg sowie häufigere Busverbindungen nach Silbertal und Latschau. Außerdem wünschen sie sich eine Mitfahr-App.

Für die Verleihung wurde in die andere Video-Konferenz mit der Preisverleihung durch Herrn Vizekanzler Mag. Werner Kogler umgeschaltet. Das Montafoner Projekt erhielt zwar nicht den Hauptpreis der Jury, wurde aber mit einer Urkunde ausgezeichnet und firmiert nun auch auf der Preisträger-Karte des Österreichischen Verwaltungspreises. Der Vorsitzende gratuliert den Anwesenden zu dieser Auszeichnung.

Pkt. 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 6. Standessitzung am 11.05.2021 Die Niederschrift der 6. Standessitzung am 11.05.2021 wurde allen Standesvertretern per E- Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und bei der nächsten physischen Sitzung unterfertigt.

Pkt. 6.) Berichte
Berichte des Vorsitzenden:

a) Der Vorsitzende berichtet, dass im Hinblick auf das Thema ordnungsgemäße Abwa sser-Entsorgung nach dem aktuellen Stand der Technik am 2. Juli ein Gespräch mit LR Christian Gantner stattfindet. Seitens des Montafons werden Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier, Standesrepräsentant Jürgen Kuster und Bgm Martin Vallaster teilnehmen.

b) Es haben Gespräche mit den Leiter*innen der Schrunser Mittelschulen und der Volkschule Vandans stattgefunden, wonach die Schulleiter*innen des Außermontafons begrüßen würden, wenn ein gemeinsames Schulsekretariat eingerichtet werden würde. Hintergrund ist, dass diese Arbeiten ab dem nächsten Schuljahr nicht mehr von den Lehrpersonen in der Schule geleistet werden können und mit der Umstellung auf Sokrates ein spezielles Anwenderwissen erforderlich ist. Bei den Mittelschulen ist auch die Schülerbetreuung mitzudenken.

Jeder Schule ist eine gewisse Anzahl von Schulsekretariats-Stunden zugewiesen, welche nach Umrechnung auf Nicht-Pädagogen-Äquivalente ca. 36 Wochenstunden für das Außermontafon betragen. Als nächste Schritte werden von Karin Schmid für die Mittelschulen, ASO und PTS und von Evelyn Stoiser für die Volksschule die Aufgaben für die Schulsekretariatskräfte zusammengestellt. Es wird überlegt, dieses gemeinsame Schulsekretariat im Gemeinde-Bereich oder bei der neu zu gründenden gGmbH für die Kleinkindbetreuung anzusiedeln. Es wird dies voraussichtlich nicht vor Frühling des nächsten Jahres möglich sein
c) Der Zividiener Aurel Netzer hat mit Ende Mai seinen Dienst beim Stand Montafon und im Montafon Archiv beendet.

Berichte der Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag:
a) Nadine Kasper informiert, dass morgen einen Landtagssitzung mit Schwerpunkt von Beratungsthemen im Bereich Umwelt und Klima stattfindet.

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Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler :

a) keine Berichte

Pkt. 7.) Allfälliges

a) Bgm Vallaster spricht die zunehmende Verkehrsbelastung auf der L188 an, welch un- ter anderem auch auf die zahlreichen touristischen Projekte und Baustellen im Tal zurückzuführen ist. Er regt an, den Bezirkshauptmann Harald Dreher zu Beratungen einzuladen und dieses Thema montafonweit abzustimmen.

b) Bgm Vallaster erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bzgl. der organisatorischinstitutionelle Grundlage der Finanzverwaltung Montafon. Der Vorsitzende infor- miert, dass aus gegenwärtiger Sicht die Finanzverwaltung im Gemeindeverband Stand Montafon organisiert werden soll. Dazu ist die Überarbeitung der Satzungen des Sta ndes Montafon erforderlich. Für diese Aufgabe konnte Dr Otmar Müller vom Gemeindeverband als beratender und begleitender Verwaltungsjurist gewonnen werden.

c) Der Vorsitzende nimmt zur Verkehrsbelastung auf der L188 Stellung und informiert über ein Gespräch mit zwei betroffenen Anrainern. Er ist ebenfalls der Auffassung, dass das Leben für die Anrainer erträglicher gemacht werden muss. Es müssen kon- krete Maßnahmen unter Beteiligung der Anrainer ausgearbeitet werden.

d) Bgm Vallaster ergänzt seine eingehende Stellungnahme um den Hinweis auf die unerträglich hohen Materialaushubtransporte, welche idealerweise auf Deponien innerhalb der Talschaft verfüllt werden sollten.

e) Bgm Vallaster erkundigt sich nach dem Mitarbeiter-Termin im Hinblick auf die neue Organisationsstruktur und auch die Beantwortung seines Schreibens vom Dezember
2020. Es wird informiert, dass diese Informationsveranstaltung verschoben werden musste und auch die Arbeitszeitregelungen und dienstrechtlichen Angelegenheiten im Rahmen der neuen Struktur umgesetzt werden.

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Ende der Sitzung, 14: 31 Uhr

Schruns, 8. Juni 2021

Schriftführer: Standesrepräsentant:

Standesausschuss: