26. Standessitzung: 13.06.2023

NIEDERSCHRIFT

aufgenommen am 13. Juni 2023 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 26. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode.

Auf Grund der Einladung vom 6. Juni nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil:

Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Andreas Batlogg, Lorüns (ab 15:41 Uhr)
Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton
Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg
Bgm Florian Küng, Vandans (ab 15:41 Uhr)
Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (ab 15:41 Uhr)

Entschuldigt: LAbg Monika Vonier
LAbg Nadine Kasper
Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns
Bgm Matthias Luger, Stallehr
Bgm Thomas Zudrell, Silbertal
Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn
Manuel Bitschnau

Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar
Valentina Bolter
TOP1 Markus Felberma yer
TOP2 Severin Berthold

Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier

Der Standesrepräsentant- Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler eröffnet die Sitzung um 13:33 Uhr und unterbricht diese gem. § 48 Abs. 1 auf Grund des zeitgleich stattfindenden Trauergottesdienstes für den ehemaligen Mitarbeiter der Abwasserverbandes Günter Doblinger bis 15:41 Uhr, da nach diesem Zeitpunkt die Beschlussfähigkeit des Standesausschusses wiedergegeben ist.
Zl.: SM004.2/2023

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Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte „ Pkt. 6.) Bestellung eines bevollmächtigten Vertreters des Standes Montafon für die 108. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG“ sowie „Pkt. 7.) Fahrplankonzept SMA - Studie des Landes Vorarlberg zum zweigleisigen Ausbau der Montafonerbahn“.

Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung

1.) Montafoner Resonanzen – Abrechnung, Vor- und Rückblick 2.) Rechnungsabschluss 2022

• a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2022
• b. Vorlage des Prüfberichtes
• c. Beschlussfassung zu a) und b)

3.) Gewährung eines Einmalbetrages zur Finanzierung von Beratungskosten im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung gem. § 7 der Satzungen aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 25. Standessitzung am 09.05.2023 5.) Berichte 6.) Bestellung eines bevollmächtigten Vertreters des Standes Montafon für die 108. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG (Erweiterung der Tagesordnung)
7.) Fahrplankonzept SMA - Studie des Landes Vorarlberg zum zweigleisigen Ausbau der Montafonerbahn (Erweiterung der Tagesordnung)
8.) Allfälliges

Erledigung der Tagesordnung

Pkt. 1.) Montafoner Resonanzen – Abrechnung, Vor- und Rückblick Der Vorsitzende begrüßt Herrn Markus Felberma yer zur Vorstellung des Programms der Montafoner Resonanzen. Die Broschüre für 2023 ist gerade in Druck und wird gemeinsam mit der Kulturzeitschrift demnächst ausgeliefert. Die Montafoner Resonanzen sind im vergangenen Jahr mit dem geplanten Budget ausgekommen und konnten ein kleines finanzielles Polster

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ansparen. Zum 10-Jahres-Jubiläum wird ein größeres Konzert geplant, für das bereits jetzt ein Teil des Budgets aus den Vorjahren zurückgelegt wird.

Das Budget wird für die Honorare der Künstler, Marketing, Mieten, AKM, Helfer:innen, Infrastruktur etc. verwendet. Die Einnahmen setzen sich aus den Förderungen des Standes Montafon, der illwerke vkw, der Montafonerbahn AG, des Landes Vorarlberg, der Raiffeisen Bank Montafon sowie der Eintrittsgelder zusammen. Die Eintritte sind sehr moderat gestaltet. Bis zum Alter von 15 Jahren können Kinder und Jugendliche kostenlos an den Konzerten teilnehmen.

Bgm Florian Küng fragt an, wofür die Gelder im Bereich Marketing eingesetzt werden. Markus Felberma yer informiert, dass es sich rein um Sachkosten für den Druck der Broschüren und Plakate, Radiowerbung, Social Media etc. handelt.

Bgm Josef Lechthaler fragt, wie sich die Kosten für die Infrastruktur zusammensetzen. Die Kosten für die Infrastruktur beinhalten Ausgaben für Ton- und Technikanlagen etc.

Im vergangenen Jahr haben 28 Konzerte mit 2.703 Teilnehmenden stattgefunden. Markus Felbermayer gibt einen Überblick über die geplanten Konzerte im Sommer 2023. Die Termine für 2024 sind ebenfalls schon fixiert. Die Orgelführungen wurden aufgrund der großen Nachfrage als Fixpunkt ins Programm aufgenommen.

Der Vorsitzende bedankt sich herzlich bei Markus Felbermayer im Namen aller Bürgermeister.

Er bedankt sich ebenfalls bei Montafon Tourismus für die Unterstützung. Diesem Dank schließt sich Markus Felbermayer an, der die positive Zusammenarbeit mit der Even t-Abteilung von Montafon Tourismus hervorhebt.

Pkt. 2.) Rechnungsabschluss 2022
Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Severin Berthold, welcher den Rechnungsabschluss vorbereitet hat.

a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2022
Severin Berthold erläutert die Begründungen zu den Abweichungen im Rechnungsabschluss, den Schuldennachweis und Haushaltsrücklagen.

Bei den Beteiligungen an den verbundenen Unternehmen war eine Anpassung erforderlich. Bisher war der Wert am Stammkapital als Beteiligung ausgewiesen. Der Wert der Beteiligungen wurde dahingehend angepasst, dass der Wert am Eigenkapital maßgebend für die Höhe der Beteiligungen ist. In Summe kam es zu einer Erhöhung von € 8.462.023,97 bei den Betei- ligungen.

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Abweichungen Einnahmen

2/010+829000 Verschiedene Einnahmen Der Anteil für den Stand Montafon aus der Partnerschaftsvereinbarung sowie die Refundierung der Rechtsanwaltskosten für die Partnerschaftsvereinbarung wurden im Budget nicht berücksichtigt 2/6491+861300 Förderungen Land Der Landesbeitrag ist aufgrund der geringeren Abgangs im Vorjahr ebenfalls geringer ausgefallen 2/6491+863100

Förderungen Tarifbestellung
Die Einnahmen aus Jahreskarten waren
höher wie erwartet; zusätzliche Mittel
kamen für das Klimaticket-Österreich
2/6491+864000 Einnahmen SLF Bei den SLF-Mitteln erfolgte eine Valorisierung

Abweichungen Ausgaben

1/031-728000 Projekte Raumentwicklung
Für das Projekt regREK Phase II sind im
Rechnungsjahr 2022 keine Kosten angefallen
1/269-757000 Förderung Sportveranstaltungen
Der Snowboardcross-Weltcup hat 2022
nicht stattgefunden – keine Weiterverrechnung an Gemeinden 1/369-7294000 Projekte Heimatpflege Die Kosten für die Projekte „Montafoner Mundart“ und Kulturleitsystem waren geringer wie erwartet 1/6491-620000 Personentransporte Einsparungen aufgrund Coronamaßnahmen; kein Viertelstundentakt und kein NEX 1/6491-729000 Sonstige Ausgaben Die Kosten für die Erstellung des Fahrplankonzepts waren höher wie angenommen 1/780-757000 Transferzahlungen MIP an MBS Geringerer Finanzierungsbeitrag für die Jahre 2021 und 2022 lt. Abrechnung der MBS – geringere Beiträge der Gemeinden 1/900-5.....

Geldbezüge der Angestellten
Übernahme eines Mitarbeiters für die
Finanzverwaltung von der Gemeinde
Bartholomäberg ab Mai
1/917-757000 Förderungsbeiträge Der Förderungsbeitrag an die Gemeinden für den Finanzierungsanteil des MIP

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war aufgrund der geringeren Kosten
ebenfalls geringer

Haushaltsrücklagen

Im Bereich ÖPNV konnten € 255.573,72 der Rücklage zugeführt werden, im Bereich des Kulturlandschaftsfonds wurden € 28.255,00 der Rücklage entnommen.

Schuldendienst

Anfangsstand
Darlehensaufnahme
Tilgungen Zinsen
Netto Schuldendienst
Endstand
816.020,00 0,00 76.335,00 9,439,77 85.774,77 739.685,00

Der Schuldenstand reduzierte sich 2022 um die geleisteten Tilgungen in Höhe von € 76.335,00. Der Gesamtschuldendienst beträgt für 2022 € 85.774,77. Im Jahr 2023 läuft das Darlehen für die Talschaftsgeschichte Montafon Band 3+4 aus. Das Darlehen „Montafon Nordic Sportzentrum“ läuft noch bis 2033.

b) Vorlage des Prüfberichts

Nachdem auf Nachfrage des Vorsitzenden keine Fragen gestellt w erden, ersucht er Bgm Florian Küng in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 28.

April 2023 in Anwendung der Bestimmungen des § 52 Gemeindegesetz 1985 vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vorzutragen. Bgm Küng bringt den Prüfbericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Dieser wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

c) Beschlussfassung zu a) und b)

Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2022 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt. Auf Antrag von Bgm Florian Küng als Mitglied des Prüfungsausschusses wird der vorgelegte Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt:

Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt
Erträge / Einzahlungen 6.885.018,12 6.629.405,76
Aufwendungen / Auszahlungen -6.618.963,59 -6.602.489,76
Nettoergebnis / Nettofinanzierungssaldo 266.054,53 26.916,00 Entnahme von Haushaltsrücklagen / Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 28.255,00 0,00 Zuweisung von Haushaltsrücklagen / Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit -264.653,91 -76.335,00

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Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen /
Geldfluss aus der Voranschlagswirksamen
Gebarung
29.655,62 -49.419,00

Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal und dem Prüfungsausschuss einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus.

Der Vorsitzende unterbricht die Standessitzung gem. § 48 Abs. 1 von 16:30 bis 16:45 Uhr , damit der Rechnungsabschluss beim Forstfonds zeitnah behandelt werden kann, da Mitarbeiter Severin Berthold einen Folgetermin hat.

Pkt. 3.) Gewährung eines Einmalbetrages zur Finanzierung von Beratungskosten im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung gem. § 7 der Satzungen aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds Der Standessekretär informiert, dass Kosten in Höhe von 97.317,50 Euro für Honorare der Anwälte, die im Zuge der Verhandlungen zur Partnerschaftsvereinbarung konsultiert wurden, aus dem Talschaftsfonds entnommen werden sollen.

Kostentragung Refundierung
Stand Montafon 64 506,48 € 32,01 % 31 149,98 €
Forstfonds des Standes Montafon 28 600,00 € 14,19 % 13 810,85 € Hangkanalgemeinden 108 422,04 € 53,80 % 52 356,67 € 201 528,52 € 100,00 % 97 317,50 € Der Vorsitzende informiert, dass bislang immer von einer Einstimmigkeit bei der Verwendung von Mitteln aus dem Talschaftsfonds ausgegangen wurde. Eine formelle Festlegung in den Satzungen dazu liegt jedoch nicht vor. In der Standesberatung gab es jedenfalls einen Konsens zu dieser Entnahme aus dem Talschaftsfonds.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Entnahme des dargestellten Betrags in Höhe von Euro 97.317,50 aus dem Talschaftsfonds einstimmig angenommen.

Pkt. 4.) Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift der 25. Standessitzung am 09.05.2023 wurde allen Standesvertretern per E- Mail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt.

Pkt. 5.) Berichte
Berichte des Vorsitzenden:

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a) Der Vorsitzende-Stellvertreter berichtet, dass der Stand Montafon fristgerecht eine Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf zum Gesetz über eine Änderung des Raumplanungsgesetzes eingebracht hat. In einer Arbeitsgruppe bestehend aus den Bürgermeistern, Vertretern der Gemeinde-, Standes- und Bauverwaltung sowie dem maßgeblichen Beitrag des Raumplanungs-Experten Andreas Falch wurde diese Stellungnahme erarbeitet, welche die Themen Bestandsregelung, b aurechtliche Bewilligungspflicht für private Straßen, Investorenmodell und Abwasserbeseitigung zum Inhalt hat.

b) Es wird berichtet, dass am 23. Mai das Auftakttreffen für das Projekt GE_NOW in Frastanz stattgefunden hat. In diesem Projekt möchten sieben Regionen im Grenzgebiet von Vorarlberg und der Schweiz Menschen dazu animieren, gemeinsam etwas für Klima- und Biodiversitätsschutz zu tun. Ein Festival, ein Wettbewerb und eine Ideenwerkstatt werden den Rahmen bieten, dass Gemeindebehörden, Jugendliche und die Bevölkerung durch Ausprobieren ins Tun kommen.

Am dreijährigen Projekt beteiligen sich die Talschaften Klostertal, Großes Walsertal, Montafon, Brandnertal und Walgau in Österreich sowie das Prättigau und das Landwassertal in der Schweiz. Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften leitet das Projekt fachlich, die Regio-V übernimmt das Management.

c) Am 31. Mai fand im TUI BLUE Hotel Montafon der erste regREK Workshop statt. Die rund 45 Teilnehmenden beschäftigten sich auf Einladung vom Stand Montafon mit den Leitzielen des regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes (regREK) Montafon.

Dazu fanden Impuls-Vorträge und thematische Spaziergänge zu Fragen der Siedlungsentwicklung statt.

d) Eine Delegation des Bundesrechnungshofes hat beim Stand Montafon die Bestellung und Abwicklung der Verkehrsdienste für den Landbus Montafon überprüft. Diese Vor-Ort-Prüfung fand im Rahmen der Prüfung des Verkehrsverbundes Vorarlberg statt.

e) Am 6. Juni fand die Präsentation der Best-Variante für die Verlegung der Bahn-Haltestelle Tschagguns der Montafonerbahn AG statt. Das beauftragte Verkehrsplanungsbüro Besch & Partner stellte die Planung für die Haltestelle, samt Durchwegung, Unterführungen, Bus-Terminal sowie die Situierung von Park&Ride-Flächen vor. Es erfolgt eine neuerliche Überarbeitung, sodass das Ergebnis im Herbst in die Gremien vorgestellt werden kann.

f) Die Beauftragung zur Vertiefungsstudie zur Machbarkeit und Weiterentwicklung der Bäderlandschaft im Montafon ist seitens von Montafon Tourismus an die Firma GMF erfolgt. Der Stand Montafon beteiligt sich mit 50 % der Kosten.

Berichte der Landtagsabgeordneten Monika Vonier:

a) Keine Berichte

Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler :

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b) Keine Berichte

Pkt. 6.) Bestellung eines bevollmächtigten Vertreters des Standes Montafon für die 108.

Hauptversammlung der Montafonerbahn AG (Erweiterung der Tagesordnung)

Der Vorsitzende berichtet, dass Standesrepräsentant Bürgermeister Jürgen Kuster vergangenes Jahr in die Hauptversammlung der Montafonerbahn AG delegiert wurde. Die Bürgermeister sprechen sich erneut für die Bestellung von Bürgermeister Jürgen Kuster als bevollmächtigten Vertreter des Standes Montafon aus.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Bestellung von Bgm Jürgen Kuster als bevollmächtigten Vertreter des Standes Montafon bei der 108. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG einstimmig angenommen.

Pkt. 7.) Fahrplankonzept SMA - Studie des Landes Vorarlberg zum zweigleisigen Ausbau der Montafonerbahn (Erweiterung der Tagesordnung)
Der Vorsitzende ersucht Bgm Andreas Batlogg um Informationen zur Studie des Büros SMA.

Dieser berichtet, dass die Studie vom Land Vorarlberg in Auftrag gegeben wurde. Leider wurde der Stand Montafon nicht involviert. In der Studie wird behandelt, an welcher Stelle ein zweigleisiger Ausbau nötig wäre, wenn im Betrieb der Montafonerbahn ein Viertelstundentakt umgesetzt würde.

Der Informationsfluss seitens des Landes war sehr lückenhaft. Die Montafoner Bürgermeister fordern eine stärkere Involvierung des Standes bei den Planungen des Landes im Bereich der Montafonerbahn. Die Auswirkungen von Fahrplanänderungen der Montafonerbahn betreffen folglich auch den Landbus Montafon und demzufolge auch die Montafoner Gemeinden. Die Studie erweckt den Anschein, als wäre sie eine Verzögerungs- bzw. Verhinderungstaktik für die Umfahrung Lorüns.

Der Standessekretär informiert, dass die zuständige Mitarbeiterin des Landes Vorarlberg, Barbara Manhart, ihn bei einem Treffen am 6. Juni über die Studie informiert hat. Er hat sie anschließend gebeten, den Bürgermeistern per E-Mail von der Studie zu berichten. Es haben bereits mehrere Vorgespräche mit dem Planungsbüro stattgefunden. Die Beauftragung der Studie wurde von Landesrat Marco Tittler noch nicht genehmigt.

Die Region möchte sich in die Erarbeitung der Studie einbringen. Insbesondere die Variantenstudie soll mit der Region abgestimmt werden. Das Montafon wünscht sich eine langfristige Zusage und Sicherung der Montafonerbahn. Ein Gesprächstermin mit den zuständigen Landesräten und dem Landeshauptmann wird angefragt. Bei diesem Termin werden die Forderungen der Region vorgebracht.

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Pkt. 8.) Allfälliges

a) Bgm Andreas Batlogg spricht das Schreiben von Guntram Netzer an die SCHIG zu den geänderten Kosten zum 9./10. MIP an. Er sieht diese Meldung sehr kritisch, da die Kos- ten in das 10. MIP übertragen werden und die Kostenbeteiligung der Montafoner Gemeinden seitens der Region stark hinterfragt wird.

b) Bgm Helmut Pechhacker spricht die Verabschiedung von Karl Schuchter an. Er fragt an, ob ein gemeinsames Geschenk geplant ist. Bgm Florian Küng befürwortet das. Die Bür- germeister stimmen sich untereinander ab.

c) Bgm Helmut Pechhacker fragt an, ob die Stationierung ein es Teils des neuen Gemeindeverbandes in das neu zu errichtende Gemeindezentrum in St. Anton anzudenken ist. Der Vorsitzende sieht es schwierig, jetzt schon dazu eine Zu- oder Absage zu erteilen und möchte diese Option offenlassen.

d) Bgm Helmut Pechhacker spricht den neuen Standort des JAMs an. Der Standessekretär informiert, dass es noch keine Festlegung gibt und in alle Richtungen weiter gearbeitet wird. Zur Nutzung des Illwerke Gebäudes am Tschaggunser Bahnhof finden momentan Gespräche statt. Zudem erarbeitet ein Architekt einen Vorschlag für die Adaptierungen des zweiten Obergeschosses im Gerichtsgebäude.

e) Bgm Herbert Bitschnau berichtet, dass die Gemeindevertretung Tschagguns den neuen Gemeindeverband beschlossen hat. Sie haben aber gebeten, ein Schriftstück zu erstellen, in dem der Stand Montafon seine zukünftigen Aufgaben beschreibt und in dem die Abgrenzung zu den Aufgaben des neuen Gemeindeverbandes liegen werden.

Bgm Andreas Batlogg informiert, dass der Beschluss in der Gemeinde Lorüns noch nicht zustande gekommen ist. Der Standessekretär beurteilt die Forderung der Gemeindevertretung als sehr wichtige Grundlage für die weiteren Schritte. Die Erstellung einer solchen Aufgabengliederung bedarf allerdings einige r Abklärungen und Abstimmungen.

f) Bgm Martin Vallaster informiert zu einem Gespräch mit Lorenz Schmidt von der Raumplanungsabteilung des Landes Vorarlberg zur Novellierung des Raumplanungsgesetzes. Der Stand Montafon hat eine umfangreiche Stellungnahme zur Novellierung abgegeben. Laut Lorenz Schmidt blieben allerdings nur Änderungen zu Investorenmodellen in der Novelle. Die Änderungsvorschläge des Standes Montafon wurden nicht berücksichtigt. Bgm Martin Vallaster wird ein E-Mail an den Landeshauptmann und die zuständigen Landesräte schreiben.

g) Bgm Martin Vallaster berichtet, dass im illwerke vkw Haus in der Batloggstraße ein zusätzlicher Trakt zu mieten wäre. Er schlägt vor, diese Räumlichkeiten für die Bauverwaltung und Finanzverwaltung Montafon anzumieten. Der Vorsitzende informiert, dass dieser Vorschlag bei der nächsten Standesberatung behandelt wird.

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Ende der Sitzung, 17:30 Uhr

Schruns, 13. Juni 2023

Schriftführer: Standesrepräsentant-Stellvertreter:

Standesausschuss: