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36. Sitzung der Gemeindevertretung am 17. Oktober 2024
Kopie des Originaldokuments (Quelle: www.vandans.at). Auf dem Handy bitte „PDF öffnen“ verwenden.
Fundstellen
Raumplanung / Umwidmung
- … des Raumplanungsgesetzes im Jahr 2019 ist jede Gemeinde verpflichtet einen räumlichen Entwicklungsplan (REP) als Grundlage für die Flächenwidmungs- und die Bebauungsplanung unter Abwägung der lnteressen nach $ 3 RPG für das gesamte Gemeindegebiet durch Verordnung zu erlassen. Am 23. Oktober 2019 hat die Gemeindevertretung …
- … Am 23. Oktober 2019 hat die Gemeindevertretung die Vergabe eines Planungsauftrages an das Büro,,stadtland", welches auch in den Planungsprozess,,regionales Räumliches Entwicklungskonzept Montafon" eingebunden ist, beschlossen. Der räumliche Entwicklungsplan wurde unter externer, fachlicher Begleitung in Abstimmung mit dem Land Vorarlberg, dem …
- … baut zudem auf dem Teil-REK lnnerbach-Rodund (2017) und anderen bereits erarbeiteten Planungsgrundlagen (2.8. Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung, Bebauungsplan Ganeu etc.) auf. Der REP-Entwurf, der Zielplan und der Umweltbericht wurden am29.Mär22023 zur strategische Umweltprüfung (gemäß $ 10a Abs. 3 iVm $ 11a …
- … Radroutennetz. ln Vandans wurden in den letzten Jahren mehrere Konzepte und Leitbilder bearbeitet und entwickelt (REP, Klimaleitbild, Zentrumsentwicklung, Bebauungsplan) welche bestmöglich integriert werden sollen. Weiters sollen Maßnahmen aufgezeigt werden, die zu einer Aufwertung der Qualität des öffentlichen Raumes …
Vergabe / Ausschreibung
- … hinsichtlich der beabsichtigten Neuerrichtung eines Sicherheitszentrum Vandans am bestehenden Standort der Feuerwehr 5. Entscheidung über die Vergabe des Winterdienstes 6. Berichte und Allfälliges Erlediouno derTaoesordnuno: 1Genehmiqunq der Verhandlunqsschrift über die 35. Sitzunq der Gemeindevertretunq am …
- … angefordert worden sei. Sobald dieses vorliege, werde die Gemeindevertretung informiert bzw. soll die Gemeindevertretung eine Entscheidung über eine Auftragsvergabe treffen. 4t10 36. SiEung Gemeindevertretung vom 17. Oktober 2024 Nun liegt ein entsprechendes Angebot des Verkehrsingenieurbüro, Besch und Partner KG, …
- … einige öffentlichen Straßenabschnitte, und zwar Gemeindestraßen und auch Landesstraßen dringend sanierungsbedürftig seien, plädiere er für eine rasche Auftragsvergabe, damit ein Gesamtkonzept für das gesamte Gemeindegebiet (Siedlungsgebiet) ausgearbeitet werde. Wenn dieses Konzept vorliegend sei, habe die Gemeinde eine …
- … um eben dieses Ziel zu erreichen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, sprechen sich die Anwesenden mit einer Gegenstimme (Armin Wachter) für die Auftragsvergabe eines Sektoralen Entwicklungskonzeptes - Öffentlicher Raum, Fuß - und Radverkehr sowie Straßen und Wegekonzept an die Verkehrsingenieure Besch & Partner …
Text des Dokuments (automatisch aus dem PDF gelesen, für Suche und Handy)
GeuerNDEAMr Vnr.rDANS
Verhandlunqsschrift
aufgenommen am 17. Oktober 2024 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Vandans anlässlich der 36. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode.
Auf Grund der Einladung vom 10. Oktober 2Q24 nehmen an der auf heute, 19,30 Uhr, einberufenen Sitzung teil:
sam für Vandans"
Bgm. Florian Küng, Vbgm. lna Bezlanovits (ab 20.15, Punkt 4.), Mag. Johannes Wachter, Peter Scheider jun., Anita Kesselbacher, Daniel Ritter, Lukas Sturm MBA, Helmut Robert Bitschnau sowie Dr. Winfried Brüser, Heinz Scheider, Walter Bitschnau und Dl Alois Kegele als Ersatzmitglieder;
I icfa Anfrischa Loft -
Parteirnahhännina I icfa \/andane"
Markus Pfefferkorn, Armin Wachter, Johannes Neher, Walter Stampfer sowie Thomas Slovik und August Montibeller als Ersatzmitglieder;
Liste.,Offene Liste Vandans und die Grünen":
Nadine Mangeng als Ersatzperson;
Entschuldigt Mag. Christian Egele, lng. Stefan Steininger MSc (GFV), Dl (FH) Mathias Rinderer (GFV), Arno Saxenhammer (GFV), Stefan Köberle (GFV), Ferdinand Marent (GFV), Renate Neve (GFV), Manuela Konzett (GFV), Ralf Engelmann (AFL), Manuel Zint (AFL), Christoph Brunold (AFL) und Mag "
Nadine Kasper (GRU);
Schriftführerin: GBed. Eveline Breuß
Der Bürgermeister eröffnet um 19.30 Uhr eine weitere öffentliche Fragestunde. Nachdem eine Frage durch den Bürgermeister beantwortet worden ist, beginnt der Vorsitzende mit der 36. Sitzung der Gemeindevertretung.
Vor Beginn der öffentlichen Sitzung gelobt Herr Dl Alois Kegele vor dem Bürgermeister, die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaftzu beachten, seine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Vandans nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.
Um ca. 19.35 Uhr eröffnet der Vorsitzende die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter/innen, die Schriftführerin sowie die Zuhörer und stellt die ordentliche Einladung beziehungsweise die Beschlussfähigkeit fest. Zur Behandlung steht somit folgende
Tagesordnung:
1. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 35. Sitzung der Gemeindevertretung am 26.
September 2024
- 2. Beschlussfassung des Entwurfes des räumlichen Entwicklungsplanes (Verordnungsentwurf)
- 3. Entscheidung über die Erstellung eines Sektoralen Entwicklungskonzeptes (SEK) für den öffentlichen Raum, des Fuß- und Radverkehr sowie ein Straßen- und Wegekonzept (SWK)
- 4. Entscheidung über die Erstellung eines Verkehrskonzeptes hinsichtlich der beabsichtigten Neuerrichtung eines Sicherheitszentrum Vandans am bestehenden Standort der Feuerwehr
- 5. Entscheidung über die Vergabe des Winterdienstes
- 6. Berichte und Allfälliges
Erlediouno derTaoesordnuno:
1Genehmiqunq der Verhandlunqsschrift über die 35. Sitzunq der Gemeindevertretunq am 26. September 2024 Beschlussvorlaqe:
Gemäß g 47 des Vorarlberger Gemeindegesetzes ist über jede Sitzung der Gemeindevertretung eine Verhandlungsschrift zu führen.
Diese Verhandlungsschrift ist spätestens ab der Einberufung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung während der Amtsstunden im Gemeindeamt sowie während der nächsten Sitzung zur Einsicht für die Gemeindevertreter aufzulegen. Den Parteifraktionen ist auf ihr Verlangen eine Kopie der Verhandlungsschrift zu übermitteln.
Den Gemeindevertretern steht es frei, wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Verhandlungsschrift mündlich oder schriftlich, spätestens in der nächsten Sitzung Einwendungen zu erheben, worüber in dieser Sitzung zu beschließen ist. Werden keine Einwendungen erhoben, gilt die Verhandlungsschrift als genehmigt.
Es wird ersucht, die Verhandlungsschrift über die 35. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am26. September 20242u genehmigen.
Beschluss:
Walter Stampfer bemängelt, dass seine Wortmeldung zum Tagesordnungspunkt 4. ,,Entscheidung zum Antrag vom 16. September 2024von der Güterweggenossenschaft Vandans bezüglich der Aufbringung eines Asphaltbelages auf einem ersten Teilstück des GWG Ganeu nicht vollständig protot<ötliert worden sei. Eihabe in der besagten Sitzung des Öfteren darauf venrviesen, dass es durch die geplante Asphaltierung zu erhöhten Kosten für den Winterdienst kommen werde.
Ergänzung der Wortmeldung auf Seite 7/erster Absatz:
Walter Stampfer bringt in seiner Wortmeldung zum Ausdruck, dass er diesem Antrag nicht zustimmen könne. Er sei bereits gegen die Aufbringung des Fräsasphaltes gewesen, nachdem sich diese Weganlage auf der Schattseite befinde und Fräsasphalt - kalt eingebracht 2t10
36. Si2ung Gemeindevertretung vom 17. Qktober 2024
- ohne Sonneneinstrahlung nicht binde. Eine Asphaltierung im gegenständlichen Bereich verschärfe die Situation im Winter massiv bzw. mache diese Weganlage im Winter um ein Vielfaches gefährlicher, da es zu Vereisungen kommen könnte. An einigen Tagen ' ohne Winterdienst vereise dieser Asphaltbelag dermaßen, dass dieser Abschnitt auch für Fußgänger nicht mehr passierbar sei. Auf einer geschotterten Weganlage sei die Rutschgefahr viel geringer. Viele Bürgerinnen und Bürger würden diesen Weg als Winteruvanderuveg nutzen, aber auch als Schiroute werde diese Weganlage genutzt. Wenn ein Asphaltbelag aufgebracht werde, müssten seiner Meinung nach situationsbedingt gesalzen werden und auch etliche Leitblanken errichtet werden, um Unfälle zu vermeiden. Durch diese geplante Asphaltierung entstehen der Gemeinde zusätzliche Kosten für den Winterdienst. Auch deshalb könne er diesen Maßnahmen nicht zustimmen.
Unter Berücksichtigung der ergänzenden Wortmeldung von Walter Stampfer genehmigen die Anwesenden die Verhandlungsschrift über die 35. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.
September 2024.
2. Beschlussfassunq Entwurfes des räumlichen Entwicklun anes {Verordnunosentwurf)
Beschlussvorlage:
Seit der Novelle des Raumplanungsgesetzes im Jahr 2019 ist jede Gemeinde verpflichtet einen räumlichen Entwicklungsplan (REP) als Grundlage für die Flächenwidmungs- und die Bebauungsplanung unter Abwägung der lnteressen nach $ 3 RPG für das gesamte Gemeindegebiet durch Verordnung zu erlassen.
Am 23. Oktober 2019 hat die Gemeindevertretung die Vergabe eines Planungsauftrages an das Büro,,stadtland", welches auch in den Planungsprozess,,regionales Räumliches Entwicklungskonzept Montafon" eingebunden ist, beschlossen.
Der räumliche Entwicklungsplan wurde unter externer, fachlicher Begleitung in Abstimmung mit dem Land Vorarlberg, dem Stand Montafon und der Baurechtsverwaltung Montafon erarbeitet. Das zentrale Gremium für die inhaltliche Diskussion war der Ausschuss für Raumplanung und Gemeindeentwicklung (inkl. Verkehr) der Gemeinde Vandans. Zudem wurde auf eine umfangreiche Beteiligung der Bevölkerung geachtet. lm Rahmen einer Fragebogenaktion, einer öffentlichen Raumwerkstatt und einer REP-Ausstellung konnten Bürgerinnen und Bürger ihre ldeen und Vorstellungen für die Entwicklung ihrer Gemeinde einbringen.
Der nun vorliegende räumliche Entwicklungsplan beinhaltet überörtliche Vorgaben (RPG, Konzepte, Programme und Leitbilder auf Landes- und Regionsebene, sowie der parallellaufende Prozess regREK Montafon), die fachliche Analyse, die auf statistischen Auswertungen, vorhandenen Geodaten und einigen Erhebungen aufbaut, lnputs und Erkenntnisse, die im Zuge der Bevölkerungsveranstaltung und mehrerer Termine der Gemeindevertretung bzw.
der Arbeitsgruppe REP gewonnen wurden. Der REP baut zudem auf dem Teil-REK lnnerbach-Rodund (2017) und anderen bereits erarbeiteten Planungsgrundlagen (2.8. Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung, Bebauungsplan Ganeu etc.) auf.
Der REP-Entwurf, der Zielplan und der Umweltbericht wurden am29.Mär22023 zur strategische Umweltprüfung (gemäß $ 10a Abs. 3 iVm $ 11a RPG) an das Amt der Vorarlberger Landesregierung übermittelt. Mit Schreiben vom 27. August 2024wurde seitens der Umweltbehörde mitgeteilt, dass der Umweltbericht zur Kenntnis genommen werden kann und dass keine zusätzlichen erhebl ichen U mweltauswi rkung en zu enruarten sind.
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36. Sitzung Gemeindevertretung vom 17. Oklober 2024
Es wird nun ersucht, den Entwurf einer Verordnung des räumlichen Entwicklungsplanes samt Verordnungstext, Zielplan und Erläuterungsbericht zu beschließen.
Beschluss:
ln seiner Einleitung informiert Bgm. Florian Küng, dass am 10. Oktober 2024 eine öffentliche Präsentation des Entwurfs über den räumlichen Entwicklungsplan in der Rätikonhalle stattgefunden habe. Rund 80 Personen nutzten die Möglichkeit, sich über das Ergebnis des vorliegenden Entwurfes zu informieren und auch Dl Luzian Burgstaller vom Büro Stadtland sei für Fragen und lnformationen zur Verfügung gestanden.
Weiters hält der Vorsitzende fest, dass mit der Einladung zur heutigen Sitzung jedem Mitglied der Gemeindevertretung die kompletten Unterlagen (der Verordnungsentwurf, der Verordnungstext, der Zielplan und der Erläuterungsbericht) als Link übermittelt worden seien.
ln weiterer Folge erläutert Bgm. Florian Küng den Verordnungsentwurf samt den Beilagen im Detail. Sollte die Gemeindevertretung heute diesem Entwurf des räumlichen Entwicklungsplanes zustimmen, beginne morgen am 18. Oktober 2024 das Auflageverfahren und ende am
17. November 2024. Während dieser Zeit der Veröffentlichung (Einsicht auf dem Veröffentlichungsportal/Homepage und Einsicht im Gemeindeamt) habe jeder Gemeindebürger oder Eigentümer von Grundstücken, auf die sich der räumliche Entwicklungsplan beziehe, die Möglichkeit schriftliche Anderungsvorschläge zum Entwurf einzubringen. Nach abgelaufener Frist des Auflageverfahren gebe es eine weitere Sitzung, in der alle Stellungnahmen gemeinsam mit dem Büro stadtland im Ausschuss für Raumplanung eingehend beraten werden. Abschließend gibt der Vorsitzende zu verstehen, das alle eingelangten Anderungsvorschläge und Außerungen der Gemeindevertretung vor der Beschlussfassung zur Kenntnis gebracht werden müssen.
Nach einigen Wortmeldungen grundsätzlicher Natur genehmigen die Damen und Herren der Gemeindevertretung einstimmig
a) die Verordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Vandans über den räumlichen Entwicklungsplan im Entwurf den Verordnungstext zum räumlichen Entwicklungsplan im Entwurf (Anlage 1)
den Zielplan im Entwurf (Anlagen 2 -
4)
den Erläuterungsbericht zur Verordnung über den räumlichen Entwicklungsplan im Entwurf
3. Entscheidunq über de Erstelluno eines Sektoralen Entwicklukonzeotes (SEK für b)
c)
d)
den öffentlichen des Fuß- und Radverkehr sowie ein und Weoekonzept (SWK)
Beschlussvorlaoe:
ln der Sitzung der Gemeindevertretung am 25. April 2Q24 hat lng. Stefan Steininger MSc, als Vorsitzender des e5 Team, über den lnhalt der Beratungen des e5-Team vom 25. Mär22024 informiert. Unter anderem hat er kurz über die Präsentation eines möglichen Straßen-Wege- Konzept durch Herrn Alexander Fritz berichtet und gab damals in weiterer Folge zu verstehen, dass bereits ein Angebot für die Erstellung eines Straßen-Wege-Konzeptes bei den Verkehrsingenieure Besch & Partner, Feldkirch, angefordert worden sei. Sobald dieses vorliege, werde die Gemeindevertretung informiert bzw. soll die Gemeindevertretung eine Entscheidung über eine Auftragsvergabe treffen.
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36. SiEung Gemeindevertretung vom 17. Oktober 2024
Nun liegt ein entsprechendes Angebot des Verkehrsingenieurbüro, Besch und Partner KG, Waldfriedgasse 6, 6800 Feldkirch, mit folgender Ausgangslage und Auftragsformulierung vor:
Die Gemeinde Vandans plant die Erstellung eines Sektoralen Entwicklungskonzeptes (SEK)
für den öffentlichen Raum mit starkem Fokus zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs.
lm selben Schritt soll auch ein Straßen- und Wegekonzept (SWK) erstellt werden, im Hinblick auf die allgemeine zukünftige verkehrliche Entwicklung der Gemeinde, die Netzplanung zur Schließung von gemeindeinternen Weglücken, sowie zur Verbesserung der Anbindung an das hochrangige Radroutennetz. ln Vandans wurden in den letzten Jahren mehrere Konzepte und Leitbilder bearbeitet und entwickelt (REP, Klimaleitbild, Zentrumsentwicklung, Bebauungsplan) welche bestmöglich integriert werden sollen. Weiters sollen Maßnahmen aufgezeigt werden, die zu einer Aufwertung der Qualität des öffentlichen Raumes beitragen.
Ein sektorales Entwicklungskonzept für den öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr inklusive Straßen- und Wegekonzept beinhaltet im Wesentlichen die Straßenkategorisierung bzw.
Netzgliederung der bestehenden sowie beabsichtigten Gemeindestraßen. Weiters sind Maßnahmen zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer und zur Attraktivierung des nicht motorisierten Verkehrs festzulegen. Bei der Erstellung eines solchen Konzeptes ist die Bevölkerung in angemessener Weise zu beteiligen.
Das Angebot umfasst die Erstellung eines SEK für die Gemeinde Vandans unter Einbezug der Bevölkerung. Zudem legen wir bei der Bearbeitung einen starken Fokus auf den Themenbereich Fuß- und Radverkehr sowie öffentlicher Raum.
Es wird nun ersucht, über das vorliegende Angebot des Verkehrsingenieurbüro, Besch und Partner KG, Waldfriedgasse 6, 6800 Feldkirch, bezüglich der Erstellung eines Sektoralen Entwicklungskonzeptes (SEK) für den öffentlichen Raum, des Fuß- und Radverkehr sowie ein Straßen- und Wegekonzept (SWK), eine Entscheidung zu treffen. Das Angebot derVerkehrsingenieure Besch & Partner KG mit den Details vom 02. Mai 2024 wird beigelegt.
Beschluss:
ln seiner Einleitung informiert Bgm. Florian Küng, dass sich das e5 Team in der Sitzung am 25.Mär22024über die Erstellung eines Straßen-Wege-Konzept bereits eingehend auseinandergesetzt habe.
Ziel eines Straßen-Wege-Konzeptes sei
Verbesserung bzw. Erhalt der Lebensqualität
Attraktive Bedingungen für Fuß- und Radverkehr
Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz
Gegenseitige Rücksichtnahme
Unterstützung eines guten Miteinander aller Verkehrsteilnehmer Weniger Lärm und Abgase Alters- und familiengerechte Verkehrswege Gute Erreichbarkeit für den Wirtschaftsverkehr Die verkehrsplanerischen Grundlagen unterscheide zwischen Siedlungsorientierten Straße - Erschließungsstraßen und Sammelstraßen Verkehrsorientierten Straßen - Hauptverkehrsstraßen und Hochleistungsstraßen Um ein Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, benötige es die Mitarbeit der Bürger, um gemeinsam mit der Gemeinde, der Politik, Funktionen festzulegen und um Maßnahmen zu definieren.
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36. SiEung Gemeindevertretung vom 17. Oktobet 2024
Gemäß dem vorliegenden Angebot des Verkehrsingenieursbüro Besch und Partner KG vom
02. Mai 2024 sind für die Erstellung eines Sektoralen Entwicklungskonzeptes (SEK) Kosten in Höhe von 35.952,00 Euro (incl. MWST) zu leisten. Dieses angegebene Honorar basiere auf einer Zeitschätzung und werde als Pauschalhonorar angeboten. Für die Erstellung gebe seitens des Landes Fördermittel in Höhe von 45 o/o.
Nachdem einige öffentlichen Straßenabschnitte, und zwar Gemeindestraßen und auch Landesstraßen dringend sanierungsbedürftig seien, plädiere er für eine rasche Auftragsvergabe, damit ein Gesamtkonzept für das gesamte Gemeindegebiet (Siedlungsgebiet) ausgearbeitet werde. Wenn dieses Konzept vorliegend sei, habe die Gemeinde eine Grundlage und könne sozusagen einen Fahrplan für die Zukunft erstellen.
Armin Wachter gibt in seiner Wortmeldung zu verstehen, dass schon wieder ein Konzept in Auftrag gegeben werde, dass viel Geld koste. Die Gemeinde Vandans habe aufgrund der finanziellen Lage gar keinen Handlungsspielraum, um großartige Straßensanierungen vorzunehmen. Er verstehe nicht, weshalb die Gemeinde Vandans ein Konzept erstellen lasse, mit dem Wissen, dass eine Umsetzung nicht zu finanzieren sei.
Walter Stampfer schließt sich seinem Vorredner an. Die Stadt Hohenems als Referenzpartner sei gut und recht, allerdings habe die Stadt Hohenems auch die erforderlichen Geldmittelfür die Umsetzung gehabt.
Bgm. Florian Küng gibt in seiner Antwort zu verstehen, dass die Erstellung eines Straßenkonzeptes wichtig sei. Vielleicht habe man dies in der Vergangenheit zu wenig berücksichtigt. Die Gemeinde Vandans saniere von Jahr zu Jahr um rund 100.000,00 Euro Gemeindestraßen, ohne Gesamtkonzept. Für die Zukunft sei es äußerst wichtig, einen Fahrplan zu haben. Die Umsetzung benötige auch viel Zeit und auch die Bevölkerung müsse miteinbezogen werden.
Peter Scheider jun. bringt in seiner Wortmeldung zum Ausdruck, dass er auch skeptisch gegenüber von diversen Konzepten sei. Die Erstellung eines Straßenkonzeptes könne er allerdings nur befüruvorten. Das Land Vorarlberg fordere die Vorlage eines Konzeptes für die hinkünftigen Sanierungen der Landesstraße in Vandans.
Walter Bitschnau gibt in seiner Wortmeldung zu verstehen, dass es sich bei diesem Konzept um ein Sektorales Entwicklungskonzept handle und dieses sei nur in Teilabschnitten umsetzbar. Er befüruvorte die Erstellung des gegenständlichen Konzeptes, da dies auch von Fachplanern ausgearbeitet werde.
Mag. Winfried Brüser gibt zu verstehen, dass Konzepte im Allgemeinen, immer sehr umfassend seien. Nachdem die Gemeinde Vandans finanziell wenig Spielraum habe, seien es gerade die vielen kleinen Schritte, damit das Ziel erreicht werden könne. Allerdings benötige es dazu eine Grundlage - ein Gesamtkonzept, um eben dieses Ziel zu erreichen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, sprechen sich die Anwesenden mit einer Gegenstimme (Armin Wachter) für die Auftragsvergabe eines Sektoralen Entwicklungskonzeptes - Öffentlicher Raum, Fuß - und Radverkehr sowie Straßen und Wegekonzept an die Verkehrsingenieure Besch & Partner KG, 6800 Feldkirch aus und genehmigen in diesem Zusammenhang die Kosten in Höhe von ca. 35.952,00 Euro incl. MwSt. gemäß dem vorliegenden Pauschalhonorar-Angebot vom 02. Mai 2024.
- 4. Entscheiduno über Erstelluno eines Verkehrskonzeotes hinsichtlich der beabsichtioten Neuerrichtunqeines Sicherheitszentrum Vandans am Feuerwehr enden Standort der 6/10
- 36. SiEung Gemeindevertretung vom 17. Oklober 2024
Beschlussvorlaqe:
Die Gemeinde Vandans beabsichtigt das Feuerwehrhaus im Ort neu zu bauen. Dazu wurde eine Machbarkeitsstudie vom Büro Xander Architektur erstellt, welche drei Varianten mit unterschiedlichen Raumkonzepten für ein gemeinsames Sicherheitszentrum für die Feuerwehr und die Bergrettung vorsieht.
Daraus ergeben sich verschiedene verkehrsplanerische Fragestellungen für die unterschiedlichen Varianten, welche im Zuge des Verkehrskonzeptes geprüft und bearbeitet werden sollen (Schleppkurven, Sichten, Verkehrsablauf... ). ln Bezug auf die Einsatzfahrzeuge ergeben sich unterschiedliche Zu- und Abfahrtsmöglichkeiten sowie unterschiedliche Fahrbewegungen je nach betrieblichem Erfordernis (Einsatzfall, Übungen, Waschbox...). Auch die Frage nach Parkmöglichkeiten bzw. den dazugehörigen Verkehrsabläufen der Einsatzkräfte gilt es zu prüfen.
Durch den direkt benachbarten Bildungscampus und der Rätikonhalle entstehen je nach Tageszeit bzw. je nach Veranstaltung größere Verkehrsmengen (Elterntaxi, Parkierung bei Veranstaltungen), welche sich auch auf die Situation rund um das zukünftige Sicherheitszentrum auswirkt. Dabei kommt es laut Auskunft der Feuerwehr zu Verparkungen von feueruvehreigenen Flächen bzw. wichtigen Zufahrtsachsen. Auch die Situation hinsichtlich Fußverkehr (Schulkinder) ist zu prüfen. Hier sind Uberlegungen anzustellen, wie ein sicherer Betrieb insbesondere im Einsatzfall gewährleistet werden kann.
Die Bearbeitung dieser Aufgabenstellung soll unter Beteiligung der relevanten Akteure erfolgen (Feuenvehr, Bergrettung, Bildungscampus und Gemeinde).
Es wird nun ersucht bezüglich der Erstellung eines Verkehrskonzeptes hinsichtlich der beabsichtigten Neuerrichtung eines Sicherheitszentrum Vandans am bestehenden Standort der Feuenryehr, eine Entscheidung zu treffen.
Ein entsprechendes Angebot des Verkehrsingenieurbüro, Besch und Partner KG, Waldfriedgasse 6, 6800 Feldkirch ist noch nicht vorliegend und wird bis zur Sitzung nachgereicht.
Beschluss:
ln seiner Einleitung erinnert der Vorsitzende an das Ergebnis der Entwicklungsstudie Dorfzentrum im Zuge des kooperativen Planungsverfahren im vergangenen Jahr. Als Ergebnis des kooperativen Planungsverfahrens liege nun eine Entwicklungsstudie vor. Diese sehe vor, das Feueruvehrhaus am jetzigen Standort zu belassen. Nachdem der jetzige Standort für den Neubau eines Sicherheitszentrum sehr kontrovers innerhalb der Fraktionen diskutiert worden sei, schlage er vor einen externen Raumplaner zu beauftragen, um eine unabhängige Meinung einzuholen, was eben den Standort betreffe, bevor ein Verkehrskonzept in Auftrag gegeben werde und weitere Detailplanungen vorgenommen werden. Er plädiere daher, diesen Tagesordnungspunkt heute zu vertagen und einen Raum- und Verkehrsplaner mit der Standortfrage zu beauftragen.
Markus Pfefferkorn bringt in seiner Wortmeldung ein, dass er dieser Vorgehensweise etwas abgewinnen könne. Sobald das Ergebnis über den Standort für das neue Sicherheitszentrum vorliege, müsse dieses von der Gemeindevertretung akzeptiert werden, und zwar ohne weitere Diskussionen.
Armin Wachter gibt in seiner Wortmeldung zu verstehen, dass wiederum ein Konzept in Auftrag gegeben werden soll. Das Ergebnis der Entwicklungsstudie zeige eindeutig, den jetzigen Standort des Feuenruehrhauses zu belassen. Wenn Studien in Auftrag gegeben werden und die Ergebnisse seitens der Gemeindevertretung nicht akzeptiert werden, seine solche Prozesse völlig überflüssig.
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36. Si2ung Gemeindevertretung vom 17. Oklober 2024
Nach Beantwortung einiger Fragen sprechen sich alle Damen und Herren der Gemeindevertretung für eine Vertagung aus. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen unabhängigen Raumplaner zu kontaktieren und ein entsprechendes Angebot einzuholen.
5. Entscheidunq über die be des Winterdienstes
Beschlussvorlaoe
ln der Sitzung am 08. Juli 2019 hat der Gemeindevorstand unter anderem beschlossen, den Auftrag für die Schneeräumung sowie die Splitt- und Salzstreuung auf den Gemeindestraßen an die Firma Wachter Bau GmbH, Vandans, für die kommenden fünf Winter zu vergeben (201912020 - 202312024). lm Zuge dieser Vergabe wurde eine jährliche Preisanpassung über den lndex für Baukostenveränderung für Vorarlberg in der Arbeitskategorie Baugewerbe und Bauindustrie vereinbart. Abgerechnet wurde nach Stunden und ein Traktor mit Ketten, Schneepflug und Streuer kostete z. B. im Winter 201912020 - 116,00 €/h netto.
Auf Grund der immer schwächer werdenden Winter und der trotzdem benötigten Gerätschaften für den Winterdienst sieht sich die Firma Wachter Tiefbau GmbH gezwungen, ab dem Winter 202412025 eine aufsaugbare Sockelpauschale zu verrechnen.
Preise netto gemäß Angebot vom 10. Oktober 2024:
Sockelpauschale für Winter €24.059,70
Für die Bereitstellung der beiden Salz Silos monatliche Miete € 1.173,70 Kosten je Einsatz Salzstreuen € 29,70 Salz wird über die Gemeinde bestellt - Gemeindeverband Einsatzstunden Abrechnung nach Regiestundensätzen für das jeweilige Arbeitsgerät z. B Traktor mit Schneepflug und Streuer kostet 202412025 - 118,95 €/h netto Es wird nun ersucht, über die Vergabe des Winterdienstes zu beraten und einen entsprechenden Beschluss zu fassen.
Beschluss:
Nach einer kurzen Diskussion und Prüfung des vorliegenden Angebotes vom 10. Oktober 2024, sprechen sich alle Anwesenden für den Abschluss eines 3-jährigen Vertrages mit der Firma Wachter Tiefbau GmbH, Vandans aus und stimmen der Vergabe des Winterdienstes (Schneeräumung & Salzstreuung) auf allen öffentlichen Gemeindestraßen in den Wintern 2024125,2025126 und 2026127 gemäß dem vorliegenden Angebot vom 10. Oktober 2024 zu.
Von der Firma Wachter Tiefbau GmbH, Vandans, so die Begründung, sei in den letzten Jahren im Rahmen der Schneeräumung eine tadellose Leistung erbracht worden und die Firma Wachter Tiefbau sei auch stets ein verlässlicher Partner gewesen.
6. Berichte und Allfälliqes
Bürgermeister Florian Küng berichtet,
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36. Sizung Gemeindevertretung vom 17. Oklober 2024
devorstandes am 15. Oktober 2024.
nanzielle Unterstützung für ein neues Einsatzfahrzeug der Bergrettung Vandans eingebracht habe. ln der kommenden Sitzung des Gemeindevorstandes soll über dieses Ansuchen eine Entscheidung getroffen werden.
Außerst erfreulich sei auch die hohe Wahlbeteiligung von rund 75 o/o.
kleine inoffizielle Eröffnungsfeier stattfinden werde. Die ldee für ein Museum stamme vom ehemaligen Gebietsbauleiter der Wildbach- und Lawinenverbauung, nämlich Dl Wolfang Schilcher sowie dem ehemaligen Leiter der WLV Sektion Vorarlberg, Dl Andreas Reiterer. lm Rahmen eines EU-Leader-Projektes und in Zusammenarbeit mit dem Stand Montafon und den Montafoner Museen sei in nicht einmal zehn Monaten ab Planungsbeginn ein helles Holzgebäude direkt an der Dorfstraße beim WLV-Bauhof errichtet worden. Dieser Ausstellungsraum soll auch als Schulungsraum und für Vorträge genutzt werden. Die offizielle Eröffnungsfeier finde im Frühjahr 2025 statt.
Haus 2 im Großen und Ganzen abgeschlossen worden sind. Wenn es von den Anwesenden gewünscht werde, könne vor der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eine Besichtigung stattfinden.
Bildungscampus.
worden sei. Diese neue Stelle sei in einem ersten Schritt für die Gemeinden Vandans, St. Anton und Bartholomäberg im Kindergartenbereich zuständig sowie auch für die KKB Schnäggahüsle. ln erster Linie soll diese Koordinationsstelle unterstützen, vernetzen und auch einheitliche Regelungen schaffen.
Unter Punkt,,Allfälliges" ergeben sich folgende Wortmeldungen:
Heinz Scheider: Am 10. November 2Q24findetein Kabarett,,Jaga" mit Markus Lins und Manfred Kräutler in der Rätikonhalle statt. Der Kartenvorverkauf ist erfreulicheruveise sehr gut angelaufen und gibt es nur noch einige wenige Karten.
Markus Pfefferkorn: Die Funkenzunft trägt sich mit dem Gedanken die selben Stehtische anzuschaffen, die bereits von der Gemeinde im Einsatz sind. Gibt es eine Möglichkeit, dass sich die Vereine bei der nächsten Bestellung seitens der Gemeinde anschließen können, damit ein besserer Preis ausgehandelt werden kann.
Antwort des Bürgermeisters: Wir kaufen diese Stehtische, wenn diese in Aktion sind.
Mag. Johannes Wachter: Dieses Thema könnte in der nächsten Vereinsausschuss-Sitzung angesprochen werden, um auszuloten, ob lnteresse besteht. Bei einer Sammelbestellung kann mitunter ein günstiger Preis verhandelt werden.
Markus Pfefferkorn: Wir von der Funkenzunft haben auch eine lnventarliste erstellt. Jeder Ortsverein hat die Möglichkeit Geräte und weiteres lnventar kostenlos von uns auszuleihen.
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36. SiEung Gemeindevertretung vom 17. Oklober 2024
Armin Wachter: Welche Neuigkeiten gibt es über das Ganzjahresbad zu berichten.
Antwort des Bürgermeisters: Bevor das Ganzjahresbad im Montafon weiterverfolgt werden kann, muss abgeklärt sein, was mit dem Hallenbad Valblu in Bludenz passiert, nachdem dort große Sanierungsmaßnahmen anstehen und sich der finanzielle Spielraum in den einzelnen Gemeinden von Jahr zu Jahr verringert, hat es einige Besprechungen mit den Verantwortlichen der Stadt Bludenz gegeben. Unter anderem wurde auch über eine Kooperation beraten, bei der sich jedoch alle Gemeinden im Bezirk Bludenz anschließen müssten. Es gibt aber noch viele offenen Fragen zu klären.
Armin Wachter: Die Metzgerei Walser in Meinungen hat leider ihre Pforten geschlossen.
lmmer mehr Metzgereien schließen, meist aus Gründen des Personalmangels. lch finde diese Entwicklung erschreckend und es ist eine Katastrophe, dass die Fleischveredelung immer weniger wird.
Antwort des Bürgermeisters: Ja diese Entwicklung ist alles andere als gut, ich bin auch ein Befünrvorter einer regionalen Metzgerei. Derzeit unterstützt der Verein ,,Bewusst Montafon"
die Vermarktung der Produkte der einheimischen Bauern sehr gut.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt Bgm. Florian Küng allen für ihr Kommen sowie die konstruktive Mitarbeit und schließt um 21.00 Uhr die Sitzung.
Für die Richtigkeit Vorsitzende
,'h
Evelineuß Florian Küng, Bgm
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36. Si2ung Gemeindevertretung vom 17. Qktober 2024