27. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns

Tschagguns, am 14. September 2023
Latschaustraße 1, 6774 Tschagguns
TelNr. 0 55 56 / 7 22 39; Fax: DW 3
gemeinde@tschagguns.at
www.tschagguns.at

Zahl: 004-1-2023/2023

NIEDERSCHRIFT

über die 27. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns am Donnerstag,
13. Juli 2023 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Tschagguns. Die Einladung zu dieser Sitzung erfolgte am 06. Juli 2023 durch Einzelladungen und Kundmachung der Tagesordnung. Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig.

Anwesenheitsliste:
Vorsitzender:
X Bgm. Bitschnau Herbert OLVPT

Gemeindevertreter: Ersatzpersonen:
X Bgm. Bitschnau Herbert Fleisch Johannes
X GR Mag. (FH) Jochum Isabelle Both Peter OLVPT
Vzbgm. Vonier Gerhard DI (FH) Pfefferkorn Rupert OLVPT
X Haag Franz Neher Gabriela OLVPT
X DI (FH) Keßler Thomas, MSc X Galehr Florian OLVPT
X Bitschnau Peter Tschugmell-Konzett Nadine OLVPT
X Pfefferkorn Egon Düngler Patrick OLVPT
Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela Oberer Manfred OLVPT
Fleisch Melanie Schuchter Sandro OLVPT
X Ing. Salzgeber Stefan Frei Christoph OLVPT
X Jenny Franz Halper Matthias OLVPT
X Galehr Egon X Sirowy Christian OLVPT
X Bahl Peter OLVPT

Gemeindevertreter:

X GR Tschofen-Netzer Andrea Haag Hermann, MSc GfT-PLATN
Keßler Cornelia Ganahl Bettina GfT-PLATN
X Ritter Anita X Sonderegger Paula GfT-PLATN
Wachter Reinald GfT-PLATN
Dr. Steininger Alexandra GfT-PLATN
Mag. Peter Selia GfT-PLATN
GR Ammann Andreas GfT-PLATN
Schuchter Markus GfT-PLATN
Mag. (FH) Böhler Karin GfT-PLATN

Entschuldigt: Vzbgm. Gerhard Vonier, GV Mag. (FH) Daniela Däubl-Gabrielli, GV Melanie Fleisch, GV Cornelia Keßler, GV Reinald Wachter, GV Dr. Alexandra Steininger, GV Mag.

Selia Peter, GR Andreas Ammann, GV Markus Schuchter, GV Mag. (FH) Karin Böhler;

Auskunftspersonen: Geschäftsführer Vorarlberger Gemeindeverband MMag. Dr. Günter Meusburger zu den Tagesordnungspunkten 1 a) und b), Angelika Vonbank zu Tagesordnungspunkt 2);

Schriftführung: Nina Stemer-Galehr, MAS;

Tagesordnung:

1) Zusammenführung der Rechtsträger im Vorarlberger Gemeindeverband:

a) Auflösungsvereinbarung betreffend die Auflösung des Gemeindeverbandes für Abfallwirtschaft und Umweltschutz

b) Kooperationsvereinbarung mit der Gemeindeinformatik GmbH und dem Vorarlberger Gemeindeverband betreffend die kooperative Zusammenarbeit bei der Besorgung von öffentlichen Dienstleistungen

2) Information Aktivpark Montafon

3) Genehmigung der Niederschrift über die 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 01. Juni 2023

4) Berichte des Bürgermeisters

5) Änderung Flächenwidmungsplan Gemeinde Tschagguns:
Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet – Besondere Widmung 2 und von Baufläche-Wohngebiet in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet, Gst-Nrn.
508/2 und 544/3, Beschlussfassung Entwurf

6) Antrag auf Bewilligung der Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung:

a) Antrag Andrias Macan, Latschaustraße 44/1, 6774 Tschagguns, gemäß
§ 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz

b) Antrag Thomas Macan, Latschaustraße 44/2, 6774 Tschagguns, gemäß
§ 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz

7) Vergabe Überarbeitung Gesamtbebauungsplan Gemeinde Tschagguns

8) Allfälliges

Der Vorsitzende begrüßt um 20:02 Uhr alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Sitzung wurde durch Einzelladungen fristgerecht einberufen. Anwesend sind 15 Mandatare.

Beschlüsse:

Zu 1) Zusammenführung der Rechtsträger im Vorarlberger Gemeindeverband:

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung die Unterlagen zur Kenntnisnahme erhalten.

Der Vorsitzende begrüßt Dr. Günter Meusburger vom Vorarlberger Gemeindeverband. Dr. Meusburger informiert die Gemeindevertretung Tschagguns ausführlich über die Zusammenführung der Rechtsträger im Vorarlberger Gemeindeverband bzw. über die Auflösungsvereinbarung und die Kooperationsvereinbarung. Dabei wird unter anderem auf die Historie der betreffenden Themen, die Zielstruktur, die aktuelle Struktur sowie die Notwendigkeit und die Vorteile einer Zusammenführung eingegangen. Im Anschluss werden die Fragen der Gemeindevertretung Tschagguns beantwortet.

a) Auflösungsvereinbarung betreffend die Auflösung des Gemeindeverbandes für Abfallwirtschaft und Umweltschutz

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Auflösungsvereinbarung betreffend die Auflösung des Gemeindeverbandes für Abfallwirtschaft und Umweltschutz.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns beschließt einstimmig den Abschluss der beiliegenden Auflösungsvereinbarung betreffend die Auflösung des Gemeindeverbandes für Abfallwirtschaft und Umweltschutz (Umweltverband).

b) Kooperationsvereinbarung mit der Gemeindeinformatik GmbH und dem Vorarlberger Gemeindeverband betreffend die kooperative Zusammenarbeit bei der Besorgung von öffentlichen Dienstleistungen

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Kooperationsvereinbarung mit der Gemeindeinformatik GmbH und dem Vorarlberger Gemeindeverband betreffend die kooperative Zusammenarbeit bei der Besorgung von öffentlichen Dienstleistungen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns beschließt einstimmig den Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit der Gemeindeinformatik GmbH (zukünftig: VGV Service GmbH) und dem Vorarlberger Gemeindeverband betreffend die kooperative Zusammenarbeit bei der Besorgung von öffentlichen Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Abfallwirtschaft und Umwelt, Finanzen, Gesellschaft und Soziales, Interkommunale Zusammenarbeit, IT-Lösungen, Nachhaltige Beschaffung sowie Recht.
Zu 2) Information Aktivpark Montafon

Angelika Vonbank stellt den Aktivpark Montafon vor. Dabei wird ausführlich über die Sportstätten und die Zielsetzungen für die Zukunft informiert. Unter anderem soll die Zusammenarbeit mit den Vereinen gestärkt werden. Die Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH verzeichnet ca.

100.000 Besucher pro Jahr. Der Gemeindeverband Aktivpark Montafon ist für die Bauten und Renovierungen der Sportstätten zuständig. Der Aktivpark Montafon steht für Bewegung und Spaß.

Das Ortsmarketing Schruns-Tschagguns, berichtet Angelika Vonbank weiter, ist für die Veranstaltungsunterstützung zuständig wie zB für den Alpabtrieb, den Italienischen Markt, den Weihnachtsmarkt, usw. Im Anschluss werden die Fragen der Gemeindevertretung Tschagguns beantwortet.

Zu 3) Genehmigung der Niederschrift über die 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 01. Juni 2023

Franz Haag ersucht um Aufnahme des folgenden Inhaltes zu Tagesordnungspunkt 10) Grundsatzbeschluss Projekt Gemeindeverband Montafon: „Parallel zu den vorbereitenden Arbeiten für die Gründung des Gemeindeverbandes Montafon ist (sinnvollerweise von beiden Organisationen, dem Stand Montafon und dem Gemeindeverband Montafon, gemeinsam) ein Grundsatzpapier zu erstellen aus dem klar ersichtlich ist, welche Themenbereiche in welcher Organisation angesiedelt sind.“

Der Vorsitzende stellt fest, dass bis zur heutigen Sitzung keine weiteren Gemeindevertreter wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Niederschrift über die 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 01.06.2023 mündlich oder schriftlich Einwendungen erhoben haben.

Die Niederschrift über die 26. öffentliche Sitzung vom 01.06.2023 wird von der Gemeindevertretung Tschagguns, mit der vorgeschlagenen Änderung, einstimmig genehmigt.

Zu 4) Berichte des Bürgermeisters

Berichte aus den Ausschüssen:
Andrea Tschofen-Netzer berichtet über eine Veranstaltung vom Stand Montafon zum Thema Mobilitätsentwicklung. Unter anderem wurde über die Bahnverlängerung und die verlängerten Bahnfahrzeiten diskutiert. Jugendliche von der Jugendarbeit Montafon (JAM) waren vertreten.

Isabelle Jochum informiert über die Beratungen aus dem Ausschuss für Kommunikation- und Öffentlichkeitsarbeit. Geplant sind Modernisierungen für das Gmes-Blättli.

Berichte Stand Montafon 25. Sitzung vom 09.05.2023:

Berichte über die Kooperationsvereinbarung zur Integrationsfachstelle mit dem Sozialsprengel Bludenz, die Vorplatzgestaltung und Entwässerung beim ehemaligen Gerichtsgebäude und über die Breitbandplanung für ein FTTH-Leerrohrsystem im Montafon.

Berichte Stand Montafon 26. Sitzung vom 13.06.2023:

Berichte über die Veranstaltung Montafoner Resonanzen, den Rechnungsabschluss 2022 und über die Gewährung eines Einmalbetrages für die Finanzierung von Beratungskosten.

Bericht Forstfonds 28. Sitzung vom 09.05.2023:

Bericht über die Erweiterung der Zustimmungserklärung für das Wildbach- und Lawinenverbauungsprojekt Außerbacherwald Gaschurn.

Bericht Forstfonds 29. Sitzung vom 13.06.2023:

Berichte über den Rechnungsabschluss 2022 und über das Ansuchen um Grundbenützung für die Zuleitung zur BOS Station Gauertal.

Auf weitere Beschlussfassungen auf der Homepage des Standes Montafon wird hingewiesen.

Berichte des Bürgermeisters:

Bericht über das regREK Montafon und die Veranstaltungen der 2. Phase.

Zu 5) Änderung Flächenwidmungsplan Gemeinde Tschagguns:
Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet – Besondere Widmung 2 und von Baufläche-Wohngebiet in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet, Gst-Nrn.
508/2 und 544/3, Beschlussfassung Entwurf

Der Verordnungsentwurf mit der Anlage (Planzahl: 01-2023 vom 05.07.2023) zur Flächenwidmungsplanänderung, der Erläuterungsbericht vom 06.07.2023 und die aus der Vorprüfung vorliegenden Stellungnahmen (Wasserwirtschaft vom Amt der Vorarlberger Landesregierung, Wildbach- und Lawinenverbauung Bludenz) wurden der Gemeindevertretung im Vorfeld zur Sitzung zur Kenntnisnahme übermittelt. Das Ansuchen auf Umwidmung vom 13.06.2023 und die Unterlagen zum Verordnungsentwurf werden bei der Sitzung besprochen.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Verordnungsentwurfes zur Änderung des Flächenwidmungsplanes.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Entwurf der Verordnung der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Tschagguns von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet – Besondere Widmung 2 und von Baufläche-Wohngebiet in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet, Plan-Zahl: 01-2023, vom 05.07.2023, für die Grundstücke Gst- Nrn. 508/2 und 544/3, KG 90108 Tschagguns, mit den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereichen, sowie die Durchführung eines Auflageverfahrens gemäß § 21 Raumplanungsgesetz.

Zu 6) Antrag auf Bewilligung der Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung:

Über die gesetzlichen Grundlagen für Bewilligungen der Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz wird informiert.

a) Antrag Andrias Macan, Latschaustraße 44/1, 6774 Tschagguns, gemäß
§ 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz

Der Antrag vom 13.06.2023 sowie das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens werden der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Bewilligung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die von Andrias Macan beantragte Bewilligung für die Wohnung Latschaustraße 44/1 in 6774 Tschagguns, Grundstück Gst - Nr. 544/3, KG 90108 Tschagguns, zur Nutzung als Ferienwohnung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz, LGBl. Nr. 39/1996 idgF, zu erteilen.

b) Antrag Thomas Macan, Latschaustraße 44/2, 6774 Tschagguns, gemäß
§ 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz

Der Antrag vom 13.06.2023 sowie das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens werden der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Bewilligung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die von Thomas Macan beantragte Bewilligung für die Wohnung Latschaustraße 44/2 in 6774 Tschagguns, Grundstück Gst- Nr. 544/3, KG 90108 Tschagguns, zur Nutzung als Ferienwohnung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a Raumplanungsgesetz, LGBl. Nr. 39/1996 idgF, zu erteilen.

Zu 7) Vergabe Überarbeitung Gesamtbebauungsplan Gemeinde Tsc hagguns

Nach Abwicklung des Ausschreibungsverfahrens liegen zwei Angebote vor. Über die Angebote wurde in der Sitzung des Bau- und Raumplanungsausschusses vom 03.07.2023 beraten. Dieser empfiehlt nach eingehender Prüfung eine Vergabe an die Firma Raumplanung, Raumwirtschaft DI Andreas Falch aus Landeck.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Vergabe.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Vergabe der Überarbeitung des Gesamtbebauungsplanes der Gemeinde Tschagguns an die Firma Raumplanung, Raumwirtschaft DI Andreas Falch, 6500 Landeck, in Höhe von Euro 47.767,20 brutto.

Zu 8) Allfälliges

Herbert Bitschnau ersucht um Teilnahme an der Gemeinde-Bättl.

Des Weiteren informiert Herbert Bitschnau über die bevorstehende Biotopexkursion und empfiehlt eine Teilnahme daran.

Isabelle Jochum berichtet über die Gewinne aus den letzten zwei Gemeinde Bättl. Insgesamt stehen Euro 5.000,00 zur Verfügung sowie weitere Förderungen. Eine Bewegungsstation, welche im Aquapark situiert werden soll, wurde bereits bestellt. Jugendliche aus Latschau sind mit dem Wunsch an die Gemeinde herangetreten, den Fußballplatz bei der Volksschule mehr zu beleben mit zB der Möglichkeit Volleyball zu spielen. Für einen möglichen zukünftigen Gewinn hat bereits der Kindergarten Tschagguns Bedarf angemeldet. Isabelle Jochum freut sich über den Zusammenhalt und das Mitwirken aller bei der Gemeinde Bättl.

Im Vorfeld hat Isabelle Jochum bereits mit Herbert Bitschnau über die Öffnungszeiten der Gemeinde Tschagguns, welche aktuell diskutiert werden, gesprochen. Geplant sei die Ausgabe der gelben Säcke für Plastikmüll über den Bauhof abzuwickeln, was sie befürwortet.

Isabelle Jochum fragt wegen der Umrüstung auf LED im Gebiet Latschau nach.

Herbert Bitschnau berichtet über Gespräche mit der illwerke vkw AG zum Thema Lichtmasten.

Hinsichtlich eines Spiegels beim Lagardesweg und einer Beleuchtung beim Hofrat-Durig-Weg wird mit den Grundeigentümern geredet und die technischen Voraussetzungen geprüft.

Franz Jenny schlägt vor auch die schwarzen Müllsäcke durch den Bauhof auszugeben.

Franz Haag fragt nach, ob der Beitritt zum Kulturverein Montafon abgeschlossen ist.

Herbert Bitschnau berichtet, dass es noch keine Neuigkeiten gibt.

Peter Bahl spricht die Asphaltierung des Vorplatzes beim Stand Montafon an. Er weist auf die Problematik mit dem Grundwasserspiegel hin und sieht diese Vorgehensweise kritisch.

Herbert Bitschnau informiert über die Vorhaben eine Haltestelle und Fahrradabstellplätze an dieser Stelle zu situieren. Herbert Bitschnau stimmt Peter Bahl zu. Die Gemeinden Tschagguns und Schruns sind auch aus seiner Sicht angehalten bei ihren Projekten eine weitflächige Wasserversickerung mitzuberücksichtigen.

Andrea Tschofen-Netzer fragt nach, ob sich die Maßnahmen beim Aktivpark zum Thema Grundwasserspiegel bewährt haben.

Herbert Bitschnau berichtet, dass der Grundwasserspiegel stark gestiegen ist, was er unter anderem auf diese Maßnahmen zurückführt. Hinsichtlich nachhaltiger Lösungen werden Gespräche mit den Gemeinden, der Wasserwirtschaft vom Land Vorarlberg und der illwerke vkw AG geführt. Ein Hauptanliegen ist die Oberflächenversickerung mehr zu focieren.

Andrea Tschofen-Netzer weist auf die Campinplatzverordnung auf der Homepage der Gemeinde Tschagguns hin. Bei der Verordnung sind noch Schillingbeträge angegeben.

Peter Bahl hat den Eindruck, dass früher mehr Personal der illwerke vkw AG direkt in Tschagguns gearbeitet hat. Dies führt er unter anderem auf die Verkehrsfrequenz mit illwerke vkw AG Autos auf der Latschaustraße zurück. Er spricht die Einnahme durch die Kommunalsteuer an.

Ende der Sitzung um 22:42 Uhr.

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Die Schriftführerin
Nina Stemer-Galehr
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Der Vorsitzende
Bürgermeister
Herbert Bitschnau