31. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns

Tschagguns, am 22. Dezember 2023
Änderung, Tschagguns, am 15. Februar 2024
Latschaustraße 1, 6774 Tschagguns
TelNr. 0 55 56 / 7 22 39; Fax: DW 3
gemeinde@tschagguns.at
www.tschagguns.at

Zahl: 004-1-2023/2023

NIEDERSCHRIFT

über die 31. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns am Donnerstag,
21. Dezember 2023 um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Tschagguns. Die Einladung zu dieser Sitzung erfolgte am 14. Dezember 2023 durch Einzelladungen und Kundmachung der Tagesordnung. Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig.

Anwesenheitsliste:

Vorsitzender:
X Bgm. Bitschnau Herbert OLVPT

Gemeindevertreter: Ersatzpersonen:
X Bgm. Bitschnau Herbert X Fleisch Johannes
GR Mag. (FH) Jochum Isabelle Both Peter OLVPT
X Vzbgm. Vonier Gerhard X DI (FH) Pfefferkorn Rupert OLVPT X Haag Franz Neher Gabriela OLVPT X DI (FH) Keßler Thomas, MSc Galehr Florian OLVPT X Bitschnau Peter Tschugmell-Konzett Nadine OLVPT X Pfefferkorn Egon Düngler Patrick OLVPT Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela Oberer Manfred OLVPT X Fleisch Melanie Schuchter Sandro OLVPT X Ing. Salzgeber Stefan Frei Christoph OLVPT X Jenny Franz Halper Matthias OLVPT Galehr Egon Sirowy Christian OLVPT X Bahl Peter OLVPT

Gemeindevertreter:

X GR Tschofen-Netzer Andrea Sonderegger Paula GfT-PLATN
X Ritter Anita GfT-PLATN
Wachter Reinald GfT-PLATN
Dr. Steininger Alexandra GfT-PLATN
Mag. Peter Selia GfT-PLATN
GR Ammann Andreas GfT-PLATN
Mag. (FH) Böhler Karin GfT-PLATN
X Haag Hermann, MSc GfT-PLATN
X Ganahl Bettina GfT-PLATN

Entschuldigt: GR Mag. (FH) Isabelle Jochum, GV Mag. (FH) Daniela Däubl-Gabrielli, GV Egon Galehr, GV Reinald Wachter, GV Dr. Alexandra Steininger, GV Mag. Selia Peter, GR Andreas Ammann, GV Mag. (FH) Karin Böhler;

Auskunftspersonen: DI (FH) Rupert Pfefferkorn und Dipl. Ing. Stefan Dönz von der Bergrettung Schruns – Tschagguns, Mag. Christof Obwegeser von der Marktgemeinde Schruns zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2, Mag. Edgar Palm und Helga Huber zu den Tagesordnungspunkten 3a, 3b und 3c;

Schriftführung: Nina Stemer-Galehr, MAS;

Tagesordnung:

1) Grundsatzbeschluss Kooperationsvereinbarung und Mitfinanzierung Bergrettungsheim Schruns – Tschagguns

2) Grundsatzbeschluss Kaufvertrag zwischen der Gemeinde Tschagguns und der Firma Büchel Vermögensverwaltung GmbH, Bergrettungsheim Schruns – Tschagguns

• 3) Voranschlag Haushaltsjahr 2024
• a) Beschluss Voranschlag 2024
• b) Beschluss Beschäftigungsrahmenplan 2024
• c) Feststellen der Finanzkraft 2024

4) Genehmigung der Niederschrift über die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 16. November 2023

5) Berichte des Bürgermeisters

6) Beschluss Vergabe Ingenieurleistungen Kanalkataster Gemeinde Tschagguns

7) Beschluss Förderung Klimaticket für Studenten

8) Grundsatzbeschluss Teilnahme am e5-Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden

9) Allfälliges

Der Vorsitzende begrüßt um 19:03 Uhr alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Sitzung wurde durch Einzelladungen fristgerecht einberufen. Anwesend sind 16 Mandatare.

Beschlüsse:

Zu 1) Grundsatzbeschluss Kooperationsvereinbarung und Mitfinanzierung Bergrettungsheim Schruns – Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung die Kooperationsvereinbarung und den Finanzierungsschlüssel erhalten. Rupert Pfefferkorn informiert ausführlich über die Organisation und die Aufgaben der Bergrettung Schruns – Tschagguns. Christof Obwegeser erläutert den Kooperationsvertrag und den Kostenschlüssel. Nach eingehender Beratung und Diskussion spricht sich die Gemeindevertretung Tschagguns für das Projekt Bergrettungsdepot aus. Die Kooperationsvereinbarung wird zwischen der Gemeinde Tschagguns und der Marktgemeinde Schruns bzw. den Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal getroffen. In den Gemeinden wurden die Beschlüsse, zum Teil in Form von Grundsatzbeschlüssen, getroffen.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Grundsatzbeschlussfassung der Genehmigung des Kooperationsvertrages und des Kostenschlüssels zwischen der Gemeinde Tschagguns und der Marktgemeinde Schruns bzw. den Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal.

Die Gemeindevertretung Tschagguns fasst einstimmig den Grundsatzbeschluss (mit einer Stimmenthaltung wegen Befangenheit, OLVPT: Rupert Pfefferkorn) die Kooperationsvereinbarung „Bergrettungsheim neu – Depot Sandstraße Tschagguns“, in der Fassung 12.12.2023, zwischen der Gemeinde Tschagguns und der Marktgemeinde Schruns bzw. den Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal, sowie die Übernahme der anteiligen Kosten gemäß Kostenschlüssel, zu genehmigen. Eine erneute Vorlage zur endgültigen Beschlussfassung soll, nach Vorliegen der endgültigen Beschlussfassungen der Marktgemeinde Schruns bzw. der Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal, erfolgen.

Zu 2) Grundsatzbeschluss Kaufvertrag zwischen der Gemeinde Tschagguns und der Firma Büchel Vermögensverwaltung GmbH , Bergrettungsheim Schruns – Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung den Kaufvertrag erhalten. Der Vorsitzende stellt die Inhalte des Kaufvertrages vor und beantwortet die Fragen der Gemeinde-

vertretung. Im Vertrag wird eine anzukaufende Liegenschaft für den Hubschrauberbetrieb erwähnt.

Voraussichtlich ist nur eine Pacht der Liegenschaft für diesen Zweck möglich. Die Gemeindevertretung ersucht um dementsprechende Formulierung des Vertragsinhaltes.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Grundsatzbeschlussfassung der Genehmigung des Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Tschagguns und der Firma Büchel Vermögensverwaltung GmbH.

Die Gemeindevertretung Tschagguns fasst einstimmig den Grundsatzbeschluss (mit einer Stimmenthaltung wegen Befangenheit, OLVPT: Rupert Pfefferkorn) den Kaufvertrag zwischen der Gemeinde Tschagguns und der Firma Büchel Vermögensverwaltung zur Errichtung eines Blaulicht- Stützpunktes für die Bergrettung Schruns-Tschagguns, mit Hubschrauberbetrieb (Landefläche), in der Fassung 18.10.2023, vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Marktgemeinde Schruns bzw. der Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal in Bezug auf die Kooperationsvereinbarung (Tagesordnungspunkt 1 der Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 21.12.2023), sowie mit der geringfügigen Änderung des Vertragsinhaltes hinsichtlich der Erwerbsmöglichkeiten (Liegenschaft Hubschrauberbetrieb, Landefläche), zu genehmigen.

Zu 3) Voranschlag Haushaltsjahr 2024, a) Beschluss Voranschlag 2024, b) Beschluss Beschäftigungsrahmenplan 2024, c) Feststellen der Finanzkraft 2024

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung den Voranschlag der Gemeinde Tschagguns für das Jahr 2024 erhalten. Edgar Palm informiert ausführlich über den Voranschlag 2024 und beantwortet die zahlreichen Fragen der Gemeindevertretung Tschagguns. Von den Mitgliedern des Finanzausschusses wird eine Empfehlung hinsichtlich des Voranschlages 2024 an die Gemeindevertretung Tschagguns ausgesprochen.

Zu 3) Voranschlag Haushaltsjahr 2024, a) Beschluss Voranschlag 2024

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2024.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Voranschlag der Gemeinde Tschagguns für das Haushaltsjahr 2024.

Zu 3) Voranschlag Haushaltsjahr 2024, b) Beschluss Beschäftigungsrahmenplan 2024

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2024.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Beschäftigungsrahmenplan der Gemeinde Tschagguns für das Jahr 2024.

Zu 3) Voranschlag Haushaltsjahr 2024, c) Feststellen der Finanzkraft 2024

Die Gemeindevertretung Tschagguns stellt die Finanzkraft der Gemeinde Tschagguns für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von Euro 4.082.400,00 fest.

Zu 4) Genehmigung der Niederschrift über die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 16. November 2023

Der Vorsitzende stellt fest, dass bis zur heutigen Sitzung keine Gemeindevertreter wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Niederschrift über die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 16.11.2023 mündlich oder schriftlich Einwendungen erhoben haben.

Die Niederschrift über die 30. öffentliche Sitzung vom 16.11.2023 wird von der Gemeindevertretung Tschagguns einstimmig genehmigt.

Zu 5) Berichte des Bürgermeisters

Berichte aus den Ausschüssen:

Johannes Fleisch berichtet über den Informationsabend zur Genossenschaftsmetzgerei in St.

Gallenkirch. Franz Jenny und Johannes Fleisch haben daran teilgenommen. Johannes Fleisch informiert über die Beteiligungen, Kosten und Förderungen. Jeder könne Anteile zu je Euro 1.000,00 kaufen. Insgesamt sei das Projekt positiv zu bewerten. Er berichtet über ein großes Interesse an der Thematik.

Berichte Stand Montafon, 30. Sitzung vom 14.11.2023:

Der Vorsitzende berichtet über die Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2024, die gegenseitige Anerkennung von Wild Pass (Sommerfreizeitpass) und Silvretta Premium Card (Paznaun), sowie die Unterstützung der Gemeinden für das österreichische Umweltzeichen für Tourismusdestinationen.

Berichte Forstfonds, 32. Sitzung vom 10.10.2023:

Der Vorsitzende berichtet über die Darlehensaufnahme Kleinkraftwerk Gafluna.

Berichte des Bürgermeisters:

Der Vorsitzende berichtet über den Vereinetag am 25. November 2023 mit 150 Teilnehmer:innen aus den verschiedenen Vereinen und bedankt sich insbesondere bei Peter Both, Melanie Fleisch, Isabelle Jochum, Peter Bitschnau, Thomas Keßler, Egon Pfefferkorn, Stefan Salzgeber, Paula Sonderegger, Reinald Wachter, Vizebürgermeister Gerhard Vonier, Ludwig Fleisch, Liebreich Sauerwein und Selina Seeberger.

Des Weiteren berichtet der Vorsitzende über das Adventkonzert der Musikschule Montafon in der Wallfahrtskirche Tschagguns, den Tschaggunser Weihnachtsmarkt am 08.12.2023, die Adventsfeierlichkeit des Kindergartens Tschagguns beim Christbaum der Gemeinde Tschagguns am

14.12.2023 und die Gospelmesse in der Wallfahrtskirche Tschagguns am 17.12.2023. Am Samstag, den 23.12.2023 findet der Montafoner Winterzauber in der Wallfahrtskirche Tschagguns statt, die Waldweihnacht auf der Lindauer Hütte wurde auf den 26.12.2023 verschoben.

Der Vorsitzende weist erneut die Fraktion „Gemeinsam für Tschagguns – Parteifreie Liste Andrea Tschofen-Netzer“ auf die Nachbesetzung von Mitgliedern in die Gemeindeausschüsse hin.

Zu 6) Beschluss Vergabe Ingenieurleistungen Kanalkataster Gemeinde Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Angebote im Vorfeld zur Sitzung erhalten. Der Vorsitzende informiert ausführlich über die vorliegenden Angebote.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Vergabe der Ingenieurleistungen für den Kanalkataster der Gemeinde Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Vergabe der Ingenieurleistungen für den Kanalkataster der Gemeinde Tschagguns an das Ingenieurbüro Breuß Mähr Bauingenieure GmbH, 6842 Koblach, in Höhe von Euro 89.491,77 netto.

Zu 7) Beschluss Förderung Klimaticket für Studenten

Der Vorsitzende informiert über die Kostenschätzung und die Bedingungen für die Förderung:
Förderungswerber unter 26 Jahre, Ausbildungsstätte außerhalb von Vorarlberg, Hauptwohnsitz für die Gültigkeitsdauer des Klimatickets in der Gemeinde Tschagguns, Studienbestätigung, Einwilligung zur Einsicht in die Meldedaten, Zustelladresse des Klimatickets nach Tschagguns, Förderung 50 % des Klimatickets (aktuell Euro 410,50 pro Ticket). Bedenken gibt es hinsichtlich der Vielzahl an bereits bestehenden Förderungen und dem Aufwand für die Gemeindeverwaltung.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Förderung für das Klimaticket für Studenten.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt stimmenmehrheitlich mit 15 zu einer Gegenstimme (OLVPT: Gerhard Vonier) die Förderung des Klimatickets für Studenten gemäß den vorgestellten Bedingungen für die nächsten 3 Jahre (2024 bis 2026).

Zu 8) Grundsatzbeschluss Teilnahme am e5-Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung umfangreiche Unterlagen zum e5- Landesprogramm erhalten. Diskutiert wird über die Erhebung der Daten, die gesetzlichen Vorgaben, die positiven Auswirkungen auf das Klima, die strategische Ausrichtung der Gemeinde Tschagguns hinsichtlich der Klimathematik, den Arbeitsaufwand der Gemeindeverwaltung, die Notwendigkeit eines solchen Programmes und die Verpflichtung gegenüber den nächsten Generationen sowie über eine mögliche Teambildung. Das Thema wird teilweise kontrovers gesehen. Eine Teilnahme ist nicht verpflichtend. Die Kosten werden gefördert. Zum Teil wird die Meinung vertreten, dass dringendere Themen in der Gemeinde bzw. der Verwaltung bearbeitet werden sollten. Vorab soll versucht werden ein Team zu bilden, welches das Thema zukünftig bearbeitet. Die Teammitglieder müssen nicht aus der Gemeindevertretung oder den Gemeindeausschüssen stammen. Ziel ist es Bürger:innen für das Projekt zu begeistern.

Der Vorsitzende stellt den Antrag einen Grundsatzbeschluss, zur Teilnahme am e5-Landesprogramm, zu fassen.

Die Gemeindevertretung Tschagguns fasst stimmenmehrheitlich mit 13 zu 3 Gegenstimmen (OLVPT: Franz Jenny, Johannes Fleisch; GfT-PLATN: Andrea Tschofen-Netzer) den Grundsatzbeschluss für das e5-Landesprogramm ein Team zusammenzustellen und im Anschluss einen erneuten Antrag zur Beschlussfassung hinsichtlich der Teilnahme der Gemeinde Tschagguns am e5-Landesprogramm einzubringen.

Zu 9) Allfälliges

Die Terminübersicht der Gemeindevertretungssitzungen für das Jahr 2024 werden verteilt.

Herbert Bitschnau berichtet über den Gebührenausgleich zur Unterstützung von Haushalten. Ausbezahlt wurden bisher Euro 6.650,00. Der Förderungszeitraum läuft noch bis Februar 2024.

Johannes Fleisch fragt wegen der Wasserleitung am Ziegerberg im Zusammenhang mit der Skipiste nach und wer die Ansprechperson bei Fragen und Anliegen ist.

Peter Bitschnau informiert über eine Absetzung der Straße vor der Bushaltestelle gegenüber dem ehemaligen Hotel Cresta. Bei Regen sammelt sich in der Vertiefung einiges an Wasser an.

Peter Bahl erinnert an die vergangene Projektvorstellung der illwerke vkw AG das Rodundwerk I betreffend. Er habe auf die Liftstützen der ehemaligen Materialseilbahn im Standeswald hingewiesen, und bereits damals eingebracht, dass diese Stützen rückgebaut werden könnten.

Andrea Tschofen-Netzer möchte zum Thema 50 km/h Folgendes richtigstellen: Es hat eine regREK- Veranstaltung zum Thema Verkehr und Mobilität stattgefunden. Dabei wurde unter anderem umfassend über die Verkehrsbelastung diskutiert. Andrea Tschofen-Netzer sei bis jetzt sehr oft auf die Zusammenhänge, bezogen auf das Thema „50 km/h Tempolimit“, angesprochen worden. Sie merkt an, dass keine Beschlüsse, weder im regREK noch in den Sitzungen der Gemeindevertretung/dem Gemeindevorstand Tschagguns dahingehend gefasst wurden und verweist auf die Behandlung des Themas im Stand Montafon durch die Bürgermeister.

Herbert Bitschnau informiert über die Anfrage der Bezirkshauptmannschaft Bludenz an die Montafoner Bürgermeister hinsichtlich des Themas „zukünftiges Geschwindigkeitsregime im Montafon“.

Der Stand Montafon hat ein Verkehrskonzept erstellen lassen, danach wurden alle Montafoner Bürgermeister dahingehend befragt. Bei der aktuellen Variante handelt es sich um den kleinsten gemeinsamen Nenner zu diesem Thema, welcher an die Bezirkshauptmannschaft Bludenz als zuständige Behörde rückgemeldet wurde.

Andrea Tschofen-Netzer musste sich für den Vereineabend entschuldigen. Sie sei für einen wohltätigen Zweck unterwegs gewesen. Sie weist auf das Thema Altersarmut hin. Bei der Pizzeria Antonio in Bludenz kann gegen eine Spende von Euro 10,00 ein Essensgutschein erworben werden.

Aktuell suche sie einen Kooperationspartner für diesen Zweck im Montafon.

Franz Haag fragt nach, aus welchem Grund im Gauertal ab Höhe Piz eine Schneeräumung der Straße erfolgte. Des Weiteren merkt er an, dass durch die Übernässung der Wiesen bei der Kristastraße das Wasser auf einer Länge von ca. 20-30 Metern über die Straße läuft und sich, je nach Temparatur, eine Eisschicht bildet.

Stefan Salzgeber weist auf zwei defekte Laternen am Radweg in der Nähe des Hotels TUI-BLUE Montafon hin.

Peter Bitschnau fragt wegen der Tonnenbeschränkung der Brücke beim Aktivpark nach und wie hier Lieferungen abgewickelt werden. Er gibt die Mehrbelastung für die Gemeinde zu bedenken, sollte eine Zulieferung über Tschagguns erfolgen.

Gerhard Vonier bedankt sich bei Bürgermeister Herbert Bitschnau im Namen der Fraktion „Offene Liste VP Tschagguns“ für seinen Einsatz für die Gemeinde Tschagguns und die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Herbert Bitschnau bedankt sich bei Vizebürgermeister Gerhard Vonier, den Mitgliedern des Gemeindevorstandes und den Gemeindevertreter:innen der Gemeinde Tschagguns für ihr Engagement im Jahr 2023, den Mitarbeiter:innen der Gemeindeverwaltung und den Mitarbeitern vom Bauhof für ihre Unterstützung, dem Kindergartenteam und der Kleinkindbetreuung Quattapätsch, den Pädagoginnen der Volksschule Tschagguns und den Raumpflegerinnen für ihre geleistete Arbeit. Des Weiteren dankt er den Blaulichtorganisationen, insbesondere den Feuerwehren und der Bergrettung für ihr ehrenamtliches Engagement, allen Sport- und

Kulturvereinen, insbesondere der Harmoniemusik Tschagguns sowie der Polizei für die gute Zusammenarbeit.

Ende der Sitzung um 23:00 Uhr.

Die Schriftführerin Der Vorsitzende
Nina Stemer-Galehr, MAS Bürgermeister
Herbert Bitschnau