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33. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns
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Fundstellen
Raumplanung / Umwidmung
- … eine Änderung der Verordnung zur Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen 3) Beschluss der Verordnung über die Aufhebung der Verordnung zur Erlassung einer Bausperre 4) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns: a) . Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Freifläche-Sondergebiet …
- … der Gemeinde Tschagguns: a) . Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Freifläche-Sondergebiet Umspannwerk, Gst-Nr. 2224/3, KG 90108 Tschagguns b) Umwidmung von Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, Gst-Nr. 2188/1, KG 90108 Tschagguns c) Umwidmung von Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in …
- … angegeben seien. Der Vorsitzende berichtet über eine Umstellung der Gemeindehomepage. Seit einer Gesetzesänderung sind beschlossene Änderungen des Flächenwidmungsplanes im Rechtsinformationssystem des Bundes, unter dem Punkt „Gemeinden“, öffentlich einsehbar. Berichte Stand Montafon, 32. Sitzung vom 23.01.2024: Der …
- … Änderung der Verordnung zur Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen. Zu 3) Beschluss der Verordnung über die Aufhebung der Verordnung zur Erlassung einer Bausperre Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden erläutert. Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten. Verordnung der …
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Latschaustraße 1, 6774 Tschagguns
TelNr. 0 55 56 / 7 22 39; Fax: DW 3
gemeinde@tschagguns.at
www.tschagguns.at
Zahl: 004-1-2024/2024
Tschagguns, am 29. April 2024
NIEDERSCHRIFT
über die 33. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns am Donnerstag,
21. März 2024 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Tschagguns. Die Einladung zu dieser Sitzung erfolgte am 14. März 2024 durch Einzelladungen und Kundmachung der Tagesordnung. Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig.
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender:
X Bgm. Bitschnau Herbert OLVPT
Gemeindevertreter: Ersatzpersonen:
X Bgm. Bitschnau Herbert Fleisch Johannes
GR Mag. (FH) Jochum Isabelle Both Peter OLVPT
X Vzbgm. Vonier Gerhard DI (FH) Pfefferkorn Rupert OLVPT X Haag Franz X Neher Gabriela OLVPT X DI (FH) Keßler Thomas, MSc X Galehr Florian OLVPT X Bitschnau Peter Tschugmell-Konzett Nadine OLVPT Pfefferkorn Egon Düngler Patrick OLVPT X Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela Oberer Manfred OLVPT X Fleisch Melanie Schuchter Sandro OLVPT X Ing. Salzgeber Stefan Frei Christoph OLVPT X Jenny Franz Halper Matthias OLVPT X Galehr Egon Sirowy Christian OLVPT Weitere Ersatzpersonen OLVPT
Gemeindevertreter:
X GR Tschofen-Netzer Andrea Sonderegger Paula GfT-PLATN
X Ritter Anita GfT-PLATN
Wachter Reinald GfT-PLATN
Dr. Steininger Alexandra GfT-PLATN
Mag. Peter Selia GfT-PLATN
X GR Ammann Andreas GfT-PLATN
Mag. (FH) Böhler Karin GfT-PLATN
X Haag Hermann, MSc GfT-PLATN
X Ganahl Bettina GfT-PLATN
Entschuldigt: GR Mag. (FH) Isabelle Jochum, GV Egon Pfefferkorn, GV Reinald Wachter;
GV Dr. Alexandra Steininger, GV Mag. Selia Peter, GV Mag. (FH) Karin Böhler;
Schriftführung: Nina Stemer-Galehr, MAS;
Tagesordnung:
1) Berichte des Bürgermeisters
2) Beschluss der Verordnung über eine Änderung der Verordnung zur Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen
3) Beschluss der Verordnung über die Aufhebung der Verordnung zur Erlassung einer Bausperre
4) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
a) . Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Freifläche-Sondergebiet Umspannwerk, Gst-Nr. 2224/3, KG 90108 Tschagguns
b) Umwidmung von Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, Gst-Nr. 2188/1, KG 90108 Tschagguns
c) Umwidmung von Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, Gst-Nr. 2197/8, KG 90108 Tschagguns
5) Beschluss Entwurf der Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung:
a) Mindestmaß der baulichen Nutzung, Gst-Nr. 2188/1, KG 90108 Tschagguns
b) Mindestmaß der baulichen Nutzung, Gst-Nr. 2197/8, KG 90108 Tschagguns
6) Allfälliges
Der Vorsitzende begrüßt um 20:00 Uhr alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Sitzung wurde durch Einzelladungen fristgerecht einberufen. Anwesend sind 17 Mandatare.
Beschlüsse:
Zu 1) Berichte des Bürgermeisters
Berichte aus den Ausschüssen:
Gabriela Neher fragt wegen dem desolaten Treppengeländer beim Frühmesshaus nach. Generell seien Fragen rund um die Kircheninfrastruktur offen. Der Pfarrgemeinderat habe auch Ideen zum Kirchenprojekt.
Herbert Bitschnau informiert über die Sitzungen mit dem Pfarrkirchenrat. Die Diözese Feldkirch war ebenfalls involviert. Sobald weitere Neuigkeiten vorliegen soll eine Information stattfinden. Für das Geländer bei der Treppe ist die Pfarre zuständig. Der Gemeinde war nicht bekannt, dass dieses in so schlechtem Zustand ist.
Gabriele Neher weist auf ältere Beiträge von „Guat alt wära im Muntafu“ auf der Homepage der Gemeinde Tschagguns hin. Des Weiteren sei sie ersucht worden vorzubringen, dass bei den Beschlussfassungen der Flächenwidmungen in den Niederschriften keine Quadratmeter angegeben seien.
Der Vorsitzende berichtet über eine Umstellung der Gemeindehomepage. Seit einer Gesetzesänderung sind beschlossene Änderungen des Flächenwidmungsplanes im Rechtsinformationssystem des Bundes, unter dem Punkt „Gemeinden“, öffentlich einsehbar.
Berichte Stand Montafon, 32. Sitzung vom 23.01.2024:
Der Vorsitzende berichtet über eine Information vom Verein „bewusstmontafon“ beim Stand Montafon und über die Nachbesetzung des kulturwissenschaftlichen Bereichsleiters und Leiter der Montafoner Museen Mag. Christoph Walser.
Bericht Forstfonds, 34. Sitzung vom 23.01.2024:
Der Vorsitzende berichtet über den Forstbetrieb.
Berichte des Bürgermeisters:
Dr. Peter Bitschnau, ehemaliger Pfarrer der Gemeinde Tschagguns und Ehrenringträger der Gemeinde Tschagguns, ist verstorben. Nach einer Gedenkminute berichtet der Vorsitzende, dass Pfarrer Dr. Peter Bitschnau im Jahr 2019 den Ehrenring der Gemeinde Tschagguns aus Dankbarkeit und Wertschätzung erhalten hat. Des Weiteren weist er auf das Wegkreuz am Schmittagweg hin.
Die Gemeinde Tschagguns wird anstelle eines Blumenschmuckes, ganz im Sinne von Pfarrer Dr.
Peter Bitschnau, eine finanzielle Zuwendung an die Pfarr- und Wallfahrtskirche Mariä Geburt leisten.
Des Weiteren wird über das Frühjahrskonzert der Harmoniemusik Tschagguns sowie die zwei neuen Mitarbeiter beim Bauhof Tschagguns, Hermann Fleisch und Frank Simenowsky, berichtet.
Zu 2) Beschluss der Verordnung über eine Änderung der Verordnung zur Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden erläutert. Im Amtsblatt des Landes Vorarlberg vom 23.02.2024 wurden die Wertanpassungen für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung der Verordnung zur Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen:
Verordnung
der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung der Verordnung zur Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen
Aufgrund des Beschlusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns vom 21.03.2024 wird gemäß
§ 1 Zweitwohnungsabgabegesetz, LGBl.Nr. 59/2023 idgF, verordnet:
Die Verordnung über die Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen, in der Fassung VBl. Nr. 2/2024, wird wie folgt geändert:
Im § 3 wird der Betrag „Euro 18,50“ durch den Betrag „Euro 20,09“, der Betrag „Euro 2.775,00“ durch den Betrag „Euro 3.013,65“ und der Betrag „Euro 127,40“ durch den Betrag „Euro 138,36“ ersetzt.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung der Verordnung zur Erhebung einer Abgabe für Zweitwohnungen.
Zu 3) Beschluss der Verordnung über die Aufhebung der Verordnung zur Erlassung einer Bausperre
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden erläutert. Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten.
Verordnung
der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns
über die Aufhebung der Verordnung
zur Erlassung einer Bausperre
Aufgrund des Beschlusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns vom 21.03.2024 wird gemäß
§ 37 des Raumplanungsgesetzes, LGBl. Nr. 39/1996 idgF, verordnet:
§ 1
Bausperre
Mit Verordnung vom 18.11.2021, Zahl 101-31/2021, wurde gemäß § 37 Abs. 1 Raumplanungsgesetz eine Bausperre erlassen, welche mit Verordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns vom 19.10.2023, VBl. Nr. 1/2023, verlängert wurde.
§ 2
Aufhebung der Bausperre
Die Bausperre laut Verordnung vom 18.11.2021, Zahl 101-31/2021, verlängert mit Verordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns vom 19.10.2023, VBl. Nr. 1/2023, wird gemäß § 37 Abs. 3 Raumplanungsgesetz aufgehoben, da der Grund für ihre Erlassung weggefallen ist.
§ 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt, gemäß § 32 Abs. 1 Gemeindegesetz idgF, mit Beginn des auf die Kundmachung folgenden Tages in Kraft.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über die Aufhebung der Verordnung zur Erlassung einer Bausperre.
Zu 4) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
a) Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Freifläche-Sondergebiet Umspannwerk, Gst-Nr. 2224/3, KG 90108 Tschagguns
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten. Der Verordnungsentwurf mit der Anlage und der Erläuterungsbericht werden ausführlich besprochen.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Freifläche-Sondergebiet Umspannwerk, Grundstück Gst-Nr. 2224/3, KG 90108 Tschagguns, sowie die Anpassung an den Naturbestand von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung Gewässer und von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Verkehrsfläche Straßen, Grundstücke Gst-Nrn. 3327 und 3328/1, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 08-2023, vom 11.03.2024, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.
Zu 4) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
b) Umwidmung von Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, Gst-Nr. 2188/1, KG 90108 Tschagguns
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten. Der Verordnungsentwurf mit der Anlage und der Erläuterungsbericht werden ausführlich besprochen.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Bauerwartungs - fläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, für eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 2188/1, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 05-2023, vom 14.03.2024, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.
Zu 4) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
c) Umwidmung von Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, Gst-Nr. 2197/8, KG 90108 Tschagguns
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten. Der Verordnungsentwurf mit der Anlage und der Erläuterungsbericht werden ausführlich besprochen.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Bauerwartung sfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, für eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 2197/8,
KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 09-2023, vom 14.03.2024, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.
Zu 5) Beschluss Entwurf der Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung:
a) Mindestmaß der baulichen Nutzung, Gst-Nr. 2188/1, KG 90108 Tschagguns
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten. Der Verordnungsentwurf mit der Anlage und der Erläuterungsbericht werden ausführlich besprochen.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung, mit einer Baunutzungszahl von 40, für das Grundstück Gst-Nr. 2188/1, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 01-2024-BNZ vom 15.03.2024, für den vom Geltungsbereich erfassten Bereich.
Zu 5) Beschluss Entwurf der Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung:
b) Mindestmaß der baulichen Nutzung, Gst-Nr. 2197/8, KG 90108 Tschagguns
Die Gemeindevertretung Tschagguns hat die Unterlagen im Vorfeld zur Sitzung erhalten. Der Verordnungsentwurf mit der Anlage und der Erläuterungsbericht werden ausführlich besprochen.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung.
Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung, mit einer Baunutzungszahl von 40, für das Grundstück Gst-Nr. 2197/8, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 02-2024-BNZ vom 15.03.2024, für den vom Geltungsbereich erfassten Bereich.
Zu 6) Allfälliges
Peter Bitschnau fragt nach, ob Bauhofmitarbeiter aktuell die Wasserleitungen im Gebiet Zelfen reparieren, was vom Vorsitzenden bestätigt wird.
Franz Haag fragt nach, ob es von Seiten der Fraktion von Andrea Tschofen-Netzer Neuigkeiten zur Bildung der Arbeitsgruppe zum Thema „Leistbares Wohnen“ gibt.
Andrea Tschofen-Netzer wird in einer der nächsten Sitzungen dahingehend berichten.
Franz Haag fragt nach, ob es einen Bericht des Prüfungsausschusses gibt.
Andrea Tschofen-Netzer verweist auf Reinald Wachter, welcher heute nicht bei der Sitzung anwesend ist.
Gerhard Vonier fragt nach, wann der Prüfungsausschuss nachbesetzt wird.
Andrea Tschofen-Netzer verweist auf Reinald Wachter, welcher heute nicht bei der Sitzung anwesend ist.
Gerhard Vonier fragt bei Andrea Tschofen-Netzer nach, bis wann mit dem Prüfbericht, welcher bereits 9 Monate überfällig ist, zu rechnen sein wird. Nachdem er Rücksprache mit anderen Gemeinden gehalten habe, seien die Vorgehensweise bei der Prüfung in der Gemeinde Tschagguns, sowie die zeitliche Dauer der Prüfung, unüblich. Anscheinend habe bereits seit längerer Zeit keine Sitzung mehr stattgefunden.
Andrea Tschofen-Netzer berichtet über einen Termin zusammen mit Reinald Wachter mit der Aufsichtsbehörde. Reinald Wachter prüfe nach wie vor und warte auf Unterlagen.
Herbert Bitschnau weist daraufhin, dass für die Prüfung ein Raum im Gemeindeamt Tschagguns zur Verfügung gestellt wird.
Franz Haag fragt nach, ob es Bestrebungen gegeben hat eine Dorfchronik für Tschagguns zu erstellen.
Herbert Bitschnau berichtet hinsichtlich Überlegungen dahingehend. Eine wissenschaftliche Dorfchronik gibt es jedoch nicht.
Ende der Sitzung um 21:15 Uhr.
Die Schriftführerin Der Vorsitzende
Nina Stemer-Galehr, MAS Bürgermeister
Herbert Bitschnau