40. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns

Latschaustraße 1, 6774 Tschagguns
TelNr. 0 55 56 / 7 22 39; Fax: DW 3
gemeinde@tschagguns.at
www.tschagguns.at

Zahl: 004-1-2024/2024

Tschagguns, am 23. Dezember 2024

NIEDERSCHRIFT

über die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns am Donnerstag,
19. Dezember 2024 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Tschagguns.

Anwesenheitsliste:

Vorsitzender:
X Bgm. Bitschnau Herbert OLVPT

Gemeindevertreter: Ersatzpersonen:
X Bgm. Bitschnau Herbert X Fleisch Johannes
GR Mag. (FH) Jochum Isabelle X Both Peter OLVPT
X Vzbgm. Vonier Gerhard X DI (FH) Pfefferkorn Rupert OLVPT X Haag Franz Neher Gabriela OLVPT X DI (FH) Keßler Thomas, MSc Galehr Florian OLVPT X Bitschnau Peter Tschugmell-Konzett Nadine OLVPT X Pfefferkorn Egon Düngler Patrick OLVPT Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela Oberer Manfred OLVPT X Fleisch Melanie Schuchter Sandro OLVPT Ing. Salzgeber Stefan Frei Christoph OLVPT Jenny Franz Halper Matthias OLVPT Galehr Egon X Sirowy Christian OLVPT X Engstler Kurt OLVPT Weitere Ersatzpersonen OLVPT

meindevertreter:

X GR Tschofen-Netzer Andrea GfT-PLATN
Ritter Anita GfT-PLATN
Wachter Reinald GfT-PLATN
Dr. Steininger Alexandra GfT-PLATN
X Mag. Peter Selia GfT-PLATN
GR Ammann Andreas GfT-PLATN
X Mag. (FH) Böhler Karin GfT-PLATN
X Haag Hermann, MSc GfT-PLATN
Sonderegger Paula GfT-PLATN

Entschuldigt: Mag. (FH) Isabelle Jochum, Mag. (FH) Daniela Däubl-Gabrielli, Ing. Stefan Salzgeber, Franz Jenny, Egon Galehr, Anita Ritter, Reinald Wachter, Dr. Alexandra Steininger, Andreas Ammann, Paula Sonderegger;

Auskunftspersonen: Mag. Edgar Palm, Helga Huber zu Tagesordnungspunkt 4;

Schriftführung: Nina Stemer-Galehr, MAS;

Tagesordnung:

1) Genehmigung der Niederschrift über die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 21. November 2024

2) Berichte des Bürgermeisters

• 3) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
• a) Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark und von Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark in Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) und in Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark Gst-Nr. 394/2, KG 90108 Tschagguns Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Flying Fox – Bergstation und von Freifläche- Sondergebiet Seilrutsche in Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) und in Freifläche-Sondergebiet Flying Fox – Bergstation Gst-Nrn. 341 und 342, KG 90108 Tschagguns
• b) Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Wildfütterung/Forstbetriebsgebäude Gst-Nr.

1288, KG 90108 Tschagguns

• 4) Voranschlag Haushaltsjahr 2025:
• a) Beschluss Voranschlag 2025
• b) Beschluss Beschäftigungsrahmenplan 2025
• c) Feststellen der Finanzkraft 2025

5) Allfälliges

Der Vorsitzende begrüßt um 20:05 Uhr alle Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Beschlüsse:

Zu 1) Genehmigung der Niederschrift über die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 21. November 2024

Der Vorsitzende stellt fest, dass bis zur heutigen Sitzung keine Gemeindevertreter wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Niederschrift über die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 21.11.2024 mündlich oder schriftlich Einwendungen erhoben haben.

Die Niederschrift über die 39. öffentliche Sitzung vom 21.11.2024 wird von der Gemeindevertretung Tschagguns einstimmig genehmigt.

Zu 2) Berichte des Bürgermeisters

Berichte Stand Montafon, 40. Sitzung vom 12.11.2024:

Der Vorsitzende berichtet über die Umsetzung des Fahrplankonzeptes ab Fahrplanwechsel 2025/26 vom Landbus Montafon, den Kooperationsvertrag vom Projekt Sozialraumplanung Vorarlberg Süd, den Voranschlag und die Tarife 2025/26 der Musikschule Montafon, die Mitfinanzierung bei der geplanten Radwegunterführung an der L84 im Bereich der Rätikon-Kreuzung und über den Jagdpachtvertrag für 2025 bis 2031 der Eigenjagd Valisera.

Berichte des Bürgermeisters:

Der Vorsitzende informiert über die Mistelzweigaktion der Pfadfinder vor dem Hotel Sonne, die vom Familienverband initiierte Eröffnung vom Winterzauberwald in der Tschaggunser Au, das Adventkonzert der Musikschule in der Wallfahrtskirche Tschagguns, den Tschaggunser Weihnachtsmarkt auf dem Volksschulplatz und das festliche Beisammensein des Kindergartens Tschagguns unter dem Weihnachtsbaum vor dem Hotel Sonne.

Zu 3) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
a) Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark und von Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark in Freifläche-Freihalte- gebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) und in Freifläche- Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark Gst-Nr. 394/2, KG 90108 Tschagguns Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Flying Fox – Bergstation und von Freifläche- Sondergebiet Seilrutsche in Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) und in Freifläche-Sondergebiet Flying Fox – Bergstation Gst-Nrn. 341 und 342, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung den Entwurf der Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes, den Erläuterungsbericht und die Umwelterheblichkeitsprüfungen für die Grundstücke Gst-Nrn. 341, 342 und 394/2, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Die Inhalte werden ausführlich erläutert.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Entwurfs der Verordnung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für die Grundstücke Gst-Nrn. 341, 342 und 394/2, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Freihalte- gebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark und von Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark in Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald)
und in Freifläche-Sondergebiet Versorgungsgebäude Waldseilpark für das Grundstück Gst-Nr.

394/2, KG 90108 Tschagguns, sowie die Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlich- machung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Flying Fox – Bergstation und von Freifläche-Sondergebiet Seilrutsche in Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlich- machung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) und in Freifläche-Sondergebiet Flying Fox – Bergstation für die Grundstücke Gst-Nrn. 341 und 342, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 12-2024 vom 12.12.2024, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.

Zu 3) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
b) Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Wildfütterung/Forstbetriebsgebäude Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung den Entwurf der Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes, den Erläuterungsbericht und die Umwelterheblichkeitsprüfungen für das Grundstück Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Zwischenzeitlich wurde der Plan mit dem Maßstab 1:500 durch einen Plan mit dem Maßstab 1:2.500 ersetzt.
Die Inhalte werden umfassend erläutert.

Die Gemeindevertretung Tschagguns berät ausführlich über die vorliegende Flächenwidmungsplanänderung sowie über die Ergebnisse der Umwelterheblichkeitsprüfungen. Insbesondere die Fütterung im Zusammenhang mit dem naheliegenden Quellgebiet wird diskutiert. Die Gemeindevertretung Tschagguns ersucht um weitere Informationen zum Fütterungskonzept, zu den Projektunterlagen und um Informationen hinsichtlich der bestehenden Wildfütterung.

Der Vorsitzende stellt den Antrag den Beschluss des Entwurfs der Verordnung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für das Grundstück Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns, zu vertagen.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt stimmenmehrheitlich mit einer Gegenstimme (OLVPT: Gerhard Vonier) den Beschluss über den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Wildfütterung/Forstbetriebsgebäude für das Grundstück Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 10-2021 (Maßstab 1:2.500) vom 18.12.2024, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich, zu vertagen.

Zu 4) Voranschlag Haushaltsjahr 2025

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld zur Sitzung den Voranschlag der Gemeinde Tschagguns für das Jahr 2025 erhalten. Edgar Palm informiert ausführlich über den Voranschlag 2025 und beantwortet die Fragen der Gemeindevertretung Tschagguns. Die Gemeindevertretung Tschagguns berät ausführlich über die finanzielle Situation der Gemeinde. Der Finanzausschuss hatte bereits im Vorfeld Bürgermeister Herbert Bitschnau ersucht Einsparungspotenziale zu er- mitteln. Von den Mitgliedern des Finanzausschusses wird eine Empfehlung über eine Zustimmung hinsichtlich des Voranschlages 2025 an die Gemeindevertretung Tschagguns ausgesprochen.

Die Landwirtschaftsförderung wurde im Rahmen des Voranschlages angepasst. Zu einem Teil resultiert die Anpassung aus der Erhöhung der Berechnungsgrundlage von Euro 150,00 auf 160,00 je Einheit. Die Gemeindevertretung Tschagguns nimmt die Erhöhung zustimmend zur Kenntnis. Die Genehmigung erfolgt im Rahmen der Voranschlagsbeschlussfassung unter Punkt 4) a).

Zu 4) Voranschlag Haushaltsjahr 2025: a) Beschluss Voranschlag 2025

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2025:

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Voranschlag der Gemeinde Tschagguns für das Haushaltsjahr 2025.

Zu 4) Voranschlag Haushaltsjahr 2025: b) Beschluss Beschäftigungsrahmenplan 2025

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2025.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig den Beschäftigungsrahmenplan der Gemeinde Tschagguns für das Jahr 2025.

Zu 4) Voranschlag Haushaltsjahr 2025: c) Feststellen der Finanzkraft 2025

Die Finanzkraft der Gemeinde Tschagguns für das Haushaltsjahr 2025 in Höhe von Euro 4.454.500,00 wird von der Gemeindevertretung Tschagguns einstimmig festgesetzt.

Zu 5) Allfälliges

Gerhard Vonier bedankt sich bei Bürgermeister Herbert Bitschnau im Namen der Fraktion „Offene Liste VP Tschagguns“ für seinen Einsatz für die Gemeinde Tschagguns und die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Egon Pfefferkorn bedankt sich für den bisherigen Schneeräumungsdienst und weist daraufhin, dass die Schneeräumung der Gehsteige sehr wichtig ist.

Andrea Tschofen-Netzer fragt nach, ob unter der Woche nicht ein kleiner Postbus für die Gemeinde Bartholomäberg ausreichend ist. Die Verkehrssituation sei oft beschwerlich aufgrund der großen Busse.

Herbert Bitschnau informiert das die Montafonerbahn keine kleinen Busse hat und die maßgeblichen Kosten bei den Personalausgaben liegen.

Franz Haag fragt wegen einer Radwegunterführung bei der Rätikonkreuzung nach und wegen der Erreichbarkeit des neuen Bahnhofes für Fußgänger.

Johannes Fleisch fragt wegen der Kleinkindbetreuung „Quattapätsch“ nach.

Herbert Bitschnau informiert über eine mögliche Auflösung des Vereines und berichtet über bereits stattfindende Gespräche mit dem Familienzentrum Montafon.

Herbert Bitschnau erinnert an ein arbeitsreiches Jahr 2024 für den Gemeindevorstand, die Gemeindevertreter:innen und die Ausschüsse sowie für die Verwaltung der Gemeinde Tschagguns. Insbesondere die angespannte Budgetsituation macht eine Umsetzung von Zielen schwierig. Die budgetären Schwerpunkte lagen in den vergangenen Jahren in der Sicherung der Trinkwasserversorgung, der Verbesserung des Kanalnetzes, der Straßen und der Sicherung des Lebensraumes. Herbert Bitschnau bedankt sich bei Vizebürgermeister Gerhard Vonier, den Mitgliedern des Gemeindevorstandes und den Gemeindevertreter:innen der Gemeinde Tschagguns für ihr Engagement im Jahr 2024, den Mitarbeiter:innen der Gemeindeverwaltung und den Mitarbeitern vom Bauhof für ihre Unterstützung, dem Kindergartenteam und der Kleinkindbetreuung Quattapätsch, den Pädagoginnen der Volksschule Tschagguns und den Raumpflegerinnen für ihre geleistete Arbeit. Des Weiteren dankt er den Blaulichtorganisationen, insbesondere den Feuerwehren und der Bergrettung für ihr ehrenamtliches Engagement, allen Sport- und Kulturvereinen, insbesondere der Harmoniemusik Tschagguns sowie der Polizei für die gute Zusammenarbeit.

Ende der Sitzung um 22:30 Uhr.

Die Schriftführerin Der Vorsitzende
Nina Stemer-Galehr, MAS Bürgermeister
Herbert Bitschnau