41. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tschagguns

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Zahl: 004-1/2025 Tschagguns, 17.01.2025

Niederschrift

über die 41. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns am Donnerstag,
16. Jänner 2025 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Tschagguns.

Anwesenheitsliste:

Vorsitzender:
X Bgm. Bitschnau Herbert OLVPT

Gemeindevertreter: Ersatzpersonen:
X Bgm. Bitschnau Herbert X Fleisch Johannes
GR Mag. (FH) Jochum Isabelle X Both Peter OLVPT
X Vzbgm. Vonier Gerhard DI (FH) Pfefferkorn Rupert OLVPT X Haag Franz Neher Gabriela OLVPT X DI (FH) Keßler Thomas, MSc Galehr Florian OLVPT X Bitschnau Peter Tschugmell-Konzett Nadine OLVPT X Pfefferkorn Egon Düngler Patrick OLVPT Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela Oberer Manfred OLVPT X Fleisch Melanie Schuchter Sandro OLVPT Ing. Salzgeber Stefan Frei Christoph OLVPT X Jenny Franz Halper Matthias OLVPT X Galehr Egon Sirowy Christian OLVPT Engstler Kurt OLVPT Weitere Ersatzpersonen OLVPT

meindevertreter:

GR Tschofen-Netzer Andrea GfT-PLATN
X Ritter Anita GfT-PLATN
X Wachter Reinald GfT-PLATN
Dr. Steininger Alexandra GfT-PLATN
Mag. Peter Selia GfT-PLATN
GR Ammann Andreas GfT-PLATN
Mag. (FH) Böhler Karin GfT-PLATN
X Haag Hermann, MSc GfT-PLATN
X Sonderegger Paula GfT-PLATN

Entschuldigt: Mag. (FH) Isabelle Jochum, Mag. (FH) Daniela Däubl-Gabrielli, Ing. Stefan Salzgeber, Andrea Tschofen-Netzer, Dr. Alexandra Steininger, Mag. Selia Peter, Andreas Ammann, Mag. (FH) Karin Böhler;

Auskunftspersonen: Patrick Düngler und Andreas Drexel zu Tagesordnungspunkt 4;

Schriftführung: Nina Stemer-Galehr, MAS;
Gemeinde Tschagguns

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Tagesordnung:

1) Genehmigung der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 19. Dezember 2024

2) Berichte des Bürgermeisters

3) Beschluss Auflösung Gemeindeverband Schulerhalterverband „Allgemeine Sonderschule Vandans Sonderpädagogisches Zentrum Montafon“

4) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald)
in Freifläche-Sondergebiet Wildfütterung/Forstbetriebsgebäude Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns

• 5) Beschluss Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung:
• a) Mindestmaß der baulichen Nutzung Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns
• b) Mindestmaß der baulichen Nutzung Gst-Nrn. 308/1 und 308/2, KG 90108 Tschagguns

• 6) Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
• a) Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet und Freifläche-Sondergebiet Abstellraum in Baufläche-Wohngebiet mit Indexierung 3 Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns
• b) Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet Gst-Nrn.

308/1 und 308/2, von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Verkehrsfläche Straßen Gst-Nrn. 308/1 und 321/1 und von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet Gst-Nrn. 308/1 und 321/1, KG 90108 Tschagguns
c) Umwidmung von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet Gst-Nrn.
327 und 334/1, KG 90108 Tschagguns

7) Allfälliges

Der Vorsitzende begrüßt um 20:03 Uhr alle Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Beschlüsse:

Zu 1) Genehmigung der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 19. Dezember 2024

Der Vorsitzende stellt fest, dass bis zur heutigen Sitzung keine Gemeindevertreter wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns vom 19.12.2024 mündlich oder schriftlich Einwendungen erhoben haben.

Die Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung vom 19.12.2024 wird von der Gemeindevertretung Tschagguns einstimmig genehmigt.

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Zu 2) Berichte des Bürgermeisters

Der Vorsitzende informiert über den Montafoner Winterzauber, die Sternsinger und die Jahreshauptversammlungen der Ortsfeuerwehr Latschau und der Harmoniemusik Tschagguns.

Zu 3) Beschluss Auflösung Gemeindeverband Schulerhalterverband „Allgemeine Sonderschule Vandans Sonderpädagogisches Zentrum Montafon“

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung den Auszug aus der Niederschrift der 7. Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeindeverbandes Schulerhalterverband „Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon“ über die Auflösung des genannten Gemeindeverbandes sowie eine Beschlussvorlage für die Gemeindevertretungssitzung erhalten.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung über die Zustimmung zur Auflösung des Gemeindeverbandes Schulerhalterverband „Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon“.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Zustimmung zur Auflösung des Gemeindeverbandes Schulerhalterverband „Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon“ gemäß vorliegender Beschlussvorlage.

Zu 4) Beschluss Entwurf Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns:
Freifläche-Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche-Sondergebiet Wildfütterung/Forstbetriebsgebäude Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung den Entwurf der Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes, den Erläuterungsbericht, die Umwelterheblichkeitsprüfungen und die Pläne für das Bauvorhaben des Jagd- und Forstbetriebsgebäudes für das Grundstück Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Bei der Gemeindevertretungssitzung vom 19.12.2024 wurde dieser Tagesordnungspunkt vertagt, um weitere Informationen einzuholen.

Patrick Düngler für die Jagd und Andreas Drexel für den Forstfonds des Standes Montafon informieren über das Fütterungskonzept, das Bauvorhaben und über die bisherige Infrastruktur der bestehenden Wildfütterung. Die Gemeindevertretung Tschagguns hat Bedenken hinsichtlich des Umfangs der Wildfütterung und, dass es Schritt für Schritt zu einer Vergrößerung derselben kommen könnte. Des Weiteren wird eine Wildfütterung im Nahbereich des Quellgebietes und der Weideflächen höchst kritisch gesehen.

Die Auskunftspersonen informieren über ausführliche Gespräche mit den Amtssachverständigen des Landes Vorarlberg sowie mit einem Betroffenen der Quelle. Patrick Düngler berichtet, dass eine Vergrößerung der Wildfütterung nicht vorgesehen sei. Das neue Gebäude sichere nur die Futterqualität.

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Die Gemeindevertretung Tschagguns geht, aufgrund der von den Auskunftspersonen gemachten Angaben, davon aus, dass die Wildfütterung für 25 bis 30 Stück Wild ausgelegt und eine zukünftige Vergrößerung nicht vorgesehen ist.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Entwurfs der Verordnung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für das Grundstück Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt stimmenmehrheitlich mit zwei Gegenstimmen (OLVPT: Franz Jenny, GfT-PLATN: Anita Ritter) den Entwurf der Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche - Freihaltegebiet Ersichtlichmachung forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Wald) in Freifläche- Sondergebiet Wildfütterung/Forstbetriebsgebäude für das Grundstück Gst-Nr. 1288, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 10-2021 vom 09.01.2025, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.

Zu 5) Beschluss Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung: a) Mindestmaß der baulichen Nutzung Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld die Verordnung samt Anlage über das Mindestmaß der baulichen Nutzung und den Erläuterungsbericht für das Grundstück Gst-Nr.

2793/2, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Sämtliche Inhalte werden ausführlich erläutert. Stellungnahmen im Rahmen des Auflageverfahrens sind keine eingelangt.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung für das Grundstück Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig (mit einer Enthaltung aufgrund von Befangenheit, OLVPT: Gerhard Vonier) die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung, mit einer (min.) Baunutzungszahl von 25, für das Grundstück Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 07-2024-BNZ vom 09.01.2025, für die vom Geltungsbereich erfasste Fläche.

Zu 5) Beschluss Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung: b) Mindestmaß der baulichen Nutzung Gst-Nrn. 308/1 und 308/2, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung die Verordnung samt Anlage über das Mindestmaß der baulichen Nutzung und den Erläuterungsbericht für die Grundstücke Gst-Nrn. 308/1 und 308/2, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Sämtliche Inhalte werden ausführlich erläutert. Stellungnahmen im Rahmen des Auflageverfahrens sind keine eingelangt.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung für die Grundstücke Gst-Nrn. 308/1 und 308/2, KG 90108 Tschagguns.

Latschaustraße 1 | 6774 Tschagguns | +43 5556 722 39 | gemeinde@tschagguns.at | www.tschagguns.at Raiffeisenbank Bludenz-Montafon | IBAN: AT65 3746 8000 0381 0348 | BIC: RVVGAT2B468 | UID: ATU 3799 8404

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über das Mindestmaß der baulichen Nutzung, mit einer (min.) Baunutzungszahl von 30, für die Grundstücke Gst-Nrn. 308/1 und 308/2, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 06- 2024-BNZ vom 09.01.2025, für die vom Geltungsbereich erfasste Fläche.

Zu 6) Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns: a) Umwidmung von Freifläche-Freihaltegebiet und Freifläche-Sondergebiet Abstellraum in Baufläche-Wohngebiet mit Indexierung 3 Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung die Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes, den Erläuterungsbericht und die eingelangten Stellungnahmen für das Grundstück Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Die Inhalte werden ausführlich erläutert.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für das Grundstück Gst-Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig (mit einer Enthaltung aufgrund von Befangenheit, OLVPT: Gerhard Vonier) die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Freihaltegebiet und Freifläche- Sondergebiet Abstellraum in Baufläche-Wohngebiet Indexierung 3 für das Grundstück Gst- Nr. 2793/2, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 08-2024 vom 09.01.2025, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.

Zu 6) Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns: b) Umwidmung von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet Gst-Nrn.

308/1 und 308/2, von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Verkehrsfläche Straßen Gst-Nrn. 308/1 und 321/1 und von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet Gst-Nrn. 308/1 und 321/1, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung die Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes, den Erläuterungsbericht, die Umwelterheblichkeitsprüfungen und die eingelangten Stellungnahmen für die Grundstücke Gst-Nrn.

308/1, 308/2 und 321/1, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Die Inhalte werden ausführlich erläutert. Die Gemeindevertretung Tschagguns hat in ihrer Sitzung vom 17.10.2024 vorgeschlagen, allfällig bestehende zu hohe und schadhafte Bäume zu entfernen, sowie eine schriftliche Vereinbarung mit den Eigentümern der betroffenen Waldflächen hinsichtlich der zukünftigen Bewirtschaftung zu treffen. Beiden Anliegen wurde entsprochen.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung der Verordnung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für die Grundstücke Gst-Nrn. 308/1, 308/2 und 321/1, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet für die Grundstücke Gst-Nrn. 308/1 und 308/2, von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Verkehrsfläche Straßen für die Grundstücke Gst-Nrn. 308/1 und

Latschaustraße 1 | 6774 Tschagguns | +43 5556 722 39 | gemeinde@tschagguns.at | www.tschagguns.at Raiffeisenbank Bludenz-Montafon | IBAN: AT65 3746 8000 0381 0348 | BIC: RVVGAT2B468 | UID: ATU 3799 8404

321/1 und von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet für die Grundstücke Gst-Nrn. 308/1 und 321/1, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 04-2022 vom 09.01.2025, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.

Zu 6) Beschluss Änderung Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tschagguns: c) Umwidmung von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet Gst-Nrn. 327 und 334/1, KG 90108 Tschagguns

Die Gemeindevertretung Tschagguns hat im Vorfeld der Sitzung die Verordnung samt Anlage über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und den Erläuterungsbericht für die Grundstücke Gst-Nrn. 327 und 334/1, KG 90108 Tschagguns, erhalten. Die Inhalte werden ausführlich erläutert. Des Weiteren werden der Gemeindevertretung Tschagguns bei der Sitzung die eingelangten Stellungnahmen zur Kenntnis gebracht.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Beschlussfassung des Entwurfs der Verordnung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes für die Grundstücke Gst-Nrn. 327 und 334/1, KG 90108 Tschagguns.

Die Gemeindevertretung Tschagguns beschließt einstimmig die Verordnung der Gemeinde Tschagguns über eine Änderung des Flächenwidmungsplanes von Verkehrsfläche Straßen in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet für die Grundstücke Gst-Nrn. 327 und 334/1, KG 90108 Tschagguns, Planzahl: 18-2024 vom 09.01.2025, für den von der Flächenwidmungsplanänderung erfassten Bereich.

Zu 7) Allfälliges

Johannes Fleisch ersucht um Information vor Ort beim Gafazutweg, dass dieser nur eingeschränkt befahrbar ist. Das bestehende Schild werde oftmals übersehen.

Egon Pfefferkorn möchte an der digitalen Abschlusspräsentation des regREK Montafon teilnehmen und fragt nach, ob bei einer entsprechenden Teilnehmeranzahl der Sitzungssaal mit den Onlinemedien zur Verfügung gestellt werden könnte.

Anmeldungen dahingehend können beim Bürgerservice der Gemeinde Tschagguns eingebracht werden.

Ende der Sitzung um 21:25 Uhr.

Die Schriftführerin Der Vorsitzende
Nina Stemer-Galehr, MAS Bürgermeister
Herbert Bitschnau

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