Sitzungsbericht

Sitzungsprotokoll/30.12.2021 Seite 1 Stallehr, 30.12.2021
NIEDERSCHRIFT

über die 417. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von Stallehr am Mittwoch, 19. Jänner 2022 - um 18:30 Uhr – im Davennasaal

Gemeindevertreter:
An-
wesend
Ent-
schuldigt
Ing. Luger Matthias X
Hatz Andreas X
Batlogg Marlene X
DI (FH) Luger Markus X
Dünser Achim X
Poletti Kornelia X
Libardi Paul jun. X
Bachmann Markus X
Schwärzler Manuel X

Ersatzmitglieder:
Ing. Bachmann Jerome X
Juriatti Tanja X
Fritz Andreas X
Noventa Klaudia X
Bitschi Carmen X
Hörmann Johannes X

Schriftführer:
Kuster Christian

Sitzungsprotokoll/30.12.2021 Seite 2 Stallehr, 30.12.2021

1.) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.) Genehmigung der Niederschrift der 416. Sitzung
der Gemeindevertretung vom 30. Dezember 2021
3.) Kenntnisnahmen, Berichte
4.) Beschluss Voranschlag, Finanzkraft und MFP
5.) Präsentation und Beschluss
- Entwurf Räumlicher Entwicklungsplan SBBR2030
6.) Allfälliges

Zu Punkt 1 der Tagesordnung:
Bürgermeister Ing. Matthias Luger begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit gem. § 43 Gemeindegesetz fest.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:
Die Niederschrift der 416. Sitzung vom 30. Dezember 2021, die allen Gemeindevertretungsmitgliedern zugestellt wurde, wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:
Pumpwerk 3 – Das Schutzzonenprojekt wurde vom Hydrologen fertiggestellt und bei der Bezirkshauptmannschaft eingereicht. Der Hydrologe hat die Schutzzone in Schutzzone 2 und Schutzzone 3 unterteilt. Im Gemeindegebiet Bludenz hat der Hydrogeologe Einschränkungen bezüglich Grabungsarbeiten angeführt.

Spielplatz – Die Arbeiten für die Errichtung des Spielplatzes wurden vergeben. Es werden insgesamt 3 Sitzgarnituren (nicht 4 Stück) angeschafft. Anfang April könnte mit den Arbeiten begonnen werden. Der Bürgermeister kann sich einen Aktionstag mit der Bevölkerung vorstellen, wo kleinere Arbeiten (Malerarbeiten, Ausbringung von Hackschnitzeln etc.)
übernommen werden. Auch wurde eine Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Bludenz angestoßen. Bis dato gibt es aber noch keine konkrete Antwort vom Bürgermeister von Bludenz.

Sitzungsprotokoll/30.12.2021 Seite 3 Stallehr, 30.12.2021 Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

Der Voranschlag der Gemeinde Stallehr für das Jahr 2022, welcher vom Gemeindevorstand in der Sitzung vom 29.11.2021 ausführlich behandelt und zur Kenntnis genommen wurde, stellt sich wie folgt dar:

Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt

Erträge / Einzahlungen (Summe operative und investive Gebarung)

874.100 856.400
Aufwendungen / Auszahlungen (Summe operative und investive Gebarung)

987.700 1.000.600
Nettoergebnis / Nettofinanzierungssaldo

-113.600 -144.200

Entnahme von Haushaltsrücklagen / Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit

0 380.000
Zuweisung von Haushaltsrücklagen / Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 0 102.100

Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen / Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung -113.600 133.700

und wird auf Antrag des Gemeindevorstandes in der vorliegenden Fassung, gemäß § 73 Abs. 5 Gemeindegesetz einstimmig beschlossen.

Gleichfalls wird von der Gemeindevertretung die Finanzkraft der Gemeinde Stallehr für das Jahr 2021 mit € 326.300,-- (auf Grundlage des Voranschlages 2021)
festgestellt.

Sitzungsprotokoll/30.12.2021 Seite 4 Stallehr, 30.12.2021 Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt 876 100,00 852 100,00883 900,00 860 000,00 998 100,00 958 500,001 001 400,00 822 600,00 -122 000,00 -106 400,00-117 500,00 37 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -102 300,00 0,00 -95 500,00 -122 000,00 -208 700,00-117 500,00 -58 100,00 Plan 2023 Plan 2024 Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt Ergebnishaushalt Finanzierungshaushalt 895 200,00 871 800,00894 700,00 871 300,00 780 100,00 601 900,00783 800,00 606 700,00 115 100,00 269 900,00110 900,00 264 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -74 900,00 0,00 -75 100,00 115 100,00 195 000,00110 900,00 189 500,00 Plan 2025 Plan 2026 Der Bürgermeister bringt der Gemeindevertretung den Mittelfristigen Finanzplan (2023 bis 2026) zur Kenntnis.

Erträge / Einzahlungen (Summe operative und investive Gebarung)
Aufwendungen / Auszahlungen (Summe operative und investive Gebarung

Nettoergebnis / Nettofinanzierungssaldo
Entnahme von Haushaltsrücklagen / Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Zuweisung von Haushaltsrücklagen / Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Nettoergebnis nach HH-Rücklagen / Geldfluss aus der voranschlagsw. Gebarung

Erträge / Einzahlungen (Summe operative und investive Gebarung)
Aufwendungen / Auszahlungen (Summe operative und investive Gebarung

Nettoergebnis / Nettofinanzierungssaldo
Entnahme von Haushaltsrücklagen / Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Zuweisung von Haushaltsrücklagen / Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Nettoergebnis nach HH-Rücklagen / Geldfluss aus der voranschlagsw. Gebarung

Der Mittelfristige Finanzplan wird von der Gemeindevertretung zustimmend zur Kenntnis genommen.

Sitzungsprotokoll/30.12.2021 Seite 5 Stallehr, 30.12.2021 Zu Punkt 5 der Tagesordnung:

Der Bürgermeister begrüßt die Raumplanerin Gudrun Sturn, die sogleich den Entwurf des Räumlichen Entwicklungsplanes (REP) präsentiert.

Der Entwurf ist in drei große Einheiten gegliedert.

• 1. Allgemeiner Teil
• 2. Bestandserhebung und Analyse
• 3. Räumliche Entwicklungsziele

Im Anhang sind die Dokumentationen der Beteiligungsprozesse angeführt.

Raumplanerin Gudrun Sturn stellt den Entwurf des Raumentwicklungsplanes der Gemeindevertretung vor.

Stellvertretend für den gesamten Bericht werden folgende Punkte im Protokoll erläutert.

Im Allgemeinen Teil finden sich die Strategien vom Land und die Leitlinien der Montafoner Gemeinden.

Die Bestandserhebung und Analyse beschäftigt sich u.a. mit

• Bauflächenpotentiale, Prognosen der Bevölkerungsentwicklung
• Frei- und Grünraum – Stärken & Schwächen, Risiko & Chancen Analyse (Swat Analyse)
• Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in Bings
• Mobilität, Wegattraktivierung von Stallehr nach Bings (gerade im Bereich des Schulwegs herrscht Unzufriedenheit)
• Technische Infrastruktur
• Verordnungsplan, Grün- und Freiflächen

Eine Entwicklungszone ist rund um die Dorfstraße (Dorfstraße gestalten) gegeben, die Siedlungsgrenzen sollen allerdings bestehen bleiben. Die Bebauung ist nach innen zu verdichten, die Ansiedelung eines Nahversorgers würde das Dorfzentrum beleben. Die Bebauungszonen sind auch in einem zeitlichen Raster (kurz, mittel-, und langfristig)
dargestellt.

Diverse Wohnformen sind angedacht (junges wohnen, Wohnen im Alter etc.). Der Ortscharakter soll möglichst erhalten bleiben unter behutsamer Nachverdichtung der Dorfstruktur.

Naturschutz und Nachhaltigkeit werden ebenfalls abgedeckt. Die Biodiversität ist zu erhöhen, bei landwirtschaftlichen Flächen sind Impulse zu setzen, den Wald Klima Fit und nachhaltig bewirtschaften. Den Auwald und die Naturräume (z.B. Alfenz) sind zu erhalten.

Sitzungsprotokoll/30.12.2021 Seite 6 Stallehr, 30.12.2021 Zur grünen Transformation sollen Photovoltaikanlagen durch Bürgerbeteiligungsmodelle (z.B. auf dem Davennasaal) beitragen.

In der anschließenden Diskussion wird erläutert, dass wichtige Themen die beide Ortschaften Bings und Stallehr betreffen, schriftlich im REP Stallehr festgehalten werden müssen. Ebenfalls soll dies bei der nächsten Steuerungsgruppensitzung thematisiert werden.

Bgm. Luger bedankt sich herzlich bei Gudrun Sturn für die Ausarbeitung des Entwurfs des räumlichen Entwicklungsplans.

Das REP wird an alle Gemeindevertretungs- und Ersatzmitglieder zur Durchsicht weitergeleitet und Änderungswünsche können innerhalb einer Wochenfrist bekannt gegeben werden.

Der Entwurf des regionalen Entwicklungsplans wird an die Vlbg. Landesregierung zur Prüfung weitergeleitet. Die Auflage des regionalen Entwicklungsplan kann nach Prüfung durch das Land beschlossen werden. Änderungen können selbst nach der Auflage noch eingeflochten werden.

Eine gemeinsame Steuerungsgruppensitzung mit Bludenz (Brunnenfeld, Bings, Radin) wird voraussichtlich am 07. April 2022, um 19:00 Uhr stattfinden.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung:

Keine Wortmeldungen.

Schluss der Sitzung um 20:00 Uhr

Der Schriftführer: Der Bürgermeister:

(Kuster Christian) (Ing. Matthias Luger)

angeschlagen am:

abgenommen am: