Sitzungsbericht

NIEDERSCHRIFT

über die 418. Sitzung der
Gemeindevertretung von Stallehr am Donnerstag, den 12. Mai 2022
- um 19:0 Uhr - im Davennasaal.

An- Ent-

Gemeindevertreter

.

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wesend | schuldigt

Ing. Luger Matthias x

Hatz Andreas
Batlogg Marlene

DI (FH) Luger Markus
Dünser Achim
Poletti Kornelia x
Libardi Paul jun.

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x

x

Bachmann Markus

x

Schwärzler Manuel

Ersatzmitglieder:

Ing. Bachmann Jerome

Juriatti Tanja

Fritz Andreas

Noventa Klaudia
Bitschi Carmen

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Hörmann Johannes

Schriftführer:

Kuster Christian

Sitzungsprotokoll/12.05.2022 Seitel Stallehr, 12. Mai 2022

1.) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.) Genehmigung der Niederschrift der 417. Sitzung der

Gemeindevertretung vom 19. Jänner 2022

3.) Berichte

Gerätehausneubau, aktuelle Informationen
Neubau Alfenzbrücke, aktuelle Informationen
Errichtung Spielplatz (Information Bauablauf)
Berichte aus dem Gemeindevorstand

4.) Rechnungsabschluss 2021
5.) Allfälliges

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

Bürgermeister Ing. Matthias Luger begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit gem. $ 43 Gemeindegesetz fest.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:

Die Niederschrift der 417. Sitzung vom 19. Jänner 2022, die allen Gemeindevertretungsmit- gliedern zugestellt wurde, wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

a) Gerätehausneubau

Der Architekturwettbewerb für die Neuerrichtung des Feuerwehrgerätehauses wurde ausgeschrieben. Neben der funktionalen Ausstattung des Gerätehauses soll auf dem Dach auch eine PV-Anlage installiert werden.

b) Neubau Alfenzbrücke, aktuelle Informationen

Anfänglich war vorgesehen, während der Bauarbeiten der Brücken über die S16 und Al- fenz, über das ehem. Zementwerkareal auszuweichen. Aktueller Planungsstand ist jetzt eine Behelfsbrücke nach dem Davennasaal. Die Zufahrt erfolgt zwischen Davennasaal und Pension Alfenz.

Die Erstellung der Brücken könnte sich bis zu einem Jahr verzögern. Grund dafür ist die technische Ausführung des Strommastes der APG, der die geplante Errichtung der Brücke über die S16 nicht zulässt.

Nicole Francheschini-Gunz, Eigentümerin der Pension Alfenz ist mit der Trassenführung des Ausweichverkehrs über die Behelfsbrücke jedenfalls einverstanden.

Sitzungsprotokoll/12.05.2022 Seite 2 Stallehr, 12. Mai 2022

c) Errichtung Spielplatz (Information Bauablauf)

Am Montag, den 16.5.2022 starten die Bauarbeiten für die Errichtung des neuen Kinder- spielplatzes. Die Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Bludenz liegt unterschrieben vor.

Es wird zudem einen Bevölkerungstag geben, wo kleinere Arbeiten für den Spielplatz er- ledigt werden. Eröffnung des Spielplatzes ist im Herbst vorgesehen. Für die Eröffnung ist der 18. September angedacht.

d) Berichte aus dem Gemeindevorstand

Fahrbahnschäden Radweg Innerfeld — Die Fa. ZechKies hat im Zuge des Baus einer neuen Brücke bei der Wasserfassung in Unterradin Schäden am Radweg ins Innerfeld (Höhe Zimmerei Felder bis Gemeindegrenze Ost - insgesamt 550m) durch Schwerver- kehr verursacht. Am 31.3. hat ein Ortsaugenschein des Gutachters des Landesstraßen- bauamtes DI (FH) Luger Markus stattgefunden. Am 15.4. hat eine Begehung im Beisein von Fleck Harald von der Fa. ZechKies stattgefunden.

Eine Kostenermittlung für die partielle Belagssanierung, angepasst an ÖNORM B 1801-1 bzw. ÖGG-Richtlinie, wurde durchgeführt, welche sich in der Höhe von € 51.900,- (brutto) niederschlägt. Die Gemeinde Stallehr schlägt vor, dass diese Kosten von der Fa.

Zech bzw. vom Verursacher getragen und als Ersatz für die verursachten Schäden an die Gemeinde Stallehr geleistet werden. Die nötigen Sanierungsmaßnahmen werden dann von der Gemeinde Stallehr veranlasst und getragen.

Geschwindigkeitsanzeige - Es soll eine neue Geschwindigkeitsanzeige (idealerweise für eine Montage an den Straßenlaternen) angeschafft werden. Die Kosten werden sich inkl.

Halterungen auf ca. € 3.000,- bis 3.500,- belaufen. Es soll eine geeignete Geschwindig- keitsanzeige angefragt werden.

Ersichtlichmachung Schranke Radweg — Die Radwegschranke muss wieder geschlossen werden. Aufgrund eines Unfalls wurde die Schranke offengelassen. Die Schranke soll mit zwei Hinweisschildern Achtung Schranke ausgestattet werden. Im Nahbereich der Schranke soll geprüft werden, ob eine zusätzliche Straßenlaterne aufgestellt wird.

Gemeindehomepage - Für die Gemeindehomepage sollen Fotos zur Verfügung gestellt werden, die Eindrücke aus Stallehr zeigen (Jahreszeiten, Stilleben, etc.). Für die Internet- präsenz der Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder kann jede(r) selber angeben, wel- che personenbezogenen Daten von ihm/ihr veröffentlicht werden.

Projekte MIP — Die Almakreuzung (Kreuzungsfreimachung) und die ortsnahe Umlegung Lorüns müssen mit Priorität behandelt werden. Weitere anstehende Projekte sind ein zweigleisiger Ausbau des Bahnhofs in St. Anton und ein Park & Ride beim Bahnhof Tschagguns.

Jugendprojekt Stand Montafon — Das Jugendhaus und den Jugendplatz und der Pump- trackplatz wird von der Gemeinde Stallehr nicht mitfinanziert.

Sitzungsprotokoll/12.05.2022 Seite 3 Stallehr, 12. Mai 2022

Risikoanalyse Versicherungen - Die ARGE Sattler & Wachter Versicherung ist daran, eine Risikoanalyse für Stallehr durchzuführen. Es ist angedacht, so viele Montafoner Gemein- den wie möglich zu betreuen.

Regionaler Entwicklungsplan (REP) — Am Freitag, den 13.5. gibt es ein Teammeeting der Arbeitsgruppe. Was beim REP ebenfalls mitgedacht werden sollte, sind die Standorte für neue Trafostationen. Die Entwürfe für das REP sind soweit fertig. Der Raumplanung des Landes Vorarlberg wurden die Entwürfe zur Prüfung vorgelegt.

Waldverwüstung - Die Bezirkshauptmannschaft hat einen Ortsaugenschein in Stallehr wegen der Waldverwüstung durchgeführt. Die betroffenen Eigentümer wurden von der Bezirkshauptmannschaft angeschrieben und auf noch vorzunehmende Verbesserungs- maßnahmen hingewiesen.

Fällungen Sponers — Im Gebiet Sponers müssen Eschen gefällt werden.

Blackout — Die Kosten des Zapfwellengenerators belaufen sich auf € 3.800,-. Der Genera- tor kann beispielsweise genutzt werden, um den Davennasaal zu versorgen.

Gemeindewohnhaus Nr. 4 —- Das Top 3 des Gemeindewohnhauses 4 ehemals Capelli Erika ist mittlerweile neu vermietet.

Ukraineflüchtlinge — Die Flüchtlingswelle aus der Ukraine ist nicht so stark ausgefallen als erwartet. Die Flüchtlingskoordination wird über das Land Vorarlberg abgewickelt.

Pumpwerk Ill — Vom Projekt Erweiterung der Wasserversorgungsanlage mit Errichtung des Brunnens Il! und Bestimmung der Schutzzone 1 liegt die naturschutzrechtliche, was- serrechtliche und forstrechtliche Bewilligung der Bezirkshauptmannschaft vor.

Das Schutzzonenprojekt für die Schutzzone 2 und 3 wurde ausgearbeitet und liegt bei der Bezirkshauptmannschaft zur Genehmigung.

Kooperation in Bauangelegenheiten — Die Stadt Bludenz konnte als Kooperationspartner in Bauangelegenheiten gewonnen werden. Als Verhandlungsleiter ist Mag. Johannes Wachter und als Amtssachverständiger für Hochbau Peter Delazer für die Gemeinde tä- tig.

Kaliumjodidtabletten - Die neuen Kaliumjodidtabletten wurden mittlerweile abgeholt und im Feuerwehrgerätehaus in Bings eingelagert.

Werkhof Transbeton - Beim Werkhof der Fa. Transbeton gibt es ein paar Änderungen.

Eine Waschbox für die LKWs fällt weg, dafür wird auf dem Dach eine PV-Anlage errich- tet. Die geänderten und bewilligten Projektunterlagen wurden der Gemeinde Stallehr übermittelt.

Vorstellung Maturaprojekt - Batlogg Jakob hat sich bereit erklärt, die im Rahmen seines Maturaprojekts ausgearbeitete Bebauungsvariante des alten Fußballplatzes der Gemein- devertretung vorstellen.

Sitzungsprotokoll/12.05.2022 Seite 4 Stallehr, 12. Mai 2022

Landschaftsreinigungsaktion — Die diesjährige Landschaftsreinigungsaktion wurde am
22. April durchgeführt. Es konnten 119 kg Abfall gesammelt werden.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

Der Prüfungsausschuss hat die Kassaprüfung des Rechnungsabschlusses 2021 durchgeführt.

Die Kassaprüfer haben den Rechnungsabschluss 2021 auf seine ziffernmäßige Richtigkeit und die Übereinstimmung mit den bestehenden Vorschriften, ferner auf die Sparsamkeit, Wirt- schaftlichkeit und Zweckmäßigkeit stichprobenweise überprüft.

Der Vorstitzende stellt den Antrag, den vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 wie folgt zu genehmigen.

Sitzungsprotokoll/12.05.2022 Seite 5 Stallehr, 12. Mai 2022

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Zu Punkt 5 der Tagesordnung:

Die Subventionen für die Vereine wird Gegenstand der nächsten Gemeindevertretungs- sitzung sein.

Der Winterdienst wurde diesen Winter von Splittstreuung auf Salzstreuung umgestellt. Es wurden 15,4 Tonnen Streusalz gebraucht. Die Kosten für das Streusalz belaufen sich auf brutto € 2.284,70. Es wird in Erwägung gezogen, einen neuen Streuer anzuschaffen - Kosten- punkt ca. € 5.000,- bis € 7.000,-.

Im Wohngebiet der Gemeinde treten vermehrt Wildschäden auf (Efeu und Eiben wurden beispielsweise komplett abgefressen). Die Fütterung beim Damm des Steinbruchs wurde vor nicht all zu langer Zeit aufgelassen. Früher hat es auf Zalum eine Fütterung gegeben.

Die Gemeindevertetung spricht sich dafür aus, wieder eine Fütterung aufzustellen. Diesbe- züglich wird ein Gespräch mit Jäger Manahl Andreas gesucht.

Die Jugendkoordinatorin des Montafons Elke Martin wird einen Workshop mit den Jugendli-

chen vom Jugendclub abhalten. Dieser wurde leider im Herbst 2021 coronabedingt verscho- ben.

Schluss der Sitzung um 21:15 Uhr

Der Schriftführer: Der voran

(Christian Kuster) +

angeschlagen am:

abgenommen am:

Sitzungsprotokoll/12.05.2022 Seite 7 Stallehr, 12. Mai 2022