Sitzungsbericht

NIEDERSCHRIFT
über die 420. Sitzung der
Gemeindevertretung von Stallehr am Donnerstag, den 10. November 2022
- um 19:00 Uhr - im Sitzungssaal der Gemeinde Stallehr.

Gemeindevertreter: An- Ent-
wesend | schuldigt
Ing. Luger Matthias x
Hatz Andreas x
Batlogg Marlene X
DI (FH) Luger Markus X
Dünser Achim X
Poletti Kornelia X
Libardi Paul jun. x
Bachmann Markus x
Schwärzler Manuel X

Ersatzmitglieder:

Ing. Bachmann Jerome x

Juriatti Tanja x

Fritz Andreas

Noventa Klaudia

Bitschi Carmen

x
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Hörmann Johannes

Schriftführer:
Kuster Christian

Sitzungsprotokoll/10.11.2022 Seite 1 Stallehr, 10. November 2022

1.) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.) Genehmigung der Niederschrift der 419. Sitzung der
Gemeindevertretung vom 14. Juli 2022
3.) Berichte
4.) Konzeptvorstellung AEEV (Arbeitsgemeinschaft erneuerbare Energie Vorarlberg)
5.) Beratung und Beschluss Sondertilgung WVA-Projekt Brunnen 3 6.) Zwischenbericht Neubau Feuerwehrgerätehaus 7.) Bericht Straßen- und Wegekonzept 8.) Allfälliges Zu Punkt 1 der Tagesordnung:

Bürgermeister Ing. Matthias Luger begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit gem. $ 43 Gemeindegesetz fest.
Zu Punkt 2 der Tagesordnung:

Die Niederschrift der 419. Sitzung vom 14. Juli 2022, die allen Gemeindevertretungsmitglie- dern zugestellt wurde, wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt.
Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

Fahrbahnschäden Innerfeld — Für die Instandsetzung der Fahrbahnschäden im Innerfeld wird es mit Herrn Christoph Wirth von der Fa. Zech einen zeitnahen Termin geben.

Gemeindehomepage —- Die Gemeindehomepage ist mittlerweile online geschaltet. Das Ver- öffentlichungsportal ist bereits in der neuen Homepage implementiert.

REP — Die Umwelterheblichkeitsprüfung wurde vom Land Vorrarlberg noch nicht durchge- führt. Grund dafür ist eine hineinreklamierte Änderung der Stadt Bludenz für das REP Brun- nenfeld.

Kinderspielplatz — Die TÜV-Abnahme des Kinderspielplatzes wurde durchgeführt. Für die maximale Förderung der Landesregierung ist ein Wartungskonzept des Spielplatzes erforder- lich. Das Wartungskonzept wurde zwischenzeitlich erstellt und dem Land bereits übermittelt.

Bei der Eröffnung des Kinderspielplatzes wurden Spenden in Höhe von € 1.400,- gesammelt.

Die Spende wurde dem kranken Kind der betroffenen Familie Tschofen von dem Gemeinde- ersatzmitglied Noventa Klaudia überreicht.

Sitzungsprotokoll/10.11.2022 Seite 2 Stallehr, 10. November 2022

Umfahrung Lorüns — Das SUP Verfahren der Umfahrung Lorüns Mitte liegt im Gemeindeamt bis einschließlich 25.11. zur öffenlichen Einsichtnahme auf. Die Gemeinde Stallehr ist ange- halten, als benachbarte Gemeinde eine Stellungnahme abzugeben. Sofern der von der Ge- meinde Lorüns favorisierte Straßenkorridor Lorüns Mitte keine negativen Auswirkungen auf das Abbaugebiet des Steinbruchs hat, bestehen seitens der Gemeinde Stallehr dagegen keine Einwände. Der Stand Montafon wird ebenfalls eine Stellungnahme abgeben.

Wohnbauförderungsdarlehen GWH 4 - Das Wohnbauförderungsdarlehen für das GWH 4 wurde durch eine Sondertilgung fertig getilgt.

Winterdienst — Der Winterdienst für Privatstraßen und Einfahrten wird zukünftig nicht mehr von der Gemeinde durchgeführt. Die Gründe dafür sind haupsächlich Haftungsfragen und Verfügbarkeit von Personal.

Kommunales Investitionsprogramm — Die Gemeinde möchte die Beleuchtung der Straßenla- terne auf effiziente LED-Beleuchtung umrüsten. Evtl. könnten Laternen im Radweg ab z.B.

22.00 Uhr abgeschaltet werden. Der Bauhofmitarbeiter nimmt Kontakt mit der Montafoner- bahn AG auf, ob eine Abschaltung möglich ist. Es werden mehrere Firmen zur Angebotsle- gung eingeladen.

Abwasserverband — Auf den Belüftungsdecken ist angedacht, eine Photovoltaikanlage zu in- stallieren. Die Kostenschätzung für die PV-Anlage beläuft sich auf € 2,7 Mio.

Staubmessungen Steinbruch - Es wurden Staubmessungen beim Abbaugebiet des Stein- bruchs durchgeführt. Es konnten dabei keine Staubemissionen festgestellt werden, die die geltenden Grenzwerte überschritten hätten.

Kooperationsvereinbarung Bauangelegenheiten — Die Kooperationsvereinbarung in Bauan- gelegenheiten wurde mit der Stadt Bludenz abgeschlossen.

Feuerbeschau — Der Stand Montafon wird sich für alle Gemeinden des Montafons um die personellen Resourcen für die Feuerbeschau kümmern.

Wanderwegeevalurierung - Die Wanderwege wurden durch das Amt der Vorarlberger Lan- desregierungund überprüft. Die Gemeinde Stallehr hat die Wanderwege vorbildlich instand- gesetzt und sauber beschildert.

Seniorenausflug — Der diesjährige Seniorenausflug führte uns nach Riefensberg ins Juppen- museum. Dort hat für die Senioren eine Führung durch das traditionelle Handwerk der Jup- peherstellung stattgefunden. Am späteren Nachmittag ließ man den Ausflug im nahegelege- nen Gasthof bei Speiß und Trank ausklingen.

Bewirtschaftung Gemeindewiesen - Die Wiese beim alten Pumpwerk 2 wird statt wie bisher von Libardi Paul jun. zukünftig von Frau Hartmann Anna bewirtschaftet. Bedingung ist, dass wie bisher nur einmal pro Jahr gemäht wird, da es sich um eine erhaltenswerte Magerwiese handelt. Die Beweidung durch Pferde wurde untersagt.

Sitzungsprotokoll/10.11.2022 Seite 3 Stallehr, 10. November 2022

Kulturveranstaltungen für Kinder und Jugendliche — Zver Christian, Dünser Achim und Hack- hofer Micheal möchten einen Verein gründen und würden gerne im Davennasaal die Veran- staltungen abhalten. Die Gemeindevertretung spricht sich dafür aus, dem Verein den Daven- nasaal für Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. In einem Jahr wird evaluiert, ob die Zu- sammenarbeit mit dem Verein Früchte trägt.
Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

Im September wurde ein Energiestammtisch von Vertretungs- und Ersatzmitgliedern abge- halten.

- Die bestehende Förderung für eine Energieberatung kann von der Stallehrer Bevölke- rung in Anspruch genommen werden. Der Energieberater kann einmalig beauftragt werden, die Kosten trägt die Gemeinde.

- Die Straßenbeleuchtung soll auf effiziente LED-Beleuchtung umgestellt werden. Die derzeitige Kostenschätzung hierfür liegt bei ca. € 81.600,-.

- Patrick Domig ist Mitarbeiter des gemeinnützigen Vereins Arbeitsgemeinschaft er- neuerbare Energie Vorarlberg (AEEV) und wurde vom Bürgermeister zu einem Ge- spräch über die Verwirklichung von PV-Anlagen auf Gemeindegebäuden eingeladen.

Er hat bei einem Lokalaugenschein vor Ort den Davennasaal und den Bauhof in Au- genschein genommen. Eine Projektbegleitung durch die AEEV für diese beiden Ob- jekte liegt bei € 3.600,-. Voraussetzung dafür ist eine Mitgliedschaft bei der AEEV. Der Mitgliedsbeitrag kostet € 175,- pro Jahr. Domig Patrick wird auf die nächste Gemein- devertretungssitzung eingeladen werden, damit er die Projektbegleitung vorstellt.

- Die Energieberatung für gemeindeeigene Liegenschaften wird zeitnah durchgeführt, um den Iststand zu evaluieren.
Zu Punkt 5 der Tagesordnung:

Bürgermeister Luger stellt den Gemeindevertretern die momentane finanzielle Situation der Gemeinde anhand einer Übersicht vor. Aufgrund der Tatsache, dass Leitzinserhöhungen der EZB bereits stattgefunden haben und weitere Leitzinserhöhungen angekündigt wurden, schlägt der Bürgermeister die Vornahme einer Sondertilgung des größten Kredites für das Wasserversorgungsprojekt (variable Verzinsung) von € 100.000,- vor. Die Gemeindevertrung genehmigt die Sondertilung des WVA Projekts in Höhe von € 100.000,- einstimmig.
Zu Punkt 6 der Tagesordnung:

Der Architekturwettberb des Feuerwehrgerätehauses hat stattgefunden. Als Nächstes wird die Baugrundaufschließung durchgeführt. Aus Gemeindesicht ist der bestehende Kosten- schlüssel 25% Stallehr zu 75% Bludenz gerechtfertigt. Hierüber wird der Bürgermeister noch Gespräche mit Simon Tschann, Bürgermeister von Bludenz führen.

Sitzungsprotokoll/10.11.2022 Seite 4 Stallehr, 10. November 2022

Der Kostenschlüssel wird in einer Gemeindevertretung beschlossen werden. Der Baubeginn des Feuerwehrgerätehauses ist Mitte des nächsten Jahres angedacht.
Zu Punkt 7 der Tagesordnung:

Um Straßenzüge in öffenliches Gut zu übernehmen, ist mittlerweile ein Straßen- und Wege- konzept erforderlich. Mit der Angebotslegung sollen die Firmen e Rosenagg und Partner e Besch und Partner beauftragt werden.
Zu Punkt 8 der Tagesordnung:

Am 10. Dezember von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr wird eine Klausur mit abschließendem Abendessen im Vereinslokal des Verein Aktiv abgehalten.

Der Neujahrshock wird am 07.01.2023 von 14:00 bis 17 Uhr abgehalten werden.

Johannes Luger und Achim Dünser werden diesen Winter je nach Schneelage gerne das Pis- tenspurgerät in Betrieb nehmen und die Langlaufloipe erstellen.

Die Theateraufführung mit der Theater Tour Nofels wird am 18.11. im Davennasaal stattfin- den. Die Gemeindevertretungs- und Ersatzmitglieder Markus Bachmann, Tanja Juriatti, An- dreas Fritz und Klaudia Noventa haben sich dankenswerterweise bereit erklärt, die Bewir- tung der Gäste zu übernehmen.

Der Adventnachmittag im Davennasaal findet am 27.11. im Davennasaal statt.

Der Zaun beim Damm zur Fa. Arlberg Getränke muss im nächsten Frühjahr erneuert werden und das Fußballtor auf dem alten Fußballplatz ist von Dreier Johanes zu entsorgen.

Die Vorstellung des Projekts von Batlogg Jakob wird am Donnerstagabend, den 15.12. um 19:00 Uhr im Vereinslokal des Verein Aktiv stattfinden.
Schluss der Sitzung um 20:45 Uhr
Der Schriftführer: Der Vorsi
Ifig. Matthias Luger) (Christian Kuster)

angeschlagen am

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abgenommen am

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Sitzungsprotokoll/10.11.2022 Seite 5 Stallehr, 10. November 2022